WERKZEUGFREI LÖSBARE GÜRTELSCHNALLE MIT INTEGRIERTEM BEHÄLTER FÜR SCHECKKARTEN, PERSONALAUSWEISE, FÜHRERSCHEIN UND DERGLEICHEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine werkzeugfrei lösbare Gürtelschnalle mit integriertem Behälter für Scheckkarten, Personalausweise, Führerschein und dergleichen.

[0002] Derartige Behälter sind in unterschiedlichen Formen bekannt. In der DE 9419242 U1 ist eine Gürtelschnalle beschrieben, auf die austauschbare Zierplättchen aufgeschoben werden können. Der Nachteil einer derartigen Ausführung liegt darin, dass keine Möglichkeit einer Aufbewahrung von Scheckkarten und dergleichen vorgesehen ist. Den gleichen Nachteil weist die in der DE 76 32 114 U1 dargestellte Gürtelschnalle auf. Darüber hinaus ist ein Auswechseln einer Zierplatte nicht möglich. Eine Tragetasche, die auf einem Gürtel getragen angebracht werden kann, ist in der US 2008/0073392 A1 dargestellt. Als nachteilig erweist sich die Tatsache, dass der Behälter nicht mit einem anderen Gürtel austauschbar ist. Der gleiche Nachteil trifft auch auf die in der US 2007/0017999 A1 beschriebenen Metallbox zu. Ebenfalls nicht mit einem anderen Gürtel austauschbar ist die in der WO 2005/025361 A1 beschriebenen Schnalle, wobei eine Zierplatte darauf nicht befestigbar ist. Diese beiden Nachteile weist auch der Behälter auf, der in der US 4113157 A dargestellt ist.

[0003] Der Erfindung liegt demnach die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der eingangs erwähnten Art so zu verbessern, dass die oben erwähnten Nachteile nicht zum Tragen kommen. Diese wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass an einer an einem Gürtelbandende befestigten Grundplatte ein oben offener Rahmen vorgesehen ist, der an seinem der Grundplatte abgewandten Seite mit einer Abschlussplatte, insbesondere mit einer Motivplatte, abgedeckt ist. Es erweist sich dabei als vorteilhaft wenn über die offene Oberseite des Rahmens ein diese abdeckendes Abschlusselement aufschiebbar ist, das mit seiner auf der Rückseite angebrachten Gürtelbandsicherungslasche das Gürtelbandende hintergreift und auf der Vorderseite über die Abschlussplatte greift. Darüber hinaus erweist sich als günstig, wenn die Abschlussplatte austauschbar ist, und dass eine Abschlussplatte vorgesehen ist, an deren Vorderseite ein Verbindungselement für die Aufnahme einer Zierplatte angeordnet ist.

[0004] Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf ein Ausführungsbeispiel, welches in der Zeichnung schematisch dargestellt ist, weiter erläutert. Die Fig. 1 zeigt in einer axonometrischen Darstellung einen Behälter in offenem Zustand. Die Anbringung einer Zierplatte auf der Abschlussplatte wird in Fig.2 ebenfalls in axonometrischer Darstellung gezeigt. In Fig. 3 wird in Draufsicht der Behälter mit einem Gürtelband dargestellt.

[0005] Die Erfindung basiert auf der Idee, eine unbegrenzt einsetzbare Gürtelschließverbindung zu entwickeln, die mit einem Archiv für Scheckkarten, Ersatzzierplatten oder sonstigen Inhaltes ausgestattet ist und noch den Vorteil hat, dass ohne jeglichen Einsatz von Werkzeugen verschiedene Gürtelbänder und/oder Zierplatten einfach austauschbar sind. Der Behälter besteht aus einer Grundplatte 1, die mit zwei Gürtelbandhalterungsankern 7 ausgestattet ist, und einem Rahmen 2, der mit seitlichen Führungsnuten 11 versehen ist, in die eine Abschlussplatte 3 eingeschoben wird. Das Gürtelband 5 wird nun mit dem Gürtelbandlochraster 8 in die Gürtelbandhalterungsanker 7 eingehängt, und das Abschlusselement 4 über den so entstandenen Behälter samt dem Gürtelband 5 einfach von oben darüber geschoben. Gleichzeitig ist damit die Gürtelsicherung 6 aktiviert. Die Abschlussplatte 3 kann mit einem Verbindungselement 9 ausgestattet sein um eine Zierplatte 10 aufnehmen zu können und wird wiederum in die Führungsnut 11 des Rahmens 2 eingeschoben.

Ansprüche

1. Werkzeugfrei lösbare Gürtelschnalle mit integriertem Behälter für Scheckkarten, Personalausweise, Führerschein und dergleichen, wobei an einer an einem Gürtelbandende (5) befestigten Grundplatte (1) ein oben offener Rahmen (2) vorgesehen ist, der an seinem der Grundplatte (1) abgewandten Seite mit einer Abschlussplatte (3), insbesondere mit einer Motivplatte, abgedeckt ist, über die offene Oberseite des Rahmens (2) ein diese abdeckendes Abschlusselement (4) aufschiebbar ist, das mit seiner auf der Rückseite angebrachte Gürtelbandsicherungslasche (6) das Gürtelbandende (5) hintergreift und auf der Vorderseite über die Abschlussplatte (3) greift.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussplatte (3) austauschbar ist.

3. Behälter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abschlussplatte (3) vorgesehen ist, an deren Vorderseite ein Verbindungselement (9) für die Aufnahme einer Zierplatte (10) angeordnet ist.

Claims

1. Belt buckle that can be released without the use of tools, having an integral container for cheque cards, identity cards, driving licence and the like, wherein a frame (2) open at the top is provided on a base plate (1) attached to one end of a belt (5), said frame (2) being covered, on its side remote from the base plate (1), by a closure plate (3), particularly a plate bearing a motif, a closure element (4) being adapted to be pushed over the open upper side of the frame (2), thereby covering said upper side, said closure element engaging behind the end of the belt (5) by means of its belt securing tab (6) that is mounted on the back, and engaging over the closure plate (3) on the front.

2. Container according to claim 1, characterised in that the closure plate (3) is replaceable.

3. Container according to one of claims 1 or 2, characterised in that a closure plate (3) is provided, on the front of which is arranged a connecting element (9) for holding a decorative plate (10).

Revendications

1. Boucle de ceinture pouvant être détachée sans outil, comportant un conteneur intégré pour cartes bancaires, cartes d'identité, permis de conduire et similaires, comprenant une plaque de base (1) fixée à une extrémité de la sangle de ceinture (5), avec une plaque de fermeture (3),caractérisée en ce qu' un cadre (2) ouvert vers le haut est prévu sur la plaque de base (1), par la face supérieure ouverte duquel un élément de fermeture couvrant (4) peut être enfilé, lequel vient en prise arrière avec l'extrémité de la sangle de ceinture (5) au moyen de sa patte de sécurisation de sangle de ceinture (6) positionnée sur la face arrière et vient recouvrir la plaque de fermeture (3) sur la face avant.

2. Conteneur selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque de fermeture (3) est interchangeable.

3. Conteneur selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce qu'une plaque de fermeture (3) est prévue, sur la face avant de laquelle un élément de liaison (9) est disposé pour l'accueil d'une plaque ornementale (10).

Zeichnung