ÖFFNUNGS- UND/ODER SCHLIEßVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER ÖFFNUNGS- UND/ODER SCHLIEßVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung für einen Schubkasten, mit einem an einem Schubelement festlegbaren Gehäuse, an dem eine Kurvenführung mit einem daran gelagerten Mitnehmer vorgesehen ist, der durch eine Kraft in eine Öffnungs- und/oder Schließrichtung vorgespannt ist, einem mit dem Mitnehmer koppelbaren Aktivator, und einem Aktivatorträger durch den der Aktivator an einem Möbelkorpus festlegbar ist, sowie ein Verfahren zur Montage einer Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung.

[0002] Es gibt Öffnungs- und/oder Schließvorrichtungen, bei denen an einer Ausziehführung eine Kurvenführung mit einem Mitnehmer angeordnet ist, wobei eine verfahrbare Laufschiene der Auszugsführung in dem Bereich benachbart zu der Schließposition über einen mit dem Mitnehmer koppelbaren Aktivator in eine geöffnete oder geschlossene Position bewegt werden kann. Eine solche Vorrichtung ist beispielweise aus der EP 1743550 A bekannt. Solche Öffnungs- und/oder Schließvorrichtungen haben sich bewährt, allerdings besteht das Problem, dass eine hohe Genauigkeit beim Einbau erforderlich ist. Meist ist es daher erforderlich, dass der Aktivator an der Auszugsführung sowie das Gehäuse am Möbelkorpus durch den Hersteller montiert wird, damit eine sichere Funktion gewährleistet werden kann. Werden Gehäuse und Aktivator nicht exakt zueinander ausgerichtet, kann dies zu Fehlfunktionen und einer Beschädigung führen. Eine Montage durch den Endverbraucher ist daher nicht vorgesehen. Zudem werden die Öffnungs- und/oder Schließvorrichtungen für wälzkörpergeführte Auszugsführungen angeboten, die nur geringe Toleranzen und einen hohe Seitenstabilität aufweisen. Ein Einsatz bei rollengeführten Systemen, die zwar kostengünstiger sind, aber eine geringe Seitenstabilität aufweisen, ist nicht vorgesehen.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung zu schaffen, die einfach zu montieren ist und auch Toleranzen ausgleichen kann.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einer Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß ist an dem Aktivatorträger ein hervorstehender Zapfen zum Einfügen in eine Bohrung einer Seitenwand an dem Möbelkorpus und ein an einer Stirnseite der Seitenwand anlegbarer Halter ausgebildet. Dadurch kann der Aktivatorträger auf einfache Weise bei der Montage ausgerichtet werden, da der Aktivatorträger mit dem Zapfen in eine Bohrung der Seitenwand eingefügt wird, wobei solche Bohrungen bei der Herstellung der Seitenwände als vertikale Lochreihen in Standardmaßen bereitgestellt werden. Beispielsweise können vertikale Lochreihen in regelmäßigen Abständen zwischen 2 bis 4 cm von der Stirnseite der Seitenwand eingebracht werden, um Regalböden oder andere Bauteile festzulegen. Der Aktivatorträger kann dadurch mit dem Zapfen an der Seitenwand vorfixiert werden, wobei für eine horizontale Ausrichtung des Aktivatorträgers zusätzlich ein Halter vorgesehen ist, der an eine Stirnseite der Seitenwand anlegbar ist. Da der Abstand zwischen der Stirnseite und der standardisiert eingebrachten Bohrung bekannt ist, kann dadurch eine horizontale Ausrichtung des meist leistenförmigen Aktivatorträgers erfolgen. Dadurch kann der Aktivator an dem Aktivatorträger relativ exakt an der Seitenwand des Möbelkorpus montiert werden, so dass eine Montage auch durch Endverbraucher ausgeführt werden kann.

[0006] Der Halter ist vorzugsweise als abgewinkelter Steg ausgebildet. Dadurch kann er einfach gegen eine Kante an der Stirnseite der Seitenwand gedrückt werden. Um nach der Montage den Halter nicht in einem sichtbaren Bereich vorzusehen, kann der Halter über eine Sollbruchstelle mit dem Aktivatorträger verbunden sein. Dadurch kann der Halter nach der Montage von dem weiteren Aktivatorträger abgetrennt und entsorgt werden.

[0007] Der Aktivatorträger umfasst mindestens eine Bohrung zur Fixierung des Aktivatorträgers an der Seitenwand, so dass auf einfache Weise eine dauerhafte Fixierung des Aktivatorträgers über ein Befestigungsmittel, beispielsweise Holzschrauben, vorgenommen werden kann. Das Befestigungsmittel kann alternativ auch ein integral ausgebildeter weiterer Zapfen sein.

[0008] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Aktivator auf den Aktivatorträger aufsteckbar. Dies ermöglicht den Einsatz von baugleichen Aktivatorträgern, auch wenn der Aktivator für die rechte und linke Seite eines Schubelementes unterschiedlich ist. Durch den Aufbau als Wendeaktivator kann ein Aktivator durch unterschiedliches Aufstecken auf den Aktivatorträger unterschiedliche Abstände zwischen Korpuswand und Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung überbrücken. Weiterhin ist der Wendeaktivator so aufgebaut, dass er nur so aufgesteckt werden kann, dass er rechts oder links in Eingriff mit der Öffnungs- und Schließvorrichtung gelangen kann. Eine Fehlfunktion durch Vertauschen von rechts und links ist somit ausgeschlossen. Wird ein auf eine linksseitige Verwendung gesteckter Aktivator rechtsseitig montiert, gelangt er durch die Abschrägung nicht in Eingriff mit der rechtsseitigen Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung und umgekehrt. Häufig variieren die Einbaumaße zwischen rechter und linker Seite, da eine Seite des Führungssystems vielfach als Festlager und die gegenüberliegende Seite als Loslager ausgeführt ist. Für eine dauerhafte Befestigung kann der Aktivator auch auf den Aktivatorträger verrastet oder geklebt werden.

[0009] Erfindungsgemäß wird auch ein Möbel bereitgestellt, an dem mindestens ein Schubelement verfahrbar gelagert ist, wobei eine oben beschriebene Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung vorgesehen ist. Das Schubelement kann dabei als Schubkasten mit einwandiger Stahlzarge ausgebildet sein. Dadurch kann das Gehäuse mit der Kurvenführung an der Unterseite des Bodens montiert werden, während der Aktivator mit dem Aktivatorträger an einer Seitenwand festgelegt wird. Die Ausbildung des Schubkastens mit einwandiger Stahlzarge ermöglicht eine kostengünstige Ausgestaltung und zudem den Einsatz einer Rollenführung, wobei die Rollen an der Seitenwand des Möbelkorpus festgelegt sind und eine obere Kante der Stahlzarge auf den Rollen aufliegt. Dadurch kann das Schubelement auf einfache Weise hängend an der Rollenführung verfahrbar gelagert sein. Durch den Aktivator, insbesondere einen aufsteckbaren Aktivator, können dann auf einfache Weise Toleranzen in eine Richtung quer zur Öffnungs- oder Schließrichtung ausgeglichen werden.

[0010] Die Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung ist vorzugsweise als Selbsteinzug ausgebildet, kann aber auch für ein Ausstoßsystem eingesetzt werden, beispielsweise einen Schubkasten, der in der Schließposition verrastbar ist.

[0011] Erfindungsgemäß wird auch ein Verfahren zur Montage einer Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung bereitgestellt, wobei zunächst ein Aktivatorträger an einer Seitenwand eines Möbelkorpus durch Einstecken eines Zapfens in eine Bohrung in einer Seitenwand des Möbelkorpus und ein Anlegen eines Halters an eine Stirnseite der Seitenwand ausgerichtet und vorfixiert wird. Anschließend wird der Aktivator an der Seitenwand durch Einbringen eines Befestigungsmittels in eine Öffnung in den Aktivatorträger festgelegt. Der Monteur muss daher keinerlei Messung durchführen, sondern kann den Aktivatorträger unmittelbar an der Seitenwand ausrichten.

[0012] Vorzugsweise wird zudem ein Gehäuse mit einer Kurvenführung und einem daran gelagerten Mitnehmer an einem Schubelement fixiert, beispielsweise an der Unterseite eines Bodens eines Schubetementes, und anschließend wird der Mitnehmer mit dem Aktivator gekoppelt Dadurch kann mit wenigen Schritten eine Montage der Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung erfolgen. Das Gehäuse kann dabei an der Unterseite des Schubkastens durch den Boden ausgerichtet werden, beispielsweise derart, dass der Boden zu einer Frontseite hin fluchtend mit dem Gehäuse mit der Kurvenführung abschließt.

[0013] Damit der Halter des Aktivatorträgers nach der Montage den optischen Eindruck nicht stört, kann dieser vorzugsweise nach dem Festlegen des Aktivatorträgers an der Seitenwand abgetrennt und entsorgt werden.

[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht einer Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung im montierten Zustand;

Figur 2

eine Draufsicht auf die Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung der Figur 1;

Figur 3

eine Ansicht von oben auf die Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung der Figur 1;

Figur 4

eine perspektivische Ansicht der Seitenwand mit dem Aktivatorträger bei der Montage;

Figur 5

eine Seitenansicht des Aktivatorträgers nach der Montage;

Figuren 6A und 6B

zwei Ansichten des Aktivatorträgers mit Aktivator der Figuren 4 und 5;

Figuren 7A und 7B

zwei Ansichten eines modifizierten Aktivatorträgers mit Aktivator für eine Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung;

Figuren 8A und 8B

zwei Ansichten einer modifizierten Ausgestaltung eines Aktivatorträgers mit Aktivator für eine Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung;

Figuren 9A und 9B

zwei Ansichten eines modifizierten Aktivatorträgers vor der Verbindung mit einem Aktivator;

Figuren 10A bis 10C

mehrere Ansichten eines Aktivators für einen Aktivatorträger der Figur 9, und

Figuren 11A und 11B

zwei Ansichten eines Aktivators für einen Aktivatorträger gemäß der Figur 9.

[0015] Ein Schubelement 1 in Form eines Schubkastens umfasst eine Seitenwand 2 aus einem einwandigen Stahlblech, die am oberen Ende abgekantet ist und eine horizontale Kante 4 aufweist, die eine Lauffläche für eine Rollenführung mit Rollen 3 bildet. Die Rollenführung umfasst mehrere Rollen 3, die drehbar an einer Seitenwand 5 eines Möbelkorpus gelagert sind. Das Schubelement 1 ist somit hängend an gegenüberliegenden Seitenwänden 2 gehalten. Zwischen den Seitenwänden 2 ist ein Boden 6 ausgebildet, an dem ein Gehäuse 7 mit einer Kurvenführung für einen Selbsteinzug ausgebildet ist.

[0016] An der Seitenwand 5 ist ferner ein Aktivatorträger 9 festgelegt, der einen Aktivator 8 in Form eines senkrecht von der Seitenwand 5 hervorstehenden Vorsprunges ausgebildet ist. Dabei steht der Aktivator 8 von dem Aktivatorträger 9 in einem Winkel zur Horizontalen schräg nach oben hervor, wobei für die rechte Seitenwand 5 und die linke Seitenwand 5 unterschiedliche Einheiten aus Aktivatorträger 9 und Aktivator 8 angeordnet sind. Dadurch kann die Formgebung für den Aktivator 8 für das Schubelement 1 optimiert ausgewählt werden und insbesondere auch eine große Toleranz ausgeglichen werden, die notwendig ist, wenn das Schubelement 1 mit geringer Seitenstabilität entlang der Rollenführung 3 verfahren wird.

[0017] In Figur 3 ist das am Boden 6 montierte Gehäuse 7 gezeigt, in dem eine Kurvenführung 12 mit einen abgewinkelten Endabschnitt 13 angeordnet ist. Entlang der Kurvenführung 12 ist ein Mitnehmer 11 verfahrbar, der durch eine nicht dargestellte Feder nach links in Figur 3, also in Schließrichtung, vorgespannt ist und an dem angewinkelten Endabschnitt 13 verrastet und geparkt werden kann. Der Mitnehmer 11 wird bei Erreichen des abgewinkelten Endabschnittes 13 verschwenkt, so dass der in einer Aufnahme an dem Mitnehmer 11 angeordnete Aktivator 8 freigegeben wird und das Schubelement 1 ungehindert von dem Aktivator 8 weiter in Öffnungsrichtung bewegt werden kann. Wird das Schubelement 1 in Schließrichtung bewegt, greift der Aktivator 8 in die Aufnahme an dem Mitnehmer 11 und zieht diesen aus der geparkten Position von dem abgewinkelten Endabschnitt 13 in die Kurvenführung 12, so dass der Mitnehmer 11 nun aufgrund der Kraft der Feder das Schubelement 1 in die Schließposition zieht. Dabei kann ein Dämpfer vorgesehen sein, um die Schließgeschwindigkeit abzubremsen.

[0018] Das Gehäuse 7 ist dabei über Befestigungsmittel an dem Boden 6 festgelegt, die in Öffnungen an Endabschnitten 14 eingebracht sind, beispielsweise als Holzschrauben.

[0019] In Figur 4 ist der Aktivator 8 an dem Aktivatorträger 9 bei der Montage gezeigt. Der leistenförmige Aktivatorträger 9 umfasst auf der zur Seitenwand 5 gerichteten Seite einen hervorstehenden Zapfen 16, der in eine Bohrung 17 an der Seitenwand 5 eingefügt wird. An der Seitenwand 5 befinden sich meist eine Vielzahl von Bohrungen 17 in einem vorbestimmten Abstand zu einer vorderen Stirnkante 20 des Möbelkorpus. Dadurch kann der Aktivatorträger auf einfache Weise in unterschiedlichen Höhen an der Seitenwand 5 montiert werden. Der Aktivatorträger 9 umfasst an seinem vorderen Ende einen winkelförmigen Halter, der mit einem abgewinkelten Steg 19 an die Stirnkante 20 anlegbar ist. Der abgewinkelte Steg 19 ist über einen Endabschnitt 18 mit dem Körper des Aktivatorträgers 9 verbunden, wobei der Endabschnitt 18 einen geringeren Querschnitt aufweist als der Körper des leistenförmigen Aktivatorträgers 9. An dem Aktivatorträger 9 sind zwischen dem Zapfen 9 und dem Aktivator 8 Öffnungen 15 ausgespart, in die Befestigungsmittel zur Fixierung des Aktivatorträgers 9 an der Seitenwand 5 eingebracht werden können. In Figur 5 ist der Aktivatorträger 9 an der Seitenwand 5 vorfixiert. Hierfür ist der Zapfen 16 in die Bohrung 17 eingesteckt und der Halter ist mit dem abgewinkelten Steg 19 an der Seitenwand 20 angeordnet. Dadurch ist der Aktivatorträger 9 vorfixiert und in horizontale Richtung ausgerichtet. In dieser Position kann nun der Aktivatorträger 9 durch Befestigungsmittel an der Seitenwand 5 fixiert werden, wobei ein oder mehrere Schrauben in die dafür vorgesehenen Öffnungen 15 eingebracht werden. Der Aktivator 8 ist somit in einer relativ genauen Position relativ zu der vorderen Stirnkante 20 der Seitenwand 5 positioniert. Nach der Fixierung des Aktivatorträgers 9 über Befestigungsmittel kann der Endabschnitt 18 zusammen mit dem Halter 19 von dem Aktivatorträger 9 entfernt werden, damit die im sichtbaren Bereich liegende Stirnkante 20 nicht teilweise überdeckt wird.

[0020] In den Figuren 6A und 6B ist der Aktivatorträger 9 im Detail gezeigt. Der leistenförmige Aktivatorträger 9 ist einstückig aus Kunststoff gebildet, wobei der Aktivator 8 senkrecht von dem Aktivatorträger 9 hervorsteht. Damit der Aktivator 8 auch bei Stoßbelastungen relativ stabil an dem Aktivatorträger 9 gehalten ist, ist eine Verstärkungsrippe 22 zwischen dem Aktivator 8 und dem Aktivatorträger 9 ausgebildet.

[0021] Zwischen dem Endabschnitt 18 und dem dickeren Bereich des Aktivatorträgers 9 ist eine Sollbruchstelle 21 vorgesehen, die ein leichtes Entfernen des winkelförmigen Halters 19 mit dem Endabschnitt 18 ermöglicht. Der Halter 19 dient lediglich zur Vorfixierung und Ausrichtung des Aktivatorträgers 9 bei der Montage.

[0022] Bei den nachfolgenden modifizierten Ausführungsbeispielen werden dieselben Bezugszeichen für die gleichen Bauteile verwendet. Lediglich die modifizierten Bauteile sind mit geänderten Bezugszeichen versehen.

[0023] Der in den Figuren 7A und 7B gezeigte Aktivatorträger 9 ist mit einem modifizierten Aktivator 8' verbunden, der zu einer horizontalen Ebene symmetrisch ausgebildet ist und einen oberen Schenkel 80 und einen unteren Schenkel 81 aufweist, wobei der Aktivator 8' im Wesentlichen V-förmig ausgebildet ist. Durch die symmetrische Ausbildung des Aktivators 8' kann dieser sowohl für die rechte als auch die linke Seite an dem Schubelement 1 eingesetzt werden.

[0024] In Figur 8A und 8B ist eine weitere Ausführungsform eines Aktivatorträgers 9 gezeigt, bei dem integral ein Aktivator 8" ausgebildet ist, der senkrecht von dem leistenförmigen Aktivatorträger 9 hervorsteht und über eine breite Verstärkungsstrebe 23 gehalten ist. Der Aktivator 8" besitzt denselben Querschnitt wie der Aktivatorträger 9 und ist horizontal ausgerichtet, so dass eine Verwendung der Einheit aus Aktivatorträger 9 und Aktivator 8" für die rechte und linke Seite eines Schubelementes 1 genutzt werden kann. In dem Aktivatorträger 9 sind zwei Öffnungen 15 zum Einbringen eines Befestigungsmittels ausgebildet und ferner ist ein rückseitig hervorstehender Zapfen 16 zum Einstecken in eine Bohrung 17 in der Seitenwand 5 ausgespart. Der Halter 19 ist durch einen abgewinkelten Steg gebildet, der an die Stirnkante 20 der Seitenwand 5 anlegbar ist, wobei hier die Sollbruchstelle so ausgebildet ist, dass nur der abgewinkelte Steg 19 von dem Aktivatorträger 9 abgetrennt und entferne werden kann.

[0025] In den Figuren 9A und 9B ist ein Aktivatorträger 9 aus Kunststoff dargestellt, der einen rückseitig hervorstehenden Zapfen 16 zum Einfügen in eine Bohrung 17 umfasst. Ferner ist an einem Ende ein winkelförmiger Halter 19 ausgebildet. Benachbart zu den Öffnungen 15 zum Einbringen eines Befestigungsmittels ist ein Vorsprung 28 ausgebildet, der über eine Verstärkungsstrebe 22 mit dem leistenförmigen Körper des Aktivatorträgers 9 verbunden ist. An dem Vorsprung 28 ist ein Aktivator aufsteckbar.

[0026] In den Figuren 10A bis 10C ist ein Aktivator 80 gezeigt, der auf den Vorsprung 28 des Aktivatorträgers 9 der Figuren 9A und 9B aufsteckbar ist. Der Vorsprung 28 weist eine T-förmige Querschnittskontur auf, die in eine Nut 81 oder eine Nut 82 an dem Aktivator 80 einfügbar ist. Die Nut 82 besitzt einen verbreiterten Innenraum 83 und kann somit den T-förmigen Vorsprung 28 umschließen. Dabei ist die Nut 82 beabstandet von einer Mittelebene des Aktivators 80 angeordnet und die Nuten 81 und 82 sind einerseits an gegenüberliegenden Seiten des Aktivators 80 und andererseits in der Höhe versetzt angeordnet. Dadurch kann der Aktivatorträger 9 der Figuren 9A und 9B sowohl für die rechte als auch die linke Seite eines Schubelementes 1 eingesetzt werden, wobei abhängig von der Seite der Aktivator 80 mit der Nut 81 oder der Nut 82 auf den Vorsprung 28 aufgesteckt wird. Die Nuten 81 und 82 sind im Querschnitt dabei baugleich ausgeführt. In der Tiefe sind die Nuten 81 und 82 für rechts und links jedoch unterschiedlich ausgeführt, um unterschiedliche Abstände zwischen Korpuswand und der Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung zu überbrücken. Weiterhin kann ein auf "rechts" gesteckter Aktivator bei der Montage auf der linken Korpuswand nicht in Eingriff mit der linksseitigen Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung aufgrund einer Abschrägung gelangen und umgekehrt.

[0027] Um den Aktivator 80 sicher an dem Aktivatorträger 9 zu verrasten, sind nach außen hervorstehende Noppen 84 benachbart zu der Nut 81 bzw. 82 vorgesehen, die mit entsprechenden Aufnahmen an dem Vorsprung 28 zusammenwirken. Dadurch wird ein versehentliches Abziehen des Aktivators 80 von dem Vorsprung 28 vermieden.

[0028] Benachbart zu der Nut 82 ist eine Hohlkammer 85 in dem Aktivator 80 ausgebildet, an der sich eine Anlaufschräge 86 an der Außenseite erstreckt. Die Anlaufschräge 86 mündet an einem horizontalen Endabschnitt 87, der in die Aufnahme an dem Mitnehmer 11 einsteckbar ist, wenn der Aktivator 80 mit der Nut 82 auf den Vorsprung 28 aufgesteckt ist.

[0029] In den Figuren 11A und 11B ist eine modifizierte Ausgestaltung eines Aktivators 8' gezeigt, der im Aufbau dem Aktivator der Figuren 10A bis 10C entspricht, allerdings zusätzlich im Bereich zum Eingriff mit dem Mitnehmer 11 eine elastische Beschichtung 87' aufweist. Die elastische Beschichtung 87' kann beispielsweise aus Gummi oder einem anderen elastischen Kunststoffmaterial bestehen und dient zur Verminderung von Geräuschen, die beim Auftreffen des Mitnehmers 11 auf den Aktivator 80' entstehen können.

[0030] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Mitnehmer 11 durch eine Feder in Schließrichtung gespannt, so dass das Schubelement bei Eingriff des Mitnehmers 11 mit dem Aktivator 8, 8', 8", 80, 80' in Schließrichtung gezogen wird. Dadurch wird ein Selbsteinzug ausgebildet, der optional auch gedämpft sein kann. Es ist natürlich auch möglich, den beschriebenen Einzugsmechanismus als Ausstoßvorrichtung zu nutzen, so dass eine Feder den Mitnehmer 11 in Öffnungsrichtung vorspannt und in einer Schließposition des Schubelements 1 verrastbar ist. Durch Entriegelung eines Rastmechanismus kann dann das Schubelement 1 durch den Mitnehmer 11 in Öffnungsrichtung bewegt werden.

Bezugszeichenliste

[0031] 

1

Schubelement

2

Seitenwand

3

Rolle

4

Kante

5

Seitenwand

6

Boden

7

Gehäuse

8

Aktivator

8'

Aktivator

8"

Aktivator

9

Aktivatorträger

11

Mitnehmer

12

Kurvenführung

13

Endabschnitt

15

Öffnung

16

Zapfen

17

Bohrung

18

Endabschnitt

19

Steg / Halter

20

Stirnkante

21

Sollbruchstelle

22

Verstärkungsrippe

23

Verstärkungsstrebe

28

Vorsprung

80

Aktivator

80'

Aktivator

81

Nut

82

Nut

84

Noppen

85

Hohlkammer

86

Anlaufschräge

87

Endabschnitt

87'

Beschichtung

Ansprüche

1. Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung für einen Schubkasten, mit einem an einem Schubelement (1) festlegbaren Gehäuse (7), an dem eine Kurvenführung (12) mit einem daran gelagerten Mitnehmer (11) vorgesehen ist, der in eine Öffnungs- oder Schließrichtung vorgespannt ist, einem mit dem Mitnehmer (11) koppelbaren Aktivator (8', 8", 80, 80"), und einem Aktivatorträger (9) durch den der Aktivator (8', 8", 80, 80") an einem Möbelkorpus festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Aktivatorträger (9) ein hervorstehender Zapfen (16) zum Einfügen in eine Bohrung (17) einer Seitenwand (5) an dem Möbelkorpus und ein an eine Stirnseite (20) der Seitenwand (5) anlegbarer Halter (19) ausgebildet sind.

2. Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (19) als abgewinkelter Steg ausgebildet ist.

3. Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (19) über eine Sollbruchstelle (21) mit dem weiteren Aktivatorträger (9) verbunden ist.

4. Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aktivatorträger (9) mindestens eine Öffnung (15) zur Fixierung des Aktivatorträgers (9) an der Seitenwand (5) über ein Befestigungsmittel vorgesehen ist.

5. Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (80, 80') auf den Aktivatorträger (9) aufsteckbar ist.

6. Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (80, 80') an dem Aktivatorträger (9) verrastbar ist.

7. Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Seite des Schubelementes (1) ein Aktivatorträger (9) mit einem Aktivator (8, 8', 8", 80, 80') angeordnet ist, die unterschiedlich ausgebildet sind.

8. Möbel, mit einem Möbelkorpus, an dem mindestens ein Schubelement (1) verfahrbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen ist.

9. Möbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubelement (1) als Schubkasten mit einer einwandigen Stahlzarge ausgebildet ist.

10. Möbel nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubelement (1) hängend an einer Rollenführung (3) verfahrbar gelagert ist.

11. Möbel nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung als Selbsteinzug ausgebildet ist.

12. Verfahren zur Montage einer Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit den folgenden Schritten:

- Ausrichten und Vorfixieren eines Aktivatorträgers (9) an einer Seitenwand (5) eines Möbelkorpus durch Einstecken eines Zapfens (16) in eine Bohrung (17) in einer Seitenwand (5) des Möbelkorpus und Anlegen eines Halters (19) an einer Stirnseite (20) der Seitenwand (5), und

- Festlegen des Aktivatorträgers (9) an der Seitenwand durch Einbringen eines Befestigungsmittels in eine Öffnung (15) in den Aktivatorträger.

13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (7) mit einer Kurvenführung (12) und einem daran gelagerten Mitnehmer (11) an einem Schubelement (1) fixiert wird und der Mitnehmer (11) mit dem Aktivator (8, 8', 8", 80, 80') gekoppelt wird.

14. Verfahren nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (19) nach dem Festlegen des Aktivatorträgers (9) an der Seitenwand (5) von dem Aktivatorträger (9) abgetrennt wird.

Claims

1. Opening and/or closing device for a drawer, having a housing (7), which can be secured on a pushing element (1) and on which is provided a curved guide (12) with a driver (11), which is mounted on the curved guide and is prestressed in an opening or closing direction, and having an activator (8, 8', 8", 80, 80'), which can be coupled to the driver (11), and an activator carrier (9), by means of which the activator (8, 8', 8", 80, 80') can be secured on a basic furniture structure, characterized in that the activator carrier (9) has formed on it a projecting stub (16), for introduction into a bore (17) in a side wall (5) on the basic furniture structure, and a holder (19), which can be positioned on an end side (20) of the side wall (5).

2. Opening and/or closing device according to Claim 1, characterized in that the holder (19) is designed in the form of an angled crosspiece.

3. Opening and/or closing device according to Claim 1 or 2, characterized in that the holder (19) is connected to the rest of the activator carrier (9) via a predetermined breaking point (21).

4. Opening and/or closing device according to one of the preceding claims, characterized by the provision, in the activator carrier (9), of at least one opening (15) for fixing the activator carrier (9) on the side wall (5) via a fastening means.

5. Opening and/or closing device according to one of the preceding claims, characterized in that the activator (80, 80') can be plugged onto the activator carrier (9).

6. Opening and/or closing device according to one of the preceding claims, characterized in that the activator (80, 80') can be latched on the activator carrier (9).

7. Opening and/or closing device according to one of the preceding claims, characterized in that each side of the pushing element (1) has formed on it an activator carrier (9) with in each case a differently designed activator (8, 8', 8", 80, 80').

8. Piece of furniture, having a basic furniture structure, on which at least one pushing element (1) is mounted in a displaceable manner, characterized by the provision of an opening and/or closing device according to one of the preceding claims.

9. Piece of furniture according to Claim 8, characterized in that the pushing element (1) is designed in the form of a drawer with a single-walled steel frame.

10. Piece of furniture according to Claim 8 or 9, characterized in that the pushing element (1) is mounted in a suspended manner such that it can be displaced on a roller guide (3).

11. Piece of furniture according to one of Claims 8 to 10, characterized in that the opening and/or closing device is designed in the form of a self-retracting means.

12. Method of installing an opening and/or closing device according to one of the preceding claims, having the following steps:

- an activator carrier (9) is oriented, and fixed on a preliminary basis, on a side wall (5) of a basic furniture structure by virtue of a stub (16) being plugged into a bore (17) in a side wall (5) of the basic furniture structure and a holder (19) being positioned on an end side (20) of the side wall (5), and

- the activator carrier (9) is secured on the side wall by virtue of a fastening means being introduced into an opening (15) in the activator carrier.

13. Method according to Claim 12, characterized in that a housing (7) with a curved guide (12) and a driver (11) mounted thereon is fixed on a pushing element (1), and the driver (11) is coupled to the activator (8, 8', 8", 80, 80').

14. Method according to Claim 12 or 13, characterized in that, once the activator carrier (9) has been secured on the side wall (5), the holder (19) is separated off from the activator carrier (9).

Revendications

1. Dispositif d'ouverture et/ou de fermeture d'un tiroir comportant un boitier (7) pouvant être fixé à un élément de poussée (1) sur lequel est prévu un guidage à came (12) comprenant un élément d'entrainement (11) monté sur celui-ci, qui est précontraint dans une direction d'ouverture ou de fermeture, un activateur (8', 8", 80, 80") pouvant être accouplé à l'élément- d'entrainement (11) et un support d'activateur (9) par lequel l'activateur (8', 8", 80, 80") peut être fixé à un corps de meuble,
caractérisé en ce que
sur le support d'activateur (9) sont formés un tourillon faisant saillie (16) destiné à être introduit dans un perçage (17) d'une paroi latérale (5) du corps de meuble, et un élément d'appui (19) pouvant être appliqué sur une face frontale (20) de la paroi latérale (5).

2. Dispositif d'ouverture et/ou de fermeture conforme à la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément d'appui (19) est réalisé sous la forme d'une barrette coudée.

3. Dispositif d'ouverture et/ou de fermeture conforme à la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
l'élément d'appui (19) est relié par l'intermédiaire d'une ligne de rupture de consigne (21) avec le support d'activateur (9).

4. Dispositif d'ouverture et/ou de fermeture conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'
il est prévu dans le support d'activateur (9) au moins une ouverture (15) pour permettre de fixer le support d'activateur (9) à la paroi latérale (5) par l'intermédiaire de moyens de fixation.

5. Dispositif d'ouverture et/ou de fermeture conforme à conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'activateur (80, 80') peut être enfiché sur le support d'activateur (9).

6. Dispositif d'ouverture et/ou de fermeture conforme à conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'activateur (80, 80') peut être encliqueté sur le support d'activateur (9).

7. Dispositif d'ouverture et/ou de fermeture conforme à conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
sur chaque côté de l'élément de poussée (1) est monté un support d'activateur (9) avec un activateur (8, 8', 8", 80, 80'), ces activateurs étant réalisés différemment.

8. Meuble comportant un corps de meuble sur lequel est monté mobile au moins un élément de poussée (1),
caractérisé en ce qu'
il est prévu un dispositif d'ouverture et/ou de fermeture conforme à l'une des revendications précédentes.

9. Meuble conforme à la revendication 8,
caractérisé en ce que
l'élément de poussée (1) est réalisé sous la forme d'un tiroir équipé d'un châssis en acier à âme simple.

10. Meuble conforme à la revendication 8 ou 9,
caractérisé en ce que
l'élément de poussée (1) est monté mobile en étant suspendu à un élément de guidage à rouleaux (3).

11. Meuble conforme à l'une des revendications 8 à 10,
caractérisé en ce que
le dispositif d'ouverture et/ou de fermeture est réalisé sous la forme d'un dispositif de retour automatique.

12. Procédé de montage d'un dispositif d'ouverture et/ou de fermeture conforme à l'une des revendications précédentes, comprenant les étapes consistant à :

- orienter et préfixer un support d'activateur (9) sur une paroi latérale (5) d'un corps de meuble en enfichant un tourillon (16) dans un perçage (17) réalisé dans une paroi latérale (5) du corps de meuble et en positionnant un élément d'appui (19) sur une face frontale (20) de la paroi latérale (5), et

- fixer le support d'activateur (9) sur la paroi latérale en introduisant un moyen de fixation dans une ouverture (15) réalisée dans le support d'activateur.

13. Procédé conforme à la revendication 12,
caractérisé en ce qu'
un boitier (7) comprenant un guidage à came (12) et un organe d'entrainement (11) monté sur celui-ci est fixé à un élément de poussée (1) et l'élément d'entrainement (11) est accouplé à l'activateur (8, 8', 8 ", 80, 80').

14. Procédé conforme à la revendication 12 ou 13,
caractérisé en ce que
l'élément d'appui (19) est séparé du support d'activateur (9) après la fixation de ce support d'activateur (9) sur la paroi latérale (5).

Zeichnung