Staubsauger mit einem Verbindungselement

Beschreibung

Hintergrund der Erfindung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Verbindungselement, wobei das Verbindungselement zumindest eine Rückstelleinrichtung umfasst und wobei das Verbindungselement ein erstes und ein zweites Rohrstück umfasst, die über ein schwenkbares Gelenk verbunden sind und die über eine Luftführung verbunden sind.

Stand der Technik

[0002] Derartige Staubsauger mit einem Verbindungselement gehen gattungsbildend insbesondere aus der DE 20 2008 011 853 U1, welche dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1 entspricht, der SE 104 383 C1 oder auch der NL 60 085 C hervor.

[0003] Aus dem Stand der Technik ist darüber hinaus beispielsweise die DE 199 07 051 A1 bekannt, welche ein Reinigungsgerät, insbesondere ein Bodenreinigungsgerät offenbart, an dessen Gehäuse ein zur Weiterleitung eines mit Schmutz versetzten Mediums, insbesondere Luft, dienender Schlauch mittels einer verdrehbaren in einer am Gehäuse vorgesehenen Ansaugöffnung gelagerten Ankoppelelements anschließbar ist und das Ankoppelelement kugelgelenkartig in der Ansaugöffnung gelagert ist, wodurch ein Verschwenken des Saugschlauches nach allen Richtungen ermöglicht wird. Nachteilig an einer solchen kugelgelenkartigen Anordnung kann sein, dass sich das auslassseitige Ansatzstück mit dem kugelgelenkartigen Ankoppelelement mit bewegt und dadurch eine lageveränderliche Koppelstelle zu einer Staubabscheideeinheit entsteht.

[0004] Aus der EP 0 865 251 A1 ist ferner ein Anschlusselement für ein Mundstück bekannt, welches über einen flexiblen Saugschlauch eine flexible Verbindung von einer Düsensohle zu einem anschließenden Saugrohr bereitstellt, wobei die Verbindung eine Winkeländerung des Saugrohres zu dem Staubsaugermundstück bereitstellt, wobei eine gegebene Winkeländerung des Saugrohrs über seine Längsmittellinie eine im Wesentlichen gleichmäßig große Winkeländerung des Mundstücks verursacht. Nachteilig an einer solchen Anordnung kann sein, dass die flexible Verbindung relativ hoch aufbaut, und der flexible Saugschlauch zur Führung der Saugluft bei der Handhabung von äußeren Gegenständen beschädigt werden kann.

[0005] Schließlich ist aus der DE 100 17 705 C2 eine Düse für einen Bodenstaubsauger mit einem Saugkopf bekannt, wobei der Saugkopf einen in den Saugmund mündenden Kanal offenbart, einen Rohrstutzen zum Anschluss eines Saugrohres und ein Gelenk zwischen dem Rohrstutzen und dem Saugkopf, welches den Saugkanal enthält, wobei das Gelenk als Kardangelenk ausgebildet ist, welches zwei um eine Gelenkachse schwenkbar verbundene Kanalabschnitte aufweist, wobei ein Kanalabschnitt als Saugkopfanschlusselement um eine zur Gelenkachse orthogonale, horizontale Achse kippbeweglich in den Saugkopf eingesetzt ist und wobei der zweite Kanalabschnitt des Kardangelenks in das Saugkopfanschlusselement so eingesetzt ist, dass die Wirkungslinien der Gelenkachse und der dazu orthogonalen Achse schneiden. Nachteilig an einer solchen Düse kann sein, dass sich besonders längliche Staubpartikeln, wie z. B. Fasern oder Haare zwischen den sich bewegenden Gelenkteilen anlagern können und die Durchlassöffnung verstopfen können. Weiter nachteilig kann sein, dass durch die beweglichen Anschlusselemente je nach der vorhandenen Auslenkung an dem Ansaugkanal unterschiedliche Strömungsverhältnisse entstehen können.

Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Staubsauger mit einem Verbindungselement der eingangs näher beschriebenen Art so weiterzubilden, dass insbesondere Nachteile der genannten Verbindungselemente überwunden werden können. Insbesondere soll mit Ausgestaltungen der Erfindung ein Verbindungselement bereitgestellt werden, welches nach einer erfolgten Auslenkung wieder in seine Ausgangslage zurückkehrt und bis zu einer weiteren Krafteinwirkung auf das Verbindungselement beibehält. Darüber hinaus soll ein Verbindungselement mit einfachen konstruktiven Mitteln robust und schmutzunempfindlich in ein Gehäuse integriert werden, sowie kostengünstig und montagegerecht sein.

Erfindungsgemäße Lösung

[0007] Die Bezugszeichen in sämtlichen Ansprüchen haben keine einschränkende Wirkung, sondern sollen lediglich deren Lesbarkeit verbessern.

[0008] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch einen Staubsauger mit den Merkmalen des Anspruchs 1, wobei ein erfindungsgemäßer Staubsauger auf gattungsbildende Staubsauger dadurch aufbaut, dass das Gelenk aus zumindest einem ersten und einem zweiten Gelenkteil besteht, und dass ein Kreuzgelenkstück den ersten und den zweiten Gelenkteil verbindet.

[0009] Unter einem Staubsauger sind mit elektrischer Energie betriebene Geräte zur Aufnahme von Staub zu verstehen, wobei sowohl netzbetriebene als auch Batterie- oder Akku-Geräte, sowie stationäre Sauganlagen eingeschlossen sind. Bei Staubsaugern können an der Saugluftführung vorgelagerte Staubaufnahmeeinrichtungen verwendet werden. Unter einem Rohrstück ist ein Rohr einer beliebigen Länge zu verstehen, wobei die Länge auch kleiner als der Innendurchmesser sein kann. Somit kann auch ein Ring als Rohrstück bezeichnet werden. Unter der Achse eines Rohres ist eine Gerade zu verstehen, die sich in der Länge des Rohres erstreckt, und die die Rohrquerschnittsfläche in ihrem Schwerpunkt schneidet. Unter Luftführung kann das Bauteil des Verbindungselements verstanden werden, das die staubbeladene Saugluft, die auch feucht sein kann, von dem ersten zu dem zweiten Rohrstück leiten kann. Vorteilhafterweise kann die Saugluft bidirektional durch das Verbindungselement, also vom ersten zum zweiten oder vom zweiten zum ersten Rohrstück geführt werden. Die Luftführung kann vorteilhafterweise durch konstruktive Maßnahmen, wie beispielsweise durch ein Gehäuse oder einen Schlauch, realisiert werden, wobei die Luft von einem Rohrstück zu dem anderen geführt werden kann. Als besonderer Vorteil kann sich auszeichnen, wenn durch die Luftführung zwischen den beiden Rohrstücken kein Teil der Luft entweichen, und/oder keine zusätzliche Luft hinzuströmen kann. Innerhalb des Verbindungselements kann die Luft beispielsweise von dem ersten Rohrstück zu dem zweiten Rohrstück geführt werden. Unter einem Gelenk ist ein Element zu verstehen, das einen definierten Drehpunkt oder zumindest eine definierte Drehachse aufweist.

[0010] Das erste und das zweite Rohrstück sind über ein schwenkbares Gelenk miteinander verbunden. Vorteilhafterweise sind das erste und das zweite Rohrstück jeweils mit dem Gelenk verbunden. Vorteilhafterweise ermöglicht das schwenkbare Gelenk ein Verkippen der beiden Rohrstücke zueinander, wobei die beiden Rohrstücke nicht voneinander zu entfernen sind. Hierdurch kann vorteilhafterweise ein Zug während des Betriebs durch den Benutzer auf das Verbindungselement erlaubt werden. Das Verkippen kann vorteilhafterweise in verschiedenen Richtungen erfolgen, und kann mit der Beweglichkeit eines Joysticks verglichen werden. Vorteilhafterweise kann das Gelenk aus zumindest einem Gelenkteil bestehen, so dass die Rohrstücke vorteilhafterweise über zumindest ein schwenkbares Gelenkteil verbunden sein können.

[0011] Das erste und das zweite Rohrstück sind über eine Luftführung miteinander verbunden. Vorteilhafterweise kann ein luftdicht ausgelegtes. Gelenk das erste und das zweite Rohrstück sowohl als Gelenk als auch als Luftführung miteinander verbinden. Hierdurch können vorteilhafterweise Bauteile eingespart werden, was zu geringeren Herstellungskosten führen kann. Eine separate Luftführung kann vorteilhafterweise Verschmutzungen des Gelenks verhindern, und eine einfachere Konstruktion des Gelenkes ermöglichen, was ebenfalls zu geringeren Herstellungskosten führen kann. Der Entwickler des Verbindungselements kann somit vorteilhafterweise entscheiden, welche Ausführungsform bezüglich Kosten, Herstellungs- oder Montageverfahren vorgezogen werden kann.

[0012] Vorteilhafterweise kann das erfindungsgemäße Verbindungselement zu einer Verbesserung der Gebrauchseigenschaften eines Staubsaugers, beispielsweise durch Erhöhung der Flexibilität einer Saugluftführung oder durch Verbesserung des Nachlaufverhaltens des Staubsaugergehäuses eines Kanistersaugers führen. Außerdem kann vorteilhafterweise ein Abknicken des Saugschlauches und dadurch eine unnötige Saugleistungsreduzierung verhindert werden.

Bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung

[0013] Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0014] In einer bevorzugten Ausführung übt die Rückstelleinrichtung in einer Stellung außerhalb der Vorzugsstellung des Gelenks eine rückstellende Kraft auf das Gelenk aus, um das Gelenk aus einer beliebigen Stellung in die Vorzugsstellung zu bringen. Die Kraft kann vorteilhafterweise auch indirekt von der Rückstelleinrichtung auf das Gelenk ausgeübt werden, wenn beispielsweise die Rückstelleinrichtung an einem der beiden Rohrstücke angreift, die besonders vorzugsweise jeweils mit dem Gelenk verbunden sind. Unter Vorzugsstellung ist eine besondere Stellung der beiden Rohrstücke zueinander zu verstehen, die vorteilhafterweise ohne Einwirkung äußerer Kräfte von dem Verbindungselement eingenommen wird. Vorteilhafterweise kann die Vorzugsstellung durch konstruktive Mittel so gewählt werden, dass eine robuste oder eine für den Benutzer günstige Anordnung des Staubsaugers bereitgestellt werden kann. Zudem kann ein optisch gefälliger Staubsauger ermöglicht werden.

[0015] Besonders vorzugsweise ist die Rückstelleinrichtung ein elastisch verformbares Element. Unter einem elastisch verformbaren Element sind Energiespeicher wie beispielsweise Schraubenfedern oder Gasdruckfedern zu verstehen. Vorteilhafterweise können einfache oder preiswerte Bauelemente, die auf dem Markt erhältlich sind, verwendet werden. Ein weiterer Vorteil kann sein, dass die rückstellende Kraft über Federstärken abgestimmt werden kann.

[0016] Vorteilhafterweise können die Gelenkteile schwenkbar ausgelenkt werden. Besonders vorzugsweise ist das Gelenk ein Kugelgelenk, das beispielsweise aus einer Hohlkugel als einem ersten Gelenkteil und einer Halterung als einem zweiten Gelenkteil bestehen kann, wobei die Hohlkugel von der Halterung hinterschnittig gehalten werden kann. Hierdurch kann vorteilhafterweise eine formschlüssige Verbindung der beiden Rohrstücke erzielt werden. In einer alternativen Ausführungsform hierzu kann das erste Gelenkteil dieses Kugelgelenks als Hohlkugelsegment ausgebildet sein. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform besteht das Gelenk aus versetzten Zylinderkörpern, die hohl ausgebildet sind. Vorteilhafterweise kann die Hohlkugel oder das Hohlkugelsegment beispielsweise nur durch Auseinandernehmen des Gelenks entnommen werden, da diese vorteilhafterweise durch die hinterschnittige Halterung formschlüssig gehalten wird.

[0017] Ein mit einem Kreuzgelenkstück versehenes Gelenk kann auch als Kreuzgelenk bezeichnet werden. Vorzugsweise sind an dem Kreuzgelenkstück Drehzapfen angeordnet, die eine schwenkbare Verbindung des Kreuzgelenkstücks um zumindest eine Achse mit zumindest einem der Gelenkteile ermöglichen können. Besonders vorzugsweise sind für zwei um 90° versetzte Drehachsen je zwei Drehzapfen an dem Kreuzgelenkstück angeordnet, an denen jeweils das erste und das zweite Gelenkteil drehend gelagert angeordnet sein kann. Vorteilhafterweise können zwei Drehachsen Verschwenkungen in verschieden Richtungen erlauben. Besonders vorzugsweise sind die zwei Drehachsen in einer Ebene angeordnet. Besonders vorzugsweise sind das erste und das zweite Gelenkteil als Kugelkalotte ausgeführt, die durch das Kreuzgelenkstück über zwei um 90° versetzte Drehachsen miteinander verbunden sind. Vorteilhafterweise kann das Gelenk oder die Luftführung durch die Kugelkalotte von äußeren Einflüssen, wie beispielsweise bei einem Anstoßen an Gegenstände während des Staubsaugerbetriebs, geschützt werden. Außerdem kann vorteilhafterweise eine optisch gefällige Bauform erreicht werden. Besonders vorzugsweise können die Achsen der beiden Rohrstücke um maximal 45°, ideal um 20° voneinander ausgelenkt werden. Vorteilhafterweise kann das Kreuzgelenk eine höhere mechanische Stabilität als ein Kugelgelenk aufweisen, und damit höhere Zugbelastungen erlauben. Weitere Vorteile eines Kreuzgelenks können die definierten Drehachsen, eine einfache Herstellung und Montage, beispielsweise über Schnappverbindungen sein. Vorteilhafterweise kann ein Kreuzgelenk bei höherer mechanischer Stabilität eine zu einem Kugelgelenk vergleichbare Verschwenkung erlauben.

[0018] Vorzugsweise ist zumindest eines der Rückstelleinrichtungen zumindest an einem der Gelenkteile angeordnet. Vorteilhafterweise kann so die Rückstellkraft weiter von einem Drehpunkt oder einer Drehachse entfernt angreifen, und dadurch einen höheren Hebelarm und geringeren Kraftaufwand zur Rückführung in die Vorzugsstellung erzielen. Außerdem kann die Kraft vorteilhafterweise direkt auf die Drehgelenke eingeleitet werden. Besonders vorzugsweise ist zumindest eines der Rückstelleinrichtungen zumindest an einem der Gelenkteile und zumindest an einem der Rohrstücke angeordnet. Dabei kann vorteilhafterweise erreicht werden, dass die Rückstelleinrichtung weiter mit dem Verbindungselement fixiert werden kann, und somit eine langlebige Einheit ermöglicht werden kann.

[0019] In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist die Luftführung, die das erste und ein zweite Rohrstück miteinander verbindet, ein Schlauch. Vorteilhafterweise kann ein Schlauch eine flexible Luftführung mit annähernd gleichbleibendem Strömungsquerschnitt ermöglichen. Außerdem kann der Schlauch bewegliche Teile des Gelenks vor Staub schützen, da diese im staubfreien Raum außerhalb des Schlauches angeordnet werden können. In einer alternativen Ausführungsform hierzu kann die Luftführung durch Gelenkteile hergestellt werden. Besonders vorzugsweise sind die beweglichen Gelenkteile mit Dichtelementen versehen, um so vorteilhafterweise eine dichte Luftführung bei verschiedenen Stellungen des Gelenks bereitzustellen.

[0020] Besonders vorzugsweise weist der Schlauch zumindest eines der Rückstelleinrichtungen auf. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Rückstellelement eine Feder, die in den Schlauch eingearbeitet ist. Vorteilhafterweise sind solche Schläuche als Stretchschlauch oder Federschlauch mit verschiedenen Federeigenschaften auf dem Markt erhältlich, und können daher eine kostengünstige und einfache Alternative zu einem selbstentwickelten Bauteil darstellen. In einer alternativen Ausführungsform hierzu kann die Feder auch außen separat am Schlauch aufgebracht sein. Vorteilhafterweise können so zwei Bauelemente in einem integriert werden, was zu geringeren Kosten oder einer einfacheren Montage führen kann.

[0021] Erfindungsgemäß bevorzugt sind das erste Rohrstück mit dem ersten Gelenkteil und das zweite Rohrstück mit dem zweiten Gelenkteil verbunden. Vorteilhafterweise kann hierdurch die Anzahl der Bauteile reduziert und die Herstellung, beispielsweise durch Spritzgußverfahren, vereinfacht werden, wodurch die Herstellungskosten reduziert werden können. Außerdem kann der Zusammenbau des Verbindungselements vorteilhafterweise vereinfacht werden.

[0022] Vorzugsweise ist an das erste Rohrstück ein Schlauchstutzen koppelbar. Unter einem Schlauchstutzen ist der Anschlussteil an einem Ende eines Saugschlauches zu verstehen. Vorteilhafterweise kann hierdurch eine lösbare Luftführungsverbindung hergestellt werden. Besonders vorzugsweise ist der Schlauchstutzen in dem Rohrstück endlos rotierbar. Vorteilhafterweise kann hierdurch eine Zuschnürung aufgrund von Bewegungen des Saugschlauches während Saugarbeiten vermieden werden. Außerdem kann hierdurch vorteilhafterweise eine höhere Beweglichkeit des Saugschlauches erreicht werden. In einer alternativen, ebenfalls bevorzugten Ausführungsform hierzu kann der Schlauchstutzen mit dem Rohrstück fest verbunden werden. Da dieser nun nicht mehr rotierbar gelagert ist, kann vorteilhafterweise ein sehr günstiges und stabiles Bauteil ermöglicht werden.

[0023] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist an das zweite Rohrstück eine Staubabscheideeinheit koppelbar. Besonders vorzugsweise ist das Rohrstück dichtend mit der Staubabscheideeinheit verbindbar. Vorteilhafterweise kann die Luftführungsverbindung zur Staubabscheideeinheit gelöst werden, um beispielsweise die Staubabscheideeinheit zur Entsorgung des Staubs entnehmen zu können.

[0024] Die Erfindung weiterbildend ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Verbindungselement an einem Staubsaugergehäuse des Staubsaugers angeordnet ist. Besonders vorzugsweise ist das Verbindungselement angespritzt, angeschweißt oder angeschraubt. Vorteilhafterweise kann so das Nachlaufverhalten des Staubsaugergehäuses verbessert werden, da dieses beispielsweise auch bei einem Zug an dem Saugschlauch, der über das Verbindungselement an dem Staubsaugergehäuse angebracht sein kann, das Staubsaugergehäuse auf dem Boden stehen bleiben kann. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann ein Verbindungselement in der Saugluftführung des Staubsaugers angeordnet sein. Eine Saugluftführung eines Staubsaugers kann beispielsweise eine Staubsaugerdüse, ein teleskopierbares Staubsaugerrohr bestehend aus zwei Steckrohren, einen Handgriff und einen Saugschlauch umfassen. Dabei ist das Verbindungselement beispielsweise an der Staubsaugerdüse, zwischen Handgriff und Saugrohr, zwischen Handgriff und Saugschlauch oder zwischen zwei Steckrohren angeordnet. Vorteilhafterweise kann durch das Verbindungselement die Flexibilität der Saugluftführung erhöht werden. Unzugängliche Stellen, beispielsweise beim Saugen um Möbelkanten, können vorteilhafterweise besser erreicht werden, oder ein Abknicken des Saugschlauches kann vorteilhafterweise verhindert werden. Natürlich sind auch Ausführungsformen denkbar, in denen der Staubsauger zwei oder mehr Verbindungselemente aufweist, die beispielsweise am Staubsaugergehäuse und an der Saugluftführung angeordnet sind. Besonders vorzugsweise ist das Verbindungselement eine austauschbare Baueinheit. Vorteilhafterweise kann das Verbindungselement so bei Beschädigung leicht ausgetauscht werden.

[0025] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform fallen in der Vorzugstellung des Gelenks die beiden Achsen der Rohrstücke aufeinander. Unter der Achse eines Rohres ist eine Gerade zu verstehen, die sich in der Länge des Rohres erstreckt, und die den kreisförmigen Rohrquerschnitt in dem Kreismittelpunkt schneidet. Vorteilhafterweise kann so eine strömungsgünstige Stellung der Luftführung erreicht werden. Der Benutzer kann bei dieser Stellung beispielsweise den Saugschlauch besonders leicht an das Gerät anschließen. Ist das Verbindungselement in der Saugluftführung angebracht, entspricht diese Stellung der Stellung der Saugluftführung ohne dem Verbindungselement, und ermöglicht so vorteilhafterweise den normalen Betrieb. Außerdem kann durch diese Vorzugsstellung eine optisch gefällige Saugluftführung bereitgestellt werden.

[0026] Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln ein leichteres Nachlaufverhalten eines Staubsaugers und kann unnötige Saugleistungsreduzierung durch abgewinkelte Saugluftführungen in dem Bereich des Verbindungselements vermeiden. Weiter kann eine optisch gefällige, robuste und weitgehend schmutzunempfindliche Saugluftführung bereitgestellt werden.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

[0027] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend an Hand vierer in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen, auf welches die Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, näher beschrieben.

[0028] Es zeigen schematisch:

Fig. 1 einen Staubsauger mit Verbindungselement am Staubsaugergehäuse, ausgeführt als Kugelgelenk;

Fig. 2 ein Verbindungselement ausgeführt als Kreuzgelenk in Explosionsdarstellung;

Fig. 3 ein Verbindungselement gemäß Fig. 2 in Schnittdarstellung entlang der Ebene A aus Fig. 2;

Fig. 4 ein Verbindungselement gemäß Fig. 2 in Vorzugsstellung mit Schlauch in einer Schnittdarstellung entlang der Linie B-B' aus Fig. 3;

Fig. 5 ein Verbindungselement gemäß Fig. 2 außerhalb der Vorzugsstellung ohne Schlauch in einer Schnittdarstellung entlang der Linie B-B' aus Fig. 3;

Fig. 6 ein Verbindungselement gemäß Fig. 2 in Vorzugsstellung mit Schlauch und Schraubenfeder in einer Schnittdarstellung entlang der Linie B-B' aus Fig. 3;
und schließlich

Fig. 7 einen Staubsauger mit Verbindungselement in der Saugluftführung.

Ausführliche Beschreibung anhand vierer Ausführungsbeispiele

[0029] Bei der nachfolgenden Beschreibung vierer bevorzugter Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

[0030] In dem ersten Ausführungsbeispiel, dargestellt in Fig. 1, ist ein Verbindungselement 2 an einem Staubsaugergehäuse 11 eines Staubsaugers 1 angeordnet. Das Verbindungselement 2 umfasst ein erstes 3 und ein zweites Rohrstück 4, ein schwenkbares Gelenk mit einem ersten 5 und einem zweiten Gelenkteil 6 und eine als Schraubenfeder 13 ausgeführte Rückstelleinrichtung. Das erste 3 und das zweite Rohrstück 4 sind über das schwenkbare Gelenk sowie eine Luftführung miteinander verbunden. Das schwenkbare Gelenk ist als Kugelgelenk ausgeführt, wobei das erste Gelenkteil 5 als Hohlkugel und das zweite Gelenkteil 6 als Halterung für die Hohlkugel ausgeführt ist. Das erste Gelenkteil 5, also die Hohlkugel, wird von dem zweiten Gelenkteil 6, also der Halterung, hinterschnittig gehalten, wodurch eine formschlüssige Verbindung erzielt wird. Aufgrund der Beweglichkeit des ersten Gelenkteils 5 im zweiten Gelenkteil 6, kann das Gelenk in verschiedene Stellungen gebracht werden, von denen eine bestimmte Stellung die Vorzugsstellung ist. Bezüglich der Verschwenkung des Gelenks stellt sich ein Drehpunkt 14 ein, der sich im Mittelpunkt der Hohlkugel befindet. Die Vorzugsstellung ist in Fig. 1 dargestellt. Die Schraubenfeder 13, ein elastisch verformbares Element, ist an dem zweiten Rohrstück 4 und dem Staubsaugergehäuse 11 angebracht und übt in einer Stellung außerhalb der in Fig. 1 dargestellten Vorzugsstellung eine rückstellende Kraft auf das Gelenk aus, um dieses in die Vorzugsstellung zu bringen. Die Luftführung wird durch das erste Gelenkteil 5, an der das erste 3 und das zweite Rohrstück 4 angebracht sind übernommen.

[0031] An das erste Rohrstück 3 ist ein Schlauchstutzen 9 koppelbar, um eine Luftführungsverbindung zu einem Saugschlauch 15 herstellen zu können. Unter einem Schlauchstutzen 9 ist ein Anschlussteil, der sich an einem Ende eines Saugschlauches 15 befindet zu verstehen. Die Verbindung zwischen dem Schlauchstutzen 9 und dem ersten Rohrstück 3 kann durch einen nicht dargestellten Mechanismus gelöst werden. An das zweite Rohrstück 4 ist eine Staubabscheideeinheit 10 koppelbar, wodurch eine Luftführungsverbindung zwischen dem Saugschlauch 15 und einer Staubabscheideeinheit 10 hergestellt werden kann.

[0032] Das zweite Ausführungsbeispiel wird anhand der Fig. 2 bis 5 erläutert. Fig. 2 zeigt eine Explosionszeichnung des Verbindungselements 2 eines Staubsaugers 1. In Fig. 3 ist ein Schnitt durch das Verbindungselement 2 aus Fig. 2 entlang der Hilfsebene A dargestellt. Ein Schnitt entlang der Linie B-B' aus Fig. 3 zeigt das Verbindungselement 2 in Fig. 4 in Vorzugsstellung des Gelenks. In Fig. 5 ist das Verbindungselement 2 in der gleichen Ansicht in einer Stellung außerhalb der Vorzugsstellung des Gelenks gezeigt.

[0033] Das Verbindungselement 2 ist in dem zweiten Ausführungsbeispiel ebenfalls an einem Staubsaugergehäuse 11 eines Staubsaugers 1 angeordnet und umfasst ein erstes 3 und ein zweites Rohrstück 4, ein schwenkbares Gelenk, das die beiden Rohrstücke miteinander verbindet und eine Rückstelleinrichtung. Wie in dem ersten Ausführungsbeispiel ist an das erste Rohrstück 3 ein Schlauchstutzen 9, und an das zweite Rohrstück 4 ist eine Staubabscheideeinheit 10 koppelbar. Das Gelenk des zweiten Ausführungsbeispiels ist als Kreuzgelenk ausgebildet, und weist ein erstes 5 und ein zweites Gelenkteil 6 sowie ein Kreuzgelenkstück 7 auf, das den ersten 5 und den zweiten Gelenkteil 6 verbindet. Weiterhin ist das erste Gelenkteil 5 mit dem ersten Rohrstück 3 über eine Schnappverbindung, und das zweite Gelenkteil 6 mit dem zweiten Rohrstück 4 verbunden, wobei das zweite Gelenkteil 6 und das zweite Rohrstück 4 ein Bauteil bilden. Das erste 5 und das zweite Gelenkteil 6 sind als Kugelkalotte ausgeführt und können so das Kreuzgelenkstück 7 beispielsweise vor äußeren Einflüssen wie Stößen, schützen. Außerdem wird so eine optisch gefällige Bauform erreicht. An dem Kreuzgelenkstück 7 sind für zwei um 90° versetzte Drehachsen 16 jeweils zwei Drehzapfen 17 angeordnet, an denen jeweils das erste 5 und das zweite Gelenkteil 6 drehend gelagert sind. Die beiden Drehachsen 16 des Gelenks ermöglichen das Verschwenken der beiden Rohrstücke 3, 4 in beliebige Richtungen, das der Bewegung des Kugelgelenks aus dem ersten Ausführungsbeispiel um den Drehpunkt 14 entspricht.

[0034] Das erste Rohrstück 3 und das zweite Rohrstück 4 sind über eine Luftführung verbunden, die als Schlauch 8 ausgeführt ist. Der Schlauch 8 aus Fig. 2 und 4 ist aus Darstellungsgründen nicht in Fig. 5 gezeigt, und ermöglicht bei verschiedenen Stellungen des Gelenks eine flexible Luftführung mit annähernd gleichbleibendem Strömungsquerschnitt. Außerdem werden bewegliche Teile des Gelenks, insbesondere die Drehzapfen 17, vor Staub geschützt. Der Schlauch 8 weist die Rückstelleinrichtung auf, die als Feder, einem elastisch verformbaren Element, ausgeführt ist. Die Feder ist in den Schlauch eingeformt, und ist aus Darstellungsgründen nicht gezeigt. Außerhalb der Vorzugsstellung des Gelenks übt die Feder eine Kraft auf das Gelenk aus, um das Gelenk aus einer beliebigen Stellung in die Vorzugsstellung zu bringen. Konstruktionsbedingt können die Achsen 12 der beiden Rohrstücke 3, 4 um 30°, wie in Fig. 5 dargestellt, voneinander ausgelenkt werden. Die Vorzugsstellung des Gelenks zeichnet sich dadurch aus, dass die beiden Achsen 12 der Rohrstücke 3, 4 aufeinander fallen, wodurch eine strömungsgünstige Stellung des Schlauches 8, also der Luftführung, erreicht wird.

[0035] In einem dritten Ausführungsbeispiel, dargestellt in Fig. 6, das sich ansonsten nicht von dem zweiten Ausführungsbeispiel unterscheidet, ist eine als Schraubenfeder 13 ausgeführte Rückstelleinrichtung an dem ersten Gelenkteil 5 und dem Kreuzgelenkstück 7 angeordnet. Da die von der Feder auf das Gelenk ausgeübte Rückstellkraft weiter von einer Drehachse 16 entfernt angreift, kann dadurch ein höherer Hebelarm und damit ein geringerer Kraftaufwand zur Rückführung in die Vorzugsstellung erzielt werden.

[0036] In dem vierten Ausführungsbeispiel, dargestellt in Fig. 7, umfasst ein Staubsauger 1 ein Verbindungselement 2 das in einer Saugluftführung 18 angeordnet ist. Das Verbindungselement 2 kann einem der Verbindungselemente 2 aus dem ersten, zweiten oder dritten Ausführungsbeispiel entsprechen. Die Saugluftführung 18 weist neben dem Verbindungselement 2 eine Staubsaugerdüse 19, ein Saugrohr 20, einen Handgriff 21 und einen Saugschlauch 15 auf, wobei das Verbindungselement 2 zwischen Handgriff 21 und Saugschlauch 15 angeordnet ist. Hierdurch kann die Flexibilität der Saugluftführung 18 erhöht werden, um beispielsweise schwer zugängliche Stellen besser erreichen zu können.

[0037] Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln ein leichteres Nachlaufverhalten eines Staubsaugers und kann unnötige Saugleistungsreduzierung durch abgewinkelte Saugluftführungen in dem Bereich des Verbindungselements vermeiden. Weiter kann eine optisch gefällige, robuste und weitgehend schmutzunempfindliche Saugluftführung bereitgestellt werden.

Bezugszeichenliste

[0038] 

1

Staubsauger

2

Verbindungselement

3

erstes Rohrstück

4

zweites Rohrstück

5

erstes Gelenkteil

6

zweites Gelenkteil

7

Kreuzgelenkstück

8

Schlauch

9

Schlauchstutzen

10

Staubabscheideeinheit

11

Staubsaugergehäuse

12

Achse

13

Schraubenfeder

14

Drehpunkt

15

Saugschlauch

16

Drehachse

17

Drehzapfen

18

Saugluftführung

19

Staubsaugerdüse

20

Saugrohr

21

Handgriff

Ansprüche

1. Staubsauger (1) mit einem Verbindungselement (2), wobei das Verbindungselement (2) zumindest eine Rückstelleinrichtung umfasst und wobei das Verbindungselement (2) ein erstes (3) und ein zweites Rohrstück (4) umfasst, die über ein schwenkbares Gelenk (5, 6, 7) und über eine Luftführung verbunden sind, ;
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gelenk (5, 6, 7) aus zumindest einem ersten (5) und einem zweiten Gelenkteil (6) besteht, und
dass ein Kreuzgelenkstück (7) den ersten (5) und den zweiten Gelenkteil (6) verbindet.

2. Staubsauger (1) mit einem Verbindungselement (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstelleinrichtung in einer Stellung außerhalb der Vorzugsstellung des Gelenks (5, 6, 7) eine rückstellende Kraft auf das Gelenk (5, 6, 7) ausübt.

3. Staubsauger (1) mit einem Verbindungselement (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstelleinrichtung ein elastisch verformbares Element ist.

4. Staubsauger (1) mit einem Verbindungselement (2) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkteile (5, 6) schwenkbar auslenkbar sind.

5. Staubsauger (1) mit einem Verbindungselement (2) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kreuzgelenkstück (7) Drehzapfen (17) angeordnet sind, die eine schwenkbare Verbindung des Kreuzgelenkstücks (7) um zumindest eine Achse (12) mit zumindest einem der Gelenkteile (5, 6) ermöglichen.

6. Staubsauger (1) mit einem Verbindungselement (2) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Rückstelleinrichtungen zumindest an einem Gelenkteil (5, 6) angeordnet ist.

7. Staubsauger (1) mit einem Verbindungselement (2) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftführung, die das erste (3) und ein zweite Rohrstück (4) miteinander verbindet, ein Schlauch (8) ist.

8. Staubsauger (1) mit einem Verbindungselement (2) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (8) zumindest eines der Rückstelleinrichtungen aufweist.

9. Staubsauger (1) mit einem Verbindungselement (2) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rohrstück (3) mit dem ersten Gelenkteil (5) und das zweite Rohrstück (4) mit dem zweiten Gelenkteil (6) verbunden sind.

10. Staubsauger (1) mit einem Verbindungselement (2) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an das erste Rohrstück (3) ein Schlauchstutzen (9) koppelbar ist.

11. Staubsauger (1) mit einem Verbindungselement (2) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an das zweite Rohrstück (4) eine Staubabscheideeinheit (10) koppelbar ist.

12. Staubsauger (1) mit einem Verbindungselement (2) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (2) an einem Staubsaugergehäuse (11) des Staubsaugers (1) angeordnet ist.

13. Staubsauger (1) mit einem Verbindungselement (2) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorzugstellung des Gelenks (5, 6, 7) die beiden Achsen (12) der Rohrstücke (3, 4) aufeinander fallen.

Claims

1. Vacuum cleaner (1) with a connection element (2), wherein the connection element (2) comprises at least one reset device and wherein the connection element (2) comprises a first (3) and a second tube section (4), which are connected via a swivelling joint (5, 6, 7) and via an air duct,
characterised in that,
the joint (5, 6, 7) comprises at least one first (5) and one second articulated part (6), and
that a U-joint piece (7) connects the first (5) and the second articulated part (6).

2. Vacuum cleaner (1) with a connection element (2) according to claim 1, characterised in that in a position outside the preferred position of the joint (5, 6, 7) the reset device exerts a resetting force on the joint (5, 6, 7).

3. Vacuum cleaner (1) with a connection element (2) according to claim 1 or 2, characterised in that the reset device is an elastically deformable element.

4. Vacuum cleaner (1) with a connection element (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the articulated parts (5, 6) are joined in swivelling form.

5. Vacuum cleaner (1) with a connection element (2) according to one of the preceding claims, characterised in that pivots (17) are arranged on the U-joint piece (7), which enable a swivelling connection of the U-joint piece (7) about at least one axis (12) with at least one of the articulated parts (5, 6).

6. Vacuum cleaner (1) with a connection element (2) according to one of the preceding claims, characterised in that at least one of the reset devices is arranged at least on one articulated part (5, 6).

7. Vacuum cleaner (1) with a connection element (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the air duct, which connects the first (3) and a second tube section (4) with each other, is a hose (8).

8. Vacuum cleaner (1) with a connection element (2) according to claim 7, characterised in that the hose (8) has at least one of the reset devices.

9. Vacuum cleaner (1) with a connection element (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the first tube section (3) is connected to the first articulated part (5) and the second tube section (4) is connected to the second articulated part (6).

10. Vacuum cleaner (1) with a connection element (2) according to one of the preceding claims, characterised in that a hose connecting piece (9) can be coupled to the first tube section (3).

11. Vacuum cleaner (1) with a connection element (2) according to one of the preceding claims, characterised in that a dust separation device (10) can be coupled to the second tube section (4).

12. Vacuum cleaner (1) with a connection element (2) according to one of the preceding claims, characterised in that the connection element (2) is arranged on a vacuum cleaner housing (11) of the vacuum cleaner (1).

13. Vacuum cleaner (1) with a connection element (2) according to one of the preceding claims, characterised in that in the preferred position of the joint (5, 6, 7) the two axes (12) of the tube sections (3, 4) fall upon each other.

Revendications

1. Aspirateur (1) avec un élément de liaison (2), dans lequel l'élément de liaison (2) englobe au moins un dispositif de rappel et dans lequel l'élément de liaison (2) englobe un premier (3) et un deuxième morceau de tuyau (4) reliés via une articulation pivotante (5, 6, 7) et via un conduit de ventilation, caractérisé en ce que l'articulation (5, 6, 7) se compose d'au moins une première (5) et une deuxième partie d'articulation (6), et en ce qu'une pièce d'articulation à croisillon (7) relie la première (5) et la deuxième partie d'articulation (6).

2. Aspirateur (1) avec un élément de liaison (2) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de rappel exerce, dans une position différente de la position préférentielle de l'articulation (5, 6, 7), une force de rappel sur l'articulation (5, 6, 7).

3. Aspirateur (1) avec un élément de liaison (2) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de rappel est un élément déformable élastiquement.

4. Aspirateur (1) avec un élément de liaison (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les parties d'articulation (5, 6) sont déplaçables par pivotement.

5. Aspirateur (1) avec un élément de liaison (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des tourillons (17) sont disposés sur la pièce d'articulation à croisillon (7), lesquels permettent une liaison pivotante de la pièce d'articulation à croisillon (7) selon au moins un axe (12) avec au moins l'une des parties d'articulation (5, 6).

6. Aspirateur (1) avec un élément de liaison (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins l'un des dispositifs de rappel est disposé sur au moins une partie d'articulation (5, 6).

7. Aspirateur (1) avec un élément de liaison (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le conduit de ventilation qui relie le premier (3) et un deuxième morceau de tuyau (4) est un flexible (8).

8. Aspirateur (1) avec un élément de liaison (2) selon la revendication 7, caractérisé en ce que le flexible (8) présente au moins l'un des dispositifs de rappel.

9. Aspirateur (1) avec un élément de liaison (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier morceau de tuyau (3) est relié à la première partie d'articulation (5) et le deuxième morceau de tuyau (4) à la deuxième partie d'articulation (6).

10. Aspirateur (1) avec un élément de liaison (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un embout pour flexible (9) peut être couplé sur le premier morceau de tuyau (3).

11. Aspirateur (1) avec un élément de liaison (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une unité de séparation de poussière (10) peut être couplée sur le deuxième morceau de tuyau (4).

12. Aspirateur (1) avec un élément de liaison (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de liaison (2) est disposé sur un carter d'aspirateur (11) de l'aspirateur (1).

13. Aspirateur (1) avec un élément de liaison (2) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, dans la position préférentielle de l'articulation (5, 6, 7), les deux axes (12) des morceaux de tuyau (3, 4) coïncident.

Zeichnung