[0001] Die Erfindung betrifft eine Sprüharmanordnung für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere
Haushaltsgeschirrspülmaschine, umfassend einen Sprüharm und ein Halteelement zum Halten
des Sprüharms, wobei der Sprüharm drehbar an dem Halteelement gelagert ist. Die Erfindung
betrifft des Weiteren eine Geschirrspülmaschine mit einer solchen Sprüharmanordnung,
sowie ein Halteelement zum Halten eines Sprüharms einer Geschirrspülmaschine.
Stand der Technik
[0002] Eine Geschirrspülmaschine weist einen Spülbehälter auf, in welchem zu reinigendes
Spülgut aufgenommen werden kann. Die Reinigung des Spülguts, bei welcher die Geschirrspülmaschine
insbesondere ein von einem Benutzer ausgewähltes Spülprogramm durchlaufen kann, umfasst
typischerweise unterschiedliche, mit Wasser bzw. Spülflüssigkeit durchgeführte Programmabschnitte.
[0003] Üblicherweise wird die sich in einem Bodenbereich bzw. Sumpf des Spülbehälters ansammelnde
Spülflüssigkeit mit einer Umwälzpumpe angesaugt, und einem Sprühsystem zugeführt.
Über das Sprühsystem kann die Spülflüssigkeit auf das Spülgut aufgesprüht, und eine
effektive Reinigung erzielt werden. Das Sprühsystem kann einen oberen und einen unteren
Sprüharm umfassen, welche jeweils drehbar gelagert, und mit Reinigungsdüsen versehen
sind. Die Reinigungsdüsen sind dazu ausgebildet, Sprühstrahlen bei Zufuhr von unter
Druck stehendem Spülwasser abzugeben. Die Düsen sind ferner derart angeordnet bzw.
ausgerichtet, dass durch den hierbei auftretenden Rückstoß eine Drehbewegung des betreffenden
Sprüharms hervorgerufen wird.
[0004] Bei einer bekannten Geschirrspülmaschine ist der obere Sprüharm über ein Lager (Dreh-
bzw. Gleitlager) drehbar an einem Halteelement angeordnet, wobei das Halteelement
weiter mit einem Zulaufrohr verbunden ist. Über das Haltelement, welches auch als
"Verschluss" bezeichnet wird, kann von dem Zulaufrohr kommende und unter Druck stehende
Spülflüssigkeit umgelenkt und in den Sprüharm weitergeleitet werden. Zur Führung bzw.
Lagerung des Sprüharms an dem Halteelement sind eine obere und eine hierzu (axial)
versetzte untere Lagerstelle vorgesehen, wobei an den beiden Lagerstellen umlaufende
Lagerabschnitte des Halteelements von entsprechenden Gegenlagerabschnitten des Sprüharms
umschlossen sind. Bei der Zufuhr von Spülflüssigkeit wird auch ein (geringer) Teil
der Spülflüssigkeit durch die Lagerstellen (d.h. hier vorliegende Spalte) gedrückt,
wodurch eine entsprechende Schmierung erzielt werden kann. Die hiermit verbundene
Leckage kann vernachlässigt werden.
[0005] Eine Reinigung von Spülgut hat typischerweise zur Folge, dass die Spülflüssigkeit
mit Schmutzteilchen versetzt wird. Über ein Siebsystem wird ein Teil des Schmutzes
herausgefiltert, wobei kleinere, nicht entfernte Schmutzpartikel weiterhin in der
Spülflüssigkeit verbleiben. Im Hinblick auf die oben beschriebene Sprüharmanordnung
können derartige Schmutzpartikel daher zusammen mit der Spülflüssigkeit zu dem Sprüharmlager
bzw. zu den zwei Lagerstellen gelangen, und in die Lagerspalte eingebracht werden.
Damit dies nicht zu einem Blockieren der Sprüharmbewegung führt, sind die Lagerabschnitte
des Halteelements mit zurückgesetzten "Freiräumen" bzw. Aussparungen versehen, so
dass jeweils eine (durch die Aussparungen) unterbrochene Führungsfläche vorliegt.
Die Aussparungen, welche reckteckförmig gestaltet sind, dienen dazu, zu den Lagerstellen
kommende Schmutzpartikel nach außen wegzuspülen, und dadurch die Sprüharmfunktion
sicherzustellen.
[0006] Bei starkem Schmutzeintrag in eine Lagerstelle, insbesondere die obere der beiden
Lagerstellen, kann es jedoch zu einer Schmutzanhäufung in den Nuten bzw. Aussparungen
mit der Folge einer Verstopfung derselben kommen. Hieraus können hohe Reibungskräfte
im Drehlager resultieren, wodurch der Sprüharm blockiert werden kann. Dieses Problem
verstärkt sich mit fallendem Antriebsmoment des Sprüharms. Insbesondere bei einem
kleinen Sprüharm mit kleiner Sprüharmlänge kann es aufgrund des kleinen Hebelarms
verstärkt zu einem Blockieren kommen.
[0007] Aus der
DE 201 13 227 U1 ist eine Drehlagerung für einen Sprüharm einer Geschirrspülmaschine , der am Ausgang
einer Wasserzuführung drehbar und abgedichtet gelagert ist, bekannt. Dabei ist der
Sprüharm mit einem Einlassbund versehen, in den ein mit Außenflansch versehenes Einsatzteil
drehfest eingesetzt ist. Eine Sprüharm-Überwurfmutter ist mit dem Ausgang der Wasserzuführung
verbindbar und weist der Wasserzuführung zugekehrt eine ringförmige Gleitfläche auf.
Der Gleitring stützt sich der Wasserzuführung zugekehrt an der der Wasserzuführung
abgekehrten Seite des Gleitrings ab.
Offenbarung der Erfindung
[0008] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine verbesserte Lösung für eine Sprüharmanordnung
einer Geschirrspülmaschine anzugeben, um ein Blockieren eines Sprüharms auch bei einem
starken Schmutzeintrag in eine Lagerstelle zu vermeiden.
[0009] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Weitere
vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0010] Erfindungsgemäß wird eine Sprüharmanordnung für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere
Haushaltsgeschirrspülmaschine, vorgeschlagen. Die Sprüharmanordnung umfasst einen
Sprüharm und ein Halteelement zum Halten des Sprüharms, wobei der Sprüharm drehbar
an dem Halteelement gelagert ist. Zur drehbaren Lagerung des Sprüharms an dem Halteelement
sind (wenigstens) ein Lagerabschnitt und (wenigstens) ein Gegenlagerabschnitt vorgesehen.
Der Lagerabschnitt weist des Weiteren Aussparungen auf, welche eine sich aufweitende
Form aufweisen.
[0011] Bei den oben beschriebenen rechteckförmigen Aussparungen der herkömmlichen Sprüharmanordnung
kann eine bei starkem Schmutzeintrag in eine Lagerstelle auftretende Schmutzanhäufung
dazu führen, dass der Schmutz aufgrund der parallelen Nutgestaltung nicht zuverlässig
ausgespült wird. Dies kann zu dem oben beschriebenen Blockieren des Sprüharms führen.
Ursache hierfür ist, dass jeweils die gleiche Querschnittsfläche am Eintritt und Austritt
einer Nut vorliegt.
[0012] Gegenüber der Parallelnut bietet die sich aufweitende bzw. verbreiternde Form der
bei der erfindungsgemäßen Sprüharmanordnung vorgesehenen Aussparungen die Möglichkeit,
dass sich die Nut-Querschnittsfläche für die Schmutzteile in Austrittsrichtung (Umgebung)
vergrößert. Auf diese Weise kann der im Spülbetrieb in das Sprüharmlager gelangende
Schmutz leichter abgeführt bzw. ausgespült werden, so dass ein Schmutzaufbau und ein
Verklemmen des rotierbaren Sprüharms verhindert werden kann. Folge hiervon ist eine
reduzierte Lagerreibung, und eine erhöhte Schmutzverträglichkeit des Sprüharmlagers.
Dies ist insbesondere von Vorteil für den Fall einer relativ kleinen Sprüharmlänge
des verwendeten Sprüharms.
[0013] Das Vorsehen von sich aufweitenden Aussparungen kann des Weiteren - im Vergleich
zu einer "gewöhnlichen" Vergrößerung des Lagerspalts - ohne eine Änderung der Sprüharmlager-Leckage
(durch austretende Spülflüssigkeit am Lager) vorgenommen werden. In dieser Hinsicht
kann der Querschnitt am Eintritt der sich aufweitenden Aussparungen gleich sein wie
bei rechteckförmigen Aussparungen einer herkömmlichen Sprüharmanordnung, wodurch der
hydraulische Querschnitt der betreffenden Lagerstelle gleichbleibt. Die Ausgestaltung
mit sich aufweitenden "Freiräumen" hat somit keinen Druckabfall an Reinigungsdüsen
des Sprüharms, und daher auch keine Beeinflussung der Reinigungsleistung zur Folge.
[0014] In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Halteelement den Lagerabschnitt mit
den Aussparungen, und weist der Sprüharm den dazugehörigen Gegenlagerabschnitt auf.
Dabei wird der Lagerabschnitt von dem Gegenlagerabschnitt umschlossen.
[0015] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen die Aussparungen des Lagerabschnitts
zueinander schräg verlaufende Seitenwände bzw. Seitenflächen auf. Eine solche "Doppelschräge"
bzw. V-Form ermöglicht ein zuverlässiges Abführen von Schmutzpartikeln. Auch lässt
sich eine solche Form relativ einfach ausbilden.
[0016] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Lagerabschnitt (zusätzlich)
einen Formtrennungsbereich auf. Der Formtrennungsbereich weist eine schräg zu dem
Gegenlagerabschnitt verlaufende Form auf. Der Formtrennungsbereich, welcher mit entsprechenden
Entformungsschrägen versehen sein kann, bietet die Möglichkeit einer einfachen Herstellung
des den Lagerabschnitt aufweisenden Bauteils aus Kunststoff mittels Spritzgießen.
Die schräg zu dem Gegenlagerabschnitt verlaufende Kontur ermöglicht, ähnlich zu den
sich aufweitenden Aussparungen, eine in Austrittsrichtung vorliegende Querschnittsvergrößerung
des Lagerspalts. Auf diese Weise kann auch im Bereich des Formtrennungsbereichs ein
leichtes Wegspülen von Schmutz erzielt werden.
[0017] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind zur drehbaren Lagerung des Sprüharms
an dem Halteelement ein weiterer Lagerabschnitt und ein weiterer Gegenlagerabschnitt
vorgesehen. Hierbei weist der weitere Lagerabschnitt Aussparungen auf, um ein Ausspülen
von Schmutzpartikeln hervorzurufen. In dieser Ausgestaltung können der oben beschriebene
Lagerabschnitt und der zugehörige Gegenlagerabschnitt eine erste bzw. obere Lagerstelle,
und der weitere Lagerabschnitt und der weitere Gegenlagerabschnitt eine hierzu (axial)
versetzte zweite bzw. untere Lagerstelle der Sprüharmanordnung bilden. Auf diese Weise
kann eine zuverlässige Drehlagerung des Sprüharms erzielt werden. Das Halteelement
kann ferner derart ausgebildet sein, dass in einem Bereich zwischen den beiden Lagerstellen
Spülflüssigkeit in den Sprüharm (um-)geleitet werden kann.
[0018] Hinsichtlich das weiteren Lagerabschnitts und des weiteren Gegenlagerabschnitts kann
ebenfalls vorgesehen sein, dass der weitere (bzw. untere) Lagerabschnitt mit den Aussparungen
an dem Halteelement, und der weitere (bzw. untere) Gegenlagerabschnitt an dem Sprüharm
vorgesehen ist, wobei der weitere Gegenlagerabschnitt den weiteren Lagerabschnitt
umschließt.
[0019] Um das Ausspülen von Schmutzpartikeln zu begünstigen, kann darüber hinaus vorgesehen
sein, auch die Aussparungen des weiteren (bzw. unteren) Lagerabschnitts mit einer
sich aufweitenden Form, insbesondere mit zueinander schräg verlaufenden Seitenwänden,
auszubilden, was mit einer Querschnittsvergrößerung in Austrittsrichtung verbunden
ist.
[0020] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Halteelement einen Halteabschnitt
auf, auf welchem sich der Sprüharm abstützt. Bei einer Drehbewegung kann der Sprüharm
(bzw. ein sich auf dem Halteabschnitt abstützender Teilbereich) auf dem Halteabschnitt
entlang gleiten.
[0021] Erfindungsgemäß wird des Weiteren eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine,
vorgeschlagen, welche eine Sprüharmanordnung gemäß einer der vorstehend beschriebenen
Ausführungsformen umfasst. Die sich aufweitende Form der Aussparungen des Lagerabschnitts
ermöglicht hierbei ein leichteres Abführen von Schmutzpartikeln, wodurch ein Blockieren
des an dem Halteelement drehbar angeordneten Sprüharms vermieden werden kann.
[0022] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Halteelement an einem Zulaufrohr der
Geschirrspülmaschine befestigt. Hierfür kann zum Beispiel eine Ausgestaltung in Form
eines Bajonettverschlusses in Betracht kommen. Zu diesem Zweck kann beispielsweise
das Haltelement mit seitlich hervorstehenden Rastelementen, und das Zulaufrohr mit
Ausnehmungen zum Aufnehmen der Rastelemente versehen sein.
[0023] Erfindungsgemäß wir des Weiteren ein Halteelement zum Halten eines Sprüharms einer
Geschirrspülmaschine vorgeschlagen. Das Halteelement ist zur drehbaren Lagerung des
Sprüharms ausgebildet ist und weist (hierfür) einen Aussparungen aufweisenden Lagerabschnitt
auf. Die Aussparungen des Lagerabschnitts weisen eine sich aufweitende Form auf. Die
sich aufweitende bzw. verbreiternde Form der Aussparungen ermöglicht hierbei eine
Vergrößerung der Querschnittsfläche in Austrittsrichtung, wodurch Schmutz, welcher
in eine aus dem Lagerabschnitt des Haltelements und einem dazugehörigen Gegenlagerabschnitt
das Sprüharms gebildete Lagerstelle im Spülbetrieb eingebracht wird, relativ leicht
wieder ausgespült werden kann. Die sich aufweitenden Aussparungen ermöglichen somit
eine reduzierte Lagerreibung, und eine erhöhte Schmutzunempfindlichkeit.
[0024] Das Halteelement, welches ferner in der oben beschriebenen Weise zur Befestigung
an einem Zulaufrohr der Geschirrspülmaschine ausgebildet sein kann, kann auch zur
Nachrüstung einer Geschirrspülmaschine verwendet werden, um ein herkömmliches Halteelement,
welches bis auf die Aussparungen (im Wesentlichen) baugleich ausgeführt sein kann,
zu ersetzen. Für das (nachrüstbare) Halteelement können ebenfalls die oben beschriebenen
Ausgestaltungen wie zueinander schräg verlaufende Seitenwände der Aussparungen (V-Form),
das Vorsehen eines schräg verlaufenden Formtrennungsbereichs, das Vorsehen eines weiteren
Lagerabschnitts mit (vorzugsweise sich aufweitenden) Aussparungen, das Vorsehen eines
Halteabschnitts, usw. in Betracht kommen.
[0025] Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften
Aus- und Weiterbildungen der Erfindung können - außer zum Beispiel in den Fällen eindeutiger
Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger
Kombination miteinander zur Anwendung kommen.
[0026] Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile
werden nachfolgend anhand von Figuren näher erläutert. Es zeigen jeweils in einer
schematischen Prinzipskizze:
Figur 1 eine schematische seitliche Darstellung einer Sprüharmanordnung für eine Geschirrspülmaschine,
umfassend ein an einem Zulaufrohr befestigtes Halteelement und einen an dem Halteelement
drehbar angeordneten Sprüharm;
Figur 2 eine schematische Aufsichtsdarstellung auf die Sprüharmanordnung von Figur
1;
Figuren 3 und 4 perspektivische Darstellungen einer weiteren Ausgestaltung eines Halteelements,
welches mit Formtrennungsbereichen versehen ist;
Figur 5 eine perspektivische Schnittdarstellung einer Sprüharmanordnung, umfassend
das Halteelement der Figuren 3 und 4 und einen an dem Halteelement angeordneten Sprüharm;
und
Figuren 6 und 7 zugehörige seitliche Schnittdarstellungen der Sprüharmanordnung von
Figur 5.
[0027] Anhand der folgenden Figuren wird eine Sprüharmanordnung aus einem Halteelement 100
und einem rotierbar an dem Halteelement 100 gelagerten Sprüharm 200 beschrieben, welche
sich durch eine geringe Lagerreibung und eine hohe Schmutzunempfindlichkeit auszeichnet.
Die Figuren 1 und 2 zeigen in einer schematischen Darstellung eine mögliche Ausgestaltung
dieser beiden Komponenten 100, 200. Die anderen Figuren 3 bis 7 veranschaulichen eine
weitere mögliche Ausgestaltung, wobei bis auf geringfügige, an dem Halteelement 100
vorliegende Abweichungen im Wesentlichen der gleiche Aufbau vorliegt. Daher wird in
der folgenden Beschreibung zu den Figuren 1 und 2 zur Verdeutlichung von (übereinstimmenden)
Merkmalen zum Teil auch auf die in den Figuren 3 bis 7 dargestellte Ausgestaltung
Bezug genommen.
[0028] Figur 1 zeigt eine schematische seitliche Darstellung einer Sprüharmanordnung, welche
in einem Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine 300, insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine
300, zum Einsatz kommen kann. Die Sprüharmanordnung umfasst einen Sprüharm 200 mit
zwei sich in entgegen gesetzte Richtungen erstreckenden Sprüharmschenkeln 210 ("Duo-Sprüharm")
und ein zum Halten des Sprüharms 200 vorgesehenes Halteelement 100, an welchem der
Sprüharm 200 drehbar gelagert ist. Der Sprüharm 200 weist zu diesem Zeck eine mittig
angeordnete, durchgehende Ausnehmung auf, innerhalb derer ein wesentlicher Anteil
des Halteelements 100 aufgenommen ist (vgl. auch Figur 5). Das auch als "Verschluss"
bezeichnete Halteelement 100 ist an einer Unterseite mit einem sockelförmigen Halteabschnitt
170 versehen, an welchem sich der Sprüharm 200 abstützt, und auf welchem der Sprüharm
200 bei einer Drehbewegung entlang gleiten kann. Das Halteelement 100 und der Sprüharm
200 können beide aus Kunststoff ausgebildet sein.
[0029] Für die drehbare Lagerung weist die Sprüharmanordnung zwei axial zueinander versetzte
Lagerstellen 301, 302 auf, welche im Folgenden auch als "obere" Lagerstelle 301 und
"untere" Lagerstelle 302 bezeichnet werden. Die obere Lagerstelle 301 wird durch einen
Lagerabschnitt 120 des Halteelements 100 und einen dazugehörigen, den Lagerabschnitt
120 umschließenden Gegenlagerabschnitt 220 des Sprüharms 200 gebildet. Die untere
Lagerstelle 302 wird durch einen Lagerabschnitt 150 des Halteelements 100 und einen
den Lagerabschnitt 150 umschließenden Gegenlagerabschnitt 250 des Sprüharms 200 gebildet.
Die Abschnitte 120, 220, und 150, 250 sind dabei, wie in Figur 2 anhand der Abschnitte
120, 220 deutlich wird, (im Wesentlichen) radial umlaufend ausgebildet, und geben
die um eine Drehachse D ausführbare Drehbewegung des Sprüharms 200 an dem Haltelement
100 vor. Weitere Details zu den Lagerabschnitten 120, 150, 220, 250 werden weiter
unten näher beschrieben.
[0030] Das Halteelement 100 umfasst, wie in Figur 1 gezeigt, einen (oberen) im Wesentlichen
hohlzylinderförmigen bzw. rohrförmigen Bestandteil, welcher über Verbindungsstege
140 mit einem weiteren (bzw. unteren) Bestandteil verbunden ist (vgl. auch Figuren
3 und 4). Der rohrförmige Bestandteil umfasst einen rohrförmigen Befestigungsabschnitt
110, hieran angrenzend den Lagerabschnitt 120, und hieran angrenzend einen Zwischenabschnitt
130. Diese drei Abschnitte 110, 120, 130, welche (radial) nach außen hin stufenweise
gegeneinander hervorstehend ausgebildet sein können, umschließen eine gemeinsame Ausnehmung.
[0031] Der Befestigungsabschnitt 110 wird dazu verwendet, um das Halteelement 100 wie in
Figur 1 gezeigt an einem Zulaufrohr 310 der Geschirrspülmaschine 300 zu befestigen.
Über das Zulaufrohr 310 kann von einer Umwälzpumpe der Geschirrspülmaschine 300 geförderte
Spülflüssigkeit unter Druck in das Halteelement 100, und über das Halteelement 100
weiter in den Sprüharm 200 bzw. dessen Sprüharmschenkel 210 eingeleitet werden, wie
anhand von Pfeilen angedeutet ist. Zur Befestigung des Halteelements 100 an dem Zulaufrohr
310 kann zum Beispiel eine Ausgestaltung in Form eines Bajonettverschlusses vorgesehen
sein. Hierzu kann der Befestigungsabschnitt 110 des Halteelements 100 mit außenseitigen
Rastelementen 111 versehen sein, welche in entsprechende Rastausnehmungen an dem Zulaufrohr
310 eingreifen können (vgl. Figuren 3 und 4).
[0032] Das Zulaufrohr 310 kann zum Beispiel an einer Unterseite eines in dem Spülbehälter
der Geschirrspülmaschine 300 verschiebbar gelagerten (oberen) Geschirrkorbs angeordnet
sein (nicht dargestellt). In dieser Hinsicht kann es sich bei der in Figur 1 gezeigten
Anordnung um eine obere Sprüharmanordnung der Geschirrspülmaschine 300 handeln. Die
Geschirrspülmaschine 300 kann darüber auch eine untere Sprüharmanordnung umfassen,
auf welche nicht näher eingegangen wird.
[0033] Der Zwischenabschnitt 130, welcher in Form einer Kreisringplatte vorliegen kann,
ist wie in Figur 1 dargestellt über die Verbindungsstege 140 mit dem weiteren bzw.
unteren Bestandteil des Halteelements 100 verbunden, welcher den Lagerabschnitt 150,
den sockelförmigen Halteabschnitt 170 und einen dazwischen liegenden weiteren, zylinderförmigen
Zwischenabschnitt 160 umfasst (vgl. auch Figuren 3 und 4). Oberhalb des Lagerabschnitts
150 bzw. mit diesem verbunden ist im Inneren des Halteelements 100 eine konusförmige
Erhebung 145, im Folgenden auch als Leitkonus 145 bezeichnet, vorgesehen (vgl. auch
Figur 5). Der Leitkonus 145 dient dazu, die in das Halteelement 100 über die von den
Abschnitten 110, 120, 130 umschlossene Ausnehmung in axialer Richtung in das Halteelement
100 einströmende Spülflüssigkeit in radialer Richtung umzuleiten bzw. umzulenken,
so dass die Spülflüssigkeit über Öffnungen zwischen den Verbindungsstegen 140 in den
Sprüharm 200 bzw. dessen Sprüharmschenkel 210 einströmen kann, wie in Figur 1 anhand
der Pfeile veranschaulicht ist.
[0034] Die sich in entgegen gesetzte Richtungen erstreckenden Sprüharmschenkel 210 des Sprüharms
200, welche in den Figuren 1 und 2 lediglich ausschnittsweise dargestellt sind, sind
mit (nicht dargestellten) Reinigungsdüsen versehen, welche bei Zufuhr von unter Druck
stehendem Spülwasser entsprechende Sprühstrahlen abgeben. Hierbei können die Düsen
auf einer Oberseite der Schenkel 210 angeordnet sein, um Spülgut, welches im (oberhalb
vorliegenden) Geschirrkorb angeordnet ist, mit Spülflüssigkeit benetzen zu können.
Die Düsen sind ferner derart ausgerichtet, dass durch den beim Ausströmen von Spülflüssigkeit
auftretenden Rückstoß eine Drehbewegung des Sprüharms 200 hervorgerufen wird. Dabei
kann der Sprüharm 200 auf dem Halteabschnitt 170 des Halteelements 100 entlang leiten,
und wird über die obere und untere Lagerstelle 301, 302 radial geführt.
[0035] Bei der Zufuhr von Spülflüssigkeit in den Sprüharm 200 wird auch ein (geringer) Teil
der Spülflüssigkeit durch die Lagerstellen 301, 302 bzw. in diesem Bereich vorliegende,
relativ kleine Spalte gedrückt, wie ebenfalls in Figur 1 anhand von Pfeilen angedeutet
ist. Auf diese Weise kann eine Schmierung der Lagerstellen 301, 302 erzielt werden.
Dies trifft auch auf den Bereich zu, in welchem der Sprüharm 200 auf dem Halteabschnitt
170 des Halteelements 100 bei der Drehbewegung gleitet. Die hiermit verbundene Leckage
kann jedoch aufgrund der kleinen Spalte bzw. Spaltmaße vernachlässigt werden.
[0036] Der Sprüharm 200 weist, wie anhand der Aufsichtsdarstellung von Figur 2 deutlich
wird, in einem mittigen Bereich zwischen den beiden Sprüharmschenkeln 210 einen gegenüber
den Sprüharmschenkeln 210 sich verbreiternden, ovalförmigen Abschnitt auf, welcher
im Folgenden auch als "Basisabschnitt" bezeichnet wird. In diesem Bereich ist die
durchgehende Ausnehmung vorgesehen, in welchem das Haltelement 100 (bzw. ein wesentlicher
Anteil desselben) aufgenommen ist. Die in dem mittigen Basisabschnitt vorgesehen Ausnehmung
ist oberseitig, wie in Figur 1 gezeigt, mit einer Umrandung 225 versehen, welche im
montierten Zustand der Sprüharmanordnung einem Endabschnitt des Zulaufrohrs 310 gegenüberliegt.
Die Umrandung 225 kann gegebenenfalls aus zwei im Wesentlichen halbkreisförmigen Wandabschnitten
gebildet sein, welche durch zwei kleine Spalte 226 voneinander getrennt sind (vgl.
den in Figur 5 angedeuteten Spalt 226).
[0037] Angrenzend an die Umrandung 225 weist der Sprüharm 200 in einem oberen Teilbereich
des Basisabschnitts einen radial umlaufenden Wandabschnitt auf, welcher an der oberen
Lagerstelle 301 einen nach innen gerichteten, hervorstehenden Gegenlagerabschnitt
220 bildet bzw. mit diesem verbunden ist (vgl. Figuren 1 und 5). In einem unteren
Teilbereich des Basisabschnitts weist der Sprüharm 200 einen radial umlaufenden Stützabschnitt
255 auf, mit dessen Hilfe der Sprüharm 200 auf dem Halteabschnitt 170 des Halteelements
100 abgestützt ist, und über welchen der Sprüharm 200 bei der Drehbewegung auf dem
Halteabschnitt 170 gleiten kann. Der Stützabschnitt 255 geht über in einen bzw. ist
verbunden mit einem umlaufenden, als Gegenlagerabschnitt 250 dienenden Wandabschnitt
des Sprüharms 200, welcher im Bereich der unteren Lagerstelle 302 vorgesehen ist.
[0038] Hinsichtlich der Gegenlagerabschnitte 220, 250 des Sprüharms 200 kann vorgesehen
sein, die beiden Gegenlagerabschnitte 220, 250 über zwei, zwischen den Sprüharmschenkeln
210 angeordnete innere Zwischenwände zu verbinden. Bei der in Figur 5 gezeigten Ausgestaltung
ist dies in Form von zwei Zwischenwänden 230 veranschaulicht. Durch eine solche Ausgestaltung
kann dem Sprüharm 200 eine höhere Stabilität verliehen werden. Des Weiteren können
die Zwischenwände 230 dafür sorgen, dass von dem Halteelement 100 kommende bzw. in
Richtung der Seitenwände 230 umgeleitete Spülflüssigkeit unmittelbar zu den Sprüharmschenkeln
210 umgelenkt wird. Außenseitig der Zwischenwände 230 liegen, bedingt durch die ovale
Form des Basisabschnitts des Sprüharms 200, weitere Wandabschnitte vor (vgl. Figur
5).
[0039] Bei der Sprüharmanordnung wird die obere Lagerstelle 301, wie in Figur 1 gezeigt,
durch den außen liegenden bzw. nach außen gerichteten, umlaufenden Lagerabschnitt
120 des Halteelements 100, und den innen liegenden bzw. nach innen gerichteten, umlaufenden
Gegenlagerabschnitt 220 des Sprüharms 200 gebildet. Der Gegenlagerabschnitt 220 liegt
dabei in Form einer nach innen hervorstehenden Erhebung vor, deren nach innen gerichtete,
radial umlaufende und durchgehende Seitenfläche zur Gegenlagerung bzw. radialen Führung
dient. Der hierzu korrespondierende Lagerabschnitt 120 des Halteelements 100 umfasst
eine von zurückgesetzten Aussparungen 122 unterbrochene, radiale Führungsfläche, wodurch
eine Struktur mit die Führungsfläche "tragenden" und zur Führung dienenden, gekrümmt
verlaufenden Erhebungen 121 und Aussparungen 122 vorliegt (vgl. auch Figuren 3 und
4).
[0040] Die Aussparungen 122 dienen als "Freiräume", wodurch der Lagerspalt an diesen Stellen
vergrößert wird und Schmutzpartikel, welche zusammen mit der Spülflüssigkeit in bzw.
durch die obere Lagerstelle 301 gedrückt werden, nach außen weggespült werden können.
Auf diese Weise können eine Anlagerung von Schmutz, und hiermit verbundene nachteilige
Effekte wie eine erhöhte Lagerreibung und ein Blockieren der Sprüharmbewegung, verhindert
werden. Eine solche Gefahr kann insbesondere bei der oberen Lagerstelle 301 bestehen,
durch welche im Vergleich zur unteren Lagerstelle 302 üblicherweise mehr Spülflüssigkeit
hindurchgedrückt wird.
[0041] Herkömmlicherweise sind zum Abführen von Schmutz an einer Lagerstelle vorgesehene
Nuten bzw. Aussparungen mit einer Rechteckform ausgebildet. Dies kann bei starkem
Schmutzeintrag jedoch zur Folge haben, dass der Schmutz aufgrund der parallelen Nutgestaltung
nicht zuverlässig ausgespült wird, da jeweils die gleiche Querschnittsfläche am Eintritt
und Austritt einer Aussparung vorliegt.
[0042] Um dieses Problem zu vermeiden, sind die Aussparungen 122 bei dem Lagerabschnitt
120 mit einer sich in Austrittsrichtung der Spülflüssigkeit aufweitenden Form versehen.
Hierbei sind sich gegenüberliegende Seitenwände bzw. Seitenflächen der Aussparungen
122, wie in Figur 1 gezeigt, schräg zueinander verlaufend ausgebildet, wodurch die
Aussparungen 122 eine V-förmige Kontur besitzen.
[0043] Die V-Form ("Doppelschräge") der Aussparungen 122 hat zur Folge, dass sich die Querschnittsfläche
der Aussparungen 122 in Austrittsrichtung vergrößert. Zur Veranschaulichung des sich
vergrößernden Querschnitts sind in der Aufsichtsdarstellung von Figur 2 eine am Eintritt
einer Aussparung 122 vorliegende Querschnittsbreite A, und eine am Austritt der Aussparung
122 vorliegende und die Querschnittsbreite A übersteigende Querschnittsbreite B angedeutet.
Durch die in Austrittsrichtung vorliegende Querschnittsvergrößerung kann der Schmutz
infolge des "Spülwasserstroms" durch die Lagerstelle 301 relativ leicht und zuverlässig
abgeführt bzw. ausgespült werden, wodurch eine reduzierte Lagerreibung und eine erhöhte
Schmutzverträglichkeit bewirkt werden kann. Auch kann ein Verklemmen des Sprüharms
200 mit einer hohen Zuverlässigkeit verhindert werden. Dies ist insbesondere von Vorteil,
sofern der Sprüharm 200 eine relativ kleine Sprüharmund damit Hebelarmlänge besitzt,
wodurch über die von den Reinigungsdüsen austretende Spülflüssigkeit (lediglich) ein
relativ kleines Antriebsmoment erzeugt werden kann.
[0044] Das Halteelement 100 mit den V-förmigen Aussparungen 122 kann des Weiteren derart
ausgebildet sein, dass der Querschnitt am Eintritt der Aussparungen 122 der gleiche
ist wie bei rechteckförmigen (oberen) Aussparungen eines Halteelements einer herkömmlichen
Sprüharmanordnung. Somit kann die hier gezeigte Ausgestaltung der Aussparungen 122
mit der sich aufweitenden bzw. verbreiternden Form mit dem gleichen hydraulischen
Querschnitt der zugehörigen Lagerstelle 301 verwirklicht werden. Hieraus folgt ferner,
dass im Vergleich zu Ausgestaltungen mit der herkömmlichen Rechteckform weder ein
Druckabfall an den Sprüharmdüsen, noch eine Beeinflussung der Reinigungsleistung hervorgerufen
wird.
[0045] Wie des Weiteren in Figur 1 gezeigt ist, liegt im Bereich der oberen Lagerstelle
301 aufgrund des nach innen hervorstehenden Gegenlagerabschnitts 220 des Sprüharms
200 und des über den Lagerabschnitt 120 bzw. über die Erhebungen 121 des Lagerabschnitts
120 hervorstehenden Zwischenabschnitts 130 des Halteelements 100 eine stufenförmige
Spaltenform vor. Durch die Stufenform ergibt sich eine Struktur entsprechend einer
Labyrinthdichtung, wodurch ein entsprechender hydraulischer Widerstand erzielt, und
ein Ausströmen von Spülflüssigkeit durch die Lagerstelle 301 (zusätzlich) begrenzt
werden kann.
[0046] Die untere Lagerstelle 302 der Sprüharmanordnung wird, wie in Figur 1 gezeigt, durch
den außen liegenden bzw. nach außen gerichteten, umlaufenden Lagerabschnitt 150 des
Halteelements 100, und den innen liegenden bzw. nach innen gerichteten, umlaufenden
Gegenlagerabschnitt 250 des Sprüharms 200 gebildet. Der Gegenlagerabschnitt 250, welcher
zur Unterseite des Sprüharms 200 hin den Stützabschnitt 255 bildet bzw. mit dem Stützabschnitt
255 verbunden ist, bildet eine nach innen gerichtete, radial umlaufende, durchgehende
und zur Führung geeignete Seitenfläche. Der dazugehörige Lagerabschnitt 150 des Halteelements
100 weist eine Form vergleichbar zu dem oberen Lagerabschnitt 120 auf. In dieser Hinsicht
umfasst der Lagerabschnitt 150 (erneut) eine von zurückgesetzten Aussparungen 152
unterbrochene radiale Führungsfläche, wodurch eine Struktur mit zur Führung dienenden
und gekrümmt verlaufenden Erhebungen 151 und Aussparungen 152 vorliegt.
[0047] In entsprechender Weise ermöglichen die Aussparungen 152 ein nach außen Spülen von
Schmutzpartikeln, welche zusammen mit der Spülflüssigkeit in bzw. durch die untere
Lagerstelle 302 gedrückt werden. Um das Abführen von Schmutz zu begünstigen, und infolgedessen
eine reduzierte Lagerreibung und eine erhöhte Schmutzverträglichkeit zu erzielen,
weisen die Aussparungen 152 wie die oberen Aussparungen 122 auch hier, wie in Figur
1 gezeigt, eine sich in Austrittsrichtung der Spülflüssigkeit aufweitende Form mit
schräg zueinander verlaufenden Seitenwänden bzw. eine V-Form auf, was zu einer Querschnittsvergrößerung
in Austrittsrichtung führt. Auch hierbei kann vorgesehen sein, dass der Querschnitt
am Eintritt der Aussparungen 152 der gleiche ist wie bei rechteckförmigen (unteren)
Aussparungen eines herkömmlichen Halteelements. Für weitere Details wird auf die obigen
Ausführungen zu dem Lagerabschnitt 120 bzw. zu den Aussparungen 122 verwiesen, welche
hier analog gelten.
[0048] Anhand der folgenden Figuren 3 bis 7 wird eine weitere Ausgestaltung einer Sprüharmanordnung
für eine Geschirrspülmaschine 300 mit einem Halteelement 100 und einem an dem Halteelement
100 rotierbar angeordneten Sprüharm 200 beschrieben. Der Sprüharm 200 ist hierbei
übereinstimmend in der oben beschriebenen Weise aufgebaut. Für das Halteelement 100
liegt, bis auf Unterschiede im Bereich der beiden Lagerabschnitte 120, 150, ein Aufbau
vergleichbar zu dem in den Figuren 1 und 2 gezeigten Haltelement 100 vor. Dabei wird
darauf hingewiesen, dass in Bezug auf bereits beschriebene Details, welche sich auf
gleichartige oder übereinstimmende Merkmale und Aspekte, eine Funktionsweise, mögliche
Vorteile usw. beziehen, auf die vorstehenden Ausführungen Bezug genommen wird. In
gleicher Weise ist die Möglichkeit gegeben, dass im Folgenden genannte Aspekte auch
bei der oben beschriebenen Sprüharmanordnung zur Anwendung kommen können.
[0049] Die Figuren 3 und 4 zeigen unterschiedliche perspektivische Darstellungen des Haltelements
100 der weiteren Sprüharmanordnung. Das Halteelement 100 weist erneut die oben beschriebene
Struktur mit dem oberen im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Bestandteil auf, welcher
über Verbindungsstege 140 mit dem weiteren bzw. unteren Bestandteil verbunden ist.
Der rohrförmige Bestandteil umfasst den rohrförmigen Befestigungsabschnitt 110, den
oberen Lagerabschnitt 120, und den Zwischenabschnitt 130. Der mit dem Zwischenabschnitt
130 über die Verbindungsstege 140 verbundene weitere Halteelement-Bestandteil umfasst
den unteren Lagerabschnitt 150, den Zwischenabschnitt 160 und den sockelförmigen Halteabschnitt
170. Oberhalb des Lagerabschnitts 150 weist das Halteelement 100 im Inneren, wie auch
anhand der Figuren 5 bis 7 deutlich wird, den Leitkonus 145 auf.
[0050] Anhand der Figuren 3 und 4 wird die Ausgestaltung des Befestigungsabschnitts 110
mit außenseitig angeordneten Rastelementen 111 deutlich. Die Rastelemente 111 können
auf entsprechende Rastaufnahmen eines Zulaufrohrs 310 der Geschirrspülmaschine 300
abgestimmt sein, so dass durch Einstecken des Befestigungsabschnitts 110 in das Zulaufrohr
310 (vgl. Figur 1) und einem hieran anschließenden Verdrehen das Halteelement 100
lösbar an dem Zulaufrohr 310 befestigt werden kann (Bajonettverschluss).
[0051] Um eine derartige Montage zu erleichtern, kann der sockelförmige Halteabschnitt 170
des Halteelements 100 ferner, wie in den Figuren 3 und 4 gezeigt, mit einer zum manuellen
Einschrauben bzw. Verdrehen des Haltelements 100 geeigneten Kontur versehen sein.
Der Halteabschnitt 170 ist ferner mit einer kreisringförmigen, ebenen Lauffläche 171
versehen, auf welcher der zugehörige Sprüharm 200 mit dem Stützabschnitt 255 entlang
gleiten kann (vgl. Figur 5).
[0052] Wie des Weiteren in den Figuren 3 und 4 gezeigt ist, weist der obere Lagerabschnitt
120 des Halteelements 100 (erneut) eine Struktur mit Erhebungen 121 und zurückgesetzten
Aussparungen 122 auf. Die Aussparungen 122 weisen zueinander schräg verlaufende Seitenflächen
(V-Form) und damit eine sich in Austrittsrichtung vergrößernde Querschnittsfläche
auf, wodurch ein Abführen von Schmutzpartikeln an der aus dem Lagerabschnitt 120 des
Halteelements 100 und dem Gegenlagerabschnitt 220 des Sprüharms 200 gebildeten oberen
Lagerstelle 301 (vgl. Figuren 6 und 7) begünstigt wird.
[0053] Darüber hinaus ist der Lagerabschnitt 120 zusätzlich an zwei entgegen gesetzten Seiten
jeweils mit einem Formtrennungsbereich 128 versehen, von denen in den Figuren 3 und
4 lediglich ein Formtrennungsbereich 128 gezeigt ist. Die beiden Formtrennungsbereiche
128, welche eine trapezförmige Kontur besitzen und jeweils zwischen zwei zur radialen
Führung vorgesehenen Erhebungen 121 angeordnet sind bzw. seitlich in Erhebungen 121
übergehen, ermöglichen eine einfache Herstellung des Halteelements 100 als KunststoffBauteil
mittels Spritzgießen. Die Formtrennungsbereiche 128, in deren Bereich im Rahmen der
Herstellung des Halteelements 100 eingesetzte Werkzeugformen eines Spritzgießwerkzeugs
aneinandergrenzen können, weisen, wie in den Figuren 3 und 4 gezeigt, jeweils eine
mittig verlaufende Kante 129 auf. Die Kante 129 markiert den Verlauf einer zwischen
den Werkzeugformen vorliegenden Trennebene. Durch die Kante 129 wird jeder Formtrennungsbereich
128 in zwei Teilbereiche mit schräg zueinander verlaufenden bzw. schräg auf die Kante
129 zulaufenden Flächen unterteilt. Die Flächen fungieren hierbei als Entformungsschrägen,
wodurch ein leichtes Herauslösen des Halteelements 100 aus den verwendeten Werkzeugformen
(Entformen) ermöglicht wird.
[0054] Um im Bereich der beiden Formtrennungsbereiche 128 (ebenfalls) ein zuverlässiges
Wegspülen von Schmutz zu erzielen, sind die Formtrennungsbereiche 128 einschließlich
der Kante 129 mit einer im Querschnitt schräg zu dem Gegenlagerabschnitt 220 des Sprüharms
200 bzw. schräg zu dessen Führungsfläche verlaufenden Form versehen, wie insbesondere
anhand der Figuren 6 und 7 deutlich wird. Dadurch besteht ferner eine Abschrägung
bzw. schräge Form in Bezug auf die Drehachse D (vgl. Figur 7). Aufgrund dieser Kontur
liegt im Bereich der Formtrennungsbereiche 128, ähnlich zu den sich aufweitenden Aussparungen
122, eine in Austrittsrichtung vorliegende Querschnittsvergrößerung des Lagerspalts
und damit eine Freiraum-Vergrößerung vor. Hierdurch kann auch in diesen Bereichen
der oberen Lagerstelle 301 ein leichtes Wegspülen von Schmutzpartikein erzielt werden,
wodurch die Gefahr einer Schmutzansammlung vermieden werden kann.
[0055] Wie des Weiteren in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist, ist der untere Lagerabschnitt
150 des Haltelements 100 im Unterschied zu der in Figur 1 gezeigten Ausgestaltung
nicht mit V-förmigen Aussparungen 152, sondern mit rechteckförmigen Aussparungen 156
und dazwischen liegenden, zur radialen Führung vorgesehen Erhebungen 155 ausgebildet.
Dieser Aufbau des Lagerabschnitts 150 ist dadurch veranlasst, dass durch die untere
Lagerstelle 302, welche aus dem Lagerabschnitt 150 des Halteelements 100 und dem dazugehörigen
Gegenlagerabschnitt 250 des Sprüharms 200 gebildet ist (vgl. Figuren 6 und 7), üblicherweise
weniger Spülflüssigkeit als durch die obere Lagerstelle 301 hindurch gedrückt wird.
Die untere Lagerstelle 302 ist daher unkritischer in Bezug auf das Einbringen von
Schmutzpartikeln. Anders ausgedrückt, besteht trotz der hier gezeigten Rechteckform
selbst bei starkem Schmutzeintrag keine Gefahr einer Sprüharmverklemmung.
[0056] Der untere Lagerabschnitt 150 ist zusätzlich an zwei entgegen gesetzten Seiten jeweils
mit einem Formtrennungsbereich 158 versehen, von denen in den Figuren 3 und 4 lediglich
ein Formtrennungsbereich 158 gezeigt ist. Die beiden Formtrennungsbereiche 158, welche
eine rechteckförmige Kontur besitzen und jeweils zwischen zwei zur radialen Führung
vorgesehenen Erhebungen 155 angeordnet sind bzw. seitlich in Erhebungen 155 übergehen,
sind ebenfalls aus entformungstechnischen Gründen zum Ermöglichen einer einfachen
Herstellung des Halteelements 100 durch Kunststoff-Spritzgießen vorgesehen. Eine mittig
verlaufende Kante 159 markiert auch hier den Verlauf einer zwischen den verwendeten
Werkzeugformen vorliegenden Trennebene. Durch die Kante 159 wird jeder Formtrennungsbereich
158 in zwei Teilbereiche mit schräg zueinander verlaufenden und als Entformungsschrägen
dienenden Flächen unterteilt. Aufgrund des oben beschriebenen unkritischeren Verhaltens
der unteren Lagerstelle 302 sind die Formtrennungsbereiche 158 hierbei nicht mit einer
schräg zu dem Gegenlagerabschnitt 250 verlaufenden Form versehen, sondern verlaufen
die Formtrennungsbereiche 158 einschließlich der Kanten 159 im Querschnitt (im Wesentlichen)
parallel zu dem Gegenlagerabschnitt 250 bzw. zu dessen Führungsfläche (vgl. Figur
7).
[0057] Anhand der perspektivischen Schnittdarstellung von Figur 5 und der zugehörigen seitlichen
Schnittdarstellungen der Figuren 6 und 7 werden weitere Details der aus dem Halteelement
100 und dem Sprüharm 200 gebildeten Sprüharmanordnung deutlich. Insbesondere wird
die im Bereich der oberen Lagerstelle 301 vorliegende, stufenförmige Spaltenform ersichtlich,
welche bedingt ist durch den nach innen hervorstehenden Gegenlagerabschnitt 220 des
Sprüharms 200 und den über den Lagerabschnitt 120 hervorstehenden Zwischenabschnitt
130 des Halteelements 100. Auch werden oben beschriebene Details des Sprüharms 200,
wie zum Beispiel das Vorliegen von Zwischenwänden 230 zwischen den Gegenlagerabschnitten
220, 250, und das Vorliegen von weiteren Wandabschnitten außenseitig der Zwischenwände
230, deutlich. Wie in Figur 7 angedeutet ist, kann der Sprüharm 200 in diesem Bereich
ferner aus mehreren miteinander verbundenen Bestandteilen aufgebaut sein.
[0058] Die anhand der Figuren erläuterten Ausführungsformen stellen bevorzugte bzw. beispielhafte
Ausführungsformen der Erfindung dar. Neben den beschriebenen und abgebildeten Ausführungsformen
sind weitere Ausführungsformen vorstellbar, welche weitere Abwandlungen und/oder Kombinationen
von beschriebenen Merkmalen umfassen können. Insbesondere ist es möglich, eine Sprüharmanordnung
umfassend ein Halteelement 100 und einen drehbar an dem Halteelement 100 gelagerten
Sprüharm 200 zu verwirklichen, bei welcher das Halteelement 100 und/oder der Sprüharm
200 einen anderen Aufbau bzw. eine andere Form als die in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele
aufweisen.
[0059] Im Hinblick auf die in Figur 1 gezeigte Ausgestaltung ist es beispielsweise möglich,
den oberen Gegenlagerabschnitt 220 nicht in Form einer nach innen ragenden Erhebung
auszubilden. Der Gegenlagerabschnitt 220 kann hierbei vergleichbar zu dem unteren
Gegenlagerabschnitt 250 ohne "Überstand" in hieran angrenzende Wandbereiche übergehen,
wobei der Abschnitt der dem Lagerabschnitt 120 gegenüberliegenden Seitenfläche zur
Gegenlagerung bzw. Führung dienen kann.
[0060] Andere Formen und bzw. Geometrien sind insbesondere auch für zurückgesetzte und eine
sich aufweitende Form besitzende Aussparungen eines Lagerabschnitts denkbar. Beispielsweise
ist es möglich, anstelle der gezeigten Aussparungen 122, 152 mit der Doppelschräge
bzw. V-Form eine Aufweitung in Austrittsrichtung mit gekrümmt verlaufenden Seitenflächen
bzw. Seitenwänden zu verwirklichen, wobei die Seitenflächen zum Beispiel in Austrittsrichtung
konkav- oder kelchförmig nach außen gekrümmt verlaufen können. Dies gilt sowohl für
Aussparungen 122 eines oberen Lagerabschnitts 120, als auch für Aussparungen 152 eines
unteren Lagerabschnitts 150.
[0061] Hinsichtlich der in den Figuren 3 bis 7 gezeigten Ausgestaltung des Halteelements
100 besteht eine mögliche Abwandlung darin, den unteren Lagerabschnitt 150 anstelle
der reckteckförmigen Aussparungen 156 mit sich aufweitenden bzw. V-förmigen Aussparungen,
beispielsweise mit einer zu Figur 1 vergleichbaren Struktur, auszubilden. Des Weiteren
ist es möglich, auch hier einen Formtrennungsbereich 158 vorzusehen, welcher vergleichbar
zu dem Formtrennungsbereich 128 des oberen Lagerabschnitts 120 ausgebildet ist, und
daher eine schräg zu dem Gegenlagerabschnitt 250 verlaufende Form aufweist, um eine
Querschnittvergrößerung des Lagerspalts in Austrittsrichtung zu erzielen.
[0062] Eine weitere Alternative besteht darin, einen Lagerabschnitt eines Halteelements
mit einer durchgehenden Führungsfläche auszubilden, und Aussparungen mit einer sich
aufweitenden Form (insbesondere einer V-Form) an einem dazugehörigen, den Lagerabschnitt
des Halteelements umschließenden Lagerabschnitt eines Sprüharms vorzusehen.
[0063] Des Weiteren wird auf die Möglichkeit hingewiesen, dass ein gemäß den obigen Ansätzen
aufgebautes Halteelement 100 mit sich aufweitenden Aussparungen für das Nachrüsten
einer Geschirrspülmaschine 300 einsetzbar ist. Hierbei kann das Halteelement 100 ein
baugleiches Halteelement, welches rechteckförmige Aussparungen aufweist, ersetzen,
um eine reduzierte Lagerreibung und eine erhöhte Schmutzverträglichkeit zu ermöglichen.
[0064] Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass die oben beschriebenen Ansätze und Konzepte
nicht nur auf Geschirrspülmaschinen für den Haushaltsbereich beschränkt sind, sondern
auch im Hinblick auf in anderen Bereichen eingesetzte Geschirrspülmaschinen bzw. Industriespülmaschinen
angewendet werden können.
Bezugszeichenliste
[0065]
- 100
- Halteelement
- 110
- Befestigungsabschnitt
- 111
- Rastelement
- 120
- Lagerabschnitt
- 121
- Erhebung
- 122
- Aussparung
- 128
- Formtrennungsbereich
- 129
- Kante
- 130
- Zwischenabschnitt
- 140
- Verbindungssteg
- 145
- Leitkonus
- 150
- Lagerabschnitt
- 151
- Erhebung
- 152
- Aussparung
- 155
- Erhebung
- 156
- Aussparung
- 158
- Formtrennungsbereich
- 159
- Kante
- 160
- Zwischenabschnitt
- 170
- Halteabschnitt
- 171
- Lauffläche
- 200
- Sprüharm
- 210
- Sprüharmschenkel
- 220
- Gegenlagerabschnitt
- 225
- Umrandung
- 226
- Spalt
- 230
- Zwischenwand
- 250
- Gegenlagerabschnitt
- 255
- Stützabschnitt
- 300
- Geschirrspülmaschine
- 301, 302
- Lagerstelle
- 310
- Zulaufrohr
- A, B
- Querschnittsbreite
- D
- Drehachse
1. Sprüharmanordnung für eine Geschirrspülmaschine (300), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
(300), umfassend einen Sprüharm (200) und ein Halteelement (100) zum Halten des Sprüharms
(200), wobei der Sprüharm (200) drehbar an dem Halteelement (100) gelagert ist, wobei
zur drehbaren Lagerung wenigstens ein Lagerabschnitt (120) und wenigstens ein Gegenlagerabschnitt
(220) vorgesehen sind, und wobei der Lagerabschnitt (120) Aussparungen (122) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aussparungen (122) des Lagerabschnitts (120) eine sich aufweitende Form aufweisen.
2. Sprüharmanordnung nach Anspruch 1,
wobei das Haltelement (100) den Lagerabschnitt (120) mit den Aussparungen (122) und
der Sprüharm (200) den Gegenlagerabschnitt (220) aufweist, und wobei der Gegenlagerabschnitt
(220) den Lagerabschnitt (120) umschließt.
3. Sprüharmanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Aussparungen (122) des Lagerabschnitts (120) zueinander schräg verlaufende
Seitenwände aufweisen.
4. Sprüharmanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der Lagerabschnitt (120) einen Formtrennungsbereich (128) aufweist, und wobei
der Formtrennungsbereich (128) eine schräg zu dem Gegenlagerabschnitt (220) verlaufende
Form aufweist.
5. Sprüharmanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei zur drehbaren Lagerung des Sprüharms (200) an dem Halteelement (100) ein weiterer
Lagerabschnitt (150) und ein weiterer Gegenlagerabschnitt (250) vorgesehen sind, und
wobei der weitere Lagerabschnitt (150) Aussparungen (152; 156) aufweist.
6. Sprüharmanordnung nach Anspruch 5,
wobei die Aussparungen (152) des weiteren Lagerabschnitts (150) eine sich aufweitende
Form, insbesondere zueinander schräg verlaufende Seitenwände, aufweisen.
7. Sprüharmanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei das Halteelement (100) einen Halteabschnitt (170) aufweist, auf welchem sich
der Sprüharm (200) abstützt.
8. Geschirrspülmaschine (300), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (300), aufweisend
eine Sprüharmanordnung (100; 200) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
9. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 8,
wobei das Halteelement (100) an einem Zulaufrohr (310) der Geschirrspülmaschine (300)
befestigt ist.
10. Halteelement (100) zum Halten eines Sprüharms (200) einer Geschirrspülmaschine (300),
wobei das Halteelement (100) zur drehbaren Lagerung des Sprüharms (200) ausgebildet
ist und einen Aussparungen (122) aufweisenden Lagerabschnitt (120) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aussparungen (122) des Lagerabschnitts (120) eine sich aufweitende Form aufweisen.
1. Spray arm arrangement for a dishwasher (300), in particular a domestic dishwasher
(300), comprising a spray arm (200) and a retaining element (100) for retaining the
spray arm (200), wherein the spray arm (200) is rotatably mounted to the retaining
element (100), wherein at least one mounting segment (120) and at least one counter-mounting
segment (220) are provided for the rotatable mounting, and wherein the mounting segment
(120) has recesses (122),
characterised in that
the recesses (122) of the mounting segment (120) have a widening shape.
2. Spray arm arrangement according to claim 1,
wherein the retaining element (100) has the mounting segment (120) with the recesses
(122) and the spray arm (200) has the counter-mounting segment (220), and wherein
the counter-mounting segment (220) encloses the mounting segment (120).
3. Spray arm arrangement according to one of the preceding claims,
wherein the recesses (122) of the mounting segment (120) have side walls which run
obliquely with respect to one another.
4. Spray arm arrangement according to one of the preceding claims,
wherein the mounting segment (120) has a shape-separating region (128), and wherein
the shape-separating region (128) has a shape which runs obliquely to the counter-mounting
segment (220).
5. Spray arm arrangement according to one of the preceding claims,
wherein a further mounting segment (150) and a further counter-mounting segment (250)
are provided for the rotatable mounting of the spray arm (200) to the retaining element
(100), and wherein the further mounting segment (150) has recesses (152; 156).
6. Spray arm arrangement according to claim 5,
wherein the recesses (152) of the further mounting segment (150) have a widening shape,
in particular side walls which run obliquely with respect to one another.
7. Spray arm arrangement according to one of the preceding claims,
wherein the retaining element (100) has a retaining segment (170), on which the spray
arm (200) is supported.
8. Dishwasher (300), in particular domestic dishwasher (300), having a spray arm arrangement
(100; 200) according to one of the preceding claims.
9. Dishwasher according to claim 8,
wherein the retaining element (100) is fastened to an inflow pipe (310) of the dishwasher
(300).
10. Retaining element (100) for retaining a spray arm (200) of a dishwasher (300), wherein
the retaining element (100) is embodied for rotatably mounting the spray arm (200)
and has a mounting segment (120) having recesses (122),
characterised in that
the recesses (122) of the mounting segment (120) have a widening shape.
1. Agencement de bras pulvérisateur pour un lave-vaisselle (300), en particulier un lave-vaisselle
ménager (300), comprenant un bras pulvérisateur (200) et un élément de retenue (100)
pour retenir le bras pulvérisateur (200), dans lequel le bras pulvérisateur (200)
est logé en rotation sur l'élément de retenue (100), dans lequel au moins une section
de logement (120) et au moins une section de contre-logement (220) sont prévues pour
le logement en rotation et dans lequel la section de logement (120) présente des évidements
(122), caractérisé en ce que les évidements (122) de la section de logement (120) présentent une forme évasée.
2. Agencement de bras pulvérisateur selon la revendication 1, dans lequel l'élément de
retenue (100) présente la section de logement (120) avec les évidements (122) et le
bras pulvérisateur (200) la section de contre-logement (220) et dans lequel la section
de contre-logement (220) englobe la section de logement (120).
3. Agencement de bras pulvérisateur selon l'une des revendications précédentes, dans
lequel les évidements (122) de la section de logement (120) présentent des parois
latérales s'étendant en biais l'une par rapport à l'autre.
4. Agencement de bras pulvérisateur selon l'une des revendications précédentes, dans
lequel la section de logement (120) présente une zone de séparation de forme (128)
et dans lequel la zone de séparation de forme (128) présente une forme s'étendant
en biais par rapport à la section de contre-logement (220).
5. Agencement de bras pulvérisateur selon l'une des revendications précédentes, dans
lequel une section de logement supplémentaire (150) et une section de contre-logement
supplémentaire (250) sont prévues sur l'élément de retenue (100) pour le logement
en rotation du bras pulvérisateur (200) et dans lequel la section de logement supplémentaire
(150) présente des évidements (152 ; 156).
6. Agencement de bras pulvérisateur selon la revendication 5, dans lequel les évidements
(152) de la section de logement supplémentaire (150) présentent une forme évasée,
en particulier des parois latérales en biais l'une par rapport à l'autre.
7. Agencement de bras pulvérisateur selon l'une des revendications précédentes, dans
lequel l'élément de retenue (100) présente une section de retenue (170) sur laquelle
le bras pulvérisateur (200) s'appuie.
8. Lave-vaisselle (300), en particulier lave-vaisselle ménager (300) présentant un agencement
de bras pulvérisateur (100 ; 200) selon l'une des revendications précédentes.
9. Lave-vaisselle selon la revendication 8, dans lequel l'élément de retenue (100) est
fixé à un conduit d'amenée (310) du lave-vaisselle (300).
10. Élément de retenue (100) pour retenir un bras pulvérisateur (200) d'un lave-vaisselle
(300), dans lequel l'élément de retenue (100) est exécuté afin de loger en rotation
le bras pulvérisateur (200) et présente une section de logement (120) présentant des
évidements (122), caractérisé en ce que les évidements (122) de la section de logement (120) présentent une forme évasée.