(19)
(11) EP 2 871 294 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.05.2015  Patentblatt  2015/20

(21) Anmeldenummer: 13192466.4

(22) Anmeldetag:  12.11.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 1/32(2006.01)
E03D 1/38(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Geberit International AG
8645 Jona (CH)

(72) Erfinder:
  • Rüdisser, Martin
    8654 Jona (CH)
  • Wey, Paul
    8733 Eschenbach (CH)
  • Weiss, Rolf
    8632 Tann (CH)

(74) Vertreter: Frischknecht, Harry Ralph 
Isler & Pedrazzini AG Postfach 1772
8027 Zürich
8027 Zürich (CH)

   


(54) Einlaufgarnitur für einen Spülkasten


(57) Eine Einlaufgarnitur (1) für die Befüllung eines Spülkastens umfasst ein Gehäuse (2), ein im Gehäuse (2) angeordneten Wasserführungskanal (3) mit einem Eingang (4) und einem Ausgang (5), und ein im Wasserführungskanal (3) angeordnetes schwimmergesteuertes Ventil (6), welches den Wasserführungskanal (3) sperrt bzw. bei der Befüllung frei gibt. Weiter ist im Wasserführungskanal (3) ein Durchflussbegrenzungselement (7) vorhanden, welches den Durchfluss bei steigendem Wasserdruck so begrenzt, dass der Durchfluss des Wassers durch das Durchflussbegrenzungselement (7) bei Erreichen und/oder Überschreiten eines vorbestimmten Wasserdruckes konstant gehalten wird.




Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einlaufgarnitur für einen Spülkasten nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK



[0002] Einlaufgarnituren dienen der Befüllung von Spülkästen von Sanitärartikeln, wie Toiletten oder Urinalen. Die Befüllung soll dabei in einer relativ kleinen Zeitdauer erfolgen, so dass die Spülung wieder rasch einsatzfähig ist. Zudem soll die Geräuschbildung klein sein, so dass der Benutzer die Befüllung nicht akustisch wahrnehmen kann.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



[0003] Der Erfindung liegt eine Aufgabe zugrunde, eine Einlaufgarnitur anzugeben, welche beim Durchfluss von Spülwasser möglichst geräuscharm ist.

[0004] Diese Aufgabe löst der Gegenstand von Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Einlaufgarnitur für die Befüllung eines Spülkastens ein Gehäuse, ein im Gehäuse angeordneter Wasserführungskanal mit einem Eingang und einem Ausgang, und ein im Wasserführungskanal angeordnetes schwimmergesteuertes Ventil, welches den Wasserführungskanal sperrt bzw. bei der Befüllung frei gibt. Weiter ist im Wasserführungskanal ein Durchflussbegrenzungselement vorhanden, welches den Durchfluss bei steigendem Wasserdruck so begrenzt, dass der Durchfluss des Wassers durch das Durchflussbegrenzungselement bei Erreichen und/oder Überschreiten eines vorbestimmten Wasserdruckes konstant gehalten wird. Die Einlaufgarnitur umfasst also weiterhin das Durchflussbegrenzungselement, welches den Durchfluss entsprechend begrenzt.

[0005] Das Durchflussbegrenzungselement wird vorzugsweise über den Wasserdruck gesteuert. Durch die Begrenzung des Durchflusses bei hohen Drücken kann die Einlaufgarnitur geräuscharmer betrieben werden.

[0006] Vorzugsweise liegt der vorbestimmte Druck im Bereich von 3 bis 7 bar, insbesondere 4 bis 6. Der konstante Durchfluss liegt bevorzugt im Bereich von 0.1 bis 0.2 Liter pro Sekunde.

[0007] Vorzugsweise verkleinert das Durchflussbegrenzungselement den Querschnitt des Wasserführungskanals bei ansteigendem Druck. Das Durchflussbegrenzungselement ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass bei Vorliegen eines Maximaldruckes ein minimaler Querschnitt offen bleibt. Folglich wird also durch die Querschnittsveränderung der Durchfluss begrenzt. Durch die Sicherstellung einer minimalen Öffnung auch bei hohen Drücken wird erreicht, dass das Durchflussbegrenzungselement nicht als Feinfilter wirkt.

[0008] Besonders bevorzugt umfasst das Durchflussbegrenzungselement mindestens ein im Wasserführungskanal angeordnetes elastisches Element, welches elastische Element bei ansteigenden Druck verformt wird und durch die Verformung den Querschnitt des Wasserführungskanals im Bereich des Durchflussbegrenzungselements verkleinert.

[0009] Vorzugsweise umfasst das Durchflussbegrenzungselement eine den Querschnitt des Wasserführungskanal verkleinernde Verengung, wobei das besagte elastische Element in Fliessrichtung des Wassers gesehen vor und beabstandet zur Verengung angeordnet ist. Der Abstand zwischen dem elastischen Element und der Verengung wird bei steigendem Druck verkleinert, wodurch der Querschnitt des Wasserführungskanals zur Durchflussreduktion verkleinert wird.

[0010] Vorzugsweise wird die Verengung durch mindestens eine Öffnung, die in einer Wand, welche in den Wasserführungskanal ein ragt oder hindurch ragt, bereitgestellt. Die Wand kann dabei integraler Bestandteil des Gehäuses sein oder in den Wasserführungskanal eingesetzt sein.

[0011] Besonders bevorzugt weist die Wand zum elastischen Element ragende Stützstellen oder Stützrippen auf. Diese Stützrippen sorgen für einen Minimalabstand zwischen Wand und dem elastischen Element, wodurch der besagte minimale Querschnitt bei hohen Drücken bereitstellbar ist.

[0012] Vorzugsweise ist das elastische Element eine elastische Scheibe. Die Scheibe ist dabei in Fliessrichtung des Wasser durch das Wasser verformbar.

[0013] Das elastische Element, insbesondere die besagte elastische Scheibe, ist vorzugsweise auf einem Dorn im Wasserführungskanal angeordnet, welcher Dorn sich vorzugsweise von der Wand erstreckt. Hierfür weist die Scheibe bzw. das elastische Element eine entsprechende Öffnung auf. Vorzugsweise sind der Dorn und somit auch die Öffnung mittig im Wasserführungskanal angeordnet.

[0014] Besonders bevorzugt ist das elastische Element an einem in den Wasserführungskanal eingesetzten Trägerelement angeordnet. Das Trägerelement ist dabei ein Teil des Durchflussbegrenzungselementes und kann einfach in den Wasserführungskanal eingesetzt werden. Alternativ ist das elastische Element an oder in einer Seitenwand des Wasserführungskanals gelagert und erstreckt sich von dort in den Wasserführungskanal hinein.

[0015] Vorzugsweise stellt das Trägerelement die besagte Verengung bereit. Zudem umfasst das Trägerelement vorzugsweise die besagte Wand und die Öffnung.

[0016] Vorzugsweise weist das elastische Element eine Shore-Härte von grösser als 50 Shore oder grösser als 60 Shore oder grösser als 70 Shore auf.

[0017] Vorzugsweise umfasst die Einlaufgarnitur ein Auslassrohr, durch welches das Spülwasser in einen Spülkasten abgebbar ist und den Ausgang des Wasserführungskanals bereitstellt, wobei das Druckbegrenzungsmittel in Strömungsrichtung gesehen vor dem Auslassrohr liegt.

[0018] Vorzugsweise umfasst der Wasserführungskanal eine Düse mit einem Düsenkanal, wobei das Durchflussbegrenzungselement Teil der Düse ist oder in unmittelbarer Nähe zur Düse liegt. Besonders bevorzugt liegt das Durchflussbegrenzungselement in Fliessrichtung gesehen nach der Düse.

[0019] Vorzugsweise liegt das Durchflussbegrenzungselement in Fliessrichtung gesehen vor dem schwimmergesteuerten Ventil.

[0020] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



[0021] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine Schnittansicht durch ein Füllventil mit einem Durchflussbegrenzungselement;
Fig. 2
eine Detailansicht der Figur 1; und
Fig. 3
eine schematische Detailansicht des Durchflussbegrenzungselementes im unbelasteten Zustand;
Fig. 4
eine schematische Detailansicht des Durchflussbegrenzungselementes im belasteten Zustand; und
Fig. 5
das Durchflussverhalten eines herkömmlichen Füllventils und des Füllventils nach einer der vorhergehenden Figuren.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN



[0022] In der Figur 1 wird eine Schnittdarstellung einer Einlaufgarnitur 1 für die Befüllung eines Spülkastens gezeigt. Die Einlaufgarnitur 1 umfasst ein Gehäuse 2, ein im Gehäuse 2 angeordneten Wasserführungskanal 3 mit einem Eingang 4 und einem Ausgang 5 sowie ein im Wasserführungskanal 3 angeordnetes schwimmergesteuertes Ventil 6, welches den Wasserführungskanal 3 sperrt beziehungsweise bei der Befüllung freigibt.

[0023] Der Eingang 4 steht mit einer hier nicht gezeigten Wasserversorgungsleitung in Verbindung und der Ausgang 5 mündet in den Spülkasten. Dem Ausgang 5 kann sich ein Auslassrohr 14 anschliessen. Das schwimmergesteuerte Ventil 6 ist mit einem Schwimmer gekoppelt. Über den Schwimmer lässt sich das Ventil 6 nach dem Wasserstand im Spülkasten öffnen oder schliessen. Bei leerem Spülkasten ist das Ventil 6 offen und bei befülltem Spülkasten ist das Ventil 6 geschlossen.

[0024] Weiter ist im Wasserführungskanal 3 ein Durchflussbegrenzungselement 7 angeordnet. Mit dem Durchflussbegrenzungselement 7 lässt sich der Durchfluss innerhalb des Wasserführungskanals 3 steuern bzw. begrenzen. Das Durchflussbegrenzungselement 7 begrenzt den Durchfluss im Wasserführungskanal 3 derart, dass bei Erreichen und/oder Überschreiten eines vorbestimmten Wasserdruckes, der Durchfluss durch das Durchflussbegrenzungselement 7 konstant gehalten wird. Der Durchfluss wird also trotz steigendem Wasserdruck nicht weiter ansteigen. Das Durchflussbegrenzungselement 7 hat also die Funktion der Durchflussbegrenzung wenn ein vorbestimmter Wasserdruck überschritten wird.

[0025] Die Funktion des Durchflussbegrenzungselementes 7 wird in der Figur 5 gezeigt. Auf der X-Achse ist der im Wasserführungskanal 3 herrschende Druck und auf der Y-Achse ist der Durchfluss abgebildet. Die Kurve mit dem Bezugszeichen K1 zeigt eine charakteristische Durchflusskurve aus Einlaufgarnituren aus dem Stand der Technik. Die Kurve K2 zeigt eine Durchflusscharakteristik bei einer erfindungsgemässen Einlaufgarnitur. Von der Kurve K2 kann erkannt werden, dass bei Erreichen eines vorbestimmten Druckes P1 der Durchfluss konstant gehalten wird. Das Niveau des konstanten Durchflusses wird mit dem Bezugszeichen Q1 angegeben. Dies im Gegensatz zu aus dem Stand der Technik bekannten Einlaufgarnituren, bei welchen, wie mit der Kurve K1 gezeigt, der Durchfluss mit steigendem Druck ebenfalls weiter ansteigt.

[0026] Der vorbestimmte Druck P1, ab welchem der Durchfluss konstant gehalten wird, liegt vorzugsweise im Bereich von 3 bis 7 bar, insbesondere von 4 bis 6 bar. Der konstante Durchfluss Q1 liegt vorzugsweise im Bereich von 0,1 bis 0,2 Liter pro Sekunde. Besonders bevorzugt ist ein Durchfluss von 0,15 Liter pro Sekunde. Andere Werte sind je nach Ausbildung der Einlaufgarnitur auch denkbar.

[0027] Die Figuren 3 und 4 zeigen ein Prinzipschema eines Durchflussbegrenzungselementes 7. Durchflussbegrenzungselement 7 und Wasserführungskanal 3 sind dabei schematisch abgebildet.

[0028] In der Figur 3 wird das Durchflussbegrenzungselement 7 bei einem Druck P unterhalb des vorbestimmten Druckes P1 gezeigt. Der Druck P ist kleiner als der vorbestimmte Druck P1. Das Durchflussbegrenzungselement 7 steht dabei in seiner unveränderten Lage im Wasserführungskanal 3. Die Durchflussmenge wird durch das Durchflussbegrenzungselement 7 nicht wesentlich beeinflusst.

[0029] In der Figur 4 wird die Situation bei einem Druck P gezeigt, welcher grösser ist als der vorbestimmte Druck P1. Hier kann gut erkannt werden, dass das Durchflussbegrenzungselement 7 in Fliessrichtung gesehen gegen eine Verengung 9 des Wasserführungskanals 3 gedrückt wird. Der für den Durchfluss relevante Querschnitt wird dabei vor der Verengung 9 durch das Durchflussbegrenzungselement 7 verkleinert, wobei der Durchfluss ebenfalls verkleinert wird. Steigt nun der Druck P weiter an, so wird das Durchflussbegrenzungselement 7 weiter gegen die Verengung 9 gedrückt und der Querschnitt wird weiter verkleinert, was ebenfalls den Durchfluss entsprechend beeinflusst.

[0030] In allgemeinen Worten gesagt verkleinert das Durchflussbegrenzungselement 7 den Querschnitt des Wasserführungskanals 3 bei ansteigendem Druck, so dass die Durchflussmenge bei Überschreiten des vorbestimmten Druckes konstant bleibt.

[0031] Das Durchflussbegrenzungselement 7 ist derart ausgebildet, dass bei Erreichen eines maximalen Druckes ein minimaler Querschnitt offen bleibt. Das Durchflussbegrenzungselement 7 lässt also für jeden Druck den Durchtritt von Wasser zu.

[0032] Von den Figuren 1 bis 4 kann gut erkannt werden, dass das Durchflussbegrenzungselement 7 vorzugsweise die Gestalt eines elastischen Elementes 8 aufweist. Das elastische Element 8 ist dabei im Wasserführungskanal 3 angeordnet und wird durch den ansteigenden Wasserdruck entsprechend verformt. Durch die Verformung wird der Querschnitt des Wasserführungskanals 3 im Bereich des Durchflussbegrenzungselementes 7 verkleinert.

[0033] Im Zusammenhang mit der Figur 2 sei weiterhin erwähnt, dass das elastische Element 8 mit der strichpunktierten Linie im verformten Zustand dargestellt wird.

[0034] Wie in den Figuren gezeigt wird, liegt in Fliessrichtung F gesehen nach dem Durchflussbegrenzungselement 7 eine den Querschnitt des Wasserkanals 3 verkleinernde Verengung 9. Die Verengung 9 kann Teil des Durchflussbegrenzungselementes 7 sein. Das besagte elastische Element 8 ist dabei in Fliessrichtung F des Wassers gesehen vor und beabstandet zur Verengung 9 angeordnet. Der Abstand zwischen dem elastischen Element 8 und der Verengung 9 wird bei steigendem Druck verkleinert, wodurch der Querschnitt des Wasserführungskanals 3 zur Durchflussreduktion in diesem Bereich verkleinert wird. Diese Verengung kann insbesondere in den Figuren 2 bis 4 gut erkannt werden. In der Figur 2 wird auch die Verkleinerung des Querschnittes im Bereich des elastischen Elementes 8, das im verformten Zustand mit der strichpunktierten Linie gezeigt ist, und der Verengung 9 dargestellt.

[0035] Die Verengung 9 wird vorzugsweise durch eine Öffnung 10 bereitgestellt, die in einer Wand 11, welche in den Wasserführungskanal einragt oder hindurchragt, bereitgestellt wird. Die Verengung 9 kann dabei die Gestalt einer einzigen Öffnung aufweisen oder eine Vielzahl von Öffnungen in der entsprechenden Wand. Vorzugsweise steht die Wand 11 rechtwinklig zur Fliessrichtung im Wasserführungskanal.

[0036] Die Wand 11 kann Stützstellen aufweisen, welche zum elastischen Element 8 hin orientiert sind. Diese Stützstellen werden in den Figuren aber nicht dargestellt. Diese Stützstellen verhindern, dass sich das elastische Element 8 vollständig zur Wand 11 hin bewegt und die Öffnung 10 vollständig verschliesst.

[0037] Das elastische Element 8 kann verschiedenartig im Wasserführungskanal 3 angeordnet sein. In der Figur 2 wird gezeigt, dass das elastische Element 8 auf einem Dorn 13 angeordnet ist. Der Dorn 13 erstreckt sich hier von der Wand 11 weg. Der Dorn 13 weist einen Absatz 12 auf, welcher als Anschlag für das elastischen Element 8 dient. Der Absatz 12 und somit auch das elastische Element 8 liegt beabstandet von der Wand 11 und von der Öffnung 10. Hierdurch wird ebenfalls sichergestellt, dass das elastische Element 8 sich vollständig zur Wand 11 hin bewegt und die Öffnung 10 vollständig verschliesst.

[0038] Das elastische Element 8 kann auch in einem in den Wasserführungskanal 3 eingesetzten Trägerelement 17 angeordnet sein. Das Trägerelement 17 wird in der Figur 2 entsprechend gezeigt. In dieser Ausführungsform ist am Trägerelement 17 der besagte Dorn 13 angeordnet. Das Trägerelement 17 stellt dabei zugleich die besagte Verengung 9 sowie die besagte Wand 11 bereit. Das Trägerelement 11 kann in den Wasserführungskanal eingesetzt werden und steht hier an einer winklig zum Wasserführungskanal stehenden Wand 18 an.

[0039] In einer alternativen Ausführungsform kann das elastische Element 8 auch im Bereich der Seitenwand des Wasserführungskanals 3 gelagert werden. Beispielsweise kann das elastische Element 8 über einen Lagerabschnitt in die Seitenwand eingelassen werden.

[0040] Besonders bevorzugt weist das elastische Element 8 eine Shore-Härte von grösser als 50 Shore oder grösser als 60 Shore insbesondere von grösser als 70 Shore auf. Diese Shore-Härten haben sich in Versuchen als besonders vorteilhaft erwiesen.

[0041] In der Figur 1 kann weiter erkannt werden, dass sich dem Ausgang 5 ein Auslassrohr 14 anschliesst, durch welches das Spülwasser in einen Spülkasten abgebbar ist. Das Auslassrohr 14 mündet dabei mit einem entsprechenden Ausgang 19 in den Spülkasten. Das Druckbegrenzungselement 7 liegt in Strömungsrichtung gesehen vor dem Auslassrohr 14.

[0042] Ebenfalls in der Figur 1 wird gezeigt, dass vom Eingang 4 her gesehen der Wasserführungskanal 3 eine Düse 15 mit einem Düsenkanal 16 umfasst. Das Durchflussbegrenzungselement 7 kann dabei Teil der Düse 15 sein, so wie dies in den Figuren gezeigt ist. Alternativ kann das Durchflussbegrenzungselement 7 auch in der Nähe, insbesondere in unmittelbarer Nähe, zur Düse 15 liegen. Zudem kann in einer anderen Ausführungsform das Durchflussbegrenzungselement 7 in Fliessrichtung gesehen beabstandet zur Düse 15 liegen.

[0043] Besonders bevorzugt ist es aber, wenn das Durchflussbegrenzungselement 7 in Fliessrichtung F gesehen vor dem schwimmergesteurten Ventil 6 liegt. Hierdurch wird verhindert, dass das schwimmergesteurte Ventil 6 mit den grossen Durchflüssen oberhalb von Q1 belastet wird. Dies senkt die Geräusche bei der Befüllung des Spülkastens weiter.

[0044] Zusammenfassend weist das Durchflussbegrenzungselement den Vorteil auf, dass der Durchfluss bei steigendem Wasserdruck automatisch limitiert wird, was die Einlaufgarnitur geräuscharmer macht.

BEZUGSZEICHENLISTE



[0045] 
1
Einlaufgarnitur
2
Gehäuse
3
Wasserführungskanal
4
Eingang
5
Ausgang
6
schwimmergesteuertes Ventil
7
Durchflussbegrenzungselement
8
elastisches Element
9
Verengung
10
Öffnung
11
Wand
12
Absatz
13
Dorn
14
Auslassrohr
15
Düse
16
Düsenkanal
17
Trägerelement
18
Wand
19
Ausgang



Ansprüche

1. Einlaufgarnitur (1) für die Befüllung eines Spülkastens umfassend
ein Gehäuse (2),
ein im Gehäuse (2) angeordneten Wasserführungskanal (3) mit einem Eingang (4) und einem Ausgang (5), und
ein im Wasserführungskanal (3) angeordnetes schwimmergesteuertes Ventil (6), welches den Wasserführungskanal (3) sperrt bzw. bei der Befüllung frei gibt,
dadurch gekennzeichnet, dass
im Wasserführungskanal (3) ein Durchflussbegrenzungselement (7) vorhanden ist, welches den Durchfluss bei steigendem Wasserdruck so begrenzt, dass der Durchfluss des Wassers durch das Durchflussbegrenzungselement (7) bei Erreichen und/oder Überschreiten eines vorbestimmten Wasserdruckes konstant gehalten wird.
 
2. Einlaufgarnitur (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vorbestimmte Druck (P1) im Bereich von 3 bis 7 bar, insbesondere 4 bis 6, ist und/oder dass der konstante Durchfluss (Q1) im Bereich von 0.1 bis 0.2 Liter pro Sekunde ist.
 
3. Einlaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchflussbegrenzungselement (7) den Querschnitt des Wasserführungskanals (3) bei ansteigendem Druck verkleinert, wobei das Durchflussbegrenzungselement (7) bevorzugt derart ausgebildet ist, dass bei Vorliegen eines Maximaldruckes ein minimaler Querschnitt offen bleibt.
 
4. Einlaufgarnitur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchflussbegrenzungselement (7) mindestens ein im Wasserführungskanal (3) angeordnetes elastisches Element (8) umfasst, welches elastische Element (8) bei ansteigenden Druck verformt wird und durch die Verformung den Querschnitt des Wasserführungskanals (3) im Bereich des Durchflussbegrenzungselements (7) verkleinert.
 
5. Einlaufgarnitur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchflussbegrenzungselement (7) weiter eine den Querschnitt des Wasserführungskanal (3) verkleinernde Verengung (9) umfasst, wobei das besagte elastische Element (8) in Fliessrichtung (F) des Wassers gesehen vor und beabstandet zur Verengung (9) angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen elastischem Element (8) und Verengung (9) bei steigendem Druck verkleinert wird, wodurch der Querschnitt des Wasserführungskanals (3) zur Durchflussreduktion verkleinert wird.
 
6. Einlaufgarnitur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verengung (9) durch mindestens eine Öffnung (10), die in einer Wand (11), welche in den Wasserführungskanal (3) ein ragt oder hindurch ragt, bereitgestellt wird.
 
7. Einlaufgarnitur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (11) zum elastischen Element (8) ragende Stützstellen aufweist.
 
8. Einlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (8) eine elastische Scheibe ist.
 
9. Einlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (8) auf einem Dorn (13) im Wasserführungskanal (3) angeordnet ist, welcher Dorn (13) sich vorzugsweise von der Wand (11) erstreckt.
 
10. Einlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (8) an einem in den Wasserführungskanal (3) eingesetzten Trägerelement (17) angeordnet ist oder dass das elastische Element an oder in einer Seitenwand des Wasserführungskanals (3) gelagert ist und sich von dort in den Wasserführungskanal (3) hinein erstreckt.
 
11. Einlaufgarnitur nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (17) die besagte Verengung (9) bereitstellt und vorzugsweise die besagte Wand (11) und die Öffnung (10) umfasst.
 
12. Einlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (8) eine Shore-Härte von grösser als 50 Shore oder grösser als 60 Shore oder grösser als 70 Shore aufweist.
 
13. Einlaufgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlaufgarnitur (1) ein Auslassrohr (14) umfasst, durch welches das Spülwasser in einen Spülkasten abgebbar ist, wobei das Druckbegrenzungsmittel (7) in Strömungsrichtung gesehen vor dem Auslassrohr (14) liegt.
 
14. Einlaufgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserführungskanal (3) vom Eingang her gesehen eine Düse (15) mit einem Düsenkanal (16) umfasst, wobei das Durchflussbegrenzungselement (7) Teil der Düse (15) ist oder in unmittelbarer Nähe zur Düse (15) liegt und/oder wobei das Durchflussbegrenzungselement (7) in Fliessrichtung gesehen nach der Düse (15) liegt und/oder dass das Durchflussbegrenzungselement (7) in Fliessrichtung gesehen vor dem schwimmergesteuerten Ventil (6) liegt.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht