STRAHLBELÜFTER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einheit mit einem am Wasserauslauf einer Auslaufarmatur montierbaren Auslaufmundstück, in das ein Strahlbelüfter einsetzt ist, der ein Belüftergehäuse aufweist, das in seinem Gehäuseinneren einen, den zufließenden Wasserstrom in eine Vielzahl von Einzelstrahlen unterteilenden Strahlzerleger hat, dem abströmseitig eine Mischzone zum Belüften der Einzelstrahlen nachgeschaltet ist, wobei zumindest ein in der Mischzone mündender Belüftungskanal vorgesehen ist, der wenigstens abschnittsweise zwischen dem Auslaufmundstück und dem Belüftergehäuse vorgesehen ist.

[0002] Sanitäre Einheiten der eingangs genannten Art sind bereits in verschiedenen Ausführungen u.a. aus der WO 2004/033108 A1 vorbekannt. Die in den vorbekannten sanitären Einheiten verwendeten Strahlbelüfter weisen ein Belüftergehäuse auf, das in den Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur einsetzbar ist. Im Gehäuseinneren des Belüftergehäuses ist ein Strahlzerleger vorgesehen, der beispielsweise als Lochplatte oder als Diffusor ausgestaltet sein kann und den zum Strahlbelüfter fließendem Wasserstrom in eine Vielzahl von Einzelstrahlen unterteilt. Dem Strahlzerleger ist im Belüftergehäüse eine Mischzone abströmseitig nachgeschaltet, in welcher die Einzelstrahlen belüftet werden, bevor sie in nachfolgenden Funktionseinheiten des Strahlbelüfters wieder zu einem homogenen, perlend-weichen und nicht-spitzenden Gesamtstrahl zusammengeführt und geformt werden. Um der Mischzone die erforderliche Luft zuführen zu können, ist zumindest ein Belüftungskanal vorgesehen, der beispielsweise durch den zwischen einem Auslaufmundstück und dem Belüftergehäuse angeordneten und zu Mündungsöffnungen im Belüftergehäuse führenden Ringraum gebildet sein kann.

[0003] Die mit den vorbekannten Strahlbelüftern angestrebte Belüftung des aus der Auslaufarmatur ausströmenden Wasserstrahls macht sich in einer Vielzahl von Luftbläschen bemerkbar, die dem ausströmenden Wasserstrahl scheinbar weiß verfärben. In machen Kulturkreisen wird aber nur ein klarer, unverfärbter und somit unbelüfteter Wasserstrahl als Nahrungsmittel toleriert. Darüber hinaus kann die Belüftung des Wasserstrahls eventuell das Risiko erhöhen, dass in den Wasserstrahl Keime eingetragen werden, weshalb eine solche Belüftung des Wasserstrahls beispielsweise auch in Krankenhäusern zum Teil vermieden wird. In solchen Fällen werden Strahlregler verwendet, bei denen eine Belüftung des Wasserstrahls nicht möglich ist. Je nach Einsatzzweck und Einsatzgebiet sind somit unterschiedliche Strahlregler-Ausführungen herzustellen und zu bevorraten.

[0004] In der DE-AS 1 107 607 sind bereits verschiedene Ausführungen einer Vorrichtung beschrieben, die zum Belüften von unter Druck austretendem Wasser, insbesondere bei Hauswasserleitungen, dient. In der vorbekannten Vorrichtung kann Außenluft unterhalb einer gelochten Querwand frei zutreten, wobei das Zerteilen des Wassers und seine innige Durchmischung mit Luft ein Siebkörper bewirkt, der so bemessen ist, dass aus ihm ein zusammenhängender, mit Luftblasen durchsetzter Wasserstrom austritt. Um die Zusammensetzung der erzeugten Wasser-Luft-Mischung zu beeinflussen und um die Belüftungsfunktion gegebenenfalls auch zu- oder abschalten zu können, ist bei der vorbekannten Vorrichtung der Durchflussquerschnitt der gelochten Querwand und somit die Geschwindigkeit des durch die Querwand durchströmenden und auf den Siebkörper auftreffenden Wassers regelbar. Bei dieser vorbekannten Vorrichtung ist jedoch nachteilig, dass die Belüftungsfunktion nur indirekt über eine Änderung der Durchflussgeschwindigkeit oder Durchflussleistung des zur Mischzone strömenden Wassers eingeregelt wird und dass mit dem Einregeln der Belüftungsfunktion gleichzeitig auch andere Parameter des ausströmenden Wasserstrahles verändert werden. Dadurch wird die Handhabung der vorbekannten Vorrichtung wesentlich erschwert.

[0005] Man hat auch bereits eine Vorrichtung geschaffen, bei der in dem Bereich unterhalb den Querwandöffnungen, in dem die Außenluft frei zutreten kann, zur Erzeugung belüfteter oder unbelüfteter Strahlen wahlweise Siebe oder siebfreie Auslassöffnungen gebracht werden können (vgl. DE-AS 1 184 706). Da derartige Siebe den austretenden Wasserstrahl jedoch abbremsen können, werden auch bei dieser Vorrichtung über die Belüftungsfunktion hinaus andere Parameter des austretenden Wasserstrahls spürbar verändert. Darüber hinaus erlaubt diese vorbekannte Vorrichtung kein stufenloses Einregeln der Belüftungsfunktion.

[0006] Aus der DE 34 18 165 C2 ist bereits eine Vorrichtung mit einer Belüftungseinrichtung zum Belüften des aus einem Zapfhahn austretenden Wasserstrahlen benannt, welche Belüftungseinrichtung mehrere, quer zur Ausströmrichtung des Wasserstrahles angeordnete Querwände hat, wobei wenigstens stromabwärts hinter der ersten Querwand von außen Luft zuführbar ist. Dabei ist durch Verdrehen einer stromabwärts aus der Belüftungseinrichtung vorstehenden Spindel die Wassermenge pro Zeiteinheit einstellbar. Bei der aus DE 34 18 165 C2 vorbekannten Vorrichtung wird also ein in seiner Durchflussmenge variierbarer Wasserstrahl erzeugt, der jedoch stets belüftet ist.

[0007] Aus US-A-2004/0199995 ist bereits ein Strahlbelüfter mit einem Belüfter-Gehäuse vorbekannte. Der vorbekannte Strahlbelüfter ist mit seinem Belüftergehäuse in die auslaufseitige Stirnöffnung eines Drossel- oder Schließstücks derart einsetzbar, dass das Belüftergehäuse an ein aus dem Drossel- oder Schließstück vorstehenden Teilbereich ergriffen und in seiner Relativposition zum Drossel- oder Schließstück derart verdreht werden kann, dass die im Drossel- oder Schließstück einerseits und im Belüftergehäuse andererseits vorgesehenen Kanalabschnitte des zumindest einen Belüftungskanals in eine Offen- beziehungsweise Schließstellung in oder außer Deckung gebracht werden können.

[0008] Da bei dem aus US-A-2004/0199995 vorbekannten Strahlbelüfter der Belüftungskanal radial zur: Längsachse des Wasserauslaufs orientiert ist und da das Drossel- oder Schließstück den abströmseitigen Auslaufendbereich der sanitären Auslaufarmatur bildet, liegt der am Außenumfang des Drossel- oder Schließstücks angeordnete Kanaleinlass des Belüftungskanals stets im Blickfeld des Benutzers. Das jedoch bei niederen Leitungsdrücken und geringen Fließgeschwindigkeiten, wie sie beim Öffnen und Schließen einer Armatur regelmäßig auftreten, noch nicht der für eine Luftansaugung erforderliche Unterdruck in der Mischkammer unterhalb der Strahlzerlegeeinrichtung erzeugt wird, kommt es regelmäßig vor, dass das durchfließende Wasser sich vor den im Belüftergehäuse nachgeschalteten Einbauteilen zurückstauen und in den Bereich des Belüftungskanals fließen kann. Zwar wird mit größer werdendem Durchfluss und steigender Beschleunigung der einzelnen Wasserstrahlen in der Strahlzerlegeeinrichtung auch der zur Luftansaugung erforderliche Unterdruck erzeugt, jedoch wird auch der Belüftungskanal immer wieder befeuchtet, was im Fall von kalkhaltigem Wasser zu Kalkausfällungen führt, die zum einen als störende Verschmutzung im Bereich des außenumfangsseitig angeordneten Kanaleinlasses des Belüftungskanals wahrgenommen wird und zum anderen den freien Kanalquerschnitt des Belüftungskanals stetig kleiner werden lässt, bis dieser Belüftungskanal vollständig verschmutzt und unbrauchbar ist. Darüber hinaus kann bei dem aus US-A-2004/199995 vorgesehenen Strahlbelüfter der Belüftungskanal hermetisch gegenüber dem Drossel- oder Schließstück abgedichtet werden, um eine Luftansaugung in der Drossel- oder Schließstellung sicher zu unterbinden. Dazu ist es erforderlich, dass die Dichtung, welche die im Drossel- oder Schließstück einerseits und im Belüftergehäuse andererseits vorgesehenen Kanalabschnitte umgibt, unter Vorspannung am Drossel- oder Schließstück anliegt, so dass eine auf das Belüftergehäuse aufgebrachte Drehbewegung relativ zum Drossel- oder Schließstück nur mit erhöhter Reibung möglich ist. Dadurch besteht die Gefahr, dass bei einer derartigen Drehbewegung am Belüftergehäuse sich auch das Drossel- oder Schließstück unbeabsichtigt vom abströmseitigen Stirnende der Auslaufarmatur lösen kann. Darüber hinaus weist die aus der US-A-2004/0199995 vorbekannte Anbaueinheit den Nachteil auf, dass sie nicht mit handelsüblichen Strahlbelüftern kompatibel ist und daher nur mit deutlich erhöhtem Fertigungsaufwand hergestellt werden kann.

[0009] Es besteht daher die Aufgabe, eine sanitäre Einheit der eingangs erwähnten Art mit einem Strahlbelüfter zu schaffen, dessen Belüftungsfunktion sich auf einfache Weise variieren lässt, der entsprechend vielseitig einsetzbar ist und mit dem die von vorbekannten Strahlbelüftern bekannten Nachteile vermieden werden können.

[0010] Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht darin, dass zum Drosseln- und/oder wahlweisen Zu- oder Abschalten der Belüftungsfunktion ein Drossel- oder Schließstück vorgesehen ist, das mittels einer Dreh- und/oder einer Schiebebewegung zwischen einer den zumindest einen Belüftungskanal öffnenden Offenposition und einer den wenigstens einen Belüftungskanal zumindest teilweise verschließenden Drossel- oder Schließstellung bewegbar ist, und dass das Drossel- oder Schließstück in der Drossel- oder Schließstellung den zumindest einen Belüftungskanal im Bereich seiner wenigstens einen, zur Mischzone führenden Kanalmündung oder im Bereich seines mindestens einen Kanaleinlasses zumindest teilweise verschließt.

[0011] Da der Strahlbelüfter der erfindungsgemäßen sanitären Einheit in ein am Wasserauslauf einer Auslaufarmatur montierbares Auslaufmundstück eingesetzt wird, kann an sich auch auf handelsübliche Strahlbelüfter zurückgegriffen werden. Da der zumindest eine Belüftungskanal nicht radial angeordnet ist und seine Kanalöffnung deshalb auch nicht am Außenumfang der sanitären Einheit angeordnet sein muss, werden im Blickfeld des Anwenders liegende Kalkablagerungen vermieden. Da die zum Drosseln und/oder wahlweisen Zu- oder Abschalten der Belüftungsfunktion erforderliche Dreh- und/oder Schiebebewegung auf das Drossel- oder Schließstück aufgebracht wird, und da der Strahlbelüfter demgegenüber in einem am Wasserauslauf der Auslaufarmatur montierbaren Auslaufmundstück gehalten ist, wird ein unbeabsichtigtes Lösen der aus Strahlregler, Drossel- oder Schließstück sowie Auslaüfmundstück bestehenden sanitären Einheit vermieden. Eine besonders einfache und dennoch vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Drossel- oder Schließstück hülsenförmig ausgebildet ist und das Belüftergehäuse umgreift.

[0012] Zweckmäßig ist es, wenn das Drossel- oder Schließstück am Belüftergehäuse oder am Auslaufmundstück drehbar und/oder verschiebbar gehalten ist.

[0013] Eine Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Drossel- oder Schließstück in seiner Offenposition und/oder in seiner Drossel- oder Schließstellung vorzugsweise lösbar einrastbar ist.

[0014] Es kann zweckmäßig sein, wenn das Drossel- oder Schließstück über ein Schraubgewinde mit dem Auslaufmundstück verbunden ist.

[0015] Eine andere Ausführungsform gemäß der Erfindung besteht darin, dass das Drossel- oder Schließstück eine Ringdichtung trägt, die in der Drossel- oder Schließstellung des Drossel- oder Schließstücks die Einlassöffnung des zwischen Auslaufmundstück und Belüftergehäuse vorgesehenen Belüftungskanals zumindest teilweise verschließt.

[0016] Weitere Merkmale gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung sowie den Ansprüchen. Nachstehend wird die Erfindung anhand vorteilhafter Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben.

[0017] Es zeigt:

Fig. 1 bis 2

einen Strahlbelüfter, bei dem ein zu einer Mischzone im Belüftergehäuse führender Belüftungskanal im Bereich der Einlassöffnung öffen- und verschließbar ist,

Fig. 3 bis 4

einen Strahlbelüfter, bei dem die Einlassöffnung des Belüftungskanals durch eine Dichtfläche am Belüftergehäuse begrenzt ist, die mit einer Gegen-Dichtfläche an einem in Richtung zum Belüftergehäuse bewegbaren Drossel- oder Schließstück zusammenwirkt,

Fig. 5 bis 6

einen Strahlbelüfter, der in ein Auslaufmundstück einsetzbar ist, das statt des in Figur 3 und 4 vorgesehenen Innengewindes ein Außengewinde trägt, mit dem das Auslaufmundstück an einer sanitären Auslaufarmatur lösbar montierbar ist,

Fig. 7 bis 8

einen Strahlbelüfter, bei dem am Belüftergehäuse ein Drossel- oder Schließstück axial verschieblich geführt ist, das in seiner Schließstellung die zu einer Mischzone im Gehäuseinneren führenden Mündungsöffnungen des Belüftungskanals verschließt,

Fig. 9 bis 12

einen Strahlbelüfter, bei dem das Drossel- oder Schließstück verdrehbar am Belüftergehäuse gehalten ist und umfangsseitig Belüftungsöffnungen trägt, die in Offenstellung des Schließstücks mit Mündungsöffnungen im Belüftergehäuse fluchten, während das Schließstück in seiner Schließstellung die Mündungsöffnungen verschließt,

Fig. 13 bis 16

einen Strahlbelüfter, dessen Drossel- oder Schließstück ein verdrehbar am Auslaufmundstück gehaltenes Drehstück und ein am Belüftergehäuse axial verschieblich geführtes Verschlussstück hat, wobei Drehstück und Verschlussstück mittels einer Schraubverbindung miteinander verbunden sind, die eine Drehbewegung am Drehstück in eine axiale Schiebbewegung des Verschlussstücks umsetzt,

Fig. 17 bis 19

einen mit Figur 13 bis 16 weitestgehend vergleichbar ausgestalteten Strahlbelüfter und

Fig. 20 bis 24

einen Strahlbelüfter, dessen Drossel- oder Schließstück axial verschieblich am Belüftergehäuse geführt ist und in seiner Schließstellung die Mündungsöffnungen am Belüftergehäuse verschließt.

[0018] In den Figuren 1 bis 24 ist ein Strahlbelüfter in verschiedenen Ausführungen 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 7 dargestellt. Der Strahlbelüfter 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 7 weist ein Belüftergehäuse 8 auf, das am Wasserauslauf einer hier nicht weiter dargestellten sanitären Auslaufarmatur montierbar ist. Dazu ist ein Auslaufmundstück 9 vorgesehen, das mit einem Außengewinde 10 oder einem Innengewinde 11 an einem am Wasserauslauf der Auslaufarmatur vorgesehenen Gegengewinde verschraubt und in das der Strahlbelüfter 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 7 von der Zuströmseite des Auslaufmundstücks 9 aus bis zu einem Einsteckanschlag eingesetzt werden kann.

[0019] Der Strahlbelüfter 1, 2, 3, 4, 5, 6 bzw. 7 weist im Gehäuseinneren seines Belüftergehäuses 8 einen Strahlzerleger 12 auf, der den zum Strahlbelüfter 1, 2, 3, 4, 5, 6 bzw. 7 zufließenden Wasserstahl in eine Vielzahl von Einzelstrahlen unterteilt. Dieser Strahlzerleger 12 kann als Lochplatte ausgebildet sein, - in den vorliegenden Figuren ist der Strahlzerleger 12 jedoch als topfförmiger Diffusor ausgebildet, der am Umfangsrand seiner Topfform in gleichmäßigen Abständen voneinander verteilt angeordnete Durchflussöffnungen 13 hat. Dem Strahlzerleger 12 ist im Gehäuseinneren des Belüftergehäuses 8 eine Mischzone 14 abströmseitig nachgeschaltet, in der die Einzelstrahlen belüftet werden können, bevor sie in einem abströmseitigen und vorzugsweise als wabenförmige Lochplatte 15 ausgestalteten Strömungsgleichrichter oder gegebenenfalls in weiteren vorgeschalteten Funktionseinheiten des Strahlbelüfters 1, 2, 3, 4, 5, 6 bzw. 7 zu einem homogenen, perlend-weichen und nicht-spritzenden Wasserstrahl geformt und zusammengeführt werden.

[0020] Um die Einzelstrahlen in der Mischzone 14 belüften zu können, ist zwischen dem Auslaufmundstück 9 und dem Belüftergehäuse 8 ein als Ringraum ausgestalteter Belüftungskanal 16 vorgesehen, der in mehrere am Gehäuseumfang des Belüftergehäuses 8 umlaufend angeordnete und als Kanalauslaß dienende Mündungsöffnungen 17 mündet. Durch die Verengung des Strahlquerschnitts im Bereich des Strahlzerlegers 12 und die dadurch bedingte Geschwindigkeitserhöhung der Einzelstrahlen im Vergleich zum zufließenden Wasserstrom entsteht in der Mischzone 14 ein Unterdruck, der zum Ansaugen von Luft über den Belüftungskanal 16 führt.

[0021] Aus einem Vergleich der Figuren 1 bis 24 wir deutlich, dass die Belüftungsfunktion der Strahlbelüfter 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 wahlweise zu- oder abschaltbar ist. Dazu ist ein Drossel- oder Schließstück 18 vorgesehen, das mittels einer Dreh- und/oder Schiebebewegung zwischen einer den zumindest einen Belüftungskanal 16 öffnenden Offenposition und einer den zumindest einen Belüftungskanal 16 verschließenden Schließstellung bewegbar ist. Da die Belüftungsfunktion bei den hier dargestellten Ausführungsbeispielen 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 stufenlos veränderbar ist, sind auch Zwischenstellungen mit gegenüber der Offenposition gedrosselter Belüftungsfunktion möglich.

[0022] Das Drossel- oder Schließstück 18 ist hülsenförmig ausgebildet und umgreift das Lüftergehäuse 8. Während bei den in den Figuren 1 bis 6 und 13 bis 16 gezeigten Strahlreglern 1, 2, 5 das Drossel- oder Schließstück 18 den Belüftungskanal 16 im Bereich seines mindestens einen Kanaleinlasses 19 verschließt, vermag das Drossel- oder Schließstück 18 der in den übrigen Figuren dargestellten Strahlbelüfter 3, 4, 6 und 7 im Bereich seiner wenigstens einen zur Mischzone 14 führenden Kanalmündung zu sperren.

[0023] Bei den in den Figuren 7 bis 12 und 20 bis 24 gezeigten Strahlbelüftern 3, 4 und 7 ist das Drossel- oder Schließstück 18 am Belüftergehäuse 8 drehbar und/oder verschiebbar gehalten. Demgegenüber ist bei den Strahlbelüftern 1, 2, 5 und 6 das Drossel- oder Schließstück 18 am Auslaufmundstück 9 beweglich geführt.

[0024] Das Drossel- oder Schließstück 18 der Strahlbelüfter 3, 4, 7 ist zumindest in der Schließstellung lösbar verrastbar.

[0025] Bei den in Figur 1 bis 4 gezeigten Strahlbelüftern 1, 2 ist das Drossel- oder Schließstück 18 über ein Schraubgewinde 20 drehbar und axial verstellbar am Außenumfang des Auslaufmundstücks 9 gehalten. Dabei trägt das Drossel- oder Schließstück 18 des in den Figuren 1 und 2 abgebildeten Strahlbelüfters 1 an seinem Innenumfang eine Ringdichtung 21, die in der Schließstellung des Drossel- oder Schließstücks den Kanaleinlaß des zwischen Auslaufmundstück 9 und Belüftergehäuse 8 vorgesehenen Belüftungskanals 16 verschließt.

[0026] Der in den Figuren 3 und 4 dargestellte Strahlbelüfter 2 weist am auslassseitigen Stirnrandbereich seines Belüftergehäuses 8 eine umlaufende Dichtfläche 22 auf, die mit einer Gegendichtfläche 23 am Drossel- oder Schließstück 18 zusammenwirkt. Wie aus der in Figur 4 gezeigten Offenposition erkennbar ist, wird die Einlassöffnung 19 des Belüftungskanals 8 von der Dichtfläche 22 und der Gegen-Dichtfläche 23 umgrenzt, die eine korrespondierende Schräge zur Strahlbelüfter-Längsachse aufweist.

[0027] Durch eine Drehbewegung am Drossel- oder Schließstück 18 wird das Schließstück 18 derart auf das Auslaufmundstück 9 aufgeschraubt, dass in der Schließstellung gemäß Figur 3 die Dichtfläche 22 die Gegendichtfläche 23 dichtend beaufschlagt. Dabei ist der zwischen Drossel- oder Schließstück 18 einerseits und Auslaufmundstück 9 andererseits vorgesehene Ringspalt mittels einer Ringdichtung 24 abgedichtet, die in einer Ringnut 25 am Außenumfang des Auslaufmundstücks 9 gehalten ist.

[0028] Während das Auslaufmundstück 9 des in Figur 3 und 4 gezeigten Strahlreglers 2 mit einem Innengewinde 11 am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur befestigt werden kann, ist bei dem in Figur 5 und 6 abgebildeten Strahlbelüfter 2 dazu ein Außengewinde 10 vorgesehen.

[0029] Das Belüftergehäuse 8 des in Figur 7 und 8 gezeigten Strahlbelüfters 3 weist an seinem abströmseitigen Gehäuse-Umfangsrand Mündungsöffnungen 17 auf, die mittels eines Drossel- oder Schließstücks 18 verschließbar sind, das axial verschieblich am Außenumfang des Belüftergehäuses 8 geführt ist. Das Drossel- oder Schließstück 18 weist korrespondierende Durchlassöffnungen 26 auf, die nur in der in Figur 8 gezeigten Offenstellung mit dem zur Mischzone 14 führenden Mündungsöffnungen 17 fluchten. In der Offen- und in der Schließstellung kann das Drossel- oder Schließstück 18 am Gehäuse-Außenumfang des Strahlbelüfters lösbar verrastet werden.

[0030] In den Figuren 9 bis 12 ist ein vergleichbar ausgestalteter Strahlbelüfter 4 dargestellt, dessen Durchlassöffnungen 26 jedoch durch eine Drehbewegung mit den Mündungsöffnungen am Belüftergehäuse 8 in Deckung gebracht werden können. Um fühlbar wahrnehmen zu können, dass sich der Strahlbelüfter 4 in der in Figur 10 und 11 gezeigten Offenstellung befindet, sind zwischen Belüftergehäuse 8 und Drossel- oder Schließstück 18 korrespondierende Rastmittel 27, 28 vorgesehen, die in den verschiedenen Offen- und Schließstellungen jeweils einrasten.

[0031] Die in den Figuren 13 bis 19 gezeigten Strahlbelüfter 5, 6 weisen ein zweiteiliges Drossel- oder Schließstück 18 mit einem am Auslaufmundstück 9 drehbar gehaltenen Drehstück 29 und einem am Strahlbelüfter 5, 6 axial verschieblich geführten Verschlussstück 30 auf. Dabei sind das Drehstück 29 und das Verschlussstück 30 über eine Schraubverbindung 31 miteinander verbunden, welche eine Drehbewegung am Drehstück 29 in eine axiale Schiebebewegung des Verschlussstücks 30 umsetzt. Durch Drehen am Drehstück 29 kann das Verschlussstück 30 von der in Figur 13 und 15 gezeigten Offenstellung in die in Figur 14 abgebildete Schließstellung axial verstellt werden, bis die am Innenumfang des Verschlussstücks 30 vorgesehene Gegen-Dichtfläche 23 die am abströmseitigen Stirnrandbereich des Belüftergehäuses 8 angeordnete Dichtfläche 22 dichtend beaufschlagt.

[0032] Ein vergleichbar ausgestalteter Strahlbelüfter 6 ist in den Figuren 17 bis 19 abgebildet. Jedoch weist der Strahlbelüfter 6 auf der dem Wasserauslauf des Strahlbelüfters 6 zugewandten Seite der Mündungsöffnungen 17 eine wulstförmig vorstehende Dichtfläche 22 auf, die mit dem zuströmseitigen und eine korrespondierende Schräge aufweisenden Stirnrandbereich des Verschlussstücks 30 zusammenwirkt, welcher Stirnrandbereich die Gegen-Dichtfläche 23 bildet. In Figur 19 ist angedeutet, dass der Außenumfang des Drehstücks unrund ausgestaltet ist, damit der Anwender das Drehstück drehfest zwischen den Fingern einspannen kann.

[0033] Der in Figur 20 bis 24 gezeigte Strahlbelüfter 7 weist an seinem Belüftergehäuse 8 das axial verschieblich geführte Drossel- oder Schließstück 18 auf, das in seiner Offenstellung gemäß Figur 21 und in seiner Schließstellung gemäß Figur 20 am Belüftergehäuse 8 jeweils verrasten kann.

[0034] Die Strahlbelüfter 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 tragen zuströmseitig ein Vorsatzsieb 34, das die im Wasser mitgeführten Schmutzpartikel zurückhalten und die ordnungsgemäße Funktion des Strahlbelüfters 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 sichern soll. Alle Strahlbelüfter 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 tragen einen zuströmseitigen Dichtring 37, der zwischen den Strahlbelüftern 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7 und den benachbarten Stirnrand des Wasserauslaufs der Auslaufarmatur dichtend einspannbar ist.

[0035] In den Figuren 20 bis 24 ist erkennbar, dass am äußeren Stirnrandbereich des Drossel- oder Schließstücks 18 eine Handhabe 36 vorsteht. Diese Handhabe 36 ist an das Drossel- oder Schließstück 18 einstückig angeformt und durch einen, bis zu einer Längsmittelebene reichenden Wandungsabschnitt des Drossel- oder Schließstücks 18 gebildet, welcher Wandungsabschnitt von der in Figur 20 und 21 dargestellten Ausgangs- oder Bereitschaftsstellung in die in Figur 22 und 23 gezeigte Gebrauchsstellung zur Längsmittelebene hin umgebogen werden kann. In dieser Gebrauchsstellung kann das Drossel- oder Schließstück 18 an der Handhabe 36 ergriffen und in die gewünschte Drehrichtung bewegt werden. Um die Handhabe 36 besser ergreifen zu können, weist diese einen vorzugsweise mittig angeordneten und nach außen bis über das Auslaufmundstück 9 vorstehenden Vorsprung 35 auf.

Ansprüche

1. Sanitäre Einheit mit einem am Wasserauslauf einer Auslaufarmatur montierbaren Auslaufmundstück (9), in das ein Strahlbelüftern (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) eingesetzt ist, der ein Belüftergehäuse (8) aufweist, das in seinem Gehäuseinneren einen, den zufließenden Wasserstrom in eine Vielzahl von Einzelstrahlen unterteilenden Strahlzerleger (12) beinhaltet, dem abströmseitig eine Mischzone (14) zum Belüften der Einzelstrahlen nachgeschaltet ist, wobei zumindest ein in der Mischzone (14) mündender Belüftungskanal (16) vorgesehen ist, der wenigstens abschnittsweise zwischen dem Auslaufmundstück (9) und dem Belüftergehäuse (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Drosseln und/oder wahlweisen Zu- oder Abschalten der Belüftungsfunktion ein Drossel- oder Schließstück (18) vorgesehen ist, das mittels einer Dreh- und/oder Schiebebewegung zwischen einer den zumindest einen Belüftungskanal (16) öffnenden Offenposition und einer den wenigstens einen Belüftungskanal (16) zumindest teilweise Verschließenden Drossel- oder Schließstellung bewegbar ist, und dass das Drossel- oder Schließstück (18) in der Drossel- oder Schließstellung den zumindest einen Belüftungskanal (16) im Bereich seiner wenigstens einen, zur Mischzone (14) führenden Kanalmündung oder im Bereich seines mindestens einen Kanaleinlasses (19) zumindest teilweise verschließt.

2. Sanitäre Einheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Drossel- oder Schließstück (18) hülsenförmig ausgebildet ist und das Belüftergehäuse (8) umgreift.

3. Sanitäre Einheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Drossel- oder Schließstück (18) am Belüftergehäuse (8) oder am Auslaufmundstück (9) drehbar und/oder verschiebbar gehalten ist.

4. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die sanitäre Einheit (3, 4, 7) am Umfang ihres Belüftergehäuses (8) zumindest eine zur Mischzone (14) führende Mündungsöffnung (17) hat, und dass das hülsenförmige Drossel- oder Schließstück (18) in seiner Drossel- oder Schließstellung die zumindest eine Mündungsöffnung (17) zumindest teilweise verschließt.

5. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Drossel- oder Schließstück (18) in seiner Offenposition und/oder in seiner Drossel- oder Schließstellung einrastbar ist.

6. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Drossel- oder Schließstücks (18) über ein Schraubgewinde (20) mit dem Auslaufmundstück verbunden ist.

7. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Drossel- oder Schließstück (18) eine Ringdichtung trägt, die in der Drossel- oder Schließstellung des Drossel- oder Schließstücks (18) die Einlassöffnung (19) des zwischen Auslaufmundstück (9) und Belüftergehäuse (8) vorgesehen Belüftungskanals (16) zumindest teilweise verschließt.

8. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Drossel- oder Schließstück (18) das Auslaufmundstück (9) umgreift, und dass der Außenumfang des Drossel- oder Schließstücks (18) als Handhabe ausgestaltet ist.

9. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass am Belüftergehäuse (8) eine umlaufende Dichtfläche (22) vorgesehen ist, die mit einer Gegen-Dichtfläche (23) am Drossel- oder Schließstück (18) zusammenwirkt, und dass das Drossel- oder Schließstück (18) in seiner Schließstellung mit seiner Gegen-Dichtfläche (23) die Dichtfläche (22) am Belüftergehäuse (8) dichtend beaufschlagt.

10. Sanitäre Einheit nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (19) des zumindest einen Belüftungskanals (16) von der Dichtfläche (22) und der Gegen-Dichtfläche (23) umgrenzt ist.

11. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Drossel- oder Schließstück (18) zweiteilig ausgestaltet ist und ein am Auslaufmundstück (9) drehbar gehaltenes Drehstück (29) sowie ein am Belüftergehäuse (8) in axialer Richtung verschieblich geführtes Verschlussstück (30) umfasst und das Drehstück (29) und Verschlussstück (30) über eine Schraubverbindung (31) verbunden sind, die eine Drehbewegung am Drehstück (29) in eine axial orientierte Schiebebewegung des Verschlussstücks (30) umsetzt.

12. Sanitäre Einheit nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussstück (30) die Gegen-Dichtfläche (23) trägt.

13. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die am Belüftergehäuse (8) vorgesehen umlaufende Dichtfläche (22) am auslaufseitigen Stirnrandbereich des Belüftergehäuses (8) oder am Gehäüseumfang unterhalb der zumindest einen Mündungsöffnung (17) angeordnet, ist.

14. Sanitäre Einheit nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass am äußeren Stirnrandbereich des Drossel- oder Schließstücks (18) eine Handhabe (35) vorsteht.

15. Sanitäre Einheit nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (35) an einem Teilbereich der Drossel- oder Schließstück-Umfangswand vorgesehen ist, welcher Teilbereich durch einen beidseits bis an die Strahlbelüfter-Längsmittelebene reichenden Wandungseinschnitt (36) separiert und in Richtung zur Strahlbelüfter-Längsmittelebene auslenkbar ist.

Claims

1. Sanitary unit comprising an outlet mouthpiece (9) which can be mounted on the water outlet of an outlet fitting and into which there is inserted a jet aerator (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) which comprises an aerator housing (8) which comprises in its housing interior a jet splitter (12) which divides the incoming water flow into a multiplicity of individual jets and downstream of which, at an outflow side, there is connected a mixing zone (14) for aerating the individual jets, wherein at least one aerating channel (16) is provided which issues in the mixing zone (14) and which is provided at least in sections between the outlet mouthpiece (9) and the aerator housing (8), characterised in that for throttling and/or selectively activating or deactivating the aerating function a throttling or closing piece (18) is provided which by means of a rotational and/or sliding movement can be moved between an open position, which opens the at least one aerating channel (16), and a throttling or closed position which at least partially closes the at least one aerating channel (16), and in that the throttling or closing piece (18), in the throttling or closed position, at least partially closes the at least one aerating channel (16) in the region of its at least one channel mouth, which leads to the mixing zone (14), or in the region of its at least one channel inlet (19).

2. Sanitary unit as claimed in claim 1, characterised in that the throttling or closing piece (18) is sleeve-shaped and engages around the aerator housing (8).

3. Sanitary unit as claimed in claim 1 or 2, characterised in that the throttling or closing piece (18) is held so as to be rotatable or slideable on the aerator housing (8) or on the outlet mouthpiece (9).

4. Sanitary unit as claimed in any one of claims 1 to 3, characterised in that the sanitary unit (3, 4, 7) has, on the periphery of its aerator housing (8), at least one mouth opening (17) which leads to the mixing zone (14), and in that the sleeve-shaped throttling or closing piece (18), in its throttling or closed position, at least partially closes the at least one mouth opening (17).

5. Sanitary unit as claimed in any one of claims 1 to 4, characterised in that the throttling or closing piece (18) can be latched in its open position and/or in its throttling or closed position.

6. Sanitary unit as claimed in any one of claims 1 to 5, characterised in that the throttling or closing piece (18) is connected to the outlet mouthpiece by means of a screw thread (20).

7. Sanitary unit as claimed in any one of claims 1 to 6, characterised in that the throttling or closing piece (18) carries an annular seal which, in the throttling or closed position of the throttling or closing piece (18), at least partially closes the inlet opening (19) of the aerating channel (16) which is provided between the outlet mouthpiece (9) and the aerator housing (8).

8. Sanitary unit as claimed in any one of claims 1 to 7, characterised in that the throttling or closing piece (18) engages around the outlet mouthpiece (9), and in that the outer periphery of the throttling or closing piece (18) is designed as a handle.

9. Sanitary unit as claimed in any one of claims 1 to 8, characterised in that a circumferential sealing surface (22) is provided on the aerator housing (8) and interacts with a counterpart sealing surface (23) on the throttling or closing piece (18), and in that the throttling or closing piece (18), in its closed position, acts with its counterpart sealing surface (23) in a sealing manner upon the sealing surface (22) on the aerator housing (8).

10. Sanitary unit as claimed in claim 9, characterised in that the inlet opening (19) of the at least one aerating channel (16) is bordered by the sealing surface (22) and the counterpart sealing surface (23).

11. Sanitary unit as claimed in any one of claims 1 to 10, characterised in that the throttling or closing piece (18) is formed in two parts and comprises a rotary piece (29), which is held so as to be rotatable on the outlet mouthpiece (9), and a closure piece (30) which is guided so as to be slideable in the axial direction on the aerator housing (8), and the rotary piece (29) and the closure piece (30) are connected by means of a screw connection (31) which converts a rotational movement on the rotary piece (29) into an axially oriented sliding movement of the closure piece (30).

12. Sanitary unit as claimed in claim 11, characterised in that the closure piece (30) carries the counterpart sealing surface (23).

13. Sanitary unit as claimed in any one of claims 9 to 12, characterised in that the circumferential sealing surface (22) provided on the aerator housing (8) is arranged on the outlet-side end edge region of the aerator housing (8) or on the housing periphery below the at least one mouth opening (17).

14. Sanitary unit as claimed in any one of claims 1 to 13, characterised in that a handle (35) protrudes on the outer end edge region of the throttling or closing piece (18).

15. Sanitary unit as claimed in claim 14, characterised in that the handle (35) is provided on a partial region of a peripheral wall of the throttling or closing piece, which partial region is separated by a wall incision (36) extending on both sides to the longitudinal central plane of the jet aerator and can be deflected in the direction of the longitudinal central plane of the jet aerator.

Revendications

1. Unité sanitaire comportant un embout de décharge (9) pouvant être monté sur la sortie d'eau d'une robinetterie de distribution, et dans lequel est intégré un aérateur de jets (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7) pourvu d'un carter (8) renfermant, dans son espace intérieur, un brise-jets (12) qui scinde le flux d'eau d'arrivée en une pluralité de jets individuels, et en aval duquel se trouve une zone de mélange (14) affectée à l'aération desdits jets individuels, sachant qu'il est prévu au moins un canal d'aération (16) débouchant dans ladite zone de mélange (14) et interposé, au moins par tronçons, entre ledit embout de décharge (9) et ledit carter (8) de l'aérateur, caractérisée par la présence, en vue de l'étranglement et/ou de l'enclenchement ou du déclenchement sélectif de la fonction d'aération, d'une pièce (18) d'étranglement ou d'obturation qui est mobile, en accomplissant un (des) mouvement(s) de rotation et/ou de coulissement, entre un emplacement d'ouverture dégageant le canal d'aération (16) à présence minimale, et une position d'étranglement ou de fermeture obturant, au moins en partie, ledit canal d'aération (16) à présence minimale ; et par le fait que, dans ladite position d'étranglement ou de fermeture, ladite pièce (18) d'étranglement ou d'obturation occulte, au moins en partie, ledit canal d'aération (16) à présence minimale, dans la région de son embouchure à présence minimale gagnant la zone de mélange (14), ou dans la région de son admission (19) à présence minimale.

2. Unité sanitaire selon la revendication 1, caractérisée par le fait que la pièce (18) d'étranglement ou d'obturation est réalisée en forme de douille, et ceinture le carter (8) de l'aérateur.

3. Unité sanitaire selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que la pièce (18) d'étranglement ou d'obturation est retenue sur le carter (8) de l'aérateur, ou sur l'embout de décharge (9), avec faculté de rotation et/ou de coulissement.

4. Unité sanitaire selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée par le fait que ladite unité sanitaire (3, 4, 7) comporte, sur le pourtour du carter (8) de son aérateur, au moins un orifice d'embouchure (17) gagnant la zone de mélange (14) ; et par le fait que, dans sa position d'étranglement ou de fermeture, la pièce (18) d'étranglement ou d'obturation occulte, au moins en partie, ledit orifice d'embouchure (17) à présence minimale.

5. Unité sanitaire selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée par le fait que la pièce (18) d'étranglement ou d'obturation peut être encliquetée à son emplacement d'ouverture et/ou dans sa position d'étranglement ou de fermeture.

6. Unité sanitaire selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée par le fait que la pièce (18) d'étranglement ou d'obturation est reliée à l'embout de décharge par l'intermédiaire d'un filetage (20).

7. Unité sanitaire selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée par le fait que la pièce (18) d'étranglement ou d'obturation porte une garniture annulaire d'étanchement qui, dans la position d'étranglement ou de fermeture de ladite pièce (18) d'étranglement ou d'obturation, occulte au moins en partie l'orifice d'admission (19) du canal d'aération (16) interposé entre l'embout de décharge (9) et le carter (8) de l'aérateur.

8. Unité sanitaire selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée par le fait que la pièce (18) d'étranglement ou d'obturation ceinture l'embout de décharge (9) ; et par le fait que le pourtour extérieur de ladite pièce (18) d'étranglement ou d'obturation est réalisé sous la forme d'un élément offrant prise.

9. Unité sanitaire selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée par la présence, sur le carter (8) de l'aérateur, d'une surface périphérique d'étanchement (22) coopérant avec une surface complémentaire d'étanchement (23), située sur la pièce (18) d'étranglement ou d'obturation ; et par le fait que, dans sa position de fermeture, ladite pièce (18) d'étranglement ou d'obturation agit avec effet d'étanchement, par sa surface complémentaire d'étanchement (23), sur ladite surface d'étanchement (22) située sur ledit carter (8) de l'aérateur.

10. Unité sanitaire selon la revendication 9, caractérisée par le fait que la périphérie de l'orifice d'admission (19) du canal d'aération (16), à présence minimale, est délimitée par la surface d'étanchement (22) et par la surface complémentaire d'étanchement (23).

11. Unité sanitaire selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée par le fait que la pièce (18) d'étranglement ou d'obturation est conçue en deux parties, et comprend une pièce rotative (29) retenue sur l'embout de décharge (9) avec faculté de rotation, ainsi qu'une pièce d'occultation (30) guidée à coulissement sur le carter (8) de l'aérateur, dans le sens axial, lesdites pièce rotative (29) et pièce d'occultation (30) étant reliées par l'intermédiaire d'une solidarisation (31) par vissage qui convertit un mouvement rotatoire, s'opérant sur ladite pièce rotative (29), en un mouvement coulissant de ladite pièce d'occultation (30) orienté axialement.

12. Unité sanitaire selon la revendication 11, caractérisée par le fait que la pièce d'occultation (30) porte la surface complémentaire d'étanchement (23).

13. Unité sanitaire selon l'une des revendications 9 à 12, caractérisée par le fait que la surface périphérique d'étanchement (22), prévue sur le carter (8) de l'aérateur, est disposée dans la région marginale frontale située côté sortie dudit carter (8) de l'aérateur, ou sur le pourtour dudit carter, au-dessous de orifice d'embouchure (17) à présence minimale.

14. Unité sanitaire selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée par le fait qu'un élément de préhension (35) fait saillie au-delà de la région marginale frontale extérieure de la pièce (18) d'étranglement ou d'obturation.

15. Unité sanitaire selon la revendication 14, caractérisée par le fait que l'élément de préhension (35) est prévu sur une région partielle de la paroi périphérique de la pièce d'étranglement ou d'obturation, laquelle région partielle est dissociée par une entaille (36) pratiquée dans ladite paroi et s'étendant, de part et d'autre, jusqu'au plan médian longitudinal de l'aérateur de jets, et peut être déviée en direction dudit plan médian longitudinal dudit aérateur de jets.

Zeichnung