VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM ABFÜLLEN VON PRODUKTEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein verfahren zum Abfüllen von Produkten, bei dem eine Strömung des Produktes von einem Stellelement mit einem Kopf dadurch gesteuert wird, dass die Größe einer Querschnittfläche eines Durchtrittsbereiches für die Strömung vom Stellelement verändert wird.

[0002] Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Vorrichtung zum Abfüllen von Produkten, die mindestens ein im Bereich eines Strömungsweges des Produktes angeordnetes Stellelement mit einem Kopf aufweist, das in Abhängigkeit von einer Positionierstellung die Größe einer Querschnittfläche eines Durchtritts-bereiches für die Strömung einstellt.

[0003] Derartige Stellelemente sind typischerweise als ein Ventil ausgebildet. Bei derartigen Ventilen wird ein Ventilteller oder ein Ventilkegel zur Vorgabe eines bestimmten Öffnungsquerschnittes geeignet positioniert. Typischerweise weisen derartige Ventilteller oder ventilkegel quer zu ihrer Positionierrichtung eine kreisförmige Querschnittfläche auf. Beim Öffnen des Ventiles entsteht hierdurch ein ringartiger Durchtrittsspalt. Mit zunehmender Öffnung des Ventils wird die Spaltbreite vergrößert.

[0004] Derartige Ventilkonstruktionen sind auch als Membranventile, Schaftventile, Balgventile, Kolbenventile und Schieberventile verfügbar. Die betreffenden ventilkonstruktionen haben sich zur Dosierung sowie zur Durchflußmengenregulierung für flüssige Produkte weitgehend bewährt. Problematisch erweist sich jedoch eine Durchflußmengenregulierung für Produkte mit stückigen Anteilen. Bei geringeren Öffnungszuständen der Ventile werden zwar große Strömungsgeschwindigkeiten unterstützt, es liegen jedoch stark eingeschränkte Möglichkeiten vor, Stücke bereits geringerer Größe passieren zu lassen. Würde eine Öffnung der Ventile derart weit eingestellt werden, dass ein Passieren für die Stücke möglich ist, so würden unerwünscht hohe Strömungsgeschwindigkeiten bzw. Durchflussmengen erreicht werden.

[0005] Aus der DE 38 38 462 A1 ist eine Vorrichtung zum dosierten Abfüllen von fließfähigen Produkten bekannt.

[0006] Die US 2007/113924 A1 beschreibt eine Füllvorrichtung für Behälter.

[0007] In der EP 0 242 786 A2 wird eine Vorrichtung zur Abmessung eines fließfähigen Produktes offenbart.

[0008] In der WO 2009/135591 wird ein als Ventil ausgebildetes Stellelement beschrieben, bei dem eine Durchgangsausnehmung bei einer Positionierung des Stellelementes ihre Form verändert. Insbesondere verändert sich das Verhältnis von lichter Weite und Länge der Querschnittfläche.

[0009] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Verfahren der einleitend genannten Art derart zu verbessern, dass eine Dosierung von Produkten mit stückigen Anteilen unterstützt wird.

[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Stellelement die Größe der Querschnittfläche derart verändert, dass zumindest in einem Betriebszustand, in dem die Größe der Querschnittfläche höchstens die Hälfte einer maximalen Querschnittfläche beträgt, die Gestaltung der Querschnittfläche derart eingestellt wird, dass eine lichte Weite der Querschnittfläche mindestens 20 Prozent der Länge der Querschnittfläche beträgt und dass ein Kopf des Stellelementes mit einer Ausnehmung versehen wird, dass das Stellelement die Größe der Querschnittfläche derart verändert, dass zumindest in einem Betriebszustand, in dem die Größe der Querschnittfläche höchstens die Hälfte einer maximalen Querschnittfläche beträgt, die Gestaltung der Querschnittfläche derart eingestellt wird, dass eine maximale lichte Weite der Querschnittfläche mindestens 20 Prozent der Länge der Querschnittfläche beträgt, und dass der Kopf des Stellelementes mit einer Ausnehmung versehen wird, die ein vollständige Absperrung des Durchtrittsbereiches ermöglicht, oder dass bei einem Zurückziehen des Kopfes eine Freigabe der Ausnehmung zum Passieren des abzufüllenden Produktes erfolgt.

[0011] Weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der einleitend genannten Art derart zu konstruieren, dass eine Dosierung von Produkten mit stückigen Anteilen unterstützt wird.

[0012] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Stellelement und der Durchtrittsbereich eine geometrische Gestaltung derart aufweisen, dass zumindest in einem Betriebszustand, in dem die Größe der Querschnittfläche höchstens die Hälfte einer maximalen Querschnittfläche beträgt, die Gestaltung der Querschnittfläche derart ausgebildet ist, dass eine lichte Weite der Querschnittfläche mindestens 20 Prozent der Länge der Querschnittfläche beträgt, dass das Stellelement und der Durchtrittsbereich eine geometrische Gestaltung derart aufweisen, dass zumindest in einem Betriebszustand, in dem die Größe der Querschnittfläche höchstens die Hälfte einer maximalen Querschnittfläche beträgt, die Querschnittfläche eine Gestaltung derart aufweist, dass eine lichte Weite der Querschnittfläche wenigstens 20 Prozent einer Länge der Querschnittfläche beträgt und dass ein Kopf des Stellelementes eine Ausnehmung aufweist, dass das Stellelement und der Durchtrittsbereich eine geometrische Gestaltung derart aufweisen, dass zumindest in einem Betriebszustand, in dem die Größe der Querschnittfläche höchstens die Hälfte einer maximalen Querschnittfläche beträgt, die Querschnittfläche eine Gestaltung derart aufweist, dass eine lichte Weite der Querschnittfläche wenigstens 20 Prozent einer Länge der Querschnittfläche beträgt und dass der Kopf des Stellelementes eine Ausnehmung aufweist, die ein vollständige Absperrung des Durchtrittsbereiches ermöglicht, oder dass bei einem Zurückziehen des Kopfes eine Freigabe der Ausnehmung zum Passieren des abzufüllenden Produktes erfolgt.

[0013] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des freizugebenden Ventilquerschnittes ist es möglich, auch bei kleinen Strömungsgeschwindigkeiten Produkte mit stückigen Anteilen zu dosieren. Dies können beispielsweise Suppen mit Stücken oder Säfte mit Fruchtstücken sein. Im Gegensatz zu den Ventilen gemäß dem Stand der Technik wird somit kein Ringspalt vom Ventil freigegeben, sondern es liegt eine kompakte Gestaltung der Querschnittfläche vor.

[0014] Unter der oben angeführten lichten Weite wird insbesondere eine maximale Breite der Querschnittfläche verstanden. Es liegt somit erfindungsgemäß ein wesentlicher Unterschied zu einem üblichen Ringspalt vor, bei dem eine vergleichsweise geringe Spaltbreite einer großen Spaltlänge gegenübersteht.

[0015] Eine kompakte Begrenzung unterschiedlich großer Querschnittflächen wird dadurch unterstützt, dass das Stellelement in einer Positionierrichtung schräg zur Querschnittfläche des Durchtrittsbereiches positioniert wird.

[0016] Eine mechanisch robuste Konstruktion wird dadurch erreicht, dass das Stellelement den Durchtrittsbereich mit einem kolbenartigen Kopf begrenzt.

[0017] Bei einer Verwendung gerundeter Begrenzungskonturen wird erreicht, dass vom Stellelement ein mondsichelförmiger Durchtrittsbereich vorgegeben wird.

[0018] Eine einfache Fertigung wird dadurch unterstützt, dass ein Ventilgehäuse den Durchtrittsbereich ringartig begrenzt.

[0019] Eine weitere Ausführungsform besteht darin, dass ein Ventilgehäuse den Durchtrittsbereich viereckig begrenzt.

[0020] Ebenfalls ist daran gedacht, dass ein Ventilgehäuse den Durchtrittsbereich elliptisch begrenzt.

[0021] Eine optimierte Querschnittgestaltung wird dadurch unterstützt, dass ein Ventilgehäuse den Durchtrittsbereich polygonförmig begrenzt.

[0022] Bei aseptischen Abfüllungen erweist es sich als zweckmäßig, dass das Stellelement in einer einteiligen Konstruktion verwendet wird.

[0023] Grundsätzlich ist bevorzugt daran gedacht, dass ein aseptisches Abfüllen durchgeführt wird.

[0024] Eine Reinigung und/oder Sterilisierung bzw. Entkeimung der Fülleinrichtung wird dadurch erleichtert, dass das Stellelement zur Durchführung von Reinigungs- und/oder Sterilisationsvorgängen in den Bereich einer Innenraumvergrößerung des Ventilgehäuses zurückgefahren wird.

[0025] Gemäß einer typischen Ausführungsform ist vorgesehen, dass unter Verwendung des Stellelementes eine Durchflußmengenregulierung durchgeführt wird.

[0026] In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

eine teilweise Darstellung eines Längsschnittes durch ein Stellelement in einem gering geöffneten Zustand,

Fig. 2

die Vorrichtung gemäß Fig. 1 in einem weiter geöffneten Zustand,

Fig. 3

die Vorrichtung gemäß Fig. 1 und Fig. 2 in einem Reinigungszustand,

Fig. 4

eine Querschnittdarstellung des Durchtrittsbereiches in einem teilweise geöffneten Zustand,

Fig. 5

einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform des Stellelementes,

Fig. 6

einen Längsschnitt durch eine nochmals abgewandelte Ausführungsform des Stellelementes und

Fig. 7

eine perspektivische Darstellung des Kopfes des Ventils zur Veranschaulichung einer kerbenartigen Ausnehmung.

[0027] Fig. 1 zeigt eine teilweise Darstellung eines Längsschnittes durch ein Ventil (1). In einem Ventilgehäuse (2) ist positionierbar ein Stellelement (3) angeordnet. Das Stellelement (3) weist einen Kopf (4) sowie einen Schaft (5) auf.

[0028] Durch das Ventilgehäuse (2) hindurch erstreckt sich ein Strömungsweg (6) für ein abzufüllendes Produkt. In Abhängigkeit von einer Positionierung des Stellelementes wird zwischen dem Kopf (4) und einer Wandung (7) des Ventilgehäuses (2) ein Durchtrittsbereich (8) freigegeben bzw. ganz oder teilweise versperrt.

[0029] Gemäß der Ausführungsform in Fig. 1 verläuft eine Einströmrichtung (9) des abzufüllenden Produktes in das Ventilgehäuse (2) hinein im Wesentlichen in Richtung einer Längsachse (10) des Stellelementes (3). Eine Ausströmrichtung (11) des abzufüllenden Produktes aus dem Ventilgehäuse (2) heraus verläuft schräg zur Einströmrichtung (9). Dies wird dadurch erreicht, dass der Strömungsweg (6) im Bereich des Kopfes (4) mit einer Richtungsänderung versehen wird.

[0030] Fig. 2 zeigt eine Positionierung der Einrichtung gemäß Fig. 1, in der das Stellelement (3) weiter in eine Öffnungspositionierung verstellt wurde. Es wird hierdurch ein größerer Durchtrittsbereich (8) bereitgestellt.

[0031] Gemäß dem Betriebszustand in Fig. 3 ist das Stellelement (3) soweit zurückgezogen, dass sich der Kopf (4) im Bereich einer Innenraumvergrößerung (12) des Ventilgehäuses (2) befindet. Der Kopf (4) kann hierdurch von einer Reinigungsflüssigkeit oder einem Entkeimungsmittel umströmt werden.
Fig. 4 zeigt eine typische Gestaltung des Durchtrittsbereiches (8). Es ist zu erkennen, dass ein Durchtrittsbereich (8) mit einer vergleichsweise kompakten Querschnittfläche bereitgestellt wird. Die Querschnittfläche weist eine Länge (13) und eine lichte Weite (14) auf. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Durchtrittsbereich (8) eine mondsichelartige Gestaltung auf.

[0032] Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform des Ventils (1). Zu erkennen ist hier insbesondere eine Verrippung (15) im Bereich des Schaftes (5) sowie eine Positioniereinrichtung (16) zur Einstellung des Stellelementes (3).

[0033] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Ventil (1) zur Durchflußmengenregulierung ausgebildet. Dies bedeutet, dass das Ventil während eines Betriebes typischerweise mehr oder weniger weit geöffnet, jedoch nie ganz geschlossen ist.

[0034] Eine bevorzugte Anwendung liegt ebenfalls bei der aseptischen Abfüllung von Produkten. Derartige Anwendungen werden durch die in Fig. 3 dargestellte Positioniermöglichkeit zur Entkeimung bzw. Sterilisation unterstützt. Insbesondere erweist es sich bei derartigen Anwendungen auch als vorteilhaft, das Stellelement (3) einteilig auszubilden und eine Oberflächengestaltung derart vorzunehmen, dass alle Oberflächenbereiche des Stellelementes (3) vom Sterilisationsmittel erreicht werden können. Der Ventilraum wird bei derartigen Anwendungen vorzugsweise taschenfrei ausgeführt.

[0035] Bei der Abfüllung von Produkten mit stückigen Anteilen erweist es sich als vorteilhaft, den Ventilkopf (4) mit einer gerundeten Außenkontur zu versehen. Wird das Stellelement (3) beispielsweise bei einer Erstbefüllung vor einer Inbetriebnahme des Ventils oder bei Servicearbeiten in eine vollständig geschlossene oder nur gering geöffnete Positionierung geführt, so wird durch die gerundete Kontur ein Abquetschen von Produktanteilen vermieden.

[0036] Fig. 5 zeigt eine besonders bevorzugte Einbausituation des Ventils (1). Es ist zu erkennen, dass sämtliche Begrenzungsflächen des Strömungsweges (1) eine Ausrichtungskomponente aufweisen, die in einer vertikalen Richtung nach unten weist. Insbesondere ist auch zu erkennen, dass sämtliche Begrenzungsflächen mit einem Gefälle versehen sind, das wenigstens eine Ausdehnungskomponente aufweist, die in einer Strömungsrichtung orientiert ist. Hierdurch wird vermieden, dass im Bereich des Strömungsweges (6) Bereiche vorliegen, die entweder in lotrechter Richtung nach unten eine Taschenbildung oder in lotrechter Richtung nach oben eine Dombildung aufweisen. In den entsprechenden Taschen könnte sich abzufüllendes Produkt oder Reinigungsflüssigkeit sammeln, in domartigen Auswölbungen nach oben könnte eine Ansammlung von Luft oder anderen Gasen erfolgen. Dies wäre insbesondere bei einer Durchführung von Reinigungsvorgängen des Ventils (1) nachteilig, da dann die betreffenden Wandungsflächen nicht in Kontakt mit der Reinigungsflüssigkeit kommen würden.

[0037] Fig. 5 veranschaulicht insbesondere auch, dass nach einem Zurückziehen des Schaftes (5) und des Kopfes (4) in die Reinigungspositionierung, bei einem Einleiten einer Reinigungsflüssigkeit auch sämtliche Begrenzungsflächen im Bereich der Innenraumvergrößerung (12) eine entsprechend zur horizontalen Richtung geneigte Ausdehnungskomponente und ein Gefälle in Richtung auf einen Auslaß (17) des Ventiles (1) aufweisen. Hierdurch wird gewährleistet, dass bei einer Einleitung der Reinigungsflüssigkeit in den Bereich der Innenraumvergrößerung (12) nach einem Abschluß des Reinigungsvorganges die Reinigungsflüssigkeit vollständig abfließen kann und eine Verunreinigung des später abzufüllenden Produktes ausgeschlossen ist.

[0038] Die in Fig. 5 dargestellte räumliche Anordnung des Ventils (1) gewährleistet somit in jedem Betriebszustand einen Abfluss von Flüssigkeiten in Richtung auf den Auslaß (17) und die Möglichkeit eines Abströmens von Gasen in Richtung auf einen Einlaß (18).

[0039] Bei einer Überführung des Schaftes (5) und des Kopfes (4) in die Reinigungspositionierung ist gewährleistet, dass der Kopf (4) in seinem gesamten Umfangsbereich mindestens einen Abstand zum Ventilgehäuse (2) aufweist, der einem ringförmigen Spalt entspricht. In Richtung auf den Durchtrittsbereich (8) ist dieser Abstand gegenüber einem Ringspalt vergrößert. Es werden somit zuverlässig zu geringe oder nicht vorhandene Abstände zum Ventilgehäuse (2) vermieden, die eine ungenügende Reinigung zur Folge hätten.

[0040] Die konkrete Dimensionierung der Querschnittfläche des Durchtrittsbereiches (8) erfolgt derart, dass in jedem Betriebszustand die Dosierung von Produkten unterstützt wird, die stückige Anteile enthalten. Dies können beispielsweise auch Produkte mit quellfähigen Anteilen sein, die ihre tatsächliche Größe durch Aufquellvorgänge verändern.

[0041] Die unterschiedlichen Anwendungsanforderungen können beispielsweise dadurch berücksichtigt werden, dass in Abhängigkeit vom konkret zu dosierenden Produkt zur Dimensionierung des Durchtrittsbereiches (8) ein Quotient vorgegeben wird, der sich aus der Fläche des Querschnittes des Durchtrittsbereiches (8) und der lichten Weite unter Berücksichtigung von Minima und Maxima ergibt.

[0042] Figur 6 zeigt eine gegenüber Figur 5 abgewandelte Ausführungsform. Bei dieser Ausführungsform ist der Kopf (4) mit einer Ausnehmung (19) versehen. Insbesondere ist daran gedacht, die Ausnehmung (19) kerbenartig auszubilden. Figur 6 zeigt eine Ausführungsform, bei der eine Kehle (20) der Ausnehmung (19) schräg zur Längsachse (10) des Ventils (1) und im Wesentlichen in Richtung einer Längsachse (21) einer den Strömungsweg (6) bereitstellenden Leitung (22) orientiert ist.

[0043] Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist es möglich, die Anordnung gemäß Figur 6 für eine Grundposition des Kopfes (4) vorzusehen, in der der Kopf (4) gegen eine korrespondierende Dichtfläche geführt ist. In dieser Position ist weiterhin eine Mindestquerschnittfläche des Durchtrittsbereiches (8) freigegeben. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, für den Kopf (4) eine Positionierbarkeit derart vorzusehen, dass eine stärkere oder vollständige Absperrung des Durchtrittsbereiches (8) möglich ist.

[0044] Bei einem Zurückziehen des Kopfes (4) erfolgt zunächst eine Freigabe der Ausnehmung (19), so dass hierdurch ein Passieren des abzufüllenden Produktes ermöglicht wird. Die Ausnehmung (19) hat hierbei eine kompakte Gestaltung, so dass auch bei einer geringen Öffnung des Ventils ein Passieren von stückigen Anteilen ermöglicht wird. Bei einem weiteren Zurückziehen des Kopfes wird der Durchtrittsbereich (8) stärker freigegeben. Ein dem Schaft (5) abgewandter Bereich des Kopfes (4) kann plan, gerundet oder in geeigneter Art und Weise konturiert ausgebildet sein.
Figur 7 zeigt zur weiteren Veranschaulichung eine perspektivische Darstellung des Kopfes (4) mit einer kerbenartigen Ausnehmung (19). Zu erkennen ist insbesondere die geschwungene und gerundete Konturierung der Ausnehmung (19).

[0045] Zur definierten Anordnung der Ausnehmung (19) erweist es sich insbesondere als zweckmäßig, den Kopf (4) mit einer Verdrehsicherung derart zu versehen, dass eine Verdrehung um die Längsachse (10) verhindert wird.

Ansprüche

1. Verfahren zum Abfüllen von Produkten, bei dem eine Strömung des Produktes von einem Stellelement (3) mit einem Kopf (4) dadurch gesteuert wird, dass die Größe einer Querschnittfläche eines Durchtrittsbereiches (8) für die Strömung vom Stellelement (3) verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (3) die Größe der Querschnittfläche derart verändert, dass zumindest in einem Betriebszustand, in dem die Größe der Querschnittfläche höchstens die Hälfte einer maximalen Querschnittfläche beträgt, die Gestaltung der Querschnittfläche derart eingestellt wird, dass eine maximale lichte Weite (14) der Querschnittfläche mindestens 20 Prozent der Länge (13) der Querschnittfläche beträgt, und dass der Kopf (4) des Stellelementes (3) mit einer Ausnehmung (19) versehen wird, die ein vollständige Absperrung des Durchtrittsbereiches (8) ermöglicht, oder dass bei einem Zurückziehen des Kopfes (4) eine Freigabe der Ausnehmung (19) zum Passieren des abzufüllenden Produktes erfolgt.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (3) in einer Positionierrichtung schräg zur Querschnittfläche des Durchtrittsbereiches (8) positioniert wird.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (3) den Durchtrittsbereich (8) mit einem kolbenartigen Kopf (4) begrenzt.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass vom Stellelement (3) ein mondsichelförmiger Durchtrittsbereich (8) vorgegeben wird.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilgehäuse (2) den Durchtrittsbereich (8) ringartig begrenzt.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilgehäuse (2) den Durchtrittsbereich (8) viereckig begrenzt.

7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilgehäuse (2) den Durchtrittsbereich (8) elliptisch begrenzt.

8. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilgehäuse (2) den Durchtrittsbereich (8) polygonförmig begrenzt.

9. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (3) in einer einteiligen Konstruktion verwendet wird.

10. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein aseptisches Abfüllen durchgeführt wird.

11. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (3) zur Durchführung von Reinigungs- und/oder Sterilisationsvorgängen in den Bereich einer Innenraumvergrößerung (12) des Ventilgehäuses (2) zurückgefahren wird.

12. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass unter Verwendung des Stellelementes (3) eine Durchflußmengenregulierung durchgeführt wird.

13. Vorrichtung zum Abfüllen von Produkten, die mindestens ein im Bereich eines Strömungsweges des Produktes angeordnetes Stellelement (3) mit einem Kopf (4) aufweist, das in Abhängigkeit von einer Positionierstellung die Größe einer Querschnittfläche eines Durchtrittsbereiches (8) für die Strömung einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (3) und der Durchtrittsbereich (8) eine geometrische Gestaltung derart aufweisen, dass zumindest in einem Betriebszustand, in dem die Größe der Querschnittfläche höchstens die Hälfte einer maximalen Querschnittfläche beträgt, die Querschnittfläche eine Gestaltung derart aufweist, dass eine lichte weite (14) der Querschnittfläche wenigstens 20 Prozent einer Länge (13) der Querschnittfläche beträgt und dass der Kopf (4) des Stellelementes (3) eine Ausnehmung (19) aufweist, die ein vollständige Absperrung des Durchtrittsbereiches (8) ermöglicht, oder dass bei einem Zurückziehen des Kopfes (4) eine Freigabe der Ausnehmung (19) zum Passieren des abzufüllenden Produktes erfolgt.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Positionierrichtung des Stellelementes (3) schräg zur Querschnittfläche des Durchtrittsbereiches (18) angeordnet ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (3) eine kolbenähnliche Gestaltung aufweist.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittfläche in mindestens einem Betriebeszustand eine mondsichelförmige Gestaltung aufweist.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchtrittsbereich (8) von einem Ventilgehäuse (2) mindestens bereichsweise kreisförmig begrenzt ist.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchtrittsbereich (8) von einem Ventilgehäuse (2) mindestens bereichsweise viereckig begrenzt ist.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchtrittsbereich (8) von einem Ventilgehäuse (2) mindestens bereichsweise elliptisch begrenzt ist.

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchtrittsbereich (8) von einem Ventilgehäuse (2) mindestens bereichsweise polygonförmig begrenzt ist.

21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (3) einteilig ausgebildet ist.

22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (3) als Teil einer aseptischen Fülleinrichtung ausgebildet ist.

23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (2) eine Innenraumvergrößerung (12) zur Aufnahme des Stellelementes (3) in einer Reinigungspositionierung aufweist.

24. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (3) als Teil eines Ventils zu Durchflußmengenregulierung ausgebildet ist.

25. Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (19) kerbenartig ausgebildet und mit einer schräg zu einer Längsachse (10) des Stellelementes (3) verlaufenden Kehle (20) versehen ist.

Claims

1. Method of filling products, in which a flow of the product is controlled by a regulating element (3) with a head (4) through the fact that the size of a cross-sectional area of a through-passage region (8) for the flow is varied by said regulating element (3), characterised in that the regulating element (3) varies the size of the cross-sectional area in such a way that the configuration of said cross-sectional area is adjusted, at least in an operating condition in which the size of the cross-sectional area amounts to, at most, half of a maximum cross-sectional area, in such a way that a maximum clear width (14) of the cross-sectional area amounts to at least 20% of the length (13) of said cross-sectional area, and that the head (4) of the regulating element (3) is provided with a clearance (19) which permits complete shutting-off of the through-passage region (8), or that, when the head (4) is retracted, an unblocking of the clearance (19) takes place for the passing-through of the product which is to be filled.

2. Method according to Claim 1, characterised in that the regulating element (3) is positioned in a positioning direction obliquely to the cross-sectional area of the through-passage region (8).

3. Method according to Claim 1 or 2, characterised in that the regulating element (3) delimits the through-passage region (8) with the aid of a piston-like head (4).

4. Method according to one of Claims 1 to 3, characterised in that a crescent-shaped through-passage region (8) is predetermined by the regulating element (3).

5. Method according to one of Claims 1 to 4, characterised in that a valve housing (2) delimits the through-passage region (8) in a ring-like manner.

6. Method according to one of Claims 1 to 4, characterised in that a valve housing (2) delimits the through-passage region (8) in a quadrangular manner.

7. Method according to one of Claims 1 to 4, characterised in that a valve housing (2) delimits the through-passage region (8) in an elliptical manner.

8. Method according to one of Claims 1 to 4, characterised in that a valve housing (2) delimits the through-passage region (8) in a polygonal manner.

9. Method according to one of Claims 1 to 8, characterised in that the regulating element (3) is used in a one-piece design.

10. Method according to one of Claims 1 to 9, characterised in that an aseptic filling operation is carried out.

11. Method according to one of Claims 1 to 10, characterised in that the regulating element (3) is retracted into the region of an enlarged portion (12) of the interior space of the valve housing (2) for the purpose of carrying out cleaning and/or sterilising operations.

12. Method according to one of Claims 1 to 11, characterised in that regulation of the quantity of through-flow is carried out using the regulating element (3).

13. Device for filling products, which has at least one regulating element (3) which is arranged in the region of a flow path of the product and has a head (4) and which adjusts the size of a cross-sectional area of a through-passage region (8) for the flow in dependence upon a positioning setting, characterised in that the regulating element (3) and the through-passage region (8) have a geometrical configuration such that, at least in an operating condition in which the size of the cross-sectional area amounts to, at most, half of a maximum cross-sectional area, said cross-sectional area has a configuration such that a clear width (14) of the cross-sectional area amounts to at least 20% of a length (13) of said cross-sectional area, and that the head (4) of the regulating element (3) has a clearance (19) which permits complete shutting-off of the through-passage region (8), or that, when the head (4) is retracted, an unblocking of the clearance (19) takes place for the passing-through of the product which is to be filled.

14. Device according to Claim 13, characterised in that a positioning direction of the regulating element (3) is arranged obliquely to the cross-sectional area of the through-passage region (18).

15. Device according to Claim 13 or 14, characterised in that the regulating element (3) has a configuration similar to that of a piston.

16. Device according to one of Claims 13 to 15, characterised in that the cross-sectional area has a crescent-shaped configuration in at least one operating condition.

17. Device according to one of Claims 13 to 16, characterised in that the through-passage region (8) is delimited in a circular manner, at least in certain regions, by a valve housing (2).

18. Device according to one of Claims 13 to 16, characterised in that the through-passage region (8) is delimited in a quadrangular manner, at least in certain regions, by a valve housing (2).

19. Device according to one of Claims 13 to 16, characterised in that the through-passage region (8) is delimited in an elliptical manner, at least in certain regions, by a valve housing (2).

20. Device according to one of Claims 13 to 16, characterised in that the through-passage region (8) is delimited in a polygonal manner, at least in certain regions, by a valve housing (2).

21. Device according to one of Claims 13 to 20, characterised in that the regulating element (3) is of one-piece construction.

22. Device according to one of Claims 13 to 21, characterised in that the regulating element (3) is constructed as part of an aseptic filling apparatus.

23. Device according to one of Claims 13 to 22, characterised in that the valve housing (2) has an enlarged portion (12) of the interior space for receiving the regulating element (3) in a cleaning positioning.

24. Device according to one of Claims 13 to 23, characterised in that the regulating element (3) is constructed as part of a valve for regulating the quantity of through-flow.

25. Device according to Claim 24, characterised in that the clearance (19) is of notch-like construction and is provided with a channel (20) which extends obliquely to a longitudinal axis (10) of the regulating element (3).

Revendications

1. Procédé de remplissage en produits, dans lequel un flux de produits est commandé par un élément de réglage (3) pourvu d'une tête (4) de sorte que la grandeur d'une coupe transversale d'une région de passage (8) du flux soit modifiée par ledit élément de réglage (3),
caractérisé en ce que l'élément de réglage (3) modifie la grandeur de la section transversale de telle manière que, tout au moins dans un état de fonctionnement, dans lequel la grandeur de la section transversale correspond, tout au plus, à la moitié d'une section transversale maximale, la configuration de la section transversale soit réglée de sorte qu'un diamètre intérieur maximal (14) de la section transversale corresponde au moins à 20 pourcent de la longueur (13) de la section transversale, et e n ce q u e la tête (4) de l'élément de réglage (3) est pourvu d'un évidement (19) qui permet une obturation complète de la région de passage (8), ou que, lors d'un rappel de la tête (4), l'évidement (19) soit libéré pour laisser passer le produit de remplissage.

2. Procédé selon la revendication 1,
caractérisé en ce que l'élément de réglage (3) est positionné dans une direction de positionnement, obliquement par rapport à la section transversale de la région de passage.

3. Procédé selon revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que l'élément de réglage (3) limite la région de passage (8) avec une tête (4) genre piston.

4. Procédé selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que l'élément de réglage (3) prédétermine une véhicule automobile (6) en forme de croissant de lune.

5. Procédé selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce qu'un boîtier à soupape (2) limite la région de passage (8) en forme d'anneau.

6. Procédé selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce qu'un boîtier à soupape (2) limite la région de passage (8) en forme de quadrilatère.

7. Procédé selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce qu'un boîtier à soupape (2) limite la région de passage (8) en forme d'ellipse.

8. Procédé selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce qu'un boîtier à soupape (2) limite la région de passage (8) en forme de polygone.

9. Procédé selon l'une des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce que l'élément de réglage (3) est utilisé en construction d'une pièce.

10. Procédé selon l'une des revendications 1 à 9,
caractérisé en ce que l'on procède à un remplissage aseptique.

11. Procédé selon l'une des revendications 1 à 10,
caractérisé en ce que, lors de l'exécution de travaux de nettoyage et / ou de stérilibation, l'élément de réglage (3) est rappelé dans la région d'un espace intérieur élargi (12) du boîtier à soupape (2).

12. Procédé selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisé en ce qu'une régulation du débit de passage est effectuée en utilisant l'élément de réglage (3).

13. Dispositif de remplissage en produits, qui comprend au moins un élément de réglage (3), doté d'une tête (4), qui, disposé dans la région d'écoulement du produit, régule la grandeur d'une section transversale d'une région de passage (8) du flux en fonction d'un positionnement,
caractérisé en ce que l'élément de réglage (3) et la région de passage (8) présente une conception géométrique telle qu'un diamètre intérieur maximal (14) de la section transversale corresponde au moins à 20 pourcent d'une longueur (13) de la section transversale, et en ce que la tête (4) de l'élément de réglage (3) est pourvue d'un évidement (19) qui permet une obturation complète de la région de passage (8), ou que, lors d'un rappel de la tête (4), l'évidement (19) soit libéré pour laisser passer le produit de remplissage.

14. Dispositif selon la revendication 13,
caractérisé en ce qu'une direction de positionnement de l'élément de réglage (3) est orientée obliquement par rapport à la section transversale de la région de passage (8).

15. Dispositif selon revendication 13 ou 14,
caractérisé en ce que l'élément de réglage (3) est conçu à la manière d'un piston.

16. Dispositif selon l'une des revendications 13 à 15,
caractérisé en ce que la section transversale présente, au moins dans un état de fonctionnement, la forme d'un croissant de lune.

17. Dispositif selon l'une des revendications 13 à 16,
caractérisé en ce que la région de passage (8) est limitée, au moins par sections, en forme de cercle, par un boîtier à soupape (2).

18. Dispositif selon l'une des revendications 13 à 16,
caractérisé en ce que la région de passage (8) est limitée, au moins par sections, en forme de quadrilatère, par un boîtier à soupape (2).

19. Dispositif selon l'une des revendications 13 à 16,
caractérisé en ce que la région de passage (8) est limitée, au moins par sections, en forme d'ellipse, par un boîtier à soupape (2).

20. Dispositif l'une des revendications 13 à 16,
caractérisé en ce que la région de passage (8) est limitée, au moins par sections, en forme de polygone, par un boîtier à soupape (2).

21. Dispositif l'une des revendications 13 à 20,
caractérisé en ce que l'élément de réglage (3) est formé d'une pièce.

22. Dispositif l'une des revendications 13 à 21,
caractérisé en ce que l'élément de réglage (3) est conçu en tant que composant d'une installation de remplissage aseptique,

23. Dispositif selon l'une des revendications 13 à 22,
caractérisé en ce que le boîtier à soupape (2) est doté d'un espace antérieur agrandi (12) qui est destiné à recevoir l'élément de réglage (3) dans un positionnement de nettoyage.

24. Dispositif de remplissage selon l'une des re-vendications 13 à 23,
caractérisé en ce que l'élément de réglage (3) est réalisé sous la forme d'une soupape pour la régulation du débit de passage.

25. Dispositif selon la revendication 24,
caractérisé en ce que l'évidement (19) est formé en forme d'encoche et est doté d'une gorge (20) qui s'étend obliquement par rapport à un axe longitudinal (10) de l'élément de réglage (3).

Zeichnung