(19)
(11) EP 2 636 901 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
01.07.2015  Patentblatt  2015/27

(21) Anmeldenummer: 13156563.2

(22) Anmeldetag:  25.02.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F04B 37/12(2006.01)
F04B 53/16(2006.01)
F04B 53/02(2006.01)
F16J 15/56(2006.01)

(54)

Hochdruckeinrichtung für flüssige Medien

High pressure device for liquid media

Dispositif à haute pression pour fluides liquides


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 05.03.2012 AT 2802012

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.09.2013  Patentblatt  2013/37

(73) Patentinhaber: BHDT GmbH
8605 Kapfenberg (AT)

(72) Erfinder:
  • Stühlinger, Rene
    8600 Oberaich (AT)
  • Trieb, Franz
    8605 Kapfenberg (AT)

(74) Vertreter: Wildhack & Jellinek 
Patentanwälte Landstraßer Hauptstraße 50
1030 Wien
1030 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 072 366
EP-A1- 0 713 035
US-A- 4 717 317
EP-A1- 0 114 590
US-A- 2 234 142
US-A1- 2008 019 851
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Hochdruckeinrichtung für flüssige Medien.

    [0002] Im Speziellen bezieht sich die Erfindung auf eine Zylindereinheit einer Hochdruckpumpe für ein Fluid mit einem Druck von größer 2000 bar, umfassend einen durch Schrumpfverbindung aus mindestens zwei konzentrischen, rohrförmigen Komponenten gebildeten Zylinder, welche einerseits mit einem Flanschteil mit einem Dichtsystem, in welchem ein Plunger axial hin- und her-bewegbar und andererseits mit einem Ventilkörper lösbar verbunden ist. Eine solche Zylindereinheit einer Hochdruckpumpe ist zum Beispiel aus dem Dokument US 2008/0019851 A1 bekannt.

    [0003] Komponenten von Hochdruckeinrichtungen, insbesondere eine Wandung eines Zylinders von Hochdruckpumpen, sind im Betrieb aufgrund eines Innendruckes von über 2000 bar beträchtlichen Zugspannungen, die gegebenenfalls instationärer Natur bzw. pulsierend wirksam sind, ausgesetzt.

    [0004] Die Zugspannungen können sich dabei in Abschnitten der Zylinderwandung der Dehngrenze der Werkstoffe annähern, allenfalls jedoch ein Langzeitfließen des Materials bewirken, welches sich bei gegebener Spannung in logarithmischen Zeitmaße konstant verringert.

    [0005] Es ist dem Fachmann bekannt, rohrförmige Bauteile für hohe Innendrücke mit konzentrischen, thermisch aufgeschrumpften Teilen zu versehen oder Fluid führende Rohre mit aufgeschrumpften Außenkomponenten bzw. Außenrohren zu verstärken.

    [0006] Mittels eines derartigen, aus mehreren konzentrischen, durch ein Schrumpfverfahren gebildeten Rohrkörpers, ist es möglich, die Spannungen in den Teilen der Rohrwand für einen Hochdruckbetrieb derart auszubilden, dass über den Querschnitt möglichst gleiche Materialbelastungen auftreten bzw. dass die Zugspannungsspitzen im Teil, die eine plastische Verformung des Werkstoffes bewirken könnten, vermieden werden.

    [0007] Zylindereinheiten bzw. Rohrkörper, hergestellt aus mindestens zwei, durch eine Aufschrumpfung eines Außenteiles gebildeten Verbundes, haben jedoch unter anderem einen Nachteil und zwar, dass die innere Komponente im Rohrverbund bei schwellender oder gegebenenfalls wechselnder Belastung axial verschoben und/oder gedehnt werden kann. Dies kann im Flanschbereich der Plungereinrichtung und/oder im Ventilkörper-Anschlussbereich zu Problemen im System einer Abdichtung des Hochdruckfluids führen.

    [0008] Hier will die Erfindung den Mangel im Stand der Technik beseitigen und setzt sich zum Ziel, eine gattungsgemäße Zylindereinheit einer Hochdruckpumpe der eingangs genannten Art zu schaffen, welche im schweren Dauerbetrieb eine Dichtheit der Verbindung einer Zylindereinheit mit einem Flanschteil im Plungerbereich und einem solchen im Bereich des Ventilkörpers sicherstellt.

    [0009] Dieses Ziel wird erfindungsgemäß bei einer Zylindereinheit im Wesentlichen umfassend einen, durch eine Schrumpfverbindung aus mindestens zwei konzentrischen, rohrförmigen Komponenten gebildeten Zylinder, welcher einerseits mit einem Flanschteil mit einem Dichtsystem, in welchem ein Plunger axial hin- und her-bewegbar und andererseits mit einem Ventilkörper lösbar verbunden ist dadurch erreicht, dass an der Verbindungsfläche von Komponenten Rillen ausgeformt sind und bei der Zylindereinheit die Lagerbüchse des Dichtsystems und die radial äußerste Komponente des Zylinders am Flanschteil anliegen und zwischenliegend einen Spalt bilden, in welchem ein gespanntes, tellerförmiges Federmittel distal an der Außenkomponente des Zylinders und proximal an der Außenseite der Lagerbüchse zum Flanschteil hingerichtet, abgestützt ist und axial gegenüberliegend die rohrförmigen Komponenten des Zylinders im Bereich der Anliegefläche an den Ventilkörper eine metallische Verbindung, insbesondere eine Schweißverbindung, aufweisen, erreicht.

    [0010] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die Rillen an der Verbindungsfläche der rohrförmigen Komponenten im Querschnitt im Wesentlichen halbkreisförmig mit einer Tiefe bis zu 2 mm ausgeformt.

    [0011] Im Folgenden soll die Innovation anhand einer Zeichnung, die allenfalls nur einen Ausführungsweg der Erfindung darstellt, näher erläutert werden.

    [0012] Es zeigt in Fig. 1 eine Zylindereinheit in einer Hochdruckpumpe.

    [0013] Zur leichteren Zuordnung der Teile und Komponenten in der Zeichnung einer erfindungsgemäßen Zylindereinheit soll die nachfolgende Bezugszeichenliste dienen:
    Z
    Zylindereinheit
    1
    Zylinder
    11
    Außenkomponente des Zylinders
    12
    Innenkomponente des Zylinders
    14
    Anliegefläche an den Ventilkörper
    15
    Rillen an der Verbindungsfläche der Zylinderkomponente
    2
    Flanschteil
    3
    Dichtsystem für Plunger
    31
    Lagerbüchse
    4
    Spalt
    5
    Federmittel
    6
    Ventilkörper
    7
    Metallische (Schweiß-)Verbindung


    [0014] Aus Fig.1 ist prinzipiell eine Zylindereinheit Z einer Hochdruckpumpe zu entnehmen, welche in Axrichtung einerseits mit einem Dichtsystem 3 für einen Plungerkolben P gemäß EP 0 505 352 B1 und/oder EP 1 845 290 B1 und andererseits mit einem Ventilkörper 6 lösbar verbunden ist.

    [0015] Eine Zylindereinheit 1 nach der Erfindung ist mit einer Innenkomponente 12 und mindestens einer, auf dieser aufgeschrumpften, Außenkomponente 11 gebildet, wobei an der (den) Verbindungsfläche(n) der rohrförmigen Komponenten 12, 11 durch Ausnehmungen aus einer der Komponenten Rillen 15 gebildet sind.

    [0016] Ein Dichtsystem 3 für einen Plungerkolben P weist in an sich bekannter Weise eine Lagerbüchse 31 auf, welche in Axrichtung von einem Flanschteil 2 abgestützt ist. Die äußerste Komponente 11 des Zylinders 1 stützt sich ebenfalls im Außenbereich am Flanschteil 2 ab und weist in radialer Richtung bis zur Lagerbüchse 31 hin eine Ausnehmung auf.

    [0017] Ein Federmittel 5 in der Ausnehmung, in der Darstellung gemäß Fig. 1 eine Tellerfeder 5, stützt sich distal an der Außenkomponente 11 des Zylinders 1 ab und beaufschlagt proximal durch deren Vorspannung die Außenseite der Lagerbuchse 31, welche ihrerseits vom Flanschteil 2 axial gehalten ist.

    [0018] Zwischen Federmittel 5 und der (den) innenliegenden Komponente(n) 12 des Zylinders 1 ist ein Spalt 4 zum Ventilkörper 6 hin gerichtet ausgebildet, welcher eine axiale Verschiebung derselben bis zu 0.95 mm ermöglicht und derart eine Dichtheit der Verbindung allenfalls sicherstellt.

    [0019] Axial gegenüberliegend zum Dichtsystem 3 eines Plungers P, und zwar im Bereich eines Ventilkörpers 6 des Zylinders 1, sind dessen Komponenten 11, 12 miteinander metallisch verbunden bzw. verschweißt und liegen mit deren bearbeiteten Stirnflächen 14 dichtend an einer Gegenfläche am Ventilkörper 6 an.

    [0020] Zur Behinderung bzw. Verhinderung einer Verschiebung der Komponenten 11, 12 eines Zylinders 1 einer Hochdruckpumpe ist, wie gefunden wurde, von Vorteil, wenn die Rillen 15 im Bereich der Verbindungsfläche im Querschnitt im Wesentlichen halbkreisförmig mit einer Tiefe von bis zu 2 mm ausgeformt sind und gegebenenfalls in Axrichtung spiralig verlaufen.


    Ansprüche

    1. Zylindereinheit (Z) einer Hochdruckpumpe für ein Fluid, insbesondere für Wasser mit einem max. Druck von größer 2000 bar, die Zylindereinheit (Z) umfassend einen, durch eine Schrumpfverbindung aus mindestens zwei konzentrischen, rohrförmigen Komponenten (11, 12) gebildeten Zylinder (1), welcher einerseits mit einem Flanschteil (2) mit einem Dichtsystem (3), in welchem ein Plunger (P) axial hin- und her-bewegbar und andererseits mit einem Ventilkörper (6) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verbindungsfläche der rohrförmigen Komponenten Rillen ausgeformt sind und bei der Zylindereinheit (Z) die Lagerbüchse (31) des Dichtsystems (3) und die radial äußerste Komponente (11) des Zylinders (1) am Flanschteil (2) anliegen und zwischenliegend einen Spalt (4) bilden, in welchem ein gespanntes, tellerförmiges Federmittel (5) distal an der radial äußersten Komponente (11) des Zylinders (1) und proximal an der Außenseite der Lagerbüchse (31) zum Flanschteil (2) hingerichtet, abgestützt ist und axial gegenüberliegend die rohrförmigen Komponenten (11, 12) des Zylinders (1) im Bereich der Anliegefläche (14) an den Ventilkörper (6) eine metallische Verbindung (7), insbesondere eine Schweißverbindung, aufweisen.
     
    2. Zylindereinheit (Z) nach Anspruch 1, bei welcher die Rillen (15) an der Verbindungsfläche der rohrförmigen Komponenten (11, 12) im Querschnitt halbkreisförmig mit einer Tiefe bis zu 2 mm ausgeformt sind.
     


    Claims

    1. A cylinder unit (Z) of a high-pressure pump for a fluid, in particular, for water with a max. pressure of greater than 2000 bar, the cylinder unit (Z) comprising a cylinder (1) formed through a shrink connection from at least two concentric, tubular components (11, 12), which, on the one hand, is connected to a flange part (2) with a seal system (3), in which a plunger (P) is axially moveable back and forth and, on the other hand, is detachably connected with a valve body (6), characterized in that on the connection surface of the tubular components grooves are formed and in the case of the cylinder unit (Z) the bearing bush (31) of the seal system (3) and the radially outermost component (11) of the cylinder (1) abut against the flange part (2) and form a gap (4) lying in between, in which a tensioned, plate-shaped spring means (5) arranged distally on the outermost component (11) of the cylinder (1) and proximally on the outer side of the bearing bush (31) to the flange part (2), is supported and located axially opposite the tubular components (11, 12) of the cylinder (1) in the area of the contact surface (14) on the valve body (6) have a metallic connection (7), in particular, a welded connection.
     
    2. A cylinder unit (Z) according to claim 1, in which the grooves (15) on the connection surface of the tubular components (11, 12) are formed in the cross section semi-circularly with a depth of up to 2 mm.
     


    Revendications

    1. Unité de cylindre (Z) d'une pompe à haute pression pour un fluide, plus particulièrement pour de l'eau avec une pression maximale supérieure à 2000 bar, cette unité de cylindre (Z) comprenant un cylindre (1), constitué d'au moins deux composants tubulaires concentriques (11, 12) assemblés par frettage, qui est relié de manière amovible, d'une part avec une partie de bridage (2) avec un système d'étanchéité (3), dans laquelle un plongeur (P) effectue un mouvement de va et vient et d'autre part avec un corps de soupape (6), caractérisée en ce que, sur la surface d'assemblage des composants tubulaires, sont réalisées des nervures et dans l'unité de cylindre (Z), les douilles de paliers (31) du système d'étanchéité (3) et le composant radial externe (11) du cylindre (1) s'appuient contre la partie de bridage (2) et forment entre eux un interstice (4), dans lequel un élément élastique (5) tendu, en forme de plaque, s'appuie, du côté distal, contre le composant radial extérieur (11) du cylindre (1) et, du côté proximal, contre le côté extérieur des douilles de paliers (31) orientées vers la partie de bridage (2) et les composants tubulaires (11, 12) du cylindre (1) présentant, axialement en face, au niveau de la surface d'appui (14) contre le corps de soupape (6), un assemblage métallique (7), plus particulièrement une liaison soudée.
     
    2. Unité de cylindre (Z) selon la revendication 1, dans laquelle les nervures (15) sont formées avec une section semi-circulaire sur la surface d'assemblage des composants tubulaires (11, 12) avec une profondeur jusqu'à 2 mm.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente