MÖBELSCHARNIER

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Möbelscharnier mit einer an einem Möbelkorpus zu befestigenden Grundplatte und mit einem Scharnierarm, welcher relativ zur Grundplatte durch eine Verstelleinrichtung innerhalb eines vorgegebenen Verstellbereiches kontrolliert verschiebbar gelagert ist, wobei die Verstelleinrichtung einen Absturz des Scharnierarmes von der Grundplatte durch Verschiebung verhindert, wobei das Möbelscharnier eine Absturzsicherung für den Scharnierarm aufweist, welche einen Absturz des Scharnierarmes relativ zur Grundplatte bei einer durch ein Versagen der Verstelleinrichtung hervorgerufenen unkontrollierten Verschiebung des Scharnierarmes relativ zur Grundplatte verhindert.

[0002] Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit wenigstens einem Möbelscharnier der zu beschreibenden Art.

[0003] Durch eine solche Verstelleinrichtung kann eine mit dem Möbelscharnier verbundene Türe in Tiefenrichtung verstellt werden, sodass also der Abstand der Türe relativ zur Stirnseite eines Möbelkorpus einstellbar ist. Die Verstelleinrichtung zur Tiefenverstellung kann ein drehbar gelagertes Betätigungselement, beispielsweise in Form einer Exzenterschraube umfassen, welche mit der Grundplatte verbunden ist und welche bei Betätigung durch einen Benutzer den Scharnierarm relativ zur Grundplatte verschiebt.

[0004] Ein Möbelscharnier mit einer solchen Verstelleinrichtung ist beispielsweise in der DE 203 19 539 U1 der Anmelderin beschrieben. Die Tiefenverstelleinrichtung kann gemäß einem Ausführungsbeispiel eine Exzenterschraube aufweisen, welche mit der Grundplatte vernietet ist. Bei der industriellen Fertigung solcher Nietverbindungen kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass die eine oder andere Nietverbindung nicht exakt geschlossen ist. In einem solchen Fall besteht die Gefahr, dass sich die Exzenterschraube in Montagelage von der Grundplatte losreißen kann, woraufhin sich der Scharnierarm relativ zur Grundplatte vollständig ablöst, was in weiterer Folge zu einem Absturz der mit dem Möbelscharnier verbundenen Türe führt. Dieser Absturz des Türflügels kann Verletzungen von Personen bzw. Beschädigungen an benachbarten Objekten verursachen.

[0005] In der EP 1 236 853 A2 ist ein Scharnier mit einer zweiteiligen Grundplatte beschrieben, die durch ein Unterteil und ein Oberteil gebildet ist. Über eine Höhenverstellschraube kann das Oberteil in seitlicher Richtung relativ zum Unterteil bewegt werden. Am Unterteil ist eine Ausfallsicherung in Form eines verbiegbaren Lappens angeordnet, der nach der Montage des Oberteiles nach oben gedrückt wird und sich dabei an einer zugeordneten Fläche des Oberteiles anlegt, sodass eine Verschiebung zwischen Unterteil und Oberteil nicht mehr möglich ist. Diese Ausfallsicherung dient dazu, das Unterteil und das Oberteil miteinander verbunden zu halten, auch wenn die vorgesehene Höhenverstellschraube defekt ist. Ein Nachteil dieser Konstruktion besteht darin, dass der verbogene Lappen eine Verschiebung zwischen dem Oberteil und dem Unterteil nicht mehr zulässt.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Möbelscharnier der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung des oben genannten Nachteiles anzugeben.

[0007] Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale den Patentansprüche 1, 2 und 3 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

[0008] Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass der Scharnierarm trotz der Absturzsicherung relativ zur Grundplatte innerhalb des vorgegebenen Verstellbereiches verschiebbar gelagert ist.

[0009] Durch die Verstelleinrichtung ist der Scharnierarm relativ zur Grundplatte innerhalb eines vorgegebenen Verstellbereiches kontrolliert verschiebbar gelagert und wird von dieser relativ zur Grundplatte gegen Absturz gehalten, wobei die Absturzsicherung die Verstellung des Scharnierarmes innerhalb dieses vorgegebenen Verstellbereiches nicht beeinflusst. Erst wenn der Verschiebeweg des Scharnierarmes den vorgegebenen Verstellbereich - ausgelöst durch einen Defekt der Verstelleinrichtung (Fehler bei der Nietung, Bruch eines Bauteiles, Ausreißen eines Betätigungselementes aus der Grundplatte) - übersteigt, so verhindert die Absturzsicherung, dass sich der Scharnierarm (und damit ein mit dem Möbelscharnier verbundener Türflügel) vollständig von der Grundplatte ablösen kann. Durch die Absturzsicherung ist also der maximale Verschiebeweg des Scharnierarmes relativ zur Grundplatte in wenigstens einer Verschieberichtung begrenzbar.

[0010] Nach einem von der Absturzsicherung verhinderten Absturz des Scharnierarmes von der Grundplatte ist das Möbelscharnier zwar defekt und auszutauschen, allerdings können ein Klappenabsturz sowie damit verbundene Verletzungen von Personen oder Beschädigungen von Objekten - verursacht durch einen herabstürzenden Türflügel - weitgehend vermieden werden.

[0011] Angemerkt sei, dass zwischen der Grundplatte und dem Scharnierarm auch zumindest eine Zwischenplatte angeordnet sein kann. In einem solchen Fall kann die Absturzsicherung zwischen dem Scharnierarm und der zumindest einen Zwischenplatte und/oder zwischen dem Scharnierarm und der Grundplatte wirksam sein.

[0012] Das erfindungsgemäße Möbel weist zumindest ein Möbelscharnier der in Rede stehenden Art auf.

[0013] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig.1

eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit einer Türe, welche über Möbelscharniere relativ zu einem Möbelkorpus verschwenkbar gelagert ist,

Fig. 2a, 2b

ein Möbelscharnier in zwei verschiedenen perspektivischen Ansichten,

Fig. 3

eine Explosionsdarstellung des Möbelscharniers gemäß Fig. 2a und Fig. 2b,

Fig. 4a, 4b

eine perspektivische Darstellung des Scharnierarmes in zwei entgegen gesetzten Endstellungen relativ zur Grundplatte,

Fig. 5a, 5b

ein Möbelscharnier mit einer Absturzsicherung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig. 6a, 6b

stark schematisierte Darstellungen einer Absturzsicherung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel.

[0014] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1, wobei ein bewegbares Möbelteil 3 in Form einer Türe 3a über zwei oder mehrere Möbelscharniere 4 relativ zu einem Möbelkorpus 2 verschwenkbar gelagert ist. Die Möbelscharniere 4 weisen in bekannter Weise einen an einem Rahmen 2a zu befestigenden Scharnierarm 5 sowie einen mit dem Scharnierarm 5 schwenkbar verbundenen Scharniertopf 6 auf. Der Scharnierarm 5 ist jeweils über eine (hier nicht ersichtliche) Grundplatte 7 am Rahmen 2a des Möbelkorpus 2 festgelegt. Der Scharniertopf 6 ist wie an sich bekannt in einer korrespondierenden Bohrung der Türe 3a versenkt.

[0015] Fig. 2a zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbelscharniers 4 mit einer am Möbelkorpus 2 zu montierenden Grundplatte 7 und mit einem auf die Grundplätte 7 aufgesetzten Scharnierarm 5, der über eine Verstelleinrichtung 8 in die Richtungen des eingezeichneten Doppelpfeiles (X) relativ zur Grundplatte 7 verschiebbar ist. Die Verstelleinrichtung 8 umfasst ein drehbar gelagertes Betätigungselement 8a, beispielsweise in Form einer Klemmschraube, einer Exzenterschraube oder eines Schneckenrades. Darüber hinaus ist ein Verstellrad 9 vorgesehen, durch das der vordere Bereich des Scharnierarmes 5 relativ zur Grundplatte 7 kippbar ist. Durch die Verstelleinrichtung 8 wird die Tiefenverstellung, also der Abstand der Türe 3a relativ zur Stirnseite des Rahmens 2a, ermöglicht, während durch das Verstellrad 9 die Querverstellung, also die seitliche Lage der Türe 3a relativ zum Möbelkorpus 2 herbeigeführt werden kann. Das Möbelscharnier 4 weist einen Scharniertopf 6 auf, der über zumindest einen Gelenkhebel 10 schwenkbar mit dem Scharnierarm 5 verbunden ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Gelenkhebel 10 einstückig mit dem Scharnierarm 5 ausgebildet und gelenkig mit dem Scharniertopf 6 verbunden. Durch eine im Scharniertopf 6 gelagerte Dämpfvorrichtung 11 kann die Scharnierbewegung über den letzten Schließweg gedämpft werden. Die Dämpfvorrichtung 11 weist ein Gehäuse 11a auf, wobei gegen Ende der Schließbewegung des Möbelscharniers 4 ein Schieber 11 b durch den Gelenkhebel 10 gegen den Widerstand eines Dämpfungsfluids in das Gehäuse 11a eingedrückt wird, wodurch der letzte Schließweg dämpfbar ist.

[0016] Fig. 2b zeigt das Möbelscharnier 4 in einer perspektivischen Ansicht von unten. Erkennbar ist ein mit dem Scharniertopf 6 verbundener Befestigungsflansch 6a sowie eine Federvorrichtung 12, durch die der Scharniertopf 6 in die vollständige Schließstellung und/oder in die vollständige Offenstellung relativ zum Scharnierarm 5 bewegbar ist. Durch eine vom Benutzer herbeigeführte Verstellung des Betätigungselementes 8a der Verstelleinrichtung 8 kann der Scharnierarm 5 relativ zu der am Möbelkorpus 2 montierten Grundplatte 7 kontrolliert verstellt werden. Erkennbar ist auch das Verstellrad 9 zur Querverstellung, welches in einer Führung 18 (Fig. 3) der Grundplatte 7 hineinragt und darin verschiebbar geführt ist. Mit dem Bezugszeichen 13 ist eine Absturzsicherung für den Scharnierarm 5 gekennzeichnet, wobei die Absturzsicherung 13 im gezeigten Ausführungsbeispiel wenigstens einen am Scharnierarm 5 angeordneten oder ausgebildeten Anschlag 14 aufweist, welcher bei einer unkontrollierten Verschiebung des Scharnierarmes 5 relativ zur Grundplatte 7-ausgelöst durch einen Defekt der Verstelleinrichtung 8 - der ein unkonfrolliertes Verschieben des Scharnierarmes 5 relativ zur Grundplatte 7 zur Folge hat - mit wenigstens einem an der Grundplatte 7 angeordneten Gegenanschlag 15 zusammenwirkt, wodurch eine unkontrollierte Verschiebung des Scharnierarmes 5 relativ zur Grundplatte 7 gestoppt wird. Auf diese Weise ist es nicht möglich, dass der Scharnierarm 5 von der Grundplatte 7 vollständig abgelöst wird. In der gezeigten Figur weist der Scharnierarm 5 zwei seitliche Anschläge 14 auf, welche bei einem Defekt der Verstelleinrichtung 8 jeweils mit Gegenanschlägen 15 der Grundplatte 7 zusammenwirken können. Die Anschläge 14 des Scharnierarmes 5 können durch ein Prägeverfahren hergestellt werden, wobei durch Eindrücken eines Stempels die Anschläge 14 als Erhebungen ausgebildet werden.

[0017] Fig. 3 zeigt eine Explosionsdarstellung des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 2a und Fig. 2b. Die Grundplatte 7 weist ein Langloch 21 auf, welches zum Durchtritt einer in den Möbelkorpus 2 einzudrehenden Befestigungsschraube vorgesehen ist. Die Grundplatte 7 weist ferner abgewinkelte Stege 22a und 22b auf, welche zur Vorpositionierung des Möbelscharniers 4 vorgesehen sind und die in Montagelage die Stirnseite des Rahmens 2a des Möbelkorpus 2 umgreifen. Das durch die Aussparung 19 des Scharnierarmes 5 hindurchragende Betätigungselement 8a der Verstelleinrichtung 8 ist in der Öffnung 16 der Grundplatte 7 vernietet, wobei durch eine Verstellung des Betätigungselementes 8a ein Schaft des Verstellrades 9 innerhalb einer Führung 18, welche vorzugsweise zu einem vorderen Ende 23 der Grundplatte 7 hin offen ausgebildet ist, verschiebbar ist. Das Verstellrad 9 zur Querverstellung ragt durch die Bohrung 20 des Scharnierarmes 5 hindurch, wobei durch eine Verstellung des Verstellrades 9 das dem Gelenkhebel 10 zugewandte Ende des Scharnierarmes 5 relativ zum vorderen Ende 23 der Grundplatte 7 begrenzt anhebbar und absenkbar ist. Von den Seitenstegen 17 des Scharnierarmes 5 ragen Anschläge 14 in Richtung Grundplatte 7 ab, wobei die Anschläge 14 bei einer unkontrollierten Verschiebung des Scharnierarmes 5 relativ zur Grundplatte 7 an korrespondierenden Gegenanschlägen 15 der Grundplatte 7 anschlagen, wodurch der maximal zulässige Verschiebeweg des Scharnierarmes 5 relativ zur Grundplatte 7 begrenzt wird.

[0018] Fig. 4a zeigt den an der Grundplatte 7 gelagerten Scharnierarm 5, wobei jedoch das Betätigungselement 8a der Vetstelleinrichtung 8 fehlt, was beispielsweise durch einen Defekt bei der Vernietung des Betätigungselementes 8a in der Öffnung 16 der Grundplatte 7 verursacht werden kann. Wenn der Scharnierarm 5 bei fehlendem Betätigungselement 8a in Richtung des Möbelkorpus 2 bewegt wird (Fig. 4a), so wird diese Verschiebung des Scharnierarmes 5 durch das Anschlagen der Verstellschraube 9 am Grund der Führung 18 gestoppt. Wenn hingegen der Scharnierarm 5 in Gegenrichtung (also aus dem Möbelkorpus 2 heraus) bewegt wird (Fig. 4b) so wird die unkontrollierte Verschiebung des Scharnierarmes 5 durch das Zusammenwirken der am Scharnierarm 5 angeordneten Anschläge 14 mit den an der Grundplatte 7 angeordneten Gegenanschlägen 15 gestoppt.

[0019] Fig. 5a zeigt ein Möbelscharnier 4 in einer perspektivischen Ansicht von unten, wobei ein weiteres Ausführungsbeispiel der Absturzsicherung 13 gezeigt ist. In der gezeigten Figur weist die Absturzsicherung 13 für den Scharnierarm 5 einen am Seitensteg 17 des Scharnierarmes 5 schwenkbar gelagerten Bügel 24 auf, der durch eine Bohrung 25 der Grundplatte 7 ragt. Fig. 5b zeigt eine vergrößerte Darstellung des in Fig. 5a eingekreisten Bereiches, wobei ein am Seitensteg 17 des Scharnierarmes 5 angeordnetes Schwenklager 27 für den Bügel 24 gelagert ist. Somit ist zwar eine kontrollierte Verschiebung des Scharnierarmes 5 relativ zur Grundplatte 7 durch eine Verdrehung des Betätigungselementes 8a der Verstelleinrichtung 8 möglich, bei einer unkontrollierten Verschiebung des Scharnierarmes 5 hingegen wird der Verschiebeweg des Scharnierarmes 5 durch die begrenzte Verschwenkbarkeit des Bügels 24 gestoppt, sodass der Scharnierarm 5 nicht vollständig von der Grundplatte 7 abgleiten kann.

[0020] Fig. 6a und Fig. 6b zeigen stark schematisiert eine Absturzsicherung 13 für den Scharnierarm 5 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel. Die Absturzsicherung 13 umfasst in der gezeigten Figur ein zugfestes Band 26 (vorzugsweise aus Metall), welches einerseits mit der Grundplatte 7, andererseits mit dem Scharnierarm 5 verankert ist. Bei einer kontrollierten Verstellung des Scharnierarmes 5 relativ zur Grundplatte 7 kann das Band 26 zumindest teilweise aufgerollt sein (Fig. 6a). In Fig. 6b ist schematisch ein Defekt der Verstelleinrichtung 8 symbolisiert, wobei die unkontrollierte Verschiebung des Scharnierarmes 5 durch eine Spannstellung des Bandes 26 gestoppt wird.

[0021] Die vorliegende Erfindung bezieht sich nicht auf die gezeigten Ausführungsbeispiele, sondern erfasst bzw. erstreckt sich auf alle Varianten und technischen Äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich, usw. auf die unmittelbar beschriebene bzw. dargestellte Figur bezogen und sind sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.

Ansprüche

1. Möbelscharnier (4) mit einer an einem Möbelkorpus (2) zu befestigenden Grundplatte (7) und mit einem Scharnierarm (5), welcher relativ zur Grundplatte (7) durch eine Verstelleinrichtung (8) innerhalb eines vorgegebenen Verstellbereiches kontrolliert verschiebbar gelagert ist, wobei die Verstelleinrichtung (8) einen Absturz des Scharnierarmes (5) von der Grundplatte (7) durch Verschiebung verhindert, wobei das Möbelscharnier (4) eine Absturzsicherung (13) für den Scharnierarm (5) aufweist, welche einen Absturz des Scharnierarmes (5) relativ zur Grundplatte (7) bei einer durch ein Versagen der Verstelleinrichtung (8) hervorgerufenen unkontrollierten. Verschiebung des Scharnierarmes (5) relativ zur Grundplatte (7) verhindert, wobei der Scharnierarm (5) trotz der Absturzsicherung (13) relativ zur Grundplatte (7) innerhalb des vorgegebenen Verstellbereiches verschiebbar gelagert ist, wobei die Absturzsicherung (13) zwei am Scharnierarm (5) angeordnete Anschläge (14) aufweist, die bei der unkontrollierten Verschiebung des Scharnierarmes (5) relativ zur Grundplatte (7) jeweils mit zumindest einem korrespondierenden Gegenanschlag (15) der Grundplatte (7) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (14) als an einem Seitensteg (17) des Scharnierarmes (5) angeordnete Erhebungen ausgebildet sind und in Richtung der Grundplatte (7) weisen und dass die Gegenanschläge (15) der Grundplatte (7) seitlich an der Grundplatte (7) angeordnet oder ausgebildet sind, und zum Seitensteg (17) des Scharnierarmes (5) hin abragen, sodass die unkontrollierte Verschiebung des Scharnierarmes (5) relativ zur Grundplatte (7) durch das Zusammenwirken der Anschläge (14) mit den Gegenanschlägen (15) verhindert ist.

2. Möbelscharnier (4) mit einer an einem Möbelkorpus (2) zu befestigenden Grundplatte (7) und mit einem Scharnierarm (5), welcher relativ zur Grundplatte (7) durch eine Verstelleinrichtung (8) innerhalb eines vorgegebenen Verstellbereiches kontrolliert verschiebbar gelagert ist, wobei die Verstelleinrichtung (8) einen Absturz des Scharnierarmes (5) von der Grundplatte (7) durch Verschiebung verhindert, wobei das Möbelscharnier (4) eine Absturzsicherung (13) für den Scharnierarm (5) aufweist, welche einen Absturz des Scharnierarmes (5) relativ zur Grundplatte (7) bei einer durch ein Versagen der Verstelleinrichtung (8) hervorgerufenen unkontrollierten Verschiebung des Scharnierarmes (5) relativ zur Grundplatte (7) verhindert, wobei der Scharnierarm (5) trotz der Absturzsicherung (13) relativ zur Grundplatte (7) innerhalb des vorgegebenen Verstellbereiches verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absturzsicherung (13) wenigstens einen am Scharnierarm (5) schwenkbar gelagerten und mit der Grundplatte (7) verbundenen Bügel (24) aufweist, der eine unkontrollierte Verschiebung des Scharnierarmes (5) relativ zur Grundplatte (7) begrenzt.

3. Möbelscharnier (4) mit einer an einem Möbelkorpus (2) zu befestigenden Grundplatte (7) und mit einem Scharnierarm (5), welcher relativ zur Grundplatte (7) durch eine Verstelleinrichtung (8) innerhalb eines vorgegebenen Verstellbereiches kontrolliert verschiebbar gelagert ist, wobei die Verstelleinrichtung (8) einen Absturz des Scharnierarmes (5) von der Grundplatte (7) durch Verschiebung verhindert, wobei das Möbelscharnier (4) eine Absturzsicherung (13) für den Scharnierarm (5) aufweist, welche einen Absturz des Scharnierarmes (5) relativ zur Grundplatte (7) bei einer durch ein Versagen der Verstelleinrichtung (8) hervorgerufenen unkontrollierten Verschiebung des Scharnierarmes (5) relativ zur Grundplatte (7) verhindert, wobei der Scharnierarm (5) trotz der Absturzsicherung (13) relativ zur Grundplatte (7) innerhalb des vorgegebenen Verstellbereiches verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Absturzsicherung (13) zumindest ein zugfestes Band (26) aufweist, das einerseits mit der Grundplatte (7) und andererseits mit dem Scharnierarm (5) verbunden ist, wobei das Band (26) eine unkontrollierte Verschiebung des Scharnierarmes (5) relativ zur Grundplatte (7) begrenzt.

4. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierarm (5) über wenigstens einen Gelenkhebel (10) mit einem Scharniertopf (6) verbunden ist, wobei die Anschläge(14) an einem dem Gelenkhebel (10) abgewandten Ende des Scharnierarmes (5) und die Gegenanschlage (15) an einem dem Gelenkhebel (10) zugewandten Ende der Grundplatte (7) angeordnet ist.

5. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (8) ein drehbar gelagertes Betätigungselement (8a) aufweist, welches mit der Grundplatte (7) verbunden ist.

6. Möbelscharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (8a) durch eine Aussparung (19) des Scharnierarmes (5) hindurchragt.

7. Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelscharnier (4) ein von der Verstelleinrichtung (8) gesondertes Verstellrad (9) aufweist, welches durch die Verstelleinrichtung (8) innerhalb einer Führung (18) der Grundplatte (7) verschiebbar geführt ist.

8. Möbelscharnier nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (18) der Grundplatte (7) zu einem vorderen Ende (23) der Grundplatte (7) hin offen ist.

9. Möbel mit wenigstens einem Möbelscharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

Claims

1. A furniture hinge (4) including a base plate (7) to be fixed to a furniture carcass (2) and a hinge arm (5) which is displaceably mounted relative to the base plate (7) by an adjusting device (8) in a controlled manner within a predetermined adjusting range, wherein the adjusting device (8) prevents the hinge arm (5) from falling off the base plate (7) due to displacement, wherein the furniture hinge (4) has a safety catcher device (13) for the hinge arm (5) which prevents the hinge arm (5) from falling relative to the base plate (7) upon an uncontrolled displacement of the hinge arm (5) caused by a failure of the adjusting device (8), wherein the hinge arm (5) is mounted displaceably in spite of the safety catcher device (13) relative to the base plate (7) within the predetermined adjusting range, the safety catcher device (13) includes two abutments (14) which are arranged on the hinge arm (5) and which upon an uncontrolled displacement of the hinge arm (5) relative to the base plate (7) each cooperate with at least one corresponding counterpart abutment (15) of the base plate (7), characterized in that the abutments (14) are arranged or formed at a side limb (17) of the hinge arm (5) and are formed as elevations projecting towards the base plate (7), and that the counterpart abutments (15) of the base plate (7) are arranged or formed laterally at the base plate (7) and project towards the side limb (17) of the hinge arm (5) so that the uncontrolled displacement of the hinge arm (5) relative to the base plate (7) is prevented by the cooperation of the abutments (14) with the counterpart abutments (15).

2. A furniture hinge (4) having a base plate (7) to be fixed to a furniture carcass (2) and a hinge arm (5) which is displaceably mounted relative to the base plate (7) by an adjusting device (8) in a controlled manner within a predetermined adjusting range, wherein the adjusting device (8) prevents the hinge arm (5) from falling off the base plate (7) due to displacement, wherein the furniture hinge (4) has a safety catcher device (13) for the hinge arm (5) which prevents the hinge arm (5) from falling relative to the base plate (7) upon an uncontrolled displacement of the hinge arm (5) caused by a failure of the adjusting device (8), wherein the hinge arm (5) is mounted displaceably in spite of the safety catcher device (13) relative to the base plate (7) within the predetermined adjusting range, characterized in that the safety catcher device (13) has at least one bracket (24) which is pivotally mounted to the hinge arm (5) and is connected to the base plate (7) and limits an uncontrolled displacement of the hinge arm (5) relative to the base plate (7).

3. A furniture hinge (4) having a base plate (7) to be fixed to a furniture carcass (2) and a hinge arm (5) which is displaceably mounted relative to the base plate (7) by an adjusting device (8) in a controlled manner within a predetermined adjusting range, wherein the adjusting device (8) prevents the hinge arm (5) from falling off the base plate (7) due to displacement, wherein the furniture hinge (4) has a safety catcher device (13) for the hinge arm (5) which prevents the hinge arm (5) from falling relative to the base plate (7) upon an uncontrolled displacement of the hinge arm (5) caused by a failure of the adjusting device (8), wherein the hinge arm (5) is mounted displaceably in spite of the safety catcher device (13) relative to the base plate (7) within the predetermined adjusting range, characterized in that the safety catcher device (13) has at least one tensile force-resistant band (26) connected on the one hand to the base plate (7) and on the other hand to the hinge arm (5), wherein the band (26) limits an uncontrolled displacement of the hinge arm (5) relative to the base plate (7).

4. The furniture hinge according to claim 1, characterized in that the hinge arm (5) is connected to a hinge cup (6) by way of at least one pivotal lever (10), wherein the abutments (14) are arranged at an end of the hinge arm (5), that is remote from the pivotal lever (10), and that the counterpart abutments (15) are arranged at the end of the base plate (7), that is towards the pivotal lever (10).

5. The furniture hinge according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the adjusting device (8) has a rotatably mounted actuating element (8a) connected to the base plate (7).

6. The furniture hinge according to claim 5, characterized in that actuating element (8a) projects through an opening (19) in the hinge arm (5).

7. The furniture hinge according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the furniture hinge (4) has an adjusting wheel (9) which is separate from the adjusting device (8) and which is guided displaceably by the adjusting device (8) within a guide (18) on the base plate (7).

8. The furniture hinge according to claim 7, characterized in that the guide (18) on the base plate (7) is open towards a front end (23) of the base plate (7).

9. An article of furniture comprising at least one furniture hinge according to one of the claims 1 to 8.

Revendications

1. Charnière de meuble (4) avec une plaque de base (7) à fixer à un corps de meuble (2) et avec un bras de charnière (5), lequel est logé de façon déplaçable et contrôlée par rapport à la plaque de base (7) par un dispositif de réglage (8) à l'intérieur d'une zone de réglage prédéfinie, dans laquelle le dispositif de réglage (8) empêche une chute du bras de charnière (5) de la plaque de base (7) par déplacement, dans laquelle la charnière de meuble (4) présente une sécurité antichute (13) pour le bras de charnière (5), laquelle empêche une chute du bras de charnière (5) par rapport à la plaque de base (7) lors d'un déplacement incontrôlé du bras de charnière (5), provoqué par une défaillance du dispositif de réglage (8), dans laquelle le bras de charnière (5) est logé, malgré la sécurité antichute (13) par rapport à la plaque de base (7), de manière déplaçable à l'intérieur de la zone de réglage prédéfinie, dans laquelle la sécurité antichute (13) présente deux butées (14) disposées sur le bras de charnière (5) qui, lors du déplacement incontrôlé du bras de charnière (5) par rapport à la plaque de base (7), interagissent à chaque fois avec au moins une contre-butée correspondante (15) de la plaque de base (7), caractérisée en ce que les butées (14) sont conçues comme des élévations disposées sur une barrette latérale (17) du bras de charnière (5) et sont orientées dans le sens de la plaque de base (7) et en ce que les contre-butées (15) de la plaque de base (7) sont disposées ou conçues latéralement à la plaque de base (7), et dépassent par rapport à la barrette latérale (17) du bras de charnière (5), de sorte que le déplacement incontrôlé du bras de charnière (5) par rapport à la plaque de base (7) est empêché par l'interaction des butées (14) avec les contre-butées (15).

2. Charnière de meuble (4) avec une plaque de base (7) à fixer à un corps de meuble (2) et avec un bras de charnière (5), lequel est logé de façon déplaçable et contrôlée par rapport à la plaque de base (7) par un dispositif de réglage (8) à l'intérieur d'une zone de réglage prédéfinie, dans laquelle le dispositif de réglage (8) empêche une chute du bras de charnière (5) de la plaque de base (7) par déplacement, dans laquelle la charnière de meuble (4) présente une sécurité antichute (13) pour le bras de charnière (5), laquelle empêche une chute du bras de charnière (5) par rapport à la plaque de base (7) lors d'un déplacement incontrôlé du bras de charnière (5), provoqué par une défaillance du dispositif de réglage (8), dans laquelle le bras de charnière (5) est logé, malgré la sécurité antichute (13) par rapport à la plaque de base (7), de manière déplaçable à l'intérieur de la zone de réglage prédéfinie, caractérisée en ce que la sécurité antichute (13) présente au moins un étrier (24) logé de façon pivotante sur le bras de charnière (5) et relié à la plaque de base (7), qui limite un déplacement incontrôlé du bras de charnière (5) par rapport à la plaque de base (7).

3. Charnière de meuble (4) avec une plaque de base (7) à fixer à un corps de meuble (2) et avec un bras de charnière (5), lequel est logé de façon déplaçable et contrôlée par rapport à la plaque de base (7) par un dispositif de réglage (8) à l'intérieur d'une zone de réglage prédéfinie, dans laquelle le dispositif de réglage (8) empêche une chute du bras de charnière (5) de la plaque de base (7) par déplacement, dans laquelle la charnière de meuble (4) présente une sécurité antichute (13) pour le bras de charnière (5), laquelle empêche une chute du bras de charnière (5) par rapport à la plaque de base (7) lors d'un déplacement incontrôlé du bras de charnière (5), provoqué par une défaillance du dispositif de réglage (8), dans laquelle le bras de charnière (5) est logé, malgré la sécurité antichute (13) par rapport à la plaque de base (7), de manière déplaçable à l'intérieur de la zone de réglage prédéfinie, caractérisée en ce que la sécurité antichute (13) présente au moins une bande résistant à la traction (26) qui est reliée, d'une part, à la plaque de base (7) et, d'autre part, au bras de charnière (5), dans laquelle la bande (26) limite un déplacement incontrôlé du bras de charnière (5) par rapport à la plaque de base (7).

4. Charnière de meuble selon la revendication 1, caractérisée en ce que le bras de charnière (5) est relié par au moins un levier articulé (10) à une cuvette de charnière (6), dans laquelle les butées (14) sont disposées à une extrémité, opposée au levier articulé (10), du bras de charnière (5) et les contre-butées (15) à une extrémité, orientée vers le levier articulé (10) de la plaque de base (7).

5. Charnière de meuble selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le dispositif de réglage (8) présente un élément d'actionnement logé de façon rotative (8a), lequel est relié à la plaque de base (7).

6. Charnière de meuble selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'élément d'actionnement (8a) dépasse à travers un évidement (19) du bras de charnière (5).

7. Charnière de meuble selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la charnière de meuble (4) présente une roue de réglage (9) distincte du dispositif de réglage (8), laquelle est guidée de façon déplaçable à travers le dispositif de réglage (8) à l'intérieur d'un dispositif de guidage (18) de la plaque de base (7).

8. Charnière de meuble selon la revendication 7, caractérisée en ce que le dispositif de guidage (18) de la plaque de base (7) est ouvert vers une extrémité avant (23) de la plaque de base (7).

9. Meuble avec au moins une charnière de meuble selon l'une des revendications 1 à 8.

Zeichnung