KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄT

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Glastüre, die einen Türrahmen aufweist, in den eine Verglasung eingesetzt ist. Kühlgeräte im Sinne der vorliegenden Anmeldung können auch Klimaschränke zur Aufbewahrung insbesondere von Wein sein.

[0002] Bisherige Glastüren von Kühlgeräten sind in mehrerer Hinsicht nachteilig. Soweit ihr Türrahmen aus Aluminiumstrangpressprofilen besteht, die auf Gehrung geschnitten und zusammengesetzt sind, sind an den Verbindungsstellen durch Toleranzen Spalte unvermeidbar. Zusätzliche Applikationen wie Schlösser, Sichtfenster und dergleichen sind nur schwer in die Strangpressprofile einbringbar. Zudem ist die Kontur des Türrahmens durch die Rahmenprofile mehr oder minder vorgegeben und allenfalls durch zusätzliche Bearbeitung geringfügig anpassbar.

[0003] EP 1 316 766 offenbart ein Kühl- bzw. Gefriergerät mit einer Glastür gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0004] Soweit der Rahmen von Glastüren aus Kunststoffextrusionsprofilen und/oder -spritzteilen durch Verschweißen oder Zusammenstecken aufgebaut wird, ist regelmäßig keine hochwertige Optik erreichbar. Durch das Verschweißen kommt es zu sichtbaren Stoßstellen. Zudem kann durch die Kombination verschiedener Kunststoffteile meist keine einheitliche Farbe oder Oberfläche erreicht werden.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Kühl- und/oder Gefriergerät der genannten Art zu schaffen, das Nachteile des Standes der Technik vermeidet und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Insbesondere soll eine optisch hochwertige Glastüre mit ausreichender Stabilität geschaffen werden.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Kühl- und/oder Gefiergerät gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestattungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0007] Erfindungsgemäß ist also der die Verglasung umgebende Türrahmen nicht aus mehreren Stücken zusammengesetzt. Er besteht aus einem umlaufend integral einstückig ausgebildeten Kunststoffmantel, der zumindest auf der Sichtseite der Tür nahtfrei ausgebildet ist. Hierdurch wird eine bislang nicht erreichte homogene Optik verwirklicht. Farbliche Abweichungen, sichtbare Spaltbildung oder Stoßstellen sind beseitigt. Die Außenhülle der Tür besteht aus einem vollflächig gleichmäßig ausgebildeten und ausgerichteten Material. Um dennoch die notwendige Stabilität zu erreichen, ist der Kunststoffmantel umlaufend mit einem Schaumkörper hinterschäumt. Hierdurch kann der integral einstückige Kunststoffmantel ungeachtet der üblichen Stabilitätsanforderungen an den Türrahmen in seiner Formgebung wesentlich variantenreicher und nahezu beliebig gestaltet werden.

[0008] Insbesondere besteht der integral einstückige Kunststoffmantel aus einem spritzgegossenen Kunststoffprofil.

[0009] Die Außenseite des Kunststoffmantels kann eine Beschichtung aufweisen, insbesondere lackiert sein, um die gewünschte Optik zu erreichen bzw. auch die Oberflächeneigenschaften in der gewünschten Weise zu erreichen.

[0010] Die Innenseite des Kunststoffmantels ist flächig, vorzugsweise vollflächig, mit dem Schaumkörper verbunden. Insbesondere wenn der Kunststoffmantel im Querschnitt zueinander geneigte Flanken besitzt, kann durch das Hinterschäumen eine beträchtliche Aussteifung erreicht werden. Die Maßhaltigkeit des Kunststoffmantels verbessert sich durch das Schäumen beträchtlich. Zugleich verbessert das Hinterschäumen des Kunststoffmantels beträchtlich den Wärmedurchgangskoeffizienten, den sogenannten "K-Wert" des Profils. Darüber hinaus wird durch den Schaumkörper eine deutliche Reduktion der Kondensatbildung am Rahmen und im Übergang zur Verglasung erzielt. Der Türrahmen kann auch ohne eine Heizung weitgehend kondensatfrel gehalten werden.

[0011] Zusätzlich kann in den Kunststoffmantel auch eine umlaufende Rahmenversteifung eingesetzt sein, die mehrere miteinander verbundene Profilstücke aufweist. Gemäß einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung können die Profilstücke aufweisen auf der Rückseite des Kunststoffmantels mit diesem verbunden sein. Insbesondere können hier extrudierte Kunststoffprofile oder stranggepresste Aluminiumprofile Verwendung finden, die auf die Rückseite des Kunststoffmantels aufgesetzt und vorteilhafterweise mit diesem verklebt sind.

[0012] Um die durch die Profilstücke erreichte Steifigkeit noch weiter zu erhöhen, sind die Profilstücke vorteilhafterweise miteinander verbunden, insbesondere miteinander verklebt und/oder verklemmt, so dass sie einen starren umlaufenden Versteifungsrahmen bilden. Sie können auch miteinander verrastet sein. Hierdurch können insbesondere auch Schubspannungen besonders gut abgefangen werden.

[0013] Dem Kunststoffmantel können an seiner Frontseite verschiedene Konturen gegeben werden. Nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung besitzt der Kunststoffmantel eine über die Breite und/oder die Höhe der Tür bauchig geformte Frontseite. Abgesehen von einer dynamischen Optik erhält die Tür hierdurch eine erhöhte Steifigkeit in sich. Die Krümmung ist hierbei nicht auf eine Krümmung im Querschnitt, wie sie auch bei Strangpressprofilen erhältlich wäre, beschränkt. Vielmehr sind die oberen und unteren Querschenkel des Türrahmens an ihrer Frontseite in Längsrichtung der Querschenkel gekrümmt, d.h. die gesamte Frontseite des Kunststoffmantels ist um eine im wesentlichen vertikale Krümmungsachse leicht gekrümmt, wodurch sich der Kunststoffmantel plastisch von der planen Verglasung abhebt.

[0014] Um eine präzise scharflinige Optik auch am Übergang zur Verglasung zu erreichen, kann der Kunststoffmantel einen Verglasungsausschnitt aufweisen, der im wesentlichen spaltfrei auf der Verglasung aufsteht. Vorteilhafterweise kann der Verglasungsausschnitt des Kunststoffmantels eckig ausgebildet sein. Ein den Verglasungsausschnitt begrenzender Randsteg des Kunststoffmantels kann gegenüber dem angrenzenden frontseitigen Schenkel des Kunststoffmantels recht- oder spitzwinklig abgeknickt sein. Im Gegensatz zu einem gerundeten Verglasungsausschnitt wird hier eine scharfe, präzise Optik erreicht.

[0015] Alternativ zu einem direkt auf der Verglasung aufstehenden Kunststoffmantelrand kann in den Verglasungsausschnitt des Kunststoffmantels auch ein einstückig umlaufender Abdeckrahmen eingesetzt sein. Der Abdeckrahmen kann an den den Verglasungsausschnitt begrenzenden Rand des Kunststoffmantels umlaufend anliegen, insbesondere kann er mit einer umlaufenden Nut auf den genannten Rand, der sich vorzugsweise im wesentlichen parallel zu der Verglasungsebene erstreckt, aufgesteckt werden, so dass der Kunststoffmantelrand beidseitig von dem Abdeckrahmen umgriffen ist. Der Abdeckrahmen ist hierbei vorzugsweise einstückig mit leichter Übergröße gegenüber dem Verglasungsausschnitt ausgebildet. Er kann durch elastische Verformung dennoch in den Verglasungsausschnitt eingesetzt werden. Der Abdeckrahmen ist vorteilhafterweise frontseitig spaltfrei ausgebildet und schließt auch zur Verglasung weitgehend spaltfrei ab, wodurch Verschmutzungslinien vermieden und eine einwandfreie Optik auch über lange Zeit sichergestellt ist.

[0016] Besitzt der Kunststoffmantel die zuvor beschriebene Balligkeit quer über die gesamte Türbreite, kann der genannte Abdeckrahmen eine sich ändernde Tiefe besitzen, um die Krümmung der Frontseite des Türrahmens gegenüber der planen Verglasung auszugleichen.

[0017] Es versteht sich jedoch, dass ein solcher eckiger Verglasungsausschnitt nicht zwangsweise vorgesehen sein muss. Gemäß einer alternativen Ausführung der Erfindung kann in den Kunststoffmantel auch ein abgerundeter Verglasungsausschnitt eingebracht sein. Dies kann insbesondere dadurch erfolgen, dass an dem Kunststoffmantel zum Verglasungsausschnitt hin ein von der Frontseite des Kunststoffmantels mit einer Rundung abgehender Randsteg vorgesehen wird. Ein solcher abgewinkelter Randsteg bewirkt eine Versteifung des Kunststoffmantels in sich, die der Tür eine höhere Festigkeit gibt.

[0018] Um einen Toleranzausgleich zwischen der Verglasung und dem Kunststoffmantel zu ermöglichen, kann eine elastische Dichtung zwischengeschaltet werden. Diese kann grundsätzlich an der Frontseite der Verglasung vorgesehen sein, insbesondere wenn der zuvor beschriebene abgewinkelte Randsteg Verwendung findet. Um von außen eine präzise Optik zu erreichen, die durch die bisweilen unansehnliche Gummiwulst der Dichtung nicht gestört wird, wird der Toleranzausgleich jedoch auf die Innenseite verlegt. Die Verglasung kann auf ihrer Frontseite unmittelbar an dem den Verglasungsausschnitt begrenzenden Rand des Kunststoffmantels oder dem zuvor beschriebenen darin eingesetzten Abdeckrahmen anstehen. Die elastische Dichtung zum Toleranzausgleich wird auf der Rückseite vorgesehen.

[0019] Die Verglasung kann in verschiedener Art und Weise an dem Türrahmen gelagert sein. Erfindungsgemäß ist für die Verglasung ein Verglasungshalter vorgesehen, der an der Rahmenversteifung befestigt sein kann. Der Vergiasungshalter ist in den Schaumkörper eingeschäumt. Der Verglasungshalter kann zudem auch unmittelbar mit dem Kunststoffmantel selbst verbunden sein.

[0020] Vorteilhafterweise besitzt der Verglasungshalter von dem Türrahmen nach innen vorspringende Auflagerschenkel, auf denen die Verglasung mit ihrer Flachseite aufliegt. Zwischen dem Auflagerschenkel und der Verglasung ist zweckmäßigerweise eine geeignete Verbindung vorgesehen. Insbesondere kann die Verglasung auf den Auflagerschenkel aufgeklebt sein. Durch das Verkleben des Glases mit diesen Teilen erhält die Tür ihre endgültige Steifigkeit.

[0021] Um eine gute Wärmedämmung zu erreichen, ist die Verglasung in Weiterbildung der Erfindung eine Mehrfachverglasung, bei der mehrere Glasscheiben voneinander beabstandet angeordnet sind. Gemäß einer Ausführung der Erfindung können drei Glasscheiben vorgesehen sein, die durch randseitig umlaufende Distanzstücke miteinander verbunden sind.

[0022] In Weiterbildung der Erfindung ist zwischen dem Kunststoffmantel und der Verglasung und/oder zwischen dem Verglasungshalter und der Verglasung eine elastische Lippendichtung vorgesehen, die die Verglasung umgreift und mit ihrer elastischen Lippe Dickenänderungen der Verglasung ausgleicht. Dies verhindert einerseits Feuchtigkeitseintritt. Andererseits wird ein sauberer Abschluss geschaffen.

[0023] Die elastische Dichtung kann hierbei Abschnitte unterschiedlicher Härte und/oder Flexibilität aufweisen. Insbesondere kann eine weiche Dichtlippe an einem härteren Befestigungsabschnitt angeformt sein. Die Dichtung kann hierzu im Zweikomponentenverfahren aus verschiedenen Kunststoffen spritzgegossen sein. Ebenso möglich ist es, eine weichere Dichtlippe durch Koextrusion anzuformen. Vorteilhafterweise kann die Dichtung nicht nur die Verglasung abdichten, sondern für die Verglasung gleichzeitig eine Lagerungsfunktion übernehmen.

[0024] Um die Tür zu beleuchten, kann an dem Türrahmen eine Beleuchtungseinrichtung vorgesehen sein, die Licht in die Verglasung leitet. Hierzu können im Übergangsbereich zwischen dem Türrahmen und der Verglasung Leuchtdioden oder Leuchtstoffröhren vorgesehen werden. Gegebenenfalls kann hierdurch auf eine separate Beleuchtung des Geräteinnenraums verzichtet werden. Weitere Zusatzapplikationen, wie beispielsweise eine Rahmenheizung, können innerhalb des Kunststoffmantels vorgesehen werden.

[0025] Soll die Tür oberhalb und/oder unterhalb ihrer Dichtung zum Gerätekorpus hin verlängert werden, um beispielsweise das Gerät abzudecken oder zu überragen, können Zusatzteile, insbesondere Türverlängerungen, an den Türrahmen angebaut sein, welche dann ggf. auch zusätzliche Bauteile wie Schloss oder Thermometer aufnehmen können.

[0026] Die Erfindung wird nachfolgend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1:

eine perspektivische Ansicht eines Kühlgeräts mit einer Glastür nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung in schematischer Darstellung,

Fig. 2:

eine Schnittansicht der Glastür des Kühlgeräts aus Fig. 1 entlang der Linie A-A in Fig. 1,

Fig. 3:

eine Schnittansicht der Glastür aus Fig. 1 nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung, bei der der Kunststoffmantel ausgeschäumt ist,

Fig. 4:

eine Schnittansicht der Glastür aus Fig. 1 nach einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung, bei der der Kunststoffmantel mit einer Rahmenversteifung aus stranggepreßten oder extrudierten Profilstücken versehen ist, und

Fig. 5:

eine Schnittansicht einer Glastüre ähnlich Fig. 3 nach einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung, bei der der Kunststoffmantel ausgeschäumt ist.

[0027] Das in Figur 1 gezeigte Kühlgerät 1 besitzt einen im wesentlichen kubischen Gerätekorpus 2, der selbst frontseitig offen ausgebildet und durch eine Tür 3 verschließbar ist. Die Tür 3 ist in an sich bekannter Weise um eine vertikale Türschwenkachse schwenkbar an dem Gerätekorpus 2 gelagert, so dass sie mit Hilfe eines Türgriffs 4 um die in Figur 1 rechts liegende Schwenkachse auf- und zugeschwenkt werden kann.

[0028] Wie Figur 2 näher zeigt, ist die Türe 3 als Glastüre ausgebildet, die einen Türrahmen 5 aufweist, in den eine Verglasung 6 eingesetzt ist. Bei solchen Glastüren ist der Türrahmen regelmäßig recht schmal ausgebildet. Die Verglasung 6 nimmt regelmäßig mehr als ²/₃ der Breite bzw. der Höhe der Tür ein.

[0029] Der Türrahmen 5 besteht aus einem umlaufend einstückigen Kunststoffmantel 7, der aus einem Stück gefertigt, insbesondere aus einem geeigneten Kunststoff spritzgegossen ist. Vorteilhafterweise besitzt hierdurch der Kunststoffmantel 7 zumindest auf seiner sichtbaren Vorderseite, die Figur 2 zeigt, keine Naht- oder Stoßstellen, wie dies bei herkömmlichen Metallglastüren der Fall ist, die aus mehreren Türrahmenstücken zusammengesetzt sind. Gegebenenfalls kann der Kunststoffmantel lackiert werden, um die Oberfläche weiter zu verbessern bzw. die gewünschte samtige, metallische Optik zu erreichen.

[0030] Im Bereich des oberen Querstücks des Türrahmens 5 sind in den Kunststoffmantel 7 Ausstanzungen für ein Thermometer 8 sowie ein Schloss 9 eingebracht.

[0031] Gegebenenfalls können stirnseitig Abdeckungen auf den Kunststoffmantel aufgesetzt werden, um die Blechkanten und die Abstützung zu verdecken und die Optik zu verbessern.

[0032] Um die Tür 3 gegenüber dem Gerätekorpus 2 abzudichten, sitzt umlaufend um die Verglasung 6 herum auf dem Türrahmen 5 rückseitig eine Dichtung 14 auf, die beim Schließen der Tür gegen den Gerätekorpus 2 gedrückt wird.

[0033] Soll die Tür 3 oberhalb und/oder unterhalb der Dichtung 14 verlängert werden, um beispielsweise das Gerät abzudecken oder zu überragen, können Zusatzteile verbaut werden, welche dann ggf. die zusätzlichen Bauteile wie das Schloss 9 oder das Thermometer 8 aufnehmen können.

[0034] Wie Figur 2 zeigt, ist der Kunststoffmantel 7 an seiner Frontseite über die gesamte Breite der Tür leicht ballig ausgebildet. Die oberen und unteren Querschenkel 11 sind über ihre Länge, d.h. gemäß Figur 1 von links nach rechts, leicht gekrümmt. Der sich hieraus ergebende Unterschied zu der planen Verglasung 6 hin wird entweder durch einen in den Verglasungsausschnitt eingesetzten Abdeckrahmen oder durch zur Frontseite abgewinkelte Randstege des Kunststoffmantels ausgeglichen, wie noch näher beschrieben wird.

[0035] Wie Figur 3 zeigt, ist der Kunststoffmantel 7 in der gewünschte Querschnittskontur gespritzt worden, so dass der Kunststoffmantel 7 einen frontseitigen Abschnitt 16, einen schmalseitigen Abschnitt 17 sowie den Verglasungsausschnitt einfassenden Randsteg 31 umfasst. Der von dem Kunststoffmantel 7 auf diese Weise begrenzte rückseitige Hohlraum ist ausgeschäumt, so dass sich ein umlaufender Schaumkörper 19 vollflächig an die rückseitige Wandung des Kunststoffmantels 7 schmiegt und eine geschlossene Rahmenversteifung bildet, die die Maßhaltigkeit des Kunststoffmantels beträchtlich verbessert. Es versteht sich, dass durch die Hinterschäumung des Kunststoffmantels 7 auch eine verbesserte Wärmedämmung erreicht wird. Der Türrahmen 5 besitzt einen wesentlich verbesserten K-Wert.

[0036] Um der Tür die notwendige Stabilität und Steifigkeit zu geben, kann in den Kunststoffmantel 7, wie Figur 4 zeigt, rückseitig auch eine Rahmenversteifung 10 in Form von Profilstücken 11 eingesetzt sein, die miteinander durch Verkleben verbunden werden, um einen geschlossenen Versteifungsrahmen zu erhalten, der die Tür stabilisiert, ggf. aber auch miteinander verrastet oder verklemmt werden können. Die versteifenden Profilstücke 11 können Extrusionsprofile oder Spritzteile sein, die entlang der seitlichen Schenkel oder entlang der Querschenkel des Türrahmens 5 eingesetzt sind. Die Rahmenversteifung 10 kann auch in Form von Versteifungsrippen integral an dem Kunststoffrahmen angeformt sein, die dann ähnlich der in Figur 4 gezeichneten Profilstücke von der Innenseite des Kunststoffrahmens vorspringen.

[0037] Wie Figur 3 zeigt, ist in den Schaumkörper 19 ein Verglasungshalter 12 eingeschäumt, der einerseits den nach innen vorspringenden Auflagerschenkel 13 für die Verglasung 6 sowie einen hierzu L-förmig abgewinkelten Abschlussschenkel 20 besitzt. Das als Verglasungshalter 12 dienende Profil begrenzt den Schaumkörper 19 zu der von dem Kunststoffmantel 7 hin nicht begrenzten offenen Seite des Türrahmens 5. Wie die Figuren 3 und 4 zeigen, ist einerseits ein rückseitig angeordneter Verbindungsschenkel 29 des Verglasungshalters mit dem die Schmalseite der Tür bildenden Schenkel17 des Kunststoffmantels verbunden. Auf diesem Verbindungsschenkel bzw. Stützabschnitt 29 ist die Türdichtung 14 befestigt, die die Tür 3 gegenüber dem Stützkorpus 2 abdichtet.

[0038] Die Verglasung 6 besteht aus einer Dreifach-Verglasung umfassend drei Glasscheiben 21, 22, 23, die zueinander parallel angeordnet sind und durch Distanzstücke 24 und 25 miteinander verbunden sind. Die Distanzstücke 24 und 25 verlaufen vorteilhafterweise rundum, so dass sich ein insgesamt abgeschlossenes Isolierverglasungspaket ergibt. Die Verglasung 6 ist in den Verglasungshalter 12 eingesetzt und kann dort an dem Auflagerschenkel 13 durch eine Verklebung 26 befestigt sein. Gegenüber dem Begrenzungsschenkel 20 ist die Verglasung 6 durch eine umlaufende Dichtung 27 abgedichtet.

[0039] Der Auflagerschenkel 13, an dem die Verglasung 6 aufliegt, erstreckt sich an dem frontseitigen Ende des Abschlussschenkels 20 des Verglasungshalters 12. Zwischen dem Auflagerschenkel 13 und dem Kunststoffmantel 7 ist eine gewissermaßen als Labyrinthdichtung ausgebildete Verbindung vorgesehen. Der an die zentrale Verglasungsöffnung angrenzenden Rand 31 des Kunststoffmantels 7 erstreckt sich zur Verglasung 6 hin, wobei er zur Verglasung 6 hin als Profilstück 13 gabelförmig ausgebildet ist. Innerhalb des Gabelprofils erstreckt sich ein an den Auflagerschenkel 13 angeformter Randsteg 32 des Verglasungshalters 12.

[0040] Durch den Randsteg 31 des Kunststoffmantels wird insbesondere auch dessen aus Figur 2 ersichtliche frontseitige Krümmung zu der Verglasung hin ausgeglichen. Durch die Krümmung der Fontseite des Kunststoffmantels ändert sich dessen Abstand von der Verglasungsebene. Der angeformte Randsteg 31 besitzt eine sich über die Länge der Querschenkel 11 ändernde Tiefe, d.h. seine Rückseite, die der Verglasung zugewandt ist, bildet eine ebene Fläche, wodurch ein Spalt zwischen der Verglasung und dem entsprechenden Schenkel des Profilstücks 31 minimiert ist. Durch den einstückig angeformten Randsteg 31 kann eine scharfe präzise Optik erreicht werden. Insbesondere kann durch die spitzwinklige Abknickung des Randes 31 eine scharfkantige, eckige Ausbildung des Verglasungsausschnittes 41 erreicht werden.

[0041] Der Toleranzausgleich für die Verglasung 6 ist bei der Ausführung nach den Figuren 3 und 4 sozusagen nach hinten, d.h. auf die Innenseite der Tür verlegt.. Hierbei sind nicht nur Fertigungstoleranzen von Bedeutung. Vielmehr kann sich die Mehrfachverglasung durch Druckänderungen, beispielsweise beim Transport in größeren Höhen, in ihrer Dicke ändern, so dass ein Toleranzausgleich nötig ist. Die Verglasung 6 wird rückseitig durch eine umlaufende Dichtung 33 in dem Verglasungshalter 12 gehalten. Wie Figur 3 und 4 zeigt, ist die Dichtung 33 in dem Verglasungshalter 12 einrastbar und deckt den Rand der Verglasung 6 ab. Die umlaufende Dichtung 33 ist vorteilhafterweise aus verschiedenen Kunststoffen im Zweikomponentenverfahren spritzgegossen oder koextrudiert. Insbesondere kann die Dichtung 33 eine elastische Dichtlippe 43 besitzen, die an einen steiferen Befestigungsabschnitt 44 angeformt ist. Der steifere Befestigungsabschnitt 44 ist in der gezeichneten Ausführung mit einem Rastarm versehen, mit Hilfe dessen die Dichtung 33 mit dem Verglasungshalter 12 verrastbar ist. Durch die elastische Dichtlippe 43 ist der für die Verglasung 6 nötige Toleranzausgleich sichergestellt. Dehnt sich die Verglasung bei Druckminderungen in ihrer Dicke aus, gibt die Dichtlippe 43 entsprechend nach.

[0042] Der Verglasungshalter 12 mit der darin eingesetzten Verglasung 6 wird von der Rückseite her in die offene Seite des Kunststoffmantels 7 eingesetzt. Sodann wird der sich rückseitig im Kunststoffmantel 7 bildende Hohlraum ausgeschäumt, so dass der Verglasungshalter 12 in den Schaumkörper 19 eingeschäumt wird.

[0043] Die Ausführung nach Figur 5 umfasst ebenfalls den gemäß Figur 2 über die Türbreite balligen, im Querschnitt dreischenklig gebogenen Kunststoffmantel 7, in dessen zentrale Ausstanzung die Verglasung 6 mit dem daran befestigten Verglasungshalter 12 eingesetzt ist. Auch hier sitzt der Verglasungshalter 12 mit einem Stützabschnitt 29 auf dem schmalseitigen Schenkelabschnitt 17 des Kunststoffmantels 7. Der Verglasungshalter 12 ist jedoch sozusagen umgekehrt ausgebildet. Der Auflagerschenkel 13, an dem die Verglasung 6 aufliegt, erstreckt sich nicht an dem frontseitigen, sondern an dem rückwärtigen Ende des Abschlussschenkels 20 des Verglasungshalters 12. Der Toleranzausgleich für die Verglasung 6 ist bei der Ausführung nach den Figuren 3 und 4 sozusagen nach vorne, d.h. auf die Geräteaußenseite der Tür verlegt.

[0044] Der Verglasungshalter 12 mit der darin eingesetzten Verglasung 6 wird von der Rückseite her in die offene Seite des Kunststoffmantels 7 eingesetzt, wobei der Rand der zentralen Ausstanzung des Kunststoffmantels 7 für die Verglasung 6 durch eine weitere Dichtung 28, die auf dem Rand des Kunststoffmantels 7 sitzt, abgedichtet und sauber abgeschlossen wird. Auch bei der Ausführung nach Figur 5 ist der Kunststoffmantel 7 rückwandseitig ausgeschäumt. In den sich bildenden Schaumkörper 19 ist der Verglasungshalter 12 eingeschäumt.

[0045] Wie Figur 5 zeigt, ist der Rand 31 des Kunststoffmantels 7, der den Verglasungsausschnitt 41 des Kunststoffmantels begrenzt, gegenüber der Frontseite des Kunststoffmantels 7 nach innen hin unter Bildung einer Abrundung abgewinkelt, wobei der letzte Randsteg wiederum im wesentlichen parallel zur Verglasungsebene abgewinkelt ist. Durch die abgewinkelte Ausbildung des Randabschnittes 31 erhält der Kunststoffmantel 7 eine beträchtlich erhöhte Steifigkeit. Die Dichtung 28 sitzt auf dem Randsteg 40. Sie kann umlaufend auf diesen aufgesteckt sein, wobei sich Dichtlippen der Dichtung 28 auf der Frontseite der Verglasung abstützen und einen Toleranzausgleich ermöglichen Bei dieser Ausführung der Glastür ist der Verglasungsausschnitt 41 vorteilhafterweise nicht richtig eckig, sondern abgerundet ausgebildet.

[0046] Durch den durchgehenden Kunststoffmantel 7 wird eine homogene und edle Optik an der Sichtfläche erreicht, die nunmehr aus einem vollflächig gleich gefärbten und ausgerichteten Material besteht. Farbliche Abweichungen, sichtbare Spaltbildung oder Stoßstellen werden hierdurch ausgeschlossen. Zudem besteht die Möglichkeit der Bedruckung, Lackierung oder Thermosublimation, wodurch die sichtbare Oberfläche des Türrahmens an kundenspezifische Wünsche angepasst werden kann. Selbstverständlich ist auch eine farbliche Anpassung der Glastür an den Gerätekorpus 2 möglich, was bislang aufgrund verschiedener Materialien nur bedingt möglich war.

Ansprüche

1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Glastür (3), die einen Türrahmen (5) aufweist, in den eine Verglasung (6) eingesetzt ist, wobei der Türrahmen (5) einen umlaufend integral einstückig geformten Kunststoffmantel (7) sowie einen damit verbundenen Verglasungshalter (12) aufweist, wobei der Kunststoffmantel (7) auf der Sichtseite der Tür nahtfrei ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verglasungshalter (12), an dem die Verglasung befestigt ist, in einen umlaufenden Schaumkörper (19) eingeschäumt ist, mit dem der Kunststoffmantel (7) rückseitig umlaufend hinterschäumt ist.

2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Kunststoffmantel (7) aus einem spritzgegossenen Kunststoffprofil besteht.

3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kunststoffmantel (7) zumindest frontseitig eine Oberflächenbeschichtung aufweist, vorzugsweise lackiert ist.

4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in den Kunststoffmantel (7) umlaufend eine Rahmenversteifung (10) eingesetzt ist.

5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 2, wobei die Rahmenversteifung (10) mehrere Profilstücke (11), insbesondere Strangprofile, aufweist, die auf der Rückseite des Kunststoffmantels (7) mit diesem verbunden sind.

6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Profilstücke (11) miteinander verbunden, insbesondere miteinander verklebt sind und zu einem starren umlaufenden Versteifungsrahmen zusammengesetzt sind.

7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche in Verbindung mit Anspruch 4, wobei die Rahmenversteifung (10) den Schaumkörper umfasst, mit dem der Kunststoffmantel (7) hinterschäumt bzw. ausgeschäumt ist, und in den Schaumkörper (19) eingeschäumt ist.

8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kunststoffmantel (7) eine über die Breite und/oder die Höhe der Tür (3) bauchig geformte Frontseite aufweist.

9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Frontseite eines oberen und/oder unteren Querschenkels (11) des Kunststoffmantels (7) eine Krümmung in Längsrichtung dieses oberen und/oder unteren Querschenkels (11) aufweist.

10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kunststoffmantel (7) einen Verglasungsausschnitt (41) aufweist, der vorzugsweise spaltfrei auf der Verglasung aufsteht.

11. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kunststoffmantel (7) einen eckigen Verglasungsausschnitt (41) aufweist, bei dem ein den Verglasungsabschnitt begrenzender Rand des Kunststoffmantels (7) gegenüber einem angrenzenden frontseitigen Schenkel des Kunststoffmantels (7) recht- oder spitzwinklig abknickt.

12. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche in Verbindung mit Anspruch 4, wobei der Verglasungshalter (12) an der Rahmenversteifung (10) befestigt ist, vorzugsweise mit dieser einstückig ausgebildet ist.

13. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verglasungshalter (12) am Verglasungsausschnitt des Türrahmens mit dem Kunststoffmantel (7) formschlüssig verbunden ist, vorzugsweise in einer vom Kunststoffmantel gebildeten Nut steckt.

14. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verglasungshalter (12) einen von dem Türrahmen (5) nach innen vorspringenden Auflagerschenkel (13) besitzt, auf dem die Verglasung (6) mit ihrer Flachseite aufliegt, vorzugsweise festgeklebt ist.

15. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verglasung (6) eine Mehrfachverglasung ist, bei der mehrere Glasscheiben (21, 22, 23) voneinander beabstandet angeordnet sind, vorzugsweise durch Distanzstücke (24, 25) miteinander verbunden sind.

16. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zwischen dem Kunststoffmantel (7) und der Verglasung (6) und/oder zwischen dem Verglasungshalter (12) und der Verglasung (6) eine Dichtung (27, 28), insbesondere eine elastische Lippendichtung, vorgesehen ist.

17. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Verglasung (6) mittels einer elastischen Dichtung (33) gelagert ist, die die Verglasung (6) umgreift und einen Toleranzausgleich für die Verglasung ermöglicht.

18. Kühl- und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die elastische Dichtung (33) auf der Türinnenseite der Verglasung (6) angeordnet ist.

19. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei die Dichtung (33) Abschnitte unterschiedlicher Härte und/oder Flexibilität aufweist, insbesondere eine weiche Dichtlippe, die an einem härteren Befestigungsabschnitt angeformt ist, aufweist.

20. Kühl- und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Dichtung (33) aus verschiedenen Materialien im Zweikomponentenverfahren gespritzt oder koextrudiert ist.

21. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Kunststoffmantel (7) zum Verglasungsausschnitt (41) hin einen gegenüber der Frontseite des Kunststoffmantels (7) abgewinkelten Randsteg (40) aufweist.

22. Kühl- und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei auf dem Randsteg (40) die elastische Dichtung sitzt.

23. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an dem Türrahmen (5) zwischen dem Kunststoffmantel (7) und der Verglasung (6) eine Zusatzapplikation, insbesondere eine Heizung, eine Beleuchtungseinrichtung (15), ein Thermometer (8) oder dergleichen, vorgesehen ist.

24. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an dem Türrahmen (5) eine Beleuchtungseinrichtung (15) zur Beleuchtung der Verglasung (6) vorgesehen ist.

Claims

1. A refrigerator unit and/or a freezer unit comprising a glass door (3) which has a door frame (5) into which a glazed pane (6) is inserted, with the door frame (5) having an plastic jacket (7) peripherally integrally shaped in one piece as well as a glazing pane holder (12) connected thereto, wherein the plastic jacket (7) is configured free of seams on the visible side of the door, characterized in that the glazing pane holder (12) at which the glazing is mounted is foamed into a peripheral foam body (19) with which the plastic jacket (7) is peripherally under-foamed on the rear side.

2. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with the preceding claim, wherein the plastic jacket (7) comprises an injection molded plastic section.

3. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding claims, wherein the plastic jacket (7) has a surface coating, is preferably lacquered, at least at the front side.

4. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding claims, wherein a frame stiffening portion (10) is peripherally inserted into the plastic jacket (7).

5. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with claim 2, wherein the frame stiffening portion (10) has a plurality of sectional pieces (11), in particular extruded sections, which are connected to the plastic jacket (7) at the rear thereof.

6. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with the preceding claim, wherein the sectional pieces (11) are connected to one another, in particular adhesively bonded to one another, and are assembled to form a rigid peripheral stiffening frame.

7. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding claims in conjunction with claim 4, wherein the frame stiffening portion (10) includes the foam body with which the plastic jacket (7) is under-foamed or foam-filled and is foamed into the foam body (19).

8. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding claims, wherein the plastic jacket (7) has a bulbously formed front side over the width and/or the height of the door (3).

9. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with the preceding claim, wherein the front side of an upper and/or lower transverse limb (11) of the plastic jacket (7) has a curvature in the longitudinal direction of said upper and/or lower transverse limb (11).

10. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding claims, wherein the plastic jacket (7) has a glazing pane portion (41) which preferably rises gap-free on the glazing pane.

11. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding claims, wherein the plastic jacket (7) has an angled glazing pane portion (41) in which a rim of the plastic jacket (7) bounding the glazing portion with respect to an adjacent front-side limb of the plastic jacket (7) preferably kinks at a right angle or an acute angle.

12. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding claims in conjunction with claim 4, wherein the glazing pane holder (12) is fastened to the frame stiffening portion (10), is preferably made integrally therewith.

13. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with either of the two preceding claims, wherein the glazing pane holder (12) is connected to the plastic jacket (7) in shape-matched manner at the glazing pane portion of the door frame, is preferably placed in a groove formed by the plastic jacket.

14. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding claims, wherein the glazing pane holder (12) has a support limb (13) which projects inwardly from the door frame (5) and on which the flat side of the glazing pane (6) lies, is preferably firmly adhered.

15. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one' of the preceding claims, wherein the glazing pane (6) is a multi-glazing in which a plurality of glass panes (21, 22, 23) are arranged spaced apart from one another, are preferably connected to one another by spacers (24, 25).

16. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding claims, wherein a seal (27, 28), in particular an elastic lip seal, is provided between the plastic jacket (7) and the glazing pane (6) and/or between the glazing pane holder (12) and the glazing pane (6).

17. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding claims, wherein the glazing pane (6) is supported by means of an elastic seal (33) which engages around the glazing pane (6) and permits a tolerance compensation for the glazing pane.

18. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding claims, wherein the elastic seal (33) is arranged on the inner door side of the glazing pane (6).

19. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with either of the two preceding claims, wherein the seal (33) has sections of different hardness and/or flexibility, in particular a soft sealing lip which is shaped on a harder fastening section.

20. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with the preceding claim, wherein the seal (33) is injected molded or co-extruded from different materials in a two-component process.

21. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding claims, wherein the plastic jacket (7) has a rim web (40) angled with respect to the front side of the plastic jacket (7) toward the glazing pane portion (41).

22. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with the preceding claim, wherein the elastic seal is seated on the rim web (40).

23. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding claims, wherein an additional application, in particular a heating, a lighting device (15), a thermometer (8) or the like, is provided at the door frame (5) between the plastic jacket (7) and the glazing pane (6).

24. A refrigerator unit and/or a freezer unit in accordance with one of the preceding claims, wherein a lighting device (15) to illuminate the glazing pane (6) is provided at the door frame (5).

Revendications

1. Appareil de réfrigération et/ou de congélation comprenant une porte vitrée (3), qui comporte un cadre de porte (5) dans lequel est inséré un vitrage (6), le cadre de porte (5) comportant une enveloppe en matière plastique (7) formée sur la périphérie d'un seul tenant ainsi qu'un support de vitrage (12) relié à celle-ci, l'enveloppe en matière plastique (7) étant réalisée sans joint du côté visible de la porte, caractérisé en ce que le support de vitrage (12) sur lequel le vitrage est fixé est enrobé de mousse dans un corps de mousse (19) périphérique, lequel garnit de mousse la face arrière de l'enveloppe en matière plastique (7) sur la périphérie.

2. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon la revendication précédente, dans lequel l'enveloppe en matière plastique (7) est constituée d'un profilé en matière plastique moulé par injection.

3. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'enveloppe en matière plastique (7) comporte un revêtement de surface au moins sur la face avant, et est de préférence laquée.

4. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel un renforcement de cadre (10) est inséré sur la périphérie dans l'enveloppe en matière plastique (7).

5. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon la revendication 2, dans lequel le renforcement de cadre (10) comporte plusieurs pièces profilées (11), en particulier des profilés extrudés, qui sont reliés à l'enveloppe en matière plastique (7) sur la face arrière de celle-ci.

6. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon la revendication précédente, dans lequel les pièces profilées (11) sont reliées les unes aux autres, en particulier collées les unes aux autres et sont assemblées en un cadre de renforcement périphérique rigide.

7. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes en liaison avec la revendication 4, dans lequel le renforcement de cadre (10) comprend le corps en mousse qui garnit de mousse l'enveloppe en matière plastique (7) ou garnit de mousse la face arrière de celle-ci, et est enrobé de mousse dans le corps de mousse (19).

8. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'enveloppe en matière plastique (7) comporte une face avant formée bombée sur la largeur et/ou la hauteur de la porte (3).

9. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon la revendication précédente, dans lequel la face avant d'une branche transversale (11) supérieure et/ou inférieure de l'enveloppe en matière plastique (7) comporte une courbure dans la direction longitudinale de cette branche transversale (11) supérieure et/ou inférieure.

10. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'enveloppe en matière plastique (7) comporte une section de vitrage (41), qui est posée de préférence sans jeu sur le vitrage.

11. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'enveloppe en matière plastique (7) comporte une section de vitrage (41) angulaire, un bord de l'enveloppe en matière plastique (7) adjacent à la section de vitrage se pliant selon un angle droit ou aigu par rapport à une branche de face avant adjacente de l'enveloppe en matière plastique (7).

12. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes en liaison avec la revendication 4, dans lequel le support de vitrage (12) est fixé au renforcement de cadre (10), et est de préférence réalisé d'un seul tenant avec celui-ci.

13. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des deux revendications précédentes, dans lequel le support de vitrage (12) est relié à l'enveloppe en matière plastique (7) par complémentarité de forme au niveau de la section de vitrage du cadre de porte, et est inséré de préférence dans une rainure formée par l'enveloppe en matière plastique.

14. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le support de vitrage (12) possède une branche d'appui (13) dépassant du cadre de porte (5) vers l'intérieur, sur laquelle le vitrage (6) appuie avec son côté plat, et est de préférence collé.

15. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le vitrage (6) est un vitrage multiple, dans lequel plusieurs vitres (21, 22, 23) sont disposées espacées les unes des autres, et sont de préférence reliées les unes aux autres par des pièces d'écartement (24, 25).

16. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel un joint d'étanchéité (27, 28), en particulier un joint à lèvres élastique, est prévu entre l'enveloppe en matière plastique (7) et le vitrage (6) et/ou entre le support de vitrage (12) et le vitrage (6).

17. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le vitrage (6) est monté au moyen d'un joint d'étanchéité (33) élastique, qui vient se plaquer autour du vitrage (6) et permet une compensation des tolérances pour le vitrage.

18. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon la revendication précédente, dans lequel le joint d'étanchéité (33) élastique est disposé sur la face intérieure de porte du vitrage (6).

19. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des deux revendications précédentes, dans lequel le joint d'étanchéité (33) comporte des segments de dureté et/ou de flexibilité différentes, et comporte en particulier une lèvre d'étanchéité souple qui est formée sur un segment de fixation plus dur.

20. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon la revendication précédente, dans lequel le joint d'étanchéité (33) est moulé par injection ou coextrudé à partir de matériaux différents selon un procédé à deux composants.

21. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'enveloppe en matière plastique (7) comporte un élément jointif de bord (40) coudé en direction de la section de vitrage (41) par rapport à la face avant de l'enveloppe en matière plastique (7).

22. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon la revendication précédente, dans lequel le joint d'étanchéité élastique se trouve sur l'élément jointif de bord (40).

23. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel une application supplémentaire, en particulier un chauffage, un dispositif d'éclairage (15), un thermomètre (8) ou similaires, est prévue sur le cadre de porte (5) entre l'enveloppe en matière plastique (7) et le vitrage (6).

24. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une des revendications précédentes, dans lequel un dispositif d'éclairage (15) est prévu sur le cadre de porte (5) pour éclairer le vitrage (6).

Zeichnung