Dichtungssystem

Abstract

 Die Stoßverbindungen zwischen Entwässerungsrinnen sind im Stand der Technik entweder unzulänglich oder mit einigem produktionstechnischen oder einbautechnischem Zusatzaufwand abgedichtet. Ausgehend von diesem Stand der Technik schlägt die Erfindung eine verbesserte Ausbildung der Stoßverbindung dahingehend vor, dass die Verbindung durch zusätzliche Verbindungselemente in allen drei einander orthogonalen Raumachsen gegeneinander gesichert und hierdurch ein erhöhter Anpressdruck zwischen den einander zu verbindenden Entwässerungsrinnen im Stoßbereich der Verbindung aufgebaut wird, der mit oder ohne Zwischenlage geeigneter Dichtungselemente für eine hinreichende Abdichtung der Stoßverbindung sorgt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Dichtungssystem zur Abdichtung des Stoßbereichs zwischen zwei in der Einbaulage einander benachbart angeordneter Entwässerungsrinnen, wobei die Stirnseite der einen Entwässerungsrinne als Nutseite und die Stirnseite der anderen Entwässerungsrinne als Federseite ausgebildet ist und diese Entwässerungsrinnen durch eine Nut-Feder-Verbindung im Stoßbereich miteinander verbunden sind und hierdurch in horizontaler Richtung, also in Richtung der Längserstreckung der Entwässerungsrinnen, zumindest eine Auszugssicherung der Stoßverbindung zwischen den beiden Entwässerungsrinnen hergestellt ist.

[0002] Eine derart im Stoßbereich abgedichtete Entwässerungsrinne ist aus der deutschen Patentschrift DE 195 20 801 C1 vorbekannt. Alternativ können die Rinnenelemente auch im Stoßbereich durch ein die Rinnen im Stoßbereich jeweils untergreifendes Anschlusselement miteinander verbunden sein, wobei das Anschlusselement unter Zwischenlage eines Dichtungselementes mit den beiden stirnseitigen Rinnenenden verbunden wird. Eine solche Lösung ist aus der deutschen Patentanmeldung DE 10 2005 020 753 A1 vorbekannt.

[0003] Abermals in alternativer Ausgestaltung gemäß der DE 93 19 836 U1 können einstückig hergestellte Entwässerungsrinnen auch dadurch miteinander verbunden werden, dass in ihrem Stoßbereich spezielle Laschenteile angeformt sind, die als das jeweils andere Rinnenende aufnehmende Verbindungsschuhe ausgebildet sind, so dass die Rinnenenden erneut unter Zwischenlage eines Dichtungselementes miteinander verbind bar sind.

[0004] Grundsätzlich werden derartige Entwässerungsrinnen wahlweise aus Beton, Stahl, Kunststoff, Faserbeton oder Polyesterbeton hergestellt und zur Entwässerung von Straßen, Plätzen, Lagerflächen oder Verkehrsflächen eingesetzt. Zumeist weisen derartige Entwässerungsrinnen Nut- und Federsysteme auf, die beim Verlegen ineinandergreifen und vor allem als Einbauhilfe der Rinnen dienen. Eine automatische Abdichtung ist mit diesen Verbindungen in aller Regel nicht hergestellt. Will man für eine effiziente Abdichtung der Rinnen im Stoßbereich sorgen, so sind gesonderte Dichtungsmaßnahmen erforderlich. Hierbei werden, wie vorstehend erläutert, entweder nachträglich Dichtungsmassen in vorbereitete Nuten eingebracht oder zusätzliche Anschlusselemente als Dichtungsmuffen eingesetzt.

[0005] Alle genannten nachträglichen oder zusätzlichen Baumaßnahmen sind jeweils mit zusätzlichen Kosten verbunden und werden daher nur in Ausnahmefällen oder zumindest selten verbaut. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die gängigen DIN-Normen sowie die europäische Norm EN 1433, betreffend Entwässerungsrinnen für Verkehrsflächen regelmäßig eine Dichtigkeitsprüfung für die eingesetzten Rinnenkörper als solche verlangt aber keine Vorschriften bezüglich der Verbindung zwischen den einzelnen Rinnenabschnitten vorsieht.

[0006] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, die Stoßverbindung zwischen den an dieser Verbindung beteiligten Entwässerungsrinnen so zu gestalten, dass direkt beim Verlegen der Entwässerungsrinnen selbsttätig, d.h. ohne zusätzlichen nachträglichen Dichtungsaufwand oder nachträglich anzubringende Elemente eine dichte Stoßverbindung und zwar über den gesamten Umfang der stirnseitigen Verbindung der beteiligten Entwässerungsrinnen hergestellt ist.

[0007] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mittels eines Dichtungssystems mit den Merkmalen des geltenden Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen dieser Erfindung können den abhängigen Ansprüchen 2 bis 10 entnommen werden.

[0008] Zusätzlich zu der vorbekannten Nut-Feder-Verbindung, die üblicherweise lediglich eine Auszugssicherung der Stoßverbindung in Richtung der längs erstreckenden Entwässerungsrinnen bewirkt, sieht die erfindungsgemäße Lösung ein Zusammenwirken eines zusätzlichen Rastelementes auf der Federseite mit einer zusätzlichen komplementären Ausnehmung auf der Nutseite vor, derart, dass hierdurch eine Sicherung der Nut-Feder-Verbindung auch vertikal zur Längserstreckung der verbundenen Entwässerungsrinnen bewirkt wird und diese somit gegen eine Verschiebung nach oben oder unten gegeneinander in Verbindung mit einer Aufhebung der durch die Verbindung bewirkten Dichtung verhindert ist.

[0009] Außerdem sorgt ein weiteres Arretierungselement bei der erfindungsgemäßen Lösung dafür, dass auch die Verbindung quer zur Längserstreckung der beiden Entwässerungsrinnen gesichert ist und diese somit auch in dieser Richtung aneinander gepresst werden, so dass die Dichtung in allen drei Achsen ihrer räumlichen Erstreckung gesichert und derart angepresst ist, dass eine verdichte Verbindung zwischen den beteiligten Entwässerungsrinnen hergestellt ist.

[0010] Dabei ist es für den Gegenstand der Erfindung gemäß Anspruch 3 unerheblich, ob das Rastelement auf der Feder- oder der Nutseite bzw. das komplementäre Halteelement auf der Nut- bzw. Federseite der Stoßverbindung angeordnet sind. Sämtliche genannten Ausführungen sind als Bestandteil der Erfindung sowie als gleichwirkend anzusehen.

[0011] Zudem kann die Dichtheit der erfindungsgemäßen Nut-Feder-Verbindung dadurch noch weiter verbessert werden, dass die Verbindung der beteiligten Entwässerungsrinnen unter Zwischenlage eines Dichtungsprofils hergestellt wird.

[0012] In konkreter Ausgestaltung dieser Verbindung greift das Rastelement auf der Nut-oder Federseite der Stoßverbindung zur Ausbildung der Stoßverbindung in eine korrespondierende Ausnehmung auf der Feder- oder Nutseite der jeweils anderen Entwässerungsrinne ein, so dass hierdurch eine Sicherung der Verbindung in vertikaler Richtung zur Längserstreckung der beteiligten Entwässerungsrinnen hergestellt ist.

[0013] In weiter verbesserter Ausführung kann auf der Federseite ein zweites Rastelement sowie auf der Nutseite eine mit diesem zusätzlichen Federelement korrespondierende zweite Ausnehmung angeordnet sein, wobei sowohl das zusätzliche Rastelement wie auch die zusätzliche Ausnehmung jeweils oberhalb des ersten Rastelementes bzw. oberhalb der ersten Ausnehmung an die entsprechenden Entwässerungsrinnen angeformt sind. Dies hat den Vorteil, dass für den Fall, dass etwa aufgrund einer Verformung der auf der Federseite angeordneten Entwässerungsrinne, das in Richtung der angrenzenden, auf der Nutseite der anschließenden Rinne vorspringende Rastelement mit seiner korrespondierenden Ausnehmung außer Eingriff gerät, ein zweites Rastelement zur Verfügung steht, das erforderlichenfalls den Fortbestand der dichtenden Verbindung zwischen den einander benachbart angeordneten Entwässerungsrinnen, insbesondere unter Beibehaltung der dichtenden Verbindung sicherstellt.

[0014] In abermals verbesserter Ausführung dieser Ausgestaltung der Verbindung ist das jeweils zusätzliche zweite Rastelement im Unterschied zu dem ersten Rastelement mit einem nach unten weisenden Hakenabschnitt versehen, der mit einer korrespondierenden Hinterschneidung der jeweils zweiten Ausnehmung der jeweils benachbarten Entwässerungsrinne korrespondiert, d.h. bei Verbindung dieser aneinander anschließenden Entwässerungsrinnen mit der Hinterschneidung in Eingriff gebracht wird. Dies hat den Vorteil, dass insbesondere durch das Zusammenspiel des ersten Rastelementes mit der korrespondierenden Ausnehmung und des zweiten Rastelementes mit der jeweils korrespondierenden Ausnehmung ein Lösen der Verbindung, die durch die beiden Rastelemente bewirkt wird, selbst dann nicht mehr möglich erscheint, wenn Vertikalkräfte oder Querkräfte auf die beteiligten Rinnenelemente einwirken.

[0015] In bevorzugter Ausführung kann als Dichtung bzw. als zwischen den Entwässerungsrinnen eingelegtes Dichtungselement eine Moosgummi- oder Moosgummi-ähnliche Profildichtung eingesetzt werden.

[0016] In besonders vorteilhafter Ausgestaltung kann die erfindungsgemäße Lösung in Verbindung mit Kunststoffrinnen eingesetzt werden, die in einem Spritzgussverfahren hergestellt werden. Dabei können die erfindungsgemäßen Verbindungselemente zu der ohnehin bestehenden Nut-Feder-Verbindung, also das zusätzliche Rastelement und das hierzu komplementäre Halteelement und/oder auch das weitere Arretierungselement direkt bei der Herstellung der Entwässerungsrinnen bei dem in diesem Zusammenhang eingesetzten Werkzeug berücksichtigt werden, so dass durch die zusätzlichen Verbindungselemente keine oder so gut wie keine zusätzlichen Produktionskosten verursacht sind. Allenfalls muss zusätzlich die vorstehend erwähnte Profildichtung noch nachträglich eingearbeitet werden, was allerdings auch im Rahmen eines automatisierten Fertigungsschrittes sehr kostengünstig realisierbar ist.

[0017] Dabei kann die erfindungsgemäße Lösung selbstverständlich auch in Verbindung mit Entwässerungsrinnen realisiert werden, die aus nicht nachgebenden Werkstoffen, insbesondere aus Beton oder Polyesterbeton hergestellt sind, wobei in diesem Falle die zusätzlichen Verbindungselemente mittels im Nut- und/oder Federbereich zusätzlich innen- und/oder außenseitig aufgebrachter Kunststoffinlays kostengünstig realisierbar sind.

[0018] Die Erfindung wird nachstehend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele beispielhaft näher erläutert, ohne dass dabei die Erfindung auf die Ausführungsbeispiele beschränkt bleibt.

[0019] Es zeigen:

Figur 1

eine geöffnete Stoßverbindung zwischen zwei Entwässerungsrinnen in einer perspektivischen Ansicht,

Figur 2

eine geöffnete Stoßverbindung zwischen zwei Entwässerungsrinnen einer alternativen Ausführung in einer perspektivischen Ansicht,

Figur 3

die in Figur 2 dargestellte Stoßverbindung in geschlossenem Zustand,

Figur 4

die in Figur 3 gezeigte geschlossene Stoßverbindung in einer in Fig. 3 mit IV-IV bezeichneten Schnittansicht in vergrößerter Darstellung

Figur 5

eine geöffnete Stoßverbindung zwischen zwei Entwässerungsrinnen in einer weiteren alternativen Ausführung in einer perspektivischen Ansicht,

Figur 6

die in Figur 5 dargestellte Stoßverbindung in geschlossenem Zustand und

Figur 7

die in Fig. 5 gezeigte geschlossene Stoßverbindung in einer in Fig. 6 mit VII-VII bezeichneten Schnittansicht in vergrößerter Darstellung

[0020] Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht eine geöffnete Stoßverbindung zwischen zwei Entwässerungsrinnen 1, 2, wobei die eine Entwässerungsrinne 1 im Stoßbereich als Nutseite ausgebildet ist, während die andere Entwässerungsrinne 2 im Stoßbereich als Federseite ausgebildet ist. Hierzu weist die eine Entwässerungsrinne 1 einen in Richtung der angrenzenden anderen Entwässerungsrinne 2 vorspringenden, über das gesamte Profil der Entwässerungsrinne 1 umlaufenden Nutsteg 3 auf, während die andere Entwässerungsrinne 2 einen ebenfalls über das gesamte Rinnenprofil in Richtung der einen Entwässerungsrinne 1 vorspringenden Federsteg 4 aufweist.

[0021] Dabei ist der Federsteg 4 mit einer umlaufenden vorspringenden Kante 5 versehen, die beim Zusammenfügen der beiden Entwässerungsrinnen 1 und 2 in eine korrespondierende umlaufende Nut 6 des Nutstegs 3 eingreift. Bei geschlossener Nut-Feder-Verbindung ist eine Auszugssicherung der Stoßverbindung in Längsrichtung der beiden miteinander verbundenen Entwässerungsrinnen 1, 2 bewirkt. Zusätzlich sind an den Federsteg 4 am Außenumfang über den Außenumfang zwei vorspringende Rastelemente 7 angeformt, die mit zwei mit den Rastelementen 7 korrespondierenden Ausnehmungen 8 des Nutstegs 3 derart in Eingriff bringbar sind, dass eine zusätzliche Sicherung der Stoßverbindung der beiden beteiligten Entwässerungsrinnen 1, 2 vertikal zur Längserstreckung der beiden Entwässerungsrinnen 1, 2 bewirkt ist.

[0022] Figur 2 zeigt wiederum eine geöffnete Stoßverbindung zwischen zwei Entwässerungsrinnen 1, 2 in einer perpektivischen Ansicht.

[0023] Zu der Darstellung in Figur 1 identische und funktionsgleiche Merkmale, wie der Nutsteg 3 und der Federsteg 4, die umlaufende Kante 5 und die umlaufende Nut 6 sowie das Rastelement 7 und die korrespondierende Ausnehmung 8 sind in Figur 2 mit den identischen Bezugszeichen bezeichnet. Die in Figur 2 dargestellte Stoßverbindung unterscheidet sich von der in Figur 1 dargestellten Stoßverbindung dadurch, dass zusätzlich zu dem Rastelement 7 ein weiteres Rastelement 7' mit einer hierzu korrespondierenden Ausnehmung 8' im Bereich des Nutstegs 3 an die beteiligten Entwässerungsrinnen 1 und 2 angeformt sind. Die hiermit verwirklichte Doppelsicherung der Stoßverbindung bewirkt eine höhere Dichtheit der Verbindung sowie eine bessere Stabilität der ausgebildeten Verbindung zwischen den beteiligten Entwässerungsrinnen 1 und 2.

[0024] Figur 3 zeigt in Figur 2 gezeigte Stoßverbindung in geschlossener Ausführung, also derart, dass der Federsteg 4 mit dem Nutsteg 3 verrastet ist und die Rastelemente 7, 7' mit den korrespondierenden Ausnehmungen 8, 8' verrastet sind.

[0025] Figur 4 zeigt die in Figur 3 dargestellte geschlossene Stoßverbindung in einer in Figur 3 mit IV-IV bezeichneten Schnittansicht. Aus dieser Ansicht wird deutlich, dass sowohl das Rastelement 7 als auch das Rastelement 7' in die korrespondierenden Ausnehmungen 8, 8' eingreift und somit die beschriebene Doppelsicherung der Verbindung bewirkt.

[0026] Figur 5 zeigt erneut eine geöffnete Stoßverbindung der an der Stoßverbindung beteiligten Entwässerungsrinnen 1, 2 in einer abermals verbesserten Ausführung. Auch hier wurden identische Merkmale wie der Nutsteg 3, der Federsteg 4, das Rastelement 7 und die korrespondierende Ausnehmung 8 mit identischen Bezugszeichen versehen. An die Stelle des zusätzlichen Rastelementes 7 ist hier ein Hakenelement 10 getreten, das dazu vorgesehen ist, mit der korrespondierenden hinterschnittenen Ausnehmung 11 in Eingriff gebracht zu werden.

[0027] Figur 6 zeigt die in Figur 5 dargestellte Stoßverbindung in einer Teilansicht in geschlossener Ausführung. In dieser Darstellung ist das Hakenelement 10 in Eingriff mit der hinterschnittenen Ausnehmung 11.

[0028] Figur 7 zeigt die geschlossene Stoßverbindung in einer in Figur 6 mit VII - VII bezeichneten Schnittansicht. Gemäß dieser Darstellung greift bei geschlossener Stoßverbindung das Rastelement 7 in die Ausnehmung 8, während gleichzeitig das Hakenelement 10 unter Hintergreifen der Hinterschneidung der hinterschnittenen Ausnehmung 11 verhakt ist. Aus dieser Darstellung wird deutlich, dass selbst wenn die Entwässerungsrinne 2 mit dem Federsteg 4 und dem angeformten Hakenelement 7 aufgrund einer Setzbewegung des Erdbereiches nach unten auswandern könnte, so dass das Rastelement 7 außer Eingriff der Ausnehmung 8 geraten könnte, eine solche Ausweichbewegung dadurch, dass das Hakenelement 10 in der hinterschnittenen Ausnehmung 11 aufgenommen ist, mithin ein Absetzen des Entwässerungsrinnenelementes 2 nach unten ausgeschlossen ist. Umgekehrt kann das Entwässerungsrinnenelement 2 auch nicht nach oben auswandern, weil diesbezüglich das Entwässerungsrinnenelement 2 durch den Eingriff des Rastelementes 7 in der Ausnehmung 8 festgelegt ist. Die Stoßverbindung ist somit nicht nur in horizontaler, sondern auch in vertikaler Hinsicht gesichert.

[0029] Vorstehend ist somit die Ausbildung einer Stoßverbindung zwischen zwei im wesentlichen baugleichen Entwässerungsrinnen beschrieben, die im Unterschied zum Stand der Technik in wenigstens zwei, vorzugsweise drei denkbare, einander orthogonale Bewegungsrichtungen gesichert ist und durch den hierdurch bewirkten Anpressdruck und/oder aber eine zusätzliche Abdichtung weitgehend oder vollständig abgedichtet ist, wobei zumindest im Falle der Herstellung der Entwässerungsrinnen im Spritzguss die zusätzlichen Arretierungselemente innerhalb des Spritzgusswerkzeugs berücksichtigt werden können, so dass die verbesserte Abdichtung ohne zusätzliche Dichtungsmaßnahmen und weitgehend ohne zusätzliche Produktionskosten bewirkt werden kann. Auch im Falle von Betonrinnen kann durch entsprechende Kunststoffinlays in einfacher Weise die vorstehend erläuterte verbesserte Abdichtung erreicht werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0030] 

1

eine Entwässerungsrinne

2

andere Entwässerungsrinne

3

Nutsteg

4

Federsteg

5

umlaufende Kante

6

umlaufende Nut

7, 7'

Rastelement

8, 8'

Ausnehmung

10

Hakenelement

11

Hinterschnittene Ausnehmung

Ansprüche

1. Dichtungssystem zur Abdichtung des Stoßbereichs zwischen zwei in der Einbaulage einander benachbart angeordneter Entwässerungsrinnen (1, 2), wobei die Stirnseite der einen Entwässerungsrinne (1) als Nutseite und die Stirnseite der anderen Entwässerungsrinne (2) als Federseite ausgebildet ist und diese Entwässerungsrinnen durch eine Nut-Feder-Verbindung im Stoßbereich miteinander verbunden sind und hierdurch in horizontaler Richtung, also in Richtung der Längserstreckung der Entwässerungsrinnen (1, 2), zumindest eine Auszugssicherung der Stoßverbindung zwischen den beiden Entwässerungsrinnen (1, 2) hergestellt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
zusätzlich wenigstens ein Rastelement (7) der Federseite mit wenigstens einer jeweils komplementären Ausnehmung (8) der Nutseite rastend verbunden wird bzw. werden und hierdurch eine Sicherung der Nut-Feder-Verbindung der beiden Entwässerungsrinnen (1, 2) vertikal zur Längserstreckung der verbundenen Entwässerungsrinnen (1, 2) bewirkt wird.

2. Dichtungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich mittels eines weiteren Arretierungselementes der Federseite eine Sicherung der Verbindung quer zur Längserstreckung der beiden Entwässerungsrinnen (1, 2) bewirkt wird, wobei mittels der zusätzlichen Verbindungselemente ein Anpressdruck vertikal zur Längserstreckung und quer zur Längserstreckung der an der Verbindung beteiligten Entwässerungsrinnen (1, 2) und hierdurch eine zumindest annähernd dichte Verbindung der beteiligten Entwässerungsrinnen (1, 2) hergestellt ist.

3. Dichtungssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass vice versa das Rastelement (7) auf der Nutseite und die komplementäre Ausnehmung (8) auf der Federseite der Stoßverbindung und/oder das weitere Arretierungselement auf der Nutseite der Stoßverbindung angeordnet ist.

4. Dichtungssystem nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut-Feder-Verbindung zwischen den beiden Entwässerungsrinnen (1, 2) unter Zwischenlage eines Dichtungsprofils ausgebildet ist.

5. Dichtungssystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (7) auf der Nut-oder Federseite der Stoßverbindung zur Ausbildung der Stoßverbindung in eine korrespondierende Ausnehmung (8) auf der Feder- oder Nutseite der Stoßverbindung eingreift.

6. Dichtungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Federseite ein zweites Rastelement 7' sowie auf der Nutseite eine mit diesem Federelemenent 7' korrespondierende zweite Ausnehmung 8' jeweils oberhalb des ersten Rastelementes 7 bzw. der ersten Ausnehmung 8 angeformt ist.

7. Dichtungssystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Rastelement 7' im Unterschied zu dem ersten Rastelement 7 mit einem nach unten weisenden Hakenabschnitt versehen ist, der mit einer korrespondierenden Hinterschneidung der hinterschnittenen Ausnehmung 11 korrespondiert.

8. Dichtungssystem nach einem oder mehreren der Ansprüche 4 bis 7 dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung als eine weiche, vorzugsweise Moosgummi- oder moosgummiähnliche Profildichtung ausgebildet ist.

9. Dichtungssystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entwässerungsrinnen (1, 2) aus Kunststoff, vorzugsweise aus PP oder Recyclat, insbesondere im Spritzgussverfahren, hergestellt sind.

10. Dichtungssystem nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entwässerungsrinnen (1, 2) aus nicht nachgebenden Werkstoffen, insbesondere aus Beton oder Polyesterbeton hergestellt sind, wobei im Stoßbereich auf der Nut- und/oder Federseite innen- und/oder außenseitig Kunststoffinlays mit den korrespondierenden Verbindungselementen gemäß den vorstehenden Ansprüchen eingearbeitet sind und mittels dieser Kunststoffinlays die Stoßverbindung der beteiligten Entwässerungsrinnen (1, 2) hergestellt ist.

Zeichnung