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EP 0 984 126 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.09.2015 Patentblatt 2015/36 |
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Anmeldetag: 19.07.1999 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Führungsanordnung für eine Schiebetür
Guiding device for a sliding door
Dispositif de guidage pour une porte coulissante
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE ES FR IT LI |
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Priorität: |
03.09.1998 CH 179998
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.03.2000 Patentblatt 2000/10 |
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Patentinhaber: EKU AG |
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CH-8370 Sirnach (CH) |
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Erfinder: |
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- Gamperle, Walter
9242 Oberuzwil (CH)
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Vertreter: Gachnang, Hans Rudolf |
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Gachnang AG Patentanwälte
Badstrasse 5
Postfach 8501 Frauenfeld 1 8501 Frauenfeld 1 (CH) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 502 285 DE-A1- 3 209 768 GB-A- 2 321 922 US-A- 4 850 078
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WO-A1-95/02105 DE-U1- 9 418 019 US-A- 3 701 179 US-A- 5 598 606
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Gegenstand der Erfindung ist eine Führungsanordnung für eine Schiebetür gemäss Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
[0002] Schiebetüren können entweder mit einer Laufwerksanordnung an einer oberhalb der Schiebetür
oder hinter deren Oberkante angeordneten Schiene aufgehängt und von Rollen getragen
sein. Schiebetüren können aber auch auf Rollen stehend von einer unterhalb der Schiebetür
angeordneten Führungsschiene getragen werden. In beiden Anordnungsfällen wird die
jeweilig der Rollenlagerung gegenüberliegende Kante der Schiebetür entweder ebenfalls
durch Rollen oder durch stiftförmige Führungsmittel, die in eine Nut an der Schiebetür
eingreifen, geführt gehalten.
[0003] Aus der
DE 32 09 768 ist eine Vorrichtung zur Führung von Schiebetürelementen, insbesondere für eine Bade-
oder Duschwannenabtrennung bekannt. Bei dieser Vorrichtung ist an der Unterkante einer
Glasschiebetür ein Profil angeordnet, aus dem gegen die Kraft der Feder ein Führungsglied
ausführbar ist, welches in eine Nut an einer Bodenschiene einführbar ist. Für Schiebetüren
an Schränken, bei denen die untere Führung nicht sichtbar sein darf, eignet sich diese
Vorrichtung nicht. Eine ähnliche Vorrichtung ist aus der G 94 18 019 U1 bekannt, wo
im Bereich der Unterkante der Glasschiebewand in einer Öffnung eine ausschwenk- und
gegen die Federkraft absenkbare Rolle angeordnet ist. Auch diese Rolle ist sichtbar
und für die Verwendung an Schränken im Wohn- und Schlafbereich nicht einsetzbar.
[0004] Beim Einhängen der Schiebetür in die entsprechende Führungs- oder Tragschiene müssen
die den Tragrollen gegenüberliegenden Führungsmittel ausserhalb dem lichten Bereich
zwischen der Tragschiene und der Führungsschiene liegen, um die Schiebetür in die
vertikale Lage bringen zu können.
[0005] Es ist bereits bekannt, im Schrank ein Führungsmittel einzusetzen, das aus einem
vertikal elastisch gelagerten Stift besteht, welcher in Arbeitsstellung von unten
in eine Nut in der Schiebetür eingreift. Beim Einsetzen der Schiebetür wird der vertikal
verstellbare Stift von Hand nach unten gedrückt, die Schiebetür über den Stift geführt
und der Stift anschliessend freigegeben, damit er in die Nut eingreifen kann. Die
Montage der Schiebetür ist bei einem solchen Führungsstift durch eine Person fast
nicht möglich, denn sie muss zum einen die Tür mit dem obenliegenden Rollenlager verbinden
und andererseits sollte im wesentlichen zum gleichen Zeitpunkt der Führungsstift niedergedrückt
werden können. Alternativ zum Führungsstift kann auch eine axial federnd gelagerte
Rolle eingesetzt werden.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Führungsanordnung für eine Schiebetür,
welche ein einfaches Einführen des Führungsmittels in die Schiebetür nach deren Einhängen
ermöglicht.
[0007] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Führungsanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs
1.
[0008] Die erfindungsgemässe Führungsanordnung liegt während des Einhängens der Schiebetür
ausserhalb deren Bereich und kann, wenn die Schiebetür definitiv eingehängt ist, nachträglich
eingeführt werden. Das Einführen erfolgt durch Hochschieben der Führungsanordnung
völlig werkzeugfrei. Die Führungsanordnung kann aber zum Aushängen der Schiebetür
jederzeit wieder aus dem Eingriffsbereich mit der Schiebetür herausgeführt werden.
Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass die Führungsanordnung in Funktionsstellung
(hochgeschoben) nicht sichtbar ist, was die Ästhetik des Schranks wesentlich verbessert.
[0009] Anhand eines illustrierten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert.
Es zeigen
- Figur 1
- einen Vertikalschnitt durch eine herkömmliche Schiebetür,
- Figur 2
- einen Vertikalschnitt durch zwei übereinander verlaufende Schiebetüren mit erfindungsgemässen
Führungsanordnungen,
- Figur 3
- eine Ansicht der Führungsanordnung in einer ersten Ausgestaltung der Erfindung während
des Einhängens der Schiebetür (Rolle abgesenkt),
- Figur 4
- die Führungsanordnung in Arbeitsstellung (Rolle angehoben),
- Figur 5
- eine Ansicht der Führungsanordnung in einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung während
des Einhängens der Schiebetür (Rolle abgesenkt),
- Figur 6
- die Führungsanordnung gemäss Figur 5 in Arbeitsstellung (Rolle angehoben).
[0010] An einer Schiebetür 1 ist an deren Oberkante ein Rollenlaufwerk 3 mit Rollen 5 in
einer Tragschiene 7 aufgehängt. Das untere Ende der Schiebetür 1 umfasst eine längs
der Unterkante verlaufende Nut 9, in die ein Führungsstift 11 eingreift. Der Führungsstift
11 ist axial federelastisch in einer im Schrankboden 14 eingelassenen Hülse 13 gelagert.
Der Führungsstift 11 wird während des Einhängens der Schiebetür 1 in die Tragschiene
7, z.B. mit einem Schraubendreher, nach unten gedrückt.
[0011] In der erfindungsgemässen Ausgestaltung der Führungsanordnung gemäss Figur 2 ist
die Schiebetür 1 wiederum an einer Tragschiene 7 aufgehängt. Anstelle des im Boden
des Schranks 17 eingesetzten Führungsstifts tritt eine Führungsrolle 15, die am Ende
des horizontalen Schenkels 19 einer L-förmigen Tragplatte 21 gelagert ist. Der vertikale
Schenkel 23 der Tragplatte 21 ist in einer Befestigungsplatte 25 vertikal verschiebbar
geführt. Die Führung erfolgt innerhalb einer Ausnehmung 27 mit vertikal verlaufenden
Seitenflächen 29 in der Befestigungsplatte 25.
[0012] Der Verschiebeweg der Tragplatte 21 in der Befestigungsplatte 25 kann durch zwei
Bolzen 31 erfolgen, welche in schlitzförmige Ausnehmungen 33 im vertikalen Schenkel
23 eingreifen. In der Oberkante des vertikalen Schenkels 23 ist eine Ausnehmung 35
ausgebildet, in welche ein Haken 37 mit einer geneigt zur Horizontalen verlaufenden
Führungskante 38 an der Befestigungsplatte 25 eintaucht und an einem elastisch ausgebildeten
Widerhaken 39 an der Befestigungsplatte 25 einrasten kann.
[0013] Der vertikale Schenkel 23 ist nach der Montage der Befestigungsplatte 25 an der Unterkante
der Schiebetür 1 zwischen der Oberfläche der Schiebetür 1 und der Befestigungsplatte
25 eingeschlossen. Die Tragplatte 21 ist zu Beginn der Montage in abgesenkter Stellung
(Bolzen 31 liegt oben an der Ausnehmung 33 an, Figur 3) angeordnet, so dass die Rolle
15 beim Einhängen der Schiebetür 1 unterhalb des Bodens 41 des Schrankes 17 zu liegen
kommt. Beim Einhängen der Schiebetür 1 kollidiert folglich die Führungsrolle 15 mit
keinem Schrankteil und die Schiebetür 1 lässt sich somit einfach anbringen. Nach deren
Verbindung mit der Tragschiene 7 kann die Tragplatte 21 von Hand vertikal nach oben
geschoben und dadurch die Führungsrolle 15 in eine am Schrankboden 41 angebrachte
Führungsschiene 43 eingeschoben werden. Beim Hochschieben der Tragplatte 21 wird der
Haken 37 zur Seite gelenkt und dessen vorderes Ende mit dem Widerhaken 39 rastet unter
einer am vertikalen Schenkel 23 ausgebildeten Nase 45 ein. Der Haken 37 ist parallel
zur Tragplatte 21 schwenkbar. Muss die Schiebetür 1 später einmal vom Schrank 17 abgenommen
werden, so kann der Haken 37 zur Seite gedrückt und damit die Tragplatte 21 nach unten
geschoben und die Führungsrolle 15 aus der Führungsnut 43 herausgeführt werden.
[0014] In der zweiten Ausgestaltungsform der Erfindung wird der vertikale Schenkel 23 der
Tragplatte 21 wiederum in der Ausnehmung 27 an der Befestigungsplatte 25 geführt.
Die vertikale Verschiebestrecke ist jedoch begrenzt durch eine doppel-T-förmige Ausführung
des vertikalen Schenkels 23 und durch zwei seitlich in die Ausnehmung 27 hineinragende
Vorsprünge 51. Die Arretierung in der hochgeschobenen Position erfolgt durch einen
senkrecht zur Tragplatte 21 schwenkbaren Nocken 53, der an der Befestigungsplatte
25 um eine horizontale Achse elastisch schwenkbar angelenkt ist und bei hochgeschobenem
vertikalen Schenkel 23 in eine darin angebrachte Ausnehmung 55 eingreift.
[0015] Die Funktionsweise der Führungsanordnung in der zweiten Ausgestaltung der Erfindung
ist exakt dieselbe wie bei der ersten. Auch hier kann die Verrastung des Nockens 53
im Bedarfsfalle gelöst und so die Führungsrolle 15 aus der Führungsnut 43 herausgeführt
werden.
[0016] Alternativ könnte anstelle einer Führungsrolle 15 ein Stift am Schenkel 19 befestigt
sein und die Führung der Schiebetür 1 übernehmen. In einer weiteren Ausgestaltung
könnte das Schenkelende nach oben umgebogen sein. Die Tragplatte weist dann eine u-förmige
Gestalt auf (vergl. Figur 2).
[0017] Die erfindungsgemässe Führungsanordnung eignet sich besonders an Schränken 17 mit
zwei übereinanderschiebbaren Schiebetüren 1 gemäss Figur 2.
1. Führungsanordnung für eine an deren Oberkante an einer Tragschiene an einem Schrank
aufgehängte Schiebetür, umfassend ein von unten in eine Führungsnut einschiebbares
Führungsmittel (15), welches Führungsmittel (15) an der Schiebetür vertikal verschieb
bar ist und von unten in die am Schrankboden (41) angebrachte Führungsschiene (43)
einschiebbar ausgebildet ist, wobei das Führungsmittel (15) auf dem Ende des horizontalen
Schenkels (19) einer L-förmigen Tragplatte (21) der Führungsanordnung gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet,
- dass der vertikale Schenkel (23) der Tragplatte (21) in einer mit der Schiebetür verbindbaren
Befestigungsplatte (25) der Führungsanordnung vertikal verschiebbar ausgebildet ist,
- dass die Tragplatte (21) in einer Ausnehmung (27) in der Befestigungsplatte (25) verschiebbar
geführt ist und
- dass an der Befestigungsplatte (25) elastisch angelenkte oder ausgebildete Rastmittel
(37,53) zum Verrasten der Tragplatte (21) in eingeschobener Stellung ausgebildet sind.
2. Führungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Rastmittel ein um eine horizontale Achse schwenkbarer Haken (37,53) mit einer
schräg zur Verschieberichtung der Tragplatte (21) verlaufenden Führungskante (38)
an der Befestigungsplatte (25) angeformt ist.
3. Führungsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (37) parallel zum vertikalen Schenkel (23) der Tragplatte (21) schwenkbar
ist.
4. Führungsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken oder Nocken (53) lotrecht zum vertikalen Schenkel (23) der Tragplatte (21)
schwenkbar ist.
5. Führungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte (21) nach der Montage der Befestigungsplatte (25) an der Schiebetür
(1) allseitig geführt gehalten wird.
1. Guiding device for a sliding door, said sliding door being suspended at the upper
edge thereof from a support rail on a cupboard, said guiding device comprising a guide
means (15) that is insertable into a guide groove from below, said guide means (15)
being vertically slidable at the sliding door and being designed such that it is insertable,
from below, into the guide rail (43) that is attached to the cupboard bottom (41),
wherein the guide means (15) is supported on the end of the horizontal leg (19) of
an L-shaped supporting plate (21) of the guiding device,
characterized in
• that the vertical leg (23) of the supporting plate (21) is designed such that it is vertically
slidable in a fastening plate (25) of the guiding device, said fastening plate (25)
being connectable to the sliding door,
• that the supporting plate (21) is slidably guided within a recess (27) in the fastening
plate (25) and
• that elastically hinged or designed locking means (37, 53) for locking the supporting
plate (21) in its inserted position are formed on the fastening plate (25).
2. Guiding device according to Claim 1, characterized in that the locking means is a hook (37, 53) that is molded on the fastening plate (25),
said hook (37, 53) being pivotable about a horizontal axis and having a guide edge
(38) running obliquely with respect to the sliding direction of the supporting plate
(21).
3. Guiding device according to Claim 2, characterized in that the hook (37) is pivotable in a direction that is parallel to the vertical leg (23)
of the supporting plate (21).
4. Guiding device according to Claim 3, characterized in that the hook or cam (53) is pivotable in a direction that is perpendicular to the vertical
leg (23) of the supporting plate (21).
5. Guiding device according to any one of Claims 1 to 4, characterized in that after mounting the fastening plate (25) to the sliding door (1), the supporting plate
(21) is held such that it is guided on all sides.
1. Dispositif de guidage destiné à une porte coulissante suspendue, par son bord supérieur,
à un rail de support solidaire d'une armoire, comprenant un moyen de guidage (15)
pouvant être inséré de bas en haut dans une rainure de guidage, lequel moyen de guidage
(15) est apte à coulisser verticalement sur ladite porte coulissante et est réalisé
pour pouvoir être inséré, de bas en haut, dans le rail de guidage (43) installé au
fond (41) de l'armoire, ledit moyen de guidage (15) étant monté sur l'extrémité de
la branche horizontale (19) d'une platine de support (21) dudit dispositif de guidage,
configurée en L,
caractérisé par le fait
- que la branche verticale (23) de la platine de support (21) est réalisée pour pouvoir
coulisser verticalement dans une platine de fixation (25) du dispositif de guidage,
pouvant être reliée à la porte coulissante,
- que ladite platine de support (21) est guidée à coulissement dans un évidement (27) pratiqué
dans ladite platine de fixation (25), et
- que des moyens d'encliquetage (37, 53), rattachés élastiquement de manière articulée
ou dotés d'une réalisation élastique, sont ménagés sur ladite platine de fixation
(25) en vue de l'encliquetage de ladite platine de support (21) en position insérée.
2. Dispositif de guidage selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'un crochet (37, 53), pouvant pivoter autour d'un axe horizontal et muni d'une arête
de guidage (38) s'étendant à l'oblique par rapport à la direction de coulissement
de la platine de support (21), fait corps avec la platine de fixation (25) en tant
que moyen d'encliquetage.
3. Dispositif de guidage selon la revendication 2, caractérisé par le fait que le crochet (37) peut pivoter parallèlement à la branche verticale (23) de la platine
de support (21).
4. Dispositif de guidage selon la revendication 3, caractérisé par le fait que le crochet, ou la came (53), peut pivoter perpendiculairement à la branche verticale
(23) de la platine de support (21).
5. Dispositif de guidage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que la platine de support (21) est maintenue avec guidage universel à l'issue du montage
de la platine de fixation (25) sur la porte coulissante (1).


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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