(19)
(11) EP 2 380 667 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.09.2015  Patentblatt  2015/36

(21) Anmeldenummer: 11003279.4

(22) Anmeldetag:  19.04.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05B 7/10(2006.01)
B05B 7/12(2006.01)
B05B 7/04(2006.01)

(54)

Sprühpistole

Spray gun

Pistolet de pulvérisation


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 20.04.2010 DE 102010017823

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.10.2011  Patentblatt  2011/43

(73) Patentinhaber: Heupel Reinigungstechnik GmbH
88124 Ravensburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Hutt, Andreas
    88267 Vogt (DE)
  • Baur, Friedrich
    88214 Ravensburg (DE)

(74) Vertreter: Otten, Herbert 
Otten, Roth, Dobler & Partner Patentanwälte Grosstobeler Strasse 39
88276 Ravensburg/Berg
88276 Ravensburg/Berg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
GB-A- 414 478
US-A1- 2008 251 610
US-A- 5 595 346
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Sprühpistole zum Versprühen einer Flüssigkeit mittels Druckluft nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    Stand der Technik:



    [0002] Sprühpistolen zum Versprühen einer Flüssigkeit mittels Druckluft sind in einer Vielzahl von unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt. Eine Ausführungsform bilden Sprühpistolen, bei welchen die zu versprühende Flüssigkeit beispielsweise aus einem an der Sprühpistole angeordneten Flüssigkeitsbehälter von der vorbeiströmenden Druckluft angesaugt wird (Venturi-Prinzip) und als Flüssigkeits-/Druckluftgemisch aus der Sprühpistole austritt.

    [0003] Das auf den Anmelder zurückgehende Gebrauchsmuster DE 20 2009 011 168 U1 zeigt eine Reinigungsanlage zur Reinigung von Oberflächen, wobei eine mit der Reinigungsanlage verbundene Sprühpistole Mittel zur Dosierung des Luftstromvalumens und Mittel zur Dosierung der Reinigungsflüssigkeit aufweist.

    [0004] Nachteilig ist, dass die Zufuhr der Druckluft und der Reinigungsflüssigkeit zur Sprühpistole über zwei voneinander getrennte Dosiermittel erfolgt. Zur Erzeugung eines Druckluft-/Flüssigkeitsgemischs müssen die beiden Mittel zur Dosierung separat voneinander betätigt bzw. geschaltet werden.

    [0005] Weiterhin ist bei der Betätigung von getrennt voneinander angeordneten Dosiermitteln eine Zwei-Hand-Bedienung der Sprühpistole erforderlich.

    [0006] Darüber hinaus kann ein nicht geschlossenes Dosierventil in der Flüssigkeitszufuhr zu einem unkontrollierten Auslaufen der Reinigungsflüssigkeit führen, wenn die Sprühpistole außer Betrieb ist und unterhalb des Flüssigkeitsniveaus eines Vorratsbehälters abgelegt wird.

    [0007] Aus diesem Grunde hat sich die Erfindung die Aufgabe gestellt, die Zufuhr von Druckluft und Reinigungsflüssigkeit für eine Sprühpistole zu verbessern.

    [0008] Ausgehend von dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

    [0009] Vorteilhafte Erweiterungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

    Offenbarung der Erfindung:



    [0010] Die Erfindung geht von einer Sprühpistole zum Versprühen einer Flüssigkeit mittels Druckluft, beispielsweise einer Reinigungsflüssigkeit bei einer Reinigungsanlage, aus. Sie umfasst ein Gehäuse mit einer trichterförmigen Luftaustrittsöffnung, Mittel zur Erzeugung einer Wirbel-Strömung in der Luftaustrittsöffnung, und Mittel zur Dosierung des Luftstromvolumens und der Flüssigkeit.

    [0011] Der Kern der Erfindung liegt darin, dass der Luftstrom und die Flüssigkeit gemeinsam mittels eines zweistufigen Dosierventils schaltbar sind.

    [0012] Das zweistufige Dosierventil ermöglicht ein nacheinander folgendes Zuschalten der Druckluft und der Flüssigkeit mit einem gemeinsamen Ventilmechanismus im Ein-Hand-Betrieb.

    [0013] Weiterer Vorteil des zweistufigen Dosierventils ist das Ausführen von Reinigungsvorgängen mit unterschiedlichen Reinigungsmedien durch lediglich eine Sprühpistole, wie beispielsweise das Reinigen und/oder das Trocknen einer Oberfläche nur mit Druckluft und das Reinigen mit einem Druckluft-/Flüssigkeitsgemisch.

    [0014] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein am Gehäuse angeordnetes Betätigungsmittel für das Dosierventil dazu geeignet ist, das zweistufige Dosierventil in einer ersten Stufe mit einem Druckluftbetrieb und in einer zweiten Stufe mit einem Druckluft-/Flüssigkeitsbetrieb zu betätigen.
    Das beispielsweise als Abzug ausgebildete Betätigungsmittel ist drehgelagert mit dem Pistolenkörper verbunden. In der ersten Stufe wird durch Ziehen des Abzugs die Druckluftzufuhr durch Verschieben eines Körpers im Dosierventil geöffnet, indem ein Druckluftkanal freigegeben wird. Durch weiteres Ziehen des Abzugs verschiebt sich sodann auch eine Dosiernadel über einen Anschlag und öffnet die Flüssigkeitszufuhr der zweiten Stufe. Im Druckluftbetrieb der Sprühpistole kann eine Reinigung einer Oberfläche von groben Schmutzpartikeln erfolgen. Schmutzpartikel, welche sich durch den Druckluftbetrieb nicht von der Oberfläche entfernen lassen, können oftmals durch nachfolgendes Zuschalten der Flüssigkeit in der zweiten Stufe des Dosierventils von der Oberfläche gelöst werden.

    [0015] In einer überdies bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Durchflussmenge der Flüssigkeit begrenzbar ist. Die aus dem Dosierventil austretende Flüssigkeitsmenge kann durch Einstellung des Hubweges der Ventilnadel über einen Anschlag begrenzt werden. Durch Einstellen der Position des Anschlages kann der axiale Versatz der Ventilnadel verändert werden. Dadurch kann beim Öffnen des Dosierventils ein Austritt einer zu großen Flüssigkeitsmenge zur Reinigung von feuchtigkeitsempfindlichen Oberflächen, wie zum Beispiel Polsteroberflächen vermieden werden.

    [0016] Erfindungsgemäß ist am Pistolenkörper ein Anschlusselement mit einer Druckkammer angeordnet. Die der Druckkammer zugeführte Druckluft wird an nachfolgende, druckluftführende Elemente der Sprühpistole mit verringerter Querschnittsfläche weitergeleitet. Dadurch wird die Fliessgeschwindigkeit der Druckluft erhöht.

    [0017] Überdies ist es in einer bevorzugten Ausführung der Erfindung vorgesehen, dass die Flüssigkeit über einen Ventilsitz in einen Fluidschlauch fließt. Der Ventilsitz ist in einem Verbindungselement angeordnet, welches innerhalb der Druckkammer mit dem Pistolenkörper verbunden ist. In Fliessrichtung ist das Verbindungselement mit einem flexiblen Fluidschlauch verbunden. Durch die Einleitung der Flüssigkeit in den flexibel ausgebildeten Fluidschlauch wird diese getrennt zur Druckluft weitergeführt, wodurch die Position der Vermischung der Flüssigkeit mit der Druckluft variabel durch die Schlauchlänge bestimmbar ist.

    [0018] Erfindungsgemäß ist die Druckkammer mittels eines zweiten Adapters mit einem Mantelschlauch verbunden der den Fluidschlauch umgibt. Die Druckluft kann vorzugsweise bis zum Austrittsende des flexibel ausgebildeten Mantelschlauches getrennt zur Reinigungsflüssigkeit geführt werden, wobei das Austrittsende des Fluidschlauches dem Austrittsende des Mantelschlauches angepasst ist.

    [0019] Es ist in einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die Druckkammer eine kreisringförmige Zufuhr der Druckluft gleichen Druckes in den Mantelschlauch aufweist. Durch eine kreisringförmige Zufuhr der Druckluft können Druckschwankungen in der weiterführenden Druckluft und somit auch im Druckluft-/Flüssigkeitsgemische während des Reinigungsvorgangs vermieden werden.

    [0020] Überdies ist in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der Mantelschlauch mit dem im Inneren verlaufenden Fluidschlauch in Mitteln zur Erzeugung einer Wirbel-Strömung geführt ist. Der flexible Fluidschlauch erzeugt im Betriebszustand der Sprühpistole eine kreisförmige Rotationsbewegung innerhalb eines Lufttrichters aufgrund des vorbeiströmenden Luftstroms im Mantelschlauch und dem nachfolgenden Austritt aus dem Mantelschlauch. Diese Rotationsbewegung erzeugt wiederum eine Wirbel-Strömung, die in ihrem Zentrum im Bereich einer zu reinigenden Oberfläche einen Unterdruck bildet, wodurch Schmutzpartikel von einer zu reinigenden Oberfläche absaugt bzw. wegführt werden.

    [0021] Es ist in einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass ein Luft-/Flüssigkeitsgemisch am Ende des Mantelschlauchs gebildet wird. Die am Ende des Fluidschlauches anstehende Reinigungsflüssigkeit wird durch die austretende Druckluft am Ende des Mantelschlauchs aufgrund einer hohen Strömungsgeschwindigkeit angesaugt und vermischt sich zu einem Druckluft-/Flüssigkeitsgemisch, welches sodann zu Reinigungszwecken zur Verfügung steht.

    [0022] Überdies ist es in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass das zweistufige Dosierventil eine Absperrung der Flüssigkeit in der Flüssigkeitszuleitung der Sprühpistole ausbildet. Die Flüssigkeitszufuhr erfolgt durch das Öffnen eines Ventilsitzes, beispielsweise einer Ventilnadel, wobei die vorab Druckluftzufuhr beispielsweise durch das Verschieben einer Hülse erfolgt. Beide Medien werden durch Betätigen eines gemeinsamen, zweistufigen Dosierventils in zwei aufeinander folgenden Betätigungsschritten der Sprühpistole zugeführt und in umgekehrter Reihenfolge abgeschaltet. Dadurch ist eine separate Absperrung, wie zum Beispiel ein Absperrhahn in der Flüssigkeitszuleitung nicht erforderlich.

    [0023] Weitere Merkmale der Erfindung gehen aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung des Ausführungsbeispiels und den Zeichnungen hervor.

    [0024] Dabei zeigen:
    Figur 1:
    eine Seitenansicht einer Sprühpistole, teilweise im Schnitt;
    Figur 2:
    eine perspektivische Darstellung eines Anschlusselements;
    Figur 3:
    eine perspektivische Darstellung eines Verbindungselementes;
    Figur 4:
    eine perspektivische Darstellung eines Adapters mit Fluidschlauch;
    Figur 5:
    eine perspektivische Darstellung eines Adapters mit Mantelschlauch;
    Figur 6:
    eine schematische Darstellung eines zweistufigen Dosierventils in einer Sprühpistole in Schließstellung.


    [0025] Die Figur 1 zeigt eine Sprühpistole 1, die einen Pistolenkörper 2 umfasst, welcher zur verbesserten Übersicht in einen vorderen Pistolenkörper 2a und einen hinteren Pistolenkörper 2b unterteilt dargestellt ist. Die Sprühpistole 1 ist mit jeweils einer separaten Zuleitung für Flüssigkeit 4 und für Druckluft 5 verbunden. In dem Pistolenkörper 2 ist ein Dosierventil 6 mit einer Dosiernadel 6a integriert, das durch einen am Pistolenkörper 2 drehgelagerten Abzug 3 betätigt wird. In einer ersten Betriebsstufe des Dosierventils 6 wird durch Ziehen des Abzugs 3 in Richtung des hinteren Pistolenkörpers 2b die Druckluftzufuhr aktiviert, wobei die Position der Dosiernadel 6a noch unverändert bleibt (eine detaillierte Erläuterung der Druckluftzufuhr erfolgt in nachfolgender Beschreibung zur Figur 6). Durch weiteres Ziehen des Abzugs 3 führt die Dosiernadel 6a in einer zweiten Betriebsstufe eine Bewegung in Richtung des hinteren Pistolenkörpers 2b aus, wodurch eine Flüssigkeitszufuhr im Dosierventil 6 zur bereits aktivierten Druckluftzufuhr freigegeben wird.

    [0026] In axialer Verlängerung zur Dosiernadel 6a ist am hinteren Pistolenkörper 2b eine Endkappe 7 mittels einem Gewinde angeordnet, die in ihrem Innenraum einen Anschlag 29 aufweist. Die Endkappe 7 überdeckt den hinteren Endbereich der Dosiernadel 6a, welche die äußere Oberfläche des hinteren Pistolenkörpers 2b überragt. Durch Drehen der Endkappe 7 auf dem Gewinde kann die Position des Anschlags 29 verändert werden, wodurch der mögliche Hubweg der Dosiernadel 6a begrenzt wird. Eine oder mehrere in der Endkappe 7 angeordnete Druckfedern 8 ist über den Endbereich der Dosiernadel 6a geführt und bildet die erforderliche Rückstellkraft für die bewegten Bauteile aus.

    [0027] Am vorderen Pistolenkörper 2a ist in Fließrichtung der Fluide ein Anschlusselement 10 mittels einer Überwurfmutter 9 mit einem am vorderen Pistolenkörper 2 angeordneten Anschlussgewinde 30 verbunden. Die Überwurfmutter 9 umgreift zur Befestigung einen am Anschlusselement 10 angeformten Kragenbund 31.

    [0028] Das Anschlusselement 10 weist im Inneren eine Druckkammer 15 zur Aufnahme der Druckluft auf. Des Weiteren ist innerhalb der Druckkammer 15 ein Verbindungselement 11 über ein Gewinde mit dem vorderen Pistolenkörper 2 verbunden. Das Verbindungselement 11 weist im Inneren einen Ventilsitz 12 auf und bildet zusammen mit der Dosiernadel 6a die wesentlichen Elemente des Dosierventils 6 für die Flüssigkeitszufuhr.

    [0029] In Fließrichtung ist das Verbindungselement 11 mit einem ersten Adapter 13 verbunden, welcher zur Befestigung eines Fluidschlauches 14 dient. In den Fluidschlauch 14 wird über den geöffneten Ventilsitz 12 die Flüssigkeit eingeleitet und darin weitergeführt.

    [0030] Das Anschlusselement 10 ist in Fließrichtung der Druckluft mit einem zweiten Adapter 16 verbunden, an welchem ein Mantelschlauch 17 befestigt ist. Der Mantelschlauch 17 steht in Verbindung mit der Druckkammer 15 und wird von dieser mit Druckluft gespeist. Der am ersten Adapter 13 befestigte Fluidschlauch 14 durchläuft den zweiten Adapter 16 und wird von dem nachfolgenden Mantelschlauch 17 umgriffen. Die Druckluft im Mantelschlauch 17 wird dadurch getrennt von der Flüssigkeit im Fluidschlauch 14 geführt. Der Mantelschlauch 17 bildet aufgrund des im Inneren geführten Fluidschlauches 14 eine kreisringförmige Druckluftzufuhr aus. Gleichzeitig wird die Geschwindigkeit der Druckluft bei der Einleitung in den Mantelschlauch 17 aufgrund der Verringerung des freien Querschnitts erhöht.

    [0031] Des Weiteren ist am Anschlusselement 10 ein Lufttrichter 19 über einen Gewindeanschluss angeordnet, in welchem der Fluidschlauch 14 und der den Fluidschlauch 14 umschließende Mantelschlauch 17 bis in den Bereich der Austrittsöffnung des Lufttrichters 19 geführt werden. Der Fluidschlauch 14 und der Mantelschlauch 17 führen im Betriebszustand der Sprühpistole 1 eine kreisförmige Rotationsbewegung innerhalb des Lufttrichters 19 aufgrund des vorliegenden Hochdruck-Luftstroms aus. Diese Rotationsbewegung erzeugt eine Art Wirbel-Strömung, die in ihrem Zentrum im Bereich einer zu reinigenden Oberfläche einen Unterdruck verursacht, wodurch Schmutzpartikel von einer zu reinigenden Oberfläche gelöst und absaugt bzw. weggeführt werden.

    [0032] Der Mantelschlauch 17 weist auf seiner Manteloberfläche mehrere voneinander beabstandete Hülsen 18 in unterschiedlichen Längen auf, welche die kreisförmige Bewegung im Betriebszustand der Sprühpistole 1 gleichmäßiger ausbilden bzw. aufgrund ihres Gewichtes und ihrer Elastizität dämpfen.

    [0033] In Figur 2 ist eine perspektivische Darstellung des Anschlusselementes 10 gezeigt, welches von der Überwurfmutter 9 umgriffen ist. Der Adapter 10 wird mittels der Überwurfmutter 9 mit dem am vorderen Pistolenkörper 2a angeordneten Anschlussgewinde 30 verbunden. Zur Befestigung des Mantelschlauchs 17 ist in Fließrichtung der Druckluft am Anschlusselement 10 ein Gewindezapfen 20 mit einem Innen- und Außengewinde angeformt. In das Innengewinde des Gewindezapfens 20 ist der Adapter 16 für den Mantelschlauch 17 eingeschraubt. Auf das Außengewinde des Gewindezapfens 20 ist der Lufttrichter 19 aufgeschraubt. Das Anschlusselement 10 umgreift in seiner befestigten Anordnung am vorderen Pistolenkörper 2a das Verbindungselement 11 mit dem innen ausgebildeten Ventilsitz 12 sowie den ersten Adapter 13 zur Befestigung des Fluidschlauches 14. Der Lufttrichter 19 wird über eine Dichtung 32 gegenüber dem Anschlusselement 10 abgedichtet, um ein unerwünschtes Ansaugen von Fremdluft in den Lufttrichter 19 im Betrieb der Sprühpistole 1 zu vermeiden.

    [0034] In Figur 3 ist das Verbindungselement 11 in einer perspektivischen Darstellung gezeigt, wobei das Verbindungselement 11 in Fließrichtung über ein Anschlussgewinde 33 mit dem ersten Adapter 13 verbunden ist. Der erste Adapter 13 dient wie erwähnt zur Befestigung des Fluidschlauches 14 am Verbindungselement 11. Auf der dem Adapter 13 gegenüberliegenden Stirnfläche des Verbindungselementes 11 ist ein Anschlussgewinde 21 zur Befestigung des Verbindungselementes 11 am vorderen Pistolenkörper 2a angeordnet. Das Verbindungselement 11 weist im Inneren den Ventilsitz 12 für das Nadel-Dosierventil auf.

    [0035] In Figur 4 wird der erste Adapter 13 zur Befestigung des Fluidschlauches 14 gezeigt, wobei das Rückseitige Ende des ersten Adapters 13 in das Anschlussgewinde 33 des Verbindungselementes 11 eingeschraubt wird. Der Fluidschlauch 14 durchläuft später den am zweiten Adapter 16 befestigten Mantelschlauch 17 bis dessen Ende, vorzugsweise bis zur Austrittsöffnung des Lufttrichters 19.

    [0036] In Figur 5 ist der zweite Adapter 16 zur Befestigung des Mantelschlauches 17 gezeigt, wobei das vorgesehene Außengewinde in das Innengewinde des Gewindezapfens 20 am Anschlusselement 10 eingeschraubt wird, Der Mantelschlauch 17 weist auf seiner Manteloberfläche mehrere voneinander beabstandete Hülsen 18 mit unterschiedlichen Längen auf, welche die beim Durchfließen der Druckluft und der Reinigungsflüssigkeit entstehende kreisförmige Bewegung dämpfen und gleichmäßig ausbilden. Die kreisförmige Bewegung erzeugt innerhalb des Lufttrichters 19 eine Wirbel-Strömung, welche in ihrem Zentrum, ähnlich einer Tornado-Strömung, im Bereich einer zu reinigenden Oberfläche einen Unterdruck erzeugt. Dadurch können Schmutzpartikel von der zu reinigenden Oberfläche gelöst und abgeführt werden.

    [0037] In Figur 6 ist eine Detailansicht einer Sprühpistole 1 gezeigt, in welcher ein zweistufiges Dosierventil 6 integriert ist. Das Dosierventil 6 umfasst eine Dosiernadel 6a, die in Längsrichtung an ihrem vorderen Ende in der konisch ausgeformten Dichtfläche des Ventilsitzes 12 (siehe Figur 1) abdichtet. Die Ventilnadel 6a ist von einer darauf beweglichen Ventilhülse 22 umgeben, die in einem im Pistolengriff 2 angeordneten Kanal 34 geführt ist. Eine Abdichtung der Zuleitung für Druckluft 5 gegenüber dem Kanal 34 erfolgt über O-Ring-Dichtungen 26, 27, 28, die auf der Ventilhülse 22 an entsprechenden Positionen vorne, hinten und dazwischen angeordnet sind. Die Ventilhülse 22 liegt mit ihrem in Fließrichtung der Druckluft weisenden Ende auf der Rückseite des Abzugs 3 an. Durch Ziehen des Abzugs 3 in Richtung des hinteren Pistolenkörpers 2b wird die Ventilhülse 22 auf der Ventilnadel 6a verschoben, welche durch eine Rückstellfeder in Position gehalten wird. Dadurch wird ein fest mit der Ventilhülse 22 verbundener Dichtkragen 23 zusammen mit der daran angeordneten O-Ring-Dichtung 27 hinter eine in Richtung des Pistolenkörper 2b angeordnete Zuleitung für Druckluft 5 verschoben und gibt die Druckluftzufuhr in der ersten Betriebsstufe des Dosierventils 6 in einen innen liegenden Druckluftkanal frei. Die Rückstellkraft der Ventilhülse 22 erfolgt über eine Druckfeder 8, die sich zwischen einer im Kanal 34 eingeschraubten Hülse 29 und dem Dichtkragen 23 abstützt. Durch weiteres Ziehen des Abzugs 3 in Richtung des Pistolenkörpers 2b wird das hintere Ende der Hülse 22 gegen eine fest an der Ventilnadel angeordnete Druckplatte 25 gedrückt und schaltet die Flüssigkeitszufuhr der zweiten Betriebsstufe des Dosierventils 6, also die Flüssigkeitszufuhr zur Druckluft frei, indem die Ventilnadel 6a zurückgezogen wird. Bei Entlastung des Abzugs 3 wird die Ventilnadel 6a zusammen mit der Ventilhülse 22 über die Rückstellkraft der Druckfeder 8 und einer weiteren Druckfeder 35 für die Ventilnadel 6a nach vorne verschoben, wobei zuerst die Flüssigkeitszufuhr der zweiten Betriebsstufe des Dosierventils 6 und nachfolgend die Druckluftzufuhr der ersten Betriebsstufe über die Ventilhülse 22 abgeschaltet wird. Dadurch ist beispielsweise eine Reinigung einer Oberfläche mit unterschiedlichen Medien Druckluft und Druckluft-FlüssigkeitsGemisch möglich, und es wird ein Nachtropfen der Reinigungsflüssigkeit bei abgeschalteter Druckluft vermieden.

    Bezugszeichenliste:



    [0038] 
    1
    Sprühpistole
    2
    Pistolenkörper
    2a
    vorderer Pistolenkörper
    2b
    hinterer Pistolenkörper
    3
    Abzug
    4
    Zuleitung - Flüssigkeit
    5
    Zuleitung - Druckluft
    6
    Dosierventil
    6a
    Dosiernadel / Ventilnadel
    7
    Endkappe
    8
    Druckfeder
    9
    Überwurfmutter
    10
    Anschlusselement (Druckkammer)
    11
    Verbindungselement
    12
    Ventilsitz
    13
    erster Adapter (Fluidschlauch)
    14
    Fluidschlauch
    15
    Druckkammer
    16
    zweiter Adapter (Mantelschlauch)
    17
    Mantelschlauch
    18
    Hülse
    19
    Lufttrichter
    20
    Gewindezapfen
    21
    Anschlussgewinde
    22
    Ventilhülse
    23
    Dichtkragen
    24
    Luftkanal
    25
    Druckplatte
    26
    O-Ring-Dichtung
    27
    O-Ring-Dichtung
    28
    O-Ring-Dichtung
    29
    Hülse
    30
    Anschlussgewinde
    31
    Kragenbund
    32
    Dichtung
    33
    Anschlussgewinde
    34
    Kanal
    35
    Druckfeder



    Ansprüche

    1. Sprühpistole (1) zum Versprühen einer Flüssigkeit mittels Druckluft, beispielsweise einer Reinigungsflüssigkeit einer Reinigungsanlage, umfassend ein Gehäuse mit einer trichterförmigen Lüftaustrittsöffnung, Mittel zur Erzeugung einer Wirbel-Strömung in der Luftaustrittsöffnung, und Mittel zur Dosierung des Luftstromvolumens und der Flüssigkeit, wobei der Luftstrom und die Flüssigkeit gemeinsam mittels eines zweistufigen Dosierventils (6) schaltbar sind
    dadurch gekennzeichnet, dass
    am Pistolenkörper (2) ein Anschlusselement (10) mit einer Druckkammer (15) angeordnet ist, wobei die Flüssigkeit in einen Fluidschlauch (14) eingeleitet wird,
    wobei die Druckkammer (15) mittels eines zweiten Adapters (16) mit einem Mantelschlauch (17) verbunden ist, der den Fluidschlauch (14) umgibt
    und der Mantelschlauch (17) mit dem im Inneren verlaufenden Fluidschlauch (14) in einer trichterförmigen Luftaustrittsöffnung angeordnet ist.
     
    2. Sprühpistole (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Gehäuse (2) angeordnetes Betätigungsmittel dazu geeignet ist, das zweistufige Dosierventil (6) in einer ersten Stufe mit Druckluftbetrieb und in einer zweiten Stufe mit Druckluft-/Flüssigkeitsbetrieb zu betätigen.
     
    3. Sprühpistole (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchflussmenge der Flüssigkeit einstellbar ist..
     
    4. Sprühpistole (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit über einen Ventilsitz (12) in den Fluidschlauch (14) fließt.
     
    5. Sprühpistole (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkammer (15) eine kreisringförmige Zufuhr der Druckluft gleichen Druckes in den Mantelschlauch (17) ausbildet.
     
    6. Sprühpistole (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Luft-/ Flüssigkeitsgemisch am des Ende des Mantelschlauches (17) gebildet ist.
     
    7. Sprühpistole (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweistufige Dosierventil (6) eine Absperrung der Flüssigkeit in der Flüssigkeitszuleitung (4) zur Sprühpistole (1) ausbildet.
     


    Claims

    1. Spray gun (1) for spraying a liquid by means of compressed air, for example a cleaning liquid of a cleaning system comprising a housing having a funnel-shaped air outlet opening, means for generating a vortex flow in the air outlet opening, and means for metering the air flow volume and the liquid,
    whereby the air flow and the liquid can be mixed together by means of a two stage metering valve (6)
    characterised in that
    a connection element (10) with a pressure chamber (15) is arranged on the gun body (2),
    whereby the liquid is introduced into a fluid tube (14)
    whereby the pressure chamber (15) is connected with a jacket tube (17) surrounding the fluid tube (14) by means of a second adapter (16), and
    the jacket tube (17) is arranged in a funnel-shaped air outlet with the tube extending inside the fluid (14).
     
    2. Spray gun (1) according to claim 1, characterised in that an actuating means arranged on a housing (2) is adapted to actuate the two stage metering valve (6) in a first step with compressed air operation, and in a second step with compressed air/liquid operation.
     
    3. Spray gun (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the flow rate of the liquid is adjustable.
     
    4. Spray gun (1) according to claim 3, characterised in that the liquid flows into the fluid tube (14) via a valve seat (12).
     
    5. Spray gun (1) according to claim 1, characterised in that the pressure chamber (15) forms an annular supply of the compressed air of equal pressure in the jacket tube (17).
     
    6. Spray gun (1) according to one of the preceding claims, characterised in that an air/liquid mixture is formed at the end of the jacket tube (17).
     
    7. Spray gun (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the two stage metering valve (6) forms a shut-off valve for the liquid in the liquid supply line (4) to the spray gun (1).
     


    Revendications

    1. Pistolet de pulvérisation (1) permettant de pulvériser un liquide par air comprimé, tel qu'un liquide de nettoyage d'une installation de nettoyage, comportant un carter avec une ouverture de sortie d'air de forme conique, des moyens pour générer un flux tourbillonnaire dans l'ouverture de sortie d'air, et des moyens pour le dosage du volume de flux d'air et du liquide, le flux d'air et le liquide pouvant être commandés conjointement au moyen d'une valve de dosage (6) à deux niveaux,
    caractérisé en ce que
    sur le carter (2) du pistolet est disposé un élément de raccordement (10) à une chambre de pression (15), le liquide étant introduit dans un tuyau flexible pour fluide (14),
    la chambre de pression (15) étant reliée par un deuxième adaptateur (16) à un tuyau flexible d'enveloppe (17) qui entoure le tuyau flexible pour fluide (14),
    et le tuyau flexible d'enveloppe (17), conjointement avec le tuyau flexible pour fluide (14) disposé à l'intérieur, est disposé dans une ouverture de sortie d'air de forme conique.
     
    2. Pistolet de pulvérisation (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un moyen d'actionnement disposé sur le carter (2) est adapté à actionner la valve de dosage (6) à deux niveaux, à savoir un premier niveau les opérations à air comprimé et un deuxième niveau pour les opérations à air comprimé et liquide.
     
    3. Pistolet de pulvérisation (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le débit du liquide peut être réglé.
     
    4. Pistolet de pulvérisation (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce que le liquide entre dans le tuyau flexible pour fluide (14) via un siège de vanne (12).
     
    5. Pistolet de pulvérisation (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la chambre de pression (15) forme une admission circulaire de l'air comprimé de même pression dans le tuyau flexible d'enveloppe (17).
     
    6. Pistolet de pulvérisation (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un mélange d'air et de liquide est formé à l'extrémité du tuyau flexible d'enveloppe (17).
     
    7. Pistolet de pulvérisation (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la valve de dosage (6) à deux niveaux forme un barrage du liquide dans la conduite d'admission du liquide (4) vers le pistolet de pulvérisation (1).
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente