DRÜCKERVERSCHLUSS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Drückerverschluss für Behälter.

[0002] Ein Verschluss für kastenförmige Behälter ist aus der DE 201 14 060 U1 bekannt. Drückerverschlüsse für Behälter der eingangs genannten Art sind ebenfalls bekannt. Derartige Verschlüsse werden an Behälter, in der Regel kastenförmige Behälter wie Kisten, Kästen oder Etuis aus Holz, Kunststoff oder dergleichen, angebracht. Bei den bekannten Verschlüssen wird durch Betätigung des Drückers der an dem Deckel angebrachte Verriegelungsbolzen freigegeben, sodass der Deckel zu Öffnen ist. Hierbei ist jeweils die Betätigung des Deckels von Hand erforderlich. Um den Qualitätseindruck, insbesondere bei Behältern zur Aufbewahrung hochwertiger Produkte, wie beispielsweise bei Schmuck- oder Uhren-Schatullen, Getränkeverpackungen und dergleichen zu erhöhen, ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Drückerverschluss zu schaffen, der ein selbsttätiges Öffnen des Deckels ermöglicht.

[0003] Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0004] Mit der Erfindung ist ein Drückerverschluss für Behälter geschaffen, der bei Betätigung des Drückers ein selbsttätiges Öffnen des Deckels zur Folge hat. Dies ist dadurch hervorgerufen, dass die den Verriegelungsbolzen umgebende Feder auf die Buchse einwirkt. In geschlossene Zustand ist die Feder vorgespannt, sodass bei Freigabe des Verriegelungsbolzens durch den Drücker diese Spannung gelöst wird, was eine Öffnung des Deckels zur Folge hat. Bei Betätigung des Drückers springt der Deckel auf, was einen deutlich höheren Qualitätseindruck des Behälters nach sich zieht.

[0005] In Weiterbildung der Erfindung ist der Verriegelungsbolzen von einer Hülse umgeben, in der die Buchse geführt ist. Mit Hilfe der Hülse ist eine einwandfreie Führung der Buchse hervorgerufen, sodass die Zuverlässigkeit der Funktion des Drückerverschlusses in jedem Falle gewährleistet ist.

[0006] Vorteilhaft weist die Hülse an ihrem dem Unterteil zugewandten Ende einen Anschlag auf, der mit einem Ring der Buchse zusammenwirkt. Der Anschlag sowie der Ring an der Buchse bewirken, dass die Buchse unverlierbar in dem Deckel angebracht ist. Gleichzeitig kann durch den Anschlag das Maß des Hervortretens der Buchse aus dem Deckel variiert werden.

[0007] Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

die Ansicht eines Behälters mit getrennt dargestelltem Unterteil und Deckel;

Fig. 2

den Schnitt entlang der Linie A-A in Figur 1;

Fig. 3

die Einzelheit "B" in Figur 2 in vergrößertem Maßstab.

[0008] Der als Ausführungsbeispiel gewählte Behälter 1 weist einen Drückerverschluss 2 auf. Es ist eine Buchse 3 vorgesehen, die in geschlossenem Zustand des Behälters 1 von einem Verriegelungsbolzen 4 durchsetzt ist.

[0009] Der Behälter 1 weist ein Unterteil 11 auf, das mit einem Deckel 12 verschlossen ist. Das Unterteil 11 und der Deckel 12 sind mithilfe eines Scharniers 13 gelenkig miteinander verbunden.

[0010] In dem Unterteil 11 des Behälters 1 ist auf der dem Scharnier 13 abgewandten Seite eine Aufnahme vorgesehen. Die Aufnahme weist einen Boden 15 auf, der bereichsweise die Seitenwand des Unterteils 11 des Behälters 1 bildet. Von der dem Deckel 12 zugewandten Seite ist eine Bohrung in die Seitenwand des Unterteils 11 eingebracht, die rechtwinklig zur Mittellinie der Aufnahme 14 ausgerichtet ist. Die Bohrung ist abgesetzt ausgebildet und nimmt in montiertem Zustand die Buchse 3 auf. Im Deckel 12 des Behälters 1 ist eine Bohrung 17 angeordnet, die bei geschlossenem Deckel 12 koaxial zur Bohrung im Unterteil 11 bzw. zur Buchse 3 ausgerichtet ist.

[0011] In dem Unterteil 11 des Behälters 1 ist der Drückerverschluss 2 vorgesehen. Der Drückerverschluss 2 umfasst einen Drücker 21, der in einem Gehäuse 22 geführt ist. Das Gehäuse 22 weist an seinem dem Boden 15 abgewandten Ende eine umlaufende Schulter 23 auf. Das Gehäuse 22 ist von der dem Boden 15 abgewandten Seite in die Aufnahme eingesetzt. Es stützt sich mit der Schulter 23 an der Behälterwand ab. Das Gehäuse 22 weist eine radiale Bohrung 22' auf, die in montiertem Zustand mit der Bohrung im Unterteil 11 des Behälters 1 bzw. der Buchse 3 fluchtet.

[0012] Der Drücker 21 weist in seinem dem Boden 15 abgewandten Bereich einen ringförmigen Ansatz 21' auf. Er steht unter dem Einfluss einer Feder 24. Die Feder 24 ist in einer Sacklochbohrung 25 in dem Drücker 21 geführt. Sie stützt sich einerseits auf dem Boden der Sacklochbohrung 25, andererseits auf dem Boden 15 ab. Auf der dem Boden 15 zugewandten Seite ist der Drücker 21 mit einem die Sacklochbohrung 25 umgebenen Teller 26 versehen, der an seinem äußeren Ende mit einem Hinterschnitt 27 versehen ist.

[0013] Die Buchse 3 ist mit einer Durchgangsbohrung versehen. Sie ist abgesetzt ausgebildet und hat daher an ihrem dem Drücker 21 abgewandten Ende einen umlaufenden Rand 31. Die Buchse 3 ragt bereichsweise in die Bohrung 22' des Gehäuses 22.

[0014] In die abgesetzte Bohrung 17 im Deckel 12 ist der Verriegelungsbolzen 4 eingesetzt. Der Verriegelungsbolzen 4 weist an seinem dem Unterteil 11 zugewandten Ende einen Teller 41 auf. Zudem weist der Verriegelungsbolzen 4 auf seinem dem Teller 41 abgewandten Ende einen Absatz 42 auf. Er ist teilweise von einer Feder 43 umgeben, bei der es sich um eine Schrauben-Druck-Feder handelt. Es ist eine Buchse 44 vorgesehen, die entlang der Längsmittellinie des Verriegelungsbolzens bewegbar ist. Die Buchse 44 weist an ihrem dem Absatz 42 zugewandten Ende einen Ring 45 auf, gegen den sich die Feder 43 abstützt. Die Buchse 44 ist entlang der Längsmittellinie des Verriegelungsbolzens 4 bewegbar und innen von dem Verriegelungsbolzen 4 geführt. Außen ist die Buchse 44 über ihren Ring 45 von einer Hülse 46 geführt, die in die Bohrung 17 im Deckel 12 eingesetzt ist. Die Hülse 46 umgibt den Verriegelungsbolzen 4 teilweise. Sie weist an ihrem dem Unterteil 11 zugewandten Ende einen Anschlag 47 auf, der in Form eines eingezogenen Randes ausgebildet ist. Der Anschlag 47 wirkt mit dem Ring 45 der Buchse 44 zusammen. Aufgrund dieses Zusammenwirkens ist die Buchse 44 unverlierbar in der Hülse 46 angeordnet, wie dies beispielsweise in Figur 3 erkennbar ist.

[0015] Im geschlossenen Zustand des Behälters 1, in dem der Deckel 12 auf dem Unterteil 11 aufliegt, durchsetzt der Verriegelungsbolzen 4 die Buchse 3 und ist mit seinem Teller 41 von dem Hinterschnitt 27 gefangen. In diesem Zustand stützt sich die Buchse 44 auf dem Rand 31 der Buchse 3 ab. Gleichzeitig ist die Feder 43 in Anlage mit dem Ring 45 sowie dem Absatz 42. Die Feder 43 ist in dieser Position zusammengedrückt, sodass die Buchse 44 unter Vorspannung der Feder 43 steht. Beim Betätigen des Drückers 21 wird der Teller 41 des Verriegelungsbolzens 4 von dem Hinterschnitt 27 des Drückerverschlusses 2 freigegeben. Unter dem Einfluss der Feder 43 drückt die Buchse 44 gegen den Rand 31 und wird gleichzeitig aus der Hülse 46 herausgedrückt. Daraus resultiert eine Öffnungsbewegung des Deckels 12, bis der Ring 45 in Anlage mit dem Anschlag 47 gelangt. Die Feder 41 ist dann in entspanntem Zustand.

[0016] Beim Schließen des Deckels 12 erfolgt zunächst die Anlage der Buchse 44 an den Rand 31 der Buchse 3. Bei weiterem Schließen des Deckels 12 taucht die Buchse 44 in die Hülse 46 ein. Sobald der Ring 45 in Berührung mit der Feder 43 gelangt, wird diese gegen den Absatz 42 gedrückt und komprimiert. Hat der Teller 41 des Verriegelungsbolzens 4 den Hinterschnitt 27 passiert, ist der Verschluss erneut verriegelt.

[0017] Mit der Erfindung ist ein Drückerverschluss für Behälter geschaffen, der auf einfache und gleichzeitig zuverlässige Weise ein selbsttätiges Öffnen des Deckels bei Betätigung des Drückers ermöglicht. Dies erhöht die Wertigkeit des jeweiligen Behälters, was insbesondere bei hochwertigen in dem jeweiligen Behälter aufbewahrten Gegenständen gewünscht wird.

Ansprüche

1. Drückerverschluss für Behälter (1) mit einem Unterteil (11) und einem Deckel (12), wobei in dem Unterteil (11) eine Aufnahme vorgesehen ist, die einen Boden (15) aufweist, wobei der Drückerverschluss einen Drücker (21) umfasst, der in einem Gehäuse (22) geführt ist, welches von der dem Boden (15) abgewandten Seite in die Aufnahme eingesetzt ist und welches an seinem dem Boden (15) abgewandten Ende eine umlaufende Schulter (23) aufweist, mit der sich das Gehäuse (22) an der Behälterwand abstützt und das Gehäuse (22) eine radiale Bohrung (22') aufweist, welche mit einer Buchse (3) fluchtet, wobei der Drücker (21) auf der dem Boden (15) zugewandten Seite mit einem Teller (26) versehen ist, der an seinem äußeren Ende mit einem Hinterschnitt (27) versehen ist, und der Drücker (21) mit einem Verriegelungsbolzen (4) korrespondiert, welcher in eine abgesetzte Bohrung (17) im Deckel (12) eingesetzt ist, wobei der Verriegelungsbolzen (4) an seinem dem Unterteil (15) zugewandten Ende einen Teller (41) und an seinem dem Teller abgewandten Ende einen Absatz (42) aufweist und mindestens teilweise von einer Feder (43) umgeben ist, die in geschlossenem Zustand des Deckels (12) auf eine Buchse (44) einwirkt, die entlang der Längsmittellinie des Verriegelungsbolzens (4) bewegbar ist und die innen von dem Verriegelungsbolzen (4) geführt ist und die sich auf dem Unterteil (11) abstützt und die an ihrem dem Absatz (42) zugewandten Ende einen Ring (45) aufweist, gegen den sich die Feder (43) abstützt, und wobei in geschlossenem Zustand des Behälters (1) der Verriegelungsbolzen (4) die Buchse (3) durchsetzt, welche mit der Bohrung fluchtet, und der Teller (41) von dem Hinterschnitt (27) gefangen ist.

2. Drückerverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbolzen (4) von einer Hülse (46) umgeben ist, in der die Buchse (44) geführt ist.

3. Drückerverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (46) an ihrem dem Unterteil (11) zugewandten Ende einen Anschlag (47) aufweist, der mit dem Ring (45) der Buchse (44) zusammenwirkt.

Claims

1. Push catch for containers (1) having a base (11) and a lid (12), wherein a receptacle is provided in the base (11), which has a bottom (15), wherein the push catch comprises a pusher (21), which is guided in a housing (22), which is inserted in the receptacle from the side facing away from the bottom (15) and which has a circumferential shoulder (23) at its end facing away from the bottom (15), by means of which the housing (22) is supported at the container wall, and the housing (22) has a radial hole (22'), which is aligned with a bushing (3), wherein the pusher (21), on the side facing the bottom (15), is provided with a disc (26), which is provided with an undercut (27) at its outer end, and the pusher (21) corresponds with a locking bolt (4), which is inserted in an offset hole (17) in the lid (12), wherein the locking bolt (4), at its end facing the bottom (15), has a disc (41) and, at its end facing away from the disc, has a step (42) and is at least partially surrounded by a spring (43), which, in a closed state of the lid (12), acts on a bushing (44), which is movable along the longitudinal centre line of the locking bolt (4) and which is guided inside by the locking bolt (4) and which is supported by the bottom (11) and which has a ring (45) at its end facing the step (42), by which the spring (43) is supported and wherein, in a closed state of the container (1), the locking bolt (4) is pushed through the bushing (3), which is aligned with the hole, and the disc (41) is trapped by the undercut (27).

2. Push catch according to claim 1, characterised in that the locking bolt (4) is surrounded by a sleeve (46), in which the bushing (44) is guided.

3. Push catch according to claim 2, characterised in that the sleeve (46) has a stop (47) at its end facing the bottom (11), which interacts with the ring (45) of the bushing (44).

Revendications

1. Serrure à loquet pour récipient (1), composée d'une partie inférieure (11) et d'un couvercle (12), sachant que dans la partie inférieure (11) est prévu un réceptacle présentant un fond (15), sachant que la serrure comprend un loquet (21) qui est guidé dans un boîtier (22), lequel boîtier est introduit dans le réceptacle depuis le côté ne regardant pas le fond (15) et qui en son extrémité ne regardant pas le fond (15) présente un épaulement (23) périphérique par lequel le boîtier (22) s'appuie contre la paroi du récipient, et que le boîtier (22) présente un alésage radial (22') dans l'alignement d'une douille (3), sachant que sur le côté regardant le fond (15) le loquet (21) est équipé d'une assiette (26) présentant une contre-dépouille (27) en son extrémité externe, et que le loquet (21) est en correspondance avec un goujon de verrouillage (4) introduit dans un alésage (17) à dénivelé dans le couvercle (12), sachant que le goujon de verrouillage (4) présente une assiette (41) en son extrémité regardant la partie inférieure (15) et un dénivelé (42) sur son extrémité ne regardant pas l'assiette, et qu'il est entouré au moins en partie d'un ressort (43) qui, lorsque le couvercle (12) se trouve à l'état fermé, agit sur une douille (44) déplaçable le long de la ligne médiane longitudinale du goujon de verrouillage (4) et qui est guidée à l'intérieur par le goujon de verrouillage (4) et qui prend appui sur la partie inférieure (11) et présente, en son extrémité regardant le dénivelé (42), une bague (45) contre laquelle le ressort (43) prend appui, et sachant que lorsque le récipient (1) se trouve à l'état fermé, le goujon de verrouillage (4) traverse la douille (3) située dans l'alignement de l'alésage, et que l'assiette (41) est retenue par la contre-dépouille (27).

2. Serrure à loquet selon la revendication 1, caractérisée en ce que le goujon de verrouillage (4) est entouré par un tube (46) dans lequel est guidée la douille (44).

3. Serrure à loquet selon la revendication 2, caractérisée en ce que le tube (46) présente, en son extrémité regardant la partie inférieure (11), une butée (47) qui interagit avec la bague (45) de la douille (44).

Zeichnung