Abwasserhebeanlage

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Abwasserhebeanlage mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Abwasserhebeanlagen finden Verwendung um Abwässer, welche unterhalb des Niveaus einer Abwasserleitung oder einer Kanalisation anfallen, auf das Niveau einer höher gelegenen Abwasserleitung bzw. Kanalisation zu heben bzw. zu pumpen. Dies ist beispielsweise in Kellern der Fall, wenn Abflüsse von Sanitärobjekten unterhalb der Kanalisation gelegen sind.

[0003] Dazu sind Abwasserhebeanlagen bekannt, welche einen Sammelbehälter aufweisen, in welchen das zu hebende bzw. zu fördernde Abwasser einfließt. In oder an dem Sammelbehälter ist ein Pumpenaggregat angeordnet, welches das Abwasser dann aus dem Sammelbehälter in eine höher gelegene Abwasserleitung pumpt. Das Ein- und Ausschalten des Pumpenaggregates erfolgt dabei in Abhängigkeit des Wasserstandes in dem Sammelbehälter, d. h. bei Erreichen eines vorbestimmten maximalen Wasserstandes wird das Pumpenaggregat eingeschaltet und beim Erreichen eines vorbestimmten minimalen Wasserstandes wieder ausgeschaltet.

[0004] Es sind solche Abwasserhebeanlagen bekannt, welche direkt an ein WC angeschlossen werden können und dann in der Regel hinter dem WC aufgestellt werden. Bei dieser Aufstellung ergibt sich das Problem, dass die Abwasserhebeanlage zu Wartungszwecken nur schwer zugänglich ist. Das Pumpenaggregat ist üblicherweise an einer Flanschplatte befestigt, welche eine Öffnung an der Oberseite des Sammelbehälters verschließt. Zu Wartungszwecken, beispielsweise zur Reinigung, müssen diese Flanschplatte und das Pumpenaggregat von dem Sammelbehälter abgenommen und gelöst werden. Hierzu sind mehrere Schrauben zu lösen, wobei insbesondere im Mittelbereich der Abwasserhebeanlage gelegene Schrauben bei der Anordnung hinter einem WC nur sehr schwer zugänglich sind.

[0005] DE 24 04 685 offenbart eine Abwasserhebeanlage für einen Abort, welcher einen Behälter aufweist, in welchem ein Pumpenaggregat eingesetzt ist. Das Pumpenaggregat ist dabei an einer Platte befestigt, welche wiederum mittels Schrauben mit der Behälterobenseite fest verbunden ist. Zum Entfernen des Pumpenaggregates sind hier somit mehrere Schrauben zu lösen.

[0006] FR 2 833 979 A1 offenbart eine Abwasserhebeanlage für eine Toilette mit einem Behälter sowie ein in den Behälter eingesetztes Pumpenaggregat. Dieses Pumpenaggregat ist an einer Platte gehalten, welche mit der Oberseite des Behälters über mehrere Schrauben verschraubt ist. Auch bei dieser Ausgestaltung ist es somit zum Entfernen des Pumpenaggregates erforderlich mehrere Schrauben zu lösen.

[0007] US 2010/0122744 A1 offenbart eine Abwasserhebeanlage mit einem Schacht, in welchem eine oder mehrere Tauchpumpen angeordnet sind. Die Pumpen sind über Rohrleitungen fest in dem Schacht integriert. Der Schacht weist zusätzlich an seiner Oberseite eine Abdeckplatte mit einem verschwenkbaren Deckel auf, welcher eine Zugänglichkeit im Innenraum des Schachtes gewährleistet. Die Entnahme der Pumpen aus dem Schacht ist aufgrund der festen Verrohrung hierbei recht aufwendig.

[0008] Eine entsprechende Ausgestaltung einer Abwasserhebeanlage ist aus EP 1 035 262 A2 bekannt.

[0009] US 2006/0085900 A1 offenbart einen Vakuumtank für eine Toilette, beispielsweise auf einem Boot. Bei diesem ist ein geschlossener Tank vorgesehen, an dessen Oberseite eine Pumpe angeordnet ist, wobei die Pumpe mit mehreren Schrauben an einem Deckel des Behälters angeschraubt ist, welcher wiederum mit dem übrigen Teil des Tanks verschraubt ist. Auch hier ist eine Demontage recht aufwändig.

[0010] US 2010/0319116 A1 offenbart eine Abwasserhebeanlage, bei welcher ein Pumpenaggregat im Inneren eines Behälters angeordnet ist, wobei der Behälter oberhalb des Pumpenaggregates durch einen verschraubten Deckel verschlossen ist. Auch hier ist die Demontage der Pumpe recht schwierig.

[0011] Die im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannte Merkmale sind aus DE 2 404 685 oder aus FR 2 833 979 bekannt, Beide Dokumente können jeweils als nächstliegender Stand der Technik angesehen werden.

[0012] Im Hinblick auf den Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, eine Abwasserhebeanlage bereitzustellen, welche zu Wartungszwecken einfacher zu öffnen ist, insbesondere eine vereinfachte Entnahme des Pumpenaggregates ermöglicht, auch wenn die Abwasserhebeanlage schwer zugänglich platziert ist, insbesondere direkt hinter einem WC.

[0013] Diese Aufgabe wird durch eine Abwasserhebeanlage mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie den beigefügten Figuren.

[0014] Die erfindungsgemäße Abwasserhebeanlage weist wie bekannte Abwasserhebeanlagen einen Sammelbehälter auf, in welchen durch zumindest einen Einlauf bzw. eine Einlauföffnung Abwasser einfließen kann. An oder in dem Sammelbehälter ist ein Pumpenaggregat angeordnet, welches Abwasser aus dem Sammelbehälter in eine Austrittsleitung und durch diese in eine höher gelegene Abwasserleitung pumpen kann. Zum Ein- und Ausschalten des Pumpenaggregates kann in dem Sammelbehälter in bekannter Weise zusätzlich ein Niveauschalter, beispielsweise in Form eines Schwimmerschalters, angeordnet sein. Das Pumpenaggregat ist an einer Flanschplatte befestigt, welche eine Öffnung an der Oberseite des Sammelbehälters verschließt. D. h. die Flanschplatte ist auf die Öffnung an der Oberseite des Sammelbehälters von oben aufgesetzt und vorzugsweise dichtend mit dem Rand der

[0015] Öffnung des Sammelbehälters in Anlage. Dazu kann an der Flanschplatte und / oder am Rand der Öffnung am Sammelbehälter eine Dichtung angeordnet sein. Das Pumpenaggregat ist bevorzugt so ausgebildet, dass ein elektrischer Antriebsmotor oberhalb der Flanschplatte angeordnet ist und sich eine Welle von dem elektrischen Antriebsmotor durch eine Öffnung der Flanschplatte hindurch in den Sammelbehälter hinein erstreckt. Im Sammelbehälter ist die Welle mit zumindest einem Pumpenlaufrad einer dort angeordneten Pumpe verbunden. An der Flanschplatte können darüber hinaus weitere Bauteile, insbesondere der vorangehend beschriebene Niveauschalter, befestigt sein. Bevorzugt sind die erforderlichen elektrischen Komponenten, Schalter, Anschlussklemmen und Steuer- bzw. Regelelemente vorzugsweise ebenfalls an der Oberseite der Flanschplatte befestigt. So kann die Flanschplatte mit dem Pumpenaggregat, einem Niveauschalter und den elektrischen Anschluss- oder Steuerelementen eine Baugruppe bilden, welche vormontiert in die Öffnung des Sammelbehälters eingesetzt werden kann, wobei die Flanschplatte am Rand der Öffnung zur Anlage kommt.

[0016] Die Flanschplatte ist an einer dem Mittelbereich der Abwasserhebeanlage zugewandten ersten Seitenkante erfindungsgemäß mit einem einzigen Verriegelungselement an dem Sammelbehälter lösbar fixiert. Der Mittelbereich der Abwasserhebeanlage ist derjenige Bereich, welcher am schlechtesten zugänglich ist, insbesondere wenn die Abwasserhebeanlage hinter einem WC aufgestellt ist. Daher ist es vorteilhaft, wenn in diesem Bereich nur ein einziges Verriegelungselement angeordnet ist, welches zum Entfernen der Flanschplatte gelöst werden muss. D. h. es müssen nicht mehrere schlecht zugängliche Schrauben an dieser Seitenkante gelöst werden, vielmehr kann die Flanschplatte leicht durch Lösen eines einzigen Verriegelungselementes an dieser Seitenkante von dem Sammelbehälter gelöst werden.

[0017] An einer zweiten der ersten Seitenkante abgewandten Seitenkante ist die Flanschplatte bevorzugt mittels zweier Schrauben an dem Sammelbehälter befestigt. Dies können herkömmliche Schrauben sein. Die zweite Seitenkante ist vorzugsweise eine Seitenkante, welche in der Nähe der Außenseite der Abwasserhebeanlage bzw. des Sammelbehälters gelegen ist und auch bei Aufstellung der Abwasserhebeanlage hinter bzw. unterhalb eines WCs von der Seite gut zugänglich ist. Insofern lassen sich in diesem Bereich auch herkömmliche Schrauben leicht lösen und wieder befestigen. Die erste und die zweite Seitenkante sind so an zwei voneinander abgewandten und vorzugsweise entgegengesetzten Seiten der Flanschplatte angeordnet. Dabei ist die Öffnung, welche von der Flanschplatte überdeckt wird, vorzugsweise in einer Hälfte der Abwasserhebeanlage gelegen, so dass die erste Seitenkante im Mittelbereich der Abwasserhebeanlage gelegen ist und die zweite Seitenkante an einer Seite der Abwasserhebeanlage gelegen ist, insbesondere an einer Schmalseite der Abwasserhebeanlage gelegen ist. Der Einlauf in den Sammelbehälter befindet sich bei dieser Anordnung vorzugsweise an einer die Schmalseiten der Abwasserhebeanlage verbindenden Langseite, bevorzugt im Wesentlichen der Mitte dieser Langseite. D. h. insgesamt weist die Abwasserhebeanlage von oben gesehen im Wesentlichen eine rechteckige Form auf.

[0018] Wenn die erste Seitenkante im Wesentlichen im Mittelbereich der Abwasserhebeanlage angeordnet ist, ist somit auch das eine Verriegelungselement an dieser Seitenkante bevorzugt im Mittelbereich der Abwasserhebeanlage angeordnet. Wie beschrieben ist dies in der Regel der am schlechtesten zugängliche Bereich der Abwasserhebeanlage, so dass es vorteilhaft ist, dort nur ein leicht zu lösendes Verriegelungselement anzuordnen.

[0019] Das Verriegelungselement ist dabei bevorzugt benachbart zu einem zentralen Einlauf des Sammelbehälters angeordnet. Wie beschrieben ist der Einlauf bevorzugt zu einer Langseite des in Draufsicht im Wesentlichen rechteckförmigen Sammelbehälters geöffnet. Der Einlauf befindet sich dabei im Wesentlichen in der Mitte dieser Langseite und somit im Mittelbereich der Abwasserhebeanlage. Die Öffnung, an welcher die Flanschplatte angeordnet ist, liegt dabei vorzugsweise seitlich des Einlaufes in einer von dem Einlauf begrenzten Hälfte des Sammelbehälters. Die andere Hälfte des Sammelbehälters ist vorzugsweise durch ein Gehäuseteil verschlossen. Bei dieser Anordnung der Flanschplatte in einer Hälfte der Abwasserhebeanlage ist das Verriegelungselement dann vorzugsweise benachbart zu dem zentralen Einlauf gelegen und ist auch in dieser schlecht zugänglichen Lage leicht zu lösen.

[0020] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Verriegelungselement an der Flanschplatte oder dem Sammelbehälter schwenk- oder drehbar gelagert. Dabei ist das Verriegelungselement so ausgebildet, dass es durch Drehen oder Verschwenken zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher die Flanschplatte durch das Verriegelungselement an dem Sammelbehälter fixiert ist, und einer gelösten Stellung, in welcher die Flanschplatte an der ersten Seitenkante von dem Sammelbehälter gelöst ist, bewegbar ist.

[0021] Dabei ist das Verriegelungselement vorzugsweise zwischen einer Verriegelungsstellung und einer gelösten Stellung um einen Winkel kleiner 360° und vorzugsweise kleiner oder gleich 180° drehbar. D. h. es reicht eine relativ kleine Dreh- bzw. Schwenkbewegung aus, um das Verriegelungselement zwischen der Verriegelungsstellung und der gelösten Stellung zu bewegen. Das Verriegelungselement kann somit sehr viel leichter gelöst und verriegelt werden als eine herkömmliche Schraube, welche mehrfach, d. h. um ein Mehrfaches von 360° gedreht werden muss.

[0022] Daher ist es bevorzugt, dass das Verriegelungselement an seiner Oberseite ein mit den Fingern ergreifbares Griffelement aufweist, mittels welchem das Verriegelungselement bewegbar ist, d. h. insbesondere dreh- oder schwenkbar ist. Dies ermöglicht es, das Verriegelungselement ohne spezielles Werkzeug einfach mit der Hand zwischen der Verriegelungsstellung und der gelösten Stellung zu bewegen. So wird das Lösen und Verriegeln weiter erleichtert, da in dem schwer zugänglichen Bereich nicht zusätzlich mit Werkzeugen, beispielsweise einem Schraubendreher, hantiert werden muss. Alternativ ist es jedoch möglich, das Verriegelungselement auch mit einem Eingriff für ein Werkzeug, insbesondere mit einem Schlitz zur Aufnahme eines Schraubendrehers, zu versehen. Alternativ wäre eine Außenkontur, welche mit einem Schraubenschlüssel ergriffen werden kann, wie z. B. ein Sechskant, denkbar. Dabei könnten insbesondere spezielle gewinkelte Werkzeuge zum Einsatz kommen, welche sich auch in einem schwer zugänglichen Bereich hinter oder unterhalb eines WC an dem Verriegelungselement ansetzen und gemeinsam mit dem Verriegelungselement bewegen lassen.

[0023] Zum Eingriff an dem Sammelbehälter weist das Verriegelungselement zweckmäßigerweise ein erstes Eingriffselement auf, welches mit einem korrespondierenden zweiten Eingriffselement in Eingriff bringbar ist. Dabei sind vorzugsweise das erste Eingriffselement an der Flanschplatte und das zweite Eingriffselement am Sammelbehälter angeordnet. In der verriegelten Stellung sind dabei das erste und das zweite Eingriffselement miteinander in Eingriff, wodurch die Flanschplatte an dem Sammelbehälter fixiert ist. In der gelösten Stellung ist das erste Eingriffselement von dem zweiten Eingriffselement außer Eingriff, so dass die Flanschplatte im Bereich der ersten Seitenkante von dem Sammelbehälter abgenommen werden kann. Durch die Bewegung des Verriegelungselementes kann das erste Eingriffselement mit dem zweiten Eingriffselement in Eingriff und wieder außer Eingriff gebracht werden. Diese Bewegung ist, wie oben beschrieben, vorzugsweise eine Dreh- oder Schwenkbewegung.

[0024] Das erste Eingriffselement kann ein Eingriffsvorsprung sein, das zweite Eingriffselement kann als Ausnehmung oder Hinterschneidung ausgebildet sein, mit welcher der Eingriffsvorsprung in Eingriff bringbar ist. So kann der Eingriffsvorsprung beispielsweise als schwenkbarer Riegel ausgebildet sein, welcher sich normal zu der Dreh- oder Schwenkachse des Verriegelungselementes erstreckt. Ein solcher Riegel kann in eine Tasche eingreifen, welche das zweite Verriegelungselement bildet. Dabei hintergreift der Riegel in der verriegelten Stellung eine Kante bzw. Hinterschneidung des zweiten Eingriffselementes so, dass die Flanschplatte von dem Sammelbehälter abgenommen werden kann. In der gelösten Stellung ist der Eingriffsvorsprung von der Ausnehmung bzw. Tasche oder der Hinterschneidung außer Eingriff, so dass die Flanschplatte mit der ersten Seitenkante von dem Sammelbehälter abgenommen werden kann.

[0025] Das zweite Eingriffselement kann bevorzugt an oder in einem Einsatz ausgebildet sein, welcher mit dem Sammelbehälter oder der Flanschplatte verbunden ist, vorzugsweise verschraubt ist. Ein solcher Einsatz hat den Vorteil, dass eine Hinterschneidung bzw. Tasche z. B. an dem Sammelbehälter leichter angeformt werden kann, da diese Elemente nicht einstückig mit dem Sammelbehälter ausgebildet werden müssen, sondern durch ein separates Bauteil geformt werden können. So wird die Fertigung vereinfacht. Darüber hinaus lässt sich das Eingriffselement bei Beschädigung gegebenenfalls austauschen.

[0026] In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung können das erste und das zweite Eingriffselement korrespondierende Gewinde aufweisen, welche miteinander in Eingriff bringbar sind. Dabei weisen die Gewinde bevorzugt eine solche Steigung auf, dass bereits eine geringe Drehung des Verriegelungselementes reicht, um die Gewinde vom ersten und zweiten Eingriffselement in und außer Eingriff zu bringen. Vorzugsweise ist in diesem Fall das Verriegelungselement mit dem Gewinde mit einem Handgriff versehen, so dass es leicht manuell verriegelt und gelöst werden kann.

[0027] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann das erste Eingriffselement als ein schwenkbarer Hebel und das zweite Eingriffselement als ein vorzugsweise an der Flanschplatte ausgebildeter Verriegelungsvorsprung ausgebildet sein, wobei in einer Verriegelungsstellung der Hebel den Verriegelungsvorsprung an seiner Oberseite übergreift. In der gelösten Stellung gibt der Hebel den Verriegelungsvorsprung entsprechend frei, so dass der Verriegelungsvorsprung mit der Flanschplatte nach oben von dem Sammelbehälter abgenommen werden kann. D. h. der Hebel ist zur Verriegelung in dem Bereich oberhalb des Verriegelungsvorsprunges verschwenkbar und zum Lösen aus diesem Bereich oberhalb des Verriegelungsvorsprunges wegbewegbar. Der Hebel ist dazu schwenkbar an dem Sammelbehälter befestigt.

[0028] Vorzugsweise ist der Hebel um eine sich horizontal erstreckende Schwenkachse bewegbar. Ferner ist der Hebel bevorzugt derart ausgestaltet, dass er in der Verriegelungsstellung kraft- und / oder formschlüssig lösbar fixiert ist. Dazu kann beispielsweise an dem Sammelbehälter ein Rastelement, beispielsweise ein Rastvorsprung, vorgesehen sein, mit welchem der Hebel in der Verriegelungsposition verrastet, um ein unbeabsichtigtes Lösen des Hebels zu verhindern. Das Rastelement ist jedoch so ausgebildet, dass durch manuelle Krafteinwirkung auf den Hebel die Rastverbindung gelöst werden kann und der Hebel in die gelöste Stellung verschwenkbar ist. Anstatt eines Rastelementes kann auch eine reine kraftschlüssige Fixierung durch ein Klemmelement vorgesehen sein.

[0029] Besonders bevorzugt ist der Hebel derart gekrümmt, dass er in der Verriegelungsstellung an einer gekrümmten Außenfläche eines Einlaufs des Sammelbehälters anliegt. Der Einlauf des Sammelbehälters ist vorzugsweise so geformt, dass er sich von einer vertikal angeordneten Einlauföffnung um 90 ° krümmt und von oben in den Sammelbehälter mündet. An dem so geformten Einlauf gibt es eine entsprechend gekrümmte Außenfläche des Einlaufes, an welchem der korrespondierend gekrümmte Hebel in der Verriegelungsstellung zur Anlage kommen kann. So beansprucht der Hebel wenig Raum.

[0030] Besonders bevorzugt sind die Flanschplatte und darauf angeordnete Bauelemente von einem Gehäuseteil überdeckt, wobei das Verriegelungselement und das Gehäuseteil korrespondierend zueinander so geformt sind, dass wenn sich das Verriegelungselement in einer gelösten Stellung befindet, das Gehäuseteil nicht an der Flanschplatte anbringbar ist. D. h. das Verriegelungselement ist so ausgebildet, dass es sich in der gelösten Stellung in einen Bereich hinein erstreckt, welcher bei aufgesetztem Gehäuseteil von einem Teil des Gehäuseteiles eingenommen wird. So wird das Aufsetzen des Gehäuseteils durch das gelöste Verriegelungselement blockiert. Beispielsweise kann ein schwenkbarer Hebel sich in der gelösten Stellung so erstrecken, dass er an einer Wandung des Gehäuseteils anschlägt, bevor das Gehäuseteil ordnungsgemäß auf den Sammelbehälter aufgesetzt ist. Durch diese Ausgestaltung wird erreicht, dass das Gehäuse der Abwasserhebeanlage nicht geschlossen werden kann, bevor die Flanschplatte ordnungsgemäß mit dem Verriegelungselement an dem Sammelbehälter befestigt ist. Auf diese Weise werden die dichte Anlage der Flanschplatte im Randbereich der Öffnung hergestellt und Fehlfunktionen und insbesondere Undichtigkeiten durch nicht ausreichende Befestigung der Flanschplatte vermieden.

[0031] Nachfolgend wird die Erfindung beispielhaft anhand der beigefügten Figuren beschrieben. In diesen zeigt:

Fig. 1

eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Abwasserhebeanlage,

Fig. 2

eine Frontalansicht einer Abwasserhebeanlage gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung mit abgenommenem Gehäusedeckel,

Fig. 3

eine Draufsicht auf die Abwasserhebeanlage gemäß Fig. 2 im verriegelten Zustand,

Fig. 4

eine Draufsicht auf die Abwasserhebeanlage gemäß Fig. 2 im entriegelten Zustand,

Fig. 5

eine Ausschnittsvergrößerung des Querschnitts entlang Linie V - V in Fig. 3,

Fig. 6

eine Ausschnittsvergrößerung des Querschnitts entlang Linie VI - VI in Fig. 4,

Fig. 7

eine Draufsicht auf die Abwasserhebeanlage gemäß Fig. 2 - 4, wobei in der Darstellung die Flanschplatte weggelassen wurde,

Fig. 8

eine Frontansicht einer Abwasserhebeanlage gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung mit abgenommenem Gehäusedeckel,

Fig. 9

eine Draufsicht auf die Abwasserhebeanlage gemäß Fig. 8,

Fig. 10

eine Draufsicht gemäß Fig. 9 mit entnommener Flanschplatte,

Fig. 11

eine Ausschnittsvergrößerung des Querschnittes entlang Linie XI - XI in Fig. 9,

Fig. 12

eine Seitenansicht der aus der Abwasserhebeanlage entnommenen Flanschplatte mit daran angeordneten Aggregaten,

Fig. 13

eine Draufsicht auf eine Abwasserhebeanlage gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung mit abgenommenem Gehäusedeckel,

Fig. 14

eine Schnittansicht entlang Linie XIV - XIV in Fig. 13,

Fig. 15

eine Draufsicht gemäß Fig. 13 im entriegelten Zustand und

Fig. 16

eine Schnittansicht entlang Linie XVI - XVI in Fig. 15.

[0032] Allen drei beschriebenen Ausführungsformen gemeinsam ist, dass die Abwasserhebeanlage einen Sammelbehälter 2 aufweist. Der Sammelbehälter 2 weist von oben betrachtet eine im Wesentlichen rechteckige Grundform auf. Zentral in Breitenrichtung ist an der vorderen Langseite 4 eine Einlauföffnung 6 angeordnet. Die Einlauföffnung 6 erstreckt sich in einer vertikalen Ebene und ist ausgehend von der vorderen Seite 4 nach vorne gerichtet. Von der Einlauföffnung 6 erstreckt sich der Einlauf 8 in das Innere des Sammelbehälters 2. Dabei winkelt der Einlauf 8 um 90° ab und wird durch eine bogenförmige Wandung 10 an der Oberseite begrenzt. Der der Einlauföffnung 6 zugewandte Teil des Einlaufes 8 ist als elastische Dichtmanschette zur Anbindung an ein Abflussrohr eines WCs ausgebildet, so dass die gezeigte Abwasserhebeanlage direkt rückseitig eines WCs aufgestellt und angeschlossen werden kann. Der Sammelbehälter 2 weist an seiner Oberseite, wie in Fig. 10 gezeigt ist, eine Öffnung 12 auf. Diese Ausgestaltung ist allen gezeigten Ausführungsformen gemeinsam. Auf die Öffnung 12 ist eine Flanschplatte 14 aufgesetzt, so dass die Flanschplatte 14 dichtend am Rand 16 der Öffnung 12 zur Anlage kommt. Dabei kann am Rand 16 oder an der Flanschplatte 14 eine Dichtung angeordnet sein. In Fig. 10 ist zu erkennen, dass sich die Öffnung 12 in der Draufsicht nur in einer Hälfte des Sammelbehälters 2 befindet, wobei die Mitte durch die Einlauföffnung 6 und den Einlauf 8 definiert wird. Hier ist die Öffnung 12 links des Einlaufes 8 angeordnet. Rechts ist der Sammelbehälter 2 geschlossen.

[0033] An der Flaschplatte 14 sind sämtliche zum Betrieb der Abwasserhebeanlage erforderlichen elektrischen Aggregate angeordnet, wie insbesondere in Fig. 12 zu erkennen ist. Dabei entspricht die Anordnung der Aggregate auch bei den anderen beiden Ausführungsformen der in Fig. 12 gezeigten Anordnung. Unterhalb der Flanschplatte 14 ist eine Pumpe 18 angeordnet. Die Pumpe 18 fördert das in dem Sammelbehälter 2 befindliche Abwasser über ihre Austrittsöffnung 20 und eine in dem Sammelbehälter 2 angeordnete Druckleitung zu dem Austritt 22. An den Austritt 22 kann eine Ausgangsleitung, welche in eine höher gelegene Abwasserleitung führt, angeschlossen werden. Oberhalb der Flanschplatte 14 ist ein Elektromotor 24 angeordnet, welcher über eine Welle, die sich durch eine Öffnung in der Flanschplatte 14 hindurch erstreckt, die Pumpe 18 antreibt. An der Flanschplatte 14 ist darüber hinaus ein Niveauschalter 26 angeordnet, welcher sich in das Innere des Sammelbehälters 2 hineinerstreckt. Das elektrische Schaltelement 28 des Niveauschalters 26 ist oberhalb der Flanschplatte 14 angeordnet. Ferner sind oberhalb der Flanschplatte 14 elektrische Anschlusselemente 30 angeordnet, so dass die Flanschplatte 14 alle elektrisch betriebenen Bauteile der Abwasserhebeanlage trägt und so eine Baueinheit bildet, welche komplett in die Öffnung 12 eingesetzt werden kann.

[0034] Zur Befestigung der Flanschplatte 14 an dem Sammelbehälter 2 werden nachfolgend drei verschiedene Systeme beschrieben. Die Flanschplatte 14 ist bei allen diesen Systemen mit zwei entgegengesetzten Seitenkanten an dem Sammelbehälter 2 lösbar befestigt. Dabei liegt die erste Seitenkante 32 der Flanschplatte 14 im Mittelbereich direkt angrenzend an den Einlauf 8, während die zweite Seitenkante 34 der Flanschplatte 14 entgegengesetzt an der Seite, d. h. einer Schmalseite des Sammelbehälters 2 gelegen ist. An der zweiten Seitenkante 34 ist bei allen drei beschriebenen Ausführungsformen die Flanschplatte 14 mittels zweier Schrauben 36 befestigt, welche in Löcher 38 an dem Sammelbehälter 2 eingreifen. Die Löcher 38 sind in der Nähe des Randes 16 der Öffnung 12 angeordnet. Da die zweite Seitenkante 34 der Flanschplatte 14 an der Seitenkante des Sammelbehälters 2 gelegen ist, ist dieser Bereich auch dann gut zugänglich, wenn die Abwasserhebeanlage hinter bzw. unterhalb eines WCs aufgestellt ist. So können die Schrauben 36 herkömmlich ausgebildet sein und mit herkömmlichem Werkzeug, insbesondere einem Schraubendreher, gelöst werden.

[0035] Die erste Seitenkante 32 ist jedoch in der Regel schlecht zugänglich, so dass hier erfindungsgemäß eine abweichende Befestigung vorgesehen ist. Hier wird auf die normalen Standardschrauben verzichtet. Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung, welche anhand der Fig. 2 - 7 näher beschrieben wird, ist stattdessen ein Verriegelungselement 40 in Form eines schwenkbaren Riegels 40 vorgesehen. Dieses Verriegelungselement 40 ist an der Flanschplatte 14 angeordnet. Der schwenkbare Riegel 40 ist als radial auskragender Verriegelungsvorsprung ausgebildet, der sich von einer um die Schwenkachse S drehbaren Hülse 42 radial nach außen erstreckt. Die Oberseite der Hülse 42 ist durch einen geschlitzten Stopfen 44 abgeschlossen, welcher drehfest mit der Hülse 42 verbunden ist. In den Schlitz des Stopfens 44 kann ein Schraubenschlüssel 46 zur Drehung der Hülse 42 eingreifen. Dabei ist der Schraubenschlüssel 46 gewinkelt ausgebildet, so dass er auch dann, wenn wenig Freiraum oberhalb der Abwasserhebeanlage zur Verfügung steht, eingesetzt und gedreht werden kann.

[0036] Der Riegel 40 bewegt sich in der Verriegelungsposition unter eine Anschlagplatte 48, welche als Einsatz an dem Sammelbehälter 2 mittels zweier Schrauben befestigt ist. Die Anschlagplatte 48 bildet somit eine Hinterschneidung, welche von dem Riegel 40 in einer Verriegelungsstellung untergriffen wird, so dass die Flanschplatte 14 nicht nach oben abgehoben werden kann, da der Riegel 40 an der Unterseite der Anschlagplatte 48 zur Anlage kommt. In der gelösten Stellung, welche in den Fig. 6 und 7 gezeigt ist, liegt der Riegel 40 neben der Anschlagplatte 48, so dass er nach oben an dieser vorbeibewegt werden kann. Um von der verriegelten Stellung, welche in den Fig. 3 und 5 gezeigt ist, in die gelöste bzw. entriegelte Stellung, welche in den Fig. 4, 6 und 7 gezeigt ist, bewegt zu werden, muss die Hülse 42 mit dem Riegel 40 nur um einen kleinen Winkel von etwa 45° gedreht werden, so dass ein sehr einfaches Lösen und Verriegeln möglich ist, deutlich einfacher als mit einer herkömmlichen Schraube, welche mehrfach um ihre eigene Achse gedreht werden müsste.

[0037] Ein zweites Ausführungsbeispiel zeigen die Figuren 8 - 12. Dort ist das Verriegelungselement an der ersten Seitenkante 32 der Flanschplatte 14 als Schraubelement 50 ausgebildet und an der Flanschplatte 14 drehbar befestigt. Das Schraubelement 50 weist an seiner Oberseite ein Griffelement 52 auf, an welchem es leicht mit den Fingern bzw. der Hand ergriffen werden kann, so dass es ohne Werkzeug um die Drehachse D gedreht werden kann. An seinem unteren Ende weist das Schraubelement 50 ein Gewinde auf, mit welchem eine Öffnung 54 an dem Sammelbehälter 2 eingreift, wobei die Öffnung 54 mit einem korrespondierenden Gewinde versehen ist. Ein einzelnes großes Schraubelement 50 kann sehr viel leichter mit der Hand ergriffen und betätigt werden, als herkömmliche kleine Schrauben, wie die Schrauben 36, so dass hier an der ersten Seitenkante 32 eine leichtere Ver- und Entriegelung zwischen Flanschplatte 14 und Sammelbehälter 2 erreicht wird. Vorzugsweise weist auch das Gewinde des Schraubenelementes 50 und korrespondierende Öffnung 54 eine größere Steigung mit nur einem oder wenigen Gewindegängen auf, so dass ein kleiner Drehwinkel oder nur wenige Drehungen des Schraubelementes 50 um die Drehachse D ausreichen, um das Schraubelement 50 in der Öffnung 54 zu ver- oder entriegeln.

[0038] Die Öffnung 54 ist hier in einem Einsatz 56 ausgebildet, welcher mittels zweier Schrauben an dem Sammelbehälter 2 angeschraubt ist.

[0039] Eine dritte Ausführungsform der Erfindung wird anhand der Fig. 13 - 16 erläutert. In dieser Ausführungsform weist die Flanschplatte 14 einen Verriegelungsvorsprung 58 auf, welcher sich zur Mitte der Abwasserhebeanlage hin über die erste Seitenkante 32 in horizontaler Richtung nach außen erstreckt. An dem Sammelbehälter 2 ist ein schwenkbarer Hebel 60 angeordnet, welcher um eine sich horizontal erstreckende Schwenkachse A schwenkbar ist. In der verriegelten Stellung ist der Hebel 60 nach unten gedrückt und übergreift den Verriegelungsvorsprung 58 an seiner Oberseite, so dass der Verriegelungsvorsprung 58 mit der Flanschplatte 14 nicht nach oben bewegt werden können. In der entriegelten Stellung ist der Hebel 60 so verschwenkt, dass der Raum oberhalb des Verriegelungsvorsprunges 58 freigegeben ist und der Verriegelungsvorsprung 58 mit der Flanschplatte 14 nach oben abgenommen werden kann. Der Hebel 60 ist derart gekrümmt, dass er sich in der verriegelten Stellung an der Außenseite der bogenförmigen Wandung 10 anlegt bzw. anschmiegt. Dabei ist, wie Fig. 14 zu sehen ist, der Hebel 60 zwischen der Schwenkachse A und der bogenförmigen Wandung 10 so breit, dass der Hebel 60 die bogenförmige Wandung 10 nur unter einer geringen elastischen Verformung passieren kann. So kommt es zu einer Klemmung bzw. lösbaren Fixierung des Hebels 60 in der verriegelten Stellung, welche in den Fig. 13 und 14 gezeigt ist.

[0040] Wenn sich der Hebel 60 in der entriegelten Stellung befindet, welche in den Fig. 15 und 16 gezeigt ist, ragt der Hebel 60 so weit nach oben, dass ein Gehäuseteil bzw. Gehäusedeckel 62 (s. Fig. 1) nicht über der Flanschplatte 14 und den oberhalb dieser angeordneten Bauteilen befestigt werden kann. Der Hebel 60 stößt an der Innenseite des Gehäusedeckels 62 an, bevor dieser richtig auf den Sammelbehälter 2 aufgesetzt ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass der Gehäusedeckel 62 nur dann aufgesetzt werden kann, wenn sich der Hebel 60 in der verriegelten Stellung befindet.

Bezugszeichenliste

[0041] 

2

- Sammelbehälter

4

- vordere Seite

6

- Einlauföffnung

8

- Einlauf

10

- bogenförmige Wandung

12

- Öffnung

14

- Flanschplatte

16

- Rand

18

- Pumpe

20

- Austrittsöffnung

22

- Austritt

24

- Elektromotor

26

- Niveauschalter

28

- elektrisches Schaltelement

30

elektrische Anschlusselemente

32

erste Seitenkante

34

zweite Seitenkante

36

Schrauben

38

Löcher

40

Riegel

42

Hülse

44

Stopfen

46

Schraubenschlüssel

48

Anschlagplatte

50

Schraubelement

52

Griffelement

54

Öffnung

56

Einsatz

58

Verriegelungsvorsprung

60

Hebel

62

Gehäusedeckel

S, A

Schwenkachsen

D

Drehachse

Ansprüche

1. Abwasserhebeanlage mit einem Sammelbehälter (2) und einem Pumpenaggregat (18, 24), wobei das Pumpenaggregat (18, 24) an einer Flanschplatte (14) befestigt ist, welche eine Öffnung (16) an der Oberseite des Sammelbehälters (2) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschplatte (14) an einer dem Mittelbereich der Abwasserhebeanlage zugewandten ersten Seitenkante (32) mit einem einzigen Verriegelungselement (40; 50; 60) an dem Sammelbehälter (2) lösbar fixiert ist.

2. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschplatte (14) an einer zweiten, der ersten Seitenkante abgewandten Seitenkante (34) mittels zweier Schrauben (36) an dem Sammelbehälter (2) befestigt ist.

3. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (40; 50; 60) im Mittelbereich der Abwasserhebeanlage angeordnet ist.

4. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (40: 50; 60) benachbart zu einem zentralen Einlauf (8) des Sammelbehälters (2) angeordnet ist.

5. Abwasserhebeanlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (40; 50; 60) an der Flanschplatte (14) oder dem Sammelbehälter (2) schwenk- oder drehbar gelagert ist.

6. Abwasserhebeanlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (40; 50; 60) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer gelösten Stellung um einem Winkel kleiner 360° und vorzugsweise kleiner oder gleich 180° drehbar ist.

7. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungselement (50) an seiner Oberseite ein mit den Fingern ergreifbares Griffelement (52) aufweist, mittels welchem das Verriegelungselement (50) bewegbar ist.

8. Abwasserhebeanlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (40; 50; 60) ein erstes Eingriffselement (40, 50, 60) aufweist, welches mit einem korrespondierenden zweiten Eingriffselement (48, 54, 58), welches bevorzugt an dem Sammelbehälter (2) angeordnet ist, in Eingriff bringbar ist.

9. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Eingriffselement (48, 54) an einem Einsatz ausgebildet ist, welcher mit dem Sammelbehälter (2) oder der Flanschplatte (14) verbunden, vorzugsweise verschraubt, ist.

10. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Eingriffselement (40) ein Eingriffsvorsprung ist und das zweite Eingriffselement (48) als Ausnehmung oder Hinterschneidung ausgebildet ist, mit welcher der Eingriffsvorsprung (40) in Eingriff bringbar ist.

11. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste (50) und das zweite Eingriffselement (54) korrespondierende Gewinde aufweisen, welche miteinander in Eingriff bringbar sind.

12. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Eingriffselement ein schwenkbarer Hebel (60) und das zweite Eingriffselement ein an der Flanschplatte (14) ausgebildeter Verriegelungsvorsprung (58) ist, wobei in einer Verriegelungsstellung der Hebel (60) den Verriegelungsvorsprung (58) an seiner Oberseite übergreift.

13. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (60) um eine sich horizontal erstreckende Schwenkachse (A) schwenkbar ist.

14. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (60) derart ausgestaltet ist, dass er in der Verriegelungsstellung kraft- und / oder formschlüssig lösbar fixiert ist.

15. Abwasserhebeanlage nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (60) derart gekrümmt ist, dass er in der Verriegelungsstellung an einer gekrümmten Außenfläche (10) eines Einlaufs (8) des Sammelbehälters (2) anliegt.

16. Abwasserhebeanlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschplatte (14) und darauf angeordnet Bauelemente von einem Gehäuseteil (62) überdeckt werden, wobei das Verriegelungselement (60) und das Gehäuseteil (62) korrespondierend zueinander so geformt sind, dass, wenn sich das Verriegelungselement (60) in einer gelösten Stellung befindet, das Gehäuseteil (62) nicht an der Flanschplatte (14) anbringbar ist.

Claims

1. A waste water lifting installation with a collection container (2) and with a pump assembly (18, 24), wherein the pump assembly (18, 24) is fastened on a flange plate (14) which closes an opening (16) on the upper side of the collection container (2), characterised in that the flange plate (14), on a first side edge (32) which faces the middle region of the waste water lifting installation, is releasably fixed on the collection container (2) with a single locking element (40; 50; 60).

2. A waste water lifting installation according to claim 1, characterised in that the flange plate (14), on a second side edge (34) which is away from the first side edge, is fastened on the collection container (2) by way of two screws (36).

3. A waste water lifting installation according to claim 1 or 2, characterised in that the locking element (40; 50; 60) is arranged in the middle region of the waste water lifting installation.

4. A waste water lifting installation according to claim 3, characterised in that the locking element (40; 50; 60) is arranged adjacent to a central run-in (8) of the collection container (2).

5. A waste water lifting installation according to one of the preceding claims, characterised in that the locking element (40; 50; 60) is pivotably or rotatably mounted on the flange plate (14) or on the collection container (2).

6. A waste water lifting installation according to one of the preceding claims, characterised in that the locking element (40; 50; 60) is rotatable about an angle of smaller than 360° and preferably smaller or equal to 180°, between a locking position and a released position.

7. A waste water lifting installation according to claim 5 or 6, characterised in that the locking element (50) on its upper side comprises a grip element (52) which may be gripped with the fingers and by way of which the locking element (50) may be moved.

8. A waste water lifting installation according to one of the preceding claims, characterised in that the locking element (40; 50; 60) comprises a first engagement element (40, 50, 60) which may be brought into engagement with a corresponding second engagement element (48, 54, 58) which is preferably arranged on the collection container (2).

9. A waste water lifting installation according to claim 8, characterised in that the second engagement element (48, 54) is formed on an insert which is connected, preferably screwed, to the collection container (2) or the flange plate (14).

10. A waste water lifting installation according to claim 8 or 9, characterised in that the first engagement element (40) is an engagement projection and the second engagement element (48) is designed as a recess or an undercut, with which the engagement projection (40) may be brought into engagement.

11. A waste water lifting installation according to claim 8 or 9, characterised in that the first (50) and the second engagement element (54) comprise corresponding threads which may be brought to mesh with one another.

12. A waste water lifting installation according to claim 8 or 9, characterised in that the first engagement element is a pivotable lever (60) and the second engagement element is a locking projection (58) which is formed on the flange plate (14), wherein in a locking position, the lever (60) engages over the locking projection (58) on its upper side.

13. A waste water lifting installation according to claim 12, characterised in that the lever (60) is pivotable about a horizontally extending pivot axis (A).

14. A waste water lifting installation according to claim 12 or 13, characterised in that the lever (60) is designed in a manner such that it is releasably fixed with a non-positive fit and/or positive fit, in the locking position.

15. A waste water lifting installation according to one of the claims 12 to 14, characterised in that the lever (60) is curved in a manner such that in the locking position, it bears on a curved outer surface (10) of a run-in (8) of the collection container (2).

16. A waste water lifting installation according to one of the preceding claims, characterised in that the flange plate (14) and components arranged thereon are covered by a housing part (62), wherein the locking element (60) and the housing part (62) are formed corresponding to one another in a manner such that when the locking element (60) is located in a released position, the housing part (62) may not be attached to the flange plate (14).

Revendications

1. Installation de relevage d'eaux usées comprenant un récipient collecteur (2) et un groupe motopompe (18, 24), dans laquelle le groupe motopompe (18, 24) est fixé à une plaque à bride (14) qui ferme une ouverture (16) au niveau du côté supérieur du récipient collecteur (2), caractérisée en ce que la plaque à bride (14) est fixée au récipient collecteur (2) de façon amovible, au niveau d'une première arête latérale (32) dirigée vers la région médiane de l'installation de relevage d'eaux usées, au moyen d'un unique élément de verrouillage (40; 50; 60).

2. Installation de relevage d'eaux usées selon la revendication 1, caractérisée en ce que la plaque à bride (14) est fixée au récipient collecteur (2) au niveau d'une seconde arête latérale (34) éloignée de la première arête latérale, au moyen de deux vis (36).

3. Installation de relevage d'eaux usées selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément de verrouillage (40; 50; 60) est disposé dans la région médiane de l'installation de relevage d'eaux usées.

4. Installation de relevage d'eaux usées selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'élément de verrouillage (40; 50; 60) est disposé dans le voisinage d'une admission centrale (8) du récipient collecteur (2).

5. Installation de relevage d'eaux usées selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de verrouillage (40; 50; 60) est monté de façon pivotante ou rotative sur la plaque à bride (14) ou sur le récipient collecteur (2).

6. Installation de relevage d'eaux usées selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de verrouillage (40; 50; 60) peut pivoter d'un angle inférieur à 360°, et de préférence inférieur ou égal à 180°, entre une position de verrouillage et une position débloquée.

7. Installation de relevage d'eaux usées selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce que l'élément de verrouillage (50) présente au niveau de son côté supérieur un élément de prise (52) que l'on peut saisir avec les doigts et au moyen duquel il est possible de manipuler l'élément de verrouillage (50).

8. Installation de relevage d'eaux usées selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de verrouillage (40; 50; 60) présente un premier élément de prise (40; 50; 60) qui peut être mis en prise avec un second élément de prise correspondant (48, 54, 58) qui est de préférence disposé au niveau du récipient collecteur (2).

9. Installation de relevage d'eaux usées selon la revendication 8, caractérisée en ce que le second élément de prise (48, 54) est formé sur un élément rapporté qui est relié, de préférence vissé, au récipient collecteur (2) ou à la plaque à bride (14).

10. Installation de relevage d'eaux usées selon la revendication 8 ou 9, caractérisée en ce que le premier élément de prise (40) est une saillie de mise en prise et en ce que le second élément de prise (48) est constitué par un évidement ou une contre-dépouille avec lequel ou laquelle la saillie de mise en prise (40) peut être mise en prise.

11. Installation de relevage d'eaux usées selon la revendication 8 ou 9, caractérisée en ce que les premier (50) et second éléments de prise (54) présentent des filetages correspondants qui peuvent être mis en prise l'un avec l'autre.

12. Installation de relevage d'eaux usées selon la revendication 8 ou 9, caractérisée en ce que le premier élément de prise est un levier pivotant (60) et en ce que le second élément de prise est une saillie de verrouillage (58) formée sur la plaque à bride (14), le levier (60) recouvrant la saillie de verrouillage (58) au niveau de son côté supérieur dans une position de verrouillage.

13. Installation de relevage d'eaux usées selon la revendication 12, caractérisée en ce que le levier (60) peut pivoter autour d'un axe de pivotement (A) qui s'étend horizontalement.

14. Installation de relevage d'eaux usées selon la revendication 12 ou 13, caractérisée en ce que le levier (60) est d'une conformation telle qu'il est fixé de façon amovible dans la position de verrouillage par adhérence et/ou par engagement mécanique.

15. Installation de relevage d'eaux usées selon l'une des revendications 12 à 14, caractérisée en ce que le levier (60) est incurvé de telle sorte que, dans la position de verrouillage, il repose contre une surface extérieure incurvée (10) d'une admission (8) du récipient collecteur (2).

16. Installation de relevage d'eaux usées selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la plaque à bride (14) et des éléments montés sur cette plaque sont recouverts par une partie de carter (62), l'élément de verrouillage (60) et la partie de carter (62) ayant des formes qui se correspondent de telle sorte que, lorsque l'élément de verrouillage (60) se trouve dans une position débloquée, la partie de carter (62) ne peut pas être mise en contact avec la plaque à bride (14).

Zeichnung