Sprühkopf für eine Spraydose

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sprühvorrichtung für einen Druckbehälter, insbesondere für eine Spraydose, mit einem Sockelelement und einem Verdrehkopf, der zwischen einer Sperrstellung eines Betätigers und einer Freigabestellung des Betätigers verdrehbar ist.

Stand der Technik

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Sprühvorrichtungen für Spraydosen bekannt.

[0003] Des Weiteren ist aus der EP 0 818401 B1 ein Sprühkopf für eine Spraydose bekannt, bei der eine Sicherheitskappe den Sprühkopf gegen unbeabsichtigtes Sprühen sichert. Die Sicherheitskappe ist kuppelartig über der Oberseite der Spraydose drehbar angeordnet und erstreckt sich im gesicherten Zustand über dem kuppelförmig ausgebildeten Sprühkopf. Hierbei entstehen durch die kuppelförmig ausgebildete Sicherheitskappe und den kuppelförmig ausgebildeten Sprühkopf zwei mit einander kontaktierende Reibflächen. Durch eindringende Schmutzpartikel oder durch im Winter gefrierende Feuchtigkeit wird das Verdrehen der Sicherheitskappe gegenüber dem Sprühkopf erschwert. Zudem ist das Stapeln zum Lagern von Spraydosen mit einem kuppelförmigen Sprühkopf aufwendig.

[0004] Aus der US 2007/235474 A1 ist ein Sprühkopf für Spraydosen bekannt, bei der eine an einem Sockel angeordnete Kappe wiederum kuppelförmig ausgebildet ist.

[0005] Hierbei wir eine Betätigungsstellung eines Sprühventils nur bei einer exakten Verdrehstellung zwischen dem Sockel und der Kappe aufgrund eines Eingriffs eines quaderförmigen Eingriffselements der Kappe in eine nutförmige Durchdring des Sockels zur Verfügung gestellt. Zudem sind Anschlagsflächen der Kappe und des Sockels nach Außen gerichtet und deshalb gegenüber Umwelteinflüssen, wie Staub, Eis etc., nicht geschützt.

[0006] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde eine Sprühvorrichtung für eine Spraydose zur Verfügung zu stellen, welche aus möglichst wenigen Teilen aufgebaut ist, sowohl einfach und kostengünstig zu fertigen als auch einfach montierbar und bedienbar ist. Schließlich soll hierdurch eine stapelbare Lösung für die Sprühvorrichtung der Spraydose geschaffen werden.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Sprühvorrichtung für eine Spraydose mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung werden in den Unteransprüchen beschrieben.

[0008] Dazu wird erfindungsgemäß eine Sprühvorrichtung für einen Druckbehälter, insbesondere für eine Spraydose, mit einem Sockelelement, das mit seiner Unterseite an einem oberen Druckbehälterabschnitt feststehend anordenbar ist , wobei auf der Oberseite des Sockelelements eine Sperrfläche, eine Freigabefläche und zumindest ein Endanschlag ausgebildet sind, und einem Verdrehkopf, welcher verdrehbar an der Oberseite des Sockelelements angeordnet ist, wobei der Verdrehkopf einen Betätiger und eine Sprühdüse aufweist und zwischen einer Sperrstellung des Betätigers und einer Freigabestellung des Betätigers verdrehbar ist, zur Verfügung gestellt. Die Sperrfläche, die Freigabefläche und Endanschläge können hierbei drei Kreissegmentabschnitte umfassen und beschreiben zusammen einen Kreis. Jeder Abschnitt kann hierbei einen Kreissegmentabschnitt von 120° umfassen. Die Sprühdüse kann mit dem Verdrehkopf einstückig ausgebildet sein. Des Weiteren kann sich die Sprühdüse in vorwiegend axialer Richtung erstrecken.

[0009] Die zweiteilige Sprühvorrichtung kann im Kunststoffspritzgussverfahren ausgebildet werden. Da das Sockelelement und der Verdrehkopf wenig sich berührende Flächen aufweisen, werden zum Verdrehen nur geringe Kräfte benötigt. Zudem können eindringende Schmutzpartikel oder im Winter gefrierende Feuchtigkeit das Verdrehen der Sicherheitskappe gegenüber dem Sprühkopf kaum erschweren. Des Weiteren ist das Stapeln zum Lagern der Spraydosen mit diesem Verdrehkopf vereinfacht. Zudem kann der Betätiger ein großflächiges Plateau aufweisen, wodurch er auch mit Handschuhen, z.B. Winterhandschuhen, betätigbar ist.

[0010] Das Sockelelement und der Verdrehkopf können so ausgebildet sein, dass sie an genormte Spraydosen, beispielsweise gemäß europäischer Norm EN 14847, anbringbar sind. Damit ist die Sprühdose universell einsetzbar und für einen großen Einsatzbereich geeignet.

[0011] Die an einer Spraydose angeordnete Sprühvorrichtung ist in eine an der Unterseite einer Spraydose ausgeformten Einbuchtung einbringbar und wirkt zentrierend und stützend beim Stapeln. Dies ist insbesondere dadurch möglich, da die Sprühdüse nur geringfügig über die Kontur des Verdrehkopfes hervorsteht. In der Regel steht die Düse nur wenige Millimeter, vorzugsweise einen Zentimeter über die Kontur des Verdrehkopfes hervor.

[0012] Vorteilhafterweise weist das Sockelelement eine im Wesentlichen ringsegment- oder fächerförmig ausgebildete Sperrfläche auf, die in der Sperrstellung mit dem am Verdrehkopf angeordneten Betätiger blockierend zusammenwirkt. Dadurch kann ein unbeabsichtigtes Betätigen des Betätigers auf einfache und kostengünstige Weise verhindert werden. Zudem wird auch eine einfache Handhabung zur Verfügung gestellt.

[0013] Auf einer Außenfläche des Sockelelements sind ein Sperrrastelement, ein Freigaberastelement und auf einer Außenfläche des Verdrehkopfes eine Raste ausgebildet, wobei die Raste in der Sperrstellung mit dem Sperrrastelement und in der Freigabestellung mit dem Freigaberastelement in Eingriff bringbar ist. Dadurch wird wiederum die Handhabung auch unter schwierigen Witterungsbedingungen vereinfacht und eine Fehlbedienung reduziert. Des Weiteren ist die Sprühvorrichtung sehr einfach auch mit einer Hand bedienbar.

[0014] Vorteilhafterweise sind an einem Sockelvorsprung ein erster Endanschlag und ein zweiter Endanschlag ausgebildet, die mit einem ersten Verdrehkopfanschlag und einem zweiten Verdrehkopfanschlag zusammenwirken. Der erste Verdrehkopfanschlag und der zweite Verdrehkopfanschlag können hierbei auf einer Innenseite des Verdrehkopfes ausgebildet sein. Dies vereinfacht wiederum die Handhabung unter schwierigen Witterungsbedingungen und verhindert eine Fehlbedienung.

[0015] Vorteilhafterweise sind an dem Sockelelement Sockelelementklemmhaken und/oder Sockelelementvorsprünge ausgebildet, die mit einem am oberen Druckbehälterabschnitt ausgebildeten ersten Rand zum axialen Fixieren des Sockelelements rastend in Eingriff bringbar sind. Dadurch ist das Sockelelement in axialer Richtung an die Spraydose fixiert und relativ schwer verdrehbar gegenüber der Spraydose. Es können z.B. noch O-Ringe oder ähnliche die Reibungskraft erhöhende Bauteile zwischen der Spraydose und dem Sockelelement angeordnet sein, um ein Verdrehen des Sockelelements gegenüber der Spraydose noch stärker zu reduzieren. Auch können sonstige formschlüssige Maßnahmen zwischen Sockelelement und Spraydose angeordnet werden.

[0016] Vorteilhafterweise sind auf der Oberseite des Sockelelements Halteelemente ausgebildet, die mit einem am Verdrehkopf ausgebildeten Führungsprofil frei verdrehbar, aber axial fixiert, in Eingriff stehen. Dadurch lässt sich der Verdrehkopf leicht gegenüber dem Sockelelement verdrehen, wobei der Verdrehkopf in axialer Richtung über das Sockelelement an der Spraydose fixiert ist.

[0017] Die Sprühdüse ist bei nicht betätigtem Betätiger vorteilhafterweise um einen gegenüber der Längsachsenrichtung der Sprühdose geneigten Winkel α angeordnet, der dem Winkel β zwischen betätigtem Betätiger und unbetätigtem Betätiger entspricht. Dadurch entspricht die Ausrichtung der Sprühdüse bei betätigtem Betätiger der Längsachsenrichtung der Sprühdose und vereinfacht ein zielgenaues Sprühen.

[0018] Vorteilhafterweise sind Griffelemente an der Außenfläche des Verdrehkopfes, z.B. in Form von parallel verlaufenden Längsrillen, Stegen oder in Form einer Riffelung bzw. von konkaven oder konvexen Noppen ausgebildet. Damit wird das Verdrehen des Verdrehkopfes gegenüber dem Sockelelement bzw. der Spraydose nochmals vereinfacht. Selbst bei schwierigsten Witterungsbedingungen, die z.B. das Tragen von Schutzhandschuhen erfordern, wird ein einfaches und sicheres Bedienen der Spraydose zur Verfügung gestellt.

[0019] Ein Sprühschutz erstreckt sich vorteilhafterweise um die Sprühdüse. Dieser Sprühschutz kann an der Oberseite des Verdrehkopfes im Wesentlichen zylindermantelförmig ausgebildet sein. Dadurch kann das unbeabsichtigte Besprühen einer den Sprühkopf bedienenden Hand reduziert werden. Der Sprühschutz kann sich hierbei in axialer Richtung, konzentrisch zur Sprühdüse erstrecken. Dabei kann sich der Sprühschutz etwas über die Sprühdüse hinaus erstrecken.

[0020] Vorteilhafterweise sind eine in das Innere des Verdrehkopfes hervorstehende Montageführung und am Sockelelement eine komplementäre Führungsnut vorgesehen. Dadurch wird die Position des Verdrehkopfes gegenüber dem Sockelelement bei der Montage eindeutig festgelegt und eine fehlerhafte Montage, z.B. Verklemmung oder das Abrechen von Kunststoffnasen verhindert. Gleichzeitig wird die Montagedauer gesenkt.

[0021] Vorteilhafterweise sind die Sperrfläche, das Sperrrastelement und das Freigaberastelement einstückig und integral mit dem Sockelelement ausgebildet. Dadurch können wiederum die Herstellungs- und Montagekosten gesenkt werden.

[0022] Der Betätiger, der Sprühschutz und die Sprühdüse sind vorteilhafterweise starr miteinander verbunden. Dabei können der Betätiger, der Sprühschutz und die Sprühdüse einstückig und integral mit dem Verdrehkopf ausgebildet sein. Somit können nochmals die Herstellungs- und Montagekosten gesenkt werden.

[0023] Vorteilhafterweise ist der Betätiger über ein Filmscharnier kippbar mit dem Verdrehkopf verbunden. Dies ermöglicht einen kompakten und einfachen Aufbau der Sprühvorrichtung, eine einfache Bedienung und vermeidet ein Besprühen des Anwenders.

[0024] Das Sockelelement ist vorteilhafterweise auf eine standardisierte Spraydose, z.B. nach EN 14847, rastend aufsteckbar und der Verdrehkopf rastend auf das Sockelelement aufsteckbar. Damit ist die Sprühvorrichtung universell anwendbar, sehr schnell und einfach montierbar und gleichzeitig kostengünstig zu produzieren.

[0025] Vorteilhafterweise ist die erfindungsgemäße Sprühvorrichtung an einer Spraydose angeordnet. Damit können alle genannten Vorteile beim Betätigen der Sprühvorrichtung mit der Spraydose verknüpft werden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0026] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels zusammen mit den beigefügten Zeichnungen erläutert. Dazu zeigt:

Figur 1 eine perspektivische Teilansicht einer Spraydose;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht von oben eines Sockelelements gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht von unten des Sockelelements gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht von oben eines Verdrehkopfes gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht von unten des Verdrehkopfes gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 6 eine perspektivische Ansicht einer Sprühvorrichtung in einer Sperrstellung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 7 eine perspektivische Ansicht einer Sprühvorrichtung in einer Freigabestellung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 8 eine weitere perspektivische Ansicht von oben des Sockelelements gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 9 eine weitere perspektivische Ansicht von oben des Sockelelements gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und

Figur 10 eine schematische Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform einer Spraydose mit Sprühvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung;

[0027] Nachfolgend beziehen sich Richtungsangaben auf die Zeichnungsebene bzw. auf die rotationssymmetrische Achse L einer Spraydose wie in Figur 1 dargestellt.

Detaillierte Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform

[0028] Die Figuren 2 bis 9 zeigen eine bevorzugte Ausführungsform einer Sprühvorrichtung 5 gemäß der vorliegenden Erfindung.

[0029] Die Sprühvorrichtung 5 für eine Spraydose 1 weist ein Sockelelement 10 und einen Verdrehkopf 20 auf. Dabei ist das Sockelelement 10 mit seiner Unterseite an einem oberen Spraydosenabschnitt 2 feststehend angeordnet.

[0030] Dazu ist an der Spraydose 1 in einem oberen Spraydosenabschnitt 2 ein ringförmig ausgebildeter, umlaufender erster Rand 2a und am Ende des oberen Spraydosenabschnitts 2 ein ringförmig ausgebildeter, umlaufender zweiter Rand 2b angeordnet. Der erste Rand 2a weist einen kleineren Durchmesser als der zweite Rand 2b auf und ist dem gegenüber axial versetzt angeordnet.

[0031] Die Unterseite des Sockelelements 10 weist ein umlaufendes, nach innen gerichtetes Sockelelementprofil 18 und am Rand einer zentralen Bohrung angeordnete, bogenförmige Sockelelementklemmhaken 12 auf. Die Sockelelementklemmhaken 12 haben ein keilförmiges Profil und erstrecken sich von der zentralen Bohrung nach unten gerichtet. Zusätzlich sind noch an das umlaufende, nach innen gerichtete Sockelelementprofil 18 angrenzende innere Sockelelementrippen 11 ausgebildet.

[0032] Durch das nach innen gerichtete Sockelelementprofil 18 und den bogenförmigen Sockelelementklemmhaken 12 wird das Sockelelement 10 mit seiner Unterseite an dem oberen Spraydosenabschnitt 2 form- und reibschlüssig klemmend angeordnet. Die inneren Sockelelementrippen 11 begrenzen dabei den Abstand zwischen dem Sockelelement 10 und dem oberen Spraydosenabschnitt 2.

[0033] Auf der Oberseite des Sockelelements 10 ist eine ringsegment- oder fächerförmige Sperrfläche 16a auf einer nach oben gerichteten Ausbildung angeordnet. Daran angrenzend ist eine kreissegmentförmig ausgebildete Freigabefläche 16b ausgebildet. Zwischen der Sperrfläche 16a und der Freigabefläche 16b ist ein ringsegmentförmiger Sockelvorsprungvorsprung 17 mit jeweils einem an den Enden ausgeformten ersten Endanschlag 17a und einem an den Enden ausgeformten zweiten Endanschlag 17b ausgebildet. Der erste Endanschlag 17a und der zweite Endanschlag 17b können auch z.B. als Stifte oder Bolzen ausgebildet sein. In dieser bevorzugten Ausbildungsform beschreibt die Sperrfläche 16a, die Freigabefläche 16b und der Sockelvorsprung 17 jeweils ein Ring- bzw. Kreissegment mit ca. 120°; sie bilden zusammen also einen Kreis. Des Weiteren ist in dem auf der Außenseite keilförmigen Sockelvorsprung 17 eine sich axial erstreckende Führungsnut 17c mittig und nutförmig auf der Außenseite ausgebildet.

[0034] Zusätzlich ist im Bereich des Umfangs ein Sockelelementrand 13 mit keilförmig nach außen ausgebildeten Halteelementen 13a angeordnet. Zuletzt sind noch auf einer Außenfläche des Sockelelements 10 ein Sperrrastelement 14a und ein Freigaberastelement 15a ausgebildet. Diese Rastelemente 14a, 15a können jeweils zwei parallel zueinander ausgerichtete, in Längsachsenrichtung L des Sockelelements 10 sich erstreckende Stege aufweisen. Dabei kennzeichnet das Sperrrastelement 14a eine Sperrstellung 14 und das Freigaberastelement 15a eine Freigabestellung 15 eines Betätigers 23 verhindert das ungewollte Verdrehen des Verdrehkopfes 20 in Freigabestellung 15 bzw. Sperrstellung 14. Die Sperrfläche 16a, die Freigabefläche 16b, der Sockelvorsprung 17, der erste Endanschlag 17a, der zweite Endanschlag 17b, das Sperrrastelement 14a und das Freigaberastelement 15a sind einstückig und integral in dem Sockelelement 10 ausgebildet. In der bevorzugten Ausführungsform sind der erste Endanschlag 17a und zweite Endanschlag 17b als sich radial an den beiden Enden des Sockelvorsprungs 17 erstreckende Flächen ausgebildet. Auf die beiden Flächen kann in einer anderen Ausführungsform verzichtet werden. Des Weiteren kann auf den wulstförmig ausgebildeten Sockelelementrand 13 verzichtet werden.

[0035] An der Oberseite des Verdrehkopfes 20 ist ein Sprühschutz 27 zylindermantelförmig um die Sprühdüse 25 sich in Längsachsenrichtung L ersteckend angeordnet. Der Sprühschutz 27 kann sich gleich lang wie die Sprühdüse 25 erstrecken und fixiert über zwei Verstrebungen die Sprühdüse 25. Des Weiteren weist der Sprühschutz 27 auf seiner Außenfläche eine in Längsachsenrichtung L ausgebildete Verrippung auf. Dadurch wird die Festigkeit erhöht. Alternativ kann der Sprühschutz 27 halbzylinderförmig oder quer als eine Art Finne ausgebildet sein.

[0036] Der Betätiger 23 ist mit der Außenfläche des Sprühschutzes 27 verbunden und darüber kippbar über ein Filmscharnier 22 an dem Verdrehkopf 20 befestigt. Hierbei zeigt Figur 7 den Betätiger 23' in betätigender Position in gestrichelter Darstellung.

[0037] Im Wesentlichen mittig zum Betätiger 23 und in Längsachsenrichtung L erstreckt sich auf der Außenfläche des Verdrehkopfes 20 eine Raste 24, pfeilförmig in axialer Richtung nach unten gerichtet, die über die Unterseite des Verdrehkopfes hinausragt. Zusätzlich sind noch an der Außenfläche des Verdrehkopfes 20 im Wesentlichen in Längsachsenrichtung L sich erstreckende Griffelemente 26 zur einfacheren Verdrehung des Verdrehkopfes 20 ausgebildet. Der Betätiger 23, die Raste 24 und die Sprühdüse 25 sind einstückig und integral in dem Verdrehkopf 20 ausgebildet.

[0038] An der Unterseite des Verdrehkopfes 20 ist ein nach innen gerichtetes und dehnbares Führungsprofil 28 kreisförmig an dem Rand des Verdrehkopfes 20 ausgebildet. Durch das nach innen gerichtete kreisförmige Führungsprofil 28 wird der Verdrehkopf 20 in formschlüssigem Eingriff mit dem Sockelelementrand 13 des Sockelelements 10, in Längsachserichtung L unbeweglich bzw. fixiert, aber zwischen der Sperrstellung 14 des Betätigers 23 und der Freigabestellung 15 des Betätigers 23 verdrehbar, angeordnet.

[0039] Der Verdrehkopf 20 weist an seiner Unterseite eine sich in Längsachsenrichtung L nach unten erstreckende Montageführung 21 auf. An deren von dem Verdrehkopf 20 abgewandten Ende ist eine nach innen gerichtete keilförmige Wölbung ausgebildet.

[0040] Für eine sichere und schnelle Montage des Verdrehkopfes 20 mit dem Sockelelement 10 wird die Montageführung 21 in die Führungsnut 17c eingefügt.

[0041] Ebenfalls sich in Längsachsenrichtung erstreckend sind ein erster Verdrehkopfanschlag 29a und ein zweiter Verdrehkopfanschlag 29b ausgebildet. Der erste Verdrehkopfanschlag 29a und der zweite Verdrehkopfanschlag 29b sind als sich in axialer Richtung erstreckende Flächen ausgebildet, die über ein Ringsegment mit einem Winkel von ca. 240° miteinander verbunden sind.

[0042] Ist der Verdrehkopf 20 auf dem Sockelelement 10 montiert, dann bildet der erste Verdrehkopfanschlag 19a mit dem ersten Endanschlag 17a ein erstes Anschlagspaar und der zweite Verdrehkopfanschlag 19b mit dem zweiten Endanschlag 17b ein zweites Anschlagspaar.

[0043] Wird der Verdrehkopf 20 gegenüber dem Sockelelement 10 in die Freigabestellung 15 verdreht, dann ist die Raste 24 mit dem Freigaberastelement 15a in Eingriff bringbar und der erste Verdrehkopfanschlag 19a berührt den ersten Endanschlag 17a. Durch das Drehen des Verdrehkopfes 20 in die Freigabestellung 15 wird der Betätiger 23 von der Sperrfläche 16 weggeschwenkt und dadurch in Längsachsenrichtung L kippbar beweglich. Dadurch wird die Sprühdüse 25 gegen eine Austrittsöffnung der Spraydose1 gedrückt, wodurch ein Ventil innerhalb der Spraydose 1 betätigt wird und eine unter Druck stehende Flüssigkeit aus der Spraydose 1 über die Sprühdüse 25 entweichen kann. Durch den Eingriff des keilförmigen Endes der Montageführung 21 in das keilförmige Ende des Sockelvorsprungs 17 wird zudem ein Kippen des Verdrehkopfes 20 beim Betätigen des Betätigers 23 verhindert.

[0044] Wird der Verdrehkopf 20 gegenüber dem Sockelelement 10 in die Sperrstellung 14 verdreht, dann ist die Raste 24 mit dem Sperrrastelement 14a in Eingriff bringbar und der zweite Verdrehkopfanschlag 19b berührt den zweiten Endanschlag 17b. Durch das Drehen des Verdrehkopfes 20 in die Sperrstellung 14 wirkt der Betätiger 23 mit der fächerförmigen Sperrfläche 16 zusammen, die einer Betätigung des Betätigers 23 außerhalb der Freigabestellung 15 blockierend entgegenwirkt.

[0045] Gemäß einer zweiten Ausführungsform ist die Sprühdüse 25 mittig und einstückig mit dem Verdrehkopf 20 ausgebildet und erstreckt sich von der Unterseite des Verdrehkopfes 20 im Wesentlichen in Längsachsenrichtung L über die Oberseite des Verdrehkopfes 20 hinaus nach oben. Die Sprühdüse 25 ist im Wesentlichen rohrförmig ausgeformt. Bei nicht betätigtem Betätiger 23 ist die Sprühdüse 25 um einen gegenüber der Längsrichtung der Spraydose geneigten Winkel α angeordnet, der dem Winkel β zwischen betätigtem Betätiger 23' und unbetätigtem Betätiger 23 entspricht, wie in der Figur 10 gezeigt.

[0046] Die hier beschriebenen vorteilhaften Ausführungsformen dienen lediglich der Erläuterung und stellt keine Einschränkung des Schutzumfangs dar. In einer nicht gezeigten abgewandelten Ausführungsform sind die Endanschläge 17a, 17b des Sockelvorsprungs nicht als sich radial erstreckende Flächen ausgebildet.

[0047] In weiteren Ausführungsformen sind die Endanschläge 17a, 17b des Sockelvorsprungs bolzenförmig ausgebildet. In einer nicht gezeigten abgewandelten Ausführungsform weist der untere Rand des Sockelelements 10 kein Sockelelementprofil auf. In einer nicht gezeigten abgewandelten Ausführungsform weist der Sockelelementrand 13 keine nach außen ausgewölbte Ausbildung außer den Haltelementen 13a auf.

Bezugszeichenliste

[0048] 

1

Spraydose

2

oberer Spraydosenabschnitt

2a

erster Rand

2a

zweiter Rand

5

Sprühvorrichtung

10

Sockelelement

11

Sockelelementrippen

12

Sockelelementklemmhaken

13

Sockelelementrand

13a

Halteelement

14

Sperrstellung

14a

Sperrrastelement

15

Freigabestellung

15a

Freigaberastelement

16a

Sperrfläche

16b

Freigabefläche

17

Sockelvorsprung

17a

erster Endanschlag

17b

zweiter Endanschlag

17c

Führungsnut

18

Sockelelementprofil

19

Sockelelementvorsprung

20

Verdrehkopf

21

Montageführung

22

Filmscharnier

23

Betätiger

23'

Betätiger in betätigender Position

24

Raste

25

Sprühdüse

26

Griffelement

27

Sprühschutz

28

Führungsprofil

29a

erster Verdrehkopfanschlag

29b

zweiter Verdrehkopfanschlag

L

Längsachse

Ansprüche

1. Sprühvorrichtung (5) für einen Druckbehälter, insbesondere für eine Spraydose, mit
einem Sockelelement (10), das mit seiner Unterseite an einem oberen Druckbehälterabschnitt (2) feststehend anordenbar ist, wobei auf der Oberseite des Sockelelements (10) eine ringsegment- oder fächerförmige Sperrfläche (16a) durch eine sich in axialer Richtung nach oben erhebende Ausformung, eine kreissegmentförmig ausgebildete Freigabefläche (16b) und zwischen der Sperrfläche (16a) und der Freigabefläche (16b) ein erster Endanschlag (17a) und ein zweiter Endanschlag (17b) durch sich in axialer Richtung nach oben erstreckenden Ausformungen ausgebildet sind, und
einem Verdrehkopf (20), welcher verdrehbar an der Oberseite des Sockelelements (10) angeordnet ist, wobei der Verdrehkopf (20) einen Betätiger (23), eine Sprühdüse (25) und einen sich um die Sprühdüse (25) erstreckenden Sprühschutz (27) aufweist, zwischen einer Sperrstellung (14) des Betätigers (23) und einer Freigabestellung (15) des Betätigers (23) verdrehbar ist und wobei der Betätiger (23) kippbar mit dem Verdrehkopf (20) verbunden und unabhängig vom Verdrehkopf (20) in der Freigabestellung (15) im Wesentlichen in axialer Richtung bewegbar ist.

2. Sprühvorrichtung (5) nach Anspruch 1, wobei die Sperrfläche des Sockelelements (10) in der Sperrstellung mit dem am Verdrehkopf (20) angeordneten Betätiger (23) blockierend zusammenwirkt.

3. Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei auf einer Außenfläche des Sockelelements (10) ein Sperrrastelement (14a), ein Freigaberastelement (15a) und auf einer Außenfläche des Verdrehkopfes (20) eine Raste (24) ausgebildet sind, wobei die Raste (24) in der Sperrstellung (14) mit dem Sperrrastelement (14a) und in der Freigabestellung (15) mit dem Freigaberastelement (15a) in Eingriff bringbar ist.

4. Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der erste Endanschlag (17a) und der zweite Endanschlag (17b) als Sockelvorsprung (17) ausgebildet ist, der mit einem ersten Verdrehkopfanschlag (29a) und einem zweiten Verdrehkopfanschlag (29b) zusammenwirkt.

5. Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an dem Sockelelement (10) Sockelelementklemmhaken (12) und/oder Sockelelementvorsprünge (19) ausgebildet sind, die mit einem am oberen Druckbehälterabschnitt (2) ausgebildeten ersten Rand (2a) zum axialen Fixieren des Sockelelements (10) rastend in Eingriff bringbar sind.

6. Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei auf der Oberseite des Sockelelements (10) Halteelemente (13a) ausgebildet sind, die mit einem am Verdrehkopf (20) ausgebildeten Führungsprofil (28) frei verdrehbar aber axial fixiert in Eingriff stehen.

7. Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich die Sprühdüse (25) im Wesentlichen in axialer Richtung erstreckt.

8. Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Sprühdüse (25) bei nicht betätigtem Betätiger (23) um einen gegenüber der Längsachsenrichtung L der Spraydose geneigten Winkel α angeordnet ist, der dem Winkel β zwischen betätigtem Betätiger (23) und unbetätigtem Betätiger (23) entspricht.

9. Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei Griffelemente (26) an der Außenfläche des Verdrehkopfes (20) ausgebildet sind.

10. Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine in das Innere des Verdrehkopfes (20) hervorstehende Montageführung (21) und am Sockelelement (17) eine komplementäre Führungsnut (17c) vorgesehen sind.

11. Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Sperrfläche (16a), das Sperrrastelement (14a) und das Freigaberastelement (14b) einstückig und integral mit dem Sockelelement (10) ausgebildet sind.

12. Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Betätiger (23), der Sprühschutz (27) und die Sprühdüse (25) starr miteinander verbunden sind.

13. Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Betätiger (23) über ein Filmscharnier (22) kippbar mit dem Verdrehkopf (20) verbunden ist.

14. Spraydose mit Sprühvorrichtung (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Claims

1. Spray device (5) for a pressure vessel, in particular for a spray can, comprising a base element (10) which can be disposed with its underside fixed on an upper pressure vessel portion (2), wherein on the upper face of the base element (10) there are formed a locking surface (16a) in the shape of a ring segment or fan produced as a formation raised in the axial direction, a release surface (16b) in the form of a circular segment, and a first end stop (17a) and a second end stop (17b) formed by formations which extend axially upwards between the blocking surface (16a) and the release surface (16b), and a turning head (20) which is disposed so as to turn on the upper face of the base element (10), wherein the turning head (20) has an actuator (23), a spray nozzle (25) and a spray guard (27) extending around the spray nozzle (25), being turnable between a locking position (14) of the actuator (23) and a release position (15) of the actuator (23), and wherein the actuator (23) is pivotably connected to the turning head (20) and in the release position (15) is movable substantially in the axial direction independently of the turning head (20).

2. Spray device (5) according to claim 1, wherein in the locking position the locking surface of the base element (10) co-operates for locking with the actuator (23) disposed on the turning head (20).

3. Spray device (5) according to a the preceding claims, wherein a locking catch element (14a) and a release catch element (15a) are formed on an outer surface of the base element (10) and a catch (24) is formed on an outer surface of the turning head (20), wherein in the locking position (14) the catch (24) can be brought into engagement with the locking catch element (14a) and in the release position (15) it can be brought into engagement with the release catch element (15a).

4. Spray device (5) according to one of the preceding claims, wherein the first end stop (17a) and the second end stop (17b) are formed as a base projection (17) which co-operates with a first turning head stop (29a) and a second turning head stop (29b).

5. Spray device (5) according to one of the preceding claims, wherein base element clamping hooks (12) and/or base element projections (19), which can be brought into latching engagement with a first edge (2a) formed on the upper pressure vessel portion (2) for axial fixing of the base element (10), are formed on the base element (10).

6. Spray device (5) according to one of the preceding claims, wherein holding elements (13a) formed on the upper face of the base element (10) are in engagement, so that they can turn freely but are fixed axially, with a guide profile (28) formed on the turning head (20).

7. Spray device (5) according to one of the preceding claims, wherein the spray nozzle (25) extends substantially in the axial direction.

8. Spray device (5) according to one of the preceding claims, wherein when the actuator (23) is not actuated the spray nozzle (25) is inclined relative to the longitudinal axial direction L of the spray can at an angle a which corresponds to the angle ß between the actuated actuator (23) and the non-actuated actuator (23).

9. Spray device (5) according to one of the preceding claims, wherein gripping elements (26) are formed on the outer surface of the turning head (20).

10. Spray device (5) according to one of the preceding claims, wherein an installation guide (21) projecting into the interior of the turning head (20) and a complementary guide groove (17c) on the base element (17) are provided.

11. Spray device (5) according to one of the preceding claims, wherein the locking surface (16a), the locking catch element (14a) and the release catch element (14b) are formed in one piece and integrally with the base element (10).

12. Spray device (5) according to one of the preceding claims, wherein the actuator (23), the spray guard (27) and the spray nozzle (25) are rigidly connected to one another.

13. Spray device (5) according to one of the preceding claims, wherein the actuator (23) is pivotably connected via a film hinge (22) to the turning head (20).

14. Spray can having a spray device (5) according to one of the preceding claims.

Revendications

1. Tête de pulvérisation (5) pour un réservoir sous pression, en particulier pour une bombe aérosol comprenant
un élément de socle (10) dont la partie inférieure peut être disposée, de manière fixe, sur la section supérieure d'un réservoir sous pression (2), la partie supérieure de l'élément de socle (10) présentant une surface d'arrêt (36a) de forme annulaire ou de la forme d'un éventail à travers une forme se projetant vers le haut dans le sens axial, une surface de déverrouillage (16b) présentant la forme d'un segment de cercle et une première butée (17a) située entre la surface d'arrêt (16a) et la surface de déverrouillage (16b) et une deuxième butée (17b) à travers des formes se projetant vers le haut dans le sens axial, et
une tête rotative (20) capable de tourner disposée sur la partie supérieure de l'élément de socle (10), la tête rotative (20) présentant un actionneur (23), une buse de pulvérisation (25) et une protection anti-projection (27) entourant la buse de pulvérisation (25), prouvant tourner entre une position de verrouillage (14) de l'actionneur (23) et une position de déverrouillage (15) de l'actionneur (23), liée à la tête rotative (20) et pouvant basculer et bouger dans le sens axial essentiellement indépendamment de la tête rotative (20) dans la position de déverrouillage (15).

2. Tête de pulvérisation (5) selon la Revendication 1, dans laquelle la surface d'arrêt de l'élément de socle (10) en position de blocage interagit avec l'actionneur (23) disposé sur la tête rotative (20) de sorte à le bloquer.

3. Tête de pulvérisation (5) selon l'une quelconque des Revendications précédentes, dans laquelle la surface extérieure de l'élément de socle (10) présente un cran de verrouillage (14a), un cran de déverrouillage (15a) et un cran (24) sur la face extérieure de la tête rotative (20), le cran (24) s'engageant avec le cran de verrouillage (14a) en position de verrouillage (14) et avec le cran de déverrouillage (15a) en position de déverrouillage (15).

4. Tête de pulvérisation (5) selon l'une quelconque des Revendications précédentes, dans laquelle la première butée (17a) et la deuxième butée (17b) sont conçus comme protubérance du socle (17) qui interagit avec une première butée de la tête rotative (29a) et une deuxième butée de la tête rotative (29b).

5. Tête de pulvérisation (5) selon l'une quelconque des Revendications précédentes, dans laquelle l'élément de socle (10) est doté de crochets de serrage (12) de l'élément de socle (10) et/ou protubérances (19) de l'élément de socle qui peuvent être amenés à s'engager avec un premier rebord (2a) formé sur la section supérieure du réservoir sous pression (2) afin de fixer l'élément de soc le (10) dans la direction axiale.

6. Tête de pulvérisation (5) selon l'une quelconque des Revendications précédentes, dans laquelle la partie supérieure de l'élément de socle (10) comprend des éléments d'arrêt (13a) qui sont en prise avec des profils de guidage (28) disposés sur la tête rotative (20), libres en rotation mais fixés axialement.

7. Tête de pulvérisation (5) selon l'une quelconque des Revendications précédentes, dans laquelle la buse de pulvérisation (25) s'étend essentiellement dans le sens axial.

8. Tête de pulvérisation (5) selon l'une quelconque des Revendications précédentes, dans laquelle la buse de pulvérisation (25), lorsque l'actionneur (23) n'est pas actionné, est disposée selon un angle incliné α par rapport au sens d'axe longitudinal L du réservoir sous pression, l'angle incliné α correspondant à l'angle β entre l'actionneur (23) actionné et l'actionneur (23) non actionné.

9. Tête de pulvérisation (5) selon l'une quelconque des Revendications précédentes, dans laquelle des éléments de préhension (26) sont disposés sur la surface extérieure de la tête rotative (20)

10. Tête de pulvérisation (5) selon l'une quelconque des Revendications précédentes présentant une languette de montage (21) saillante disposée à l'intérieur de la tête rotative (20) et une rainure de guidage (17c) complémentaire disposée sur l'élément de socle (17).

11. Tête de pulvérisation (5) selon l'une quelconque des Revendications précédentes, dans laquelle la surface d'arrêt (16a), le cran de verrouillage (14a) et le cran de déverrouillage (15a) sont conçus en une seule pièce intégrale avec l'élément de socle (10).

12. Tête de pulvérisation (5) selon l'une quelconque des Revendications précédentes, dans laquelle l'actionneur (23), la projection anti-projection (27) et la buse de pulvérisation (25) sont assemblés les uns aux autres de façon rigide.

13. Tête de pulvérisation (5) selon l'une quelconque des Revendications précédentes, dans laquelle l'actionneur(23) est relié, de sorte à pouvoir basculer. avec la tête rotative (20) au moyen d'une charnière en film (22).

14. Un réservoir sous pression présentant une tête de pulvérisation (5) selon l'une quelconque des Revendications précédentes.

Zeichnung