[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschlussstopfen für eine Ablauföffnung
eines Ablaufkanals eines Beckens oder einer Wanne gemäß dem Oberbegriff von Anspruch
1.
[0002] Verschlussstopfen für die Ablauföffnung des Beckens oder der Wanne der hier interessierenden
Art sind bekannt. Sie weisen ein am Rand der Ablauföffnung des Beckens oder der Wanne
anliegendes Verschlussteil mit einem Verschlussrand auf, um mit der Ablauföffnung
in einer Schließposition dicht abschließen zu können. In einer geöffneten Position
ragt der Verschlussstopfen etwas aus der Ablauföffnung heraus, so dass der Verschlussrand
nicht auf der Ablauföffnung aufsitzt, um Wasser dazwischen hindurch fließen lassen
zu können. Dabei ragt der Verschlussstopfen bevorzugt sowohl in der geschlossenen
als auch in der geöffneten Position durch die Ablauföffnung in den Ablaufkanal hinein,
um durch die rohrartige Ausbildung des Ablaufkanals eine Führung zu erfahren. des
hinein. Solche Verschlussstopfen sind beispielsweise zu finden in Wasser- oder Waschbecken,
in Spülbecken, in Badewannen, in Duschwannen oder in sonstigen Becken oder Wannen,
kurz als das Becken oder die Wanne bezeichnet.
[0003] EP 1 580 337 A1 offenbart einen Verschlussstopfen mit einem Behälter für eine sich im Wasser allmählich
verbrauchende Substanz oder ein Mittel, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Dabei
weist ein unterer Teil des Behälters unterhalb des Bodens in Längsrichtung des Verschlussstopfen
eine Schraube auf, mit der die Länge des Verschlussstopfen verstellt werden kann,
um so an verschiedene Abflüsse oder Ablaufkanäle mit unterschiedlich hoch angeordneten
Verschließ- und Öffnungsarmen anpassbar zu sein.
[0004] FR 2 837 224 offenbart einen anderen Verschlussstopfen mit einem eine Dichtfläche aufweisenden
und am Rand der Ablauföffnung unmittelbar anliegenden Verschlussteil, an dem ablaufseitig
ein von Wasser umströmter, teilweise offener Träger vorgesehen ist, wobei der Träger
die sich allmählich im Wasser verbrauchende Substanz aufnehmen kann. Im Bereich der
Ablauföffnung ist für einen Austausch des Wassers und der sich allmählich im Wasser
verbrauchende Substanz eine Gitterstruktur mit einer Vielzahl von Durchtrittsöffnungen
vorgesehen.
[0005] US 3,112,499 offenbart einen weiteren Verschlussstopfen mit dem die Dichtfläche aufweisenden und
am Rand der Ablauföffnung unmittelbar anlegbaren Verschlussteil, an dem ablaufseitig
ein von Wasser umströmter, teilweise offener Träger vorgesehen ist, wobei der Träger
die sich allmählich im Wasser verbrauchende Substanz aufnimmt und dazu im Bereich
der Ablauföffnung zwischen einer Anzahl von Wandrippen mehrere Durchtrittsöffnungen
aufweist.
[0006] DE 102 20 996 offenbart einen weiteren Verschlussstopfen mit einem stopfenartigen und einem siebartigen
Ende, wobei das stopfenartige Ende ein mit dem siebartigen Ende fest verbundenes Dichtungsteil
zur umfangsdichten Festlegung in dem Abflussrohr und ein Deckelteil oder Verschlussteil
aufweist, das an dem Dichtungsteil lösbar verbunden ist. In einem Grundkörper des
siebartigen Endes ist eine Einlassöffnung für das Wasser vorgesehen, wobei das Wasser
durch das siebartige Ende abläuft. Das siebartige Ende ist dabei nicht geeignet, eine
sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz aufzunehmen, sondern es dient nur
zum Auffangen von Haaren.
[0007] Die unterhalb der Ablauföffnung befindlichen Teile des Beckens bzw. Ablaufrohres
oder auch des Verschlussstopfens selbst sind schwer zugänglich und lassen sich daher
grundsätzlich kaum reinigen. Es bilden sich dort Ablagerungen, die häufig unangenehme
Gerüche zur Folge haben. Deshalb sollte der Verschlussstopfen die sich im Wasser allmählich
verbrauchende Substanz oder das Mittel aufnehmen können. Dabei enthält die Substanz
oder das Mittel beispielsweise ein Desodorant, eine antibakterielle und/oder fungizide
Substanzen. Dabei sollte der Verschlussstopfen auch so viel, wie möglich, der Substanz
oder des Mittels aufnehmen können, um nur in möglichst großen Zeitabständen nachfüllen
zu brauchen. Auch sollte die Substanz oder das Mittel einfach einfüllbar sein. Unterschiedliche
Höhen des Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal sind manchmal problematisch,
da die Verschlussstopfen oft nicht daran anpassbar sind, da sie entweder zu kurz oder
zu lange ausgeführt sind.
[0008] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, um Nachteile aus dem Stand der Technik
zu beseitigen, einen Verschlussstopfen bereitzustellen, der möglichst einfach an unterschiedliche
Höhen eines Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal anpassbar ist, der möglichst
viel einer sich im Wasser allmählich verbrauchenden Substanz aufnehmen kann, und der
möglichst einfach nachfüllbar ist.
[0009] Die vorstehende Aufgabe wird von einem Verschlussstopfen gemäß den Merkmalen des
unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung
sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0010] Ein Verschlussstopfen für eine Ablauföffnung eines Ablaufkanals eines Beckens, einer
Wanne oder dergleichen umfasst entlang seiner Längsachse von oben nach unten gesehen
folgendes:
ein oberes Verschlussteil, das von oben in der Ablauföffnung sichtbar ist;
einen Behälter, der zu einem oberen und unteren Ende hin offen ist, dessen oberes
Ende mit dem Verschlussteil verbunden und davon abgeschlossen ist, wobei der Behälter
am oberen Ende einen nach außen überstehenden äußeren Verschlussrand aufweist, der
passend zur Ablauföffnung ausgebildet ist, um eine Verschließfunktion auszuüben, und
der seitlich eine Wand mit mindestens einer Durchtrittsöffnung aufweist, die ausgebildet
sind, eine sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz oder ein Mittel aufzunehmen
und über die Durchtrittsöffnung Wasser und Duftstoffe mit dem Ablaufkanal auszutauschen;
ein Boden, das das untere Ende des Behälters verschließt.
[0011] Dabei ist der Boden, der entlang der Längsachse das unterste Teil des Verschlussstopfens
ist, erfindungsgemäß außen als ein Anschlag für einen Verschließ- und Öffnungsarm
des Ablaufkanals ausgebildet, wobei der Behälters entlang der Längsachse in seiner
Länge verstellbar ist, um dadurch einer Basishöhe des Verschließ- und Öffnungsarms
im Ablaufkanal anpassbar zu sein.
[0012] Dadurch kann der Verschlussstopfen in seiner Länge der Basishöhe des Verschließ-
und Öffnungsarms des Ablaufkanals angepasst werden, bei zugleich maximaler Füllmenge,
da entlang der Längsachse der gesamte Raum für die Substanz oder das Mittel benutzbar
ist, und kein Raum verschenkt wird. Dadurch ergeben sich automatisch eine maximale
Füllkapazität und eine gute Anpassbarkeit auf die BasisHöhe des Verschließ- und Öffnungsarms
im Ablaufkanal.
[0013] Eine erste bevorzugte Ausführungsform weist den Behälter mit einem oberen und einem
davon getrennten unteren Behälterteil auf, die sich rastend ineinander verschieben
lassen, um so eine Länge des Verschlusstopfens an die Basishöhe anpassen zu können.
Durch die Anpassung der Länge an die Basishöhe stellt sich auch automatisch eine dafür
optimale Füllkapazität für den entsprechenden Ablaufkanal ein. Rastnasen greifen einfach
in korrespondierende Rastlöcher des jeweiligen anderen Behälterteils ein, so dass
eine Verstellung der Länge einfach ohne weitere Hilfsmittel auch von ungeschulten
Personen vorgenommen werden kann. Dabei kann der Behälter bevorzugt von oben durch
ein einfaches Abnehmen des oberen Abschlußteils mit der Substanz oder dem Mittel gefüllt
und anschließend wieder einfach verschlossen werden. Alternativ bevorzugt kann der
Behälter am unteren Ende auch durch ein abnehmbares oder abschraubbares Bodenteil
mit dem Boden geöffnet, mit der Substanz oder dem Mittel gefüllt und anschließend
wieder einfach verschlossen werden.
[0014] Bei einer alternativen, bevorzugten Ausführungsform weist der Behälter einen Ziehharmonika-artigen
Teil auf, durch dessen Verstellung die Länge des Verschlusstopfens an die Basishöhe
angepasst werden kann. Dabei ist der Ziehharmonika-artige Teil bevorzugt so ausgebildet,
dass bei der Verstellung eine Haltekraft überwunden werden muss und der Ziehharmonika-artige
Teil dann mit einer Haltekraft in seiner jeweiligen Stellung verbleibt. Durch die
Anpassung der Länge an die Basishöhe stellt sich hier ebenso automatisch eine optimale
Füllkapazität für den entsprechenden Ablaufkanal ein. Ein Auseinanderziehen und ein
Zusammenschieben des Ziehharmonika-artigen Teils sind einfach ohne weitere Hilfsmittel
und auch von ungeschulten Personen vornehmbar. Dabei kann der Behälter bevorzugt von
oben durch ein einfaches Abnehmen des oberen Abschlußteils mit der Substanz oder dem
Mittel gefüllt und anschließend wieder einfach verschlossen werden. Alternativ bevorzugt
kann der Behälter am unteren Ende auch durch ein abnehmbares oder abschraubbares Bodenteil
mit dem Boden geöffnet, mit der Substanz oder dem Mittel gefüllt und anschließend
wieder einfach verschlossen werden.
[0015] Indem der Bodenteil am unteren Ende des Verschlussstopfens abgeschraubt wird, um
den Verschlussstopfen mit der Substanz oder dem Mittel zu füllen, kann auch der Raum
in dem oberen Verschlussteil, der nach oben konvex ausgeformt ist, gefüllt werden,
so dass sich ein maximales Füllvolumen oder eine Füllkapazität ergibt.
[0016] Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung ist in nachfolgenden
Zeichnungen und in einer detaillierten Beschreibung dargestellt, soll aber die vorliegende
Erfindung nicht darauf begrenzen.
[0017] Es zeigen
- Fig. 1
- als Schnittbild von der Seite eine erste Ausführungsform eines Verschlussstopfens
für eine Ablauföffnung eines Ablaufkanals eines Beckens oder einer Wanne, umfassend
ein oberes Abschlußteil, einen Behälter mit einem oberen und einem unteren Behälterteil
und einen Boden, wobei sich der obere und der untere Behälterteil rastend ineinander
verschieben lassen, um so die Länge des Verschlussstopfens zu ändern;
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform des Verschlussstopfens gemäß
Fig. 1;
- Fig. 3
- als Schnittbild von der Seite einer zweite Ausführungsform des Verschlussstopfens,
umfassend das obere Abschlußteil, den Behälter und einen Boden, wobei der Behälter
einen Ziehharmonika-artigen Teil ausweist, der sich in der Länge durch Zusammendrücken
oder Auseinanderziehen verstellen lässt, um so die Länge des Verschlussstopfens zu
ändern;
- Fig. 4
- eine Schnittansicht von der Seite einer Variante der zweiten Ausführungsform des Verschlussstopfens
gemäß Fig. 3;
- Fig. 5
- eine perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform bzw. der Variante der zweiten
Ausführungsform des Verschlussstopfens gemäß Fig. 3 oder 4 in einem zusammengedrückten
Zustand;
- Fig. 6
- eine perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform bzw. der Variante der zweiten
Ausführungsform des Verschlussstopfens gemäß Fig. 3 oder 4 in einem auseinandergezogenen
Zustand;
- Fig. 7
- eine perspektivische Ansicht einer weiteren Variante der zweiten Ausführungsform bzw.
der Variante der zweiten Ausführungsform des Verschlussstopfens gemäß Fig. 3 bis 6
in einem auseinandergezogenen Zustand.
- Fig. 8
- eine perspektivische Ansicht einer wiederum weiteren Variante der zweiten Ausführungsform
bzw. der Variante der zweiten Ausführungsform des Verschlussstopfens gemäß Fig. 3
bis 6 in einem auseinandergezogenen Zustand.
Detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
[0018] In Fig. 1 ist eine erste Ausführungsform eines Verschlussstopfens für eine Ablauföffnung
eines Ablaufkanals, wie dem eines Beckens, einer Wanne oder dergleichen dargestellt.
Dabei ist der Verschlussstopfen in der Form und Größe angepasst an eine Wanne, ein
Waschbecken, ein Spülbecken oder ein sonstiges Becken, eine Badewanne, eine Duschwanne
oder eine sonstige Wanne, wofür im Folgenden "Becken oder Wanne" steht.
[0019] Der Verschlussstopfen umfasst dabei im Wesentlichen entlang seiner Längsachse von
oben nach unten ein oberes Verschlussteil 1, das von oben in der Ablauföffnung sichtbar
ist, einen Behälter 2a, 2b für eine sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz
oder ein Mittel, und einen Boden 4. Das obere Ende des Behälters 2a, 2b ist nach oben
hin offen und wird von dem Verschlussteil 1 nach oben hin verschlossen. Bevorzugt
ist das Verschlussteil 1 dabei vom Behälter 2a, 2b abnehmbar und wieder verschließbar.
Der Boden 4 verschließt den unteren Teil des Behälters 2a, 2b. Bevorzugt ist der Boden
4 als Teil eines Bodenteils 4b von einem unteren Teil des Behälters 2a, 2b abnehmbar
oder abschraubbar und ebenso auf den unteren Teil des Behälters 2a, 2b wieder aufbringbar
oder aufschraubbar ausgebildet.
[0020] Dabei weist der Behälter entlang der Längsachse einen oberen Behälterteil 2a und
einen unteren Behälterteil 2b auf, die entlang der Längsachse ineinander verschieblich
und rastend verschieblich sind, um so eine Länge des Behälters und eine Höhe des Verschlussstopfens
definiert (den Raststellen entsprechend) einstellen zu können. Dabei sind der obere
Behälterteil 2a und der untere Behälterteil 2b so ineinander steckbar und gegeneinander
verschieblich ausgebildet, dass ein Herausfallen der Substanz oder des Mittelsaus
dem Behälter 2a, 2b verhindert wird. Der obere 2a und der untere Behälterteil 2b sind
ausgebildet, um einen miteinander kommunizierenden Rastmechanismus aufzuweisen, um
bei einem Verschieben entlang der Längsachse in vorbestimmten Höhen eine höhere Haltekraft
gegeneinander zu erzeugen als außerhalb der vorbestimmten Höhen oder in anderen Worten
in den vorbestimmten Höhen jeweils zu arretieren. Wird die Haltekraft überwunden,
stellt sich die rastende Verschiebung des unteren Behälterteils 2b gegenüber dem oberen
Behälterteil 2a ein. Dabei sind bevorzugt eine obere Behälterwand 3a des oberen Behälterteils
2a mit Löchern oder Aussparungen und eine untere Gehäusewand 3b des unteren Behälterteils
2b mit elastischen Zungen und Zungennasen versehen, so dass die Zungennasen in die
Löcher oder Aussparungen einrasten können. Die Anordnung der Löcher, Aussparungen
und Zungenund Zungennasen kann natürlich ebenso umgekehrt angeordnet sein. Bevorzugt
ragt der obere Behälterteil 2a über den unteren Behälterteil 2b. Bevorzugt ist die
Länge dabei um bis zu 3 cm verstellbar.
[0021] Bevorzugt ist der obere Verschlussteil 1 abnehmbar vom Behälter 2a, 2b, um dadurch
die Substanz oder das Mittel einfüllen und nachfüllen zu können. Ebenso ist es denkbar,
durch das bevorzugt abnehmbare Bodenteil 4b den Verschlussstopfen zu öffnen, aufzufüllen
und zu verschließen. Dabei weisen der obere Behälterteil 2a und/oder der untere Behälterteil
2b mindestens eine Durchtrittsöffnung 6, 8 auf, die bevorzugt als mindestens ein Loch
oder ein Schlitz ausgebildet ist. Dabei ist die mindestens eine Durchtrittsöffnung
6 in der oberen Behälterwand 3a und/oder in der unteren Behälterwand 3b ausgebildet.
Bevorzugt ist die Mindestens eine Durchtrittsöffnung 8 im Boden 4 eingebracht. Dabei
sind der Behälter und dementsprechend der obere 2a, der untere Behälterteil 2b und
die Durchtrittsöffnungen 6, 8 so ausgebildet, dass in dem Behälter die sich im Wasser
allmählich verbrauchende Substanz oder das Mittel gelagert werden kann, und gerade
so viel Wasser durch die Durchtrittsöffnungen 6, 8 tritt, um etwas der Substanz oder
des Mittels in dem Wasser zu lösen, und/oder um Duftstoffe dabei austreten zu lassen
oder mit dem Ablaufkanal und einer Umgebungsluft auszutauschen. Dabei beinhaltet die
sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz oder das Mittel bevorzugt eine fungizide
oder eine bakterizide Substanz oder ein Gemisch solcher und anderer Substanzen, wie
beispielsweise Duftstoffe.
[0022] Bevorzugt hat der Behälter 2a, 2b eine runde, rohrartige Form. Andere Formen wie
beispielsweise eine rechteckige Querschnittsform sind auch denkbar. Seitlich außen
weist der Behälter 2a, 2b bevorzugt mindestens eine Distanzrippe 7 auf, um den Verschlussstopfen
im Abflusskanal zu führen und eine vordefinierte minimale Beabstandung zu einer Innenwand
des Abflusskanals zu bewirken. Die Führung ist auch dienlich, in Längsrichtung durch
den Verschließ- und Öffnungsarm in eine geöffnete und eine geschlossene Position bewegt
werden zu können. Bevorzugt sind die Distanzrippen 7 dabei länglich in der Längsrichtung
außen am Behälter 2a, 2b angeordnet. Die Distanzrippen Indem der Verschließ- und Öffnungsarm
in dem Ablaufkanal nach oben oder unten bewegt wird, wird der Verschlussstopfen ebenfalls
nach oben in die geöffnete Position oder nach unten in die Schließposition bewegt.
[0023] Am oberen Ende weist der Behälter 2a, 2b einen nach außen hin überstehenden äußeren
Verschlussrand 5 auf, der passend zur Ablauföffnung ausgebildet ist, um wenn der Verschlussstopfen
in der Schließposition ist, die Abflussöffnung zu verschließen. Alternativ kann der
Verschlussrand 5 aber auch an einem mittleren oder unteren Teil des Verschlussstopfens
angeordnet sein. Bevorzugt umfasst der Verschlussrand 5 zusätzlich mindestens einen
Dichtring oder eine Gummierung, um die Ablauföffnung möglichst wasserdicht zu verschließen.
[0024] Erfindungsgemäß ist der äußere Teil des Bodens 4 gleichzeitig ein unterstes Ende
des Verschlussstopfens und bildet daher einen Anschlag für den Verschließ- und Öffnungsarm,
durch den der Verschlussstopfen in die geöffnete oder in die Verschließposition im
Becken oder der Wanne gebracht wird. Indem die Länge des Behälters 2a, 2b durch die
ineinander-Verschiebung des oberen Behälterteils 2a und des unteren Behälterteils
2b in festen vorgegebenen Höhen einstellbar ist, kann der Verschlussstopfen an eine
Basishöhe des Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal angepasst werden. Somit
ist der Boden, der entlang der Längsachse das unterste Teil des Verschlussstopfens
ist, erfindungsgemäß außen als ein Anschlag für einen Verschließ- und Öffnungsarm
eines Ablaufkanals ausgebildet, wobei der Behälters entlang der Längsachse in seiner
Länge in festen Höhen verstellbar und arretierbar ist, um dadurch einer Basishöhe
des Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal anpassbar zu sein
Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 1.
[0025] Fig. 3 zeigt eine zweite Ausführungsform des Verschlussstopfens. Dabei sind im Vergleich
zu der oben beschriebenen ersten Ausführungsform gemäß Fig. 1 das obere 2a und das
untere Behälterteil 2b dahingehend anders gelöst, indem das obere 2a und das untere
Behälterteil 2b nichttrennbar miteinander verbunden sind und das untere Behälterteil
2b Ziehharmonika-artig ausgebildet ist. Dabei ist die obere Behälterwand 3a des oberen
Behälterteils 2a mit der unteren Behälterwand 3b des unteren Behälterteils 2b fest
verbunden. Indem nun die untere Behälterwand 3b entlang der Längsachse Ziehharmonika-artig
ausgebildet ist, ist der untere Behälterteil 2b entlang der Längsachse in der Länge
verstellbar. Bevorzugt ist die Länge dabei um bis zu 3 cm verstellbar. Die untere
Behälterwand 3b ist so ausgebildet, dass bei einer Längenveränderung bei jedem Ziehharmonikasegment
eine bestimmte Raststellung erzeugt wird, die nur durch eine Überwindung einer Haltekraft
überwunden werden kann. Durch die Vorgabe von bestimmten Raststellungen wird eine
ähnliche Arretierung in vorbestimmten Höhen wie in der ersten Ausführungsform ermöglicht,
um somit eine Anpassung an die Länge eines Abflusses zu ermöglichen. Somit ist der
Boden, der entlang der Längsachse das unterste Teil des Verschlussstopfens ist, erfindungsgemäß
außen als ein Anschlag für einen Verschließ- und Öffnungsarm eines Ablaufkanals ausgebildet,
wobei der Behälters entlang der Längsachse in seiner Länge in festen Höhen verstellbar
und arretierbar ist, um dadurch einer Basishöhe des Verschließ- und Öffnungsarms im
Ablaufkanal anpassbar zu sein.
[0026] Ansonsten gelten die bevorzugten Merkmale für die erste Ausbildungsform auch für
die zweite Ausbildungsform des Verschlussstopfens.
[0027] Dabei ist die zweite Ausführungsform gemäß Fig. 3 mit dem Verschlussteil 1 fest abgeschlossen,
wohingegen eine Alternative der zweiten Ausführungsform gemäß Fig. 4 ein abnehmbares
Verschlussteil 1 aufweist. Bevorzugt sind das abnehmbare Verschlussteil 1 und der
Behälter 2a, 2b durch ein Schnapp-, Klemm- oder Steckverbindung ausgebildet, um miteinander
verbindbar und voneinander lösbar zu sein; das Gleiche gilt für die bevorzugte erste
Ausführungsform. Abgesehen der dem abnehmbaren bzw. festen Verschlussteil sind die
zweite Ausführungsform bzw. die Alternative der zweiten Ausführungsform baugleich.
[0028] Fig. 5 und Fig. 6 zeigen die zweite Ausführungsform bzw. die Alternative der zweiten
Ausführungsform einmal in Fig. 5 in einem zusammengedrückten Zustand und in Fig. 6
in einem auseinandergezogenen Zustand.
[0029] Fig. 7 zeigt eine perspektivische Ansicht einer weiteren Variante der zweiten Ausführungsform
bzw. der Variante der zweiten Ausführungsform des Verschlussstopfens gemäß Fig. 3
bis 6 in einem auseinandergezogenen Zustand. Diese weitere Alternative unterscheidet
sich von den früheren Ausgestaltungen der zweiten Ausführungsform durch die kürzeren
Schlitzlängen.
[0030] Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht einer wiederum weiteren Variante der zweiten
Ausführungsform bzw. der Variante der zweiten Ausführungsform des Verschlussstopfens
gemäß Fig. 3 bis 6 in einem auseinandergezogenen Zustand. Diese wiederum weitere Alternative
unterscheidet sich von den früheren Ausgestaltungen der zweiten Ausführungsform, indem
das obere Verschlussteil 1 mit einem kleineren Durchmesser ausgeführt ist.
[0031] Bevorzugt ist das obere Verschlussteil 1 der ersten Ausführungsform ebenso mit dem
kleineren Durchmesser ausgeführt. Bevorzugt ist das Verschlussteil 1 angepasst an
das Becken oder die Wanne.
[0032] In allen zuvor beschriebenen Ausführungsformen gilt folgendes:
Bevorzugt sind das Verschlussteil 1 und der Behälter 2a, 2b ausgebildet, in verbundenem
Zustand schwenkbar zueinander zu sein.
[0033] Bevorzugt ist das Verschlussteil 1 durchsichtig ausgeführt, um darunter eine Anzeige
anordnen und durch das Verschlussteil 1 hindurch ablesen zu können.
[0034] Bevorzugt ist im Verschlussteil 1 eine Lichtquelle und/oder eine Temperauranzeige
angeordnet.
[0035] Bevorzugt ist in dem Behälter 2a, 2b eine Hohlkammer für eine flüssige Substanz angeordnet.
[0036] Bevorzugt ist das obere Verschlussteil 1 als Werbeträger für eine Werbebotschaft
ausgebildet. Dabei ist die Werbebotschaft bevorzugt in Richtung zu einem Benutzer
des Beckens oder der Wanne ausgerichtet, wenn dieser in das Becken oder in die Wanne
von oben auf den Verschlussteil 1 blickt. Bevorzugt ist die Werbebotschaft mindestens
ein Bild, mindestens ein Schriftzug, ein Prägedruck, Tiefziehprägedruck oder eine
Kombination daraus. Bevorzugt ist das Verschlussteil 1 ausgebildet, dass die Werbebotschaft
von unten in das Verschlussteil 1 von einer Person leicht und ohne zusätzliche besondere
Hilfsmittel einsetzbar ist. Bevorzugt ist das Verschlussteil 1 ausgebildet, dass die
Werbebotschaft wasserdicht im Verschlussteil 1 eingebracht werden kann. Bevorzugt
ist das Verschlussteil 1 dabei oben durchsichtig, um die darunterliegende Werbebotschaft
dahindurch sehen zu können.
[0037] Weitere mögliche Ausbildungsformen sind in den folgenden Ansprüchen beschrieben.
Insbesondere können auch die verschiedenen Merkmale der oben beschriebenen Ausführungsformen
miteinander kombiniert werden, soweit sie sich nicht technisch ausschließen.
[0038] Die In den Ansprüchen genannten Bezugszeichen dienen der besseren Verständlichkeit,
beschränken aber die Ansprüche nicht auf die in den Figuren dargestellten Formen.
Bezugszeichenliste
[0039]
- 1
- oberes Verschlussteil
- 2a
- oberer Behälterteil
- 2b
- unterer Behälterteil
- 3a
- obere Behälterwand
- 3b
- untere Behälterwand
- 4
- Boden
- 4b
- Bodenverschlussteil
- 5
- Verschlussrand
- 6,8
- Durchtrittsöffnung
- 7
- Distanzrippe
1. Verschlussstopfen für eine Ablauföffnung eines Ablaufkanals eines Beckens, einer Wanne
oder dergleichen, entlang einer Längsachse von oben nach unten umfassend:
ein oberes Verschlussteil (1), das von oben in der Ablauföffnung sichtbar ist;
einen Behälter (2a, 2b), der zu einem oberen und unteren Ende hin offen ist, dessen
oberes Ende mit dem Verschlussteil (1) verbunden und davon abgeschlossen ist, wobei
der Behälter am oberen Ende einen nach außen überstehenden äußeren Verschlussrand
(5) aufweist, der passend zur Ablauföffnung ausgebildet ist, um eine Verschließfunktion
auszuüben, und der seitlich eine Wand (3a, 3b) mit mindestens einer Durchtrittsöffnung
(6) aufweist, die ausgebildet sind, eine sich im Wasser allmählich verbrauchende Substanz
oder ein Mittel aufzunehmen und über die Durchtrittsöffnung (6) Wasser und Duftstoffe
mit dem Ablaufkanal auszutauschen;
ein Boden (4), das das untere Ende des Behälters (2a, 2b) verschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Boden (4) entlang der Längsachse das unterste Teil des Verschlussstopfens ist
und außen als Anschlag für einen Verschließ- und Öffnungsarm des Ablaufkanals ausgebildet
ist; und
der Behälters (2a, 2b) entlang der Längsachse in seiner Länge verstellbar ist, um
dadurch einer Basishöhe des Verschließ- und Öffnungsarms im Ablaufkanal anpassbar
zu sein.
2. Verschlussstopfen gemäß Anspruch 1, wobei der Behälter (2a, 2b) entlang der Längsachse
einen oberen Behälterteil (2a) und einen unteren Behälterteil (2b) aufweist, die so
ausgebildet sind, dass eine obere Behälterwand (3a) des oberen Behälterteils (2a)
und eine untere Behälterwand (3b) des unteren Behälterteils (2b) entlang der Längsachse
ineinander steckbar und gegeneinander so verschiebbar sind, dass ein Herausfallen
der Substanz oder des Mittelsaus dem Behälter (2a, 2b) verhindert wird, und einen
miteinander kommunizierenden Rastmechanismus aufweisen, um bei einem Verschieben entlang
der Längsachse in vorbestimmten Höhen eine höhere Haltekraft gegeneinander zu erzeugen
als außerhalb der vorbestimmten Höhen und um dabei in den vorbestimmten Höhen zu arretieren.
3. Verschlussstopfen gemäß Anspruch 2, wobei der obere Behälterteil (2a) den Verschlussrand
(5) und die obere Behälterwand (3a) und der untere Behälterteil (2b) den Boden (4)
aufweisen.
4. Verschlussstopfen gemäß Anspruch 2 oder 3, wobei die mindestens eine Durchtrittsöffnung
(6) in der oberen Behälterwand (3a) und/oder in der unteren Behälterwand (3b) ausgebildet
ist, wobei die Durchtrittsöffnung (6) vorzugsweise als Schlitz ausgebildet ist.
5. Verschlussstopfen gemäß Anspruch 1, wobei der Behälter (2a, 2b) entlang der Längsachse
einen oberen Behälterteil (2a) und einen unteren Behälterteil (2b) aufweist,
wobei eine obere Behälterwand (3a) des oberen Behälterteils (2a) mit einer unteren
Behälterwand (3b) des unteren Behälterteils (2b) verbunden ist, und
die untere Behälterwand (3b) entlang der Längsachse Ziehharmonika-artig ausgebildet
ist, um entlang der Längsachse in einer Länge verstellbar zu sein, wobei die untere
Behälterwand (3b) zudem ausgebildet ist, dass bei einer Längenveränderung bei jedem
Ziehharmonikasegment eine Raststellung erzeugt wird, die nur durch eine Überwindung
einer Haltekraft überwunden werden kann;
wobei der obere Behälterteil (2a) den Verschlussrand (5) und die Behälterwand (3a)
mit der mindestens einen Durchtrittsöffnung (6) und der untere Behälterteil (2b) den
Boden (4) aufweisen.
6. Verschlussstopfen gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei das Verschlussteil
(1) ausgebildet ist, am Behälter (2a, 2b) aufsteckbar und vom Behälter (2a, 2b) abnehmbar
zu sein.
7. Verschlussstopfen gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, wobei der
Boden (4) vom Behälter (2a, 2b) abschraubbar ausgebildet ist.
8. Verschlussstopfen gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, wobei der
Behälter (2a, 2b) seitlich außen mindestens eine Distanzrippe (7) aufweist.
9. Verschlussstopfen gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, wobei das
Verschlussteil (1) und der Behälter (2a, 2b) ausgebildet sind, in verbundenem Zustand
schwenkbar zueinander zu sein.
10. Verschlussstopfen gemäß einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, wobei die
Wanne ein Waschbeckens, ein Spülbecken oder ein sonstiges Beckens, eine Badewanne,
eine Duschwanne oder eine sonstige Wanne ist.