Vorrichtung zum Ausgeben von Münzen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausgeben von Münzen, umfassend eine drehend angetriebene Drehscheibe, einen oberhalb der Drehscheibe angeordneten Münzcontainer, durch den Münzen einer Oberseite der Drehscheibe zugeführt werden können und einen Münzauslass, wobei eine Wischereinrichtung vorgesehen ist, die mindestens einen oberhalb und beabstandet zu der Oberseite der Drehscheibe angeordneten und mit der Drehscheibe mitdrehenden elastischen Wischerarm umfasst.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausgeben von Münzen, umfassend eine drehend angetriebene Drehscheibe, einen oberhalb der Drehscheibe angeordneten Münzcontainer, durch den Münzen einer Oberseite der Drehscheibe zugeführt werden können und einen Münzauslass.

[0002] Derartige sogenannte Hopper oder Münzauszahleinheiten besitzen in der Regel eine Basisplatte, auf der sich eine mittels eines Antriebsmotors drehend angetriebene Drehscheibe befindet. Über einen Münzeinlass werden Münzen auf die Oberseite der Drehscheibe gegeben, die dann von der Drehung der Drehscheibe mitgenommen und zu einem Münzauslass gefördert werden. Oberhalb der Drehscheibe befindet sich ein Münzcontainer, in dem Münzen gespeichert werden, die beispielsweise an einen Kunden ausgezahlt werden sollen. Aus dem Container gelangen die Münzen auf die Oberseite der Drehscheibe. Die Drehscheibe kann mit ihrer Drehachse schräg zu der Vertikalenrichtung angeordnet sein. Die Drehscheibe nimmt dann aus dem Münzcontainer auf die Oberseite der Drehscheibe gelangende Münzen mit zu dem Münzauslass. Im Bereich des Münzauslasses ist häufig ein sogenanntes Auswerfmesser angeordnet, welches Münzen von der Oberseite der Drehscheibe zu dem sich im Bereich einer seitlichen Aussparung an den äußeren Rand der Drehscheibe anschließenden Münzauslass fördert. Der Münzauslass umfasst darüber hinaus häufig eine zum Beispiel federvorgespannte Auswerfvorrichtung, die durch eine in den Münzauslass geförderte Münze gegen ihre Federvorspannung ausgelenkt wird und die Münze, im Zuge ihres anschließenden Zurückbewegens in die Ruhestellung, in Richtung einer Auslassstrecke beschleunigt. Von der Auslassstrecke gelangen die Münzen beispielsweise zu einer Ausgabe an einen Kunden.

[0003] Im Betrieb derartiger Hopper kann es mit kritischen Münzen zu Fehlfunktionen oder zumindest Problemen kommen. Dazu gehört das Verklemmen einzelner Münzen oder das Bilden von Münzansammlungen in dem Münzcontainer im Bereich der Übergabe auf die Oberseite der Drehscheibe. Die Münzen werden dann von der Drehscheibe nicht ordnungsgemäß oder nicht vollständig mitgenommen und damit dem Münzauslass zugeführt. Es ist entscheidend, dass sämtliche Münzen, also auch die sogenannte letzte Münze, dem Münzauslass zugeführt werden. Es kann außerdem zu unerwünschten Rollenbildungen der auf die Drehscheibe gelangenden Münzen kommen, ebenso zu Hohlraum- oder Brückenbildungen. Die vorgenannten Probleme treten einzeln oder auch in Kombination miteinander auf, und zwar sowohl bei der Verarbeitung gleichartiger Münzen als auch bei der Verarbeitung unterschiedlicher Münzen.

[0004] Es ist bereits vorgeschlagen worden, in den Drehbereich der Drehscheibe seitlich hineinragende Stifte oder ähnliches vorzusehen, um Münzansammlungen aufzulösen. Allerdings hat sich gezeigt, dass eine solche Anordnung die oben erläuterten Probleme, insbesondere Münzansammlungen, nicht immer zuverlässig beseitigen kann. Außerdem kann es bei Verklemmungen zu unzulässig hohen Kräften und damit Beschädigungen des Stiftes oder anderer Bauteile kommen. Um die auftretenden Kräfte zu verringern, müsste ein Stift in Drehrichtung geneigt in den Drehbereich der Drehscheibe ragen. In einem solchen Fall ist jedoch naturgemäß der Betrieb des Hoppers nur in einer Drehrichtung möglich.

[0005] Ausgehend von dem erläuterten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, die die eingangs erläuterten Fehlfunktionen ohne Beschädigungsgefahr für Bauteile der Vorrichtung und bei größtmöglicher Flexibilität hinsichtlich des Betriebs sicher vermeidet.

[0006] Die Erfindung löst die Aufgabe durch den Gegenstand von Anspruch 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den abhängigen Ansprüche und der Beschreibung.

[0007] Für eine Vorrichtung der eingangs genannten Art löst die Erfindung die Aufgabe dadurch, dass eine Wischereinrichtung vorgesehen ist, die mindestens einen oberhalb und beabstandet zu der Oberseite der Drehscheibe angeordneten und mit der Drehscheibe mitdrehenden elastischen Wischerarm umfasst.

[0008] Wie bereits erläutert, kann es sich bei der Vorrichtung um einen sogenannten Münzhopper bzw. eine Münzauszahleinheit handeln. Wie ebenfalls eingangs erläutert, weist die Vorrichtung eine beispielsweise auf einer Basisplatte drehend gelagerte Drehscheibe auf. Die Drehscheibe wird durch einen geeigneten Antrieb, beispielsweise einen elektrischen Antriebsmotor, drehend angetrieben. Der Antrieb der Drehscheibe, beispielsweise ein elektrischer Antriebsmotor, kann Teil der erfindungsgemäßen Vorrichtung sein. Aus dem oberhalb der Drehscheibe angeordneten Münzcontainer werden Münzen in einem Übergabebereich der Oberseite der Drehscheibe zugeführt. Die Münzen werden aus diesem Übergabebereich von der Drehbewegung der Drehscheibe mitgenommen und auf diese Weise zu einem Münzauslass gefördert. Im Bereich des Münzauslasses kann, wie ebenfalls eingangs erläutert, eine zum Beispiel schwenkbar gelagerte Auswerfeinrichtung vorgesehen sein, die von den in den Münzauslass geförderten Münzen gegen eine Federvorspannung aus ihrer Ruhestellung ausgelenkt wird und die Münzen bei ihrer anschließenden Rückbewegung in ihre Ruhestellung in Richtung einer Auslassstrecke oder ähnliches beschleunigt. Über die Auslassstrecke können die Münzen beispielsweise an einen Kunden ausgezahlt werden. Benachbart zu dem Münzauslass kann über der DrehscheibeDrehscheibe ein feststehendes Auswerfmesser angeordnet sein, unter dem die Drehscheibe hindurch dreht. Das Auswerfmesser fördert Münzen von der Drehscheibe in den Münzauslass. Dabei ist das Auswerfmesser insbesondere derart ausgestaltet, dass es jeweils nur eine Münze in den Münzauslass fördert und möglicherweise auf dieser Münze gestapelte weitere Münzen über eine Rampe des Auswerfmessers hinweg wieder in den Übergabebereich der aus dem Münzcontainer kommenden Münzen fördert.

[0009] Erfindungsgemäß ist eine Wischereinrichtung mit mindestens einem elastischen Wischerarm vorgesehen. Der elastische Wischerarm befindet sich oberhalb und etwas beabstandet zu der Oberseite der Drehscheibe. Bei einer Drehung der DrehscheibeDrehscheibe wird der mindestens eine elastische Wischerarm mit gedreht. Der mindestens eine elastische Wischerarm löst nach Art eines Rührers Münzansammlungen auf der Oberseite der Drehscheibe, insbesondere in dem Übergabebereich der aus dem Münzcontainer kommenden Münzen, auf. Insbesondere löst er auch Rollenbildungen von auf ihrer Kante aufstehenden Münzen auf und legt diese Münzen auf ihre Seiten. Beim Drehen des mindestens einen elastischen Wischerarms durch das auf der Oberseite der Drehscheibe befindliche Münzvolumen wird der mindestens eine elastische Wischerarm elastisch verformt. Auch einzelne Münzen, die beispielsweise im Bereich eines Auswerfmessers oder im Übergabebereich des Münzcontainers liegen geblieben sind, werden von dem mindestens einen flexiblen Wischerarm weitergefördert und gelangen somit ebenfalls zum Münzauslass.

[0010] Erfindungsgemäß wird also sichergestellt, dass auch die sogenannte letzte Münze von der Drehscheibe dem Münzauslass zugeführt wird. Die Elastizität des mindestens einen Wischerarms stellt eine Ausweichmöglichkeit des Wischerarms dar, so dass auch Klumpenbildungen von Münzen sicher aufgelöst werden können, ohne dass eine Drehung des mindestens einen elastischen Wischerarms und damit der Drehscheibe zu schwergängig würde, wie dies beispielsweise bei einem starren Rührstift der Fall wäre. Das Mitdrehen des mindestens einen elastischen Wischerarms mit der Drehscheibe stellt sicher, dass von der Drehscheibe nicht mitbeförderte Münzen wieder der Förderung durch die Drehscheibe zugeführt und damit zu dem Münzauslass geleitet werden. Erst durch die Kombination eines elastischen Wischerarms mit dem Mitdrehen mit der Drehscheibe werden sämtliche der oben erläuterten möglichen Fehlfunktionen sicher und ohne Beschädigungsgefahr für Bestandteile der Vorrichtung vermieden.

[0011] Die Drehscheibe kann kreisförmig oder kreisringförmig ausgebildet sein. Entsprechend besitzt sie ein Zentrum oder einen inneren Rand. Außerdem besitzt sie einen äußeren Rand. Der mindestens eine elastische Wischerarm erstreckt sich dabei zumindest abschnittsweise zwischen einem Zentrum oder einem inneren Rand und einem äußeren Rand der Drehscheibe. Insbesondere kann sich der mindestens eine elastische Wischerarm im Wesentlichen vollständig zwischen dem Zentrum bzw. dem inneren Rand und dem äußeren Rand der Drehscheibe erstrecken.

[0012] Weiterhin kann sich der mindestens eine elastische Wischerarm in radialer Richtung zu der Drehscheibe erstrecken. Der mindestens eine elastische Wischerarm kann sich abschnittsweise oder vollständig radial zu der Drehscheibe erstrecken. Er kann sich auch abschnittsweise oder vollständig unter einem Winkel zur radialen Richtung erstrecken. Auch kann der mindestens eine elastische Wischerarm einen gekrümmten Verlauf besitzen.

[0013] Der mindestens eine elastische Wischerarm kann beispielsweise aus einem Kunststoff oder einem Gummimaterial bestehen. Das Verwenden von Metallbauteilen kann in diesem Zusammenhang unerwünscht sein. Durch das Verwenden eines Kunststoffes oder eines Gummimaterial kann in besonders einfacher und kostengünstiger Weise die erforderliche Elastizität bereitgestellt werden. Als Kunststoffe kommen zum Beispiel Elastomere infrage, insbesondere thermoplastische Elastomere. Es sind aber auch andere Kunststoffe möglich. Denkbar ist zum Beispiel Polyurethan, insbesondere ein thermoplastisches Polyurethan (TPU). Der mindestens eine elastische Wischerarm kann eine Shore-Härte zwischen 70 und 95, zum Beispiel etwa 90 besitzen. Der Wischerarm bzw. die Wischerarme der Wischereinrichtung können zum Beispiel eine Breite von 2 bis 9 mm und eine Höhe von 2 bis 9 mm besitzen. Weiterhin kann die Breite geringer sein als die Höhe. Beispielsweise kann die Breite 2 bis 4 mm, insbesondere 3 mm, betragen und die Höhe 5 bis 7 mm, insbesondere 6 mm. Diese Abmessungen sind selbstverständlich abhängig vom individuellen Anwendungsfall und unter anderem auch von dem verwendeten Material des Wischerarms bzw. der Wischerarme und seiner Elastizität.

[0014] Nach einer weiteren Ausgestaltung kann ein Lagerabschnitt der Wischereinrichtung an einem von einem Drehantrieb angetriebenen Achsabschnitt der Drehscheibe gelagert sein und der mindestens eine elastische Wischerarm mit einem Ende mit dem Lagerabschnitt verbunden sein. Der Achsabschnitt ist zum Beispiel mit einem elektrischen Antriebsmotor verbunden, der den Achsabschnitt und damit die Drehscheibe dreht. Bei einer Drehung der Drehscheibe wird dann über den Achsabschnitt und den Lagerabschnitt auch der mindestens eine elastische Wischerarm gedreht. Nach einer besonders praxisgemäßen Ausgestaltung kann der Lagerabschnitt der Wischereinrichtung eine Bohrung aufweisen, in die der Achsabschnitt der Drehscheibe eingesetzt ist. Der Achsabschnitt sitzt dann in der Bohrung des Lagerabschnitts, die insbesondere eine Durchbohrung sein kann, so dass der Lagerabschnitt ringförmig ausgebildet ist. An dem Achsabschnitt kann eine Nut vorgesehen sein, in die der ringförmige Lagerabschnitt eingesetzt ist. Die gesamte Wischereinrichtung kann einstückig ausgebildet sein. Der oder die Wischerarme können also einstückig mit dem Lagerabschnitt verbunden sein. Der Lagerabschnitt verbindet dann die Enden der Wischerarme miteinander. Es ist aber auch möglich, dass der Lagerabschnitt separat von den Wischerarmen ausgebildet ist.

[0015] Nach einer weiteren Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der Achsabschnitt der Drehscheibe derart pressend in die Bohrung des Lagerabschnitts der Wischereinrichtung eingesetzt ist, dass bei einer Drehung der Drehscheibe bis zu einem Grenzdrehmoment keine Drehung des Achsabschnitts in der Bohrung möglich ist und bei Überschreiten des Grenzdrehmoments eine Drehung des Achsabschnitts in der Bohrung möglich ist. Es wird also eine Presspassung zwischen dem Achsabschnitt und der Bohrung bereitgestellt, die ab einem definierten Grenzdrehmoment ein Rutschen des Achsabschnitts in der Bohrung erlaubt. Ähnlich wie bei einer Rutschkupplung wird also die drehfeste Verbindung zwischen dem Lagerabschnitt und dem Achsabschnitt ab einem definierten Grenzdrehmoment aufgehoben und die Drehscheibe kann weiter drehen, ohne dass der mindestens elastische Wischerarm mitgedreht wird. Durch geeignete Ausbildung der Passung zwischen dem Achsabschnitt, insbesondere seinem Durchmesser, und der Bohrung in dem Lagerabschnitt der Wischereinrichtung können das Grenzdrehmoment und damit die im Betrieb auftretende Reibung und Durchmischung der Münzen in geeigneter Weise eingestellt werden. Befinden sich große Ansammlungen von Münzen auf der Drehscheibe bzw. im Münzcontainer, so rutscht die Wischereinrichtung auf dem Achsabschnitt durch, da in einem solchen Fall hohe Drehmomente auftreten. Befinden sich dagegen nur wenige Münzen auf der Drehscheibe, so dreht der mindestens eine elastische Wischerarm mit der Drehscheibe und löst in der oben erläuterten Weise Rollen- oder Brückenbildungen sowie Münzverklemmungen auf bzw. fördert sämtliche Münzen zum Münzauslass. Durch die insbesondere bei sehr stark mit Münzen befülltem Münzcontainer erlaubte Entkopplung der Drehung von Drehscheibe und Wischereinrichtung werden sowohl der Antriebsmotor als auch die Wischereinrichtung, insbesondere der oder die Wischerarme, vor Beschädigungen geschützt. Das Grenzdrehmoment wird vorteilhaft so eingestellt, dass ein Rutschen des Achsabschnitts in der Bohrung des Lagerabschnitts erst erfolgt, wenn die Elastizität der Wischerarme für das Auflösen der jeweiligen Münzansammlungen nicht mehr ausreicht. Dies kann im Rahmen einer Kalibrierung der Vorrichtung festgelegt werden.

[0016] Nach einer weiteren Ausgestaltung ist am freien Ende des mindestens einen elastischen Wischerarms ein im Querschnitt vergrößerter Endabschnitt ausgebildet. Eine solche Endverdickung hakt sich im Zuge der Drehung des mindestens einen elastischen Wischerarms in Münzansammlungen ein, ähnlich wie ein am Ende gekrümmter Wischerarm, und führt damit zu einer verbesserten Auflösung der Münzansammlungen. Der mindestens eine elastische Wischerarm (und damit auch eine etwaig vorgesehene Verdickung am freien Ende) kann in Bezug auf seine Längsachse symmetrisch ausgebildet sein. Es ist dann in besonders vorteilhafter Weise ein Betrieb der Vorrichtung in beiden Drehrichtungen der Drehscheibe möglich, ohne dass die Wischereinrichtung verändert werden muss.

[0017] Die Wischereinrichtung kann mindestens zwei oberhalb und beabstandet zu der Oberseite der Drehscheibe angeordnete elastische Wischerarme aufweisen. Dies ist besonders vorteilhaft für eine gute Durchmischung der Münzen und Auflösung von Münzansammlungen. Die Wischerarme rühren dann ähnlich wie ein Propeller durch das Münzvolumen. Sofern zwei oder auch mehr als zwei Wischerarme vorgesehen sind, können sämtliche dieser Wischerarme so ausgestaltet sein, wie dies in dieser Anmeldung beispielhaft für den mindestens einen elastischen Wischerarm erläutert ist. Es können also insbesondere sämtliche Wischerarme der Wischereinrichtung identisch ausgebildet sein. Weiterhin können die mindestens zwei elastischen Wischerarme in Drehrichtung der DrehscheibeDrehscheibe um 180° zueinander versetzt sein. Die Wischerarme sind also in Bezug auf das Zentrum der Drehscheibe einander gegenüberliegend angeordnet. Hieraus ergibt sich ein besonders gleichmäßiger Betrieb.

[0018] Nach einer weiteren Ausgestaltung können auf der Oberseite der Drehscheibe mit der Drehscheibe mitdrehende Mitnehmerstifte ausgebildet sein, die die aus dem Münzcontainer auf die Oberseite der Drehscheibe zugeführte Münzen bei einer Drehung der Drehscheibe mitnehmen. Die Mitnehmerstifte ragen von der Oberseite der Drehscheibe hervor. Sofern ein Auswerfmesser vorgesehen ist, können die Mitnehmerstifte beispielsweise über eine Kulissenführung vor Erreichen des Auswerfmessers eingefahren werden, so dass sie nicht mehr über die Oberseite der Drehscheibe ragen und eine Kollision mit dem Auswerfmesser vermieden wird.

[0019] Weiterhin ist es möglich, dass auf der Oberseite der Drehscheibe Taschen vorgesehen sind, wobei die Taschen dazu ausgebildet sind, auf der Drehscheibe befindliche Münzen zu den Mitnehmerstiften zu bewegen, wobei die Taschen in Drehrichtung der Drehscheibe einen anderen Winkelabstand zueinander besitzen als die mindestens zwei elastischen Wischerarme. Derartige Taschen können beispielsweise auf ihrem Rand aufstehende Münzen so beeinflussen, dass sie sich mit ihren Seiten auf die Drehscheibe legen. Die Taschen in den Laufflächen schubsen gleichsam Münzen derart, dass sie von den Mitnehmerstiften der Drehscheibe mitgenommen werden. Manchmal kommt es dabei dazu, dass Münzen immer genau zwischen zwei in Drehrichtung der Drehscheibe benachbarte Taschen rutschen und damit nicht ordnungsgemäß weiter gefördert werden. Der mindestens eine elastische Wischerarm fördert solche Münzen weiter. Hierfür ist es besonders vorteilhaft, wenn die Winkelteilung der Wischerarme (zum Beispiel 180° zueinander) anders ist als die Winkelteilung der Taschen zueinander. Durch diese in Drehrichtung der Drehscheibe gesehen unterschiedlichen Winkelabstände zwischen den Wischerarmen einerseits und zwischen den Taschen andererseits wird sichergestellt, dass auch sich zwischen benachbarten Taschen befindliche Münzen von den Wischerarmen mitgenommen werden.

[0020] Die Drehachse der Drehscheibe kann nach einer weiteren Ausgestaltung schräg zur Vertikalenrichtung verlaufen, beispielsweise unter einem Winkel zwischen 20° und 70°, weiter vorzugsweise zwischen 30° und 60°. In der Regel liegt der Übergabebereich der aus dem Münzcontainer auf die Oberseite der Drehscheibe gelangenden Münzen dann in dem im Betrieb der Vorrichtung tiefsten von der Drehscheibe durchlaufenen Bereich.

[0021] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand von Figuren näher erläutert. Es zeigen schematisch:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Vorrichtung in einer Schnittansicht,

Fig. 2

einen Teil der Vorrichtung aus Fig. 1 in einer Draufsicht,

Fig. 3

den in Fig. 2 gezeigten Teil in einer Seitenansicht, und

Fig. 4

die Wischereinrichtung der Vorrichtung aus Fig. 2 in einer Draufsicht.

[0022] Soweit nichts anderes angegeben ist, bezeichnen in den Figuren gleiche Bezugszeichen gleiche Gegenstände. Die in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Vorrichtung zum Ausgeben von Münzen bildet einen sogenannten Münzhopper und besitzt eine Basisplatte 10, auf der eine mittels eines nicht näher dargestellten Antriebs, beispielsweise eines elektrischen Antriebsmotors, drehend angetriebene Drehscheibe 12 angeordnet ist. Vorliegend wird die Drehscheibe in Fig. 2 gegen den Uhrzeigersinn gedreht. Im dargestellten Beispiel ist die Drehscheibe 12 kreisförmig und besitzt eine kreisringförmige Oberseite 14. Bei dem Bezugszeichen 15 ist ein Münzcontainer dargestellt, aus dem Münzen in einem Übergabebereich 17 auf die Oberseite der Drehscheibe 12 gelangen. Dazu besitzt der Münzcontainer 15 einen Münzzuführtrichter 19. Über in dem dargestellten Beispiel vier Befestigungen 16 kann mit der Basisplatte 10 eine nicht näher dargestellte Münzausgabeeinrichtung an der Unterseite verbunden werden. Wie insbesondere in Figur 1 erkennbar, verläuft die bei dem Bezugszeichen 19 gezeigte Drehachse der Drehscheibe unter einem Winkel α schräg zu der bei dem Bezugszeichen 21 gezeigten Vertikalenrichtung. Von der Oberseite 14 der Drehscheibe 12 werden Münzen einem Münzauslass 18 zugeführt. Benachbart zu dem Münzauslass 18 ist über der Drehscheibe ein feststehendes Auswerfmesser 20 angeordnet, unter dem die Drehscheibe hindurch dreht. Das Auswerfmesser 20 vereinzelt Münzen mittels eines sichelförmigen Anschlags 22 und die Drehscheibe 12 fördert die einzelnen Münzen unterhalb des Auswerfmessers 20 zu dem Münzauslass 18. Der Anschlag 22 ist dabei derart ausgebildet, dass jeweils nur eine Münze zur Zeit zum Münzauslass 18 gelangt. Eventuell auf dieser Münze gestapelte weitere Münzen werden über einen rampenartigen Abschnitt 24 des Auswerfmessers 20 über das Auswerfmesser 20 hinweg und wieder zu dem Übergabebereich 17 des Münzcontainers 15 gefördert.

[0023] Im Bereich des Münzauslasses 18 befindet sich darüber hinaus eine um eine Schwenkachse 26 schwenkbar gelagerte Auswerfeinrichtung 28, die mittels einer Feder 30 in die in Fig. 2 gezeigte Ruhestellung vorgespannt ist. Wird durch das Auswerfmesser 20 eine Münze zu dem Münzauslass 18 und gegen die Auswerfeinrichtung 28 gefördert, wird die Auswerfeinrichtung 28 gegen die Federvorspannung der Feder 30 um die Schwenkachse 26 verschwenkt, vorliegend in Fig. 2 im Uhrzeigersinn. Sobald die Münze das freie Ende der Auswerfeinrichtung 28 erreicht hat, wird die Auswerfeinrichtung 28 durch die Feder 30 zurück in ihre Ruhestellung geschwenkt, wobei die Münze einer nicht näher dargestellten Auslassstrecke beschleunigend zugeführt wird. Von der Auslassstrecke können die Münzen einem Ausgang zum Speichern oder zum Auszahlen der Münzen an einen Kunden zugeführt werden.

[0024] Die Drehscheibe 12 besitzt einen zentralen kegelstumpfförmigen Abschnitt 32 mit einem zentralen Achsabschnitt 34. An dem Achsabschnitt 34 ist eine ringförmige Nut 36 ausgebildet, in der in dem gezeigten Beispiel ein mit einer Durchbohrung versehener ringförmiger Lagerabschnitt 38 einer Wischereinrichtung gehalten ist. Die Wischereinrichtung umfasst in dem dargestellten Beispiel zwei elastische Wischerarme 40, 42. Erkennbar befinden sich die elastischen Wischerarme 40, 42 oberhalb der Oberseite 14 der Drehscheibe 12 und beabstandet zu dieser. Durch Wahl eines geeigneten Abstands kann das Auflösen von Münzansammlungen gezielt beeinflusst werden. Die elastischen Wischerarme 40, 42 sind jeweils mit einem Ende einstückig mit dem Lagerabschnitt 38 verbunden und besitzen an ihrem anderen, freien Ende einen im Querschnitt verdickten Endabschnitt 44, 46. Der Aufbau der Wischereinrichtung ist gut in der vergrößerten Darstellung der Fig. 4 zu erkennen. Dort ist auch die Durchbohrung 48 des Lagerabschnitts 38 zu sehen. Wie beispielsweise in Fig. 2 zu erkennen, erstrecken sich die elastischen Wischerarme 40, 42 in ihrer Ruhestellung in radialer Richtung zu der Drehscheibe 12 und jeweils abschnittsweise zwischen dem Zentrum 50 der Drehscheibe 12 und dem äußeren Rand 52 der Drehscheibe 12.

[0025] In dem dargestellten Beispiel ist die Wischereinrichtung vollständig einstückig ausgebildet und besteht aus einem Kunststoff, beispielsweise einem thermoplastischen Polyurethan mit einer Shore-Härte von 90. Der zentrale Lagerabschnitt 38 sitzt mit seiner Durchbohrung 48 pressend in der Nut 36 auf dem Achsabschnitt 34, derart dass die Wischereinrichtung und mit ihr die elastischen Wischerarme 40, 42 bei einer Drehung der Drehscheibe 12 bis zum Erreichen eines Grenzdrehmoments mitgedreht werden. Wird dieses Grenzdrehmoment überschritten, rutscht der Achsabschnitt 34 in der Durchbohrung 48 der Wischereinrichtung durch, so dass sich die Drehscheibe 12 ohne die Wischereinrichtung dreht. Im Betrieb lösen die elastischen Wischerarme 40, 42 gegebenenfalls unter elastischer Verformung der Wischerarme 40, 42 etwaige Münzansammlungen, Münzverklemmungen etc. auf der Oberseite 14 der Drehscheibe 12, insbesondere im Übergabebereich 17 des Münzcontainers 15, auf. Sie rühren gleichsam in dem auf der Drehscheibe 12 befindlichen Münzvolumen. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass unerwünschte Münzansammlungen aufgelöst werden und jede auf der Drehscheibe 12 befindliche Münze zu dem Münzauslass 18 gefördert wird.

[0026] In Fig. 2 ist darüber hinaus zu erkennen, dass sich auf der Oberseite 14 der Drehscheibe 12 eine Mehrzahl von entlang zweier Kreise unterschiedlichen Durchmessers angeordneter Mitnehmerstifte 54, 56 befindet. Die Mitnehmerstifte 54, 56 ragen über die Oberseite 14 der Drehscheibe 12 hinaus und werden mittels einer Kulissenführung im Bereich des Auswerfmessers 20 eingefahren, so dass es nicht zu einer Kollision mit dem Auswerfmesser 20 kommt. Sie nehmen im Betrieb auf der Oberseite 14 der Drehscheibe 12 befindliche Münzen mit. Darüber hinaus ist in Fig. 2 zu erkennen, dass ebenfalls auf der Oberseite 14 der Drehscheibe 12 eine Mehrzahl von Taschen 58, 60 ausgebildet ist. Die Taschen 58, 60 fördern Münzen in den Bereich der Mitnehmerstifte 54, 56. Dabei sind die Taschen 58, 60 zueinander unter einem in Drehrichtung der Drehscheibe 12 gesehen unterschiedlichen Winkelabstand angeordnet als die elastischen Wischerarme 40, 42, die vorliegend um 180° zueinander beabstandet sind.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Ausgeben von Münzen, umfassend eine drehend angetriebene Drehscheibe (12), einen oberhalb der Drehscheibe angeordneten Münzcontainer, durch den Münzen einer Oberseite (14) der Drehscheibe (12) zugeführt werden können und einen Münzauslass (18), dadurch gekennzeichnet, dass eine Wischereinrichtung vorgesehen ist, die mindestens einen oberhalb und beabstandet zu der Oberseite (14) der Drehscheibe (12) angeordneten und mit der Drehscheibe (12) mitdrehenden elastischen Wischerarm (40, 42) umfasst.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der mindestens eine elastische Wischerarm (40, 42) zumindest abschnittsweise zwischen einem Zentrum (50) oder einem inneren Rand und einem äußeren Rand (52) der Drehscheibe (12) erstreckt.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine elastische Wischerarm (40, 42) sich in radialer Richtung zu der Drehscheibe (12) erstreckt.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine elastische Wischerarm (40, 42) aus einem Kunststoff oder einem Gummimaterial besteht.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lagerabschnitt (38) der Wischereinrichtung an einem von einem Drehantrieb angetriebenen Achsabschnitt (34) der Drehscheibe (12) gelagert ist, und dass der mindestens eine elastische Wischerarm (40, 42) mit einem Ende mit dem Lagerabschnitt (38) verbunden ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerabschnitt (38) der Wischereinrichtung eine Bohrung (48) aufweist, in die der Achsabschnitt (34) der Drehscheibe (12) eingesetzt ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Achsabschnitt (34) der Drehscheibe (12) derart pressend in die Bohrung (48) des Lagerabschnitts (38) der Wischereinrichtung eingesetzt ist, dass bei einer Drehung der Drehscheibe (12) bis zu einem Grenzdrehmoment keine Drehung des Achsabschnitts (34) in der Bohrung (48) möglich ist und bei Überschreiten des Grenzdrehmoments eine Drehung des Achsabschnitts (34) in der Bohrung (48) möglich ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des mindestens einen elastischen Wischerarms (40, 42) ein im Querschnitt vergrößerter Endabschnitt (44, 46) ausgebildet ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine elastische Wischerarm (40, 42) in Bezug auf seine Längsachse symmetrisch ausgebildet ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischereinrichtung mindestens zwei oberhalb und beabstandet zu der Oberseite (14) der Drehscheibe (12) angeordnete elastische Wischerarme (40, 42) aufweist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei elastischen Wischerarme (40, 42) in Drehrichtung der Drehscheibe (12) um 180° zueinander versetzt angeordnet sind.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite (14) der Drehscheibe (12) Mitnehmerstifte (54, 56) ausgebildet sind, die aus dem Münzcontainer auf die Oberseite der Drehscheibe (12) zugeführte Münzen bei einer Drehung der Drehscheibe (12) mitnehmen.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12 und einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite (14) der Drehscheibe (12) weiterhin Taschen (58, 60) vorgesehen sind, wobei die Taschen (58, 60) dazu ausgebildet sind, auf der Drehscheibe (12) befindliche Münzen radial auf der Drehscheibe (12) zu den Mitnehmerstiften (54, 56) zu bewegen, wobei die Taschen (58, 60) in Drehrichtung der Drehscheibe (12) einen anderen Winkelabstand zueinander besitzen als die mindestens zwei elastischen Wischerarme (40, 42).

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu dem Münzauslass (18) über der Drehscheibe (12) ein feststehendes Auswerfmesser (20) angeordnet ist, unter dem die Drehscheibe (12) hindurch dreht, wobei das Auswerfmesser (20) vereinzelte Münzen von der Drehscheibe (12) in den Münzauslass (18) fördert.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse der Drehscheibe schräg zur Vertikalenrichtung verläuft.

16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Münzauslass (18) eine Auslassstrecke anschließt, durch die von der Drehscheibe (12) geförderte Münzen einem Ausgang zugeführt werden.

Zeichnung