(19)
(11) EP 2 747 908 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.10.2015  Patentblatt  2015/44

(21) Anmeldenummer: 11748672.0

(22) Anmeldetag:  25.08.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B08B 3/02(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2011/064679
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2013/026494 (28.02.2013 Gazette  2013/09)

(54)

HOCHDRUCKREINIGUNGSGERÄT

HIGH-PRESSURE CLEANING DEVICE

APPAREIL DE NETTOYAGE HAUTE PRESSION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.07.2014  Patentblatt  2014/27

(73) Patentinhaber: Alfred Kärcher GmbH & Co. KG
71364 Winnenden (DE)

(72) Erfinder:
  • SEITTER, Ralph
    71522 Backnang (DE)
  • KASSULAT, Bernd
    71394 Kernen (DE)

(74) Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB 
Uhlandstrasse 14c
70182 Stuttgart
70182 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 10 146 289
US-A- 3 236 689
US-A- 3 645 420
US-A- 3 212 518
US-A- 3 383 044
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungsgerät mit einem Versorgungsanschluss zur Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit und einen Druckanschluss zur Abgabe von Reinigungsflüssigkeit und mit einer mit dem Versorgungsanschluss verbundenen elektrischen Heizeinrichtung zum Erwärmen von Reinigungsflüssigkeit und einer von einem Motor angetriebenen Pumpe, die eine Saugleitung und eine Druckleitung aufweist, wobei der Saugleitung über ein erstes Magnetventil kalte Reinigungsflüssigkeit und über ein zweites Magnetventil erwärmte Reinigungsflüssigkeit zuführbar ist, und wobei die Magnetventile von einer Steuereinrichtung steuerbar sind.

    [0002] Mittels derartiger Hochdruckreinigungsgeräte kann eine Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, unter Druck gesetzt und anschließend auf einen zu reinigenden Gegenstand gerichtet werden. Der Benutzer hat die Möglichkeit, entweder kalte Reinigungsflüssigkeit auf den Gegenstand zu richten oder aber erwärmte Reinigungsflüssigkeit. Das Hochdruckreinigungsgerät weist eine elektrische Heizeinrichtung auf. Über ein erstes Magnetventil steht der Saugleitung der Pumpe kalte Reinigungsflüssigkeit und über ein zweites Magnetventil steht der Saugleitung erwärmte Reinigungsflüssigkeit zur Verfügung. Soll unter Druck gesetzte kalte Reinigungsflüssigkeit-abgegeben werden, so wird das erste Magnetventil mit Strom beaufschlagt, so dass es seine Offenstellung einnimmt und über das erste Magnetventil der Saugleitung kalte Reinigungsflüssigkeit zugeführt werden kann. Soll unter Druck gesetzte erwärmte Flüssigkeit abgegeben werden, so wird statt des ersten Magnetventils das zweite Magnetventil mit Strom beaufschlagt. Das zweite Magnetventil nimmt dann seine Offenstellung ein und Reinigungsflüssigkeit, die zuvor von der elektrischen Heizeinrichtung erwärmt wurde, wird der.Saugleitung der Pumpe zugeführt.

    [0003] Die Steuerung der Magnetventile erfolgt mittels einer Steuereinrichtung des Hochdruckreinigungsgerätes. In vielen Fällen weist die Steuereinrichtung einen Wahlschalter auf, mit dem der Benutzer auswählen kann, ob kalte Reinigungsflüssigkeit oder aber erwärmte Reinigungsflüssigkeit unter Druck gesetzt werden soll. In einer ersten Schaltstellung des Wahlschalters wird das erste Magnetventil mit Strom beaufschlagt und in einer zweiten Schaltstellung des Wahlschalters wird das zweite Magnetventil mit Strom beaufschlagt. Die Beaufschlagung der Magnetventile mit Strom hat zur Folge, dass sich die Magnetventile erwärmen. Es muss deshalb dafür Sorge getragen werden, dass die Erwärmung nicht zu einer Störung der Magnetventile führt. Hierzu ist es bekannt, die Magnetventile mit einem pulsierenden Strom zu beaufschlagen. Dies erfordert allerdings speziell ausgestaltete Magnetventile und eine entsprechend ausgebildete Steuereinrichtung. Dies ist mit nicht unbeträchtlichen Herstellungskosten verbunden und macht das Hochdruckreinigungsgerät anfällig für Störungen.

    [0004] Aus der Veröffentlichung US 3,236,689 A ist ein Hochdruckreinigungsgerät bekannt mit einem Versorgungsanschluss für die Zufuhr einer Reinigungsflüssigkeit und mit einem Druckanschluss für die Abgabe von Reinigungsflüssigkeit. Mit Hilfe einer von einem Motor angetriebenen Pumpe, die eine Druckleitung und eine Saugleitung aufweist, kann die Reinigungsflüssigkeit unter Druck gesetzt werden. Der Druckanschluss ist über eine flexible Leitung mit einer elektrischen Heizeinrichtung verbunden zum Erwärmen der unter Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit. Der Reinigungsflüssigkeit kann stromaufwärts der Pumpe wahlweise ein erster flüssiger Reinigungsmittelzusatz oder ein zweiter flüssiger Reinigungsmittelzusatz beigemischt werden, wobei die Beimischung der Reinigungsmittelzusätze mit Hilfe von Magnetventilen erfolgt, die in Abhängigkeit von dem in der Druckleitung herrschenden Druck der Reinigungsflüssigkeit steuerbar sind.

    [0005] Aus der Veröffentlichung US 3,645,420 A ist ein Hochdruckreinigungsgerät bekannt, bei dem Reinigungsflüssigkeit, die von einer Pumpe unter Druck gesetzt wurde, mittels einer Heizeinrichtung erwärmt und anschließend einer Spritzpistole zugeführt werden kann. Über eine Umgehungsleitung kann die Heizeinrichtung bei Bedarf umgangen werden. Die Reinigungsflüssigkeit kann der Umgehungsleitung über ein steuerbares Magnetventil zugeführt werden.

    [0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Hochdruckreinigungsgerät der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass es störungsunempfindlicher ist und kostengünstiger hergestellt werden kann.

    [0007] Diese Aufgabe wird durch ein Hochdruckreinigungsgerät mit den Merkmale von Patentanspruch 1 gelöst.

    [0008] In die Erfindung fließt der Gedanke mit ein, dass eine Beaufschlagung der Magnetventile mit Strom nur dann erforderlich ist, wenn vom Benutzer tatsächlich die Abgabe von unter Druck gesetzter Reinigungsflüssigkeit gewünscht wird. Üblicherweise ist an den Druckanschluss ein Druckschlauch angeschlossen, der an seinem freien Ende ein Gerät zur Abgabe von unter Druck gesetzter Reinigungsflüssigkeit aufweist, beispielsweise eine Spritzpistole. Das Gerät zur Abgabe von Reinigungsflüssigkeit weist in aller Regel ein Auslassventil auf, das vom Benutzer bedarfsweise geöffnet und geschlossen werden kann. Zur Abgabe von unter Druck gesetzter Reinigungsflüssigkeit öffnet der Benutzer das Abgabeventil. Dies hat zur Folge, dass mindestens eine Zustandsgröße der in der Druckleitung befindlichen Reinigungsflüssigkeit einen bestimmten Wert annimmt. Der Wert der Zustandsgröße der in der Druckleitung befindlichen Reinigungsflüssigkeit ist somit ein Maß dafür, ob tatsächlich unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit abgegeben wird oder nicht. Erfindungsgemäß wird eine Zustandsgröße der in der Druckleitung befindlichen Reinigungsflüssigkeit zur Steuerung der Magnetventile herangezogen. Dies ermöglicht es, die Magnetventile nur dann mit Strom zu beaufschlagen, wenn tatsächlich Reinigungsflüssigkeit vom Hochdruckreinigungsgerät abgegeben werden soll, ansonsten kann eine Strombeaufschlagung der Magnetventile entfallen. Die Erwärmung der Magnetventile kann dadurch gering gehalten werden. Dies ermöglicht den Einsatz kostengünstiger Magnetventile und hat darüber hinaus den Vorteil, dass das Hochdruckreinigungsgerät störungsunempfindlicher ist.

    [0009] Als Zustandsgröße der in der Druckleitung befindlichen Reinigungsflüssigkeit kann deren Strömungsrate herangezogen werden. Gibt der Benutzer die Abgabe von unter Druck gesetzter Reinigungsflüssigkeit frei, so durchströmt die Reinigungsflüssigkeit die Druckleitung. Unterbricht der Benutzer die Abgabe von unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit, so wird die Strömung der Reinigungsflüssigkeit in der Druckleitung unterbrochen. Die Strömungsrate der die Druckleitung durchströmenden Reinigungsflüssigkeit kann somit als Maß dafür herangezogen werden, ob tatsächlich Reinigungsflüssigkeit vom Hochdruckreinigungsgerät abgegeben wird. Die Strömungsrate der Reinigungsflüssigkeit in der Druckleitung kann somit als Zustandsgröße für die Steuerung der Magnetventile herangezogen werden.

    [0010] Alternativ kann vorgesehen sein, dass als Zustandsgröße der in der Druckleitung herrschende Druck der Reinigungsflüssigkeit zur Steuerung der Magnetventile herangezogen wird. Dies wird nachfolgend noch näher erläutert.

    [0011] Von Vorteil ist es, wenn nicht nur die Magnetventile sondern zusätzlich auch die Pumpe in Abhängigkeit vom Druck oder von der Strömungsrate der in der Druckleitung befindlichen Reinigungsflüssigkeit steuerbar ist. Dies gibt die Möglichkeit, die Pumpe nur dann in Betrieb zu setzen, wenn tatsächlich die Abgabe von unter Druck gesetzter Reinigungsflüssigkeit gewünscht ist. Ansonsten kann die Pumpe ausgeschaltet werden. Dies verringert den Energieverbrauch des Hochdruckreinigungsgeräts und vermindert die Gefahr von Störungen.

    [0012] Bevorzugt ist die Pumpe erst dann aktivierbar, nachdem die Strombeaufschlagung des ersten Magnetventils oder des zweiten Magnetventils begonnen hat. Wie bereits erwähnt, nehmen die Magnetventile ihre Offenstellung ein, sobald sie mit Strom beaufschlagt werden. Die Pumpe kann vorzugsweise erst dann in Betrieb gesetzt werden, nachdem zuvor die Strombeaufschlagung des ersten Magnetventils oder des zweiten Magnetventils begonnen hat. Zum Zeitpunkt der Aktivierung der Pumpe nimmt somit das erste Magnetventil oder das zweite Magnetventil bereits seine Offenstellung ein, so dass die Pumpe bereits zu Beginn ihres Betriebes mit Reinigungsflüssigkeit versorgt wird. Eine Beschädigung der Pumpe mangels Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit wird zuverlässig verhindert.

    [0013] Günstigerweise ist in der Druckleitung mindestens ein Signalgeber angeordnet, der den Druck oder die Strömungsrate der in der Druckleitung befindlichen Reinigungsflüssigkeit erfasst und über eine Signalleitung mit der Steuereinheit verbunden ist. Als Signalgeber kann beispielsweise ein Sensor zum Einsatz kommen, der den Druck oder die Strömungsrate der in der Druckleitung befindlichen Reinigungsflüssigkeit erfasst. Alternativ oder ergänzend kann beispielsweise ein Druckschalter vorgesehen sein.

    [0014] Von Vorteil ist es, wenn die Magnetventile bei Überschreiten eines Maximalwertes des in der Druckleitung herrschenden Druckes schließbar und bei Unterschreiten eines Minimalwertes des in der Druckleitung herrschenden Druckes öffnenbar sind. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann mittels der Steuereinrichtung die Strombeaufschlagung der Magnetventile unterbrochen werden, sobald ein Maximalwert des in der Druckleitung herrschenden Druckes überschritten wird. Die Magnetventile nehmen dann so lange selbsttätig ihre Schließstellung ein, bis nach Unterschreiten des Minimalwertes des in der Druckleitung herrschenden Drucks der Reinigungsflüssigkeit die Strombeaufschlagung wieder aufgenommen wird. Wird vom Benutzer bei in Betrieb befindlicher Pumpe die Abgabe von unter Druck gesetzter Reinigungsflüssigkeit unterbrochen, indem er ein Auslassventil schließt, so führt dies zu einem starken Druckanstieg in der Druckleitung. Dies hat dann zur Folge, dass ein Maximalwert des Druckes überschritten wird. Das Überschreiten des Maximalwertes ist somit ein Maß dafür, dass der Benutzer keine Abgabe von unter Druck gesetzter Reinigungsflüssigkeit wünscht. Die Strombeaufschlagung der Magnetventile kann daher unterbrochen werden, so dass diese selbsttätig ihre Schließstellung einnehmen. Wünscht der Benutzer später wieder die Abgabe von unter Druck gesetzter Reinigungsflüssigkeit, so öffnet er das Auslassventil. Dies hat zur Folge, dass der Druck in der Druckleitung absinkt. Unterscheidet der Druck einen vorgegebenen Minimalwert, so ist dies ein Maß dafür, dass tatsächlich die Abgabe von unter Druck gesetzter Reinigungsflüssigkeit gewünscht ist. Anschließend kann das erste Magnetventil oder das zweite Magnetventil mit Strom beaufschlagt werden und dadurch in seine Offenstellung übergehen. Somit kann die Pumpe wieder mit Reinigungsflüssigkeit versorgt werden, die von der Pumpe unter Druck gesetzt und anschließend über die Druckleitung abgegeben werden kann.

    [0015] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgeräts sind in der Druckleitung ein erster Signalgeber und ein zweiter Signalgeber angeordnet, wobei der erste Signalgeber bei Überschreiten eines Maximalwertes des in der Druckleitung herrschenden Druckes und der zweite Signalgeber bei Unterschreiten eines Minimalwertes des in der

    [0016] Druckleitung herrschenden Druckes der Steuerleitung ein Signal bereitstellt. Das Überschreiten des Maximalwertes und das Unterschreiten des Minimalwertes des Druckes der in der Druckleitung befindlichen Reinigungsflüssigkeit wird somit von zwei separaten Signalgebern erfasst, die jeweils über eine Signalleitung mit der Steuereinrichtung in elektrischer Verbindung stehen. In Abhängigkeit von den Signalen, die von den Signalgebern bereitgestellt werden, kann die Steuereinrichtung die Beaufschlagung der Magnetventile mit Strom steuern.

    [0017] Mindestens ein Signalgeber kann beispielsweise als Druckschalter ausgestaltet sein, der der Steuereinrichtung ein Schaltsignal bereitstellt.

    [0018] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:
    Figur 1:
    eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes, und
    Figur 2:
    eine schematische Darstellung des Zusammenwirkens einzelner Bauteile des Hochdruckreinigungsgeräts aus Figur 1.


    [0019] In Figur 1 ist vereinfacht ein erfindungsgemäßes Hochdruckreinigungsgerät 10 dargestellt mit einem Fahrgestell 12, an dessen Unterseite zwei Laufräder 14, 15 sowie eine Lenkrolle 16 drehbar gelagert sind. Auf der Oberseite des Fahrgestells 12 ist ein Gehäuse 17 positioniert mit zwei Griffbügeln 19, 20, die vom Benutzer zum Verfahren des Hochdruckreinigungsgeräts 10 ergriffen werden können.

    [0020] Oberhalb der Lenkrolle 16 ist auf dem Fahrgestell 12 eine Motorpumpeneinheit 21 angeordnet. Die Motorpumpeneinheit 21 umfasst einen Elektromotor 23 und eine Pumpe 24. Dies wird aus Figur 2 deutlich.

    [0021] Zwischen der Motorpumpeneinheit 21 und dem Gehäuse 17 trägt das Fahrgestell 12 eine elektrische Heizeinrichtung 26. Wie aus Figur 2 deutlich wird, umfasst die Heizeinrichtung 26 einen Flüssigkeitsspeicher 27 und eine elektrische Heizung 28, die im Innenraum 29 des Flüssigkeitsspeichers 27 angeordnet ist.

    [0022] Oberhalb der Motorpumpeneinheit 21 ist eine Steuereinrichtung 30 des Hochdruckreinigungsgeräts 10 angeordnet. Während des Normalbetriebs des Hochdruckreinigungsgeräts 10 werden die Motorpumpeneinheit 21, die elektrische Heizeinrichtung 26 und die Steuereinrichtung 30 von einer in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren Übersicht nicht dargestellten Haube überdeckt.

    [0023] An seiner Rückseite 32 weist das Hochdruckreinigungsgerät 10 einen Versorgungsanschluss 34 und einen Druckanschluss 35 auf. An den Versorgungsanschluss 34 kann beispielsweise ein Versorgungsschlauch angeschlossen werden, so dass das Hochdruckreinigungsgerät 10 mit Reinigungsflüssigkeit versorgt werden kann.

    [0024] Wie aus Figur 2 deutlich wird, kann an den Druckanschluss 35 ein Druckschlauch 37 angeschlossen werden, der an seinem freien Ende ein Gerät zur Abgabe von unter Druck gesetzter Reinigungsflüssigkeit aufweist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist an das freie Ende des Druckschlauches 37 eine Spritzpistole 38 angeschlossen. In die Spritzpistole 38 ist in üblicher Weise ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Auslassventil integriert, das mittels eines Schwenkhebels 39 vom Benutzer geöffnet und geschlossen werden kann. An die Spritzpistole 38 schließt sich über einen Drehregler 42 eine Sprühlanze 40 an mit einer Hochdruckdüse 41, über die die unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit auf einen zu reinigenden Gegenstand gerichtet werden kann. Mit Hilfe des Drehreglers können Strömungsrate und Druck der ausströmenden Reinigungsflüssigkeit geregelt werden.

    [0025] Der Benutzer hat durch Betätigung des Schwenkhebels 39 die Möglichkeit, die Abgabe von unter Druck gesetzter Reinigungsflüssigkeit freizugeben oder zu unterbinden.

    [0026] Der Versorgungsanschluss 34 ist über eine-Eingangsleitung 43 mit dem Eingang eines Kühlmantels 44 verbunden, der den Elektromotor 23 in Umfangsrichtung umgibt. Dies wird aus Figur 2 deutlich. Ein Ausgang des Kühlmantels 44 steht über eine Hauptleitung 46 mit einer Leitungsverzweigung 48 in Strömungsverbindung, die am Eingang 50 des Flüssigkeitsspeichers 27 angeordnet ist. Ein erster Auslass 51 der Leitungsverzweigung 48 mündet in den Innenraum 29 des Flüssigkeitsspeichers 27, so dass dieser über die Hauptleitung 46 mit zu erwärmender Flüssigkeit befüllt werden kann. Ein zweiter Auslass 54 der Leitungsverzweigung 48 ist über eine erste Verbindungsleitung 55 mit einem ersten Eingang 57 einer Armatur 58 verbunden. Ein zweiter Eingang 59 der Armatur 58 steht über eine zweite Verbindungsleitung 61 mit dem Ausgang 63 des Flüssigkeitsspeichers 27 in Strömungsverbindung. Ein Ausgang 65 der Armatur 58 ist an eine Saugleitung 67 der Pumpe 24 angeschlossen, so dass diese über die erste Verbindungsleitung 55 mit kalter Reinigungsflüssigkeit und über die zweite Verbindungsleitung 61 mit erwärmter Reinigungsflüssigkeit versorgt werden kann.

    [0027] Von der Pumpe 24 wird die bereitgestellte Reinigungsflüssigkeit unter Druck gesetzt und über eine Druckleitung 68 dem Druckanschluss 35 zugeführt.

    [0028] Die Armatur 58 weist eine erste Leitung 70 und eine zweite Leitung 71 auf. Die erste Leitung 70 verbindet den ersten Eingang 57 mit dem Ausgang 65 und die zweite Leitung 71 verbindet den zweiten Eingang 59 mit dem Ausgang 65. In die erste Leitung 70 ist ein erstes Magnetventil 73 geschaltet und in die zweite Leitung 71 ist ein zweites Magnetventil 74 geschaltet. Das erste Magnetventil 73 steht über eine Steuerleitung 76 mit der Steuereinrichtung 30 in elektrischer Verbindung, und das zweite Magnetventil 74 steht über eine Steuerleitung 77 mit der Steuereinrichtung 30 in elektrischer Verbindung.

    [0029] In der Druckleitung 68 sind ein erster Signalgeber in Form eines ersten Druckschalters 81 und ein zweiter Signalgeber in Form eines zweiten Druckschalters 82 angeordnet. Die beiden Druckschalter 81, 82 sind über eine Signalleitung 84 bzw. eine Signalleitung 85 mit der Steuereinrichtung 30 elektrisch verbunden.

    [0030] Die elektrische Heizung 28 wird über eine elektrische Versorgungsleitung 87 von einem Energieversorgungsgerät 88 mit elektrischer Energie versorgt. Das Energieversorgungsgerät 88 steht über eine Steuerleitung 90 mit der Steuereinrichtung 30 in elektrischer Verbindung und kann über ein Anschlusskabel 92 an eine Spannungsquelle angeschlossen werden.

    [0031] Die Steuereinrichtung 30 weist einen Hauptschalter 94 zum Ein- und Ausschalten des Hochdruckreinigungsgeräts 10 auf. Außerdem umfasst die Steuereinrichtung 30 einen Wahlschalter 95 und einen Temperaturregler 96. Mit Hilfe des Wahlschalters 95 kann der Benutzer vorgeben, ob er die Abgabe von kalter Reinigungsflüssigkeit oder aber die Abgabe von erwärmter Reinigungsflüssigkeit wünscht. Der Wahlschalter 95 weist hierzu zwei Schaltstellungen auf. Falls der Benutzer die Abgabe von erwärmter Reinigungsflüssigkeit wünscht, dann kann er mittels des Temperaturreglers 96 der Steuereinrichtung 30 eine Soll-Temperatur vorgeben. Die Ist-Temperatur der im Innenraum 29 befindlichen Reinigungsflüssigkeit wird mittels eines an sich bekannten und deshalb in der Zeichnung nicht dargestellten Temperatursensors erfasst, der über eine Sensorleitung mit der Steuereinrichtung 30 in elektrischer Verbindung steht. In Abhängigkeit von der Differenz zwischen Ist-Temperatur und Soll-Temperatur kann die Steuereinrichtung 30 mittels des Energieversorgungsgerätes 88 die Energieversorgung der elektrischen Heizung 28 regeln.

    [0032] Wie bereits erwähnt, erfolgt die Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit zur Saugleitung 67 der Pumpe 24 wahlweise entweder über das erste Magnetventil 73 oder das zweite Magnetventil 74. Beide Magnetventile sind stromlos geschlossen, das heißt sie nehmen nur dann ihre Offenstellung ein, wenn sie mittels der Steuereinrichtung 30 mit Strom beaufschlagt werden. In der ersten Schaltstellung des Wahlschalters 95 wird das erste Magnetventil 73 und in der zweiten Schaltstellung des Wahlschalters 95 wird das zweite Magnetventil 74 mit Strom beaufschlagt. Die Strombeaufschlagung erfolgt nur dann, wenn tatsächlich Reinigungsflüssigkeit über die Hochdruckdüse 41 abgegeben wird.

    [0033] In Abhängigkeit von der Schaltstellung des Wahlschalters 95 wird nach dem Einschalten des Hochdruckreinigungsgeräts 10 entweder das erste Magnetventil 73 oder das zweite Magnetventil 74 mit Strom beaufschlagt, so dass das entsprechende Magnetventil 73 bzw. 74 öffnet und die Pumpe 24 mit Reinigungsflüssigkeit versorgt wird. Erst dann, wenn die Strombeaufschlagung des ersten Magnetventils 73 oder des zweiten Magnetventils 74 begonnen hat, wird der Elektromotor 23 von der Steuereinrichtung 30 aktiviert, so dass die Pumpe 24 in Betrieb gesetzt wird. Kalte oder erwärmte Reinigungsflüssigkeit wird dann von der Pumpe 24 unter Druck gesetzt und über die Druckleitung 68 und den Druckschlauch 37 der Spritzpistole 38 zugeführt. Bei geöffnetem Auslassventil der Spritzpistole 38 wird die unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit dann über die Hochdruckdüse 41 abgegeben.

    [0034] Unterbindet der Benutzer die Abgabe von unter Druck gesetzter Reinigungsflüssigkeit, indem er das Auslassventil schließt, so hat dies zur Folge, dass der Druck in der Druckleitung 68 innerhalb sehr kurzer Zeit stark ansteigt. Sobald ein vorgegebener Maximalwert des Druckes der in der Druckleitung befindlichen Reinigungsflüssigkeit überschritten wird, stellt der erste Druckschalter 81 der Steuereinrichtung 30 über die Signalleitung 84 ein Schaltsignal zur Verfügung. Dies veranlasst die Steuereinrichtung 30, den Elektromotor 23 abzuschalten und die Strombeaufschlagung der Magnetventile 73, 74 zu beenden. Wünscht der Benutzer anschließend wieder die Abgabe von unter Druck gesetzter Reinigungsflüssigkeit, so betätigt er den Schwenkhebel 39 und öffnet dadurch das Auslassventil, so dass im Druckschlauch 37 und der Druckleitung 68 befindliche Reinigungsflüssigkeit über die Hochdruckdüse 41 entweichen kann. Dies führt zu einer starken Druckabsenkung in der Druckleitung 68. Unterschreitet der in der Druckleitung 68 herrschende Druck der Reinigungsflüssigkeit einen vorgegebenen Minimalwert, so stellt der zweite Druckschalter 82 der Steuereinrichtung 30 über die Signalleitung 85 ein entsprechendes Schaltsignal zur Verfügung. Dies veranlasst die Steuereinrichtung 30, in einem ersten Schritt das erste Magnetventil 73 oder das zweite Magnetventil 74 mit Strom zu beaufschlagen, und in einem nachfolgenden zweiten Schritt aktiviert die Steuereinrichtung 30 den Elektromotor 23, so dass die Pumpe 24 wieder in Betrieb gesetzt wird.

    [0035] In Abhängigkeit von der Schaltstellung des Wahlschalters 95 wird somit entweder das erste Magnetventil 73 oder das zweite Magnetventil 74 mit Strom beaufschlagt, wobei die Strombeaufschlagung abhängig ist von dem in der Druckleitung 68 herrschenden Druck der Reinigungsflüssigkeit. Dieser Druck ist ein Maß dafür, ob tatsächlich unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit über die Hochdruckdüse 41 abgegeben wird. Die Magnetventile 73 und 74 werden somit nur dann mit Strom beaufschlagt, wenn der Benutzer tatsächlich unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit auf einen Gegenstand richten will. Ist dies vom Benutzer nicht gewünscht, so wird die Strombeaufschlagung der Magnetventile 73, 74 unterbrochen und diese nehmen dann selbsttätig ihre Schließstellung ein. Die Erwärmung der Magnetventile wird dadurch verhältnismäßig gering gehalten. Dies erlaubt es, kostengünstige Magnetventile einzusetzen und hat darüber hinaus den Vorteil, dass das Hochdruckreinigungsgerät 10 störungsunanfällig ist.


    Ansprüche

    1. Hochdruckreinigungsgerät (10) mit einem Versorgungsanschluss (34) zur Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit und mit einem Druckanschluss (35) zur Abgabe von Reinigungsflüssigkeit sowie mit einer mit dem Versorgungsanschluss (34) verbundenen elektrischen Heizeinrichtung (26) zum Erwärmen von Reinigungsflüssigkeit und einer von einem Motor (23) angetriebenen Pumpe (24), die eine Saugleitung (67) und eine Druckleitung (68) aufweist, wobei der Saugleitung (67) über ein erstes Magnetventil (73) kalte Reinigungsflüssigkeit und über ein zweites Magnetventil (74) erwärmte Reinigungsflüssigkeit zuführbar ist, und wobei die Magnetventile (73, 74) mittels einer Steuereinrichtung (30) steuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetventile (73, 74) in Abhängigkeit vom Druck oder von der Strömungsrate der in der Druckleitung (68) befindlichen Reinigungsflüssigkeit so steuerbar sind, dass die Magnetventile (73, 74) für die Dauer der Nicht-Abgabe von Reinigungsflüssigkeit stromlos sind und zur Abgabe von Reinigungsflüssigkeit mit Strom beaufschlagt werden.
     
    2. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (24) in Abhängigkeit vom Druck oder von der Strömungsrate der in der Druckleitung (68) befindlichen Reinigungsflüssigkeit steuerbar ist.
     
    3. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (24) erst dann aktivierbar ist, nachdem die Strombeaufschlagung des ersten Magnetventils (73) oder des zweiten Magnetventils (74) begonnen hat.
     
    4. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Druckleitung (68) mindestens ein Signalgeber (81, 82) angeordnet ist, der den Druck oder die Strömungsrate der in der Druckleitung (68) befindlichen Reinigungsflüssigkeit erfasst und der über eine Signalleitung (84, 85) mit der Steuereinrichtung (30) verbunden ist.
     
    5. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Signalgeber (81, 82) druckempfindlich ist.
     
    6. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetventile (73, 74) bei Überschreiten eines Maximalwertes des in der Druckleitung (68) herrschenden Druckes schließbar und bei Unterschreiten eines Minimalwertes des in der Druckleitung (68) herrschenden Druckes öffnenbar sind.
     
    7. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der Druckleitung (68) ein erster Signalgeber (81) und ein zweiter Signalgeber (82) angeordnet sind, wobei der erste Signalgeber (81) bei Überschreiten eines Maximalwertes des in der Druckleitung (68) herrschenden Druckes und der zweite Signalgeber (82) bei Unterschreiten eines Minimalwertes des in der Druckleitung (68) herrschenden Druckes der Steuereinrichtung (30) ein Signal bereitstellt.
     
    8. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 4, 5 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Signalgeber als Druckschalter (81, 82) ausgestaltet ist.
     


    Claims

    1. A high-pressure cleaning device (10) with a supply connection (34) for supplying cleaning liquid and with a pressure connection (35) for dispensing cleaning liquid, and also with an electric heating means (26) connected to the supply connection (34) for heating cleaning liquid, and a pump (24) driven by a motor (23), which pump has a suction line (67) and a pressure line (68), wherein cold cleaning liquid can be supplied via a first solenoid valve (73), and heated cleaning liquid via a second solenoid valve (74), to the suction line (67), and wherein the solenoid valves (73, 74) can be controlled by means of a control means (30), characterised in that the solenoid valves (73, 74) can be controlled as a function of the pressure or the rate of flow of the cleaning liquid located in the pressure line (68) such that the solenoid valves (73, 74) are de-energised for the duration of the non-dispensing of cleaning liquid and are supplied with current for dispensing cleaning liquid.
     
    2. A high-pressure cleaning device according to Claim 1, characterised in that the pump (24) can be controlled as a function of the pressure or the rate of flow of the cleaning liquid located in the pressure line (68).
     
    3. A high-pressure cleaning device according to one of the preceding claims, characterised in that the pump (24) can only be activated once the supply of current to the first solenoid valve (73) or to the second solenoid valve (74) has begun.
     
    4. A high-pressure cleaning device according to one of the preceding claims, characterised in that at least one signal generator (81, 82) is arranged in the pressure line (68), which signal generator detects the pressure or the rate of flow of the cleaning liquid located in the pressure line (68) and is connected to the control means (30) via a signal line (84, 85).
     
    5. A high-pressure cleaning device according to Claim 4, characterised in that the at least one signal generator (81, 82) is pressure-sensitive.
     
    6. A high-pressure cleaning device according to one of the preceding claims, characterised in that the solenoid valves (73, 74) can be closed upon the pressure prevailing in the pressure line (68) exceeding a maximum value, and can be opened upon the pressure prevailing in the pressure line (68) dropping below a minimum value.
     
    7. A high-pressure cleaning device according to Claim 6, characterised in that a first signal generator (81) and a second signal generator (82) are arranged in the pressure line (68), the first signal generator (81) upon the pressure prevailing in the pressure line (68) exceeding a maximum value, and the second signal generator (82) upon the pressure prevailing in the pressure line (68) dropping below a minimum value, providing the control means (30) with a signal.
     
    8. A high-pressure cleaning device according to Claim 4, 5 or 7, characterised in that the at least one signal generator is configured as a pressure switch (81, 82).
     


    Revendications

    1. Appareil de nettoyage haute pression (10) comprenant un raccord d'alimentation (34) destiné à amener un liquide de nettoyage et un raccord de pression (35) destiné à distribuer ledit liquide de nettoyage, ainsi qu'un dispositif de chauffage électrique (26) relié au raccord d'alimentation (34) et destiné à réchauffer le liquide de nettoyage, et une pompe (24) entraînée par un moteur (23), laquelle comprend une conduite d'aspiration (67) et une conduite de pression (68), le liquide de nettoyage froid pouvant être amené à la conduite d'aspiration (67) par l'intermédiaire d'une première soupape électromagnétique (73), et le liquide de nettoyage réchauffé pouvant y être amené par l'intermédiaire d'une deuxième soupape électromagnétique (74), et les soupapes électromagnétiques (73, 74) pouvant être commandées au moyen d'un dispositif de commande (30), caractérisé en ce que les soupapes électromagnétiques (73, 74) peuvent être commandées en fonction de la pression ou du débit du liquide de nettoyage situé dans la conduite de pression (68) de sorte que les soupapes magnétiques (73, 74) ne sont pas alimentées en courant pendant la durée d'absence de distribution du liquide de nettoyage et sont alimentées en courant pour la distribution du liquide de nettoyage.
     
    2. Appareil de nettoyage haute pression selon la revendication 1, caractérisé en ce que la pompe (24) peut être commandée en fonction de la pression ou du débit du liquide de nettoyage situé dans la conduite de pression (68).
     
    3. Appareil de nettoyage haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pompe (24) ne peut être activée qu'après le démarrage de l'alimentation en courant de la première soupape électromagnétique (73) ou de la deuxième soupape électromagnétique (74).
     
    4. Appareil de nettoyage haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un générateur de signaux (81, 82), qui détecte la pression ou le débit du liquide de nettoyage situé dans la conduite de pression (68), et qui est relié au dispositif de commande (30) par l'intermédiaire d'une ligne de signaux (84, 85), est disposé dans la conduite de pression (68).
     
    5. Appareil de nettoyage haute pression selon la revendication 4, caractérisé en ce que le ou les générateurs de signaux (81, 82) sont sensibles à la pression.
     
    6. Appareil de nettoyage haute pression selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les soupapes électromagnétiques (73, 74) peuvent être fermées lorsqu'une valeur maximale de la pression régnant dans la conduite de pression (68) est dépassée, et peuvent être ouvertes lorsqu'une valeur minimale de la pression régnant dans la conduite de pression (68) n'est pas atteinte.
     
    7. Appareil de nettoyage haute pression selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'un premier générateur de signaux (81) et un deuxième générateur de signaux (82) sont disposés dans la conduite de pression (68), le premier générateur de signaux (81), lorsqu'une valeur maximale de la pression régnant dans la conduite de pression (68) est dépassée, et le deuxième générateur de signaux (82), lorsqu'une valeur minimale de la pression régnant dans la conduite de pression (68) n'est pas atteinte, fournissant au signal du dispositif de commande (30).
     
    8. Appareil de nettoyage haute pression selon la revendication 4, 5 ou 7, caractérisé en ce que le ou les générateurs de signaux sont réalisés sous la forme d'interrupteurs à poussoir (81, 82).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente