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(11) |
EP 2 602 414 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.11.2015 Patentblatt 2015/45 |
(22) |
Anmeldetag: 26.09.2012 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Schalter-Vorrichtung für einen Wandschrank
Switch device for a wall cabinet
Dispositif de commutateur pour une armoire murale
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
05.12.2011 DE 102011056037
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.06.2013 Patentblatt 2013/24 |
(73) |
Patentinhaber: Martin Staud GmbH |
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88348 Bad Saulgau (DE) |
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Erfinder: |
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- Schmidtmeier, Dirk
88348 Bad Saulgau (DE)
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(74) |
Vertreter: Kiessling, Christian |
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Robert-Bosch-Strasse 12 85716 Unterschleissheim 85716 Unterschleissheim (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 592 357
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DE-U1- 20 307 450
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Führungs-Vorrichtung für eine seitlich verschieblich
gelagerte Türe eines Wandschrankes, enthaltend eine Laufschiene mit einer Schalter-Vorrichtung
und einen mit der Türe fest verbindbaren, entlang der Laufschiene verschiebbaren Laufwagen.
[0002] Führungs-Vorrichtungen und Schalter-Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind
im Stand der Technik in einer Vielzahl unterschiedlicher Ausführungsformen bekannt.
Die
DE 203 07 450 U1 offenbart beispielsweise eine solche Vorrichtung, wobei die Schalter-Vorrichtung
Stromschienen und Stromabnehmer umfasst, um die an der Türe angeordnete Leuchteinrichtung
zu schalten und mit elektrischer Energie zu versorgen. Die bekannten Schalter-Vorrichtungen
weisen dabei indes den Nachteil auf, dass sich im Zusammenwirken mit einer lateralen
Verschiebung eines primär von Hand bewegbaren Basisbauteils wie beispielsweise einer
Türe eines Wandschrankes, der Reibungswiderstand nachteilig aus wirkt.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine Führungs-Vorrichtung zum Aktivieren/ Deaktivieren
eines Schalters zu schaffen, mit deren Hilfe ein Stromkreislauf durch Bewegung von
Hand einer seitlich verschieblich gelagerten Türe eines Wandschrankes bei Überwindung
eines lediglich auf ein Minimum reduzierten Reibungswiderstandes aktivierbar/ deaktivierbar
ist.
[0004] Für eine Führungs-Vorrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß
dadurch gelöst, dass in der Laufschiene mindestens eine Aussparung ausgebildet ist,
durch die ein expansives Kontaktelement geführt ist, dessen freies Ende in vorgegebener
Position der Türe mit einem exponierten metallischen Bauteil eines mit der Türe fest
verbundenen, entlang der Laufschiene verschiebbaren Laufwagens in Kontakt tritt, um
einen elektrischen Kreislauf zu schließen, in den mindestens eine im Bereich der Türe
angeordnete elektrische Leuchteinrichtung eingebunden ist.
[0005] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0006] Bei der erfindungsgemäßen Führungs-Vorrichtung wird durch die Merkmalskombination,
dass in der Laufschiene mindestens eine Aussparung ausgebildet ist, durch die ein
expansives Kontaktelement geführt ist, dessen freies Ende in vorgegebener Position
der Türe mit einem exponierten metallischen Bauteil eines mit der Türe fest verbundenen,
entlang der Laufschiene verschiebbaren Laufwagens in Kontakt tritt, um einen elektrischen
Kreislauf zu schließen, in den mindestens eine im Bereich der Türe angeordnete elektrische
Leuchteinrichtung eingebunden ist, erreicht, dass für eine Kontaktierung des expansiven
Kontaktelementes mit dem exponierten Bauteil des Laufwagens lediglich diejenige Kraft
zu überwinden ist, die benötigt wird, um das Kontaktelement aus einer maximal expandierten
Position gegen die Expansionskraft in eine im Vergleich dazu gemindert expandierte
Kontaktposition zu überführen.
[0007] Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
ist vorgesehen, dass in der Laufschiene zwei Aussparungen ausgebildet sind und zwei
Laufwägen mit der Türe fest verbunden sind, wobei bei Kontaktierung eines jeweiligen
Kontaktelementes mit dem zugeordneten metallischen Bauteil des betreffenden Laufwagens
das Bauteil eines ersten Laufwagens einen elektrischen Minuspol und das Bauteil eines
zweiten Laufwagens einen elektrischen Pluspol eines die mindestens eine elektrische
Leuchteinrichtung speisenden elektrischen Kreislaufs bildet.
[0008] Ein expansives Kontaktelement kann beispielsweise von einer Blattfeder oder einem
federgelagerten Stift gebildet sein.
[0009] Als exponiertes metallisches Bauteil eines Laufwagens ist vorzugsweise ein Lager
eines die Laufschiene kontaktierenden Laufrades des Laufwagens vorgesehen, wobei das
Lager insbesondere von der Nabe des Laufrades gebildet sein kann.
[0010] Gemäß einer wichtigen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
ist vorgesehen, dass ein Laufwagen aus einem Metall hergestellt ist und bei Kontaktierung
des Kontaktelementes mit dem exponierten Bauteil unter elektrischer Spannung steht.
Ein metallischer erster Laufwagen bildet dabei vorzugsweise einen elektrischen Minuspol
und ein metallischer zweiter Laufwagen bildet dabei entsprechend einen elektrischen
Pluspol eines die mindestens eine elektrische Leuchteinrichtung speisenden elektrischen
Kreislaufs.
[0011] Die Laufschiene ist vorzugsweise im Bereich einer vorderen Fassade des Wandschrankes
angeordnet, und eine elektrische Leuchteinrichtung ist vorzugsweise an der seitlich
verschieblich gelagerten Türe angebracht.
[0012] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
ist vorgesehen, dass eine Aussparung an einer Stelle im Bereich der Laufschiene ausgebildet
ist, bei der ein Schließen des elektrischen Kreislaufes und somit ein Leuchten der
Leuchteinrichtung in einer den Wandschrank schließenden Grundposition der Türe bewirkt
ist. Der elektrische Kreislauf wird bei Verschieben der Türe aus der Grundposition
in eine einen Zugang in das Schrankinnere freigebenden verschobene Position unterbrochen.
[0013] Die Laufschiene kann aus einem nicht leitenden Kunststoffmaterial hergestellt sein.
Alternativ kann die Laufschiene aus einem Metall hergestellt sein, wobei ein expansives
Kontaktelement elektrisch isoliert durch die Laufschiene geführt ist.
[0014] Eine Leuchteinrichtung ist insbesondere von einer oder mehr Leuchtdioden gebildet.
[0015] Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird im Folgenden anhand einer bevorzugten Ausführungsform
erläutert, die in der Figur der Zeichnung dargestellt ist. Darin zeigen:
- Fig. 1
- eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht
von schräg oben, wobei der Laufwagen in Nachbarschaft zur Laufschiene gezeigt ist,
nicht jedoch in die Laufschiene eingesetzt ist;
- Fig. 2
- in Fig. 1 dargestellte bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
in einer Seitenansicht.
[0016] Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte erfindungsgemäße Führungs-Vorrichtung ist
für eine seitlich verschieblich gelagerte Türe eines Wandschrankes (111) ausgebildet
und enthält eine Laufschiene (110) mit einer Schalter-Vorrichtung (100) und einen
mit der Türe fest verbindbaren, entlang der Laufschiene (110) verschiebbaren Laufwagen
(121), wobei in der Laufschiene 110 zwei Aussparungen 112 ausgebildet sind, durch
die jeweils ein expansives Kontaktelement 113 geführt ist, dessen freies Ende in vorgegebener
Position der Türe mit einem exponierten metallischen Bauteil 120 jeweils eines mit
der Türe fest verbundenen, entlang der Laufschiene 110 verschiebbaren Laufwagens 121
in Kontakt tritt, um einen elektrischen Kreislauf zu schließen, in den mindestens
eine im Bereich der Türe angeordnete elektrische Leuchteinrichtung eingebunden ist.
[0017] Bei Kontaktierung eines jeweiligen Kontaktelementes 113 mit dem zugeordneten metallischen
Bauteil 120 des betreffenden Laufwagens 121 bildet das Bauteil eines ersten Laufwagens
121 einen elektrischen Minuspol und das Bauteil eines zweiten Laufwagens 121 einen
elektrischen Pluspol eines die mindestens eine elektrische Leuchteinrichtung speisenden
elektrischen Kreislaufs.
[0018] Ein expansives Kontaktelement 113 ist dabei von einer Blattfeder gebildet, und ein
exponiertes metallisches Bauteil 120 eines Laufwagens 121 ist von einem Lager eines
die Laufschiene 110 kontaktierenden Laufrades 122 des Laufwagens 121 gebildet.
[0019] Jeder der beiden Laufwägen 121 ist aus einem Metall hergestellt und steht bei Kontaktierung
des Kontaktelementes 120 mit dem exponierten Bauteil 113 unter elektrischer Spannung,
wobei der metallische erste Laufwagen 121 einen elektrischen Minuspol und der metallische
zweite Laufwagen 121 einen elektrischen Pluspol eines die mindestens eine elektrische
Leuchteinrichtung speisenden elektrischen Kreislaufs bildet.
[0020] Die Laufschiene 110 ist im Bereich einer vorderen Fassade des Wandschrankes 111 angeordnet.
[0021] Eine von einer Mehrzahl von Leuchtdioden gebildete elektrische Leuchteinrichtung
ist an der seitlich verschieblich gelagerten Türe angebracht.
[0022] Die Aussparungen 112 sind jeweils an einer Stelle im Bereich der Laufschiene 110
ausgebildet, bei der ein Schließen des elektrischen Kreislaufes und somit ein Leuchten
der mindestens einen Leuchteinrichtung in einer den Wandschrank 111 schließenden Grundposition
der Türe bewirkt ist.
[0023] Bei Verschieben der Türe aus der Grundposition in eine einen Zugang in das Schrankinnere
freigebenden verschobene Position wird der elektrische Kreislauf unterbrochen.
[0024] Die Laufschiene 110 ist ebenfalls aus einem Metall hergestellt, wobei ein expansives
Kontaktelement 113 unter Ausbildung eines seitlichen Freiraumes zur elektrischen Isolierung
durch die Laufschiene 110 geführt ist.
[0025] Das oben erläuterte Ausführungsbeispiel der Erfindung dient lediglich dem Zweck eines
besseren Verständnisses der durch die Ansprüche vorgegebenen erfindungsgemäßen Lehre,
die als solche durch das Ausführungsbeispiel nicht eingeschränkt ist.
1. Führungs-Vorrichtung für eine seitlich verschieblich gelagerte Türe eines Wandschrankes
(111), enthaltend eine Laufschiene (110) mit einer Schalter-Vorrichtung (100) und
einen mit der Türe fest verbindbaren, entlang der Laufschiene (110) verschiebbaren
Laufwagen (121), dadurch gekennzeichnet, dass in der Laufschiene (110) mindestens eine Aussparung (112) ausgebildet ist, durch
die ein expansives Kontaktelement (113) geführt ist, dessen freies Ende in vorgegebener
Position der Türe mit einem exponierten metallischen Bauteil (120) eines mit der Türe
fest verbundenen, entlang der Laufschiene (110) verschiebbaren Laufwagens (121) in
Kontakt bringbar ist, um einen elektrischen Kreislauf zu schließen, in den mindestens
eine im Bereich der Türe angeordnete elektrische Leuchteinrichtung eingebunden ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Laufschiene (110) zwei Aussparungen (112) ausgebildet sind und zwei Laufwägen
(121) mit der Türe fest verbunden sind, wobei bei Kontaktierung eines jeweiligen Kontaktelementes
(113) mit dem zugeordneten metallischen Bauteil (120) des betreffenden Laufwagens
(121) das Bauteil (120) eines ersten Laufwagens (121) einen elektrischen Minuspol
und das Bauteil (120) eines zweiten Laufwagens (121) einen elektrischen Pluspol eines
die mindestens eine elektrische Leuchteinrichtung speisenden elektrischen Kreislaufs
bildet.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein expansives Kontaktelement (113) von einer Blattfeder gebildet ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein expansives Kontaktelement (113) von einem federgelagerten Stift gebildet ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein exponiertes metallisches Bauteil (120) eines Laufwagens (121) von einem Lager
eines die Laufschiene (110) kontaktierenden Laufrades (122) des Laufwagens (121) gebildet
ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager von der Nabe des Laufrades (122) gebildet ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen (121) aus einem Metall hergestellt ist und bei Kontaktierung des Kontaktelementes
(113) mit dem exponierten Bauteil (120) unter elektrischer Spannung steht.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der metallische erste Laufwagen (121) einen elektrischen Minuspol und der metallische
zweite Laufwagen (121) einen elektrischen Pluspol eines die mindestens eine elektrische
Leuchteinrichtung speisenden elektrischen Kreislaufs bildet.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (110) im Bereich einer vorderen Fassade des Wandschrankes (111) angeordnet
ist.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine elektrische Leuchteinrichtung an der seitlich verschieblich gelagerten
Türe angebracht ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Aussparung (112) an einer Stelle im Bereich der Laufschiene (110)
ausgebildet ist, bei der ein Schließen des elektrischen Kreislaufes und somit ein
Leuchten der mindestens einen Leuchteinrichtung in einer den Wandschrank (111) schließenden
Grundposition der Türe bewirkt ist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Kreislauf bei Verschieben der Türe aus der Grundposition in eine
einen Zugang in das Schrankinnere freigebenden verschobenen Position unterbrochen
wird.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (110) aus einem nicht leitenden Kunststoffmaterial hergestellt ist.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (110) aus einem Metall hergestellt ist, wobei ein expansives Kontaktelement
(113) elektrisch isoliert durch die Laufschiene (110) geführt ist.
15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Leuchteinrichtung von einer Leuchtdiode gebildet ist.
1. A guiding element for a door mounted for sideways sliding motion in a wall cabinet
(111) and comprising a rail (110) having a switching device (100) and a carriage (121)
permanently attached to said door and adapted to slide along said rail (110), characterized in that in the rail (110) there is formed at least one recess (112), through which an expansive
contacting element (113) is guided, the free end of which is designed to make contact,
in a specific position of said door, with an exposed metallic component (120) of a
carriage (121) permanently attached to said door and adapted to slide along said rail
(110), for the purpose of closing an electric circuit incorporating at least one electric
illuminating device disposed in the vicinity of the door.
2. A device as claimed in claim 1, characterized in that two recesses (112) are formed in said rail (110) and two carriages (121) are permanently
attached to said door, wherein, when contact is established between a respective contacting
element (113) and the assigned metallic component (120) of the associated carriage
(121), the component (120) of a first carriage (121) forms an electrically negative
terminal and the component (120) of a second carriage (121) forms an electrically
positive terminal of an electric circuit supplying current to said at least one electric
illuminating device.
3. A device as claimed in claim 1 or claim 2, characterized in that said expansive contacting element (113) is in the form of a leaf spring.
4. A device as claimed in claim 1 or claim 2, characterized in that said expansive contacting element (113) is in the form of a spring-loaded pin.
5. A device as claimed in any one of the previous claims, characterized in that said exposed metallic component (120) of said carriage (121) is in the form of a
bearing of a traversing wheel (122) of said carriage (121) contacting said rail (110).
6. A device as claimed in claim 5, characterized in that said bearing is in the form of the hub of said traversing wheel (122).
7. A device as claimed in any one of the previous claims, characterized in that said carriage (121) is made of a metal and conducts electric current when contact
is established between said contacting element (113) and said exposed component (120).
8. A device as claimed in claim 7, characterized in that said first metallic carriage (121) forms a negative terminal and said second metallic
carriage (121) forms a positive terminal of an electric circuit supplying electric
current to said at least one electric illuminating device.
9. A device as claimed in any one of the previous claims, characterized in that said rail (110) is disposed in the region of a front facade of said wall cabinet
(111).
10. A device as claimed in any one of the previous claims, characterized in that said at least one electric illuminating device is disposed on the door mounted for
sideways sliding motion.
11. A device as claimed in claim 10, characterized in that said at least one recess (112) is formed at a location in the vicinity of said rail
(110), at which said electric circuit is closed and thus radiation of light by said
at least one illuminating device is effected in a basic position of said door closing
said wall cabinet (111).
12. A device as claimed in claim 11, characterized in that said electric circuit is broken when said door is moved from a basic position to
a position allowing access to the interior of said cabinet.
13. A device as claimed in any one of claims 1 to 12, characterized in that said rail (110) is made of a nonconductive plastics material.
14. A device as claimed in any one of claims 1 to 12, characterized in that said rail (110) is made of a metal, and an expansive contacting element (113) is
guided by said rail (110) to achieve insulation thereof.
15. A device as claimed in any one of the previous claims, characterized in that said illuminating device is in the form of a light-emitting diode.
1. Dispositif de guidage destiné à une porte montée de manière latéralement déplaçable
d'un placard (111), comportant un rail (110) doté d'un dispositif de commutation (100)
et un chariot (121) pouvant être relié de manière fixe avec la porte et déplaçable
le long du rail (110), caractérisé en ce que, dans le rail (110), au moins un évidement (112) est pratiqué, à travers lequel est
guidé un élément de contact expansif (113) dont l'extrémité libre, dans une position
prédéterminée de la porte, peut être mis en contact avec un composant (120) métallique
exposé d'un chariot (121) relié de manière fixe avec la porte et déplaçable le long
du rail (110), afin de fermer un circuit électrique dans lequel au moins un équipement
électrique d'éclairage agencé dans la zone de la porte est intégré.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que, dans le rail (110), deux évidements (112) sont pratiqués et deux chariots (121)
sont reliés de manière fixe avec la porte, cependant que, quand un élément de contact
(113) respectif entre en contact avec le composant (120) métallique correspondant
du chariot (121) concerné, le composant (120) d'un premier chariot (121) constitue
un pôle électrique négatif, et le composant (120) d'un deuxième chariot (121) constitue
un pôle électrique positif d'un circuit électrique alimentant le au moins un équipement
électrique d'éclairage.
3. Dispositif selon une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un élément de contact expansif (113) est constitué d'un ressort à lame.
4. Dispositif selon une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un élément de contact expansif (113) est constitué d'une goupille à ressort.
5. Dispositif selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un composant métallique (120) exposé d'un chariot (121) est constitué d'un palier
d'une roue (122) du chariot (121) entrant en contact avec le rail (110).
6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que le palier est constitué par le moyeu de la roue (122).
7. Dispositif selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le chariot (121) est fabriqué en un métal et est sous tension électrique quand l'élément
de contact (113) est en contact électrique avec le composant exposé (120).
8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que le premier chariot métallique (121) constitue un pôle électrique négatif, et le deuxième
chariot métallique (121) constitue un pôle électrique positif d'un circuit électrique
alimentant le au moins un équipement électrique d'éclairage.
9. Dispositif selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le rail (110) est agencé dans la zone d'une façade antérieure du placard (111).
10. Dispositif selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le au moins un équipement d'éclairage électrique est installé à la porte montée de
manière latéralement déplaçable.
11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que le au moins un évidement (112) est pratiqué à un endroit dans la zone du rail (110)
auquel une fermeture du circuit électrique et donc un éclairage du au moins un équipement
d'éclairage est engendré(e) dans une position de base de la porte fermant le placard
(111).
12. Dispositif selon la revendication 11, caractérisé en ce que le circuit électrique est interrompu quand la porte est déplacée de la position de
base à une position déplacée libérant un accès à l'intérieur du placard.
13. Dispositif selon une des revendications de 1 à 12, caractérisé en ce que le rail (110) est fabriqué à partir d'un matériau en matière plastique non conducteur.
14. Dispositif selon une des revendications de 1 à 12, caractérisé en ce que le rail (110) est fabriqué à partir d'un métal, un élément de contact expansif (113)
étant guidé à travers le rail (110) de manière isolée électriquement.
15. Dispositif selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un équipement d'éclairage est constitué par une diode lumineuse.
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