STECKDOSE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Steckdose zum Anschließen eines Steckers im Außenbereich eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit einem Steckdosengehäuse, in dem eine Steckeraufnahmeöffnung mit elektrischen Kontakten zum Aufstecken eines Steckers und Herstellen einer elektrischen Verbindung ausgebildet ist, und mit einem an dem Steckdosengehäuse angelenkten Deckel, der in seiner Geschlossen-Stellung die Stecker-Aufnahmeöffnung abdichtend abschließt und in Schließrichtung vorgespannt ist. In der Geschlossen-Stellung wirkt eine in dem Deckel aufgenommene Dichtung mit dem Rand der Stecker-Aufnahmeöffnung als Dichtfläche zusammen, so dass kein Wasser in die Stecker-Aufnahmeöffnung eintreten kann, wenn die Steckdose nicht mit einem Stecker verbunden und die Stecker-Aufnahmeöffnung durch den Deckel abgedeckt ist.

[0002] In der Regel sind die an dem Steckdosengehäuse angelenkten Deckel an einem Scharnier gelagert und mit Hilfe einer Schenkelfeder in Schließrichtung belastet. Aus diesem Grunde ist das in Schließrichtung wirkende Moment auf den Deckel in der Offen-Stellung größer als in der Geschlossen-Stellung des Deckels. Die Federkraft der Schenkelfeder muss in einer ganz oder teilweise geöffneten Stellung des Deckels gerade so hoch sein, dass der Deckel beim Loslassen wieder schließt. Um die Dichtheit der Steckdose zwischen dem geschlossenen Deckel und der Wand der Stecker-Aufnahmeöffnung zu verbessern, ist es grundsätzlich wünschenswert, dass die Federkraft auch in der Geschlossen-Stellung des Deckels möglichst hoch ist. Dies könnte durch eine ausreichend starke Schenkelfeder erreicht werden, die dann jedoch in der Offen-Stellung des Deckels eine so große Schließkraft entwickelt, dass eine nicht unerhebliche Verletzungsgefahr besteht, wenn der Deckel in der Offen-Stellung versehentlich losgelassen und ein Finger zwischen dem Deckel und dem Steckdosengehäuse eingeklemmt wird. Um die Verletzungsgefahr zu minimieren, ist daher bei derzeit auf dem Markt befindlichen Steckdosen die Schließkraft des Deckels begrenzt.

[0003] Dies führt in der Praxis gerade bei einem Einsatz der Steckdosen im Bereich der Landwirtschaft oder bei Lastkraftwagen zu Problemen in der Dichtigkeit, da Lastkraftwagen und landwirtschaftliche Geräte während ihrer Nutzung häufig stark verschmutzen und gegebenenfalls mittels Hochdruckreinigern wieder gereinigt werden. Dabei kann es vorkommen, dass durch die Kraft des Wasserstrahls der Deckel aus seiner Geschlossen-Stellung gehoben wird, so dass Feuchtigkeit in den Kontaktbereich der Steckdose eintritt, welche in einem späteren Benutzungsfall zu Kurzschlüssen führen kann. Ein Wassereintritt in den Innenraum der Steckdose kann weiterhin zur unerwünschten Korrosion der elektrischen Kontakte führen.

[0004] Aus der DE 20 2009 002 880 U1 ist eine Steckdose mit einem Steckdosengehäuse und einem an das Steckdosengehäuse angelenkten Deckel zum Verschließen einer Einstecköffnung zum Einführen eines Steckers in die Steckdose bekannt. Ein Verriegelungsmechanismus weist eine aus zwei Bügeln bestehende Sperre auf, die den Deckel im geschlossenen Zustand umgreifen und von jeweils gegenüberliegenden Seiten des Deckels über den Deckelrand greifen und den Deckel in der Geschlossenstellung sichern kann. Durch ein als Hebel ausgebildetes Betätigungselement können die Sperren seitlich von dem Deckel weg gedrückt werden, um ein Öffnen des Deckels zu ermöglichen.

[0005] Die DE 298 06 587 U1 und die DE 29 07 051 A1 beschreiben jeweils eine ähnliche Steckdose mit Deckel. An dem Deckel ist ein Entriegelungshebel angebracht, der eine Rasteinrichtung trägt, die mit einer Gegenrasteinrichtung am Kragen des Dosengehäuses zusammenwirkt, um den Deckel in der Geschlossenstellung zu sichern.

[0006] Aus der DE 44 16 992 A1 ist eine wasserdichte Verschlussanordnung für eine Ladeanschlussvorrichtung in Form einer Steckdose bekannt, die mittels einer wasserdichten Kappe abdeckt werden kann, wobei die Kappe um eine Achse drehbar gelagert an der Steckdose vorgesehen ist. Um die Achse ist an der Kappe eine Nockenfläche ausgebildet, die mit einem elastischen Element zusammenwirkt, das die Kappe im geschlossenen Zustand in Schließrichtung vorbelastet und im offenen Zustand geöffnet hält. Ergänzend kann auf der der Achse gegenüberliegenden Seite der Kappe ein elastisch ausweichender Vorsprung vorgesehen sein, der bei geschlossener Kappe in eine Sicherungsöffnung an dem Dosengehäuse eingeführt ist. Die Verrastung signalisiert dem Nutzer das wasserdichte Verschließen der Kappe.

[0007] Die US 2004/0074745 A1 beschriebt eine Steckdose mit einem abschließbaren, zweiarmigen Bügel, der das Öffnen eines Deckels der Steckdose verhindert, indem die Arme des Bügel einen Teil des Deckels überdecken. Wen der Bügel nicht verschlossen ist, kann er abgeklappt werden und gibt den Deckel der Steckdose zum Öffnen frei.

[0008] Es stellt sich die Aufgabe, eine Steckdose bereitzustellen, die in der Geschlossen-Stellung des Deckels einen verbesserten Halt des Deckels erreicht. Gemäß einem wichtigen Anwendungsfall soll so die Abdichtung des Kontaktbereichs durch eine erhöhte Schließkraft des auf der Wand der Stecker-Aufnahmeöffnung aufliegenden Deckels verbessert werden.

[0009] Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Es ist vorgesehen, dass an der Steckdose ein die Haltekraft des Deckels in seiner Geschlossen-Stellung erhöhender Zuhalte-Mechanismus vorgesehen ist. Dieser Zuhalte-Mechanismus bildet erfindungsgemäß keine starre Verriegelung, die vor dem Öffnen mittels eines Riegels entriegelt werden muss, sondern eine Anordnung mit einem Halteelement, das nur in der Geschlossen-Stellung an dem Deckel bzw. einem Verriegelungsbügel angreift und gegen eine insbesondere einstellbare Kraft bewegbar ausgebildet ist. Dieses Halteelement greift in der Geschlossen-Stellung des Deckels bzw. Verriegelungsbügels an diesem an und hält den Deckel bzw. den Deckel abstützenden Verriegelungsbügel mit einer insbesondere in Schließrichtung wirkenden zusätzlichen Kraft geschlossen, die beim Öffnen des Deckels überwunden werden muss. Erfindungsgemäß spannt diese zusätzliche Haltekraft den Deckel jedoch in Schließrichtung nicht weiter vor. Eine separate Entriegelung des Deckels bzw. des Verriegelungsbügels, bspw. durch manuelles Lösen oder Betätigen eines Entriegelungselements, ist erfindungsgemäß nicht notwendig. Dennoch wirkt in einer von der Geschlossen-Stellung verschiedenen Offen-Stellung des Deckels erfindungsgemäß jedoch keine zusätzliche Kraft in Schließrichtung des Deckels. Dabei muss die Geschlossen-Stellung des Deckels nicht notwendigerweise die Position des Deckels sein, in welcher der Deckel mit maximaler Kraft auf einer Wand der Stecker-Aufnahmeöffnung bzw. einer Dichtung zur Abdichtung des Kontaktbereichs aufliegt. Die Geschlossen-Stellung des Deckels kann auch eine Stellung sein, in der der Deckel - unabhängig von der in Schließrichtung wirkenden Vorspannkraft - mit einem definierten Anpressdruck auf der Dichtung oder der Wand der Stecker-Aufnahmeöffnung aufliegt. Diese Stellung kann bspw. durch einen definierten Abstand der Deckels von der Wand der Steckeraufnahmeöffnung definiert sein und dazu dienen, den Anpressdruck auf die Dichtung definiert so einzustellen, dass einerseits eine zuverlässige Abdichtung erreicht wird und anderseits die auf die Dichtung einwirkende Kraft nicht so groß ist, dass die Dichtung im Laufe der Zeit durch die auf sie einwirkende Kraft beschädigt wird.

[0010] Allgemein bezieht sich die Erfindung also darauf, die Haltekraft des Deckels in einer vorher definierten Geschlossen-Stellung zu erhöhen. Dabei muss die Geschlossen-Stellung nicht zwangsläufig eine Stellung sein, in welcher der Deckel mit maximaler Schließkraft auf einer Wand der Stecker-Aufnahmeöffnung aufliegt. Die Geschlossen-Stellung ist vielmehr eine Stellung des Deckels, in der sich der Deckel in seiner Geschlossen-Stellung befinden soll, auch wenn die zu schließende Öffnung in dieser Stellung nicht vollständig oder nicht mit maximaler Kraft geschlossen ist. In einer bevorzugten Anwendung stellt die zusätzliche Haltekraft eine Schließkraft des Deckels zur Abdichtung einer Stecker-Aufnahmeöffnung dar.

[0011] Zum Aufbau der erfindungsgemäßen Haltekraft weist der Zuhalte-Mechanismus ein gegen eine Rückstellkraft ausweichendes Halteelement auf, das den Deckel in seiner Geschlossen-Position in Schließrichtung mit einer zusätzlichen Haltekraft beaufschlagt. Nach Überwinden dieser Haltekraft weicht das Halteelement in einer dafür vorgesehenen Führung aus. Nach dem Bewegen des Deckels oder eines separaten Verriegelungsbügels, der Teil des Zuhalte-Mechanismus sein kann und an dem Deckel angreift, aus der Geschlossen-Stellung wird keine in Schließrichtung des Deckels wirkende Haltekraft mehr auf den Deckel ausgeübt. Dies wird bereits nach einer Öffnung des Deckels bzw. Verriegelungsbügels um einen kleinen Öffnungswinkel aus der Geschlossen-Stellung von beispielsweise von 5 bis 10° erreicht. In diesem Zusammenhang ist es besonders vorteilhaft, wenn die Führung derart ausgebildet ist, dass das Halteelement in der Führung im Wesentlichen senkrecht zu der zusätzlich wirkenden Haltekraft bewegt wird.

[0012] Das Halteelement greift dazu in der Geschlossen-Stellung des Deckels und/oder des Verriegelungsbügels in eine Aufnahmeöffnung ein. Das in der Aufnahmeöffnung aufgenommene Halteelement ist derart ausgebildet, dass es sich an dem Rand bzw. der Innenwand der Aufnahmeöffnung abstützt, um die zusätzliche Haltekraft auf den Deckel auszuüben und die Schließkraft des Deckels in seiner Geschlossen-Stellung zu erhöhen. Wenn jedoch in Öffnungsrichtung eine die zusätzliche Haltekraft überwindende Kraft auf das Halteelement ausgeübt wird, weicht das Halteelement in der Führung gegen seine eigene Rückstellkraft aus. Es wird aus der Aufnahmeöffnung herausgedrückt und in der dafür vorgesehenen Führung geführt. Wenn das Halteelement vollständig in der Führung bzw. Führungsöffnung aufgenommen ist, liegt es vorzugsweise an einer die Rückstellkraft des Halteelementes aufnehmende Wand- oder Führungsfläche an, gegen die das Halteelement durch seine Rückstellkraft gedrückt wird.

[0013] Bei einer Bewegung des Halteelements relativ zu dieser Fläche wirkt nur eine im Vergleich zu der zusätzlichen Haltekraft in der Geschlossen-Stellung geringe Reibungskraft. Sofern der Deckel oder der Verriegelungsbügel des Deckels in einer von der Geschlossen-Stellung verschiedenen Offen-Stellung ist, können der Deckel bzw. Verriegelungsbügel daher ohne nennenswerten zusätzlichen Kraftaufwand relativ zu dem Steckdosengehäuse bewegt werden. Insbesondere wird durch diese Reibungskraft in Schließrichtung des Deckels bzw. Verriegelungsbügels keine Kraft aufgebracht.

[0014] Die zusätzliche Haltekraft in der Geschlossen-Stellung des Deckels oder des Verriegelungsbügels lässt sich in vorteilhafter Weise erreichen, wenn das Halte-Element eine abgerundete und/oder abgeschrägte Fläche zur Kraftübertragung auf eine die zusätzliche Haltekraft aufnehmende Fläche aufweist. Durch eine geeignete Abschrägung bzw. Abrundung mit einem geeigneten Krümmungsradius wird erreicht, dass die Haltekraft vorzugsweise an einem Punkt oder Flächenbereich bspw. der Aufnahmeöffnung ausgeübt wird, so dass die Kraft und deren Richtung gut kontrollierbar sind. Insbesondere kann die Abschrägung oder Abrundung so ausgebildet sein, dass in der Geschlossen-Stellung die bei der Öffnungsbewegung ausgeübte Kraft zum Großteil in Richtung der die zusätzliche Haltekraft aufnehmenden Fläche und lediglich zu einem kleinen Anteil schräg oder insbesondere senkrecht zu der Halterichtung wirkt. Mit dieser schräg oder senkrecht zur Haltekraft wirkenden Kraft wird das Haltelement dann entgegen seiner Rückstellkraft aus der Aufnahmeöffnung heraus bewegt und gibt den Deckel bzw. den Verriegelungsbügel für eine Öffnungsbewegung frei. Über den Winkel zwischen der Tangentialrichtung der Abrundung bzw. der Abschrägung und dem Angriffspunkt an der die Haltekraft aufnehmenden Fläche, die auch als Haltefläche bezeichnet wird, lassen sich die Kraftverhältnisse optimal einstellen. Durch diesen erfindungsgemäß dynamischen Eingriffswinkel lässt sich die zusätzliche Haltekraft gut einstellen und so ausbilden, dass sie selektiv nur in der gewünschten Stellung des Deckels bzw. des Verriegelungsbügels wirkt.

[0015] Erfindungsgemäß ist das Halteelement eine Kugel. Diese Kugel kann bewegbar in der Führung bzw. Führungsöffnung aufgenommen sein, die insbesondere einen dem Durchmesser der Kugel entsprechenden Innendurchmesser aufweist. Dadurch ist die Kugel in der Führungsöffnung frei bewegbar. Gemäß einer einfach ausgebildeten Ausführungsform kann die Führungsöffnung in der Art einer Sackbohrung ausgebildet sein, d.h. ein offenes und ein geschlossenes Ende aufweisen. Als die Rückstellkraft des Haltelementes erzeugendes Element kann in die Führungsöffnung eine Feder, insbesondere eine Spiralfeder, aufgenommen sein, die sich an dem geschlossenen Ende der Führungsöffnung abstützt und an dem gegenüberliegenden Ende an die ebenso in die Führungsöffnung aufgenommene Kugel stößt. Die Länge der Führungsöffnung bzw. der Feder ist derart bemessen, dass die Feder und die daran anstoßende Kugel in dem nicht-gespannten Zustand der Feder nicht vollständig in die Führungsöffnung aufgenommen werden. Unter Spannen der Feder kann die Kugel dann vollständig in die Führungsöffnung gedrückt werden, so dass die Feder mit ihrer Rückstellkraft die Kugel in Richtung des offenen Endes der Führungsöffnung vorspannt. Im Zusammenbauzustand der Steckdose bzw. des erfindungsgemäßen Zuhalte-Mechanismus stützt sich die Kugel gegen eine das offene Ende der Führungsöffnung verschließende Wand- bzw. Führungsfläche ab, in der die Aufnahmeöffnung zur teilweisen Aufnahme der Kugel bzw. allgemein des Halteelementes ausgebildet ist. In der Geschlossen-Stellung des Deckels bzw. des Verriegelungsbügels tritt das Halteelement teilweise in die Aufnahmeöffnung ein und erzeugt durch das Abstützen an der (Innen-)Wand der Aufnahmeöffnung die erfindungsgemäß vorgesehene zusätzliche Haltekraft.

[0016] Die Kugel ist besonders vorteilhaft, weil das Halteelement in der Führungsöffnung nicht verkanten kann, eine einfache Montage ohne eine Vorzugsrichtung des Halteelementes möglich ist und nur eine geringe Reibungskraft erzeugt wird, wenn das Halteelement aus der Aufnahmeöffnung in der Geschlossen-Stellung heraus bewegt ist und sich an der Wand- bzw. Führungsfläche abstützt. Außerdem wird durch die Kugel erreicht, dass die Haltekraft jeweils nur in einem Punkt auf die Wand bzw. Kante der Aufnahmeöffnung ausgeübt wird, und zwar in der Tangentialrichtung und einer zu der Tangentialrichtung normalen Richtung.

[0017] Erfindungsgemäß ist der Innendurchmesser der Aufnahmeöffnung kleiner als der Außendurchmesser der Kugel. Vorzugsweise ist die Aufnahmeöffnung jedoch nur geringfügig kleiner als der Außendurchmesser der Kugel, d.h. bevorzugt etwa 5 bis 15% kleiner. Dies bewirkt, dass die Tangente auf der Kugeloberfläche in der Geschlossen-Stellung des Deckels bzw. Verriegelungsbügels nahezu parallel zu der Wand der Aufnahmeöffnung ausgerichtet ist, so dass eine große Kraftkomponente in Richtung der Haltekraft gegen die Wand der Aufnahmeöffnung wirkt, und nur eine kleine Kraftkomponente senkrecht dazu in Richtung entgegen der Rückstellkraft der Feder ausgeübt wird. Dadurch wird eine besonders hohe, zusätzliche Haltekraft erzeugt und eine nur minimale Kraftkomponente entgegen der Rückstellkraft erreicht, so dass die Kraft beim Öffnen des Deckels bzw. Verriegelungsbügels zum Überwinden der Haltekraft sehr groß ist.

[0018] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist das Halteelement mit seinem die Rückstellkraft bewirkenden Element in dem Dosengehäuse gelagert. Dort ist in der Regel genügend Bauraum vorhanden, um das Halteelement und beispielsweise eine Feder zur Erzeugung der Rückstellkraft in der Führungsöffnung der Führung aufzunehmen. Die Erfindung ist jedoch ausdrücklich nicht auf eine derartige Ausführungsform beschränkt, sondern umfasst auch Ausführungsformen, in denen das Haltelement beispielsweise in dem Deckel selbst oder dem Verriegelungsbügel aufgenommen ist.

[0019] In einer Ausführungsform kann die Aufnahmeöffnung in einem Verriegelungsbügel ausgebildet sein, der vorzugsweise schwenkbar an dem Dosengehäuse angelenkt ist und über den Deckel in seiner Geschlossen-Stellung klappbar ist. In dieser Stellung greift das Halteelement in die Aufnahmeöffnung des Verriegelungsbügels ein, der dann den Deckel sichert.

[0020] Wie bereits erwähnt, kann in einer anderen Ausführungsform das Halteelement in dem Deckel oder dem Verriegelungsbügel bewegbar gegen eine Rückstellkraft geführt und eine Aufnahmeöffnung beispielsweise in dem Dosengehäuse ausgebildet sein. Die übrigen Merkmale des Zuhalte-Mechanismus und/oder der Steckdose können entsprechend auch in dieser Ausführungsform realisiert werden.

[0021] Eine einfache Handhabung des Verriegelungsbügels und eine sichere Schließwirkung lassen sich erreichen, wenn der Verriegelungsbügel an einer in Bezug auf die Stecker-Aufnahmeöffnung gegenüberliegenden Seite des Steckdosengehäuses angelenkt ist als der Deckel.

[0022] Deckel und Verriegelungsbügel klappen in dieser Ausführungsform also aufeinander zu, wobei der Deckel in Schließrichtung vorgespannt ist und der Verriegelungsbügel gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung anschließend manuell betätigt werden muss. Zum Öffnen des Deckels aus der Geschlossen-Stellung kann der Verriegelungsbügel zunächst manuell gegen die zusätzliche Haltekraft des Zuhalte Mechanismus geöffnet werden. Allerdings ist es auch möglich, den Verriegelungsbügel durch Hochziehen des Deckels mit entsprechender Kraft mit zu lösen.

[0023] Erfindungsgemäß weist der Verriegelungsbügel mindestens einen, vorzugsweise aber zwei über den Rand des Deckels schwenkbare Arme auf, welche in der Geschlossen-Stellung des Deckels und des Verriegelungsbügels auf einer Andrückfläche des Deckels aufliegen, um die zusätzliche Haltekraft auf den Deckel auszuüben. Die Kontakt- bzw. Andrückfläche zwischen dem Arm bzw. den Armen des Verriegelungsbügels und der Steckdose kann in Richtung quer zu der Schwenkachse des Deckels und des Verriegelungsbügels mittig in Bezug auf die Stecker-Aufnahmeöffnung ausgebildet sein. Hierdurch wird ein gleichmäßiger Anpressdruck erreicht, der gegebenenfalls durch Langlöcher in der Deckellagerung und die Deckelfeder zum Vorspannen des Deckels in Schließrichtung einstellbar sind.

[0024] Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und der Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung.

[0025] Dabei zeigen:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Steckdose in dreidimensionaler Ansicht mit einem einen Verriegelungsbügel aufweisenden erfindungsgemäßen Zuhalte-Mechanismus in der Geschlossen-Stellung des Deckels und des Verriegelungsbügels;

Fig. 2

die Steckdose gemäß Fig. 1 mit geöffnetem Verriegelungsbügel;

Fig. 3

die Steckdose gemäß Fig. 1 mit geöffnetem Deckel und geöffnetem Verriegelungsbügel;

Fig. 4

die Steckdose gemäß Fig. 1 mit eingestecktem Stecker;

Fig. 5

die Steckdose gemäß Fig. 1 mit durch den Verriegelungsbügel gesicherten Stecker;

Fig. 6

die Steckdose gemäß Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung;

Fig. 7

eine Teilschnittzeichnung der Steckdose gemäß Fig. 1 im Bereich des Zuhalte-Mechanismus bei geschlossenem Deckel und geschlossenem Verriegelungsbügel;

Fig. 8

eine Teilschnittzeichnung gemäß Fig. 1 im Bereich des Zuhalte-Mechanismus bei eingestecktem Stecker und geschlossenem Verriegelungsbügel;

Fig. 9

eine Teilschnittzeichnung der Steckdose gemäß Fig. 1 bei teilweise geöffnetem Verriegelungsbügel;

Fig. 10

eine nicht erfindungsgemäße Ausführungsform einer Steckdose mit einem unmittelbar auf den Deckel einwirkenden Zuhalte-Mechanismus in der Geschlossen-Stellung des Deckels;

Fig. 11

die Steckdose gemäß Fig. 10 in der Offen-Stellung des Deckels;

Fig. 12

eine nicht erfindungsgemäße Ausführungsform einer Steckdose mit einem unmittelbar auf den Deckel einwirkenden Zuhalte-Mechanismus in der Geschlossen-Stellung des Deckels;

Fig. 13

die Steckdose gemäß Fig. 12 in der Offen-Stellung des Deckels;

Fig. 14

eine Prinzipskizze des Zuhalte-Mechanismus in der Offen-Stellung;

Fig. 15

eine Prinzipskizze des Zuhalte-Mechanismus während des Schließvorgangs in einer ersten Position;

Fig. 16

eine Prinzipskizze des Zuhalte-Mechanismus während des Schließvorgangs in einer zweiten Position;

Fig. 17

eine Prinzipskizze des Zuhalte-Mechanismus in der Geschlossen-Stellung;

Fig. 18

die Steckdose gemäß Fig. 1 in einer dreidimensionalen Seitenansicht und

Fig. 19

die Steckdose in der Ansicht gemäß Fig. 18 in einer Schnittdarstellung.

[0026] Die in Fig. 1 dargestellte Steckdose 1 dient dem Anschließen eines Steckers 2, der in Fig. 4 dargestellt ist. Die Steckdose 1 ist typischerweise im Außenbereich eines Fahrzeugs angebracht und verwendet, um Anhänger oder sonstige elektrische Verbraucher an den Stromkreis des Kraftfahrzeugs anzuschließen.

[0027] Dazu kann die Steckdose 1 mittels nicht dargestellter Schrauben durch die Befestigungsöffnungen 3 an dem Kraftfahrzeug angeschraubt sein.

[0028] Die vorliegende Erfindung eignet sich insbesondere für den Einsatz bei Zugfahrzeugen, die im Bereich der Landwirtschaft oder der Baumaschinen eingesetzt werden, und an die einen eigenen Stromkreis aufweisende Anhänger oder sonstige Maschinen angeschlossen werden können. Zur elektrischen Versorgung der Anhänger bzw. Maschinen sind diese mit einem Stecker 2 ausgestattet, die in die Steckdose 1 eingesteckt werden kann.

[0029] In Fig. 1 ist die Steckdose 1 in einem Zustand gezeigt, in welcher kein Stecker 2 in die Steckdose 1 eingesteckt ist. Eine zum Einstecken des Steckers 2 vorgesehene Stecker-Aufnahmeöffnung 4, wie sie in Fig. 3 dargestellt ist, ist in Fig. 1 mit einem an dem Steckdosengehäuse 5 angelenkten Deckel 6 abdichtend abgeschlossen. Der Deckel 6 ist in Schließrichtung vorgespannt und durch einen Zuhalte-Mechanismus 7 zusätzlich gesichert, der die Halte- bzw. Schließkraft des Deckels 6 in seiner Geschlossen-Stellung erhöht. Dazu weist der Zuhalte-Mechanismus 7 einen Verriegelungsbügel 8 mit zwei je einen Rand des Deckels 6 übergreifenden Armen 9 auf, die in der Geschlossen-Stellung des Deckels 6 und des Verriegelungsbügels 7 auf einer Andrückfläche 10 des Deckels 6 aufliegen, um die erfindungsgemäß vorgesehene zusätzliche Haltekraft auf den Deckel 6 auszuüben.

[0030] Der Verriegelungsbügel 8 ist ähnlich wie der Deckel 6 an dem Steckdosengehäuse 5 angelenkt, wobei die Schwenkachsen des Deckels 6 und des Verriegelungsbügels 8 beabstandet voneinander parallel ausgerichtet sind, so dass die Schwenkrichtung des Deckels 6 und des Verriegelungsbügels 8 in parallelen Ebenen zueinander liegen.

[0031] Der Deckel 6 ist, wie Fig. 2 gut erkennen lässt, über einen einteilig mit dem Steckdosengehäuse 5 verbundenen Deckelhalter 11 und der Verriegelungsbügel 8 über einen einteilig mit dem Steckdosengehäuse 5 verbundenen Bügelhalter 12 an der Steckdose 1 angelenkt. Deckelhalter 11 und Bügelhalter 12 finden sich auf jeweils gegenüberliegenden Seiten der Stecker-Aufnahmeöffnung 4 und sind derart angeordnet, dass die Schwenkachsen für den Deckel 6 und dem Verriegelungsbügel 8 in der beschriebenen Weise parallel angeordnet sind. Dadurch werden der Deckel 6 und der Verriegelungsbügel 8 von verschiedenen Seiten über die Stecker-Aufnahmeöffnung 4 geklappt. In Fig. 2 findet sich der in Schließrichtung vorgespannte Deckel 6 auf der Stecker-Aufnahmeöffnung 4. Der Verriegelungsbügel 8 mit den beiden Armen 9 ist dagegen in einer Offen- Stellung dargestellt. Da der Verriegelungsbügel 8 weder in Richtung seiner Offen-Stellung noch in Richtung seiner Geschlossen-Stellung vorgespannt ist, verbleibt der Verriegelungsbügel 8 nach dem Öffnen in der in Fig. 2 dargestellten Position.

[0032] Die an ihrer dem Deckel 6 zugewandten Seite gerade bzw. plan ausgebildeten Arme 9 des Verriegelungsbügels 8 kommen in der Geschlossen-Stellung von Deckel 6 und Verriegelungsbügel 8 auf abgerundeten Andrückflächen 10 des Deckels 6 zum Liegen, wobei die Andrückflächen 10 in einer Richtung quer zu den Schwenkachsen von Deckel 6 und Verriegelungsbügel 8 in der Mitte der Stecker-Aufnahmeöffnung 4 angeordnet sind, so dass die Arme 9 in der Geschlossen-Stellung des Verriegelungsbügels in der Mitte des Deckels 6 einen gleichmäßigen Anpressdruck ausüben und eine zuverlässige Dichtwirkung erreichen.

[0033] Wenn der Verriegelungsbügel 8, wie in Fig. 2 dargestellt, geöffnet ist, kann der Deckel entgegen seiner durch eine Deckelfeder 13 ausgeübten Vorspannkraft geöffnet werden, wie Fig. 3 zeigt. Dadurch wird die Stecker-Aufnahmeöffnung 4 mit den darin angeordneten Kontakten 14 zum Aufstecken des Steckers 2 freigegeben. Um die Stecker-Aufnahmeöffnung 4 in der Geschlossen-Stellung des Deckels 6 abzudichten, ist in dem Deckel 6 eine Ringdichtung 15 angeordnet, die mit der stirnseitigen Wand der Stecker-Aufnahmeöffnung 4 als Dichtfläche in der Geschlossen-Stellung des Deckels 6 zusammenwirkt.

[0034] In Fig. 4 ist schematisch ein auf die Steckdose 1 aufgesteckter Stecker 2 dargestellt, der an einer den Andrückflächen 10 des Deckels 6 entsprechenden Position einen flanschartigen Vorsprung 16 aufweist. Dadurch ist es möglich, den Verriegelungsbügel 8 wieder in Richtung der Stecker-Aufnahmeöffnung zu klappen derart, dass die Arme 9 auf den flanschartigen Vorsprung 16 aufliegen und auch den Stecker 2 in seinem in die Steckdose 1 eingesteckten Zustand mit einer zusätzlichen Haltekraft beaufschlagen. Dies ist in Fig. 5 dargestellt.

[0035] In der nachfolgenden Fig. 6 sind die Steckdose 1 mit dem Deckel 6 und dem Zuhalte-Mechanismus 7 in einer Explosionszeichnung gezeigt, welche den Aufbau und die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Zuhalte-Mechanismus 7 näher erläutert.

[0036] Der Deckel 6 der Steckdose 1 wird mittels eines Spiralspannstiftes 17 an dem Deckelhalter 11 festgelegt, wobei der Spiralspannstift zusätzlich eine Deckelfeder 13, die als Schenkelfeder ausgebildet ist, aufnimmt, um den Deckel 6 in Richtung seiner Geschlossen-Stellung vorzuspannen. Damit liegt der Deckel 6 auf der stirnseitigen Wand der Stecker-Aufnahmeöffnung 4 auf, wenn kein Stecker 2 in die Steckdose 1 eingesteckt ist. Hierdurch werden die in der Stecker-Aufnahmeöffnung 4 befindlichen Kontakte 14 vor dem Eintritt von Feuchtigkeit geschützt, da die in dem Deckel 6 angeordnete Ringdichtung 15 auf der Stirnseite der Stecker-Aufnahmeöffnung 4 aufliegt.

[0037] Allerdings kann die Vorspannung der Deckelfeder 13 nur so groß sein, dass keine ernsthaften Verletzungen (Quetschungen) auftreten, wenn der Deckel 6 aus seiner Offen-Stellung versehentlich losgelassen wird und ein Finger zwischen dem Deckel 6 und der stirnseitigen Wand der Stecker-Aufnahmeöffnung 4 eingequetscht wird. Die unter dieser Bedingung erreichbare Schließkraft reicht jedoch in der Regel nicht aus, um den Deckel 6 zuverlässig in seiner Geschlossen-Stellung zu halten, wenn das Zugfahrzeug beispielsweise mit einem Druckwasserstrahl gereinigt wird. Hierbei kam es bisher regelmäßig vor, dass der Deckel 6 leicht abgehoben wird, so dass Feuchtigkeit in die Stecker-Aufnahmeöffnung 4 eintritt. Dies kann bei späterem Gebrauch zu Kurzschlüssen oder zur Korrosion der elektrischen Kontakte führen.

[0038] Um den Deckel 6 in seiner Geschlossen-Stellung mit einer zusätzlichen Haltekraft zu beaufschlagen, ist erfindungsgemäß der zusätzliche Zuhalte-Mechanismus 7 vorgesehen, der in dieser Ausführungsform einen Verriegelungsbügel 8 aufweist, welcher mittels zweier Spiralspannstifte 17 an dem Bügelhalter 12 angelenkt ist. Ferner weist der Zuhalte-Mechanismus 7 eine Führung 18 mit zwei axial auf einander gegenüberliegenden Seiten der Führung 18 angeordneten Führungsöffnungen 19 auf, deren Achsen vorzugsweise parallel zu den durch die Spiralspannstifte 17 in dem Bügelhalter 12 definierten Schwenkachse des Verriegelungsbügels 8 verlaufen.

[0039] In die in der Art eines Sackloches ausgebildete Führungsöffnung 19 werden jeweils eine Druckfeder 20 und eine Kugel 21 aufgenommen derart, dass die als Halteelement dienende Kugel 21 gegen eine Rückstellkraft der Druckfeder 20 in die Führungsöffnung 19 eingedrückt werden kann. Im montierten Zustand des Verriegelungsbügels 8 werden die Kugeln 21 gegen die Rückstellkraft der Druckfedern 20 in den Führungsöffnungen 19 gehalten, da die Kugeln 21 sich an einer Wand- bzw. Führungsfläche 22 des Verriegelungsbügels 8 abstützen. In der Geschlossen-Stellung des Verriegelungsbügels 8 befinden sich in der Wandfläche 22 vorgesehene Aufnahmeöffnungen 23 vor jeder der Führungsöffnungen 19 und erlauben ein teilweises Austreten der Kugeln 21 aus den Führungsöffnungen 19 in die Aufnahmeöffnungen 23.

[0040] Die Führungsöffnungen 19 und die Aufnahmeöffnungen 23 sind dazu in der Geschlossen-Stellung des Verriegelungsbügels 8 und damit auch des Deckels 6 koaxial angeordnet, wobei der Durchmesser der Aufnahmeöffnungen 23 kleiner ist als der Durchmesser der Führungsöffnungen 19, so dass die Kugeln 21 nicht vollständig aus der Führungsöffnung 19 austreten können. Gleichwohl wirken die Kugeln mit der Innenwand bzw. Kante der Aufnahmeöffnungen 23 zusammen, so dass in der Geschlossen-Stellung des Verriegelungsbügels 8 eine zusätzliche Haltekraft auf den Verriegelungsbügel 8 bzw. Deckel 6 ausgeübt wird, indem die Arme 9 auf den Andrückflächen 10 des Deckels 6 aufliegen und die in dem Deckel 6 angeordnete Ringdichtung dabei auf die stirnseitige Wand der Stecker-Aufnahmeöffnung drücken.

[0041] Dies ist in den Fig. 7 bis 9 noch einmal verdeutlicht. Fig. 7 zeigt den Verriegelungsbügel 8 in seiner Geschlossen-Stellung, in welcher dessen Arme 9 auf der Andrückfläche 10 des Deckels 6 aufliegen. In die Führung 18 des Steckdosengehäuses 5 mit den beiden Führungsöffnungen 19 sind jeweils die Druckfeder 20 und die als Halteelement dienende Kugel 21 aufgenommen, wobei jede Druckfeder 20 unter Erzeugung einer Rückstellkraft zusammengedrückt sind, wenn die Kugel 21 vollständig in der Führungsöffnung 19 aufgenommen ist.

[0042] Diese Rückstellkraft der Druckfedern 20 bewirkt, dass die Kugeln in der Geschlossen-Stellung des Verriegelungsbügels 8 teilweise in die vor der Führungsöffnung 19 positionierten Aufnahmeöffnungen 23 in der Wand- bzw. Führungsfläche 22 eintreten, so dass zum Öffnen des Verriegelungsbügels 8 eine zusätzliche Kraft erzeugt werden muss, welche die Kugel 21 vollständig in die Führungsöffnung 19 zurückdrückt. Hierdurch wird eine zusätzliche Haltekraft auf den Deckel 6 ausgeübt, ohne dass dieser mit einer starren Verriegelung verriegelt wäre, die im Fall einer zu großen Kraftanwendung abbrechen und zu Beschädigungen an der Steckdose 1 bzw. dem zusätzlichen Zuhalte-Mechanismus 7 führen würde.

[0043] Sofern die auf den Verriegelungsbügel 8 aufgewandte Kraft zu groß wird, wird die zusätzliche Haltekraft auf den Verriegelungsbügel 8 überwunden und der Verriegelungsbügel 8 öffnet in gleicher Weise, wie dies bei einem vorgesehenen Öffnen des Verriegelungsbügels 8 durch Zug an den Zugflächen 24 des Verriegelungsbügels 8 erfolgt, die an den Armen 9 des Verriegelungsbügels 8 insbesondere seitlich nach außen vorstehend ausgebildet sind.

[0044] Eine entsprechende Situation im Hinblick auf den Zuhalte-Mechanismus 7 ergibt sich, wenn der Stecker 2 in die Steckdose eingesteckt ist und der Verriegelungsbügel 8 sich in seiner Geschlossen-Stellung befindet. Dies ist in Fig. 8 verdeutlicht.

[0045] Fig. 9 zeigt den Verriegelungsbügel 8 in einer teilweisen Offen-Stellung, in der die Arme 9 des Verriegelungsbügels 8 von den Andrückflächen 10 des Deckels 6 ein Stück weit abgehoben sind. In dieser Stellung des Verriegelungsbügels 8 sind die Kugeln 21 entgegen der Rückstellkraft der Druckfedern 20 durch die Wandfläche 22 des Verriegelungsbügels 8 in die Führungsöffnung 19 eingedrückt, so dass der Verriegelungsbügel 8 bis auf eine geringe Reibungskraft der Kugeln 21 an der Wandfläche 22 frei bewegt werden kann. Eine nennenswerte zusätzliche Haltekraft wird auf den Verriegelungsbügel 8 ausgeübt wird und insbesondere wirkt keine Rückstellkraft auf den Verriegelungsbügel 8 in Richtung seiner Geschlossen-Stellung ein.

[0046] In den Fig. 10 und 11 bzw. 12 und 13 ist eine nicht erfindungsgemäße Ausführungsform des Zuhalte-Mechanismus 25 dargestellt, die direkt auf einen Deckel 26, 30 einer nicht dargestellten Steckdose einwirkt. Die Steckdose ist entsprechend der zuvor beschriebenen Steckdose 1 aufgebaut, jedoch mit der Ausnahme, dass die Führung 18 unmittelbar benachbart zu dem Deckelhalter 11 ausgebildet ist, in dem der Deckel 26 gelagert ist. Diese ebenfalls nicht dargestellte Führung ist derart ausgebildet, dass die Führungsöffnung die in Fig. 10 und 11 dargestellten Kugel 21 und Druckfeder 20 jeweils beidseitig des Deckels führt. Die Aufnahmeöffnung 27, in welche die Kugel 21 in der Geschlossen-Stellung des Deckels 26 eintritt, ist jeweils in einer Wandfläche 28 des Deckels 26 ausgebildet, an der sich die Kugel 21 abstützt, wenn sie vollständig in die Führungsöffnung eingedrückt ist. Fig. 10 zeigt entsprechend den Deckel 26 in der Geschlossen-Stellung, während Fig. 11 einen teilweise geöffneten Deckel 26 zeigt.

[0047] Eine weitere nicht erfindungsgemäße Ausführungsform ist in den Fig. 12 und 13 gezeigt. In dieser sind die als Halteelement dienende Kugel 21 und die Druckfeder 20 durch ein flexibles Element 28 ersetzt, das an dem Steckdosengehäuse festgelegt ist und ein halbkreisförmig gebogenes Halteelement 29 aufweist, das in der Geschlossen-Stellung des Deckels 30 in eine in dem Deckel 30 entsprechend der Form des Halteelementes 29 ausgebildete Aufnahmeöffnung 31 eingreift, wenn der Deckel 30 in seiner Geschlossen-Stellung ist. Beim Öffnen des Deckels 30 wird das Halteelement 29 des flexiblen Elementes 28 aus der Aufnahmeöffnung 31 hinaus gedrückt, wozu in der Steckdose ein entsprechender Aufnahmeraum vorgesehen ist.

[0048] Bei den vorbeschriebenen Ausführungsformen gemäß Fig. 10 und 11 bzw. Fig. 12 und 13 wurde also auf den zusätzlichen Verriegelungsbügel 8 der ersten Ausführungsform verzichtet, so dass der Zuhalte-Mechanismus 25 jeweils unmittelbar an dem Deckel 26, 30 angreift.

[0049] Es versteht sich, dass bei demselben Funktionsprinzip auch andere Ausbildungen des gegen eine Rückstellkraft ausweichenden Haltelements möglich sind.

[0050] Die bevorzugte Kinematik des Zuhalte-Mechanismus 7, 25 wird nachfolgend anhand der schematischen Skizzen der Fig. 14 bis 17 beschrieben, wobei auf eine Kugel 21 als Halteelement Bezug genommen wird. Mit anders geformten, beispielsweise abgerundeten oder abgeschrägten Halteelementen 29 lässt sich jedoch dieselbe Funktion erreichen.

[0051] In Fig. 14 ist eine Führung 18 für die mit einer Rückstellkraft Fb durch die Druckfeder 20 beaufschlagte Kugel 21 dargestellt, die als erfindungsgemäßes Halteelement dient. Mit Fr ist die Reaktionskraft auf die Rückstellkraft Fb dargestellt, die gemäß der in Fig. 14 dargestellten Stellung durch die Wandfläche 22 aufgenommen wird, die entweder Teil des Verriegelungsbügels 8 oder des Deckels 26 ist. Dies entspricht einer geöffneten Position des Deckels 26 bzw. Verriegelungsbügels 8. In dem eingezeichneten Koordinatensystem ist die Achse P parallel zur Drehachse des Deckels 26 bzw. des Verriegelungsbügels 8 ausgebildet und die Achse S senkrecht dazu.

[0052] Gemäß Fig. 14 ist die Kugel 21 vollständig in die Führungsöffnung 19 aufgenommen. Die Reaktionskraft Fr ist dann der Rückstellkraft Fb entgegen gerichtet, wobei die Kräfte Fr und Fb jeweils parallel zu der Achse P ausgerichtet sind.

[0053] Sobald die Kugel 21, wie in Fig. 15 dargestellt, beginnt, in die Aufnahmeöffnung 23 einzutreten, ist die Reaktionskraft Fr in Normalenrichtung zu der Tangente der Kugel 21 im Berührungspunkt der Kugel 21 mit der Wand- bzw. Führungsfläche 22 (Kante der Aufnahmeöffnung 23) ausgerichtet. Dadurch entsteht ein Eingriffswinkel θ zwischen der Rückstellkraft Fr und der Achse P, so dass die Reaktionskraft Fr eine Kraftkomponente Fa in Richtung der senkrecht auf der Drehachse P stehenden Achse S aufweist, welche eine zusätzliche Haltekraft beim Öffnen des Deckels ausübt. Diese zusätzliche Komponente Fa ist in der in Fig. 15 dargestellten Stellung der Kugel 21 noch vergleichsweise klein, da die Kugel nur minimal in die Aufnahmeöffnung 23 aufgenommen ist. Die Kraftkomponente Fa vergrößert sich, wenn die Aufnahmeöffnung 23 mit der Führungsöffnung 19 im Wesentlichen parallel ausgerichtet ist, wie Fig. 16 veranschaulicht.

[0054] Bei einer vollständig parallelen Ausrichtung der Aufnahmeöffnung 23 und der Führungsöffnung 19, die einer Geschlossen-Stellung des Deckels 26 bzw. des Verriegelungsbügels 8 entspricht, tritt die Kugel 21 weitest möglich in die Aufnahmeöffnung 23 ein, die einen gegenüber dem Außendurchmesser der Kugel 21 verringerten Innendurchmesser aufweist. In diesem Fall nimmt die Kraftkomponente Fa in Richtung der Achse S erheblich zu, obwohl die Rückstellkraft Fb der Feder durch das Ausweichen der Kugel 21 nachlässt. Es wird eine besonders hohe zusätzliche Haltekraft auf den Deckel erzeugt.

[0055] Es muss eine sehr hohe Reaktionskraft Fr auf den Deckel aufgewendet werden, um eine die Rückstellkraft Fb überwindende Kraftkomponente in Richtung der Achse P zu erzeugen. Hierdurch wird die sehr hohe zusätzliche Haltekraft in der Geschlossen-Stellung des Deckels bzw. des Verriegelungsbügels erreicht, ohne dass in der Offen-Stellung des Deckels bzw. des Verriegelungsbügels eine zusätzliche Rückstellkraft auf den Deckel ausgeübt wird.

[0056] Die erfindungsgemäße zusätzliche Haltekraft tritt also selektiv nur im Zustand eines geschlossenen Deckels bzw. Verriegelungsbügels auf, so dass die Verletzungsgefahr durch ein unbeabsichtigtes Schließen des Deckels bzw. des Verriegelungsbügels minimiert wird und gleichzeitig eine besonders hohe Schließkraft des Deckels gewährleistet wird, die einen Feuchtigkeitseintritt in die Stecker-Aufnahmeöffnung 4 verhindert.

[0057] Fig. 18 zeigt das Zusammenwirken des Armes 9 des Verriegelungsbügels 8 der ersten Ausführungsform mit der rund ausgebildeten Andrückfläche 10 des Deckels 4, wodurch, wie der Schnittzeichnung gemäß Fig. 1 9 zu entnehmen ist, eine besonders gleichmäßige Presskraft auf die Ringdichtung 15 des Deckels ausgeübt wird, die auf der stirnseitigen Wand der Stecker-Aufnahmeöffnung 4 aufliegt. Auf diese stirnseitige Wand kann eine zusätzliche Dichtung 32 aufgebracht sein.

Bezugszeichenliste :

[0058] 

1

Steckdose

2

Stecker

3

Befestigungsöffnung

4

Stecker-Aufnahmeöffnung

5

Steckdosengehäuse

6

Deckel

7

Zuhalte-Mechanismus

8

Verriegelungsbeutel

9

Arm

10

Andrückfläche

11

Deckelhalter

12

Bügelhalter

13

Deckelfeder

14

Kontakte

15

Ringdichtung

16

flanschartiger Vorsprung

17

Spiralspannstift

18

Führung

19

Führungsöffnung

20

Druckfeder

21

Kugel, Halteelement

22

Wand- bzw. Führungsfläche

23

Aufnahmeöffnung

24

Zugfläche

25

Zuhalte-Mechanismus

26

Deckel

27

Aufnahmeöffnung

28

flexibles Element

29

Halteelement

30

Deckel

31

Aufnahmeöffnung

32

Dichtung

Ansprüche

1. Steckdose zum Anschließen eines Steckers (2) im Außenbereich eines Kraftfahrzeugs mit einem Steckdosengehäuse (5), in dem eine Stecker-Aufnahmeöffnung (4) mit elektrischen Kontakten (14) zum Aufstecken eines Steckers (2) und Herstellen einer elektrischen Verbindung ausgebildet ist, und mit einem an dem Steckdosengehäuse (5) angelenkten Deckel (6), der in seiner Geschlossen-Stellung die Stecker-Aufnahmeöffnung (4) abdichtend abschließt und in Schließrichtung vorgespannt ist, wobei ein die Haltekraft des Deckels (6) in seiner Geschlossen-Stellung erhöhender Zuhalte-Mechanismus (7) vorgesehen ist, welcher ein gegen eine Rückstellkraft ausweichendes Halteelement (21) aufweist, das den Deckel (6) in seiner Geschlossen-Stellung in Schließrichtung mit einer zusätzlichen Haltekraft beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltelement (21) in der Geschlossen-Stellung in eine Aufnahmeöffnung (23) eingreift, wobei das Halteelement eine Kugel (21) ist und der Innendurchmesser der Aufnahmeöffnung (23) kleiner ist als der Außendurchmesser der Kugel (21).

2. Steckdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (23) etwa 5% bis 15% kleiner ist als der Außendurchmesser der Kugel (21).

3. Steckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (21) in dem Dosengehäuse (5) gelagert ist.

4. Steckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugel (21) bewegbar in einer ein offenes und ein geschlossenes Ende aufweisenden Führung (18) mit einer Führungsöffnung (19) aufgenommen ist, die einen dem Durchmesser der Kugel (21) entsprechenden Innendurchmesser aufweist, und dass als die Rückstellkraft der Kugel (21) erzeugendes Element in die Führungsöffnung eine Feder aufgenommen ist, die sich an dem geschlossenen Ende der Führungsöffnung (19) abstützt und an dem gegenüberliegenden Ende an die ebenso in die Führungsöffnung (19) aufgenommene Kugel anstößt.

5. Steckdose nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (23) in einem Verriegelungsbügel (8) ausgebildet ist.

6. Steckdose nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verrieglungsbügel (8) an einer in Bezug auf die Stecker-Aufnahmeöffnung (4) gegenüberliegenden Seite des Steckdosengehäuses (5) angelenkt ist als der Deckel (6).

7. Steckdose nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbügel (8) mindestens einen über den Rand des Deckels (6) schwenkbaren Arm (9) aufweist, welcher in der Geschlossen-Stellung des Deckels (6) und des Verriegelungsbügels (8) auf einer Andrückfläche (10) des Deckels (6) aufliegt.

8. Steckdose nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Andrückflächen zwischen dem Arm (9) des Verriegelungsbügels (8) und dem Deckel (6) in Richtung quer zu den Schwenkachsen des Deckels (6) und des Verriegelungsbügels (8) mittig an der Stecker-Aufnahmeöffnung (4) ausgebildet sind.

Claims

1. A power outlet for connecting a plug (2) to the exterior of a motor vehicle with a power outlet casing (5), in which there is configured a plug reception aperture (4) with electrical contacts (14) for inserting a plug (2) and establishing an electrical connection, and with a lid (6) hinged to the power outlet casing (5) which, in its closed position, closes and seals the plug reception aperture (4) and is pre-tensioned in closing direction, wherein a hold-closed mechanism (7) which increases the holding power of the lid (6) in its closed position and comprises a retaining element (21) for avoiding the restoring force is provided, which in its closed position, in closing direction, acts upon the lid (6) with an additional retaining force characterised in that the retaining element (21), in the closed position engages in a reception aperture (23), wherein the retaining element is a ball (21) and the inner diameter of the reception aperture (23) is smaller than the outer diameter of the ball (21).

2. The power outlet according to claim 1, characterised in that the reception aperture (23) is approximately 5 % to 15 % smaller than the outer diameter of the ball (21).

3. The power outlet according to any of the preceding claims, characterised in that the retaining element (21) is arranged in the power outlet casing (5).

4. The power outlet according to any of the preceding claims, characterised in that the ball (21) is moveably received in a duct (18) having an open and a closed end with a duct opening (19), which has an inner diameter corresponding to the diameter of the ball (21), and in that a spring is received in the duct opening as an element generating the restoring force of the ball (21), which is supported against the closed end of the duct opening (19) and at the opposite end abuts against the ball (21) also received in the duct opening (19).

5. Power outlet according to any of the preceding claims, characterised in that the reception aperture (23) is formed in a locking clip (8).

6. The power outlet according to claim 5, characterised in that the locking clip (8) is hinged to a surface of the power outlet casing (5) of the plug, which is on the opposite side of the plug reception aperture (4) from the lid (6).

7. The power outlet according to claim 6, characterised in that the locking clip (8) has at least one arm (9) which can pivot over the rim of the lid (6), and which, when the lid (6) and the locking clip (8) are in the closed position, rests on a press-on surface (10) of the lid (6).

8. The power outlet according to claim 7, characterised in that the press-on surfaces between the arm (9) of the locking clip (8) and the lid (6) are formed centrally on the plug reception aperture (4) in a direction transversely to the pivotal axes of the lid (6) and the locking clip (8).

Revendications

1. Prise femelle pour brancher une prise mâle (2) au niveau extérieur d'un véhicule automobile avec un boîtier de prise femelle (5), dans lequel est constituée une ouverture de réception de la prise mâle (4) avec des contacts électriques (14) pour fixer une prise mâle (2) et établir une liaison électrique et avec un couvercle (6) articulé au boîtier de prise femelle (5), qui ferme de façon herpétique dans sa position fermée l'ouverture de réception de prise mâle (4) et est préalablement tendu dans la direction de fermeture, pour laquelle un mécanisme de maintien (7) augmentant la force de retenue du couvercle (6) dans sa position fermée est prévu, lequel comporte un élément de retenue (21) s'écartant opposé à une force de rappel, qui applique au couvercle (6) dans sa position fermée une force de retenue complémentaire dans la direction de fermeture, caractérisée en ce que l'élément de retenue (21) vient en prise dans une ouverture de réception (23) dans la position fermée, l'élément de retenue étant une sphère (21) et le diamètre intérieur de l'ouverture de réception (23) étant plus petit que le diamètre extérieur de la sphère (21).

2. Prise femelle selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'ouverture de réception (23) est environ 5 % à 15 % plus petite que le diamètre extérieur de la sphère (21).

3. Prise femelle selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de retenue (21) est logé dans le boîtier de prise (5).

4. Prise femelle selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la sphère (21) est logée pouvant être mobile dans un guidage (18) comportant une extrémité ouverte et une extrémité fermée avec une ouverture de guidage (19), qui comporte un diamètre intérieur correspondant au diamètre de la sphère (21) et en ce qu'un ressort est logé, en tant qu'élément générant la force de rappel de la sphère (21), dans l'ouverture de guidage, qui s'appuie sur l'extrémité fermée de l'ouverture de guidage (19) et vient buter sur l'extrémité opposée sur la sphère également logée dans l'ouverture de guidage (19).

5. Prise femelle selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'ouverture de réception (23) est constituée dans un arceau de verrouillage (8).

6. Prise femelle selon la revendication 5, caractérisée en ce que l'arceau de verrouillage (8) est articulé comme le couvercle (6) dans un côté du boîtier de prise femelle (5), opposé par rapport à l'ouverture de réception de la prise mâle (4).

7. Prise femelle selon la revendication 6, caractérisée en ce que l'arceau de verrouillage (8) comporte au moins un bras pivotant (9) sur le bord du couvercle (6), lequel dans la position fermée du couvercle (6) et de l'arceau de verrouillage (8) appuie sur la surface de pression (10) du couvercle (6).

8. Prise femelle selon la revendication 7, caractérisée en ce que les surfaces de pression entre le bras (9) de l'arceau de verrouillage (8) et le couvercle (6) sont constituées dans la direction transversale aux axes de pivotement du couvercle (6) et de l'arceau de verrouillage (8) au centre de l'ouverture de réception de la prise mâle (4).

Zeichnung