Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Schloss gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Stand der Technik
[0002] Bei solchen Schlössern, wie sie z.B. aus der
DE 102004037915 A bekannt sind, ist der Riegel in seiner zurückgezogenen Stellung durch ein Auslöseelement
gegenüber der Falle blockiert. Beim Schließen einer Tür löst das Auslöseelement den
Riegel aus und dieser kann über den Bewegungsweg der Falle hinausgeschoben werden
und das Schloss wird dadurch automatisch verriegelt. Beim Zurückziehen des Riegels
und der Falle müssen beide Teile zueinander einen ausreichenden Abstand haben, damit
das Auslöseelement den Riegel wieder in zurückgezogener Stellung verrasten kann. In
der Praxis ergibt sich das Problem, dass beim gemeinsamen Rückziehen von Riegel und
Falle dieser notwendige Abstand nicht selbständig immer erreicht wird, wodurch das
Schloss in der entsperrten Stellung nicht sicher blockiert werden würde. Um dies zu
vermeiden, wurde in der oben genannten bekannten Lösung eine zweite Feder vorgesehen,
welche auf die Falle einwirkt und beim Zurückziehen des Riegels die Falle in Richtung
ausgeschobener Stellung zurückdrückt, damit der definierte Abstand zwischen Falle
und Riegel erreicht wird. Dadurch ergibt sich jedoch der Nachteil, dass relativ hohe
Kräfte zur Betätigung des Schlosses, bzw. zum Zurückziehen der Falle und des Riegels
erforderlich sind, da ja Falle und Riegel gegen die jeweiligen Federn betätigt werden
müssen und damit über den gesamten
[0003] Rückzugsweg das Drehmoment am Schließzylinder bzw. Drücker ansteigt.
Kurzbeschreibung der Erfindung
[0004] Ziel der Erfindung ist es, diesen Nachteil zu vermeiden und ein Schloss der eingangs
erwähnten Art vorzuschlagen, bei dem nur relativ geringe Kräfte zum Zurückziehen der
Falle und des Riegels erforderlich sind, jedoch ein sicheres Einrasten des Auslöseelements
gewährleistet wird. Gleichzeitig sollte das Schloss möglichst einfach aufgebaut sein,
wodurch die Produktionskosten gering gehalten werden.
[0005] Erfindungsgemäß wird dies bei einem Schloss der eingangs erwähnten Art durch die
kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 erreicht.
[0006] Da bei dem erfindungsgemäßen Schloss nur eine gemeinsame Feder zur Vorspannung des
Riegels und der Falle vorgesehen ist, sind die erforderlichen Rückstellkräfte zum
Zurückziehen der Falle und des Riegels deutlich geringer. Um sicherzustellen, dass
sich beim Zurückziehen des Riegels der korrekte Abstand zwischen den in Ausschubrichtung
gesehenen hinteren Endflächen der Falle und des Riegels ergibt, wirkt erst im letzten
Abschnitt, im Wesentlichen auf den letzten 2-3 mm des Rückzugswegs, ein gefederter
Anschlag auf die Falle ein. Auf diese Weise wird erreicht, dass, sollte die Falle
durch Reibung und nicht erst durch das Mitnehmerkoppelglied beim Zurückziehen des
Riegels mitgenommen werden, durch den federnden Anschlag die korrekte gegenseitige
Lage von Falle und Riegel sichergestellt wird. Dabei ergeben sich erst im letzten
Abschnitt des Rückzugsweges der Falle und des Riegels eine zusätzlich zu überwindende
Kraft durch die Feder des Anschlags und damit ein Anstieg des Drehmoments. Dieser
Anstieg ist aber aufgrund des sehr kurzen Abschnitts deutlich geringer als beim Stand
der Technik, wo dieser Anstieg über den gesamten Rückzugsweg zunimmt.
[0007] Weiters können die Merkmale des Anspruches 2 vorgesehen sein. Durch diese Maßnahmen
ergibt sich eine sehr einfache Konstruktion für das Koppelglied.
[0008] Die Merkmale des Anspruches 3 ergeben eine besonders günstige Konstruktion des Auslösers
und die Merkmale des Anspruches 4 ergeben eine besonders günstige Konstruktion des
abgestützten Anschlags, wodurch auf sehr einfache Weise eine sichere Blockierung des
vorgespannten Riegels in seiner in Bezug auf die Falle zurückgezogenen Stellung gewährleistet
ist.
Kurze Beschreibung der Zeichnungsfiguren
[0009] Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
Fig. 1 schematisch ein erfindungsgemäßes Schloss mit abgehobenem Gehäusedeckel und
zurückgezogener Falle,
Fig. 2 eine Ansicht des Schlosses nach der Fig. 1 mit ausgeschobener Falle und zurückgezogenem
Riegel,
Fig. 3 eine Teilansicht des Schlosses nach Fig. 1 und 2 mit ausgeschobener Falle und
ausgeschobenem Riegel,
Fig. 4 einen Anschlag für die Falle im Detail und
Fig. 5 eine Ansicht des Gehäuses des Schlosses nur mit angeordnetem Anschlag.
Beschreibung der Ausführungsarten
[0010] In einem Gehäuse 1 ist eine Schubstange 2 verschiebbar gehalten, die mittels eines
Drückers oder eines Schließzylinders betätigbar ist. Diese wirkt mit einem im Gehäuse
1 schwenkbar gehaltenen Rückzugshebel 3 zusammen, wobei diese Teile in Fig. 1 in ihren
der zurückgezogenen Falle 4 entsprechenden Stellung dargestellt sind. Dabei greift
ein Arm des Rückzugshebels 3 an einem Ansatz 9 eines Riegels 5 an, der in der Falle
4 verschiebbar gehalten ist.
[0011] In der Falle 4 ist ein in Bewegungsrichtung der Falle 4 verschiebbarer Riegel 5 gehalten,
wobei an diesem eine Ausschubfeder 6 angreift.
[0012] Die Falle 4 weist weiters einen Auslöser 20 auf, der an der mit einem Schließblech
zusammenwirkenden Anzugsfläche aus der Anzugsfläche seitlich vorragt und beim Schließen
einer Tür mit einem erfindungsgemäßen Schloss zuerst auf ein Schließblech auftrifft
und durch dieses in die Falle gedrückt wird. Dieser Auslöser 20 ist um eine senkrecht
zur Bewegungsrichtung der Falle 4 in dieser gehaltenen Achse 22 schwenkbar und ist
als zweiarmiger Hebel ausgebildet. Der Auslöser 20 ist in seiner Ruhelage mit aus
der Anzugsfläche ragendem erstem Hebelarm durch eine Feder vorgespannt.
[0013] In dieser Stellung liegt das freie Ende des zweiten Hebelarms 7 an einem Vorsprung
8 des Riegels 5 an und blockiert diesen. Dadurch ergibt sich eine gegenseitige Lage
der Falle 4 und des Riegels 5, in der letzterer mit seinem in Ausschubrichtung vorne
liegenden Ende nicht über die Falle 4 hinaus ragt.
[0014] Der Riegel weist weiters einen Zapfen 10 auf, der in eine Bohrung einer Blattfeder
11 eingreift, die in einer Vertiefung des Riegels 5 liegt und beim Zurückziehen des
Riegels 5 zur Mitnahme der Falle 4 durch den Riegel 5 dient.
[0015] Der Ausschiebeweg der Falle 4 ist in üblicher Weise durch einen mittels einer Feder
12 gegen seine Arbeitsstellung vorgespannten Schieber 13 begrenzt, der mit einer Anschlagfläche
der Falle zusammenwirkt, die z.B. durch das Ende einer an der Oberseite der Falle
angeordneten Nut gebildet ist.
[0016] Weiters ist in dem Gehäuse 1 ein einen geringen Federweg aufweisender Anschlag 14
gehalten, der in den Bewegungsweg der Falle 4 hineinragt. Dieser durch eine Feder
15 am Gehäuse 1 abgestützte Anschlag 14 stellt sicher, dass sich beim Zurückziehen
des Riegels 5 die korrekte gegenseitige Lage von Falle 4 und Riegel 5 bei Erreichen
der zurückgezogenen Endstellung des Riegels 5 ergibt und der Auslöser 20 mit dem freien
Ende seines Hebelarmes 7 in eine den Riegel 5 blockierende Lage gedrängt werden kann.
Aus Fig. 2 ist zu ersehen, dass der Anschlag 14 mit einem Vorsprung 16 in den Bewegungsweg
der Falle 4 hineinragt und im Gehäuse 1 Führungsrippen 17 für den Anschlag 14 angeordnet
sind, der, wie aus der Fig. 4 zu ersehen ist, zwei Nuten 18 aufweist, in welche die
Führungsrippen 17 eingreifen.
[0017] Die Blattfeder 11, die in einer Vertiefung des Riegels 5 liegt, weist eine Aufkantung
19 auf. Die Aufkantung 19 hintergreift eine gegengleiche Kante 21 der Falle 4. Durch
die Aufkantung 19 der Blattfeder 11 und der Kante 21 wird die Falle 4 beim Zurückziehen
des Riegels über die Blattfeder 11 mitgenommen (Fig. 1).
[0018] Schlägt die sich in ihrer ausgeschobenen Normalstellung befindliche Falle 4 (Fig.
2), in der sie aus dem Gehäuse 1 vorragt, an einem Schließblech an, so wird der Auslöser
20, der mit seinem einem Hebelarm aus der Anzugsfläche der Falle 4 vorragt, in den
Querschnitt der Falle 4 zurückgedrängt, wodurch sein Hebelarm 7 außer Eingriff mit
dem Vorsprung 8 des Riegels 5 kommt und dieser wird durch die Ausschubfeder 6 über
das freie Ende der Falle 4 hinaus ausgeschoben (Fig. 3).
[0019] Beim Zurückziehen des Riegels durch den Rückzugshebel 3 wird zuerst entgegen der
Kraft der Ausschubfeder 6 der Riegel zurückgezogen. Dabei kann es auch vorkommen,
dass die Falle bei ausreichendem Reibungsschluss mitgenommen wird. Reicht dieser nicht
aus, so erfolgt die Mitnahme der Falle 4 auf jeden Fall durch die Aufkantung 19 der
Blattfeder 11, die an der Kante 21 der Falle 4 zur Anlage kommt. Es muss für die Rückzugsbewegung
lediglich die Kraft der Ausschubfeder 6 überwunden werden.
[0020] Erreicht die Falle den federnden Anschlag 14, kann die Falle nur nach Überwindung
auch der zusätzlichen Kraft der Feder 15 des Anschlags 14 in die hinterste Endstellung
weiter bewegt werden (Fig. 1). Dadurch ist sichergestellt, dass ein allfälliger Reibungsschluss
zwischen Riegel 5 und Falle 4 nicht ausreicht eine weitere Mitnahme der Falle 4 zu
bewirken, wodurch eine korrekte gegenseitige Lage der Falle 4 und des Riegels 5 erreicht
wird und der Hebelarm 7 des Auslösers 20 zur Anlage an dem Vorsprung 8 des Riegels
5 kommt.
[0021] Die Fig. 5 zeigt zur besseren Ansicht ein leeres Schlossgehäuse 1, in welchem lediglich
der Schieber 13, welcher den äußeren Endanschlag der Falle darstellt, sowie der Anschlag
14 eingelegt sind. Bei dieser Darstellung ist deutlich zu erkennen, wie der Vorsprung
16 in den Freiraum ragt, in welchem normalerweise die Falle bewegt wird. Der Anschlag
16 ist auf zwei Führungsrippen 17 verschiebbar gelagert, wobei der Bewegungsweg durch
Endanschläge im Gehäuse 1 begrenzt ist. Da der Anschlag 14 erst etwa 2-3 mm vor dem
hinteren Ende des Bewegungswegs der Falle 4 mit seinem Vorsprung 16 an dieser zur
Anlage kommt, wirkt die Kraft der Feder 15 erst ab diesem Zeitpunkt zusätzlich zur
Kraft der Ausschubfeder 6, wodurch nur mehr ein geringer Anstieg des Drehmoments auf
den Schließzylinder bzw. Drücker stattfindet.
1. Schloss mit einer Falle (4) und einem Riegel (5), die in ihre Ausschubrichtung gemeinsam
mit einer Ausschubfeder (6) vorgespannt sind, wobei der Riegel (5) im Wesentlichen
innerhalb des quer zur Bewegungsrichtung liegenden Querschnitts der Falle (4) gehalten
ist und über die ausgeschobene Stellung der Falle (4) hinaus ausschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der Falle (4) gelagerter gegen seine Ruhestellung vorgespannter Auslöser (20)
vorgesehen ist, der in Ruhestellung seitlich über eine Auflauffläche der Falle (4)
vorragt und den Riegel (5) in dessen in Bezug auf die Falle (4) zurückgezogener Stellung
verriegelt, wobei der Auslöser (20) zur Freigabe des Riegels (5) mit einem Schließblech
zusammenwirkt und bei Betätigung den vorgespannten Riegel (5) freigibt, und wobei
der Riegel (5) über einen Rückzugshebel (3) und die Falle (4) über ein am Riegel (5)
angeordnetes Mitnehmerkoppelglied, rückziehbar sind, und dass ein in den Bewegungsweg
der Falle (4) ragender mittels einer Stützfeder (15) abgestützter Anschlag (14) vorgesehen
ist, wobei der Anschlag (14) nur in den hinteren Endabschnitt des Bewegungswegs der
Falle (4) knapp vor Erreichen ihrer zurückgezogenen Endstellung ragt.
2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerkoppelglied in eine Vertiefung des Riegels (5) eingelegt ist und als
eine Blattfeder (11) ausgebildet ist, die an einem Ende mit einer Aufkantung (19)
eine Kante (21) der Falle (4) hintergreift und zur Mitnahme derselben beim Zurückziehen
des Riegels dient, wobei die Blattfeder (11) im Riegel (5) gehalten ist.
3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser (20) durch einen doppelten Hebelarm gebildet ist, der um eine in der
Falle (4) gehaltenen senkrecht zur Bewegungsrichtung der Falle stehenden Achse (22)
schwenkbar gehalten ist und dessen vom Fallenkopf abgekehrten Hebelarm (7) mit seinem
freien Endbereich mit einem Ansatz (8) des Riegels zusammenwirkt und den Riegel (5)
in dessen zurückgezogener Stellung blockiert.
4. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der abgestützte Anschlag (14) parallel zur Bewegungsrichtung der Falle bewegbar im
Gehäuse auf Führungsrippen (17) gelagert und gegen seine ausgeschobene Stellung mittels
der Stützfeder (15) vorgespannt ist, und dass der Bewegungsweg des Anschlags (14)
durch jeweilige am Gehäuse angeordnete Endanschläge begrenzt ist.