(19)
(11) EP 2 533 666 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.12.2015  Patentblatt  2015/51

(21) Anmeldenummer: 11701976.0

(22) Anmeldetag:  26.01.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 1/04(2006.01)
A47B 9/18(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2011/051012
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2011/098350 (18.08.2011 Gazette  2011/33)

(54)

Hausgeräte-Wartungs-Hubtisch

Household appliances maintenance elevating table

Table élévatrice de maintenance d'appareils électromémagers


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 12.02.2010 DE 102010001903

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.12.2012  Patentblatt  2012/51

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • HAMMERL, Günter
    81673 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 994 560
DE-A1- 3 337 062
GB-A- 2 398 755
US-A1- 2006 284 529
US-B1- 6 431 319
EP-A2- 0 979 627
DE-U1-202006 006 800
US-A- 5 588 377
US-A1- 2007 261 612
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Hausgeräte-Wartungs-Hubtisch für die Wartung on Hausgeräten, insbesondere Einbauhaushaltsgeräten, mit einem ersten Rahmen und mit einer Arbeitsplattform, die mittels einer Hubeinrichtung, die eine Scherenkonstruktion umfasst, gegenüber dem ersten Rahmen stufenlos höhenverstellbar ist. Der erste Rahmen ist einer Aufstandfläche des Hausgeräte-Wartungs-Hubtischs näher angeordnet, als die Arbeitsplattform.

    [0002] Einen derartigen Hubtisch zeigt die US 6 431 319 B1. Er umfasst einen ersten Rahmen, an dem vier Räder schwenkbar angebracht sind. Ein zweiter Rahmen trägt eine Arbeitsplatte, die gegenüber dem ersten Rahmen horizontal verfahrbar ist. Zwischen dem ersten und dem zweiten Rahmen ist eine Doppelscherenkonstruktion angeordnet, mit der der zweite Rahmen gegenüber dem ersten Rahmen stufenlos höhenverstellbar ist. Sie ermöglicht außerdem ein Zusammenfalten des Hubtisches, so dass er bei Nichtgebrauch leichter transportabel ist und weniger Platz einnimmt. Der Hubtisch bietet einen hohen Bedienkomfort, der allerdings durch einen hohen konstruktiven Aufwand erkauft wird. Der Hubtisch wird dadurch teuer und schwer.

    [0003] Ein weiterer Hubtisch ist aus US5588377 A bekannt.

    [0004] Die Erfindung hat daher die Aufgabe, einen Hausgeräte-Wartungs-Hubtisch, anzugeben, der kostengünstig in der Herstellung und leicht zu handhaben ist.

    [0005] Unter einem Hausgerät wird insbesondere ein Einbauhaushaltsgerät verstanden, das zur Haushaltsführung eingesetzt wird, und das insbesondere in Umbaumöbel einer Küche integriert ist. Das kann beispielsweise eine Geschirrspülmaschine, ein Gargerät, eine Dunstabzugshaube, ein Kältegerät, ein Kaffeevollautomat oder auch eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner sein.

    [0006] Bei einem Hausgeräte-Wartungs-Hubtisch, insbesondere für die Wartung von Einbauhaushaltsgeräten, mit einem ersten Rahmen und Beinen,die von einer Erstreckungsebene des ersten Rahmens abstehen, wobei der erste Rahmen auf einer den Beinen gegenüberligenden Seite eine Hubeinrichtung trägt, die eine Scherenkonstruktion umfasst, auf der ein zweiter Rahmen angebracht ist, der eine Arbeitsplattform trägt, wobei die Scherenkonstruktion durch Drehen einer Kurbel oder durch Einsatz eines Bohrschraubers auseinander- und zusammenfahrbar ist, so dass sich ein Abstand zwischen dem ersten Rahmen und dem zweiten Rahmen stufenlos verstellen lässt, und wobei eine Arbeitsplatte, die an einer Stirnfläche der Arbeitsplattform montiert ist, so dass sie sich in deren Ebene erstreckend unmittelbar an sie anschließt, wird die oben genannte Aufgabe dadurch gelöst, dass an der Arbeitsplatte wenigstens ein Stützfuß angeordnet ist, der die Arbeitsplatte an ihrer der Arbeitsplattform abgewandten Seite abstützt.

    [0007] Die Arbeitsplattform des Hubtischs befindet sich aus Stabilitätsgründen regelmäßig im Wesentlichen senkrecht oberhalb des ersten Rahmens. Bei der Wartung von Hausgeräten kann der Hubtisch damit nicht immer unmittelbar unter das Hausgerät gefahren werden, um es auf den Hubtisch abzulassen. Dies ist vor allem bei der Montage oder Demontage von Dunstabzugshauben über einer Kochmulde nicht möglich. Der Hubtisch verfügt daher über eine Arbeitsplatte, die an einer Stirnfläche der Arbeitsplattform montierbar ist, so dass sich die Arbeitsplatte in der Ebene der Arbeitsplattform erstreckend unmittelbar an sie anschließt. Bei einer rechteckig ausgebildeten Arbeitsplattform kann die Arbeitsplatte an eine der Stirnflächen der beiden Längsseiten oder der beiden Schmalseiten der Arbeitsplattform montierbar sein. Durch die zusätzliche Arbeitsplatte kann eine Arbeitsebene geschaffen werden, die die Arbeitsplattform nicht nur vergrößert. Sie erleichtert auch die Wartung des Hausgeräts, weil es lediglich auf die Arbeitsplatte abgelassen werden muss, ohne in horizontaler Richtung auf die Arbeitsplattform gehoben zu werden. Vielmehr kann es mit weitaus geringerem Kraftaufwand von der Arbeitsplatte auf die Arbeitsplattform geschoben bzw. gezogen werden. Auch dies stellt eine konstruktiv deutlich einfachere und damit kostengünstigere und leichtere Konstruktion dar als diejenige des Standes der Technik. Der Anschluss der Arbeitsplatte an der Arbeitsplattform kann über nahezu jede Kopplungsvorrichtung erfolgen, bei der die Arbeitsplatte und die Arbeitsplattform im Wesentlichen in derselben Ebene liegen. Er kann beispielsweise durch Einhängen der Arbeitsplatte in Haken an der Plattform oder durch Einschieben in eine Nut- und Feder-Verbindung erfolgen. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann der Hubtisch über eine biegesteife Verbindung zwischen der Arbeitsplattform und der Arbeitsplatte verfügen. Sie verhindert ein Einknicken des Hubtischs an der Verbindungsstelle und bietet damit eine hohe Stabilität des vergrößerten Hubtischs. Eine biegesteife Verbindung verfügt über einen lotrecht zu den aneinander stoßenden Stirnseiten der Arbeitsplattform und der Arbeitsplatte verlaufenden biegesteifen Riegel, der in an sich bekannter Weise an der Plattform und/oder an der Platte gesichert wird.

    [0008] Die auskragende Arbeitsplatte muss abgestützt werden, weil sie andernfalls bei Belastung den Hubtisch kippen würde. Erfindungsgemäß verfügt der Hubtisch daher über wenigstens einen Stützfuß an der Arbeitsplatte, die sie an ihrer der Arbeitsplattform abgewandten Seite abstützt. Dies kann eine Stütze sein, die die gesamte Arbeitshöhe des Hubtisches überbrückt und die Arbeitsplatte auf der Standfläche des Hubtisches abstützt. Regelmäßig genügt jedoch die Abstützung der Arbeitsplatte auf einer Arbeitsebene im Bereich des zu wartenden Hausgeräts, zum Beispiel einer Küchenarbeitsplatte. Der Stützfuß kann daher kurz ausfallen und zum Beispiel aus einem nicht verwendeten Bein des Hubtisches bestehen. Er kann daher in der gleichen Weise wie die Beine des Hubtisches, also in einem Köcher ggf. mit einer Raste oder Rändelschraube als Sicherung, an der Arbeitsplatte befestigt sein. Die gleichartige Befestigung der Beine einerseits und des Stützfußes andererseits bietet nicht nur eine einfache und leichte Konstruktion, sondern auch einen Bedienungsvorteil. Die Verwendbarkeit mindestens eines Beins des Hubtisches als Stützfuß reduziert zudem die Anzahl erforderlicher Einzelteile des Hubtisches, was wiederum seinem Gewicht und seinem Bedienkomfort zu Gute kommt. Der Stützfuß ist insbesondere an seiner Auflagefläche mit einem Schutz, wie beispielsweise einer Filzauflage, versehen, um Beschädigung bzw. Verkratzen der Küchenarbeitsplatte zu vermeiden.

    [0009] Unterschiedliche Höhen der Arbeitsplatte können durch unterschiedlich lange und austauschbare Stützfüße eingerichtet werden. Es können auch mehrere Stützfüße untereinander zusammensteckbar sein, um zusammen einen weiteren Stützfuß addierter Länge zu ergeben. Die Stützfüße können entweder selbst aneinandersteckbar sein oder ein Kupplungsteil erfordern, das in beide Stützfüße eingeschoben und dort ggf. verriegelt werden kann. Damit können die Stützfüße ohne nennenswerten Zusatzaufwand eine weitere Einstellmöglichkeit für die Arbeitsplatte bieten. Nach einer dazu alternativen Ausgestaltungsform der Erfindung kann der Stützfuß selbst längenverstellbar sein. Dazu kann er aus mehreren Segmenten zusammensteckbar sein. Er kann alternativ dazu stufenlos längenverstellbar sein, indem er beispielsweise zweiteilig ausgebildet ist und die zwei Teile des Fußes über ein Gewinde gegeneinander verdrehbar sind. Er kann beispielsweise aus einem metallenen Außenrohr und einem Innenteil aus Kunststoff bestehen, die jeweils über ein passendes Gewinde verfügen. Durch gegenseitige Verdrehung des Außenrohrs und des Innenteils kann er an weitgehend jede Arbeitshöhe der Arbeitsplattform angepasst werden. Damit bietet er einen höheren Komfort gegenüber Stützfüßen mit unveränderbarer Länge, weil sie nicht mehr die Höhe der Arbeitsplattform bestimmt.

    [0010] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung verfügt der Hubtisch über einen Stoßschutz am Wagen. Er kann aus Gummipuffern bzw. Gummipolstern bestehen, die zumindest an einer Frontseite des Hubtisches angebracht sind, die in der Gefahr stehen, beispielsweise mit den Möbeln einer Kücheneinbauleiste in Kontakt zu kommen. Der Stoßschutz verhindert, dass im Einsatz des Hubtisches die Möbel beschädigt werden, in denen das zu wartende Einbaugerät verbaut ist.

    [0011] Das Prinzip der Erfindung wird im Folgenden beispielshalber anhand einer Zeichnung noch näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
    Figur 1:
    einen erfindungsgemäßen Hubtisch in einer Arbeitsposition mit einer angesteckten Arbeitsplatte,
    Figur 2:
    eine Detailansicht des Anschlusses der Arbeitsplatte an die Arbeitsplattform, und
    Figur 3:
    den Hubtisch über einer Kochmulde


    [0012] Der erfinderische Hubtisch 1 besteht gemäß Figur 1 aus einem handgeführt verfahrbaren Wagen 2 und einer Hubeinrichtung 3. Der Wagen 2 setzt sich aus einem im Wesentlichen rechteckigen ersten, unteren Rahmen 10 und Beinen 18 zusammen, die von einer Erstreckungsebene des ersten Rahmens 10 rechtwinklig abstehenden. Die Beine 18 haben einen quadratischen oder rechteckigen Querschnitt und stehen auf einer Aufstandfläche 38 des Hubtischs 1 auf, auf der auch ein Möbelstück 36 steht, beispielsweise eine Küchenzeile.

    [0013] Auf seiner den Beinen 18 gegenüberliegenden Seite trägt der Rahmen 10 die Hubeinrichtung 3. Sie umfasst eine Scherenkonstruktion 16, auf der ein zweiter, oberer Rahmen 14 angebracht ist. Er trägt eine Arbeitsplattform 12. Der zweite Rahmen 14 ist ebenfalls rechteckig und entspricht in seinen Abmessungen im Wesentlichen denen des ersten Rahmens 10. Die Scherenkonstruktion 16 lässt sich durch Drehen einer Kurbel 26 in den Drehrichtungen A in an sich bekannter Weise auseinander- und zusammenfahren, so dass sich der Abstand zwischen dem ersten Rahmen 10 und dem zweiten Rahmen 14 stufenlos verstellen lässt. Da sich der erste Rahmen 10 über die vier starren Beine 18 auf der Aufstandfläche 38 abstützt, verändert sich bei Betätigung der Kurbel 26 die Höhe der Arbeitsplattform 12 in den Hubrichtungen B. Anstelle der Kurbel 26 kann auch der Einsatz eines Bohrschraubers zum automatisierten Verstellen der Höhe vorgesehen sein.

    [0014] Die vier Beine 18 stecken in vier Köchern 22 am Rahmen 10. Sie haben einen quadratischen oder rechteckigen Querschnitt, der dem Querschnitt der Beine 18 so weit entspricht, dass sie in die Köcher 22 eingeschoben werden können. Zur Lagesicherung der Beine 18, das heißt insbesondere gegen Herausfallen, sichert sie jeweils eine Rändelschraube 24, die in einem Gewinde im Köcher 22 eingeschraubt ist. Sie verklemmt die Beine 18 innerhalb des Köchers, so dass sie vor allem nicht durch ihr Eigengewicht aus den Köchern 22 herausgezogen werden können. Zusätzlich werden die Beine 18 jeweils gegen Herausfallen aus ihren Köchern 22 durch einen Schnappmechanismus gesichert. Beim Einstecken des Beines 18 in seinen Köcher 22 rastet eine in den Köcher 22 eingelassene federnde Kugel in eine Aussparung ein, die sich im Bein 18 befindet. Ein versehentliches Herausfallen des Beines 18 wird damit verhindert, falls die Rändelschraube 24 nicht ordnungsgemäß angezogen wurde. Auf diese Weise sollen Beschädigungen von Möbeln bzw. Fußboden durch ein aus seinem Köcher 22 herausfallendes Bein 18 vermieden werden.

    [0015] Am gegenüberliegenden Ende der Beine 18 sind Rollen 20 angebracht, durch die der Wagen 2 und mit ihm der Hubtisch 1 manövrierbar sind. Sie sind um eine Achse in Längsrichtung der Beine 18 verschwenkbar, so dass der Wagen 2 auch bei beengten Platzverhältnissen leicht in eine gewünschte Position gebracht werden kann. Ist dagegen ein zuverlässiger unverrückbarer Stand des Hubtischs 1 gewünscht oder eine empfindliche Aufstandfläche 38 zu berücksichtigen, können die Rollen 20 abgenommen und an ihrer Stelle Aufstellfüße 183 eingesetzt werden. Sie bestehen aus einer Aufstellplatte 185, einer Gewindespindel 187 und einem Koppelungsblock 189. Die Aufstellplatte 185 verteilt die Last des Küchengeräts und des Hubtischs 1 auf eine große Standfläche und reduziert damit die Flächenpressung des Hubtischs 1 unter jedem seiner Beine 18 (bzw. 180, 182). Über die Spindel 187, auf der der Koppelungsblock 189 aufgeschraubt ist, lässt sich durch Verdrehen eine Feineinstellung der Länge des Beins 18 (bzw. 180, 182) vornehmen und Unebenheiten der Aufstandfläche 38 ausgleichen. Der Koppelungsblock 189 schafft die lösbare Verbindung zwischen dem Bein 18 (bzw. 180, 182) und dem Aufstellfuß 183 nach dem gleichen Befestigungsprinzip wie dem der Beine 18, 180, 182 am Rahmen 10, indem er in das Bein 18 eingeschoben und dort verriegelt wird.

    [0016] An einer Stirnfläche 13 der beiden Schmalseiten oder der beiden Längsseiten der Arbeitsplattform 12 schließt eine Arbeitsplatte 30 an, die ebenfalls rechteckig ist und die gleiche Breite wie die Arbeitsplattform 12 hat. Sie ist über einen Stützfuß 32 auf einer Oberseite 34 des Möbelstücks 36 abgestützt. Die Arbeitsplatte 30 erstreckt sich in derselben Ebene wie die Arbeitsplattform 12 und vergrößert dadurch die zur Verfügung stehende Arbeitsfläche auf dem Hubtisch 1.

    [0017] Die Beine 18 sind bei Bedarf gegen andere vier Beine 180 bzw. 182 austauschbar, von denen jeweils nur eins exemplarisch dargestellt ist. Sie unterscheiden sich untereinander von den Beinen 18 lediglich durch ihre Länge. Es ist auch möglich, die Beine 18, 180, 182 derart auszubilden, dass Beine unterschiedlicher Sätze zusammensteckbar sind. Insbesondere kann auch für das Zusammenstecken zweier Beine ein separates Verbindungsteil zwischen den Beinen vorgesehen sein. Auf diese Weise kann durch Zusammenstecken der Beine eines ersten Satzes mit den Beinen eines zweiten Satzes ein dritter Satz Beine gebildet werden. Durch die Wahl der Beine 18, 180 bzw. 182 bzw. ihrer Kombinationen lässt sich eine Grundarbeitshöhe des Hubtischs 1 auswählen, die durch das Höhenniveau des ersten Rahmens 10 gebildet wird. Für die Wartung beispielsweise einer Herd-Ofen-Kombination kann der Hubtisch 1 mit vier Beinen 182 ausgestattet werden, weil die Herd-Ofen-Kombination in einer Höhe nur knapp über der Aufstandsfläche 38 montiert wird. Nach Lösen der Herd-Ofen-Kombination aus ihren Verankerungen und Entnahme aus der Küchenzeile kann sie dann auf dem Hubtisch 1 mit den kurzen Beinen 182 und bei zusammengefahrener Scherenkonstruktion 16 auf die Arbeitsplattform 12 gehoben und beispielsweise abtransportiert oder auf eine bequeme Arbeitshöhe angehoben werden.

    [0018] Für eine andere Wartungstätigkeit, beispielsweise die Wartung einer Dunstabzugshaube über einer Kochmulde, können dagegen die langen Beine 18 erforderlich sein. Je nach Einsatzfall wählt der Benutzer die entsprechenden Beine 18, 180 oder 182 bzw. bildet durch Zusammenstecken eine passende Beinkombination und braucht die für den aktuellen Einsatz nicht passenden Beine gar nicht erst mitzuführen.

    [0019] Nach der Einstellung der Grundarbeitshöhe mittels Auswahl der entsprechenden Beine 18, 180, 182 kann die Höhe der Arbeitsplattform 12 mittels der Scherenkonstruktion 16 und durch Betätigung der Kurbel 26 stufenlos auf die erforderliche Höhe gebracht werden. Für die Wartung einer Dunstabzugshaube beispielsweise dürfte sie in die dargestellte, weit ausgefahrene Position zu bringen sein.

    [0020] Da der Hubtisch 1 nicht unmittelbar unter die Dunstabzugshaube geschoben werden kann, lässt sich die Arbeitsplattform 12 mittels der ansteckbaren Arbeitsplatte 30 verlängern. Sie kann unter die Dunstabzugshaube geschoben und auf der Oberseite 34 der Küchenzeile 36 abgestützt werden. Nach Lösen der Dunstabzugshaube aus ihrer Befestigung kann sie auf die Arbeitsplatte 30 abgesenkt und zur weiteren Wartung oder Reparatur auf die Arbeitsplattform 12 gezogen bzw. geschoben werden. Dort ist sie für den Benutzer des Hubtischs von allen Seiten bequem zugänglich, so dass sie optimal bearbeitet werden kann.

    [0021] Die Arbeitsplatte 30 ist zusätzlich auf ihrer Unterseite mit einer biegesteifen Verriegelung als Verbindung 56 an der Arbeitsplattform 12 angeschlossen. Sie verhindert, dass die Arbeitsplatte 30 bei einer Belastung durch ein Einbaugerät insbesondere in der Nähe der Kopplungsstelle an der Stirnseite 13 kippt. Die Arbeitsplattform 12 und die Arbeitsplatte 30 bilden damit eine durchgehende, nahezu biegesteife Arbeitsebene.

    [0022] Figur 2 zeigt die Verbindung zwischen der Arbeitsplattform 12 und der Arbeitsplatte 30 an der Stirnfläche 13. Sie muss einerseits von einem einzigen Benutzer möglichst ohne Werkzeugeinsatz herstellbar sein und andererseits nahezu das gesamte Gewicht eines Haushaltsgeräts von der Arbeitsplatte 30 auf die Arbeitsplattform 12 übertragen können. Gemäß Figur 2 besteht sie aus zwei Scharnieren 40, deren erster Beschlag 41 am zweiten Rahmen 14 und deren zweiter Beschlag 42 an der Arbeitsplatte 30 montiert ist. Der erste Beschlag 41 weist einen zylindrischen Durchbruch 48 mit einer geradlinigen Nut 50 auf, die in der Mantelfläche des zylindrischen Durchbruchs 48 verläuft. Der zweite Beschlag 42 umfasst einen zylindrischen Stift 44 mit in etwa dem gleichen Durchmesser wie der Durchbruch 48. An seinem freien Ende trägt der zylindrische Stift 44 eine Nase 46, deren radiale Abmessung der Nut 50 entspricht. In der dargestellten Position erstreckt sich die Nase 46 radial waagrecht abstehend vom Stift 44. Die Nut 50 dagegen erstreckt sich in einer Querschnittsansicht und ebenfalls radial, allerdings nicht waagrecht, sondern gegenüber der Waagrechten um etwa 30° in Richtung der Senkrechten verdreht.

    [0023] Um die Arbeitsplatte 30 an der Arbeitsplattform 12 zu befestigen, wird der Stift 44 in den Durchbruch 48 eingeschoben. Aufgrund der Ausrichtungen der Nase 46 und der Nut 50 muss die Arbeitsplatte 30 dazu in einem Winkel von ca. 30° gegenüber der Ebene der Arbeitsplattform 12 angestellt werden. Erst dann greift die Nase 46 in die Nut 50 ein, so dass der Stift 44 in den zylindrischen Durchbruch 48 eingeschoben werden kann. Ist er vollständig eingeschoben, kommt die Nase 46 aus der Nut 50 frei, so dass die Arbeitsplatte 30 in die Ebene der Arbeitsplattform 12 abgesenkt werden kann. Dabei verdreht sich der Stift 44 und mit ihr die Nase 46. Sie fluchtet nun nicht mehr mit der Nut 50, so dass die Arbeitsplatte 30 und mit ihr der Stift 44 nicht mehr aus dem ersten Beschlag 41 an der Arbeitsplattform 12 ausgekoppelt werden kann. Damit ist die Verbindung zwischen der Arbeitsplatte 30 und der Arbeitsplattform 12 zuverlässig gesichert.

    [0024] Sowohl der Rahmen 14 als auch der Rahmen 10 tragen an ihren Ecken Gummipuffer 60, die mittels Schrauben 62 an den Rahmen 10, 14 befestigt sind. Sie verhindern, dass der Hubwagen bei einem Anstoßen die senkrechten Fronten 37 des Möbelstücks 36 (vgl. Figur 1) beschädigen. Der Gummipuffer 60 ist daher so dimensioniert, dass er in Erstreckungsrichtung der Arbeitsplattform 12 über den ersten Beschlag 41 an der Stirnseite 13 hinaussteht, so dass auch dieser nicht in Kontakt mit der senkrechten Front 37 der Möbelstücks 36 treten kann.

    [0025] Die Figur 3 zeigt eine Einsatzmöglichkeit des erfinderischen Hubtischs 1 zur Montage oder Demontage einer Esse. In die Oberfläche 34 eines Küchenmöbelstücks 36 ist eine Kochmulde 80 eingelassen. Sie besteht aus einem empfindlichen Keramikmaterial, auf dem weder der Hubtisch 1 selbst noch die Arbeitsplatte 30 mit einem Stützfuß 32 abgestützt werden kann. Daher überspannen zwei lange Beine 18 parallel nebeneinander liegend die Kochmulde 80. Ihre Rollen 20 sind abgenommen, so dass sie die weitere Montage der langen Beine 18 als Unterkonstruktion für den Hubtisch 1 nicht weiter stören.

    [0026] Die einander entgegengesetzt liegenden Enden der langen Beine 18 liegen in Schuhen 70. Sie bestehen aus einer Standplatte 72 und einer darauf montierten Gabel 74. Die Enden der Gabel 74 tragen Kappen 78, die Standplatte 72 liegt mit einer Sohle 76 auf der Oberfläche 34 des Möbels 36 auf. Diese Sohle 76 ist aus Gummi und verhindert ein Rutschen des Schuhs 70 auf der Oberfläche 34. Außerdem verhindert sie eine Beschädigung durch Verkratzen und Eindellen der Oberfläche 34. Die Kappen 78 sind ebenfalls aus Gummi und liegen bei eingesetzten Beinen 18 an dessen beiden senkrechten Mantelflächen 64 an. Damit verhindern sie ein horizontales Verrutschen des Beins 18 in der Gabel 74.

    [0027] Die Schuhe 70 sind insgesamt so hoch, dass kein Bein 18 Kontakt zur Kochmulde 80 oder zu deren umlaufenden Rand 82 hat. Die Belastungen aus dem Hubtisch 1 werden daher unmittelbar auf die Beine 18 und von dort über die Schuhe 70 auf die Oberfläche 34 des Küchenmöbels 36 übertragen. Die Kochmulde 80 bleibt damit vollkommen belastungsfrei.

    [0028] Die Beine 18 sind parallel und in der gleichen Breite wie die des Rahmens 10 angeordnet. Der Hubtisch 1 steht daher mit seinem Rahmen 10 bzw. seinen vier Köchern 22 auf den Beinen 18 auf. Er lässt sich damit direkt und unmittelbar senkrecht unter einer Esse platzieren, die damit bequem montiert, gewartet oder demontiert werden kann, ohne dass die Kochmulde 80 der Gefahr einer Beschädigung ausgesetzt wäre.

    [0029] Da es sich bei dem vorhergehenden, detailliert beschriebenen Hubtisch 1 um ein Ausführungsbeispiel handelt, kann es in üblicher Weise vom Fachmann in einem weiten Umfang modifiziert werden, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. Insbesondere können die konkreten Ausgestaltungen der Befestigung der Beine 18 oder ihre Lagesicherung in anderer Form als in der hier beschriebenen erfolgen. Ebenso kann der Stützfuß 32 in einer anderen Form ausgestaltet werden, wenn dies aus Platzgründen bzw. designerischen Gründen notwendig ist. Weiterhin schließt die Verwendung der unbestimmten Artikel "ein" bzw. "eine" nicht aus, dass die betreffenden Merkmale auch mehrfach vorhanden sein können.
    Bezugszeichenliste
    1 Hubtisch 42 zweiter Beschlag
    2 Wagen 44 zylindrischer Stift
    3 Hubeinrichtung 46 Nase
    10 erster, unterer Rahmen 48 Durchbruch
    12 Arbeitsplattform 50 Nut
    13 Stirnfläche 56 Verbindung
    14 zweiter, oberer Rahmen 60 Gummipuffer
    16 Scherenkonstruktion 62 Befestigungsschraube
    18 langes Bein 64 Mantelfläche des Beins 18
    180 mittellanges Bein 70 Schuh
    182 kurzes Bein 72 Standplatte
    20 Rolle 74 Gabel
    22 Köcher 76 Sohle
    24 Rändelschraube 78 Kappe
    26 Kurbel 80 Kochmulde
    30 Arbeitsplatte 82 Rahmen
    32 Stützfuß 183 Aufstellfuß
    34 Oberfläche 185 Aufstellplatte
    36 Möbelstück 187 Gewindespindel
    37 senkrechte Front 189 Koppelungsblock
    38 Aufstandfläche    
    40 Scharnier A Kurbeldrehrichtungen
    41 erster Beschlag B Hubrichtungen



    Ansprüche

    1. Hausgeräte-Wartungs-Hubtisch (1), mit einem ersten Rahmen (10) und Beinen (18), die von einer Erstreckungsebene des ersten Rahmens (10) abstehen, wobei der erste Rahmen (10) auf einer den Beinen (18) gegenüberliegenden Seite eine Hubeinrichtung (3) trägt, die eine Scherenkonstruktion (16) umfasst, auf der ein zweiter Rahmen (14) angebracht ist, der eine Arbeitsplattform (12) trägt, wobei eine Arbeitsplatte (30) an einer Stirnfläche (13) der Arbeitsplattform (12) montiert ist, so dass sie sich in deren Ebene erstreckend unmittelbar an sie anschließt,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenkonstruktion (16) durch Drehen einer Kurbel (26) oder durch Einsatz eines Bohrschraubers auseinander- und zusammenfahrbar ist, so dass sich ein Abstand zwischen dem ersten Rahmen (10) und dem zweiten Rahmen (14) stufenlos verstellen lässt, wobei an der Arbeitsplatte (30) wenigstens ein Stützfuß (32) angeordnet ist, der die Arbeitsplatte (30) an ihrer der Arbeitsplattform (12) abgewandten Seite abstützt.
     
    2. Hausgeräte-Wartungs-Hubtisch nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen auswechselbaren Stützfuß (32).
     
    3. Hausgeräte-Wartungs-Hubtisch nach einem der Ansprüche 1 oder 2, gekennzeichnet durch zusammensteckbare Stützfüße.
     
    4. Hausgeräte-Wartungs-Hubtisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch einen längenverstellbaren Stützfuß.
     
    5. Hausgeräte-Wartungs-Hubtisch nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine biegesteife Verbindung (56) zwischen der Arbeitsplattform (12) und der Arbeitsplatte (30).
     
    6. Hausgeräte-Wartungs-Hubtisch nach einem der obigen Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Stoßschutz (60).
     


    Claims

    1. Domestic appliance maintenance elevating table (1) having a first frame (10) and legs (18) which stand away from an extension level of the first frame (10), wherein the first frame (10) on a side opposing the legs (18) supports an elevating device (3), which comprises a scissor structure (16), to which a second frame (14) is attached, which supports a work platform (12), wherein a worktop (30) is mounted on an end surface (13) of the work platform (12) such that it is attached directly to it, extending in the level thereof,
    characterised in that the scissor structure (16) can be moved apart and together by turning a crank (26) or by using a cordless drill, such that a distance between the first frame (10) and the second frame (14) can be adjusted steplessly, wherein disposed on the worktop (30) there is at least one supporting foot (32) which supports the worktop (30) on its side facing away from the work platform (12).
     
    2. Domestic appliance maintenance elevating table according to claim 1, characterised by an exchangeable supporting foot (32).
     
    3. Domestic appliance maintenance elevating table according to one of claims 1 or 2, characterised by intermateable supporting feet.
     
    4. Domestic appliance maintenance elevating table according to one of claims 1 to 3, characterised by a supporting foot whose length can be adjusted.
     
    5. Domestic appliance maintenance elevating table according to one of the preceding claims, characterised by a bend-proof connection (56) between the work platform (12) and the worktop (30).
     
    6. Domestic appliance maintenance elevating table according to one of the above claims, characterised by an impact protector (60).
     


    Revendications

    1. Table élévatrice de maintenance d'appareils électroménagers (1), avec un premier cadre (10) et des pieds (18), qui font saillie à partir d'un plan d'extension du premier cadre (10), dans laquelle le premier cadre (10) porte, sur un côté opposé aux pieds (18), un appareil élévateur (3) qui comporte une construction en ciseaux (16), sur laquelle est posé un second cadre (14) qui porte une plateforme du travail (12), une plaque de travail (30) étant montée au niveau d'une surface avant (13) de la plateforme de travail (12), de sorte qu'elle se raccorde directement à celle-ci en s'étendant dans le même plan qu'elle,
    caractérisée en ce que la construction en ciseaux (16) peut être déployée et repliée par rotation d'une manivelle (26) ou par insertion d'une visseuse, de sorte qu'un écart entre le premier cadre (10) et le second cadre (14) peut être réglé de manière progressive, au moins un pied d'appui (32), qui étaie la plaque de travail (30) au niveau de son côté opposé à la plateforme de travail (12), étant agencé au niveau de la plaque de travail (30).
     
    2. Table élévatrice de maintenance d'appareils électroménagers selon la revendication 1, caractérisée par un pied d'appui interchangeable (32).
     
    3. Table élévatrice de maintenance d'appareils électroménagers selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par des pieds d'appui emboîtables.
     
    4. Table élévatrice de maintenance d'appareils électroménagers selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée par un pied d'appui ajustable en longueur.
     
    5. Table élévatrice de maintenance d'appareils électroménagers selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée par une liaison (56) rigide à la flexion entre la plateforme de travail (12) et la plaque de travail (30).
     
    6. Table élévatrice de maintenance d'appareils électroménagers selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée par une protection antichoc (60).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente