[0001] Die Erfindung betrifft ein Tankbefüllsystem der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen
Gattung.
[0002] Aus der
DE 20 2005 017 237 U1 ist ein Tankbefüllsystem bekannt, dessen Schutzkappe auf einen Ausgießstutzen aufschraubbar
ist. Die Schutzkappe besitzt eine Entlüftungsposition, in der die Schutzkappe nicht
vollständig zum Ausgießstutzen abgedichtet ist, so dass der Behälter entlüftet und
ein Differenzdruck zwischen Behälterinnenraum und Atmosphäre ausgeglichen werden kann.
[0003] Aus der
EP 0 580 416 B1 ist ein Kanister mit einem Ausgießstutzen bekannt, der ein Ventil besitzt. In unbetätigtem
Zustand des Ausgießstutzens ist das Ventil geschlossen. Das Ventil wird geöffnet,
wenn der Ausgießstutzen auf den Einfüllstutzen eines zu befüllenden Behälters gedrückt
wird. Dabei wird auch ein Belüftungsventil des Ausgießstutzens geöffnet.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Tankbefüllsystem der gattungsgemäßen
Art zu schaffen, welches beim Öffnen der Schutzkappe auf einfache Weise eine zuverlässige
und sichere Entlüftung bewirkt.
[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Tankbefüllsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0006] Es ist vorgesehen, dass das Ventil beim Verstellen der Schutzkappe von der Endstellung
in die geöffnete Position zwangsweise mindestens vorübergehend in Entlüftungsstellung
steht. Dadurch findet beim Verstellen von der Endstellung in die geöffnete Position
immer ein Entlüften über den vom Ventil freigegebenen Durchlass statt. Durch die Funktionstrennung
von Ventil zur Entlüftung und Schutzkappe als Schutz des Ausgießstutzens vor Beschädigung
und insbesondere als Betätigungsmittel, welches die Schutzkappe beim Verstellen von
der Endstellung in die geöffnete Position zwangsweise betätigt, findet ein zuverlässiges
und sicheres Entlüften auch bei einem vergleichsweise hohen Differenzdruck statt.
Es erfolgt beim Verstellen der Schutzkappe von der Endstellung in die geöffnete Position
eine automatische Entlüftung.
[0007] In der Endstellung deckt die Schutzkappe den Ausgießstutzen mindestens teilweise
ab, so dass die Schutzkappe den Ausgießstutzen mindestens teilweise vor Beschädigungen,
beispielsweise durch eine mechanische Einwirkung, schützt. Vorteilhaft deckt die Schutzkappe
in Endstellung das Ventil vollständig ab. Dadurch ist das Ventil in Endstellung der
Schutzkappe vor Beschädigungen und Verschmutzung geschützt.
[0008] Vorteilhaft umfasst das Ventil ein Verschlussteil. Vorteilhaft ist an der Schutzkappe
mindestens ein Betätigungselement angeordnet. Vorteilhaft betätigt das Betätigungselement
beim Verstellen der Schutzkappe von der Endstellung in die geöffnete Position das
Verschlussteil mindestens vorübergehend zwangsweise und ändert die Ventilstellung.
Dadurch kann auf einfache Weise eine Zwangsentlüftung des Flüssigkeitsbehälters beim
Öffnen der Schutzkappe erreicht werden. Zwischen der Schutzkappe und dem Ausgießstutzen
wirkt zweckmäßig eine Zwangsführung zur zwangsweisen Betätigung des Verschlussteils,
wobei die Zwangsführung einen Führungsabschnitt und eine Verschiebekulisse umfasst.
Mittels einer Verschiebekulisse kann die Schutzkappe auf konstruktiv einfache Weise
sicher in die Entlüftungsstellung verstellt werden. Vorzugsweise dreht sich die Schutzkappe
beim Verstellen von der Endstellung in die geöffnete Position. Durch die Verschiebekulisse
wird in Abhängigkeit der Drehbewegung der Schutzkappe eine Hubbewegung der Schutzkappe
vorgegeben. Aufgrund der Hubbewegung betätigt das Betätigungselement das Verschlussteil
zwangsweise, und eine Entlüftung findet statt.
[0009] Zweckmäßig ist das Verschlussteil gefedert gelagert, wobei die Federkraft das Ventil
in die geschlossene Ventilstellung drückt. Dadurch ist gewährleistet, dass bei unbetätigtem
Ventil der Durchlass nicht freigegeben ist und kein Fluid, nämlich keine Gase und/oder
keine Flüssigkeiten austreten können.
[0010] Vorteilhaft dreht die Schutzkappe beim Verstellen von der Endstellung in die geöffnete
Position um eine Drehachse, wobei die Verschiebekulisse bei einer Drehung der Schutzkappe
um die Drehachse die Schutzkappe in Richtung der Drehachse bewegt, und insbesondere
einen Entlüftungshub ausführt. Vorteilhaft betätigt das Betätigungselement das Verschlussteil
mindestens vorübergehend in Richtung der Drehachse, insbesondere entgegen der Federkraft.
Dadurch muss ein Bediener beim Verstellen der Schutzkappe von der Endstellung in die
geöffnete Position die Schutzkappe lediglich drehen. Die Hubbewegung der Schutzkappe
wird zwangsweise aufgrund der Verschiebekulisse hervorgerufen, so dass eine zwangsweise
Betätigung des Ventils und damit eine zwangsweise Entlüftung stattfindet.
[0011] Vorzugsweise steht das Ventil in geöffneter Position der Schutzkappe und in Endstellung
der Schutzkappe in geschlossener Ventilstellung. Dadurch kann weder in geöffneter
Position noch in Endstellung der Schutzkappe Fluid austreten. Zweckmäßig ist am Ausgießstutzen
mindestens eine Rastvorrichtung angeordnet, wobei die Schutzkappe in Endstellung mit
der Rastvorrichtung verrastet. Dadurch sitzt die Schutzkappe in Endstellung vergleichsweise
fest auf dem Ausgießstutzen, so dass ein versehentliches Verstellen der Schutzkappe,
insbesondere ein versehentliches Entlüften und damit Freigeben des Durchlasses, unterbunden
ist. Zusätzlich ist gewährleistet, dass die Schutzkappe, die in Endstellung den Ausgießstutzen
mindestens teilweise abdeckt, fest auf dem Ausgießstutzen sitzt und diesen sicher
und zuverlässig vor Beschädigungen schützt.
[0012] Vorteilhaft ist die Schutzkappe mindestens teilweise elastisch ausgebildet, und die
Schutzkappe ist durch mindestens teilweise elastische Verformung ohne zwangsweises
Entlüften von der abgenommenen Position in die Endstellung bringbar. Dadurch kann
die Schutzkappe vergleichsweise schnell auf den Ausgießstutzen aufgesteckt werden.
Da die Schutzkappe üblicherweise nach einem Tankvorgang auf den Ausgießstutzen aufgesteckt
wird, und beim Tankvorgang üblicherweise eine Entlüftung stattfindet, ist eine Entlüftung
beim Aufsetzen der Schutzkappe auf den Ausgießstutzen nicht erforderlich. Daher genügt
es, die Schutzkappe ohne zwangsweises Entlüften in die Endstellung zu bringen.
[0013] Vorzugsweise ist das Führungsprofil an einem an der Schutzkappe festgelegten elastischen
Arm angeordnet. Vorzugsweise verformt sich der Arm mindestens einmal elastisch, wenn
die Schutzkappe von der abgenommenen Position in die Endstellung gebracht wird. Da
der an der Schutzkappe ausgebildete Arm elastisch ist, kann die Schutzkappe außerhalb
des elastischen Arms unelastisch ausgebildet sein, so dass in Endstellung ein guter
mechanischer Schutz für den Ausgießstutzen gewährleistet ist. Zweckmäßig ist am Ausgießstutzen
ein erster Anschlag angeordnet, wobei der erste Anschlag ein Abnehmen der Schutzkappe
von der Endstellung in die abgenommene Position ohne Drehbewegung unterbindet. Dadurch
kann die Schutzkappe aus der Endstellung nicht ohne zwangsweises Entlüften abgenommen
werden.
[0014] Vorteilhaft besitzt der Ausgießstutzen eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen
des Ausgießstutzens an einem Flüssigkeitsbehälter, und die Schutzkappe besitzt Mittel
zur Befestigung an der Befestigungsvorrichtung. Ist der Ausgießstutzen nicht am Flüssigkeitsbehälter
befestigt, so kann die Schutzkappe an der Befestigungsvorrichtung festgelegt werden.
Dadurch kann das Austreten von Kraftstoffresten aus dem Ausgießstutzen verhindert
werden, und das Tankbefüllsystem ist vor Verschmutzungen geschützt. Vorteilhaft umfasst
die Befestigungsvorrichtung mindestens ein Gewinde, insbesondere ein Innengewinde,
und an der Schutzkappe ist vorteilhaft mindestens ein Gewindeelement vorgesehen. Vorteilhaft
ist die Schutzkappe mit dem Gewindeelement auf das Gewinde der Befestigungsvorrichtung
aufschraubbar. Anstelle eines Gewindes und eines Gewindeelements kann jedoch auch
eine Verrastung, eine Steckvorrichtung, eine Bajonettverbindung oder dergleichen vorgesehen
sein. Vorzugsweise ist am Ausgießstutzen ein zweiter Anschlag angeordnet, der ein
Entlüften in Endstellung verhindert. Dadurch ist ein versehentliches Entlüften bzw.
Freigeben des Durchlasses in Endstellung, beispielsweise durch Drücken auf die Schutzkappe,
verhindert.
[0015] Vorteilhaft ist an der Schutzkappe mindestens eine Abstreiflippe angeordnet. Die
Abstreiflippe dient insbesondere zum Abstreifen von Verunreinigungen am Ausgießstutzen.
Die Abstreiflippe ist vorteilhaft so angeordnet, dass sie beim Verstellen der Schutzkappe
von der abgenommenen Position in die Endstellung Verunreinigungen am Ausgießstutzen
abstreift. Vorzugsweise ist eine erste Abstreiflippe innerhalb der Schutzkappe angeordnet,
so dass beim Verstellen der Schutzkappe ein automatisches Abstreifen von Verunreinigungen
stattfindet. Alternativ oder zusätzlich kann eine zweite Abstreiflippe außen an der
Schutzkappe befestigt sein. Ein Bediener kann damit die Verunreinigungen am Ausgießstutzen
bei abgenommener Schutzkappe abstreifen.
[0016] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnung erläutert.
Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Ansicht eines Ausgießstutzens mit aufgesetzter, strichliert dargestellter
Schutzkappe in einer Endstellung,
- Fig. 2
- eine teilgeschnittene Darstellung des Tankbefüllsystems aus Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Explosionsdarstellung des Ausgießstutzens mit Ventil, Verschlussteil und Feder,
- Fig. 4
- einen Längsschnitt durch das Tankbefüllsystem entlang der Linie I-I in Fig. 1,
- Fig. 5
- eine Seitenansicht des Tankbefüllsystems mit dem Ventil in Entlüftungsstellung,
- Fig. 6
- eine teilgeschnittene Darstellung des Tankbefüllsystems mit dem Ventil in Entlüftungsstellung,
- Fig. 7
- einen Längsschnitt durch den Ausgießstutzen mit dem Ventil in Entlüftungsstellung,
- Fig. 8
- eine Seitenansicht des Tankbefüllsystems mit der Schutzkappe in geöffneter Position,
- Fig. 9
- eine teilgeschnittene Darstellung des Tankbefüllsystems mit der Schutzkappe in geöffneter
Position,
- Fig. 10
- eine Seitenansicht des Tankbefüllsystems mit der Schutzkappe in abgenommener Position,
- Fig. 11
- eine Seitenansicht des Ausgießstutzens mit Verschiebekulisse,
- Fig. 12
- eine Ansicht der Schutzkappe von unten,
- Fig. 13
- einen Schnitt entlang der Linie XIII-XIII in Fig. 10,
- Fig. 14 und 15
- Diagramme zur schematischen Darstellung der Verstellbewegung der Schutzkappe und der
Hubbewegung des Verschlussteils des Ventils,
- Fig. 16
- eine Seitenansicht des Tankbefüllsystems in einem Transportzustand,
- Fig. 17
- eine Seitenansicht des Tankbefüllsystems in einer Ausführungsvariante,
- Fig. 18
- eine Seitenansicht des Ausgießstutzens des Tankbefüllsystems aus Fig. 17,
- Fig. 19
- eine Seitenansicht des Tankbefüllsystems mit der Schutzkappe in abgenommener Position,
- Fig. 20
- eine teilgeschnittene Darstellung des Tankbefüllsystems in einer weiteren Ausführungsvariante,
- Fig. 21
- einen Längsschnitt durch das Tankbefüllsystem aus Fig. 20,
- Fig. 22
- eine perspektivische Ansicht der Schutzkappe aus den Figuren 20 und 21,
- Fig. 23
- eine Ansicht der Schutzkappe in Richtung des Pfeils XXIII in Fig. 21,
- Fig. 24
- einen Längsschnitt durch das Tankbefüllsystem in einer weiteren Ausführungsvariante,
- Fig. 25
- eine teilgeschnittene Darstellung des Tankbefüllsystems aus Fig. 24,
- Fig. 26
- eine perspektivische Ansicht der Schutzkappe aus den Fig. 22 und 23.
[0017] Fig. 1 zeigt schematisch ein Ausführungsbeispiel eines Tankbefüllsystems 1. Das Tankbefüllsystem
1 kann auch als Tankbefüllvorrichtung bezeichnet werden. Im Ausführungsbeispiel ist
das Tankbefüllsystem 1 auf einen Flüssigkeitsbehälter 7, beispielsweise einen Kanister,
aufgeschraubt und flüssigkeitsdicht mit dem Flüssigkeitsbehälter 7 verbunden. Im Flüssigkeitsbehälter
7 befindet sich mindestens ein Fluid. Im Ausführungsbeispiel befindet sich im Flüssigkeitsbehälter
7 eine Flüssigkeit 8 wie beispielsweise Kraftstoff, ein Kraftstoff/Öl-Gemisch, Öl
oder dergleichen. Oberhalb des Flüssigkeitsspiegels befindet sich ein Gas 9. Das Gas
9 kann Luft sein oder ein Gemisch aus Luft und teilweise verdampfter Flüssigkeit 8.
[0018] Das Tankbefüllsystem 1 besitzt einen Ausgießstutzen 3, durch den das Fluid aus dem
Flüssigkeitsbehälter 7 in einen Tank gegossen werden kann. Auf den Ausgießstutzen
3 ist eine in Fig. 1 strichpunktiert und durchsichtig gezeigte Schutzkappe 2 aufgesetzt,
die den Ausgießstutzen in der in Fig. 1 gezeigten Endstellung 4 der Schutzkappe 2
verschließt. Um das Verschütten von Flüssigkeit beim Einfüllvorgang vor dem vollständigen
Aufsetzen des Ausgießstutzens 3 auf einen Tankstutzen des zu befüllenden Tanks zu
vermeiden, besitzt der Ausgießstutzen 3 ein Ventil 10, das sich in unbetätigtem Zustand
in einer in Fig. 1 gezeigten geschlossenen Ventilstellung 12 befindet. Das Ventil
10 besitzt ein Verschlussteil 20 mit einem nach außen ragenden Bund 34. Wird das Verschlussteil
20 in einer Bewegungsrichtung 16 verschoben, so wird das Ventil 10 geöffnet und Fluid
8 kann aus dem Flüssigkeitsbehälter 7 ausgegossen werden.
[0019] Die Figuren 2 bis 4 zeigen den Aufbau des Ausgießstutzens 3 mit dem Ventil 10 im
Einzelnen. Der Ausgießstutzen 3 umfasst einen Gehäuseabschnitt 31, an dem die Schutzkappe
2 gehalten ist. Die Schutzkappe 2 besitzt im Ausführungsbeispiel zwei einander gegenüberliegend
angeordnete, nach innen ragende Führungsabschnitte 27, die in Rastmulden 37 des Gehäuseabschnitts
31 ragen. Das Verschlussteil 20 ist im Gehäuseabschnitt 31 in Richtung einer Längsmittelachse
des Ausgießstutzens 3 verschiebbar gelagert. Die Längsmittelachse entspricht einer
Drehachse 14, um die die Schutzkappe 2 gegenüber dem Gehäuseteil 31 drehbar ist. Die
Bewegungsrichtung 16 verläuft parallel zur Drehachse 14 und zeigt in Richtung auf
den Flüssigkeitsbehälter 7. Wie die Figuren 2 und 3 zeigen, stützt sich das Verschlussteil
20 über eine Feder 39 am Gehäuseabschnitt 31 ab, die das Verschlussteil 20 in Richtung
auf die geschlossene Ventilstellung 20 vorspannt. Die Feder 39 liegt mit einem Ende
an einer Ringscheibe 40, welche sich über einen Dichtungsring 42 am Gehäuseabschnitt
31 abstützt, und mit dem anderen Ende an einem am Verschlussteil 20 ausgebildeten
Absatz 41 an. Die Feder 39 spannt das Verschlussteil 20 entgegen der Bewegungsrichtung
16, also in Richtung auf die geschlossene Ventilstellung 12, vor. Die Feder 39 ist
in einem Ringraum 74 zwischen Verschlussteil 20 und Gehäuseabschnitt 31 angeordnet.
Der Dichtungsring 42 dichtet den Gehäuseabschnitt 31 gegenüber dem Verschlussteil
20 ab und ist im Ausführungsbeispiel als O-Ring ausgebildet.
[0020] Der Ausgießstutzen 3 umfasst eine Befestigungsvorrichtung 45, die über einen Träger
44 am Gehäuseabschnitt 31 gehalten ist. Wie Fig. 4 zeigt, besitzt die Befestigungsvorrichtung
45 ein erstes Innengewinde 46 und ein im Folgenden noch näher beschriebenes, zweites
Innengewinde 47. Das erste Innengewinde 46 ist vorgesehen, um die Befestigungsvorrichtung
45 auf ein am Flüssigkeitsbehälter 7 ausgebildetes Gewinde aufzuschrauben und so an
einer Behälteröffnung des Flüssigkeitsbehälters 7 zu fixieren. Die Befestigungsvorrichtung
45 ist um die Drehachse 14 drehbar am Träger 44 gelagert. Dadurch kann die Befestigungsvorrichtung
45 auf den Flüssigkeitsbehälter 7 aufgeschraubt werden, ohne dass der Gehäuseabschnitt
31 mitgedreht wird. Der Träger 44 ist hierzu mit der Befestigungsvorrichtung 45 über
eine Rastverbindung 51 verrastet. Zwischen Träger 44 und Befestigungsvorrichtung 45
ist ein Dichtring 50 angeordnet, der zwischen der Befestigungsvorrichtung 45 und dem
Träger 44 abdichtet. Bei am Flüssigkeitsbehälter 7 aufgeschraubter Befestigungsvorrichtung
45 dichtet der Dichtring 50 unmittelbar zwischen dem Ausgießstutzen 3 und dem Flüssigkeitsbehälter
7 ab.
[0021] Wie Fig. 2 und Fig. 4 zeigen, ist der Träger 44 über Rastnasen 48 mit dem Gehäuseabschnitt
31 verrastet. Zwischen Gehäuseabschnitt 31 und Träger 44 ist eine in Fig. 4 gezeigte
ringförmige Dichtung 49 angeordnet, die den Träger 44 zum Gehäuseabschnitt 31 hin
abdichtet. Der Träger 44 kann relativ zum Gehäuseabschnitt 31 um die Drehachse 14
drehbar sein. Der Ausgießstutzen 3 umfasst einen in Fig. 4 gezeigten Ventilkörper
32, der über eine Rastverbindung 73 mit dem Träger 44 verbunden und am Träger 44 in
Richtung der Drehachse 14 unverschiebbar gehalten ist. Der Ventilkörper 32 ist über
den Träger 44 axial fest mit dem Gehäuseabschnitt 31 verbunden, und das Verschlussteil
20 ist relativ zum Gehäuseabschnitt 31 und relativ zum Ventilkörper 32 in Richtung
der Drehachse 14 beweglich gelagert.
[0022] Im Ventilkörper 32 ist ein Entlüftungskanal 43 ausgebildet, der im Ausführungsbeispiel
in Richtung der Drehachse 14 und mittig im Ventilkörper 32 verläuft. Im Ringraum zwischen
dem Ventilkörper 32 und dem Verschlussteil 20 ist mindestens ein Durchlass 13 ausgebildet.
Der Ventilkörper 32 umfasst einen kreisförmigen Ventilteller 36, an dem eine Ringdichtung
35 gehalten ist. Am Verschlussteil 20 ist ein Dichtsitz 76 ausgebildet, an dem die
Ringdichtung 35 in der in Fig. 3 gezeigten geschlossenen Ventilstellung 12 anliegt
und den Durchlass 13 und den Entlüftungskanal 43 verschließt. Der Ventilteller 36
und der Dichtsitz 76 sind rotationssymmetrisch zur Drehachse 14 ausgerichtet. Der
Ventilkörper 32 ist etwa rohrförmig ausgebildet und besitzt an seinem dem Ventilteller
36 abgewandt liegenden Ende eine Öffnung 78, mit der der Entlüftungskanal 43 in den
Flüssigkeitsbehälter 7 mündet. An der Öffnung 78 ist ein Stopfen 79 angeordnet, der
in der in Fig. 4 gezeigten geschlossenen Ventilstellung 12 die Öffnung 78 verschließt.
Der Stopfen 79 ist über Arme 80, die auch in Fig. 6 gezeigt sind, am Verschlussteil
20 gehalten. Wird das Verschlussteil 20 in Bewegungsrichtung 16 bewegt, so hebt der
Stopfen 79 vom Ventilkörper 32 ab und gibt die Öffnung 78 frei.
[0023] Das Gas 9 im Flüssigkeitsbehälter 7 besitzt einen in Fig. 1 gezeigten Gasdruck p
Gas, der kleiner, gleich groß oder größer als der Atmosphärendruck p
Atm der Umgebung sein kann. Um einen Differenzdruck zwischen dem Gasdruck p
Gas und dem Atmosphärendruck p
Atm ausgleichen zu können, ist vorgesehen, das Ventil 10 zur Zwangsentlüftung des Flüssigkeitsbehälters
7 zu nutzen.
[0024] In der in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Endstellung 4 der Schutzkappe 2 ist die Schutzkappe
2 mit dem Ausgießstutzen 3 verrastet und deckt den Ausgießstutzen 3 mindestens teilweise
ab. Zum Abnehmen der Schutzkappe 2 vom Ausgießstutzen 3 ist die Schutzkappe 2 aus
der in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Endstellung 4 zunächst in einer Drehrichtung
18 über die in den Figuren 5 bis 7 gezeigte Zwischenstellung in die in den Figuren
8 und 9 gezeigte geöffnete Position 5 zu verstellen. Dabei ist die Schutzkappe 2 um
die Drehachse 14 zu drehen. Anschließend kann die Schutzkappe 2 vom Ausgießstutzen
3 entgegen der Bewegungsrichtung 16 in eine in Fig. 10 gezeigte abgenommene Position
6 abgenommen werden. In der abgenommenen Position 6 ist die Schutzkappe 2 vollständig
vom Ausgießstutzen 3 abgenommen.
[0025] Beim Verstellen der Schutzkappe 2 von der Endstellung 4 in die geöffnete Position
5 betätigt die Schutzkappe 2 das Ventil 10 zwangsweise, so dass das Ventil 10 zwangsweise
mindestens vorübergehend in der Entlüftungsstellung 11 steht. Hierzu ist eine Zwangsführung
mit einer in Fig. 5 gezeigten, am Ausgießstutzen 3 angeordneten Verschiebekulisse
15 und den an der Schutzkappe 2 angeordneten Führungsabschnitten 27 vorgesehen. Die
Zwangsführung wandelt die Drehbewegung der Schutzkappe 2 in eine kombinierte Dreh-
und Hubbewegung der Schutzkappe 2 um. Ein Abziehen der Schutzkappe 2 ohne Drehbewegung
ist nicht möglich. Die Hubbewegung erfolgt parallel zur Bewegungsrichtung 16.In der
in den Figuren 5 bis 7 gezeigten Entlüftungsstellung 11 des Ventils 10 ist das Verschlussteil
20 gegenüber der in den Figuren 1 bis 4 gezeigten geschlossenen Ventilstellung 12
in Bewegungsrichtung 16 relativ zum Ventilkörper 32 verschoben. Dadurch hebt die Ringdichtung
35 vom Dichtsitz 76 ab, und es bildet sich zwischen Ventilkörper 32 und Verschlussteil
20 ein Spalt 33 mit einer Spaltbreite, die einem Hub H des Verschlussteils 20 entspricht.
Der Hub H kann vorteilhaft etwa 3 mm bis etwa 10 mm betragen. Über den Spalt 33 wird
der Durchlass 13 freigegeben. Die Öffnung 78 ist vom Stopfen 79 verschlossen und würde
erst bei weiterem Hub des Verschlussteils 20 geöffnet werden. Die Schutzkappe 2 besitzt
ein umlaufendes Betätigungselement 19, das als Absatz ausgebildet ist und das in Entlüftungsstellung
11 auf den Bund 34 drückt und das Verschlussteil 20 entgegen der Kraft der Feder 39
(Fig. 4) in der Entlüftungsstellung 11 hält. Der Durchlass 13 besitzt einen am Verschlusselement
20 gebildeten Eintritt 75, an dem Fluide in den Durchlass 13 eintreten (bzw. austreten)
und aus dem Spalt 33 aus dem Durchlass 13 austreten (bzw. eintreten) können.
[0026] Bei weiterer Drehbewegung der Schutzkappe 2 in Drehrichtung 18 bewegt sich die Schutzkappe
2 aufgrund der Zwangsführung entgegen der Bewegungsrichtung 16, bis die Schutzkappe
2 in der in den Figuren 8 und 9 gezeigten geöffneten Position 5 mit den Führungsabschnitten
27 hinter dem Bund 34 verrastet. Die Führungsabschnitte 27 sind in der geöffneten
Position 5 nicht mehr in der Verschiebekulisse 15 geführt. Aus der in den Figuren
8 und 9 gezeigten geöffneten Position 5 kann die Schutzkappe 2 ohne Drehung entgegen
der Bewegungsrichtung 16 abgezogen werden. Dabei wird die Verrastung der Führungsabschnitte
27 hinter dem Bund 34 gelöst und die Schutzkappe 2 in die in Fig. 10 gezeigte abgenommene
Position 6 bewegt.
[0027] In den Figuren 10 und 11 ist die Gestaltung der Verschiebekulisse 15 gezeigt. Die
Verschiebekulisse 15 besitzt eine obere, näher am Ventilteller 36 liegende Kanalwand
25 und eine untere, weiter vom Ventilteller 36 entfernt liegende Kanalwand 26. Die
Verschiebekulisse 15 umfasst in Umfangsrichtung einen ersten Abschnitt 21, einen zweiten
Abschnitt 22 und einen dritten Abschnitt 23. Der erste Abschnitt 21 verläuft parallel
zu einer gedachten Ebene 24, die zur Drehachse 14 senkrecht steht. Im ersten Abschnitt
21 verlaufen die Kanalwände 25 und 26 parallel zur gedachten Ebene 24. Im zweiten
Abschnitt 22, der in Drehrichtung 18 auf den ersten Abschnitt 21 folgt, verläuft die
Verschiebekulisse 15 zur gedachten Ebene 24 geneigt. In einem ersten Bereich entfernt
sich die Verschiebekulisse 15 dabei von dem Ventilkopf 36 und in einem zweiten, darauffolgenden
Bereich ist die Verschiebekulisse 15 in Gegenrichtung geneigt und verläuft auf den
Ventilkopf 36 zu. Der Betrag des Winkels liegt bevorzugt in einem Bereich zwischen
20° und 60°. Im zweiten Abschnitt 22 besitzt die obere Kanalwand 25 einen V-förmigen
Verlauf. Die untere Kanalwand 26 verläuft im zweiten Abschnitt 22 in dem Bereich,
in welchem die obere Kanalwand 25 V-förmig verläuft, parallel zur gedachten Ebene
24. Im dritten Abschnitt 23 verläuft die obere Kanalwand 25 parallel zur Drehachse
14 bis zu der dem Bund 34 zugewandt liegenden Stirnseite des Gehäuseabschnitts 31.
Die untere Kanalwand 26 verläuft zunächst zur Drehachse 14 geneigt und parallel zur
oberen Kanalwand 25 und daran anschließend parallel zur Drehachse 14 bis zur Stirnseite
des Gehäuseabschnitts 31.
[0028] Wie Fig. 11 zeigt, ist die Rastmulde 37 angrenzend an den ersten Abschnitt 21 der
Verschiebekulisse 15 angeordnet. Die Rastmulde 37 liegt in einer Ebene mit dem ersten
Abschnitt 21. Zwischen der Rastmulde 37 und der Verschiebekulisse 15 ist ein nach
außen ragendes Wandsegment 38 vorgesehen, hinter dem der Führungsabschnitt 27 in Endstellung
4 verrastet. Beim Drehen der Schutzkappe 2 in Drehrichtung 18 aus der Endstellung
4 bewegt sich der Führungsabschnitt 27 aus der Rastmulde 37 über das Wandsegment 38
in den ersten Abschnitt 21. Jede Rastmulde 37 besitzt einen ersten Anschlag 57, der
entgegen der Bewegungsrichtung 16 benachbart zu den Führungsabschnitten 27 angeordnet
ist und ein Abnehmen der Schutzkappe 2 ohne Drehen der Schutzkappe 2 um die Drehachse
14 verhindert. Jede Vertiefung 21 besitzt außerdem einen zweiten Anschlag 58, der
in Endstellung 4 eine Bewegung der Schutzkappe 2 in Bewegungsrichtung 16 verhindert.
[0029] Wie Fig. 12 zeigt, besitzt die Schutzkappe 2 in Umfangsrichtung benachbart zu jedem
Führungsabschnitt 27 ein Führungselement 54. Sowohl die Führungsabschnitte 27 als
auch die Führungselemente 54 sind in der Verschiebekulisse 15 geführt. Die Führungsabschnitte
27 sind dabei an den Armen 28 (Fig. 9) elastisch federnd gehalten. In Endstellung
4 liegen die Führungselemente 54 jeweils im ersten Abschnitt 21 der Verschiebekulissen
15. Wie Fig. 13 zeigt, sind am Bund 34 des Verschlusselements 20 Aussparungen 72 für
das Führungselement 54 und den Führungsabschnitt 27 vorgesehen. Dadurch kann die Schutzkappe
2 ohne Niederdrücken des Verschlusselements 20 in Bewegungsrichtung 16 auf den Ausgießstutzen
3 aufgesetzt werden. Dabei ist jeweils eine Aussparung benachbart zum zweiten Abschnitt
22 und eine Aussparung 72 benachbart zum dritten Abschnitt 23 der Verschiebekulisse
15 angeordnet. Im zweiten Abschnitt 22 ist an der oberen Kanalwand 25 eine in Fig.
11 gezeigte Rampe 30 vorgesehen. Beim Verstellen der Schutzkappe 2 aus der Entlüftungsstellung
11 (Figuren 5 bis 7) in die geöffnete Position 5 (Figuren 8 und 9) gleitet der Führungsabschnitt
27 über die Rampe 30. Dabei wird der Arm 28 elastisch verformt. Das Führungselement
54 wird gleichzeitig durch den dritten Abschnitt 23 bewegt. Fig. 13 zeigt auch die
Anordnung des Entlüftungskanals 43 und des Durchlasses 13.
[0030] Beim Verschließen der Schutzkappe 2 wird der Führungsabschnitt 27 in die Verschiebekulisse
15 gedrückt, wobei sich der Arm 28 elastisch verformt. Damit sich der Arm 28 einfacher
elastisch verformen lässt, ist am Gehäuseabschnitt 31 oberhalb der Verschiebekulisse
15 eine Schräge 29 vorgesehen. In Bewegungsrichtung 16 nimmt der Abstand der Oberfläche
der Schräge 29 zur Drehachse 14 zu. An die Schräge 29 schließt sich ein Wandabschnitt
71 an, der parallel zur Drehachse 14 verläuft. An den Wandabschnitt 71 schließt sich
die Rampe 30 an.
[0031] Die Figuren 14 und 15 zeigen die Hublage des Verschlussteils 20 bezogen auf die Drehlage
der Schutzkappe 2 schematisch.
[0032] Auf der x-Achse des Diagramms ist die Drehlage der Schutzkappe 2 und auf der y-Achse
die Hubbewegung des Verschlussteils 20 und der Schutzkappe 2 aufgetragen. In Fig.
14 ist die Bewegung beim Öffnen der Schutzkappe 2 gezeigt. In der Endstellung 4 ist
die Schutzkappe 2 mit dem Ausgießstutzen 3 verrastet. Durch eine erste Drehbewegung
von der Endstellung 4 in eine entrastete Stellung 17 wird die Verrastung zwischen
Schutzkappe 2 und Ausgießstutzen 3 gelöst. Hierbei findet keine Hubbewegung statt.
Die Schutzkappe 2 und das Verschlussteil 20 befinden sich in einer ersten Hublage
a, bei der das Ventil 10 geschlossen ist. Wird die Schutzkappe 2 weiter in Drehrichtung
18 gedreht, so führen die Schutzkappe 2 und das Verschlussteil 20 eine Hubbewegung
über eine zweite Hublage b, die der Entlüftungsstellung 11 zugeordnet ist, zurück
in die erste Hublage a aus. Die Differenz aus erster Hublage a und zweiter Hublage
b entspricht dem Hub H. In geöffneter Position 5 befindet sich das Verschlussteil
20 in der ersten Hublage a. Aufgrund der Hubbewegung wird das Ventil 10 bei der Drehbewegung
von der Endstellung 4 bis zur geöffneten Position 5 zwangsentlüftet.
[0033] Beim in Fig. 15 schematisch gezeigten Verschließen des Ausgießstutzens 3 mit der
Schutzkappe 2, also beim Verstellen der Schutzkappe von der abgenommenen Position
6 über die geöffnete Position 5 in die Endstellung 4, führen die Schutzkappe 2 und
das Verschlussteil 20 ebenfalls eine Hubbewegung von der ersten Hublage a über die
zweite Hublage b zurück in die erste Hublage a aus. Dadurch erfolgt auch beim Verschließen
des Flüssigkeitsbehälters 7 mit der Schutzkappe 2 eine Zwangsentlüftung.
[0034] Fig. 16 zeigt das Tankbefüllsystem 1 in einem Transportzustand 52. Im Transportzustand
52 ist die Schutzkappe 2 mit der Befestigungsvorrichtung 45 verschraubt. Hierzu sind
an der Außenseite der Schutzkappe 2 in Fig. 8 gezeigte Schraubelemente 53 vorgesehen.
Die Schutzkappe 2 ist mit den Schraubelementen 53 in das in Fig. 4 gezeigte zweite
Innengewinde 47 einschraubbar. Im Transportzustand 52 schützt damit die Schutzkappe
2 den Ausgießstutzen 3 vor Eindringen von Schmutz bzw. vor Austreten von Flüssigkeit
aus dem Ausgießstutzen 3. Anstatt einer Gewindeverbindung kann auch eine andere Verbindung
zwischen der Schutzkappe 2 und der Befestigungsvorrichtung 45, beispielsweise eine
Bajonettverbindung oder dgl., vorgesehen sein.
[0035] Die Figuren 17 bis 19 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Tankbefüllsystems 91,
das eine Schutzkappe 92 umfasst. Die Schutzkappe 92 besitzt Führungsabschnitte 27,
die die Schutzkappe 92 in einer Verschiebekulisse 95 führen. Führungselemente 54 sind
jedoch nicht vorgesehen. Gleiche Bezugszeichen in den Figuren 17 bis 19 bezeichnen
gleiche Elemente wie in den Figuren 1 bis 16. Der Gehäuseabschnitt 93 des Tankbefüllsystems
91 besitzt an der dem Bund 34 benachbarten Seite der Rastmulde 37 eine Schräge 55.
Benachbart hierzu ist am Bund 34 eine Aussparung 56 vorgesehen. Beim Aufsetzen der
Schutzkappe 92 auf den Ausgießstutzen 3 wird die Schutzkappe 92 so ausgerichtet, dass
der Führungsabschnitt 27 in Bewegungsrichtung 16 durch die Aussparung 56 geführt wird
und anschließend über die Schräge 55 rutscht, um schließlich in der Endstellung 4
in der Rastmulde 37 zu liegen. In dieser Stellung ist die Schutzkappe 92 mit dem Ausgießstutzen
3 verrastet. Die Schräge 55 ist derart ausgebildet, dass die Schutzkappe 92 von der
abgenommenen Position 6 in Bewegungsrichtung 16 in die Endstellung 4 gedrückt werden
kann. Zur Verstellung der Schutzkappe 92 von der Endstellung 4 in die abgenommene
Position 6 muss die Verschiebekulisse 95 durchlaufen werden. Ein Abnehmen der Schutzkappe
2 von der Endstellung 4 in die abgenommene Position 6 ohne Drehbewegung ist durch
den ersten Anschlag 57 an der Rastmulde 37 verhindert. Die Verschiebekulisse 95 ist
geometrisch anders geformt als die Verschiebekulisse 15. Die Verschiebekulisse 95
verläuft im zweiten Abschnitt 22 nicht V-förmig, sondern bogenförmig. Dadurch ergibt
sich ein anderer Verlauf der Betätigungskraft.
[0036] In den Figuren 20 bis 23 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Tankbefüllsystems
101 gezeigt. Das Tankbefüllsystem 101 besitzt eine Schutzkappe 102, bei der ein Freiraum
62 zwischen Schutzkappe 102 und Verschlussteil 20 durch eine Zwischenwand 103 verringert
ist. Dadurch können sich weniger Verschmutzungen in der Schutzkappe 102 anlagern.
Die Zwischenwand 103 ist radial innerhalb einer Außenwand 60 der Schutzkappe 102 angeordnet
und reduziert den radialen Abstand r zwischen der Innenseite der Schutzkappe 102 und
dem Ventil 10 in der Endstellung 4. Um den Freiraum 62 zusätzlich zu verringern, sind
an der Innenseite der Zwischenwand 103 Nasen 63 angeordnet, die in den Figuren 22
und 23 gezeigt sind. Im Ausführungsbeispiel sind drei Nasen 63 angeordnet, die jeweils
um 120° voneinander versetzt angeordnet sind und die als parallel zur Drehachse 14
verlaufende Stege ausgebildet sind. Die Zwischenwand 103 ist über Stege 64 mit der
Außenwand 60 direkt verbunden. Im Ausführungsbeispiel sind drei Stege 64 vorgesehen.
Die Zwischenwand 103 erstreckt sich bis zum Betätigungselement 19.
[0037] An der Außenseite der Außenwand 60 der Schutzkappe 102 sind Griffelemente 65, beispielsweise
Griffrillen, Griffmulden oder dergleichen, ausgebildet. Wie die Figuren 20 und 21
zeigen, umfasst das Tankbefüllsystem 101 ein Verbindungsstück 66. Das Verbindungsstück
66 ist an seinem ersten Ende an der Schutzkappe 102 befestigt und an seinem zweiten
Ende mit dem Ausgießstutzen 3 verbunden Das Verbindungsstück 66 dient dazu, die Schutzkappe
2 auch in abgenommener Position 6 mit dem Ausgießstutzen 3 verliersicher zu verbinden.
[0038] In den Figuren 24 bis 26 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des Tankbefüllsystems
111 gezeigt. Das Tankbefüllsystem 111 besitzt eine Schutzkappe 112, die zwei erste
Abstreiflippen 69 und eine zweite Abstreiflippe 70 besitzt. Im Ausführungsbeispiel
sind die ersten Abstreiflippen 69 und die zweite Abstreiflippe 70 einteilig ausgebildet.
Die ersten Abstreiflippen 69 verlaufen an der Außenseite der Schutzkappe 112 parallel
zur Drehachse 14 und sind radial nach außen ausgerichtet. Die beiden ersten Abstreiflippen
69 sind um 180° versetzt zueinander angeordnet. Es kann auch nur eine erste Abstreiflippe
69 zweckmäßig sein. In abgenommener Position 6 der Schutzkappe 2 kann ein Bediener
mit den ersten Abstreiflippen 69 Schmutz vom Ventil 10 entfernen.
[0039] Die zweite Abstreiflippe 70 ist innerhalb der Schutzkappe 112 angeordnet und etwa
senkrecht zur Drehachse 14 ausgerichtet. Beim Aufsetzen der Schutzkappe 112 auf den
Ausgießstutzen 3 streift die zweite Abstreiflippe 70 Verunreinigungen vom Ventil 10
ab.
[0040] Wie Fig. 26 zeigt, besitzt die Schutzkappe 112 eine durchgehende Außenwand 60, an
der die Führungsabschnitte 27 gehalten sind. Die Führungsabschnitte 27 sind nicht
an Armen 28 angeordnet, wie in den vorangegangenen Ausführungsbeispielen. Die Außenwand
60 ist elastisch ausgebildet und verformt sich beim Aufsetzen und beim Abziehen der
Schutzkappe 112 elastisch, wobei die Bereiche, an denen die Führungsabschnitte 27
angeordnet sind, nach außen ausgelenkt werden. Unterstützend kann der Bediener auf
die Griffelemente 65 drücken, die mittig in den zwischen zwei Führungsabschnitten
27 befindlichen Umfangsbereichen angeordnet sind. Werden die Griffelemente 65 nach
innen bewegt, so weichen die Abschnitte, die die Führungsabschnitte 27 tragen, radial
nach außen aus und das Aufsetzen bzw. Abziehen der Schutzkappe 112 ist mit geringem
Kraftaufwand möglich. Wie Fig. 26 auch zeigt, besitzt die Schutzkappe 112 eine Zwischenwand
103, und die Führungselemente 54 sind an der Zwischenwand 103 vorgesehen. Beim elastischen
Verformen der Außenwand 60 erfolgt aufgrund des Abstands zwischen Zwischenwand 103
und Außenwand 60 keine Verformung der Zwischenwand 103. Da die Führungselemente 54
keine Rastfunktion besitzen, ist eine elastische Verformung der Zwischenwand 103 nicht
notwendig.
[0041] In allen Ausführungsbeispielen bezeichnen gleiche Bezugszeichen einander entsprechende
Elemente. In den Ausführungsbeispielen ist das Ventil, über das der Flüssigkeitsbehälter
7 beim Abnehmen der Schutzkappe 2, 92, 102, 112 zwangsentlüftet wird, ein Ventil 10,
das beim Befüllen eines Tanks für eine Entlüftung des Tanks beim Befüllvorgang sorgt.
Es kann jedoch auch ein anderes oder ein zusätzliches Ventil zur Zwangsentlüftung
des Flüssigkeitsbehälters 7 beim Abnehmen der Schutzkappe 2, 92, 102, 112 vorgesehen
sein.
1. Tankbefüllsystem mit einer Schutzkappe (2, 92, 102, 112) und mit einem Ausgießstutzen
(3), wobei die Schutzkappe (2, 92, 102, 112) eine Endstellung (4) besitzt, in der
sie den Ausgießstutzen (3) mindestens teilweise abdeckt, und wobei die Schutzkappe
(2, 92, 102, 112) eine geöffnete Position (5) besitzt, in der sie vom Ausgießstutzen
(3) in eine abgenommene Position (6) abnehmbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgießstutzen (3) mindestens ein Ventil (10) umfasst, wobei das Ventil (10)
eine Entlüftungsstellung (11) und eine geschlossene Ventilstellung (12) besitzt, wobei
das Ventil (10) in Entlüftungsstellung (11) mindestens einen Durchlass (13) für ein
Fluid freigibt, wobei das Ventil (10) in geschlossener Ventilstellung (12) den Durchlass
(13) verschließt, wobei das Ventil (10) in Endstellung (4) der Schutzkappe (2, 92,
102, 112) in geschlossener Ventilstellung (12) steht, und wobei das Ventil (10) beim
Verstellen der Schutzkappe (2) von der Endstellung (4) in die geöffnete Position (5)
zwangsweise mindestens vorübergehend in Entlüftungsstellung (11) verstellt wird.
2. Tankbefüllsystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (10) ein Verschlussteil (20) umfasst, dass an der Schutzkappe (2, 92,
102, 112) mindestens ein Betätigungselement (19) angeordnet ist, und dass das Betätigungselement
(19) beim Verstellen der Schutzkappe (2, 92, 102, 112) von der Endstellung (4) in
die geöffnete Position (5) das Verschlussteil (20) mindestens vorübergehend zwangsweise
betätigt und die Ventilstellung ändert.
3. Tankbefüllsystem nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Schutzkappe (2, 92, 102, 112) und dem Ausgießstutzen (3) eine Zwangsführung
zur zwangsweisen Betätigung des Verschlussteils (20) wirkt, wobei die Zwangsführung
einen Führungsabschnitt (27) und eine Verschiebekulisse (15, 95) umfasst.
4. Tankbefüllsystem nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (20) gefedert gelagert ist, wobei die Federkraft das Ventil (10)
in die geschlossene Ventilstellung (12) drückt.
5. Tankbefüllsystem nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (2, 92, 102, 112) beim Verstellen von der Endstellung (4) in die
geöffnete Position (5) um eine Drehachse (14) gedreht wird, wobei die Zwangsführung
bei einer Drehung der Schutzkappe (2, 92, 102, 112) um die Drehachse (14) die Schutzkappe
(2, 92, 102, 112) in Richtung der Drehachse (14) bewegt, und dass das Betätigungselement
(19) das Verschlussteil (20) mindestens vorübergehend in Richtung der Drehachse (14)
betätigt.
6. Tankbefüllsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (10) in geöffneter Position (5) der Schutzkappe (2, 92, 102, 112) und
in Endstellung (4) der Schutzkappe (2) in geschlossener Ventilstellung (12) steht.
7. Tankbefüllsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass am Ausgießstutzen (3) mindestens eine Rastvorrichtung angeordnet ist, wobei die Schutzkappe
(2, 92, 102, 112) in Endstellung (4) mit der Rastvorrichtung verrastet.
8. Tankbefüllsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (2, 92, 102, 112) mindestens teilweise elastisch ausgebildet ist,
und dass die Schutzkappe (92, 102, 112) durch mindestens teilweise elastische Verformung
ohne zwangsweises Entlüften von der abgenommenen Position (6) in die Endstellung (4)
bringbar ist.
9. Tankbefüllsystem nach einem der Ansprüche 3 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsabschnitt (27) an einem an der Schutzkappe (2, 92, 102) festgelegten
elastischen Arm (28) angeordnet ist.
10. Tankbefüllsystem nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass sich der Arm (28) mindestens einmal elastisch verformt, wenn die Schutzkappe (2,
92, 102) von der abgenommenen Position (6) in die Endstellung (4) gebracht wird.
11. Tankbefüllsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, dass am Ausgießstutzen (3) ein erster Anschlag (57) angeordnet ist, wobei der erste Anschlag
(57) ein Abnehmen der Schutzkappe (2) von der Endstellung (4) in die abgenommene Position
(6) ohne Drehbewegung unterbindet.
12. Tankbefüllsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgießstutzen (3) eine Befestigungsvorrichtung (45) zum Befestigen des Ausgießstutzens
(3) an einem Flüssigkeitsbehälter (7) besitzt, und dass die Schutzkappe (2, 92, 102,
112) Mittel zur Befestigung an der Befestigungsvorrichtung (45) besitzt.
13. Tankbefüllsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass am Ausgießstutzen (3) ein zweiter Anschlag (58) angeordnet ist, der ein Entlüften
in Endstellung (4) verhindert.
14. Tankbefüllsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, dass an der Schutzkappe (112) mindestens eine Abstreiflippe (69, 70) angeordnet ist.