Verriegelungsvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für ein, insbesondere mehrere einzeln verschiebbare Flügel umfassendes, Schiebewand- oder Schiebetürsystem, wobei die Verriegelungsvorrichtung einen zur Befestigung an einem verschiebbaren Flügel ausgebildeten Grundkörper, ein in einer Schließrichtung aus dem Grundkörper ausfahrbares Riegelelement, einen quer zu der Schließrichtung zu beaufschlagenden Stößel und eine Umlenkeinrichtung umfasst, welche bei einer Beaufschlagung des Stößels quer zur der Schließrichtung eine Ausfahrbewegung des Riegelelements mit einer Bewegungskomponente in der Schließrichtung herbeiführt.

[0002] DE19633561 A1 offenbart eine Verriegelungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0003] Derartige Verriegelungsvorrichtungen dienen dazu, einen verschiebbaren Flügel eines Schiebewand- oder Schiebetürsystems an einem weiteren Flügel oder an einer Wand zu fixieren. Beispielsweise werden bei vielen Geschäftsgebäuden aus mehreren einzeln verschiebbaren Flügeln zusammengesetzte Schiebewandsysteme, welche auch als "ortsveränderliche Wände" bezeichnet werden, dazu eingesetzt, eine Gebäudeöffnung wahlweise abzudecken und freizugeben. Zum Abdecken der Gebäudeöffnung werden die einzelnen Flügel aneinander gereiht und miteinander verriegelt. Zusätzlich ist für jeden Flügel eine Verriegelung im Boden vorgesehen. Zum Freigeben der Gebäudeöffnung werden die Flügel entriegelt und einander überlappend in eine seitliche Parkposition oder in eine in der Wand eingelassene Aufnahme geschoben.

[0004] Da ein manuelles Verriegeln jedes einzelnen Flügels für eine Bedienperson lästig ist, sorgt bei einer Verriegelungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 der quer zu der Schließrichtung zu beaufschlagende Stößel dafür, dass bei einem Auftreffen eines bewegten Flügels auf einen Nachbarflügel oder auf eine Wand automatisch das Riegelelement ausfährt und zum Beispiel mit einer Bodenhülse in Eingriff gelangt. Der Flügel ist dann fest im Boden verankert.

[0005] Die Umlenkeinrichtung kann hierbei auf unterschiedlichen mechanischen Prinzipien beruhen. Zum Beispiel könnte eine Gelenkhebelanordnung oder ein Verzahnungsmechanismus vorgesehen sein, um eine Horizontalbewegung des Stößels in eine Vertikalbewegung des Riegelelements umzusetzen. Nachteilig ist hierbei der relativ hohe Herstellungsaufwand. Außerdem beanspruchen gängige Lösungen vergleichsweise viel Bauraum.

[0006] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine kompakte und einfach zu fertigende Verriegelungsvorrichtung für Schiebewand- oder Schiebetürsysteme anzugeben.

[0007] Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch eine Verriegelungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0008] Erfindungsgemäß sind das Riegelelement und der Stößel zu einer starren Riegeleinheit kombiniert, welche schräg zu der Schließrichtung verschiebbar an dem Grundkörper zwangsgeführt ist und dadurch die Umlenkeinrichtung bildet. Durch Verschieben der Riegeleinheit entlang einer Schräge kann eine Kombination aus Stößelbewegung und Riegelelementbewegung herbeigeführt werden, welche bezogen auf den Grundkörper sowohl eine horizontale Einfahrbewegungskomponente des Stößels als auch eine vertikale Ausfahrbewegungskomponente des Riegelelements beinhaltet. Bei dieser Art der Kraftumlenkung ist es nicht erforderlich, separate Führungen für den Stößel einerseits und für das Riegelelement andererseits vorzusehen. Darüber hinaus kann auf aufwändige Getriebekomponenten wie Gelenkhebel oder Verzahnungsbauteile verzichtet werden. Die Erfindung ermöglicht somit eine besonders einfach zu fertigende automatische Verriegelungsvorrichtung für Schiebewand- oder Schiebetürsysteme. Da im Prinzip nur ein einziges beweglich geführtes Bauteil - nämlich die starre Riegeleinheit - vorliegt, ist das System besonders robust.

[0009] Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie der beigefügten Zeichnung angegeben.

[0010] Das Riegelelement und der Stößel können aneinander oder jeweils an ein gemeinsames Basisbauteil der Riegeleinheit gefügt, insbesondere geschraubt, sein. Alternativ kann die Riegeleinheit auch als Einzelbauteil, insbesondere als Gussbauteil oder als Zerspanungsbauteil, ausgeführt sein.

[0011] Eine spezielle Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass die Riegeleinheit in einem Winkel von 45°zu der Schließrichtung verschiebbar an dem Grundkörper zwangsgeführt ist. Dies ermöglicht ein direktes Umsetzen einer rechtwinklig zu der Schließrichtung, also beispielsweise horizontal, verlaufenden Stößelbewegung in eine Bewegung des Riegelelements in der Schließrichtung, beispielsweise vertikal.

[0012] Die Riegeleinheit kann mittels einer Gleitführung an dem Grundkörper zwangsgeführt sein. Dies ermöglicht eine besonders einfache und kostengünstige Herstellung. Sollte es jedoch aufgrund der Anwendungsvorgaben erforderlich sein, könnte auch eine Wälzlagerführung vorgesehen sein.

[0013] Gemäß einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung ist an dem Grundkörper wenigstens eine sich schräg zu der Schließrichtung erstreckende Führungsnut ausgebildet, in welcher ein an der Riegeleinheit vorgesehener Gleitstein aufgenommen ist. Der Gleitstein kann in einfacher Weise durch einen vorspringenden Abschnitt einer Seitenfläche der starren Riegeleinheit gebildet sein. Vorzugsweise entspricht die Querschnittsform des Gleitsteins einem abgerundeten Rechteck. Um eine besonders zuverlässige Führung zu gewährleisten, können auch an zwei gegenüberliegenden Seitenflächen der Riegeleinheit Gleitsteine vorgesehen sein, welche in entsprechenden, sich parallel zueinander erstreckenden Führungsnuten des Grundkörpers aufgenommen sind. Je nach Anwendung kann der Gleitstein an die Riegeleinheit angefügt oder einstückig mit dieser ausgebildet sein.

[0014] Vorzugsweise weist die Führungsnut ein Gehemme auf, welches einer Verschiebebewegung der Riegeleinheit in zumindest einer Richtung einen Widerstand entgegensetzt. Durch ein derartiges Gehemme wird die Riegeleinheit bei Abwesenheit einer Stößelbeaufschlagung in einer oberen Position festgehalten, so dass ein unerwünschtes vorzeitiges Ausfahren des Riegelelements vermieden wird. Das Gehemme kann durch einen Haltebuckel in der Führungsnut gebildet sein, was eine besonders einfache Konstruktion ermöglicht.

[0015] Die Riegeleinheit kann auch mittels einer Federeinrichtung in eine Entriegelungsstellung vorgespannt sein, in welcher sich das Riegelelement in einer eingefahrenen Stellung befindet. Eine solche Federeinrichtung sorgt in zuverlässiger Weise dafür, dass die Riegeleinheit bei Abwesenheit einer Stößelbeaufschlagung stets die Entriegelungsstellung einnimmt.

[0016] Die Federeinrichtung kann eine zwischen der Riegeleinheit und einer Stützfläche des Grundkörpers wirksame Druckfeder oder Drehfeder umfassen. Beispielsweise könnte das Riegelelement bolzenartig gestaltet sein, wobei eine den Bolzen umgebende Druckfeder zum Vorspannen der Riegeleinheit in die Entriegelungsstellung vorgesehen ist. Alternativ könnte eine Drehfeder in einer Gehäuseaussparung hinter einer Führungsnut sitzen, wobei sich ein Schenkel der Drehfeder am Grundkörper abstützt und auf dem anderen Schenkel der Drehfeder ein in der Führungsnut aufgenommener Gleitstein aufliegt.

[0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung umgibt der Grundkörper die Riegeleinheit gehäuseartig, insbesondere wobei am Grundkörper wenigstens eine Ausfahröffnung für das Riegelelement und/oder den Stößel vorgesehen ist. Bevorzugt ist eine gemeinsame Ausfahröffnung für das Riegelelement und den Stößel vorgesehen, welcher ausreichend groß ist, um eine seitlich zur Einfahr- bzw. Ausfahrrichtung verlaufende Bewegung des Stößels sowie des Riegelelements zu ermöglichen. Die Ausführung des Grundkörpers als Gehäuse ermöglicht eine kompakte Bauweise und insbesondere ein einfaches Anbringen des Grundkörpers an einem Profilelement des Flügels.

[0018] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass eine Verriegelungsvorrichtung einen zur Befestigung an einem weiteren Flügel des Schiebewand- oder Schiebetürsystems oder an einer Wand ausgebildeten Beaufschlagungskörper umfasst, welcher eine Aufnahme für ein Ende des Stößels aufweist. Wenn der Stößel in die Aufnahme hineinreicht, besteht eine formschlüssige Verbindung zwischen den beiden zugehörigen Flügeln, wodurch ein unerwünschtes seitliches Aufdrücken eines Flügels verhindert wird.

[0019] Vorzugsweise ist das Ende des Stößels parallel zu der Schließrichtung in der Aufnahme verschiebbar, so dass sich der Stößel dementsprechend bewegen kann, wenn das Riegelelement in der Schließrichtung ausfährt und den Stößel dabei mitnimmt.

[0020] Insbesondere kann die Aufnahme eine quer zu der Schließrichtung wirkende Hinterschneidung für einen Eingriff mit einem am Ende des Stößels vorgesehenen Haltevorsprung definieren. Ein solcher hinterschneidender Eingriff des Stößels in die Aufnahme sorgt dafür, dass der Stößel bei einem Wegbewegen des Grundkörpers vom Beaufschlagungskörper in der Aufnahme festgehalten wird und sich in dieser bewegt. Das Riegelelement wird dabei, z.B. nach oben, mitgenommen. Auf diese Weise kann ein automatisches Herausziehen des Riegelelements aus der Bodenhülse bei einem Aufziehen des betreffenden Flügels, also eine automatische Entriegelung, bewirkt werden.

[0021] Eine spezielle Ausgestaltung sieht vor, dass die Aufnahme als sich in Schließrichtung erstreckende T-Nut ausgebildet ist, welche für einen Eingriff eines pilzkopfförmigen Endes des Stößels vorgesehen ist, insbesondere wobei die T-Nut eine Einfuhrerweiterung aufweist. Eine solche Ausgestaltung ermöglicht eine besonders einfache Konstruktion. Durch die Einfuhrerweiterung kann das pilzkopfförmige Ende des Stößels in die T-Nut gelangen, wobei sich der hinterschneidende Eingriff im Anschluss an den Einführvorgang aufgrund einer Querbewegung des Stößels ergibt. Prinzipiell könnte die Aufnahme auch als Schwalbenschwanznut ausgeführt sein.

[0022] Die Erfindung betrifft auch ein Schiebewand- oder Schiebetürsystem, welches insbesondere mehrere einzeln verschiebbare Flügel umfasst und welches wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung wie vorstehend beschrieben aufweist, wobei der Grundkörper der Verriegelungsvorrichtung an einem verschiebbaren Flügel des Schiebewand- oder Schiebetürsystems befestigt ist.

[0023] Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.

Fig. 1

zeigt ein erfindungsgemäßes Schiebewandsystem mit mehreren einzeln verschiebbaren Wandflügeln.

Fig. 2

zeigt eine Verriegelungsvorrichtung für das in Fig. 1 dargestellte Schiebewandsystem in einer Freigabekonfiguration.

Fig. 3

zeigt die Verriegelungsvorrichtung gemäß Fig. 2 in einer Schließkonfiguration.

[0024] Das in Fig. 1 dargestellte Schiebewandsystem umfasst mehrere aneinander gereihte Wandflügel 11, welche jeweils ein Tragprofil 13, ein Sockelprofil 15 sowie ein sich zwischen dem Tragprofil 13 und dem Sockelprofil 15 erstreckendes Verglasungselement 16 umfassen. Mittels der Tragprofile 13 sind die Wandflügel 11 einzeln verschiebbar in einer an einer Gebäudedecke 12 befestigten Laufschiene 14 aufgehängt. Jedem Sockelprofil 15 ist eine Verriegelungsvorrichtung 17 zugeordnet, mittels welcher der jeweilige Wandflügel 11 im Boden 20 und gleichzeitig an einen benachbarten Wandflügel 11 fixierbar ist. Jede Verriegelungsvorrichtung 17 umfasst einen am Sockelprofil 15 eines Wandflügels 11 befestigten Grundkörper 19 sowie einen am Sockelprofil 15 eines benachbarten Wandflügels 11 befestigten Beaufschlagungskörper 21. Prinzipiell könnte auch an einer feststehenden Wand ein Beaufschlagungskörper 21 angebracht sein.

[0025] Fig. 2 zeigt eine der in Fig. 1 lediglich schematisch dargestellten Verriegelungsvorrichtungen 17 im Detail. Der Grundkörper 19 ist gehäuseartig ausgeführt und beherbergt eine starre Riegeleinheit 22, welche einen nach unten aus dem Grundkörper 19 ausfahrbaren Riegelbolzen 23 sowie einen im Bild nach rechts zu beaufschlagenden Stößel 25 umfasst. Speziell sorgt eine Umlenkeinrichtung 27 dafür, dass bei einer Beaufschlagung des Stößels 25 in einer horizontalen Beaufschlagungsrichtung B durch den Beaufschlagungskörper 21 ein Ausfahren des Riegelbolzens 23 aus dem Grundkörper 19 in einer vertikalen Schließrichtung S erfolgt. Der Riegelbolzen 23 kann dann wie in Fig. 3 dargestellt in eine Bodenhülse 29 einfahren, um den betreffenden Wandflügel 11 im Boden 20 zu verankern.

[0026] Die Riegeleinheit 22 weist zwei Gleitsteine 30 auf, die in entgegengesetzten Richtungen von einem Zentralabschnitt 31 der Riegeleinheit 22 abstehen. Die Gleitsteine 30 sind in Führungsnuten 33 des Grundkörpers 19 aufgenommen, sodass die Riegeleinheit 22 in dem Grundkörper 19 zwangsgeführt ist. Die Führungsnuten 33 verlaufen geradlinig und erstrecken sich in einem Winkel von 45° zu der Schließrichtung S ebenso wie zu der Beaufschlagungsrichtung B. Die Riegeleinheit 22 ist somit ausschließlich in einem Winkel von 45° zu der Schließrichtung S in dem Grundkörper 19 verschiebbar. Im oberen Bereich jeder Führungsnut 33 ist ein Gehemme in Form eines Haltebuckels 41 vorgesehen, welches über den Gleitstein 30 die gesamte Riegeleinheit 22 in der oberen Position hält, sofern der Stößel 25 nicht beaufschlagt wird.

[0027] Die Riegeleinheit 22 kann als Einzelbauteil, beispielsweise im Guss- oder Zerspanungsverfahren, gefertigt sein. Alternativ können auch der Riegelbolzen 23, der Stößel 25 sowie die Gleitsteine 30 fest an den Zentralabschnitt 31 angefügt sein, beispielsweise mittels Verschraubungen.

[0028] Wie dargestellt ist das freie Ende 35 des Stößels 25 pilzkopfförmig gestaltet. Weiterhin ist an einer dem Grundkörper 19 zugewandten Vorderseite des Beaufschlagungskörpers 21 eine T-Nut 37 ausgebildet, deren Längsachse L sich parallel zu der Schließrichtung S erstreckt. Am im Bild oberen Ende der T-Nut 37 befindet sich eine Einfuhrerweiterung 39, durch welche das freie Ende 35 des Stößels 25 in das Innere der T-Nut 37 gelangen kann.

[0029] Wenn der in Fig. 1 am weitesten rechts befindliche Wandflügel 11 nach links an den benachbarten feststehenden Wandflügel 11 herangeschoben wird, trifft kurz vor einem Kontakt der beiden Sockelprofile 15 der Stößel 25 der Verriegelungsvorrichtung 17 des bewegten Wandflügels 11 auf den Beaufschlagungskörper 21 des feststehenden Wandflügels 11, wobei das freie Ende 35 des Stößels 25 über die Einfuhrerweiterung 39 in die T-Nut 37 gelangt. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich die Riegeleinheit 22 wie in Fig. 2 dargestellt in einer oberen linken Öffnungsstellung. Die Bodenhülse 29 ist derart angeordnet, dass sich der Riegelbolzen 23 exakt über ihr befindet, wenn der Stößel 25 gerade an der Rückwand der T-Nut 37 anstößt.

[0030] Durch die Beaufschlagung des Stößels 25 in der Beaufschlagungsrichtung B gleitet die Riegeleinheit 22 unter Überwindung der Haltebuckel 41 entlang der schrägen Führungsnuten 33 in dem Grundkörper 19 nach unten. Dabei bewegt sich einerseits der Stößel 25 in der T-Nut 37 vertikal nach unten, wobei das pilzkopfförmige Ende 35 in einen hinterschneidenden Eingriff mit der T-Nut 37 gelangt. Zum anderen fährt der Riegelbolzen 23 in der Schließrichtung S aus dem Grundkörper 19 aus und gelangt in einen formschlüssigen Eingriff mit der Bodenhülse 29. Im Verlauf der Verschiebung der Riegeleinheit 22 in dem Grundkörper 19 von der oberen linken Freigabestellung in die in Fig. 3 dargestellte untere rechte Schließstellung legt der bewegte Wandflügel 11 das letzte verbleibende Wegstück bis zum benachbarten feststehenden Wandflügel 11 zurück, so dass er diesen schließlich berührt. Die beiden Wandflügel 11 stoßen dann aneinander an und sind miteinander verriegelt. Zusätzlich ist der herangeschobene Wandflügel 11 auch im Boden 20 verankert.

[0031] Um die Wandflügel 11 wieder voneinander zu trennen, ergreift eine Bedienperson den im Bild am weitesten rechts gelegenen Wandflügel 11 und zieht ihn nach rechts von dem anderen Wandflügel 11 weg. Dabei stützt sich der am pilzkopfförmigen Ende 35 des Stößels 25 ausgebildete Haltevorsprung 43 (Fig. 3) an der Hinterschneidung der T-Nut 37 ab, so dass der Stößel 25 in der T-Nut 37 festgehalten ist. Das heißt weder der Stößel 25 noch der Riegelbolzen 23 können in horizontaler Richtung bewegt werden. Vielmehr bewegt sich die Riegeleinheit 22 ausschließlich in vertikaler Richtung und gleitet dabei entlang der schrägen Führungsnuten 33 im Grundkörper 19 nach oben. Hierbei bewegt sich das Ende 35 des Stößels 25 in der T-Nut 37 bis zur Einfuhrerweiterung 39 nach oben. Gleichzeitig wird der Riegelbolzen 23 in vertikaler Richtung aus der Bodenhülse 29 herausgezogen, bis wieder der in Fig. 2 gezeigte Zustand erreicht ist. Das Ende 35 des Stößels 25 kann dann durch die Einfuhrerweiterung 39 aus der T-Nut 37 herausbewegt werden, so dass die beiden Wandflügel 11 voneinander getrennt sind. Der rechte Wandflügel 11 kann dann vom benachbarten Wandflügel 11 weggeschoben werden. Der rechte Wandflügel 11 wird also durch das Zusammenwirken von Stößel 25 und T-Nut 37 beim Aufziehen automatisch entriegelt.

[0032] Eine erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung 17 ist besonders einfach und kostengünstig herstellbar, da nur vergleichsweise wenige Einzelteile erforderlich sind. Ein besonderer Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, dass bestehende Türanlagen leicht mit erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtungen 17 nachgerüstet werden können. Auch bestehende Bodenhülsen 29 können unverändert verwendet werden.

Bezugszeichenliste

[0033] 

11

Wandflügel

12

Gebäudedecke

13

Tragprofil

14

Laufschiene

15

Sockelprofil

16

Verglasungselement

17

Verriegelungsvorrichtung

19

Grundkörper

20

Boden

21

Beaufschlagungskörper

22

Riegeleinheit

23

Riegelbolzen

25

Stößel

27

Umlenkeinrichtung

29

Bodenhülse

30

Gleitstein

31

Zentralabschnitt

33

Führungsnut

35

Ende des Stößels

37

T-Nut

39

Einfuhrerweiterung

41

Haltebuckel

43

Haltevorsprung

B

Beaufschlagungsrichtung

S

Schließrichtung

L

Längsachse

Ansprüche

1. Verriegelungsvorrichtung (17) für ein, insbesondere mehrere einzeln verschiebbare Flügel (11) umfassendes, Schiebewand- oder Schiebetürsystem, wobei die Verriegelungsvorrichtung (17) umfasst:

einen zur Befestigung an einem verschiebbaren Flügel (11) ausgebildeten Grundkörper (19),

ein in einer vertikalen Schließrichtung (S) aus dem Grundkörper (19) ausfahrbares Riegelelement (23), einen quer zu der Schließrichtung (S) zu beaufschlagenden Stößel (25) und

eine Umlenkeinrichtung (27), welche bei einer Beaufschlagung des Stößels (25) quer zu der Schließrichtung (S) eine Ausfahrbewegung des Riegelelements (23) mit einer Bewegungskomponente in der Schließrichtung (S) herbeiführt,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Riegelelement (23) und der Stößel (25) zu einer starren Riegeleinheit (22) kombiniert sind, welche schräg zu der Schließrichtung (S) verschiebbar an dem Grundkörper (19) zwangsgeführt ist und dadurch die Umlenkeinrichtung (27) bildet.

2. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Riegelelement (23) und der Stößel (25) aneinander oder jeweils an ein gemeinsames Basisbauteil der Riegeleinheit (22) gefügt, insbesondere geschraubt, sind.

3. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Riegeleinheit (22) als Einzelbauteil, insbesondere als Gussbauteil oder als Zerspanungsbauteil, ausgeführt ist.

4. Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Riegeleinheit (22) in einem Winkel von 45°zu der Schließrichtung verschiebbar an dem Grundkörper (19) zwangsgeführt ist.

5. Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Riegeleinheit (22) mittels einer Gleitführung (30, 33) an dem Grundkörper (19) zwangsgeführt ist.

6. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
an dem Grundkörper (19) wenigstens eine sich schräg zu der Schließrichtung (S) erstreckende Führungsnut (33) ausgebildet ist, in welcher ein an der Riegeleinheit (22) vorgesehener Gleitstein (30) aufgenommen ist.

7. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Führungsnut (33) ein Gehemme (41) aufweist, welches einer Verschiebebewegung der Riegeleinheit (22) in zumindest einer Richtung einen Widerstand entgegensetzt.

8. Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Riegeleinheit (22) mittels einer Federeinrichtung in eine Entriegelungsstellung vorgespannt ist, in welcher sich das Riegelelement (23) in einer eingefahrenen Stellung befindet.

9. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Federeinrichtung eine zwischen der Riegeleinheit (22) und einer Stützfläche des Grundkörpers (19) wirksame Druckfeder oder Drehfeder umfasst.

10. Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Grundkörper (19) die Riegeleinheit (22) gehäuseartig umgibt, insbesondere wobei am Grundkörper (19) wenigstens eine Ausfahröffnung für das Riegelelement (23) und/oder den Stößel (25) vorgesehen ist.

11. Verriegelungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
einen zur Befestigung an einem weiteren Flügel (11) des Schiebewand- oder Schiebetürsystems ausgebildeten Beaufschlagungskörper (21), welcher eine Aufnahme (37) für ein Ende (35) des Stößels (25) aufweist.

12. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Ende (35) des Stößels (25) parallel zu der Schließrichtung (S) in der Aufnahme (37) verschiebbar ist.

13. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Aufnahme (37) eine quer zu der Schließrichtung (S) wirkende Hinterschneidung für einen Eingriff mit einem am Ende (35) des Stößels (25) vorgesehenen Haltevorsprung (43) definiert.

14. Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Aufnahme als sich in Schließrichtung (S) erstreckende T-Nut (37) ausgebildet ist, welche für einen Eingriff eines pilzkopfförmigen Endes (35) des Stößels (25) vorgesehen ist, insbesondere wobei die T-Nut (37) eine Einfuhrerweiterung (39) aufweist.

15. Schiebewand- oder Schiebetürsystem, welches insbesondere mehrere einzeln verschiebbare Flügel (11) umfasst,
gekennzeichnet durch
wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (17) nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Grundkörper (19) der Verriegelungsvorrichtung (17) an einem verschiebbaren Flügel (11) des Schiebewand- oder Schiebetürsystems befestigt ist.

Claims

1. Locking means (17) for a sliding-wall or sliding-door system comprising in particular a plurality of individually displaceable wings (11), wherein the locking means (17) comprises:

a main body (19), which is designed for fastening on a displaceable wing (11),

a catch element (23), which can be extended out of the main body (19) in a vertical closing direction (S),

a push rod (25), which can be activated transversely to the closing direction (S), and

a deflecting device (27), which, when the push rod (25) is activated transversely to the closing direction (S), gives rise to an extending movement of the catch element (23), with a movement component in the closing direction (S),

characterized in that

the catch element (23) and the push rod (25) are combined to form a rigid catch unit (22) which runs with forced guidance on the main body (19), such that it can be displaced obliquely in relation to the closing direction (S), and thus forms the deflecting device (27).

2. Locking means according to Claim 1,
characterized in that
the catch element (23) and the push rod (25) are joined, in particular screwed, to one another or in each case to a common basic component of the catch unit (22).

3. Locking means according to Claim 1,
characterized in that
the catch unit (22) is configured in the form of an individual component, in particular in the form of a cast component or machined component.

4. Locking means according to one of the preceding claims,
characterized in that
the catch unit (22) runs with forced guidance on the main body (19), such that it can be displaced at an angle of 45° in relation to the closing direction.

5. Locking means according to one of the preceding claims,
characterized in that
the catch unit (22) runs with forced guidance on the main body (19) by means of a sliding guide (30, 33).

6. Locking means according to Claim 5,
characterized in that
the main body (19) has formed on it at least one guide groove (33), which extends obliquely in relation to the closing direction (S) and in which is accommodated a sliding block (30), which is provided on the catch unit (22).

7. Locking means according to Claim 6,
characterized in that
the guide groove (33) has an inhibitor (41), which provides resistance to a displacement movement of the catch unit (22) in at least one direction.

8. Locking means according to one of the preceding claims,
characterized in that
the catch unit (22) is prestressed, by means of a spring device, into an unlocking position, in which the catch element (23) is located in a retracted position.

9. Locking means according to Claim 8,
characterized in that
the spring device comprises a compression spring, or torsion spring, which acts between the catch unit (22) and a supporting surface of the main body (19).

10. Locking means according to one of the preceding claims,
characterized in that
the main body (19) encloses the catch unit (22) in the manner of a housing, in particular with at least one extension opening for the catch element (23) and/or the push rod (25) being provided on the main body (19).

11. Locking means according to one of the preceding claims,
characterized by
an activating body (21), which is formed for fastening on a further wing (11) of the slidingwall or sliding-door system and has a mount (37) for one end (35) of the push rod (25).

12. Locking means according to Claim 11,
characterized in that
the end (35) of the push rod (25) can be displaced in the mount (37) parallel to the closing direction (S).

13. Locking means according to Claim 11 or 12,
characterized in that
the mount (37) defines an undercut, which acts transversely to the closing direction (S) and is intended for engagement by way of a retaining protrusion (43) provided at the end (35) of the push rod (25).

14. Locking means according to Claim 13,
characterized in that
the mount is designed in the form of a T-shaped groove (37), which extends in the closing direction (S) and is provided for engagement of a mushroom-head end (35) of the push rod (25), in particular the T-shaped groove (37) having a widened introduction portion (39).

15. Sliding-wall or sliding-door system which comprises in particular a plurality of individually displaceable wings (11),
characterized by
at least one locking means (17) according to one of the preceding claims, wherein the main body (19) of the locking means (17) is fastened on a displaceable wing (11) of the sliding-wall or sliding-door system.

Revendications

1. Dispositif de verrouillage (17) pour un système de panneau coulissant ou de porte coulissante comprenant notamment plusieurs ailes déplaçables individuellement (11), le dispositif de verrouillage (17) comprenant :

un corps de base (19) réalisé pour la fixation à une aile déplaçable (11),

un élément de verrou (23) pouvant être sorti du corps de base (19) dans une direction de fermeture verticale (S),

un poussoir (25) devant être sollicité transversalement à la direction de fermeture (S) et

un dispositif de renvoi (27) qui, dans le cas d'une sollicitation du poussoir (25) transversalement à la direction de fermeture (S), provoque un déplacement de sortie de l'élément de verrou (23) avec une composante de déplacement dans la direction de fermeture (S),

caractérisé en ce que l'élément de verrou (23) et le poussoir (25) sont combinés pour former une unité de verrou rigide (22) qui est guidée par force contre le corps de base (19) de manière déplaçable obliquement par rapport à la direction de fermeture (S) et qui forme de ce fait le dispositif de renvoi (27).

2. Dispositif de verrouillage selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément de verrou (23) et le poussoir (25) sont assemblés l'un à l'autre ou à chaque fois à un composant de base commun de l'unité de verrou (22), en particulier par vissage.

3. Dispositif de verrouillage selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'unité de verrou (22) est réalisée sous forme de composant individuel, en particulier sous forme de composant moulé ou sous forme de composant formé par usinage par enlèvement de copeaux.

4. Dispositif de verrouillage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'unité de verrou (22) est guidée par force contre le corps de base (19) de manière à pouvoir être déplacée suivant un angle de 45° par rapport à la direction de fermeture.

5. Dispositif de verrouillage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'unité de verrou (22) est guidée par force contre le corps de base (19) au moyen d'un guide coulissant (30, 33).

6. Dispositif de verrouillage selon la revendication 5,
caractérisé en ce
qu'au moins une rainure de guidage (33) s'étendant obliquement par rapport à la direction de fermeture (S) est réalisée sur le corps de base (19), dans laquelle est reçu un coulisseau (30) prévu sur l'unité de verrou (22).

7. Dispositif de verrouillage selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
la rainure de guidage (33) présente une entrave (41) qui oppose une résistance à un mouvement de déplacement de l'unité de verrou (22) dans au moins une direction.

8. Dispositif de verrouillage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'unité de verrou (22) est précontrainte au moyen d'un dispositif de ressort dans une position de déverrouillage dans laquelle l'élément de verrou (23) se trouve dans une position rentrée.

9. Dispositif de verrouillage selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
le dispositif de ressort comprend un ressort de compression ou un ressort de torsion agissant entre l'unité de verrou (22) et une surface de support du corps de base (19).

10. Dispositif de verrouillage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le corps de base (19) entoure l'unité de verrou (22) à la manière d'un boîtier, en particulier au moins une ouverture de sortie pour l'élément de verrou (23) et/ou le poussoir (25) étant prévue sur le corps de base (19).

11. Dispositif de verrouillage selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé par
un corps de sollicitation (21) réalisé pour la fixation à une autre aile (11) du système de panneau coulissant ou de porte coulissante, qui présente un logement (37) pour une extrémité (35) du poussoir (25).

12. Dispositif de verrouillage selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
l'extrémité (35) du poussoir (25) peut être déplacée parallèlement à la direction de fermeture (S) dans le logement (37).

13. Dispositif de verrouillage selon la revendication 11 ou 12,
caractérisé en ce que
le logement (37) définit une contre-dépouille agissant transversalement à la direction de fermeture (S) pour un engagement avec une saillie de retenue (43) prévue à l'extrémité (35) du poussoir (25).

14. Dispositif de verrouillage selon la revendication 13,
caractérisé en ce que
le logement est réalisé sous forme de rainure en T (37) s'étendant dans la direction de fermeture (S), laquelle est prévue pour un engagement d'une extrémité en forme de tête de champignon (35) du poussoir (25), en particulier la rainure en T (37) présentant un élargissement d'insertion (39).

15. Système de panneau coulissant ou de porte coulissante, qui comprend notamment plusieurs ailes déplaçables individuellement (11),
caractérisé par
au moins un dispositif de verrouillage (17) selon l'une quelconque des revendications précédentes, le corps de base (19) du dispositif de verrouillage (17) étant fixé à une aile déplaçable (11) du système de panneau coulissant ou de porte coulissante.

Zeichnung