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(11) |
EP 1 802 812 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.01.2016 Patentblatt 2016/03 |
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Anmeldetag: 26.07.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2005/008107 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2006/015720 (16.02.2006 Gazette 2006/07) |
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Pflasterstein
Paving stone
Pavé
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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BA HR YU |
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Priorität: |
02.08.2004 EP 04018271
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.07.2007 Patentblatt 2007/27 |
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Patentinhaber: Schröder, Harald |
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D-52062 Aachen (DE) |
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Erfinder: |
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- Schröder, Harald
D-52062 Aachen (DE)
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Vertreter: Hauck Patentanwaltspartnerschaft mbB |
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Mörikestrasse 18 40474 Düsseldorf 40474 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 024 226 DE-U- 29 924 540
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DE-U- 20 109 608
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Pflasterstein mit den Merkmalen des Oberbegriffs von
Patentanspruch 1.
[0002] Pflastersteine, insbesondere für den Straßenbau, werden aus Gründen der Verschiebesicherheit
oftmals als Verbundsysteme ausgeführt. Diese Verbundsysteme beruhen auf dem Prinzip,
dass auf einer Steinflanke im Raster angeordnete Verbundelemente auf der Flanke des
benachbarten Steins eingreifen und im Zusammenwirken mit der Fugenfüllung ein Verschieben
der Steine gegeneinander verhindern. Weit verbreitet ist dabei das sogenannte "umlaufende
System", bei dem auf allen Seitenflanken des Pflastersteins die Verbundelemente diametral
angeordnet sind und in einem vorgegebenen Raster ringsum ineinander greifen, unabhängig
von der Lage der Steine zueinander. Bei diesem System weisen die Steine eine definierte
Ober- und Unterseite auf. Beim Verlegen der Pflastersteine ist es anzustreben, dass
die Steine möglichst keinen Kontakt untereinander haben, vielmehr durch Fugenmaterial
voneinander getrennt sind. Hierdurch ist gewährleistet, dass keine Beschädigungen
des Pflastergefüges auf Grund von Temperaturschwankungen und damit verbundenen Materialdehnungen
auftreten können. In der Praxis ist jedoch häufig festzustellen, dass die Verlegung
Stein an Stein erfolgt, da dieses schneller und auf den ersten Blick wirtschaftlicher
ist.
[0003] Zur Vermeidung dieses Nachteils ist es aus der
EP 1 036 882 B1 bekannt, Kunststeine für Pflasterzwecke mit Verbundabschnitten zu versehen, an denen
ein Abstandhalter angeordnet ist, um einen Mindestabstand zwischen den Steinen/Verbundelementen
zu sichern. Dabei ist die Fläche zum Kontaktieren eines benachbarten Steins so klein
ausgebildet, dass sie zwar beim Verlegen die Idealposition des Steins mit dem Soll-Fugenabstand
sichert, jedoch beim Abrütteln des verlegten Pflasters zumindest teilweise zerstört
wird. Nachteilig an den vorbekannten Systemen ist, dass diese auf Steine mit größeren
Maßtoleranzen (beispielsweise Klinker aus gebranntem Ton) nicht anwendbar sind: Dies
ist bedingt dadurch, dass die Verbundelemente bei größeren Maßdifferenzen der Steine
nicht mehr ineinander greifen. Die für den Verbund notwendige Verzahnung kommt daher
nicht zustande. Wird der Abstand zwischen den Verbundelementen so groß gewählt, dass
die notwendige Toleranz bei unterschiedlich großen Steinen gegeben ist, führt dies
zu einem übergroßen Verlegespielraum, was in der Praxis zu Verlegefehlern führt. Die
Addition kleinerer Maßtoleranzen über mehrere Steine hinweg führt zum Verlassen des
Verbundrasters, was eine Schwächung oder sogar den Verlust der notwendigen Verbundwirkung
zur Folge haben kann.
[0004] Aus der
EP 1 024 226 A1 ist ein Kunststein für Pflasterzwecke mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Patentanspruch
1 bekannt. Dieser Pflasterstein weist auf einer Seitenflanke verschieden breite Verbundelemente
auf. Beim Verlegen der Steine zu einem Pflastersteinverband treten sämtliche Verbundelemente
mit den Verbundelementen der Nachbarsteine in Eingriff.
[0005] Aus der
DE 299 24 540 U ist ein Keilstein für ein Kreispflaster bekannt, der auf einer Seitenflanke unterschiedlich
breite Verbundelemente aufweist. Auch hierbei ist vorgesehen, dass alle Verbundelemente
mit entsprechenden Verbundelementen eines Nachbarsteines in Eingriff treten.
[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Pflasterstein mit Verbundsystem
zur Sicherung gegen Verschiebungen im Pflastergefügte bei horizontal auftretenden
Kräften zu schaffen, der auch bei größeren Maßtoleranzen der Steine, wie beispielsweise
bei Klinkern aus gebranntem Ton, diese Funktion erfüllt und die Möglichkeiten zum
direkten Kontakt von verlegtem Stein zu verlegtem Stein minimiert.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Pflasterstein der angegebenen Art durch
die kennzeichnenden Merkmale von Patentanspruch 1 gelöst.
[0008] Mit der Erfindung ist ein Pflasterstein mit Verbundsystem zur Sicherung gegen Verschiebung
im Pflastergefüge bei horizontal auftretenden Kräften geschaffen, der auch bei größeren
Maßtoleranzen der Steine, wie beispielsweise bei Klinkern aus gebranntem Ton, diese
Funktion erfüllt und die Möglichkeiten zum direkten Kontakt von verlegtem Stein zu
verlegtem Stein minimiert.
[0009] Durch die im Verhältnis zu bekannten Verbundelementen breite Ausführung ist eine
punktuelle Fixierung der benachbarten Steine gegeneinander erreicht. Auf diese Weise
ist verhindert, dass sich Maßdifferenzen oder Verlegefehler über mehrere Steine hinweg
addieren und damit das Verbundsystem gefährden können. Es entsteht über die gesamte
Verlegefläche ein Netz von Fixierungspunkten als wesentliches Element der Verbundwirkung.
Die Maßdifferenzen einzelner Steine können sich nicht über die Fläche addieren und
die Verbundwirkung gefährden. Innerhalb des Fixierungsnetzes werden kleine Einzelfehler
jeweils in der nächsten Fuge aufgenommen. Dadurch können die Fugen geringfügig in
der Breite variieren, ohne dass dadurch die Verbundwirkung gefährdet wird. Gleichzeitig
erlauben die als Fixierungselemente fungierenden breiten Verbundelemente weite Kammern
zur Aufnahme gröberen und wirksameren Fugenmaterials in den Fugen, ohne dass dadurch
die Gefahr gravierender Verlegefehler entsteht. Darüber hinaus ist der Einsatz dieser
Fixierungselemente auch bei Verbundsystemen ohne spezielle Anforderungen sinnvoll,
da die seitliche Fixierung der Steine zueinander auf das absolute Minimum an Kontaktgraten
reduziert ist. Auch der Formenbau ist dadurch vereinfacht und besonders wirtschaftlich.
[0010] In Weiterbildung der Erfindung weisen jeweils zwei gegenüberliegende Seitenflanken
die gleiche Anzahl an breiten Verbundelementen auf, wobei vorzugsweise je Flanke ein
breites Verbundelement angeordnet ist und die breiten Verbundelemente gegenüberliegender
Flanken diametral angeordnet sind. Hierdurch ist die Herstellung eines gleichmäßigen
Verbundpflasters ohne Verschiebefehler ermöglicht.
[0011] In Weiterbildung der Erfindung weist mindestens ein breites Verbundelement eine Puffertasche
auf. Die Puffertasche fängt zwangsläufig angeschobenes Bettungsmaterial auf, welches
dann als Puffer zwischen den Steinen wirkt. Hierdurch wird einem Kontakt zweier benachbarter
Steine untereinander weiter entgegengewirkt.
[0012] Vorzugsweise ist mindestens eine Unterkante an dem Pflasterstein scharfkantig ausgebildet.
Hierdurch wird ein gleichmäßiges Anschieben des Bettungsmaterials unterstützt.
[0013] In weiterer Ausbildung der Erfindung ist mindestens ein Zwischenraum zwischen zwei
schmalen Verbundelementen mit einer Aufdickung versehen. Diese Distanzfläche wirkt
ebenfalls einem flächigen Kontakt zweiter benachbarter Steine entgegen.
[0014] In anderer Ausbildung der Erfindung ist der Zwischenraum zwischen zwei schmalen Verbundelementen
deutlich größer als die Breite eines schmalen Verbundelementes. Hierdurch werden weite
Spielräume zwischen den Verbundelementen geschaffen, die zum Beispiel bei Steinen
mit größeren Maßdifferenzen erforderlich sind oder bei größerem Fugenmaterial erwünscht
sein können.
[0015] Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen
angegeben. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und
werden nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1
- die perspektivische Darstellung eines Pflastersteins mit rechteckiger Grundfläche;
- Figur 2
- die perspektivische Darstellung eines Pflastersteins mit hexagonaler Grundfläche;
- Figur 3
- die perspektivische Darstellung eines Pflastersteins mit oktogonaler Grundfläche;
- Figur 4
- den Verbund zweier benachbarter Pflastersteine;
- Figur 5
- die Seitenflanke eines Pflastersteins in anderer Ausgestaltung;
- Figur 6
- die Draufsicht auf den Verbund von drei benachbarten Pflastersteinen; und
- Figur 7
- die perspektivische Darstellung des Verbundes zweier Pflastersteine in anderer Ausgestaltung.
[0016] Der als Ausführungsbeispiel gewählte Pflasterstein 1 ist aus Beton, Klinker, gebranntem
Ton oder anderen, für Pflasterflächen einsetzbaren Materialien hergestellt. Der Pflasterstein
1 besteht aus einem Grundkörper 2 mit Verbundelementen 3 und 4. Im Ausführungsbeispiel
nach den Figuren 1 und 4 bis 7 hat der Pflasterstein 1 die Form eines Quaders. Im
Ausführungsbeispiel nach Figur 2 hat der Pflasterstein 1 eine hexagonale Form; im
Ausführungsbeispiel nach Figur 3 hat der Pflasterstein 1 eine oktogonale Form. Andere
Gestaltungen der Pflastersteine sind ebenfalls möglich.
[0017] Der Grundkörper 2 weist eine begeh- und befahrbare Oberseite 21, eine dem Untergrund
zugewandte Unterseite 22 sowie zwischen Ober- und Unterseite ausgebildete Seitenflanken
23 auf. Die Unterseite 22 ist begrenzt durch eine umlaufende Unterkante 24, die scharfkantig
ausgeführt ist.
[0018] Auf den Seitenflanken 23 des Pflastersteins 1 gemäß Figur 1 sind in gleichmäßigen
Abständen vertikale, schmale Verbundelemente 3 angeordnet. Die Verbundelemente 3 sind
dabei annähernd halbzylindrisch ausgeführt. Ein oder mehrere Verbundelemente 3 können
in größerer horizontaler Tiefe ausgeführt sein und damit als vorstehender Abstandhalter
dienen. Im Bereich eines stirnseitigen Endes des Pflastersteins 1 ist an den beiden
Seitenflanken 23 der Längsseiten jeweils im Wesentlichen diametral zueinander ein
breites Verbundelement 4 angeordnet. Das Verbundelement 4 weist im Ausführungsbeispiel
etwa die Breite von zwei Verbundelementen 3 auf. Entlang seiner Vertikaltasche ist
in das Verbundelement 4 eine Puffertasche 41 eingebracht. Die Puffertasche 41 weist
dabei ein annähernd halbzylindrisches Profil auf.
[0019] Die Pflastersteine 1 nach den Ausführungsbeispielen der Figuren 2 und 3 bestehen
ebenfalls aus einem Grundkörper 2 und weisen Oberseiten 21 und Unterseiten 22 sowie
dazwischen ausgebildete Seitenflanken 23 auf. Auch eine scharfkantige Unterkante 24
ist vorgesehen. Die Pflastersteine 1 nach den Figuren 2 und 3 weisen ebenfalls Verbundelemente
3 und 4 auf, die zu denjenigen des Ausführungsbeispiels nach Figur 1 vergleichbar
ausgestaltet sind. Die breiten Verbundelemente 4 sind im Ausführungsbeispiel nach
Figur 2 an zwei zueinander parallel ausgerichteten Seitenflanken 23 diametral zueinander
angeordnet. Im Gegensatz dazu weist das Ausführungsbeispiel nach Figur 3 vier breite
Verbundelemente 4 auf, von denen jeweils zwei an zueinander parallelen Seitenflanken
23 ebenfalls diametral gegenüberliegend angeordnet sind.
[0020] Im Verbund zweier Pflastersteine 1 ragen jeweils die Verbundelemente 3, 4 des einen
Pflastersteins in die von den Verbundelementen 3, 4 gebildeten Zwischenräume 5 des
benachbarten Pflastersteins. In die Zwischenräume 5 ist Füllmaterial 6 (z.B. Sand
oder Splitt) eingebracht (vgl. Figur 4). In der Puffertasche 41 des breiten Verbundelements
4 wird dabei soviel Füllmaterial 6 angehäuft, dass die beiden Pflastersteine einen
ausreichenden Abstand zueinander aufweisen, so dass die Verbundelemente 3 nicht an
die Kanten der Zwischenräume 5 des jeweils benachbarten Pflastersteins stoßen. Das
breite Verbundelement 4 ist derart bemessen, dass es nahezu den gesamten Zwischenraum
der beidseitig von diesem positionierten Verbundelemente 3 des Nachbarsteins ausfüllt
- die Breite des Verbundelementes 4 in seinem an der Seitenflanke 23 anliegenden Bereich
im Wesentlichen der lichten Weite zwischen zwei benachbarten Verbundelementen 3, 3
entspricht. Zwischen zwei möglichen Berührungslinien zwischen dem breiten Verbundelement
4 des einen Pflastersteins mit den beiden Verbundelementen 3 des benachbarten Pflastersteins
ist eine Positionssicherung der Steine zueinander gegeben. Dadurch werden die beiden
Steine relativ zueinander gegen Verschiebung gesichert.
[0021] Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 5 ist zwischen zwei Verbundelementen 3 eine Aufdickung
7 angeordnet. Diese Aufdickung 7 steht in Kontakt mit einem Verbundelement 3 des benachbarten
Pflastersteins und sorgt damit für eine Distanz der beiden Steine zueinander, die
eine Berührung der übrigen Verbundelemente 3, 4 mit dem jeweils angrenzenden Stein
verhindert. Diese Distanz stellt die Mindestfugenbreite dar. Figur 5 ist anhand der
Pfeile zu entnehmen, wie Material beim Anschieben der Pflastersteine 1 aus dem Pflasterbett
mitgenommen wird und durch die Verbundelemente 3, 4 seitlich beiseite geschoben wird.
Daraus resultiert eine weitere Möglichkeit, den direkten Kontakt der Steine ("Beton
an Beton") zu vermeiden: Die Puffertasche fängt beim Aneinanderschieben der Steine
das Material, das sonst seitlich weggeschoben würde, auf. Bei Anhäufung von ausreichend
Füllmaterial 6 in der Puffertasche 41 des breiten Verbundelements 4 wird ein Anschieben
eines Steines an den Nachbarstein bis zum Kontakt "Beton an Beton" verhindert.
[0022] Bei dem erfindungsgemäßen Pflasterstein 1 ist mindestens auf einer Seitenflanke 23
ein Verbundelement 4 so breit ausgeführt, dass es den Zwischenraum zwischen zwei benachbarten
Verbundelementen 3 und 3 auf der angrenzenden Seitenflanke 23 des benachbarten Pflastersteins
1 mit der notwendigen Toleranz ganz ausfüllt. Dadurch ist eine punktuelle Fixierung
der benachbarten Pflastersteine gegeneinander erreicht. Gleichzeitig ist auf diese
Weise verhindert, dass sich Maßdifferenzen oder Verlegefehler über mehrere Pflastersteine
hinweg addieren und damit zu einer unerwünschten Position der Pflastersteine zueinander
führen können. Darüber hinaus ist durch die Erfindung erreicht, dass der seitliche
Kontakt von Verbundelementen 3, 4 benachbarter Pflastersteine 1 zuverlässig nur auf
einen Punkt pro Steinflanke 23 begrenzt ist.
[0023] Die punktuelle Fixierung jeweils zweier benachbarter Pflastersteine zueinander verhindert,
dass eine durch Maßtoleranzen der Steine hervorgerufene und in Beziehung auf ihre
Sollposition unerwünschte Verschiebung der Steine zueinander erfolgt. Da sich eine
solche Verschiebung in der Regel über mehrere Steine mit gleicher Toleranz fortsetzt,
resultiert hieraus üblicherweise ein gestalterisch unbefriedigendes Gesamtbild der
gepflasterten Fläche. Es kann sogar die Wirksamkeit des Verbundsystems gefährdet sein.
Dies ist durch die erfindungsgemäße Ausbildung verhindert.
1. Pflasterstein (1) mit senkrecht zur Verlegeebene gerichteten Seitenflanken (23), der
an mindestens einer Seitenflanke (23)vertikale, schmale Verbundelemente (3) und ein
breites Verbundelement (4) aufweist, wobei die Verbundelemente (3, 4) in der Lage
sind, im gebrauchten Zustand des Pflastersteins (1) mit den Verbundelementen eines
benachbarten Pflastersteines zu korrespondieren, dadurch gekennzeichnet, dass die schmalen Verbundelemente an der mindestens einen Seitenflanke in gleichmäßigen
Abständen angeordnet sind, und dass das breite Verbundelement (4) eine Breite aufweist,
die im Wesentlichen der lichten Weite zwischen benachbarten schmalen Verbundelementen
(3) entspricht.
2. Pflasterstein nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei gegenüberliegende Seitenflächen (23) eines Pflastersteines (1) die gleiche
Anzahl an breiten Verbundelementen (4) aufweisen.
3. Pflasterstein nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei gegenüberliegende Seitenflächen (23) eines Pflastersteines (1) ein breites
Verbundelement (4) aufweisen.
4. Pflasterstein nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die breiten Verbundelemente (4) gegenüberliegender Seitenflächen (23) eines Pflastersteines
(19 diametral angeordnet sind.
5. Pflasterstein nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein breites Verbundelement (4) eines Pflastersteines (1) eine Puffertasche
(41) aufweist.
6. Pflasterstein nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Unterkante (24) eines Pflastersteines (1) scharfkantig ausgebildet
ist.
7. Pflasterstein nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Zwischenraum (5) zwischen zwei schmalen Verbundelementen (3) mit einer
Aufdickung (7) versehen ist.
8. Pflasterstein nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verbundelement (3) als vorstehender Abstandshalter verlängert ausgeführt
ist.
1. A paving stone (1) with lateral flanks (23) perpendicularly directed to the plane
of placement, the paving stone having vertical narrow bonding elements (3) and a wide
bonding element (4) on at least one lateral flank (23) wherein the bonding elements
(3, 4) are able to correspond with the bonding elements of an adjacent paving stone
in the used condition of the paving stone (1), characterized in that the narrow bonding elements on the at least one lateral flank are arranged in uniform
distances and that the wide bonding element (4) has a width substantially corresponding
to the inner width between adjacent narrow bonding elements (3).
2. The paving stone according to claim 1, characterized in that two respective opposite lateral flanks (23) of a paving stone (1) have the same number
of wide bonding elements (4).
3. The paving stone according to claim 1 or 2, characterized in that two respective opposite lateral flanks (23) of a paving stone (1) have a wide bonding
element (4).
4. The paving stone according to claim 2 or 3, characterized in that the wide bonding elements (4) of opposite lateral flanks (23) of a paving stone (1)
are diametrically arranged.
5. The paving stone according to one of the claims 1 to 4, characterized in that at least one wide bonding element (4) of a paving stone (1) includes a buffer bag
(41).
6. The paving stone according to one of the claims 1 to 5, characterized in that at least one lower edge (24) of a paving stone (1) is formed in a sharpcornered manner.
7. The paving stone according to one of the claims 1 to 6, characterized in that at least one intermediate space (5) between two narrow bonding elements (3) is provided
with a thickening (7).
8. The paving stone according to one of the claims 1 to 7, characterized in that at least one bonding element (3) is formed in a prolonged manner as projecting spacer.
1. Pavé (1) avec des flancs latéraux (23) orientés perpendiculairement au plan de pose,
lequel pavé comporte au niveau d'au moins un flanc latéral (23) des éléments d'assemblage
étroits (3) verticaux et un élément d'assemblage large (4), les éléments d'assemblage
(3, 4) étant en mesure, lorsque le pavé (1) est utilisé, de correspondre avec les
éléments d'assemblage d'un pavé voisin, caractérisé en ce que les éléments d'assemblage étroits au niveau du au moins un flanc latéral sont agencés
à distances égales les uns des autres et en ce que l'élément d'assemblage large (4) a une largeur qui correspond globalement à l'espace
entre des éléments d'assemblage étroits (3) voisins.
2. Pavé selon la revendication 1, caractérisé en ce que, à chaque fois, deux surfaces latérales opposées (23) d'un pavé (1) ont le même nombre
d'éléments d'assemblage larges (4).
3. Pavé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que, à chaque fois, deux surfaces latérales opposées (23) d'un pavé (1) ont un élément
d'assemblage large (4).
4. Pavé selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que les éléments d'assemblage larges (4) de surfaces latérales opposées (23) d'un pavé
(1) sont agencés de manière diamétralement opposée.
5. Pavé selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'au moins un élément d'assemblage large (4) d'un pavé (1) comporte une poche-tampon
(41).
6. Pavé selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'au moins une arête inférieure (24) d'un pavé (1) est conçue à bord vif.
7. Pavé selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'au moins un espace intermédiaire (5) entre deux éléments d'assemblage étroits (3)
est muni d'un épaississement (7).
8. Pavé selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'au moins un élément d'assemblage (3) est réalisé prolongé comme un élément d'écartement
dépassant.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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