(19)
(11) EP 2 606 234 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.01.2016  Patentblatt  2016/03

(21) Anmeldenummer: 11748632.4

(22) Anmeldetag:  18.08.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F04C 2/08(2006.01)
F04C 11/00(2006.01)
F04C 2/16(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2011/064229
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2012/022784 (23.02.2012 Gazette  2012/08)

(54)

DREHKOLBENPUMPE

ROTARY PISTON PUMP

POMPE À PISTONS ROTATIFS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 20.08.2010 DE 202010011626 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
26.06.2013  Patentblatt  2013/26

(73) Patentinhaber: Hugo Vogelsang Maschinenbau GmbH
49632 Essen (DE)

(72) Erfinder:
  • KRAMPE, Paul
    49632 Essen / Olbg (DE)

(74) Vertreter: Eisenführ Speiser 
Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB Johannes-Brahms-Platz 1
20355 Hamburg
20355 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2004/053333
GB-A- 2 429 751
DE-U1-202009 009 093
US-A- 6 152 719
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Drehkolbenpumpe zur Förderung eines Feststoffe enthaltenden fluiden Mediums, umfassend eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung für das zu fördernde Medium, zwei in einem Pumpengehäuse angeordnete Drehkolben mit ineinandergreifenden Drehkolbenflügeln, wobei jeder der beiden Drehkolben drehmomentfest auf jeweils einer Welle befestigt und durch die jeweilige Welle antreibbar ist, und wobei die beiden Wellen durch ein in einem Getriebegehäuse angeordnetes Getriebe miteinander gekoppelt sind.

    [0002] Die Erfindung betrifft weiterhin einen Drehkolbenpumpenbausatz zur Bereitstellung von Drehkolbenpumpen.

    [0003] Drehkolbenpumpen der Eingangs genannten Art sind beispielsweise aus der DE 10 2007 054 544 A1 und der EP 1 624189 B1 der Anmelderin sowie aus der DE 10 2005 017 575 A1 und der WO 2007/026 109 A1 bekannt und dienen dazu, ein fluides Medium zu fördern, das Feststoffe enthält. Beispielsweise können mit einer Drehkolbenpumpe inhomogene Flüssigkeiten, wie etwa Gülle, gefördert werden. Das zu fördernde Medium gelangt über eine am Pumpengehäuse angeordnete Einlaßöffnung in das Innere des Pumpengehäuses, wird dort durch die ineinandergreifenden Drehkolbenflügel zweier angetriebener Drehkolben in Richtung einer am Pumpengehäuse angeordneten Auslassöffnung gefördert und verlässt das Innere des Pumpengehäuses wieder durch die Auslassöffnung.

    [0004] US 6,152,719 offenbart eine Zahnradpumpe mit einer Frontplatte, einem Pumpengehäuse, einer Rückplatte, einem Abdichtungsgehäuse, einer Antriebswellenanordnung, einer Mitlaufwellenanordnung, die jeweils in Stützlagern gelagert sind. In der Frontplatte sind zwei Fluiddurchgangswege definiert, ein Einlassfluiddurchgangsweg und ein Auslassfluiddurchgangsweg. Das Pumpengehäuse ist zwischen der Frontplatte und der Rückplatte angeordnet. Die Rückplatte wirkt als teilweise Stützung für die Antriebswelle und die Mitlaufwelle.

    [0005] Aufgrund der Art des zu fördernden Mediums, insbesondere durch die darin enthaltenden Feststoffe, und die Anwendungsgebiete von Drehkolbenpumpen, sind diese einem hohen Verschleiß ausgesetzt. Aufgrund des hohen Verschleißes ist eine regelmäßige Wartung von Drehkolbenpumpen mit einem Austausch von Verschleißteilen erforderlich.

    [0006] Weitere Probleme bei Drehkolben sind einerseits die bei unzureichenden oder verschleißanfälligen Dichtungen auftretenden Leckageprobleme sowie das Absetzen von Feststoffen in Toträumen.

    [0007] Weiterhin besteht bei existierenden Drehkolbenpumpen der Nachteil, dass sie in Einbausituation mit sehr kleinem Bauraum nicht oder nur aufwändig einsetzbar sind und/oder auf verschiedene Anwendungsgebiete und Einsatzbereiche nicht oder nur schwer anpassbar sind.

    [0008] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Drehkolbenpumpe zur Förderung eines Feststoffe enthaltenden fluiden Mediums sowie einen Drehkolbenpumpenbausatz zur Bereitstellung von Drehkolbenpumpen bereitzustellen, die einen oder mehrere der genannten Nachteile reduziert oder beseitigt. Es ist weiterhin eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Drehkolbenpumpe zur Förderung eines Feststoffe enthaltenden fluiden Mediums sowie einen Drehkolbenpumpenbausatz zur Bereitstellung von Drehkolbenpumpen bereitzustellen, die einen geringeren Verschleiß aufweisen und wartungsfreundlicher sind. Es ist weiterhin eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Drehkolbenpumpe zur Förderung eines Feststoffe enthaltenden fluiden Mediums sowie einen Drehkolbenpumpenbausatz zur Bereitstellung von Drehkolbenpumpen bereitzustellen, die einerseits kompakt, andererseits aber hinsichtlich Einbausituation und Größe bzw. Leistung variabel sind. Es ist weiterhin eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Drehkolbenpumpe zur Förderung eines Feststoffe enthaltenden fluiden Mediums sowie einen Drehkolbenpumpenbausatz zur Bereitstellung von Drehkolbenpumpen bereitzustellen, die kostengünstig herzustellen sind.

    [0009] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Drehkolbenpumpe gemäß Anspruch 1.

    [0010] Der Erfindung liegt dabei die Erkenntnis zu Grunde, dass eine vorteilhafte Drehkolbenpumpe durch eine Abkehr von der üblichen Konstruktion mit am Pumpengehäuse angeordneten Einlass- und Auslassöffnungen mit möglichst direktem Zugang zu den Drehkolben im Pumpengehäuse realisiert werden kann. Erfindungsgemäß sind die Einlass- und die Auslassöffnung an einem Anschlussgehäuse angeordnet.

    [0011] Im Pumpengehäuse sind die beiden Drehkolben angeordnet, vorzugsweise in einer im Inneren des Pumpengehäuses ausgebildeten Pumpenkammer. Die beiden Drehkolben sind gegenläufig angetrieben, wobei ihre Drehkolbenflügel zur Förderung des Mediums ineinandergreifen.

    [0012] Die erfindungsgemäße Anordnung der Einlass- und Auslassöffnung am Anschlussgehäuse und nicht am Pumpengehäuse hat den Vorteil, dass das Anschlussgehäuse über die Einlass- und Auslassöffnungen in ein Rohrleitungssystem fest integriert werden kann und für eine Wartung der Drehkolbenpumpe lediglich das Pumpengehäuse zugänglich sein muss.

    [0013] Diese Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Drehkolbenpumpe mit einer räumlichen Trennung des Pumpengehäuses mit den Drehkolben von den zum Anschluss der Drehkolbenpumpe an Rohrleitungen dienenden Einlass- und Auslassöffnungen ermöglicht einerseits eine sehr kompakte Bauweise der Drehkolbenpumpe und andererseits eine wartungsfreundlichere Drehkolbenpumpe, da die einem erhöhten Verschleiß ausgesetzten und daher häufiger auszutauschenden Drehkolben so unabhängig vom Anschlussgehäuse und den daran anzuschließenden Rohrleitungen angeordnet und zugänglich sind.

    [0014] Bevorzugt ist es, dass das Anschlussgehäuse in einer axialen Richtung, die parallel zu den Wellen verläuft, zu dem Pumpengehäuse versetzt ist. Insbesondere ist bevorzugt, dass die Einlass- und Auslassöffnung in einer axialen Richtung, die parallel zu den Wellen verläuft, von dem Pumpengehäuse, insbesondere zu einer im Inneren des Pumpengehäuses ausgebildeten Pumpenkammer, beabstandet sind oder daran angrenzen. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass die an die Einlass- und Auslassöffnung anschließenden Rohrleitungen vom Pumpengehäuse beabstandet sind und das Pumpengehäuse gut zugänglich ist.

    [0015] In der Ausführungsform der Efindung ist vorgesehen, dass das Getriebegehäuse und das Anschlussgehäuse eine bauliche Einheit - die Getriebeeinheit - bilden. Das Getriebegehäuse und das Anschlussgehäuse können jeweils aus mehreren Bauteilen bestehen oder jeweils einstückig ausgebildet sein. Besonders bevorzugt ist es, dass die Getriebeeinheit insgesamt einstückig ausgebildet ist, d.h. das Getriebegehäuse und das Anschlussgehäuse als zusammenhängendes, einstückiges Bauteil ausgebildet sind.

    [0016] Besonders bevorzugt ist weiterhin, dass das Getriebegehäuse zumindest teilweise innerhalb des Anschlussgehäuses angeordnet ist und weiterhin vorzugsweise zwischen dem Anschlussgehäuse und dem Getriebegehäuse mindestens ein Strömungsraum ausgebildet ist, der von dem zu fördernden Medium durchströmbar ist. Der mindestens eine Strömungsraum steht vorzugsweise mit der Einlass- bzw. Auslassöffnung und dem Inneren des Pumpengehäuses in Fluidverbindung, so dass durch die Einlassöffnung einströmendes Medium durch den Strömungsraum zu einer im Inneren des Pumpengehäuses angeordneten und die Drehkolben umfassenden Pumpenkammer und von dort über den gleichen oder einen weiteren Strömungsraum zur Auslassöffnung gelangen kann. Diese Fortbildungsform ist einerseits sehr kompakt und hat weiterhin den Vorteil, dass das Getriebegehäuse auf diese Weise durch das zu fördernde Medium, das im Strömungsraum das Getriebegehäuse zumindest abschnittsweise umströmt, gekühlt wird und somit eine höhere Leistungsdichte erzielt werden kann.

    [0017] In einer bevorzugten Fortbildung der erfindungsgemäßen Drehkolbenpumpe ist vorgesehen, dass das Pumpengehäuse und die Getriebeeinheit lösbar miteinander verbunden sind.

    [0018] Das Pumpengehäuse kann an dem Anschlussgehäuse, dem Getriebegehäuse oder sowohl am Anschlussgehäuse als auch am Getriebegehäuse lösbar befestigt sein. Auf diese Weise kann das Pumpengehäuse der Drehkolbenpumpe abgenommen werden, um beispielsweise die Drehkolben zu warten oder auszutauschen. Dadurch, dass erfindungsgemäß die Einlass- und Ausfassöffnung nicht am Pumpengehäuse angeordnet sind, müssen auch an die Einlass- und Auslassöffnung angeschlossene Zu- und Ablaufleitungen bei einer Wartung der Drehkolbenpumpe nicht demontiert werden, sondern können auch bei abgenommenem Pumpengehäuse mit dem Anschlussgehäuse verbunden bleiben. Durch Möglichkeit, das Pumpengehäuse vollständig von der Getriebeeinheit abnehmen zu können und damit die Drehkolben komplett freizulegen, wird die Zugänglichkeit der Drehkolben und somit deren Wartung und ggf. Montage/Demontage erheblich erleichtert.

    [0019] Die Erfindung kann dadurch fortgebildet werden, dass die beiden Drehkolben lösbar an der jeweiligen Welle befestigt sind.

    [0020] Diese Fortbildungsform hat den Vorteil, dass bei einer Wartung mit einem Austausch der Drehkolben nicht auch die Wellen demontiert werden müssen, sondern - bei abgenommenem Pumpengehäuse - lediglich die Drehkolben von der Welle gelöst werden müssen und ausgetauscht werden können.

    [0021] Die Erfindung kann fortgebildet werden durch eine zwischen dem Pumpengehäuse und der Getriebeeinheit angeordnete Verschleißplatte, wobei die Verschleißplatte vorzugsweise lösbar an der Getriebeeinheit befestigt ist.

    [0022] Diese bevorzugte Fortbildungsform der erfindungsgemäßen Drehkolbenpumpe hat den Vorteil, dass die Wartungsfreundlichkeit der Drehkolbenpumpe weiterhin dadurch verbessert wird, dass die Verschleißplatte an der Verbindungsstelle von Getriebeeinheit und Pumpengehäuse angeordnet und daher sehr einfach zugänglich ist und schnell ausgetauscht werden kann. Es ist insbesondere bevorzugt, dass die Verschleißplatte an der Getriebeeinheit lösbar befestigt ist, damit beispielsweise bei Abnahme des Pumpengehäuses von der Getriebeeinheit zum Austausch der Drehkolben die Verschleißplatte zwar einerseits leicht zugänglich ist, anderseits aber stabil an der Getriebeeinheit befestigt ist, falls ein Austausch bzw. eine Demontage der Verschleißplatte erst zu einem anderen Zeitpunkt erfolgen soll. Die Verschleißplatte kann an dem Anschlussgehäuse, dem Getriebegehäuse oder sowohl am Anschlussgehäuse als auch am Getriebegehäuse lösbar befestigt sein.

    [0023] Insbesondere ist es bevorzugt, dass die Drehkolbenpumpe nur eine einzige Verschleißplatte aufweist.

    [0024] Der Aufbau der erfindungsgemäßen Drehkolbenpumpe und ihrer Fortbildungen ermöglicht es, dass im Gegensatz zu aus dem Stand der Technik bekannten Drehkolbenpumpen mit zwei Verschleißplatten nur eine Verschleißplatte erforderlich ist. Dies hat den Vorteil, dass einerseits weniger Zeit für eine Wartung benötigt wird, da weniger Verschleißteile auszutauschen sind. Andererseits sinken bei einer kleineren Zahl von Verschleißteilen auch die instandhaltungskosten.

    [0025] Die Erfindung kann dadurch fortgebildet werden, dass die beiden Wellen der Getriebeeinheit drehbar gelagert sind und jeweils ein Abschnitt der Wellen in eine im Inneren des Pumpengehäuses ausgebildete Pumpenkammer hineinragt. Insbesondere ist es bevorzugt, dass das Pumpengehäuse keine Lagerung für die beiden Wellen aufweist.

    [0026] In dieser bevorzugten Fortbildungsform befinden sich die Lager für die beiden Antriebswellen der Drehkolben in der Getriebeeinheit, vorzugsweise im Getriebegehäuse. Die Wellen ragen dabei derart in die Pumpenkammer im Pumpengehäuse hinein, das die beiden Drehkolben auf den Wellen drehmomentfest befestigt werden und entsprechend durch die jeweilige Welle angetrieben werden können. Insbesondere ist es bevorzugt, dass die Wellen nicht noch zusätzlich durch Lager im Pumpengehäuse gelagert sind.

    [0027] Diese Fortbildungsform hat den Vorteil, dass bei der Abnahme des Pumpengehäuses von der Getriebeeinheit und weiterhin auch bei Abnahme der Drehkolben von den Wellen die Wellen auch während der Wartung ausschließlich und vollständig in der Getriebeeinheit gelagert sind und keine Montage/Demontage von Wellenlagern im Pumpengehäuse erforderlich ist.

    [0028] Ein weiterer Vorteil dieser Fortbildungsform liegt darin, das auf diese Weise das Pumpengehäuse besonders einfach ausgebildet sein kann und daher auch schneller und kostengünstiger hergestellt werden kann als Gehäuseteile, die Wellenlager aufweisen.

    [0029] Eine besonders bevorzugte Fortbildungsform sieht daher auch vor, dass das Pumpengehäuse einstückig ausgebildet ist.

    [0030] Eine einstückige Ausbildung des Pumpengehäuses gegenüber einer im Stand der Technik bekannten Ausbildung in zwei Halbschalen hat den Vorteil, dass das Pumpengehäuse kostengünstiger hergestellt werden kann, einfacher und schneller zu montieren und demontieren ist als ein zweiteiliges Pumpengehäuse und eine zusätzliche Trennstelle, die abgedichtet werden muss und daher immer ein Leckagerisiko darstellt, vermieden werden kann.

    [0031] Die Erfindung kann dadurch fortgebildet werden, dass die Einlassöffnung über einen ersten Strömungskanal und die Auslassöffnung über einen zweiten Strömungskanal mit einer im Inneren des Pumpengehäuses ausgebildeten Pumpenkammer verbunden sind, wobei zumindest jeweils ein Teil des ersten und zweiten Strömungskanals in einer im Wesentlichen axialen Richtung verläuft, die parallel zu den Wellen angeordnet ist.

    [0032] Durch die erfindungsgemäße Anordnung der Einlass- und Auslassöffnung am Anschlussgehäuse ist es erforderlich, Strömungskanäle vorzusehen, durch die das zu fördernde Medium von der Einlassöffnung in die im Inneren des Pumpengehäuses ausgebildete Pumpenkammer und von der Pumpenkammer zur Auslassöffnung gelangen kann. In der bevorzugten Fortbildungsform sind die Strömungskanäle zumindest abschnittsweise axial, das heißt parallel zur Drehachse der Wellen, angeordnet. Die Strömungskanäle können innerhalb oder als Teil eines oder mehrerer Strömungsräume zwischen Anschlussgehäuse und Getriebegehäuse ausgebildet sein. Durch diesen teilweise axialen Zu- und Abstrom des Mediums zum Pumpengehäuse wird der axiale Abstand der am Anschlussgehäuse angeordneten Einlass- und Auslassöffnungen zu der die Drehkolben umfassenden und im Inneren des Pumpengehäuses ausgebildeten Pumpenkammer überwunden.

    [0033] Die Erfindung kann dadurch fortgebildet werden, dass die Einlassöffnung und die Auslassöffnung im Betriebszustand der Drehkolbenpumpe in der oberen Hälfte des Anschlussgehäuses angeordnet sind.

    [0034] Diese Fortbildungsform hat den Vorteil, dass stets eine sehr gute Flüssigkeitsvorlage erreicht wird und so ein besonders effizienter Betrieb der Drehkolbenpumpe mit hoher Leistungsdichte ermöglicht wird.

    [0035] Dabei ist es insbesondere bevorzugt, dass die Einlassöffnung und die Auslassöffnung im Betriebszustand der Drehkolbenpumpe derart am Anschlussgehäuse angeordnet sind, dass eine erste Achse, die rechtwinklig zu einer die Einlassöffnung umfassenden Ebene angeordnet ist, und eine zweite Achse, die rechtwinklig zu einer die Auslassöffnung umfassenden Ebene angeordnet ist, jeweils in einem Winkel von 45° gegenüber einer Vertikalen geneigt sind.

    [0036] Diese Fortbildungsform hat nicht nur den Vorteil, dass eine sehr gute Flüssigkeitsvorlage und eine hohe Leistungsdichte erzielt werden, sondern auch, dass an die Einlass- und Auslassöffnung anzuschließende Einlass- und Auslassstutzen variabel an verschiedene Einbausituationen angepasst werden können.

    [0037] Eine besonders bevorzugte Fortbildungsform ist dabei gekennzeichnet durch einen an die Einlassöffnung anschließenden Einlassstutzen mit einem Einlassflansch und einen an die Auslassöffnung anschließenden Auslassstutzen mit einem Auslassflansch, wobei der Einlassstutzen und der Auslassstutzen derart ausgebildet und an dem Anschlussgehäuse befestigbar sind, dass in einer ersten Befestigungsposition der Einlass- und/oder der Auslassflansch im Betriebszustand der Drehkolbenpumpe waagerecht angeordnet ist bzw. sind und/oder in einer zweiten Befestigungsposition der Einlass- und/oder der Auslassflansch im Betriebszustand der Drehkolbenpumpe senkrecht angeordnet ist bzw. sind.

    [0038] In dieser Fortbildungsform sind Einlass- und Auslassstutzen vorgesehen, die an der Einlass- bzw. Auslassöffnung am Anschlussgehäuse angeordnet und befestigt werden können und weiterhin jeweils einen Einlass- bzw. Auslassflansch aufweisen zum Anschluss des Einlass- bzw. Auslassstutzens an eine Rohrleitung. Bevorzugt ist es nun, dass der Einlass- und der Auslassstutzen derart ausgebildet sind, das sie auf zumindest zwei unterschiedliche Arten an der Einlass- bzw. Auslassöffnung am Anschlussgehäuse angeordnet werden können: Der jeweilige Stutzen kann so angeordnet sein, dass der zugehörige Flansch im Betriebszustand der Drehkolbenpumpen waagerecht oder senkrecht angeordnet ist. Daraus ergeben sich die folgenden bevorzugten Kombinationen: Anordnung von Einlass- und Auslassstutzen derart, dass Einlass- und Auslassflansch im Betriebszustand der Drehkolbenpumpe waagerecht angeordnet sind, Anordnung von Einlass- und Auslassstutzen derart, dass Einlass- und Auslassflansch im Betriebszustand der Drehkolbenpumpe senkrecht angeordnet sind, oder Anordnung von Einlass- und Auslassstutzen derart, dass einer der beiden Stutzen im Betriebszustand der Drehkolbenpumpe waagerecht angeordnet ist und der andere der beiden Stutzen im Betriebszustand der Drehkolbenpumpe senkrecht angeordnet ist. Auf diese Weise ist es bei einer kompakten Bauweise der Drehkolbenpumpe möglich, die Drehkolbenpumpe in einer Vielzahl verschiedener Einbausituationen einzusetzen.

    [0039] Die Erfindung kann dadurch fortgebildet werden, dass das Anschlussgehäuse mindestens eine lösbar verschließbare Ablassbohrung aufweist, durch die das zu fördernde Medium abgelassen werden kann.

    [0040] Durch diese Fortbildungsform wird eine Wartung der Drehkolbenpumpe erleichtert, da auf diese Weise eine vollständige oder nahezu vollständige Entleerung des Anschlussgehäuses, insbesondere mindestens eines zwischen dem Anschlussgehäuse und dem Getriebegehäuse ausgebildeten Strömungsraums, ermöglicht wird und so beispielsweise bei einer Wartung beim Öffnen der Drehkolbenpumpe kein zu förderndes Medium nachläuft. Dazu wird die Ablassbohrung vor einer Wartung geöffnet. Im Betriebszustand der Drehkolbenpumpe ist die mindestens eine Ablassbohrung vorzugsweise geschlossen, um einen ungewollten Austritt des zu fördernden Mediums zu verhindern.

    [0041] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Drehkolbenpumpenbausatz zur Bereitstellung von Drehkolbenpumpen unterschiedlicher Größe und/oder Leistung, umfassend eine erfindungsgemäße Drehkolbenpumpen wie zuvor beschrieben und weiterhin gekennzeichnet durch mindestens zwei weitere Drehkolben anderer Größe mit ineinandergreifenden Drehkolbenflügeln, wobei die beiden Wellen und die mindestens zwei weiteren Drehkolben anderer Größe derart ausgebildet sind, dass die mindestens zwei weiteren Drehkolben anderer Größe lösbar auf der jeweiligen der beiden Wellen befestigbar sind.

    [0042] Gemäß dieses Aspekts können eine erfindungsgemäße Drehkolbenpumpe und ihre Fortbildungen einen Teil eines Drehkolbenpumpenbausatzes darstellen, der es ermöglicht, eine erfindungsgemäße Drehkolbenpumpe durch den Austausch der Drehkolben zu einer erfindungsgemäßen Drehkolbenpumpe mit einer anderen Größe bzw. einer anderen Leistung umzubauen. Dadurch weist der Drehkolbenpumpenbausatz zwei Paar Drehkolben unterschiedlicher Größe, insbesondere unterschiedlicher Länge, auf, so dass entweder das erste Paar von zwei Drehkolben auf den Wellen befestigt wird oder das zweite Paar von zwei Drehkolben. Ein erfindungsgemäßer Drehkolbenpumpensatz kann auch mehr als zwei Paar Drehkolben unterschiedlicher Größe aufweisen. Insbesondere wenn das Pumpengehäuse lösbar an der Getriebeeinheit befestigt ist, kann die Drehkolbenpumpe durch einen Austausch der Drehkolben sehr schnell und einfach hinsichtlich Größe bzw. Leistung verändert werden.

    [0043] Der erfindungsgemäße Drehkolbenpumpenbausatz kann dadurch fortgebildet werden, dass mindestens ein weiteres Pumpengehäuse anderer Größe vorgesehen ist, wobei die Getriebeeinheit und das mindestens eine weitere Pumpengehäuse anderer Größe derart ausgebildet sind, dass das mindestens eine weitere Pumpengehäuse anderer Größe an der Getriebeeinheit lösbar befestigbar ist.

    [0044] Diese Fortbildungsform hat den Vorteil, dass eine deutlich größere Bandbreite an Größe bzw. Leistung der mit dem Drehkolbenpumpenbausatz bereitzustellenden Drehkolbenpumpen realisiert werden kann, da für größere, insbesondere längere, Drehkolben auch ein größeres, insbesondere längeres, Pumpengehäuse mit einer entsprechend größeren Pumpenkammer zur Aufnahme der Drehkolben bereitgestellt werden kann. Auf diese Weise kann - ohne die Getriebeeinheit mit Anschlussgehäuse und Getriebegehäuse von einem Leitungssystem demontieren zu müssen - lediglich durch Austausch der Drehkolben und gegebenenfalls des Pumpengehäuses Größe bzw. Leistung der Drehkolbenpumpe schnell und einfach variiert werden.

    [0045] Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird beispielhaft anhand der beiliegenden Figuren beschrieben. Es zeigen:
    Figur 1:
    Eine dreidimensionale Darstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Drehkolbenpumpe,
    Figur 2:
    eine Vorderansicht der in Fig. 1 gezeigten Drehkolbenpumpe,
    Figur 3:
    Eine dreidimensionale Darstellung einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Drehkolbenpumpe in einer Variante mit Ablassbohrungen,
    Figur 4:
    eine Vorderansicht der in Fig. 3 gezeigten Drehkolbenpumpe,
    Figur 5:
    eine teilweise geschnittene dreidimensionale Ansicht der in Fig. 1 gezeigten Drehkolbenpumpe,
    Figur 6:
    ein Längsschnitt durch die in Figur 1 dargestellte Drehkolbenpumpe,
    Figur 7:
    den in Fig. 6 gezeigten Längsschnitt mit abgenommenen Pumpengehäuse,
    Figur 8:
    eine Rückansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Drehkolbenpumpe ohne Einlass- und Auslassstutzen in einer Variante mit Ablassbohrungen,
    Figur 9:
    eine Vorderansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Drehkolbenpumpe ohne Einlass- und Auslassstutzen,
    Figur 10:
    eine Seitenansicht der in Fig. 9 gezeigten Drehkolbenpumpe,
    Figur 11:
    eine Rückansicht der in Fig. 9 gezeigten Drehkolbenpumpe,
    Figur 12:
    eine teilweise geschnittene Seitenansicht der in Fig. 9 gezeigten Drehkolbenpumpe,
    Figur 13:
    eine Draufsicht auf die in Fig. 9 gezeigte Drehkolbenpumpe,
    Figur 14:
    eine erste dreidimensionale Ansicht der in Fig. 9 gezeigten Drehkolbenpumpe,
    Figur 15:
    eine zweite dreidimensionale Ansicht der in Fig. 9 gezeigten Drehkolbenpumpe und
    Figur 16:
    die in Fig. 15 gezeigte dreidimensionale Ansicht mit teilweise teilweise geschnittenem Pumpengehäuse.


    [0046] Alle Figuren sind einmal mit Bezugszeichen (jeweilige Figurennummer mit nachgestelltem "a") und einmal - zur besseren Darstellbarkeit - ohne Bezugszeichen (jeweilige Figurennummer mit nachgestelltem "b") abgebildet.

    [0047] Die erfindungsgemäße Drehkolbenpumpe 100 weist eine Einlassöffnung 111 und eine Auslassöffnung 112 für das zu fördernde Medium auf.

    [0048] An der Einlassöffnung 111 kann, wie in den Figuren 1 bis 7 zu erkennen ist, ein Einlassstutzen 115 mit einem Einlassflansch 117 befestigt werden, über den die Drehkolbenpumpe 100 im Betriebszustand an eine Rohrleitung (nicht dargestellt) angeschlossen werden kann. An der Auslassöffnung 112 kann, wie ebenfalls in den Figuren 1 bis 7 zu erkennen ist, ein Auslassstutzen 116 mit einem Auslassflansch 118 angeordnet werden, über den die Drehkolbenpumpe 100 im Betriebszustand an einer Rohrleitung (nicht dargestellt) angeschlossen werden kann.

    [0049] Wie in den in den Figuren 8 bis 16 dargestellten Ausführungsformen ohne Einlass- und Auslassstutzen zu erkennen ist, ist die Anordnung dieser Stutzen optional.

    [0050] Die Figuren 1 und 2 zeigen eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Drehkolbenpumpe 100, bei der die Stutzen 115, 116 so angeordnet sind, dass die jeweiligen Flansche 117,118 der Stutzen 115, 116 im Einbauzustand der Drehkolbenpumpe im wesentlichen senkrecht angeordnet sind, so dass die an diese Flansche 117, 118 anzuschließende Rohrleitung (nicht dargestellt) im wesentlichen waagerecht verläuft, sogenannter 90°-Anschluss.

    [0051] In der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Ausführungsform der Drehkolbenpumpe 100 sind die beiden Stutzen 115, 116 als Schwanenhals-Anschluss ausgebildet, d. h. die beiden Flansche 117, 118 sind im Einbauzustand der Drehkolbenpumpe im wesentlichen waagerecht angeordnet, so dass an die Flansche 117, 118 anzuschließende Rohrleitungen im Einbauzustand der Drehkolben-pumpe im wesentlichen senkrecht verlaufen.

    [0052] Weiterhin ist es auch möglich, nur einen der beiden Stutzen mit senkrechtem Flansch zu montieren und den jeweils anderen Stutzen mit im wesentlichen waagerechten Flansch zu montieren. Auf diese Weise ergibt sich eine weitere Flexibilität der erfindungsgemäßen Drehkolbenpumpe 100 zur Anpassung an verschiedene Einbausituationen.

    [0053] Wie aus der Zusammenschau der Figuren zu erkennen ist, kann durch eine gedrehte Montage der Anschlussstutzen 115, 116 die erfindungsgemäße Drehkolben-pumpe 100 sehr leicht von einem Schwanenhals- in einem 90°-Anschluss und umgekehrt verwandelt werden oder die Drehkolbenpumpe 100 ganz ohne Stutzen oder nur mit einem Stutzen verwendet werden. Dies hat den Vorteil, dass die erfindungsgemäße Drehkolbenpumpe 100 einerseits sehr kompakt ist und andererseits einfach und schnell an verschiedene Einbausituationen anpassbar ist.

    [0054] Weitere wesentliche Eigenschaften der erfindungsgemäßen Drehkolbenpumpe 100 sind unabhängig von der Montageart der Einlass- und Auslassstutzen 115, 116. Die im Folgenden beschriebenen Merkmale, Funktionsweisen und Vorteile gelten deshalb gleichermaßen für die in den Figuren dargestellten verschiedenen Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Drehkolbenpumpe 100. Gleiche oder im wesentlichen funktionsgleiche Elemente sind daher mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0055] Die Einlass- und die Auslassöffnung 111, 12 sind an einem Anschlussgehäuse 151 der Drehkolbenpumpe 100 angeordnet. Die Drehkolbenpumpe 100 weist weiterhin ein Pumpengehäuse 140 auf.

    [0056] Innerhalb des Pumpengehäuses 140 ist eine Pumpenkammer 141 ausgebildet, in der zwei Drehkolben 121, 122 angeordnet sind, deren Drehkolbenflügel ineinandergreifen. Der erste Drehkolben 121 ist auf einer Welle 131 drehmomentfest befestigt und durch diese antreibbar. Der zweite Drehkolben 122 ist auf einer zweiten Welle (nicht dargestellt) drehmomentfest befestigt und durch diese antreibbar. Die beiden Wellen sind gegenläufig angetrieben und zu diesem Zweck über ein entsprechendes Getriebe miteinander gekoppelt. Ein solches Getriebe (nicht dargestellt) befindet sich in einem Getriebegehäuse 152. Das Getriebegehäuse 152 und das Anschlussgehäuse 151 bilden zusammen eine Getriebeeinheit 150. In der hier dargestellten Ausführungsform ist das Getriebegehäuse 152 zumindest teilweise innerhalb des Anschlussgehäuses 151 angeordnet. Zwischen dem Anschlussgehäuse 151 und dem Getriebegehäuse 152 ist ein Strömungsraum 153 ausgebildet, über den die Einlassöffnung 111 mit der Pumpenkammer 141 in Fluidverbindung steht. Vorzugsweise weist die Drehkolbenpumpe 100 einen weiteren Strömungsraum (nicht dargestellt) auf, über den die Auslassöffnung 112 mit der Pumpenkammer 141 in Fluidverbindung steht.

    [0057] Die Einlass- und die Auslassöffnung 111, 112 sind in einer axialen Richtung, die parallel zu der Welle 131 verläuft, vom Pumpengehäuse 140 beabstandet. Anschlussgehäuse 151 und Pumpengehäuse 140 sind in axialer Richtung versetzt und grenzen in axialer Richtung aneinander an. Wie insbesondere in Fig. 6 zu erkennen ist, sind Einlass- und Auslassöffnung 111, 112 und Pumpenkammer 141 (jeweils bezogen auf ihre in axialer Richtung gesehenen Mitte) im Abstand A voneinander beabstandet.

    [0058] Das Pumpengehäuse (140) ist an einer Verbindungs- oder Schnittstelle 170 lösbar mit der Getriebeeinheit 150 verbunden. Eine der beiden Wellen, hier die Welle 131, ist aus dem Getriebegehäuse 152 herausgeführt und kann mittels eines Antriebsmotors (nicht dargestellt) in Rotation versetzt werden. Diese Rotation wird durch das Getriebe (nicht dargestellt) im Getriebegehäuse 152 auf die andere Welle (nicht dargestellt) übertragen.

    [0059] Die Welle 131 ist drehbar in dem Getriebegehäuse 152 gelagert und ragt mit einem Abschnitt 131a in die Pumpenkammer 141 hinein. Auf diesem Abschnitt 131a ist der Drehkolben 121 lösbar drehmomentfest befestigt. Der zweite Drehkolben 122 ist auf die gleiche Weise auf der nicht dargestellten zweiten Welle befestigt. Das Pumpengehäuse 140 weist keine Lagerung für die beiden Wellen auf und kann daher einstückig ausgebildet sein. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders kostengünstig herzustellendes Pumpengehäuse 140, das ohne Kern abgegossen werden kann und nur eine Aufspannung in der Bearbeitung erfordert. Die einstückige Ausbildung des Pumpengehäuses 140 verringert weiterhin die Anzahl der Gehäusetrennstellen, so dass die Passgenauigkeit der Gehäuseteile in vorteilhafter Weise erhöht werden kann.

    [0060] Zwischen dem Pumpengehäuse 140 und der Getriebeeinheit 150 ist eine Verschleißplatte 160 angeordnet, die an der Getriebeeinheit 150 lösbar befestigt ist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau der Drehkolbenpumpe 100 ist es möglich, nur eine einzige Verschleißplatte 160 vorzusehen, so dass in der Wartung Zeit und Kosten gespart werden können.

    [0061] Das durch den Einlassstutzen 115 und die Einlassöffnung 111 in das Anschlussgehäuse eintretende fluide Medium gelangt über einen ersten Strömungskanal 113 in die Pumpenkammer 141 und von dort über einen zweiten Strömungskanal 114 durch die Auslassöffnung 112 und den Auslassstutzen 116 wieder aus der Drehkolbenpumpe 100 hinaus. Die beiden Strömungskanäle 113, 114 weisen jeweils einen ersten Abschnitt 113a, 114a auf, der in der Getriebeeinheit 150 verläuft, und einen zweiten Abschnitt 113b, 114b, der im Pumpengehäuse 140 verläuft. Die beiden Strömungskanäle 113, 114 sind teilweise parallel zu der Welle 131, d. h. in einer im wesentlichen axialen Richtung der Drehkolbenpumpe 100 bezogen auf die Achse 180 der Drehkolbenpumpe 100 angeordnet. Dadurch ergibt sich ein teilweise axialer Zu- bzw. Abstrom von fluidem Medium in die Pumpenkammer 141. Der Strömungskanal 113 ist zumindest teilweise innerhalb des Strömungsraums 153 ausgebildet oder stellt einen Teil des Strömungsraums 153 dar. Das gleiche gilt für den Strömungskanal 114 und einen weiteren, nicht dargestellten Strömungsraum. Durch den zumindest teilweise axialen Zu- bzw. Abstrom des fluiden Mediums durch die Strömungsräume bzw. -kanäle wird der axiale Abstand A zwischen Einlass- und Auslassöffnung 111, 112 und Pumpenkammer 141 überwunden.

    [0062] Durch die Anordnung der Einlassöffnung 111 und der Auslassöffnung 112 im Betriebszustand der Drehkolbenpumpen 100 in der oberen Hälfte des Anschlussgehäuses 151 ergibt sich eine stets sehr gute Flüssigkeitsvorlage in der Drehkolbenpumpe 100 und insbesondere in der Pumpenkammer 141, gerade in Kombination mit dem zumindest teilweise axialen Zu- bzw. Abfluss des fluiden Mediums.

    [0063] Wie in den Figuren 3, 4 und 8 zu erkennen ist, kann das Anschlussgehäuse 151 zwei lösbar verschließbare Ablassbohrungen 154a, b mit lösbar befestigten Verschlussdeckeln 155a, b aufweisen, durch die das zu fördernde Medium abgelassen werden kann. Dadurch wird eine Wartung der Drehkolbenpumpe 100 erleichtert, da auf diese Weise eine vollständige oder nahezu vollständige Entleerung des Anschlussgehäuses 151, insbesondere des mindestens einen zwischen dem Anschlussgehäuse und dem Getriebegehäuse ausgebildeten Strömungsraums 153 und der Strömungskanäle 113, 114, ermöglicht wird und so beispielsweise bei einer Wartung beim Öffnen der Drehkolbenpumpe 100 kein zu förderndes Medium nachläuft. Im Betriebszustand der Drehkolbenpumpe 100 ist es bevorzugt, dass die Verschlussdeckel 155a, b die Ablassbohrungen 154a, b dicht verschließen, um ein ungewolltes Austreten von zu förderndem Medium zu verhindern.

    [0064] Durch die erfindungsgemäße Anordnung von Einlass- und Auslassöffnung 111, 112 am Anschlussgehäuse 151 und die Anordnung der beiden Drehkolben 121, 122 im Pumpengehäuse 140 ergeben sich mehrere Vorteile: Zum einen ist es möglich, die Drehkolbenpumpe 100 mit dem Anschlussgehäuse 151 fest in einem Rohrleitungssystem (nicht dargestellt) über die an die Einlass- bzw. Auslassöffnung 111, 112 anschließenden Stutzen 115, 116 mit Anschlussflanschen 117, 118 zu verbinden. Gleichzeitig können jedoch trotz dieser festen Verbindung des Anschlussgehäuses 151 die Verschleißteile, insbesondere die Verschleißplatte 160 und die Drehkolben 121, 122, durch Abnahme des Pumpengehäuses 140 leicht und schnell ausgetauscht werden. Weiterhin wird es auf diese Weise möglich, auch Drehkolben anderer Größe sowie Pumpengehäuse anderer Größe auf den Wellen bzw. an der Getriebeeinheit 150 zu befestigen und somit im Sinne eines Drehkolbenpumpenbausatzes Größe bzw. Leistung der Drehkolbenpumpe 100 einfach und schnell zu verändern. Dabei ist es bevorzugt, das die jeweiligen Anschlüsse bzw. Befestigungsvorrichtungen von Getriebeeinheit und Wellen einerseits sowie der Drehkolben und Pumpengehäuse unterschiedlicher Größe andererseits derart ausgestaltet sind, dass verschiedene Kombinationen mit den gleichen Anschlüssen bzw. Befestigungsvorrichtungen realisiert werden können.

    [0065] Insgesamt weist der Aufbau der erfindungsgemäßen Drehkolbenpumpe 100 wenig Toträume auf, in denen sich Feststoffe absetzten können.


    Ansprüche

    1. Drehkolbenpumpe (100) zur Förderung eines Feststoffe enthaltenden fluiden Mediums, umfassend

    - eine Einlassöffnung (111) und eine Auslassöffnung (112) für das zu fördernde Medium,

    - zwei in einem Pumpengehäuse (140) angeordnete Drehkolben (121, 122) mit ineinandergreifenden Drehkolbenflügeln, wobei jeder der beiden Drehkolben drehmomentfest auf jeweils einer Welle (131) befestigt und durch die jeweilige Welle antreibbar ist, und wobei die beiden Wellen durch ein in einem Getriebegehäuse (152) angeordnetes Getriebe miteinander gekoppelt sind,

    dadurch gekennzeichnet,

    - dass die Einlassöffnung und die Auslassöffnung an einem Anschlussgehäuse (151) angeordnet sind, und

    - dass das Getriebegehäuse (152) und das Anschlussgehäuse (151) als eine Getriebeeinheit (150) ausgebildet sind.


     
    2. Drehkolbenpumpe (100) nach dem vorhergehenden Anspruch,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (140) und die Getriebeeinheit (150) lösbar miteinander verbunden sind.
     
    3. Drehkolbenpumpe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Drehkolben (121, 122) lösbar an der jeweiligen Welle (131) befestigt sind.
     
    4. Drehkolbenpumpe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    gekennzeichnet durch eine zwischen dem Pumpengehäuse (140) und der Getriebeeinheit (150) angeordnete Verschleißplatte (160), wobei die Verschleißplatte vorzugsweise lösbar an der Getriebeeinheit befestigt ist.
     
    5. Drehkolbenpumpe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Drehkolbenpumpe nur eine einzige Verschleißplatte (160) aufweist.
     
    6. Drehkolbenpumpe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (140) keine Lagerung für die beiden Wellen (131) aufweist.
     
    7. Drehkolbenpumpe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (140) einstückig ausgebildet ist.
     
    8. Drehkolbenpumpe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (111) über einen ersten Strömungskanal (113) und die Auslassöffnung (112) über einen zweiten Strömungskanal (114) mit einer im Inneren des Pumpengehäuses ausgebildeten Pumpenkammer (141) verbunden sind, wobei zumindest jeweils ein Teil des ersten und zweiten Strömungskanals in einer im Wesentlichen axialen Richtung verläuft, die parallel zu den Wellen (131) angeordnet ist.
     
    9. Drehkolbenpumpe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (111) und die Auslassöffnung (112) im Betriebszustand der Drehkolbenpumpe in der oberen Hälfte des Anschlussgehäuses (151) angeordnet sind.
     
    10. Drehkolbenpumpe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (111) und die Auslassöffnung (112) im Betriebszustand der Drehkolbenpumpe derart am Anschlussgehäuse (151) angeordnet sind, dass eine erste Achse, die rechtwinklig zu einer die Einlassöffnung umfassenden Ebene angeordnet ist, und eine zweite Achse, die rechtwinklig zu einer die Auslassöffnung umfassenden Ebene angeordnet ist, jeweils in einem Winkel von 45° gegenüber einer Vertikalen geneigt sind.
     
    11. Drehkolbenpumpe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    gekennzeichnet durch einen an die Einlassöffnung (111) anschließenden Einlassstutzen (115) mit einem Einlassflansch (117) und einen an die Auslassöffnung (112) anschließenden Auslassstutzen (116) mit einem Auslassflansch (118), wobei der Einlassstutzen und der Auslassstutzen derart ausgebildet und an dem Anschlussgehäuse (151) befestigbar sind, dass in einer ersten Befestigungsposition der Einlass- und/oder der Auslassflansch im Betriebszustand der Drehkolbenpumpe waagerecht angeordnet ist bzw. sind und/oder in einer zweiten Befestigungsposition der Einlass- und/oder der Auslassflansch im Betriebszustand der Drehkolbenpumpe senkrecht angeordnet ist bzw. sind.
     
    12. Drehkolbenpumpe (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussgehäuse (151) mindestens eine lösbar verschließbare Ablassbohrung aufweist, durch die das zu fördernde Medium abgelassen werden kann.
     
    13. Drehkolbenpumpenbausatz zur Bereitstellung von Drehkolbenpumpen (100) unterschiedlicher Größe und/oder Leistung, umfassend eine Drehkolbenpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche und weiterhin gekennzeichnet durch mindestens zwei weitere Drehkolben anderer Größe mit ineinandergreifenden Drehkolbenflügeln, wobei die beiden Wellen (131) und die mindestens zwei weiteren Drehkolben anderer Größe derart ausgebildet sind, dass die mindestens zwei weiteren Drehkolben anderer Größe lösbar auf der jeweiligen der beiden Wellen befestigbar sind.
     
    14. Drehkolbenpumpenbausatz nach dem vorhergehenden Anspruch,
    gekennzeichnet durch mindestens ein weiteres Pumpengehäuse anderer Größe, wobei die Getriebeeinheit (150) und das mindestens eine weitere Pumpengehäuse anderer Größe derart ausgebildet sind, dass das mindestens eine weitere Pumpengehäuse anderer Größe an der Getriebeeinheit lösbar befestigbar ist.
     


    Claims

    1. Rotary lobe pump (100) for conveying a fluid medium containing solids, comprising

    - an inlet orifice (111) and an outlet orifice (112) for the medium to be conveyed,

    - two rotary pistons (121, 122) having mutually meshing rotary piston vanes disposed in a pump housing (140), and each of the two rotary pistons is mounted respectively on a shaft (131) so as to rotate in unison with it and can be driven by the respective shaft, and the two shafts are coupled with one another by a gear mechanism disposed in a gear housing (152),

    characterised in that

    - the inlet orifice and outlet orifice are disposed on a connector housing (151), and

    - the gear housing (152) and connector housing (151) are designed as a gear unit (150).


     
    2. Rotary lobe pump (100) as claimed in the preceding claim,
    characterised in that the pump housing (140) and gear unit (150) are detachably connected to one another.
     
    3. Rotary lobe pump (100) as claimed in one of the preceding claims,
    characterised in that the two rotary pistons (121, 122) are releasably mounted on the respective shaft (131).
     
    4. Rotary lobe pump (100) as claimed in one of the preceding claims,
    characterised by a wear plate (160) disposed between the pump housing (140) and the gear unit (150), which wear plate is preferably detachably mounted on the gear unit.
     
    5. Rotary lobe pump (100) as claimed in one of the preceding claims,
    characterised in that the rotary lobe pump has only one wear plate (160).
     
    6. Rotary lobe pump (100) as claimed in one of the preceding claims,
    characterised in that the pump housing (140) does not have a bearing for the two shafts (131).
     
    7. Rotary lobe pump (100) as claimed in one of the preceding claims,
    characterised in that the pump housing (140) is of an integral design.
     
    8. Rotary lobe pump (100) as claimed in one of the preceding claims,
    characterised in that the inlet orifice (111) is connected via a first flow passage (113) and the outlet orifice (112) via a second flow passage (114) to a pump chamber (141) provided in the interior of the pump housing, and at least a part of the first and second flow passage extends in a substantially axial direction disposed parallel with the shafts (131).
     
    9. Rotary lobe pump (100) as claimed in one of the preceding claims,
    characterised in that the inlet orifice (111) and the outlet orifice (112) are disposed in the top half of the connector housing (151) when the rotary lobe pump is in operation.
     
    10. Rotary lobe pump (100) as claimed in one of the preceding claims,
    characterised in that the inlet orifice (111) and the outlet orifice (112) are disposed in the connector housing (151) so that when the rotary lobe pump is in operation, a first axis disposed at a right angle to a plane containing the inlet orifice and a second axis disposed at a right angle to a plane containing the outlet orifice are respectively inclined at an angle of 45° with respect to a vertical.
     
    11. Rotary lobe pump (100) as claimed in one of the preceding claims,
    characterised by an inlet fitting (115) having an inlet flange (117) connecting to the inlet orifice (111) and an outlet fitting (116) having an outlet flange (118) connecting to the outlet orifice (112), which inlet fitting and outlet fitting are designed and can be mounted on the connector housing (151) in a first fixing position so that the inlet and/or outlet flange is or are disposed horizontally when the rotary lobe pump is in operation and/or in a second fixing position so that the inlet and/or outlet flange is or are disposed vertically when the rotary lobe pump is in operation.
     
    12. Rotary lobe pump (100) as claimed in one of the preceding claims,
    characterised in that the connector housing (151) has at least one releasably closable drainage hole by means of which the medium to be conveyed can be drained.
     
    13. Rotary lobe pump kit for supplying rotary lobe pumps (100) of different sizes and/or capacities, comprising a rotary lobe pump as claimed in one of the preceding claims and further characterised by at least two other rotary pistons of a different size having mutually meshing rotary piston vanes, and the two shafts (131) and the at least two other rotary pistons of a different size are designed so that the at least two other rotary pistons of a different size can be detachably mounted on the respective one of the two shafts.
     
    14. Rotary lobe pump kit as claimed in the preceding claim,
    characterised by at least one other pump housing of a different size, and the gear unit (150) and the at least one other pump housing of a different size are designed so that the at least one other pump housing of a different size can be detachably mounted on the gear unit.
     


    Revendications

    1. Pompe à pistons rotatifs (100) pour le refoulement d'un produit fluide contenant des substances solides, comprenant

    - une ouverture d'entrée (111) et une ouverture de sortie (112) pour le produit à refouler,

    - deux pistons rotatifs (121, 122) agencés dans un carter de pompe (140) avec des ailettes à pistons rotatifs venant en prise les unes dans les autres, chacun des deux pistons rotatifs étant fixé de manière à résister au couple sur respectivement un arbre (131) et pouvant être entraîné par l'arbre respectif et les deux arbres étant couplés entre eux par un engrenage agencé dans un boîtier d'engrenage (152),
    caractérisée en ce que

    - l'ouverture d'entrée et l'ouverture de sortie sont agencées sur un boîtier de raccordement (151) et

    - le boîtier d'engrenage (152) et le boîtier de raccordement (151) sont réalisés comme une unité d'engrenage (150).


     
    2. Pompe à pistons rotatifs (100) selon la revendication précédente,
    caractérisée en ce que le carter de pompe (140) et l'unité d'engrenage (150) sont reliés entre eux de manière détachable.
     
    3. Pompe à pistons rotatifs (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que les deux pistons rotatifs (121, 122) sont fixés de manière amovible sur l'arbre respectif (131).
     
    4. Pompe à pistons rotatifs (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée par une plaque d'usure (160) agencée entre le carter de pompe (140) et l'unité d'engrenage (150), la plaque d'usure étant de préférence fixée de manière amovible sur l'unité d'engrenage.
     
    5. Pompe à pistons rotatifs (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que la pompe à pistons rotatifs ne présente qu'une seule plaque d'usure (160).
     
    6. Pompe à pistons rotatifs (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que le carter de pompe (140) ne présente aucun logement pour les deux arbres (131).
     
    7. Pompe à pistons rotatifs (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que le carter de pompe (140) est réalisé d'un seul tenant.
     
    8. Pompe à pistons rotatifs (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que l'ouverture d'entrée (111) est reliée par un premier canal d'écoulement (113) et l'ouverture de sortie (112) est reliée par un second canal d'écoulement (114) à une chambre de pompe (141) réalisée à l'intérieur du carter de pompe, au moins respectivement une partie du premier et du second canal d'écoulement s'étendant dans un sens sensiblement axial qui est agencé parallèlement aux arbres (131).
     
    9. Pompe à pistons rotatifs (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que l'ouverture d'entrée (111) et l'ouverture de sortie (112) sont agencées dans l'état de fonctionnement de la pompe à pistons rotatifs dans la moitié supérieure du boîtier de raccordement (151).
     
    10. Pompe à pistons rotatifs (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que l'ouverture d'entrée (111) et l'ouverture de sortie (112) sont agencées dans l'état de fonctionnement de la pompe à pistons rotatifs sur le boîtier de raccordement (151) de telle manière qu'un premier axe qui est agencé perpendiculairement à un plan comprenant l'ouverture d'entrée et un second axe qui est agencé perpendiculairement à un plan comprenant l'ouverture de sortie, soient inclinés respectivement selon un angle de 45° par rapport à une verticale.
     
    11. Pompe à pistons rotatifs (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée par une tubulure d'entrée (115) se raccordant à l'ouverture d'entrée (111) avec une bride d'entrée (117), et une tubulure de sortie (116) se raccordant à l'ouverture de sortie (112) avec une bride de sortie (118), la tubulure d'entrée et la tubulure de sortie étant réalisées et pouvant être fixées sur le boîtier de raccordement (151) de telle manière que dans une première position de fixation, la bride d'entrée et/ou la bride de sortie est/sont agencée(s) horizontalement dans l'état de fonctionnement de la pompe à pistons rotatifs et/ou dans une seconde position de fixation, la bride d'entrée et/ou de sortie est/sont agencée(s) verticalement dans l'état de fonctionnement de la pompe à pistons rotatifs.
     
    12. Pompe à pistons rotatifs (100) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
    caractérisée en ce que le boîtier de raccordement (151) présente au moins un perçage de sortie refermable de manière amovible, par lequel le produit à refouler peut être évacué.
     
    13. Ensemble de pompe à pistons rotatifs pour la mise à disposition de pompes à pistons rotatifs (100) de différente grandeur et/ou capacité, comprenant une pompe à pistons rotatifs selon l'une quelconque des revendications précédentes et caractérisé en outre par au moins deux autres pistons rotatifs d'une autre grandeur avec des ailettes à pistons rotatifs venant en prise les unes dans les autres, les deux arbres (131) et les au moins deux autres pistons rotatifs d'une autre grandeur étant réalisés de telle manière que les au moins deux autres pistons rotatifs d'une autre grandeur puissent être fixés de manière amovible sur l'arbre respectif des deux arbres.
     
    14. Ensemble de pompe à pistons rotatifs selon la revendication précédente,
    caractérisée par au moins un autre carter de pompe d'une autre grandeur, l'unité d'engrenage (150) et l'au moins un autre carter de pompe d'une autre grandeur étant réalisés de telle manière que l'au moins un autre carter de pompe d'une autre grandeur puisse être fixé de manière amovible sur l'unité d'engrenage.
     




    Zeichnung













































































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente