(19)
(11) EP 2 270 418 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
10.02.2016  Patentblatt  2016/06

(21) Anmeldenummer: 10006275.1

(22) Anmeldetag:  17.06.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F41A 9/60(2006.01)
F42B 39/10(2006.01)
F41A 9/29(2006.01)

(54)

Trennvorrichtung für Gurtglieder eines Munitiongurtes

Separator for belt links of an ammunition belt

Dispositif de séparation des maillons d'une bande d'emport de munitions


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 30.06.2009 DE 102009031286

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.01.2011  Patentblatt  2011/01

(73) Patentinhaber: Rheinmetall Landsysteme GmbH
29345 Unterlüß (DE)

(72) Erfinder:
  • Hammerl, Thomas
    86679 Ellgau (DE)
  • Policzka, Florian
    82293 Mittelstetten (DE)

(74) Vertreter: Dietrich, Barbara 
Thul Patentanwaltsgesellschaft mbH Rheinmetall Platz 1
40476 Düsseldorf
40476 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 985 960
US-A- 4 658 701
US-A- 2 803 169
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung beschäftigt sich mit der Problematik des Auftrennens von Gurtgliedern nach dem Verschießen der darin transportierten Munition durch eine Waffe.

    [0002] Bekannt sind Gurtglieder beispielsweise aus der DE 10 2004 035 634 A1. In diesen werden Munitionen einer Waffe zugeführt. Mit Hilfe eines Teils eines Verschlusses wird die Munition dann in das Waffenrohr geschoben, die Gurtglieder weiter transportiert. In einigen Ausführungen werden die Gurtglieder durch die darin befindliche Munition miteinander verbunden, sodass sie auseinander fallen, wenn die Munition das Gurtglied verlässt. In anderen Ausführungen bleiben die Gurtglieder weiterhin über Haken und Ösen miteinander verbunden.

    [0003] Aus der EP 1 985 960 A1 ist eine Trennvorrichtung für Gurtglieder bekannt, die am Ende einer Munitionszuführung eingebunden ist und die Gurtglieder nach dem Verschuss der Munition auftrennen soll. Die Vorrichtung weist zwei elastisch gelagerte Zungen oberhalb sowie eine Schiene unterhalb der Gurtglieder auf. Die leeren Gurtglieder werden gegen die oberen Zungen gebracht. Diese drücken rechts bzw. links neben der Verbindungsstelle, das heißt an den äußeren Kanten der zu lösenden Gurtglieder, sodass innerhalb der Verbindungsstelle das vordere Gurtglied zum hinteren entlang der Schiene angehoben wird. Dadurch löst sich die Verbindung bzw. der Haken des vorderen Gliedes rutscht aus der Öse des hinteren Gurtgliedes heraus (oder umgekehrt). Das abgetrennte Gurtglied fällt herunter. Die Laschen sind als längliche Federelemente ausgebildet. Eine Haltezunge unterstützt die Drehung des Gurtgliedes.

    [0004] Bei dieser Trennvorrichtung muss gewährleistet werden, dass das Gurtglied stets soweit verdreht wird, dass ein Lösen durch das Eigengewicht des vorderen Gurtgliedes immer gewährleistet wird.

    [0005] US 2,803,169 A offenbart eine Entgurtungsvorrichtung, die über einen federbelasteten Hebelarm verfügt, der auf das zu entgurtende Gurtglied derart einwirkt, dass die Öse des Gurtgliedes aus dem Haken herausgedrückt wird. Das gelöste Gurtglied rutscht dann entlang einer Oberfläche gegen einen Auswerferabsatz und wird ausgeworfen.

    [0006] Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine weitere Trenneinrichtung für Gurtglieder aufzuzeigen, wobei ein sicheres Lösen der Gurtglieder gewährleistet werden soll.

    [0007] Gelöst wird die Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen aufgeführt.

    [0008] Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, die Trennung im Bereich der Verbindungsstelle direkt durch eine in diesem Bereich eingebundene Trenneinrichtung und einer (Aus-)Steuerkurve für die Gurtglieder vorzunehmen, entlang derer die Gurtglieder geführt und dabei ausgehebelt, das heißt voneinander gelöst, werden.

    [0009] Dazu ist in diesem Bereich eine untere Führung als auch eine obere Führung vorgesehen. Die untere Führung ist dabei auf die Breite der Verbindungsstelle abgestimmt, das heißt auf die Breite der Haken und Ösen, und wird bevorzugt durch zwei zungenartige Schienen oder dergleichen gebildet. Sie sind im Bereich des Auftrennens der Gurtglieder elastisch und danach abfallend ausgeführt. Eine einfache und möglicherweise breitere Schiene im gleichen Bereich der oberen Führung ist ebenfalls denkbar. Die obere Führung besteht vorzugsweise aus einer Feder, in die die Steuerkurve zum Führen des / der zu trennenden Gurtgliedes(r) eingebunden ist. Die Breite der Feder ist bevorzugt gleich der Breite der Haken und Ösen, kann aber auch schmaler oder breiter als diese Verbindungsstelle sein.

    [0010] In Weiterführung der Erfindung ist vorgesehen, eine Auswurfvorrichtung einzubinden, die ihrerseits die getrennten Gurtglieder beispielsweise in eine Auffangvorrichtung wirft bzw. entfernt. Die einfachste Form der Auswurfvorrichtung ist dabei eine vorspannbare Feder.

    [0011] Problematisch hierbei ist, dass die Waffen, die Gurtglieder zum Zuführen der Munition verwenden, selbst mit hoher Kadenz schießen. Daher ist auch das Vorspannen der Feder auf diese Kadenz zumindest teilweise abzustimmen, sodass spätestens nach einer vorgebbaren Anzahl von getrennten Gurtgliedern (wenigstens eines, vorzugsweise zwei oder drei) diese aus- bzw. weggeworfen werden. In einer bevorzugten Ausführung wird das Vorspannen vorrangig durch einen Motor unterstützt. Insbesondere bei Einzelschuss muss dabei der Motor durchlaufen können. Dies kann durch eine bekannte Sicherheitskupplung erfolgen, die den Motor von der Last trennt, wenn keine Last vorliegt, aber den Motor am Laufen selbst nicht behindert. Alternativ kann eine Kette mit flexiblen Gliedern die Feder vorspannen oder aber eine hydraulische, pneumatische oder magnetisch arbeitende Vorrichtung vorgesehen werden.

    [0012] Anhand eines Ausführungsbeispiels mit Zeichnung soll die Erfindung näher beschrieben werden.

    [0013] Es zeigt:
    Fig. 1
    eine Trennvorrichtung für Gurtglieder,
    Fig. 1a
    eine Darstellung der Gurtglieder mit Munition nach dem Stand der Technik,
    Fig. 2
    die obere Führung der Trennvorrichtung aus Fig. 1,
    Fig. 3
    eine Aus- bzw. Wegwurfvorrichtung zur Entsorgung der getrennten Gurtglieder,
    Fig. 4
    eine Darstellung des Spannens der Feder der Auswurfvorrichtung aus Fig. 3 bezogen auf den Drehwinkel des Motors zum Spannen.


    [0014] In Fig. 1 ist mit 1 eine Trennvorrichtung für Gurtglieder 2 (Fig. 1a), die über Haken 3 / Ösen 4 miteinander verbunden sind und zum Transport sowie die Halterung von Munition 5 dienen. Die Trennvorrichtung 1 ist am Ende der Munitionszuführung 6 eingebunden und besitzt vorzugsweise ein Gehäuse 7 mit einer Platte 8, durch welches die Vorrichtung 1 an einer nicht näher dargestellten Waffe befestigt werden kann. Zur Führung der Gurtglieder 2 sind vorzugsweise zwei Zungen 10, 11 unterhalb der Gurtglieder 2 im Gehäuse 7 angebracht. Die obere Führung dient zum eigentlichen Trennen der Gurtglieder 2 und wird durch eine speziell geformte Feder 12 gebildet. Diese ist auf die Breite der Haken 3 / Ösen 4 abgestimmt und in etwa so breit wie diese Verbindungsstelle 13. In die Feder 12 eingearbeitet ist eine Steuerkurve 13 zum Trennen. Die Steuerkurve 13 selbst ist auf die Form der Gurtglieder 2 abgestimmt. Sie besitzt, wie in Fig. 2 dargestellt, winkelige Passagen sowie am Ende 14 einen gebogenen Bereich. Die besondere Form der Feder 12 ermöglicht das Trennen der Haken 3 und Ösen 4.

    [0015] Die Funktion ist wie folgt:

    Der Haken 3 wird am hinteren Ende 14 der Steuerkurve 13 der Feder 12 blockiert, wobei das gebogene Ende 14 in die Halbrunde des Gurtgliedes 2 hineingleitet. Das Gurtglied 2 wird entlang des gebogenen Endes 14 der Steuerkurve 13 in diesem Bereich nach oben, der Verbindungsteil bzw. -bereich nach unten gedrückt, sodass die Feder 12 in diesem Bereich drückt und nunmehr den Haken 3 aus der Öse 4 heraus befördert. Das getrennte Gurtglied 2 fällt auf eine hier nicht dargestellte Ebene (23) unterhalb der Trennvorrichtung 1.



    [0016] In Fig. 3 ist schematisch eine Auswurf- bzw. Wegwurfvorrichtung 20 dargestellt, die hier aus einem Motor 21 sowie einer vorspannbaren Feder 22 besteht. Diese wird beispielsweise in Abhängigkeit der Schusskadenz durch den Motor 21 gespannt, wobei die Feder 22 nicht nach jeder Trennung der Gurtglieder 2 diese wegstoßen muss. Um zu erreichen, dass der Motor 21 weiterläuft, während die gespannte Feder 22 das / die getrennten Gurtglied(er) 2 wegbefördert, wird der Motor 21 mit einer Sicherheitskupplung (nicht näher dargestellt) versehen.

    [0017] Derartige Sicherheitskupplungen sind beispielsweise von der Fa. R+W Antriebselemente GmbH (http://www.rw-kupplungen.de/kupplungen-gelenkwellen/index. php) beziehbar und beispielsweise näher in der DE 10 2006 050 995 A1 beschrieben.

    [0018] In Fig. 4 dargestellt (DM = Drehmoment; DwM= Drehwinkel des Motors 21), ergibt sich somit folgender Funktionsablauf zum Spannen der Feder 22:

    Der Motor 21 wird ständig bestromt. In seinem ersten, einstellbaren Drehwinkelbereich spannt er die Feder 22 bis das die Kupplung an ihren Anschlag gelangt. Die Kupplung selbst gibt nunmehr die Welle des Motors 21 frei, sodass sich der Motor 21 zwar weiter drehen kann, jedoch diese Zeit des Leerlaufes zum Entspannen (Freigeben) der Feder 22 genutzt werden kann. Der Motor 21 ist funktional von der Federspannung getrennt. Nach Vollendung des eingestellten weiteren Winkelbereiches greift die Kupplung wieder an die Welle des Motors 21 an, ein neuer Zyklus beginnt. Die Häufigkeit der Zyklen ist dabei abhängig von der Kadenz der Waffe.



    [0019] Es versteht sich, dass die Spannvorrichtung auf eine motorische Version nicht beschränkt ist. So kann das Spannen der Feder 22 auch mittels Ketten und flexiblen Gliedern, hydraulisch, pneumatisch oder magnetisch erfolgten.


    Ansprüche

    1. Trennvorrichtung (1) für Gurtglieder (2), die über Haken (3) und Ösen (4) miteinander verbunden sind und zum Transport sowie der Halterung einer Munition (5) dienen, mit einer unteren Führung (10, 11) sowie einer als Feder (12) ausgeführten oberen Führung, die auf die Breite der Haken (3) und Ösen (4) abgestimmt ist und eine Steuerkurve (13) aufweist, die auf die Form der zu lösenden Gurtglieder (2) abgestimmt ist und die Trennung der Gurtglieder (2) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (13) in sich eingebunden winkelige Passagen sowie am Ende (14) einen gebogenen Bereich besitzt, die in die Halbrundung des Gurtgliedes (2) hineingleiten kann, wobei das Gurtglied (2) entlang des gebogenen Endes (14) in diesem Bereich nach oben und der Verbindungsteil nach unten gedrückt wird, sodass der Haken (3) aus der Öse (4) heraus befördert wird.
     
    2. Trennvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine, vorzugsweise zwei zungenartige Schienen (10, 11) als untere Führung der Gurtglieder (2) dienen.
     
    3. Trennvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (7) mit einer Platte (8), die Befestigung am Ende der Munitionszuführung (6) oder Waffe ermöglicht.
     
    4. Trennvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Feder (12) bevorzugt gleich der Breite der Haken (3) und Ösen (4) ist, aber auch schmaler oder breiter als diese Verbindungsstelle sein kann.
     
    5. Trennvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 mit einer unterhalb der Trennvorrichtung (1) befindlichen Ebene (23), auf die das getrennte Gurtglied (2) fällt, das durch eine Auswurf- bzw. Wegwurfvorrichtung (20) weggestoßen wird.
     
    6. Trennvorrichtung (1) mit einer Auswurfvorrichtung (20) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Motor (21) und einer vorspannbaren Feder (22) besteht.
     
    7. Trennvorrichtung (1) mit einer Auswurfvorrichtung (20) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (21) die Feder (22) vorspannt und die gespannte Feder (22) das getrennte Gurtglied / die getrennten Gurtglieder (2) wegbefördert.
     
    8. Trennvorrichtung (1) mit einer Auswurfvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (21) mit einer Sicherheitskupplung versehen und funktional von der Federspannung getrennt ist.
     
    9. Waffe mit einer Trennvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.
     
    10. Waffe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (22) in Abhängigkeit der Schusskadenz durch den Motor (21) gespannt wird, wobei die Feder (22) nicht nach jeder Trennung der Gurtglieder (2) diese wegstößt.
     


    Claims

    1. Separator (1) for belt links (2) that are connected to one another by hooks (3) and loops (4) and serve for transporting and securing ammunition (5), comprising a lower guide (10, 11) and also an upper guide, which is configured as a spring (12), is made to match the width of the hooks (3) and loops (4) and has a control cam (13), which is made to match the form of the belt links (2) to be released and makes the separation of the belt links (2) possible, characterized in that the control cam (13) has angular passages incorporated in it and also, at the end (14), a bent region, which can slide into the half-rounding of the belt link (2), wherein the belt link (2) is pressed upwards along the bent end (14) in this region and the connecting part is pressed downwards, so that the hook (3) is brought out of the loop (4).
     
    2. Separator (1) according to Claim 1, characterized in that at least one, preferably two, tongue-like rail (s) (10, 11) serve(s) as the lower guide of the belt links (2).
     
    3. Separator (1) according to Claim 1 or 2, characterized in that a housing (7) with a plate (8) makes the fastening to the end of the ammunition feed (6) or weapon possible.
     
    4. Separator (1) according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the width of the spring (12) is preferably equal to the width of the hooks (3) and loops (4), or else may be smaller or wider than this connecting location.
     
    5. Separator (1) according to one of Claims 1 to 4, with a level area (23), which is located underneath the separator (1) and onto which the separated belt link (2) falls, the separated belt link being pushed away by an ejector (20).
     
    6. Separator (1) comprising an ejector (20) according to Claim 5, characterized in that it consists of a motor (21) and a pretensionable spring (22).
     
    7. Separator (1) comprising an ejector (20) according to Claim 6, characterized in that the motor (21) pretensions the spring (22) and the tensioned spring (22) carries away the separated belt link/separated belt links (2).
     
    8. Separator (1) comprising an ejector according to Claim 6 or 7, characterized in that the motor (21) is provided with a safety clutch and is functionally separate from the spring tensioning.
     
    9. Weapon comprising a separator (1) according to one of Claims 1 to 8.
     
    10. Weapon according to Claim 9, characterized in that the spring (22) is tensioned by the motor (21) in dependence on the firing cadence, the spring (22) not pushing the belt links (2) away after each time they are separated.
     


    Revendications

    1. Dispositif de séparation (1) des maillons d'une bande (2) qui sont connectés les uns aux autres par le biais de crochets (3) et d'oeillets (4) qui servent au transport ainsi qu'à la fixation d'une munition (5), comprenant un guide inférieur (10, 11) ainsi qu'un guide supérieur réalisé en tant que ressort (12), qui est adapté à la largeur des crochets (3) et des oeillets (4) et qui présente une came de commande (13) qui est adaptée à la forme des maillons de bande (2) à détacher et qui permet la séparation des maillons de bande (2), caractérisé en ce que la came de commande (13) possède des passages coudés incorporés dans celle-ci et, à l'extrémité (14), une région courbe qui peut glisser dans le demi-arrondi du maillon de bande (2), le maillon de bande (2) étant pressé le long de l'extrémité courbe (14) dans cette région vers le haut et la partie de connexion étant pressée vers le bas de telle sorte que le crochet (3) soit déplacé hors de l'oeillet (4).
     
    2. Dispositif de séparation (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins un, de préférence deux rails de type langue (10, 11) servent de guide inférieur pour les maillons de bande (2).
     
    3. Dispositif de séparation (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un boîtier (7) avec une plaque (8) permet la fixation à l'extrémité de l'alimentation en munitions (6) ou de l'arme.
     
    4. Dispositif de séparation (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la largeur du ressort (12) est de préférence égale à la largeur des crochets (3) et des oeillets (4), mais peut aussi être aussi plus étroite ou plus large que ce point de connexion.
     
    5. Dispositif de séparation (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, comprenant un plan (23) se trouvant en dessous du dispositif de séparation (1), sur lequel tombe le maillon de bande séparé (2), qui est repoussé par un dispositif d'éjection ou de rejet (20).
     
    6. Dispositif de séparation (1) comprenant un dispositif d'éjection (20) selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'il se compose d'un moteur (21) et d'un ressort pouvant être précontraint (22) .
     
    7. Dispositif de séparation (1) comprenant un dispositif d'éjection (20) selon la revendication 6, caractérisé en ce que le moteur (21) précontraint le ressort (22) et le ressort tendu (22) évacue le maillon de bande séparé / les maillons de bande séparés (2).
     
    8. Dispositif de séparation (1) comprenant un dispositif d'éjection selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que le moteur (21) est pourvu d'un accouplement de sécurité et est séparé fonctionnellement de la tension du ressort.
     
    9. Arme comprenant un dispositif de séparation (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 8.
     
    10. Arme selon la revendication 9, caractérisée en ce que le ressort (22) est tendu par le moteur (21) en fonction de la cadence de tir, le ressort (22) ne repoussant pas les maillons de bande (2) après chaque séparation.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente