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EP 2 270 418 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.02.2016 Patentblatt 2016/06 |
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Anmeldetag: 17.06.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Trennvorrichtung für Gurtglieder eines Munitiongurtes
Separator for belt links of an ammunition belt
Dispositif de séparation des maillons d'une bande d'emport de munitions
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
30.06.2009 DE 102009031286
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.01.2011 Patentblatt 2011/01 |
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Patentinhaber: Rheinmetall Landsysteme GmbH |
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29345 Unterlüß (DE) |
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Erfinder: |
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- Hammerl, Thomas
86679 Ellgau (DE)
- Policzka, Florian
82293 Mittelstetten (DE)
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Vertreter: Dietrich, Barbara |
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Thul Patentanwaltsgesellschaft mbH
Rheinmetall Platz 1 40476 Düsseldorf 40476 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 985 960 US-A- 4 658 701
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US-A- 2 803 169
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung beschäftigt sich mit der Problematik des Auftrennens von Gurtgliedern
nach dem Verschießen der darin transportierten Munition durch eine Waffe.
[0002] Bekannt sind Gurtglieder beispielsweise aus der
DE 10 2004 035 634 A1. In diesen werden Munitionen einer Waffe zugeführt. Mit Hilfe eines Teils eines Verschlusses
wird die Munition dann in das Waffenrohr geschoben, die Gurtglieder weiter transportiert.
In einigen Ausführungen werden die Gurtglieder durch die darin befindliche Munition
miteinander verbunden, sodass sie auseinander fallen, wenn die Munition das Gurtglied
verlässt. In anderen Ausführungen bleiben die Gurtglieder weiterhin über Haken und
Ösen miteinander verbunden.
[0003] Aus der
EP 1 985 960 A1 ist eine Trennvorrichtung für Gurtglieder bekannt, die am Ende einer Munitionszuführung
eingebunden ist und die Gurtglieder nach dem Verschuss der Munition auftrennen soll.
Die Vorrichtung weist zwei elastisch gelagerte Zungen oberhalb sowie eine Schiene
unterhalb der Gurtglieder auf. Die leeren Gurtglieder werden gegen die oberen Zungen
gebracht. Diese drücken rechts bzw. links neben der Verbindungsstelle, das heißt an
den äußeren Kanten der zu lösenden Gurtglieder, sodass innerhalb der Verbindungsstelle
das vordere Gurtglied zum hinteren entlang der Schiene angehoben wird. Dadurch löst
sich die Verbindung bzw. der Haken des vorderen Gliedes rutscht aus der Öse des hinteren
Gurtgliedes heraus (oder umgekehrt). Das abgetrennte Gurtglied fällt herunter. Die
Laschen sind als längliche Federelemente ausgebildet. Eine Haltezunge unterstützt
die Drehung des Gurtgliedes.
[0004] Bei dieser Trennvorrichtung muss gewährleistet werden, dass das Gurtglied stets soweit
verdreht wird, dass ein Lösen durch das Eigengewicht des vorderen Gurtgliedes immer
gewährleistet wird.
[0005] US 2,803,169 A offenbart eine Entgurtungsvorrichtung, die über einen federbelasteten Hebelarm verfügt,
der auf das zu entgurtende Gurtglied derart einwirkt, dass die Öse des Gurtgliedes
aus dem Haken herausgedrückt wird. Das gelöste Gurtglied rutscht dann entlang einer
Oberfläche gegen einen Auswerferabsatz und wird ausgeworfen.
[0006] Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine weitere Trenneinrichtung für Gurtglieder
aufzuzeigen, wobei ein sicheres Lösen der Gurtglieder gewährleistet werden soll.
[0007] Gelöst wird die Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen
sind in den Unteransprüchen aufgeführt.
[0008] Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, die Trennung im Bereich der Verbindungsstelle
direkt durch eine in diesem Bereich eingebundene Trenneinrichtung und einer (Aus-)Steuerkurve
für die Gurtglieder vorzunehmen, entlang derer die Gurtglieder geführt und dabei ausgehebelt,
das heißt voneinander gelöst, werden.
[0009] Dazu ist in diesem Bereich eine untere Führung als auch eine obere Führung vorgesehen.
Die untere Führung ist dabei auf die Breite der Verbindungsstelle abgestimmt, das
heißt auf die Breite der Haken und Ösen, und wird bevorzugt durch zwei zungenartige
Schienen oder dergleichen gebildet. Sie sind im Bereich des Auftrennens der Gurtglieder
elastisch und danach abfallend ausgeführt. Eine einfache und möglicherweise breitere
Schiene im gleichen Bereich der oberen Führung ist ebenfalls denkbar. Die obere Führung
besteht vorzugsweise aus einer Feder, in die die Steuerkurve zum Führen des / der
zu trennenden Gurtgliedes(r) eingebunden ist. Die Breite der Feder ist bevorzugt gleich
der Breite der Haken und Ösen, kann aber auch schmaler oder breiter als diese Verbindungsstelle
sein.
[0010] In Weiterführung der Erfindung ist vorgesehen, eine Auswurfvorrichtung einzubinden,
die ihrerseits die getrennten Gurtglieder beispielsweise in eine Auffangvorrichtung
wirft bzw. entfernt. Die einfachste Form der Auswurfvorrichtung ist dabei eine vorspannbare
Feder.
[0011] Problematisch hierbei ist, dass die Waffen, die Gurtglieder zum Zuführen der Munition
verwenden, selbst mit hoher Kadenz schießen. Daher ist auch das Vorspannen der Feder
auf diese Kadenz zumindest teilweise abzustimmen, sodass spätestens nach einer vorgebbaren
Anzahl von getrennten Gurtgliedern (wenigstens eines, vorzugsweise zwei oder drei)
diese aus- bzw. weggeworfen werden. In einer bevorzugten Ausführung wird das Vorspannen
vorrangig durch einen Motor unterstützt. Insbesondere bei Einzelschuss muss dabei
der Motor durchlaufen können. Dies kann durch eine bekannte Sicherheitskupplung erfolgen,
die den Motor von der Last trennt, wenn keine Last vorliegt, aber den Motor am Laufen
selbst nicht behindert. Alternativ kann eine Kette mit flexiblen Gliedern die Feder
vorspannen oder aber eine hydraulische, pneumatische oder magnetisch arbeitende Vorrichtung
vorgesehen werden.
[0012] Anhand eines Ausführungsbeispiels mit Zeichnung soll die Erfindung näher beschrieben
werden.
[0013] Es zeigt:
- Fig. 1
- eine Trennvorrichtung für Gurtglieder,
- Fig. 1a
- eine Darstellung der Gurtglieder mit Munition nach dem Stand der Technik,
- Fig. 2
- die obere Führung der Trennvorrichtung aus Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Aus- bzw. Wegwurfvorrichtung zur Entsorgung der getrennten Gurtglieder,
- Fig. 4
- eine Darstellung des Spannens der Feder der Auswurfvorrichtung aus Fig. 3 bezogen
auf den Drehwinkel des Motors zum Spannen.
[0014] In Fig. 1 ist mit 1 eine Trennvorrichtung für Gurtglieder 2 (Fig. 1a), die über Haken
3 / Ösen 4 miteinander verbunden sind und zum Transport sowie die Halterung von Munition
5 dienen. Die Trennvorrichtung 1 ist am Ende der Munitionszuführung 6 eingebunden
und besitzt vorzugsweise ein Gehäuse 7 mit einer Platte 8, durch welches die Vorrichtung
1 an einer nicht näher dargestellten Waffe befestigt werden kann. Zur Führung der
Gurtglieder 2 sind vorzugsweise zwei Zungen 10, 11 unterhalb der Gurtglieder 2 im
Gehäuse 7 angebracht. Die obere Führung dient zum eigentlichen Trennen der Gurtglieder
2 und wird durch eine speziell geformte Feder 12 gebildet. Diese ist auf die Breite
der Haken 3 / Ösen 4 abgestimmt und in etwa so breit wie diese Verbindungsstelle 13.
In die Feder 12 eingearbeitet ist eine Steuerkurve 13 zum Trennen. Die Steuerkurve
13 selbst ist auf die Form der Gurtglieder 2 abgestimmt. Sie besitzt, wie in Fig.
2 dargestellt, winkelige Passagen sowie am Ende 14 einen gebogenen Bereich. Die besondere
Form der Feder 12 ermöglicht das Trennen der Haken 3 und Ösen 4.
[0015] Die Funktion ist wie folgt:
Der Haken 3 wird am hinteren Ende 14 der Steuerkurve 13 der Feder 12 blockiert, wobei
das gebogene Ende 14 in die Halbrunde des Gurtgliedes 2 hineingleitet. Das Gurtglied
2 wird entlang des gebogenen Endes 14 der Steuerkurve 13 in diesem Bereich nach oben,
der Verbindungsteil bzw. -bereich nach unten gedrückt, sodass die Feder 12 in diesem
Bereich drückt und nunmehr den Haken 3 aus der Öse 4 heraus befördert. Das getrennte
Gurtglied 2 fällt auf eine hier nicht dargestellte Ebene (23) unterhalb der Trennvorrichtung
1.
[0016] In Fig. 3 ist schematisch eine Auswurf- bzw. Wegwurfvorrichtung 20 dargestellt, die
hier aus einem Motor 21 sowie einer vorspannbaren Feder 22 besteht. Diese wird beispielsweise
in Abhängigkeit der Schusskadenz durch den Motor 21 gespannt, wobei die Feder 22 nicht
nach jeder Trennung der Gurtglieder 2 diese wegstoßen muss. Um zu erreichen, dass
der Motor 21 weiterläuft, während die gespannte Feder 22 das / die getrennten Gurtglied(er)
2 wegbefördert, wird der Motor 21 mit einer Sicherheitskupplung (nicht näher dargestellt)
versehen.
[0017] Derartige Sicherheitskupplungen sind beispielsweise von der Fa. R+W Antriebselemente
GmbH (
http://www.rw-kupplungen.de/kupplungen-gelenkwellen/index. php) beziehbar und beispielsweise näher in der
DE 10 2006 050 995 A1 beschrieben.
[0018] In Fig. 4 dargestellt (D
M = Drehmoment; Dw
M= Drehwinkel des Motors 21), ergibt sich somit folgender Funktionsablauf zum Spannen
der Feder 22:
Der Motor 21 wird ständig bestromt. In seinem ersten, einstellbaren Drehwinkelbereich
spannt er die Feder 22 bis das die Kupplung an ihren Anschlag gelangt. Die Kupplung
selbst gibt nunmehr die Welle des Motors 21 frei, sodass sich der Motor 21 zwar weiter
drehen kann, jedoch diese Zeit des Leerlaufes zum Entspannen (Freigeben) der Feder
22 genutzt werden kann. Der Motor 21 ist funktional von der Federspannung getrennt.
Nach Vollendung des eingestellten weiteren Winkelbereiches greift die Kupplung wieder
an die Welle des Motors 21 an, ein neuer Zyklus beginnt. Die Häufigkeit der Zyklen
ist dabei abhängig von der Kadenz der Waffe.
[0019] Es versteht sich, dass die Spannvorrichtung auf eine motorische Version nicht beschränkt
ist. So kann das Spannen der Feder 22 auch mittels Ketten und flexiblen Gliedern,
hydraulisch, pneumatisch oder magnetisch erfolgten.
1. Trennvorrichtung (1) für Gurtglieder (2), die über Haken (3) und Ösen (4) miteinander
verbunden sind und zum Transport sowie der Halterung einer Munition (5) dienen, mit
einer unteren Führung (10, 11) sowie einer als Feder (12) ausgeführten oberen Führung,
die auf die Breite der Haken (3) und Ösen (4) abgestimmt ist und eine Steuerkurve
(13) aufweist, die auf die Form der zu lösenden Gurtglieder (2) abgestimmt ist und
die Trennung der Gurtglieder (2) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (13) in sich eingebunden winkelige Passagen sowie am Ende (14) einen
gebogenen Bereich besitzt, die in die Halbrundung des Gurtgliedes (2) hineingleiten
kann, wobei das Gurtglied (2) entlang des gebogenen Endes (14) in diesem Bereich nach
oben und der Verbindungsteil nach unten gedrückt wird, sodass der Haken (3) aus der
Öse (4) heraus befördert wird.
2. Trennvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine, vorzugsweise zwei zungenartige Schienen (10, 11) als untere Führung
der Gurtglieder (2) dienen.
3. Trennvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (7) mit einer Platte (8), die Befestigung am Ende der Munitionszuführung
(6) oder Waffe ermöglicht.
4. Trennvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Feder (12) bevorzugt gleich der Breite der Haken (3) und Ösen (4)
ist, aber auch schmaler oder breiter als diese Verbindungsstelle sein kann.
5. Trennvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 mit einer unterhalb der Trennvorrichtung
(1) befindlichen Ebene (23), auf die das getrennte Gurtglied (2) fällt, das durch
eine Auswurf- bzw. Wegwurfvorrichtung (20) weggestoßen wird.
6. Trennvorrichtung (1) mit einer Auswurfvorrichtung (20) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Motor (21) und einer vorspannbaren Feder (22) besteht.
7. Trennvorrichtung (1) mit einer Auswurfvorrichtung (20) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (21) die Feder (22) vorspannt und die gespannte Feder (22) das getrennte
Gurtglied / die getrennten Gurtglieder (2) wegbefördert.
8. Trennvorrichtung (1) mit einer Auswurfvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (21) mit einer Sicherheitskupplung versehen und funktional von der Federspannung
getrennt ist.
9. Waffe mit einer Trennvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.
10. Waffe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (22) in Abhängigkeit der Schusskadenz durch den Motor (21) gespannt wird,
wobei die Feder (22) nicht nach jeder Trennung der Gurtglieder (2) diese wegstößt.
1. Separator (1) for belt links (2) that are connected to one another by hooks (3) and
loops (4) and serve for transporting and securing ammunition (5), comprising a lower
guide (10, 11) and also an upper guide, which is configured as a spring (12), is made
to match the width of the hooks (3) and loops (4) and has a control cam (13), which
is made to match the form of the belt links (2) to be released and makes the separation
of the belt links (2) possible, characterized in that the control cam (13) has angular passages incorporated in it and also, at the end
(14), a bent region, which can slide into the half-rounding of the belt link (2),
wherein the belt link (2) is pressed upwards along the bent end (14) in this region
and the connecting part is pressed downwards, so that the hook (3) is brought out
of the loop (4).
2. Separator (1) according to Claim 1, characterized in that at least one, preferably two, tongue-like rail (s) (10, 11) serve(s) as the lower
guide of the belt links (2).
3. Separator (1) according to Claim 1 or 2, characterized in that a housing (7) with a plate (8) makes the fastening to the end of the ammunition feed
(6) or weapon possible.
4. Separator (1) according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the width of the spring (12) is preferably equal to the width of the hooks (3) and
loops (4), or else may be smaller or wider than this connecting location.
5. Separator (1) according to one of Claims 1 to 4, with a level area (23), which is
located underneath the separator (1) and onto which the separated belt link (2) falls,
the separated belt link being pushed away by an ejector (20).
6. Separator (1) comprising an ejector (20) according to Claim 5, characterized in that it consists of a motor (21) and a pretensionable spring (22).
7. Separator (1) comprising an ejector (20) according to Claim 6, characterized in that the motor (21) pretensions the spring (22) and the tensioned spring (22) carries
away the separated belt link/separated belt links (2).
8. Separator (1) comprising an ejector according to Claim 6 or 7, characterized in that the motor (21) is provided with a safety clutch and is functionally separate from
the spring tensioning.
9. Weapon comprising a separator (1) according to one of Claims 1 to 8.
10. Weapon according to Claim 9, characterized in that the spring (22) is tensioned by the motor (21) in dependence on the firing cadence,
the spring (22) not pushing the belt links (2) away after each time they are separated.
1. Dispositif de séparation (1) des maillons d'une bande (2) qui sont connectés les uns
aux autres par le biais de crochets (3) et d'oeillets (4) qui servent au transport
ainsi qu'à la fixation d'une munition (5), comprenant un guide inférieur (10, 11)
ainsi qu'un guide supérieur réalisé en tant que ressort (12), qui est adapté à la
largeur des crochets (3) et des oeillets (4) et qui présente une came de commande
(13) qui est adaptée à la forme des maillons de bande (2) à détacher et qui permet
la séparation des maillons de bande (2), caractérisé en ce que la came de commande (13) possède des passages coudés incorporés dans celle-ci et,
à l'extrémité (14), une région courbe qui peut glisser dans le demi-arrondi du maillon
de bande (2), le maillon de bande (2) étant pressé le long de l'extrémité courbe (14)
dans cette région vers le haut et la partie de connexion étant pressée vers le bas
de telle sorte que le crochet (3) soit déplacé hors de l'oeillet (4).
2. Dispositif de séparation (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins un, de préférence deux rails de type langue (10, 11) servent de guide inférieur
pour les maillons de bande (2).
3. Dispositif de séparation (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un boîtier (7) avec une plaque (8) permet la fixation à l'extrémité de l'alimentation
en munitions (6) ou de l'arme.
4. Dispositif de séparation (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la largeur du ressort (12) est de préférence égale à la largeur des crochets (3)
et des oeillets (4), mais peut aussi être aussi plus étroite ou plus large que ce
point de connexion.
5. Dispositif de séparation (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, comprenant
un plan (23) se trouvant en dessous du dispositif de séparation (1), sur lequel tombe
le maillon de bande séparé (2), qui est repoussé par un dispositif d'éjection ou de
rejet (20).
6. Dispositif de séparation (1) comprenant un dispositif d'éjection (20) selon la revendication
5, caractérisé en ce qu'il se compose d'un moteur (21) et d'un ressort pouvant être précontraint (22) .
7. Dispositif de séparation (1) comprenant un dispositif d'éjection (20) selon la revendication
6, caractérisé en ce que le moteur (21) précontraint le ressort (22) et le ressort tendu (22) évacue le maillon
de bande séparé / les maillons de bande séparés (2).
8. Dispositif de séparation (1) comprenant un dispositif d'éjection selon la revendication
6 ou 7, caractérisé en ce que le moteur (21) est pourvu d'un accouplement de sécurité et est séparé fonctionnellement
de la tension du ressort.
9. Arme comprenant un dispositif de séparation (1) selon l'une quelconque des revendications
1 à 8.
10. Arme selon la revendication 9, caractérisée en ce que le ressort (22) est tendu par le moteur (21) en fonction de la cadence de tir, le
ressort (22) ne repoussant pas les maillons de bande (2) après chaque séparation.
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