STAUBSAUGERDÜSE FÜR EINEN STAUBSAUGER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Staubsaugerdüse, insbesondere zur Nutzung in einer Vorschubrichtung R1 und einer Rückschubrichtung R2, mit einem Düsenkopf und einer Düsensohle, in welcher wenigstens ein Saugmund ausgebildet ist, welchem zumindest in Vorschubrichtung R1 Schmutzfangelemente vorgelagert sind.

Stand der Technik

[0002] Bekannte Schmutzfangelemente, insbesondere aus Kunststoff- oder Naturborsten in Form von Leisten, sind beispielsweise starr am Düsenkopf und/oder an der Düsensohle angeordnet.

[0003] Bekannt ist auch, derartige Schmutzfangelemente wahlweise zumindest teilweise in den Düsenkopf versenkbar auszubilden.

[0004] Um größere Schmutzpartikel wie Kieselsteine oder "Wollmäuse" etc. aufzusaugen, ist jedoch gewöhnlich die Staubsaugerdüse anzuheben und auf das aufzusagende Gut zu richten und wieder abzusenken, also eine meist als lästig oder gar anstrengend empfundene Zusatzbewegung auszuführen.

[0005] Zur Vermeidung dessen ist bereits bekannt, in der leistenförmig ausgebildeten Schmutzfangreihe Ausnehmungen oder Öffnungen vorzusehen. Diesbezüglich sind beispielsweise aus der DE 88 14 882 U1 oder der DE 196 30 241 C2 Staubsaugerdüsen an einem Staubsauger bekannt, die allseits oder parallel angeordnete Borstenstreifen oder -leisten aufweisen, in denen Öffnungen ausgebildet oder partiell parallel zum Boden um ca. die halbe Höhe ausgeschnitten sind, um so ein grobes Sauggut hindurchzulassen. Nachteilig an derartigen Ausgestaltungen der Borstenstreifen ist das Auftreten eines "vor sich her"-Schiebens von Schmutzpartikeln an nicht ausgesparten Stellen. Der an solchen Stellen gebundene Schmutz wird nicht direkt dem Saugmund zugefördert und kann nach wie vor nur über einen separaten Arbeitsgang gereinigt werden.

[0006] Aus der DE 690 20 639 T2 ist eine Staubsaugerdüse bekannt, die eine Vielzahl von Florfäden aufweist, die an den Wurzelabschnitten gebündelt oder zusammengebunden sind, die aufrecht an der Vorder- und Rückseite der Ansaugöffnung angeordnet und an der Vorderseite mit Ausnehmungen versehen sind. Diese Ausnehmungen lassen Schmutz hindurch. Weiter können nach Fig. 11 der DE 690 20 639 T2 die einzelnen Florfäden an ihren Wurzelabschnitten gebündelt und unter einem Winkel zur Längsrichtung angeordnet sein. Die Rückseite von dem Bürstenbereich ist durchgehend und ohne Unterbrechungen ausgestaltet und verhindert so ein Hindurchtreten von Schmutz bei einer Vorschubbewebung. Die Fig. 21 der DE 690 20 639 T2 zeigt eine Staubsaugerdüse, welche umlaufend mit Bündeln aus einzelnen Florfäden ausgestattet ist. Die angesammelten Schmutzpartikel werden durch den in der Mitte angeordneten Saugmund eingesaugt. Nachteilig an dieser Düse ist, dass sich Wollmäuse (kleine, weiche, zuweilen pelzige Wollkügelchen) und andere kleinere Staubpartikel in den einzelnen Borstenbündeln festhalten und dieser Schmutz nicht bis zu dem Saugmund gelangt. Dieser Schmutz kann, wie auch bei den anderen Staubsaugerdüsen, nur über eine explizite Reinigung der Borsten, d.h. nur über einen zusätzlichen separaten Arbeitsgang erfolgen. Schmutzpartikel die bei einer Vorschubbewegung nicht vom Saugmund aufgenommen wurden, treten an den vorhandenen Lücken an der Rückseite wieder aus der Düse aus.

[0007] Aus der DE 198 29 044 C2 ist ein Saugmundstück für einen Staubsauger bekannt, bei dem an der Düsensohle der Saugdüse eine Arbeitsplatte angeordnet ist, auf welcher eine Vielzahl von zum Untergrund ausgerichteten Noppen ausgebildet ist, wobei benachbarte Durchtrittsöffnungen für die angesaugten Feststoffe vorhanden sind, und wobei die zum Untergrund weisenden Noppen eine glatte Oberfläche besitzen. Nachteilig an dieser Düse ist, dass diese Ausgestaltung lediglich eine Verbesserung der Aufnahme von faserartigen Materialien erleichtert, jedoch keine Aufnahme von Grobschmutz zulässt.

[0008] Die DE 10 2005 045 575 A1 offenbart eine einteilige Borstenleiste für eine Staubsaugerbodendüse, mit einem Trägerelement und mit Borsten, wobei das Trägerelement und die Borsten einteilig ausgebildet sind, und wobei das Trägerelement aus einer Hartkomponente und die Borsten aus einer Weichkomponente bestehen und im 2-Komponenten-Kunststoff-Spritzgußverfahren hergestellt sind. Die im Wesentlichen allseits gleichgerichtet konisch oder kegelförmig ausgestalteten und dicht zueinander in mehreren Reihen und/oder zueinander versetzt angeordneten Borsten wirken letztlich wie ein Fadenheber.

[0009] Aus der DE 14 28 404 A1 ist ein Ansaugelement, wie etwa ein Saugkopf oder eine Bürste, bekannt, welches auf seiner unteren Fläche eine Ansaugöffnung aufweist, welcher in Vor- und Rückschubrichtung dreieckige Reliefs vorgelagert sind, die zwischen sich Kanäle zu der Öffnung hin bestehen lassen.

Aufgabenstellung

[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Staubsaugerdüse bereitzustellen, welche kleinere wie auch größere Schmutzpartikel sowie faserartige Materialien insbesondere mit einfachen Vor- oder Rückschubbewegungen der Düse weitgehend ohne Zusatzbewegungen weit sicherer dem Saugmund zuführt.

Lösung

[0011] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt durch das Kennzeichen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0012] Diese Ausführung der Schmutzfangelemente besitzt den Vorteil, dass Schmutzpartikel bei der ersten Vorschubrichtung R1 durch die strömungsgünstige Form leicht an den einzelnen Schmutzfangelementen vorbei in das Innere der Staubsaugerdüse zu dem Saugmund hin gelangen. Schmutzpartikel, welche noch nicht bei der ersten Vorschubbewegung R1 in den Saugmund gelangt sind, werden bei der darauf folgenden Rückschubbewegung R2 im als Schmutzfang wirkenden Hohlbereich zurückgehalten und vor einem Austritt aus dem Bereich der Staubsaugerdüse gehindert.

[0013] Vorzugsweise weist wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente einen keil-, pfeil-, halbkugel-, hyperbel- und/oder parabel-förmigen Querschnitt auf. Diese Formen zeichnen sich alle durch einen, bezogen auf ihre Anordnung zum Saugmund, günstigen Strömungswiderstandskoeffizienten in einer Schubrichtung R1 bzw. R2 aus, und sind damit bestens für ein Vorbeiwandern bzw. Vorbeigleiten der Schmutzpartikel zum Saugmund ausgestaltet. Je nach Anordnung zum Saugmund können die einzelnen Schmutzfangelemente einer Reihe gleiche oder auch unterschiedliche Formen aufweisen.

[0014] Erfindungsgemäß bevorzugt sind die Öffnungen durch auf Abstand angeordnete benachbarte Schmutzfangelemente und/oder durch Aussparungen in ohne Abstand zueinander angeordneten Schmutzfangelementen realisiert. Der Abstand benachbarter Schmutzfangelemente oder die Aussparung nebeneinander stehender Schmutzfangelemente ist insbesondere so gewählt, dass einerseits hinreichend Raum gewährt ist, damit auch größere Schmutzpartikel ungehindert an den Lücken vorbeiströmen können. Andererseits ist der Abstand zwischen den Schmutzfangelementen so schmal zu wählen, dass der Luftstrom der Staubsaugerdüse die dem Saugmund zugeführten Schmutzpartikel aufnimmt. Der Abstand benachbarter Schmutzfangelemente oder die Aussparung nebeneinander stehender Schmutzfangelemente kann in einer Reihe unterschiedlich ausgeführt sein. Weiter wird durch solche freistehenden Schmutzfangelemente sichergestellt, dass Kapillareffekte zwischen benachbarten Elementen und damit die Bindung von Flüssigkeit in den Schmutzfangelementen weitgehend vermieden sind. Dadurch ist die Staubsaugerdüse auch hygienischer in der Handhabung.

[0015] Je nach Größe und Ausgestaltung der Düse können die Schmutzfangelemente in einer oder mehreren, vorzugsweise zueinander versetzten, Reihen zum Saugmund hin ausgerichtet sein. Mit einer Anordnung von mehreren zueinander versetzten Reihen werden die Schmutzpartikel an der vorderen Reihe abgelenkt und in die Richtung der Düsenmitte bewegt. Die darauffolgende Reihe der Schmutzfangelemente lenkt die Schmutzpartikel weiter ab. Die Schmutzpartikel werden mit Unterstützung des anstehenden Luftstroms bevorzugt auf den Düsenmund hin umgelenkt. Staubpartikel, die sich bereits nach einer erfolgten Ablenkung vor einem Hohlbereich befinden, werden bei einer Rückschubbewegung R2 der Düse somit in dem Hohlraum zurückgehalten. Die Schmutzpartikel werden somit ähnlich wie bei einem Pilgerschrittverfahren immer näher dem Düsenmund zugefördert. Durch eine Anordnung der Schmutzfangelemente in versetzten Reihen wird schließlich auch der Luftstrom vom Saugmund in der Mitte der Düse gehalten, und ermöglicht so ein effektives Aufsaugen der Partikel über den Saugmund.

[0016] Je nach Anordnung bzw. Lage der Anordnung der Schmutzfangelemente an der Düse können diese Schmutzfangelemente ganz oder teilweise im Wesentlichen senkrecht zur Düsensohle angeordnet sein. Eine senkrechte Anordnung der Schmutzfangelemente hat zudem den Vorteil, dass bei der Herstellung der Düse einfache Vorrichtungsmittel genügen.

[0017] Alternativ können die Schmutzfangelemente wenigstens teilweise gekröpft und/oder unter einem Winkel α zur Düsensohle angeordnet sein. Schmutzfangelemente, die geköpft oder unter einem Winkel zur Düsensohle angeordnet sind, besitzen durch ihre größere Erstreckung den Vorteil, großräumigere als Schmutzfang wirkende Hohlbereiche ausbilden zu können. Zudem weisen derartige Schmutzfangelemente eine geringere, nachgebende Steifigkeit auf, wobei diese Eigenschaft insbesondere bei der Reinigung sensibler und/oder unebener Oberflächen von Vorteil ist.

[0018] Vorstehende Ausgestaltungen gekröpfter oder winklig angeordneter Schmutzfangelemente haben zudem zum Vorteil, dass wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente seitlich aus der von Düsenkopf und/oder Düsensohle gebildeten Grundfläche überstehbar ausbildbar sind, so dass ein erleichtertes Randabsaugen realisiert ist. Dadurch ist in vorteilhafter Weise eine Staubaufnahme aus Ecken heraus oder an Wänden sowie Sockelleisten entlang ohne eine Berührung des Düsenkopfs mit der Wand oder dem Mobiliar gewährleistet.

[0019] Zweckmäßigenweise bilden die Enden der Schmutzfangelemente eine überwiegend ebene Fläche, wodurch hubabhängig und bezogen auf die zu reinigende Bodenfläche ein äußerst wirksamer Schmutzfang ausgebildet ist. Durch eine flächige Ausgestaltung der Enden wird neben einer sicheren Mitnahme der Schmutzpartikel in dem Hohlbereich bei der Rückschubbewegung auch vorteilhaft ein Polieren der Bodenoberfläche erreicht.

[0020] Zur Erzielung unterschiedlicher Steifigkeiten können zumindest einzelne Schmutzfangelemente Schlitze und/oder Ausnehmungen aufweisen. Unterschiedliche Steifigkeiten einzelner Schmutzfangelemente lassen sich am einfachsten mit Schlitzen oder Ausnehmungen unterschiedlicher Größe erzielen. Auch kann so in einfacher Weise die Steifigkeit eines Schmutzfangelementes (weiter) verringert werden.

[0021] Soweit die Schmutzfangelemente zumindest teilweise aus einer Weichkomponente bestehen, hat dies geringere Haftreibungen gegenüber einem Bodenbelag zum Vorteil. Auch verhindern aus Weichkomponenten gefertigte überstehende Elemente vorteilhaft ein Verkratzen von Mobiliar, wie dies sonst beim Eckensaugen durch den Düsenkopf üblicherweise zu beobachten ist. Weiter hinterlassen aus Weichkomponenten gebildete Schmutzfangelemente vorteilhafterweise keine Abriebspuren an den Oberflächen.

[0022] Zweckmäßigerweise sind wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente mit der Düsensohle einteilig, insbesondere in einem 1 K- oder 2K-Kunststoffspritzverfahren, kostengünstig und montagefreundlich hergestellt. Beispielsweise können einzelne Schmutzfangelemente an der Düsensohle in einem Spritzgussverfahren mit angespritzt sein, was aufgrund der damit erzielten Einteiligkeit die Montagefreundlichkeit erhöht. Wahlweise kann die Düsensohle aus einem anderen Material bestehen als einzelne oder alle Schmutzfangelemente. Die Düsensohle besteht dann beispielsweise aus einer Hartkomponente und die Schmutzfangelemente zumindest teilweise aus einer Weichkomponente. Die Wahl von Materialien mit unterschiedlichen Härtegraden für unterschiedliche Bereiche der Düse gestattet eine vielseitige Integration an Funktionalitäten in eine Düse. Beispielsweise können Bereiche der Düsensohle aus PP, PP-GF oder dergleichen hergestellt sein. Die einzelnen Elemente hingegen können beispielsweise aus TPE, PVC, Silikon, Elastomer oder ähnlichem gefertigt sein. Damit lassen sich die stabilitätsbestimmenden Bereiche des Trägerteils hinsichtlich ihrer festigkeitsbestimmenden Funktion definieren; gleichzeitig können die einzelnen Schmutzfangelemente ausreichend flexibel sein. Zusätzlich entfallen auf diese Weise nach der Herstellung der Düsensohle mit den Schmutzfangelementen weitere Montageschritte, so wie etwa das Anbringen weiterer Versteifungselemente, was eine Kosteneinsparung ermöglicht. Des Weiteren kann auf zusätzliche Montageschritte verzichtet werden. Auch geht mit der Einstückigkeit aufgrund des Fehlens von Verbindungsmaterialien, wie etwa Klebstoffen, eine höhere Zuverlässigkeit der Borstenleiste einher.

[0023] Alternativ oder kumulativ kann zur Erzielung verschiedener Faseraufnahmeeigenschaften wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente aus einzelnen Kunststoff- und/oder Naturhaar-Borsten bestehen. Mit unterschiedlichen Materialien lassen sich auch in einfacher Weise unterschiedliche, insbesondere antistatische, Eigenschaften und/oder Funktionalitäten wie wegklappbare Bereiche kombinieren, sowie effektvolle Farbgestaltungen darstellen.

[0024] Die vorliegende Erfindung stellt insbesondere eine Düse gleichermaßen für Bodenpflegegeräte bereit, die für Grob- wie auch Feinschmutz, auf Hartböden, wie auch auf Teppichen geeignet ist. Sie eignet sich gleichermaßen als Boden- oder Polsterdüse, oder auch als sogenannter Möbelpinsel.

Ausführungsbeispiel

[0025] Weitere Vorteile und Ausgestaltungen werden nachfolgend an Hand in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele, auf welche die vorliegende Erfindung jedoch nicht beschränkt ist, näher beschrieben.

[0026] Es zeigen schematisch:

Fig. 1a

ein erstes Ausführungsbeispiel einer Bodendüse mit auf einer gezackten Leiste gehalterten Haar-Borsten in einer Seitenansicht;

Fig. 1b

die Bodendüse gemäß Fig. 1 a in einer Vorderansicht;

Fig. 1c

die Bodendüse gemäß Fig. 1a in einer Unteransicht;

Fig. 1d

die Bodendüse gemäß Fig. 1a in einer perspektivischen Oberansicht;

Fig. 1e

die Bodendüse gemäß Fig. 1a in einer perspektivischen Unteransicht;

Fig. 2a

beispielhaft alternative Ausführungsformen von Schmutzfangelementen in einer Unteransicht;

Fig. 2b

die alternativen Schmutzfangelemente gemäß Fig. 2a in einer perspektivischen Unteransicht;

Fig. 3a

ein zweites Ausführungsbeispiel einer Bodendüse mit an einer Düsensohle gehalterten Kunststoff-Borsten in einer perspektivischen Unteransicht;

Fig. 3b

die Bodendüse gemäß Fig. 3a in einem vergrößerten Ausschnitt in einer Unteransicht;

Fig. 4a

ein drittes Ausführungsbeispiel einer Boden- oder Polsterdüse mit seitlich überstehenden Schmutzfangelementen in einer Draufsicht;

Fig. 4b

die Boden- bzw. Polsterdüse gemäß Fig. 4a in einer Seitenansicht;

Fig. 4c

die Boden- bzw. Polsterdüse gemäß Fig. 4a in einer perspektivischen Unteransicht;

Fig. 5

beispielhaft weitere alternative Ausführungsformen von Schmutzfangelementen in einer perspektivischen Vorderansicht;

Fig. 6a

eine als Möbelpinsel ausgebildete Staubsaugerdüse in einer Seitenansicht;

Fig. 6b

den Möbelpinsel gemäß Fig. 6a in einer Vorderansicht;

Fig. 6c

die Möbelpinsel gemäß Fig. 6a in einer perspektivischen Vorderansicht;

Fig. 7a

ein zweites Ausführungsbeispiel einer Polsterdüse in einer Unteransicht;

Fig. 7b

die Polsterdüse gemäß Fig. 7a in einer perspektivischen Unteransicht;

Fig. 8

ein drittes Ausführungsbeispiel einer Polsterdüse; und

Fig. 9

ein viertes Ausführungsbeispiel einer Polsterdüse.

[0027] Bei der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

[0028] Fig. 1a bis 1e zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel einer Bodendüse 1 mit z.B. auf einer gezackten Leiste (nicht dargestellt) gehalterten, beispielsweise aus Haar-Borsten gebildeten, Schmutzfangelementen 5 in unterschiedlichen Ansichten. Die Ausführung auf einer Leiste gestattet vorteilhaft die Möglichkeit, die Schmutzfangelemente 5 insb. auf hochflorigem Teppich wegklappbar auszugestalten. Unabhängig von einer realisierten oder fehlenden Klappbarkeit weisen in Vorschubrichtung R1 und/oder Rückschubrichtung R2 wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente 5 vom Saugmund 4 weg einen sich dergestalt verjüngenden Querschnitt Q auf, dass auf der dem Saugmund 4 zugewandten Seite ein als Schmutzfang wirkender Hohlbereich 6 ausgebildet ist. Seitlich, vorzugsweise auf Höhe der maximalen Querschnittsbreite Qmax eines jeden Schmutzfangelements 5, sind insb. als Aussparungen realisierte Öffnungen 7b zum Durchtritt von Schmutzpartikeln vorgesehen. Während der Nutzung der Düse 1 werden so je nach Schubrichtung Schmutzpartikel entweder direkt dem Saugmund 4 zugeführt oder im als Schmutzfang wirkenden Hohlbereich 6 am Wiederaustritt aus der Düse 1 gehindert.

[0029] Fig. 2a und 2b zeigen beispielhaft alternative Ausführungsformen von Schmutzfangelementen 5 in einer frontalen bzw. perspektivischen Unteransicht. Deutlich erkennbar können Schmutzfangelemente 5 einen keil- 5a, pfeil- 5c, halbkugel- 5d, hyperbel- 5b und/oder parabel-förmigen 5e Querschnitt aufweisen. Weitere Freiformen sind denkbar, soweit diese ebenfalls als Schmutzfangelemente im Sinne der Erfindung wirken.

[0030] Fig. 3a und 3b zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel einer Bodendüse 1 mit an einer Düsensohle 3 gehalterten Schmutzfangelementen 5 in unterschiedlichen, insb. vergrößerten, Ansichten. Anders als in Fig. 1 dargestellt, sind die Öffnungen 7a nun durch auf Abstand 7a angeordnete benachbarte Schmutzfangelemente 5 realisiert. Die einzelnen Schmutzfangelemente 5 können gleiche oder unterschiedliche Geometrie aufweisen. In Fig. 3 dargestellt ist das, beispielsweise aus Kunststoff gefertigte, Schmutzfangelement 5b aus Fig. 2. Deutlich erkennbar sind eine Vielzahl solcher vorzugsweise als Kunststoff-Borsten 5b ausgestaltete Schmutzfangelemente 5 in mehreren, zueinander versetzten, Reihen zum Saugmund 4 hin ausgerichtet. Mit einer Anordnung von mehreren zueinander versetzten Reihen werden die Schmutzpartikel an der vorderen Reihe abgelenkt und in die Richtung der Mitte der Düse 1 bewegt. Die darauffolgende Reihe der Schmutzfangelemente 5 lenkt die Schmutzpartikel weiter ab. Die Schmutzpartikel werden mit Unterstützung des anstehenden Luftstroms bevorzugt auf den Düsenmund 4 hin umgelenkt. Staubpartikel, die sich bereits nach einer erfolgten Ablenkung vor einem Hohlbereich 6 befinden, werden bei einer Rückschubbewegung R2 der Düse 1 somit in dem Hohlraum 6 zurückgehalten. Die Schmutzpartikel werden somit ähnlich wie bei einem Pilgerschrittverfahren immer näher dem Düsenmund 4 zugefördert. Durch eine Anordnung der Schmutzfangelemente 5 in versetzten Reihen wird schließlich auch der Luftstrom vom Saugmund 4 in der Mitte der Düse 1 gehalten und ermöglicht so ein effektives Aufsaugen der Partikel über den Saugmund 4. Der zuvor beschriebene Prozess ist in Fig. 3b nochmals durch Pfeile verdeutlicht.

[0031] Fig. 4a bis 4b zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel einer Boden- bzw. ein erstes Beispiel einer Polsterdüse 1 mit seitlich überstehenden Schmutzfangelementen 5 in verschiedenen Ansichten. Deutlich erkennbar ist, wie wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente 5 gekröpft (in Fig. 4b links im Bild dargestellt) ausgebildet und/oder unter einem Winkel α zur Düsensohle 3 (in Fig. 4b rechts im Bild dargestellt) angeordnet sind. Dadurch lässt sich eine Düse 1 realisieren, bei welcher insbesondere die Schmutzfangelemente 5 der äußeren Reihen seitlich aus der von Düsenkopf 2 und/oder Düsensohle 3 gebildeten Grundfläche überstehen, was insb. in Fig. 4a anschaulich dargestellt ist. Mit überstehenden Schmutzfangelementen 5 ist in vorteilhafter Weise eine Staubaufnahme aus Ecken heraus oder an Wänden sowie Sockelleisten entlang gewährleistet, ohne dass damit Berührungen des Düsenkopfs 2 mit der Wand oder dem Mobiliar einhergehen. Schließlich zeigt Fig. 4b, wie zweckmäßigerweise die Enden 8 der Schmutzfangelemente 5 eine überwiegend ebene Fläche bilden, wodurch hubabhängig und bezogen auf die zu reinigende Bodenfläche ein äußerst wirksamer Schmutzfang ausgebildet ist.

[0032] Fig. 5 zeigt beispielhaft weitere alternative Ausführungsformen von Schmutzfangelementen 5 in einer perspektivischen Vorderansicht. Deutlich erkennbar ist, wie zumindest einzelne Elemente 5 Ausnehmungen 9a oder Schlitze 9b aufweisen, welche die vorteilhafte Ausgestaltung von Schmutzfangelementen 5 unterschiedlicher Steifigkeiten gestatten, ohne deren Schmutzfangfunktion aufzugeben.

[0033] Die in vorherigen Figuren gezeigten Schmutzfangelemente 5 können aus Haar-, Kunsthaar- oder Kunststoffspritzelementen gefertigt sein. Sie können separat gehaltert oder am Düsenkopf 2 oder der Bodenplatte 3 angeformt sein. Dabei können sie aus gleichen Kunststoffen wie besagte Gehäuseteile oder aus verschiedenen Kunststoffen, insb. mit einem 2K-Spritzverfahren, gefertigt sein. Dabei schonen insbesondere aus Weichkomponenten gefertigte und/oder überstehende Elemente 5 die zu reinigenden bzw. angrenzenden Flächen.

[0034] Die vorliegende Erfindung stellt damit eine Düse 1 insbesondere für Bodenpflegegeräte bereit, die für Grob- wie auch Feinschmutz, auf Hartböden wie auch auf Teppichen geeignet ist. Sie eignet sich gleichermaßen als Boden- oder Polsterdüse oder auch als sogenannter Möbelpinsel.

[0035] Fig. 6a bis 6c zeigen eine als Möbelpinsel ausgebildete Staubsaugerdüse 1 in unterschiedlichen Ansichten. Bei dem insb. zur Reinigung von Möbeln ausgelegten Möbelpinsel sind die Schmutzfangelemente 5 bevorzugt sternförmig um den Saugmund 4 angeordnet. Dadurch wird erreicht, dass in jeder beliebigen Richtung, in welche der Möbelpinsel geführt wird, die Staub- und Schmutzpartikel auf einfache wie zuverlässige Weise dem Saugmund 4 zugeführt werden. Im Unterschied zu einer Boden- oder Polsterdüse werden beim Möbelpinsel keine speziellen Lauf- oder Stützelemente benötigt.

[0036] Fig. 7a und 7b zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel einer Polsterdüse 1 in einer frontalen bzw. perspektivischen Unteransicht. Deutlich erkennbar ist, wie insb. die seitlich angeordneten Schmutzfangelemente 5 auch unterschiedliche Schenkellängen aufweisen können. Insbesondere bei eher kleinteiligen Düsen 1 wie einer Polsterdüse können so auch seitlich Schmutzfangbereiche 6 ausgebildet werden, ohne dass es dort eigens angeordneter Elemente 5 bedarf.

[0037] Demgegenüber zeigen Fig. 8 und Fig. 9 gleichwohl Ausführungsbeispiele einer Polsterdüse 1 mit auch seitlich angeordneten Schmutzfangelementen 5, welche nicht zuletzt ein seitliches Verschieben der Düse 1 auf einem Polster erleichtern. Anders als Bodendüsen (vgl. Fig. 1 und 3), welche der Reinigung großer Flächen dienen, dienen Polsterdüsen der Säuberung und Reinigung von meist kleinen und weichen Flächen, die von der Bodenebene abgehoben sind, wie etwa Sitzpolster oder Sofas. Die Schmutzfangelemente 5 sind gegenüber einer Bodendüse vorzugsweise kürzer ausgeführt. Dadurch wird eine verbesserte Faseraufnahme sowie eine Ausrichtung der Stofffaser erzielt.

[0038] Ausgehend von der erfindungsgemäßen Lehre eines Schmutzfangelementes 5 versteht sich, dass die weiteren aufgezeigten Aus- und Weiterbildungen stets einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, auch wenn diese im Kontext zu lediglich einer bestimmten Düsenart 1 und/oder mit anderen Merkmalen beschrieben sein sollten. Insbesondere kann die in z.B. Fig. 1 gezeigte leistenförmige Ausgestaltung mit der in z.B. Fig. 3 gezeigten Mehrfachreihenanordnung von Schmutzfangelementen 5 auch innerhalb einer Düse 1 kombiniert realisiert sein.

[0039] Die erfindungsgemäße Düse 1 eignet sich gleichermaßen zur Aufnahme von Grob- wie auch Feinschmutz auf Hartböden oder auf Teppichen. Sie kann insbesondere als Boden- oder Polsterdüse oder auch als sogenannter Möbelpinsel realisiert sein.

Bezugszeichenliste

[0040] 

1

Staubsaugerdüse

2

Düsenkopf

3

Düsensohle

4

Saugmund

5

Schmutzfangelemente
5a keilförmiges Schmutzfangelement
5b hyperbelförmiges Schmutzfangelement
5c pfeilförmiges Schmutzfangelement
5d halbkugelförmiges Schmutzfangelement
5e parabelförmiges Schmutzfangelement

6

als Schmutzfang wirkender Hohlbereich

7a

durch Abstand realisierte Öffnung

7b

durch Aussparung realisierte Öffnung

8

Ende eines Schmutzfangelementes 5

9a

Schlitze

9b

Ausnehmung

R1

Vorschubrichtung

R2

Rückschubrichtung

Q

Querschnitt eines Schmutzfangelementes 5

Q_max

maximale Querschnittsbreite eines Schmutzfangelementes 5

Ansprüche

1. Staubsaugerdüse (1), insbesondere zur Nutzung in einer Vor- (R1) und Rückschubrichtung (R2), mit einem Düsenkopf (2) und einer Düsensohle (3), in welcher wenigstens ein Saugmund (4) ausgebildet ist, welchem zumindest in Vorschubrichtung (R1) Schmutzfangelemente (5) vorgelagert sind, welche am Düsenkopf und/oder an der Düsensohle (3) starr angeordnet und/oder wahlweise zumindest teilweise in den Düsenkopf (2) versenkbar ausgebildet sind, wobei in Vor- (R1) und/oder Rückschubrichtung (R2) wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente (5) vom Saugmund (3) weg einen sich verjüngenden Querschnitt (Q) aufweisen, wobei seitlich eines jeden Schmutzfangelements (5) Öffnungen (7a, 7b) zum Durchtritt von Schmutzpartikeln vorgesehen sind; dadurch gekennzeichnet, dass der verjüngende Querschnitt (Q) dergestalt ausgeführt ist, dass auf der dem Saugmund (4) zugewandten Seite ein als Schmutzfang wirkender Hohlbereich (6) ausgebildet ist.

2. Staubsaugerdüse (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente (5) einen keil- (5a), pfeil- (5c), halbkugel- (5d), hyperbel- (5b) oder parabel-förmigen (5e) Querschnitt aufweist.

3. Staubsaugerdüse (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (7a, 7b) durch auf Abstand (7a) angeordnete benachbarte Schmutzfangelemente (5) oder durch Aussparungen (7b) in ohne Abstand zueinander angeordnen Schmutzfangelementen (5) realisiert sind.

4. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmutzfangelemente (5) in einer oder mehreren, vorzugsweise zueinander versetzten, Reihen zum Saugmund (4) hin ausgerichtet sind.

5. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente (5) im Wesentlichen senkrecht zur Düsensohle (3) angeordnet sind.

6. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente (5) gekröpft ausgebildet oder unter einem Winkel α zur Düsensohle (3) angeordnet sind.

7. Staubsaugerdüse (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente (5) seitlich aus der von Düsenkopf (2) und/oder Düsensohle (3) gebildeten Grundfläche überstehen.

8. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (8) der Schmutzfangelemente (5) eine überwiegend ebene Fläche bilden.

9. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einzelne Schmutzfangelemente (5) Schlitze (9b) und/oder Ausnehmungen (9a) aufweisen.

10. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente (5) mit der Düsensohle (2) einteilig ausgeführt sind.

11. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente (5) aus einzelnen Kunststoff- und/oder Naturhaar-Borsten bestehen.

12. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (1) als eine Bodendüse ausgestaltet ist.

13. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (1) als eine Polsterdüse ausgestaltet ist.

14. Staubsaugerdüse (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (1) als ein Möbelpinsel ausgestaltet ist.

Claims

1. Vacuum cleaner nozzle (1), in particular for use in a forward direction (R1) and reverse direction (R2), having a nozzle head (2) and a nozzle base (3), in which at least one suction port (4) is implemented, upstream of which at least in the forward direction (R1) are disposed dirt catching elements (5) which are arranged rigidly on the nozzle head and/or on the nozzle base (3) and/or are implemented optionally to be at least partially countersunk into the nozzle head (2), wherein in the forward direction (R1) and/or reverse direction (R2) at least one part of the dirt catching elements (5) has a cross-section (Q) tapering away from the suction port (3), wherein openings (7a, 7b) for the passage of dirt particles are provided to the side of each dirt catching element (5); characterised in that the tapering cross-section (Q) is embodied such that a hollow area (6) acting as a dirt trap is implemented on the side facing the suction port (4).

2. Vacuum cleaner nozzle (1) according to claim 1, characterised in that at least one part of the dirt catching elements (5) has a wedge-shaped (5a), arrow-shaped (5c), hemispherical (5d), hyperbola-shaped (5b) and/or parabola-shaped (5e) cross-section.

3. Vacuum cleaner nozzle (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the openings (7a, 7b) are implemented by adjacent dirt catching elements (5) arranged spaced apart (7a) and/or by recesses (7b) in dirt catching elements (5) arranged not spaced apart from one another.

4. Vacuum cleaner nozzle (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the dirt catching elements (5) are orientated in one or more rows, preferably offset with respect to one another, towards the suction port (4).

5. Vacuum cleaner nozzle (1) according to one of the preceding claims 1 to 4, characterised in that at least one part of the dirt catching elements (5) is arranged essentially perpendicular to the nozzle base (3).

6. Vacuum cleaner nozzle (1) according to one of the preceding claims 1 to 4, characterised in that at least one part of the dirt catching elements (5) is implemented as elbowed and/or is arranged at an angle α to the nozzle base (3).

7. Vacuum cleaner nozzle (1) according to claim 6, characterised in that at least one part of the dirt catching elements (5) protrudes laterally from the footprint formed by the nozzle head (2) and/or nozzle base (3).

8. Vacuum cleaner nozzle (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the ends (8) of the dirt catching elements (5) form a predominantly flat surface.

9. Vacuum cleaner nozzle (1) according to one of the preceding claims, characterised in that at least individual dirt catching elements (5) have slots (9b) and/or holes (9a).

10. Vacuum cleaner nozzle (1) according to one of the preceding claims, characterised in that at least one part of the dirt catching elements (5) is manufactured as a single part with the nozzle base (2).

11. Vacuum cleaner nozzle (1) according to one of the preceding claims, characterised in that at least one part of the dirt catching elements (5) consists of individual plastic and/or natural hair bristles.

12. Vacuum cleaner nozzle (1) according to one of the preceding claims 1 to 11, characterised in that the nozzle (1) is implemented as a floor nozzle.

13. Vacuum cleaner nozzle (1) according to one of the preceding claims 1 to 11, characterised in that the nozzle (1) is implemented as an upholstery nozzle.

14. Vacuum cleaner nozzle (1) according to one of the preceding claims 1 to 11, characterised in that the nozzle (1) is implemented as a dusting brush.

Revendications

1. Buse d'aspirateur (1), notamment pour utilisation dans un sens avant (R1) et dans un sens arrière (R2), comprenant une tête de buse (2) et une semelle de buse (3) dans laquelle est réalisée au moins une bouche d'aspiration (4) devant laquelle, tout du moins dans le sens avant (R1), des éléments collecteurs de poussière (5) sont logés, lesquels sont disposés de manière rigide sur la tête de buse et/ou sur la semelle de buse (3) et/ou sont réalisés de manière sélective, tout du moins en partie, de manière à pouvoir être enfoncés dans la tête de buse (2), au moins une partie des éléments collecteurs de poussière (5), dans le sens avant (R1) et/ou dans le sens arrière (R2), présentant, en s'éloignant de la bouche d'aspiration, une section (Q) se rétrécissant, des ouvertures (7a, 7b) pour le passage de particules de poussière étant ménagées de chaque côté de chacun des éléments collecteurs de poussière (5), caractérisée en ce que la section (Q) se rétrécissant est réalisée de manière à ce qu'une partie creuse (6) agissant comme ramasse-poussière soit réalisée sur le côté tourné vers la bouche d'aspiration (4).

2. Buse d'aspirateur (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'au moins une partie des éléments collecteurs de poussière (5) présentent une section en forme de clavette (5a), de flèche (5c), de demi-sphère (5d), d'hyperbole (5b) ou de parabole (5e).

3. Buse d'aspirateur (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les ouvertures (7a, 7b) sont réalisées par des éléments collecteurs de poussière (5) voisins disposés avec écart (7a) ou par des évidements (7b) dans des éléments collecteurs de poussière (5) disposés sans écart les uns par rapport aux autres.

4. Buse d'aspirateur (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les éléments collecteurs de poussière (5) sont orientés en direction de la bouche d'aspiration (4) dans une ou plusieurs rangées de préférence décalées les unes par rapport aux autres.

5. Buse d'aspirateur (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'au moins une partie des éléments collecteurs de poussière (5) sont essentiellement disposés perpendiculairement à la semelle de buse (3).

6. Buse d'aspirateur (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce qu'au moins une partie des éléments collecteurs de poussière (5) sont réalisés de manière coudée ou dans un angle α par rapport à la semelle de buse (3).

7. Buse d'aspirateur (1) selon la revendication 6, caractérisée en ce qu'au moins une partie des éléments collecteurs de poussière (5) font saillie latéralement hors de la surface de base formée par la tête de buse (2) et/ou par la semelle de buse (3).

8. Buse d'aspirateur (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les extrémités (8) des éléments collecteurs de poussière (5) forment une surface principalement plane.

9. Buse d'aspirateur (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins des éléments collecteurs de poussière (5) individuels présentent des fentes (9b) et/ou des évidements (9a).

10. Buse d'aspirateur (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins une partie des éléments collecteurs de poussière (5) sont réalisés d'une seule pièce avec la semelle de buse (2).

11. Buse d'aspirateur (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins une partie des éléments collecteurs de poussière (5) sont constitués de brosses individuelles en plastique et/ou en poils naturels.

12. Buse d'aspirateur (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la buse (1) est réalisée comme buse de sol.

13. Buse d'aspirateur (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la buse (1) est réalisée comme buse pour meubles.

14. Buse d'aspirateur (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la buse (1) est réalisée comme pinceau pour meubles.

Zeichnung