| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 501 993 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
17.02.2016 Patentblatt 2016/07 |
| (22) |
Anmeldetag: 19.11.2010 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/DE2010/001345 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2011/060765 (26.05.2011 Gazette 2011/21) |
|
| (54) |
TASCHENLAMPE MIT EINEM ENDKAPPENSCHALTER
FLASHLIGHT HAVING A TAIL CAP SWITCH
Lampe de poche munie d'un commutateur de capuchon d'extrémité
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
20.11.2009 DE 102009054119
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
26.09.2012 Patentblatt 2012/39 |
| (73) |
Patentinhaber: Zweibrüder Optoelectronics GmbH & Co. KG |
|
42699 Solingen (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- OPOLKA, Rainer
42699 Solingen (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Vomberg, Friedhelm |
|
Patentanwalt,
Schulstrasse 8 42653 Solingen 42653 Solingen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 311 327 US-A1- 2006 109 655 US-E1- R E38 014
|
FR-A- 1 562 969 US-A1- 2007 103 896
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Taschenlampe mit einem Taschenlampengehäuse
und einer Endkappe, die lösbar mit dem Taschenlampengehäuse verbunden ist, und mit
einem in der Endkappe angeordneten Tast-, Rast- oder Drehschalter, der ein Schaltergehäuse
besitzt, in das ein erstes und ein zweites Kontaktelement eingreifen.
[0002] Es ist bekannt, einen Schalter in der Endkappe zu integriert, die auf das Taschenlampengehäuse
aufgeschraubt wird, wobei die Batterie(n) bzw. die Akkumulatoren bei abgeschraubter
Endkappe in das Taschenlampengehäuse eingeführt werden. Bei derartigen Taschenlampen
ist das eine Kontaktelement des Schalters mit einer Spiralfeder verbunden, die einerseits
die Batterien innerhalb der Taschenlampe fixiert und andererseits eine Verbindung
mit einem Pol der Batterie bildet, so dass der Strom über die Spiralfeder fließt.
Um im eingeschalteten Zustand einen geschlossenen Stromkreis zu schaffen, wird üblicherweise
der andere Kontakt über die Endkappe geführt, so dass der elektrische Strom von dort
aus weiter über das Gewinde oder andere Kontaktflächen über das Taschenlampengehäuse
zur Lichtquelle fließt.
[0003] Eine ähnliche Schaltungsanordnung ist in
US RE 38,014 E offenbart, wobei dort anstelle einer Spiralfeder eine Blattfeder vorgesehen ist,
die unmittelbar den Batteriepol einer Stromversorgung kontaktiert.
[0004] US 2006/0109655 beschreibt eine weitere Schaltungsanordnung gemäß des Standes der Technik.
[0005] Nachteilig an den Schaltungsanordnungen, wie sie in herkömmlichen Taschenlampen realisiert
sind, ist zum einen, dass der Strom über eine Vielzahl von Kontaktflächen geführt
wird, wobei über jeder Kontaktfläche ein entsprechender Kontaktwiderstand abfällt.
Darüber hinaus wird durch den Stromfluss innerhalb der Spiralfeder eine Selbstinduktionsspannung
induziert, die dem eigentlichen Stromfluss entgegenwirkt. Beides führt dazu, dass
über der Lichtquelle eine geringere Spannung abfällt, womit die Leuchtintensität der
Lichtquelle deutlich sinkt.
[0006] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Taschenlampe mit einem Schalter
zu schaffen, bei der die Anzahl der Kontakte reduziert und der Stromfluss optimiert
wird, insbesondere ein Stromfluss über eine Spiralfeder vermieden wird.
[0007] Diese Aufgabe wird durch die Taschenlame nach Anspruch 1 gelöst, bei der erfindungsgemäß
das erste Kontaktelement eine Blattfeder ist, die unmittelbar an dem elektrisch leitenden
Taschenlampengehäuse kontaktschließend anliegt, wobei das zweite Kontaktelement außerhalb
des Schaltergehäuses als gebogene Blattfeder ausgebildet ist und unmittelbar mit einer
Stromversorgung verbindbar ist. Hierdurch wird eine Vielzahl von Kontaktflächen vermieden.
Insbesondere wird ein Kontakt zwischen einem Kontaktelement und der Kontaktfeder eingespart.
Darüber hinaus wird der Strom nicht mehr über die Spiralfeder geführt, so dass keine
Leistung aufgrund der relativ hohen Eigeninduktivität einer Spiralfeder verloren geht.
Vorteilhafterweise geht durch die erfindungsgemäße Schaltungsanordnung weniger Leistung
verloren, so dass diese der Lichtquelle zur Verfügung steht.
[0008] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung werden im Folgenden sowie in den Unteransprüchen
beschrieben.
[0009] Insbesondere ist nach einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass als Lichtquelle
eine Leuchtdiode (LED) und als Stromversorgung mindestens eine Batterie oder ein Akkumulator,
d.h. mindestens eine wiederaufladbare Batterie, vorgesehen ist. Gleichermaßen können
auch - wie nach dem Stand der Technik bekannt - Batteriestapel aus mehreren in Serie
geschalteten Batterien verwendet werden. Vor allem die Verwendung einer LED als Lichtquelle
reduziert den Stromverbrauch, so dass zur Lichterzeugung mehr Energie zur Verfügung
steht.
[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schalter in einem
Führungsgehäuse angeordnet ist, das Ausnehmungen besitzt, durch die die Kontakte des
Schalters radial oder stirnseitig nach außen ragen, wo sie als Blattfedern ausgebildet
sind und stromleitende Kontaktflächen bilden. Das Führungsgehäuse ist vorzugsweise
als Kunststoffspritzgießteil ausgebildet, womit die Produktionskosten äußerst gering
gehalten werden können. Das Führungsgehäuse ist bevorzugt zweiteilig ausgestaltet
und besteht vorzugsweise aus zwei halbzylinderschalenförmigen Teilsegmenten. Um einen
Schalter in ein Führungsgehäuse einzuführen, werden zunächst die Teilsegmente voneinander
getrennt und der Schalter wird in einer Ausnehmung innerhalb eines Teilsegmentes gelegt.
Anschließend werden die Teilsegmente wieder zu einem Führungsgehäuse zusammengefügt,
womit der Schalter innerhalb des Führungsgehäuses gelagert und gehalten ist. Damit
die Kontakte des Schalters aus dem Führungsgehäuse herausgeführt werden können, um
einen elektrischen Kontakt zu ermöglichen, sind nach einer bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung an mindestens einer der Verbindungsflächen der Teilsegmente nutförmige
Ausnehmungen vorgesehen, in denen die Kontakte bei eingelegtem Schalter liegen. Bevorzugte
Positionen der genannten Ausnehmungen werden später noch näher erläutert.
[0011] Das Führungsgehäuse besitzt vorzugsweise eine weitere Ausnehmung, durch die im zusammengebauten
Zustand ein Betätigungsknopf greift, mit dem der Schalter betätigt wird. Der Betätigungsknopf
ist dabei ein Bauteil der Endkappe, in der der Betätigungsknopf koaxial gelagert ist.
Vorzugsweise ist zwischen dem Betätigungsknopf und dem Schalter eine flexible Gummidichtung
angeordnet, womit der Schalter und die Kontakte staub- und feuchtigkeitsdicht gelagert
sind.
[0012] Wie bereits angedeutet wurde, ist nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung vorgesehen, dass das Führungsgehäuse lösbar innerhalb der
Endkappe befestigt ist, wozu das Führungsgehäuse vorzugsweise ein Außengewinde und
die Endkappe vorzugsweise ein korrespondierendes Innengewinde besitzt, so dass das
Führungsgehäuse in die Endkappe einschraubbar ist. Alternativ hierzu könnte das Führungsgehäuse
auch mittels einer Steck-, Rast- oder Bajonettverbindung mit der Endkappe verbunden
sein. Hiermit wird eine stabile und leicht zu montierende Möglichkeit geschaffen,
den Schalter innerhalb einer Endkappe sicher zu lagern. Bemerkenswert ist dabei die
geringe Anzahl von verwendeten Bauteilen, da neben der Endkappe, dem zweiteiligen
Führungsgehäuse sowie dem Schalter keine weiteren Bauteile eingesetzt werden müssen,
um einen funktionsfähigen Endkappenschalter zu realisieren. Hierdurch sinken nicht
nur die Materialkosten, sondern auch die Montagekosten.
[0013] Um einen sicheren, störungsfreien und stromführenden Kontakt zu gewährleisten, müssen
die Kontakte, die als Blattfedern aus dem Führungsgehäuse herausragen, mit stromleitenden
Teilen der Taschenlampe verbunden werden. Prinzipiell sind hierfür zwei verschiedene
Möglichkeiten vorgesehen, die sich im Wesentlichen durch die Ausgestaltung des ersten
Kontaktelementes unterscheiden, ohne dass die vorliegende Erfindung hierauf beschränkt
ist.
[0014] Bei beiden Ausführungsformen durchgreift das zweite Kontaktelement eine Ausnehmung
des Führungsgehäuses und bildet an dessen Stirnseite im zusammengebauten Zustand einen
elektrischen Kontakt zu einem Pol der Batterie oder des Akkumulators. Hierdurch wird
einerseits vermieden, dass der Strom über eine Spiralfeder fließt, andererseits kann
der als gebogene Blattfeder ausgestaltete Kontakt fest anliegend mit dem Pol verbunden
werden. Zur stabilen Halterung des zweiten Kontaktelements ist dessen freies Ende
vorzugsweise in einer L-förmigen Ausnehmung innerhalb der Stirnseite des Führungsgehäuses
angeordnet. Alternativ hierzu kann die Blattfeder auch über eine kleine Schraube oder
ein anderes Befestigungsmittel fixiert werden.
[0015] Nach einer ersten bevorzugten Ausführungsform des ersten Kontaktelements durchgreift
dieses eine Ausnehmung des Führungsgehäuses und bildet im zusammengebauten Zustand
einen elektrischen Kontakt zu dem Taschenlampengehäuse. Hierzu ist die Ausnehmung
an der Stirnseite des Führungsgehäuses ausgebildet, wobei der erste Kontakt als gebogene
Blattfeder ausgestaltet ist und die Ausnehmung durchgreift und der herausragende Teil
des Kontaktes den zylinderförmigen Mantel des Führungsgehäuses stirnseitig zumindest
teilweise umgreift, so dass ein Kontaktschluss zum Taschenlampengehäuse besteht, das
hierzu vorzugsweise einen sockelförmigen Vorsprung als Anlagefläche und elektrische
Kontaktfläche besitzt. Dadurch, dass die Endkappe auf das Taschenlampengehäuse aufgeschraubt
werden kann, kann der Druck, mit dem das erste Kontaktelement an den sockelförmigen
Vorsprung gedrückt wird, beliebig gewählt werden, so dass dort ein äußerst fester
und sicherer Kontakt geschaffen wird. Zudem ergibt sich bei dieser Ausgestaltung der
Vorteil, dass der Strom nicht über die Endkappe sondern direkt auf das Taschenlampengehäuse
geführt wird, womit gegenüber herkömmlichen Taschenlampen eine Kontaktfläche, nämlich
von der Endkappe auf das Taschenlampengehäuse, eingespart wird.
[0016] Nach einer nicht beanspruchten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das erste Kontaktelement
eine Ausnehmung des Führungsgehäuses durchgreift und im zusammengebauten Zustand einen
elektrischen Kontakt zu der Endkappe bildet. Hierzu ist die Ausnehmung an der Mantelfläche
des Führungsgehäuses ausgebildet, wobei der erste Kontakt diese Ausnehmung durchgreift
und das aus der Ausnehmung herausragende Ende des Kontaktes auf einer kragenförmigen
Auflagefläche liegt, die zumindest bereichsweise radial von der Manteloberfläche des
Führungsgehäuses absteht, so dass im zusammengebauten Zustand ein Kontaktschluss zur
Endkappe besteht, in der das Führungsgehäuse lösbar fixiert ist. Die Auflagefläche
kann dabei als ringförmige Verlängerung der Stirnseite des Führungsgehäuses ausgebildet
sein. Mit anderen Worten, das erste Kontaktelement wird zwischen einer Auflagefläche
des Führungsgehäuses und der Endkappe eingeklemmt, so dass beim Einschrauben des Führungsgehäuses
in die Endkappe ein sicherer Kontakt durch einen hohen Druck geschaffen wird. Zwar
wird bei dieser Ausführungsform der Strom über die Endkappe geführt, womit eine weitere
Kontaktfläche zwischen Endkappe und Taschenlampengehäuse in Kauf genommen wird, allerdings
ist der erste Kontakt bei dieser Ausführungsform vor Staub und Dreck sicherer gelagert,
so dass ein Batteriewechsel vor allem in staubigen und dreckigen Umgebungen mit geringen
Risiken verbunden ist, die Kontaktfläche zu verunreinigen, womit der elektrische Kontakt
unter Umständen gestört werden könnte.
[0017] Der Schalter besitzt ein einfaches Plastikgehäuse, aus dem neben den Kontaktelementen
auch ein Betätigungselement hervorsteht. Nach einer bevorzugten Ausgestaltung ist
vorgesehen, dass das Betätigungselement axial beweglich ist und/oder stirnseitig eine
elektrisch leitende Kontaktplatte besitzt, die mit beiden Kontaktelementen gleichzeitig
verbindbar ist. Hierdurch wird eine einfache Möglichkeit geschaffen, einen Druckschalter
mit möglichst wenig Kontakten zu bilden.
[0018] Alternativ hierzu kann ein Kontaktelement innerhalb des Gehäuse als gebogene Blattfeder
ausgebildet sein, die im entspannten Zustand von dem anderen Kontaktelement beabstandet
ist, wobei beide Kontaktelemente durch das Betätigungselement gegen die Kraft der
Blattfeder verbindbar sind. Durch diese Maßnahme wird gegenüber der Alternativen mit
einer Kontaktplatte ein weiterer Kontakt eingespart. In beiden alternativen Ausführungsformen
ist allerdings vorteilhafter Weise vorgesehen, dass das Betätigungselement ein Druck-
oder Drehknopf ist, der gegen die Kraft einer Spiralfeder axial bewegbar ist. Hierdurch
wird das Betätigungselement im entspannten Zustand von den Kontakten beabstandet gehalten,
so dass ein ungewolltes An- oder Ausschalten der Taschenlampe verhindert wird.
[0019] Schließlich sind nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung Rastelemente
am Bestätigungselement vorgesehen, so dass eine Tastfunktion oder wahlweise eine permanente
Schaltfunktion einstellbar ist. Hiermit wird nicht nur die Handhabbarkeit der Taschenlampe,
sondern auch die Funktionalität erhöht. Konkrete Ausführungsbeispiele sowie weitere
vorteilhafte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand
der Zeichnungen erläutert. Dabei zeigt:
- Fig. 1a - g:
- einzelne Komponenten einer Taschenlampe sowie diese im zusammengebauten Zustand,
- Fig. 2a - g:
- nicht beanspruchte Ausführungsformen einzelner Komponenten,
- Fig. 3a, b:
- je eine Ausführungsform eines Schalters und
- Fig. 4a, b:
- das Funktionsprinzip eines Schalters.
[0020] Der Schalter 1, wie er bevorzugt in der erfindungsgemäßen Schaltungsanordnung bzw.
in der erfindungsgemäßen Taschenlampe verwendet wird, besitzt ein Gehäuse 2 sowie
ein als Rast- oder Tastknopf ausgebildetes axial verschiebbares Betätigungselement
3. Ferner ist ein erstes Kontaktelement 4 sowie ein zweites Kontaktelement 5 vorgesehen,
wobei beide Kontaktelemente 4, 5 als gebogene Blattfedern ausgebildet sein können
(vgl. Fig. 1 b). Ein solcher Schalter 1 wird mit den aus dem Gehäuse 2 herausragenden
Kontaktelementen 4, 5 in eine Endkappe 6 integriert (vgl. Fig. 1f), die endseitig
auf ein Taschenlampengehäuse 7 aufschraubbar ist (vgl. Fig. 1g). Innerhalb des Taschenlampengehäuses
7 befindet sich eine Batterie 8 mit den Polen 9, 10, wobei der Pol 10 mit dem zweiten
Kontaktelement 5 verbunden ist. Um den Schalter sicher innerhalb der Endkappe 6 lagern
zu können, wird dieser nach einer konkreten Ausführungsform von einem Führungsgehäuse
13 gehalten, das zweistückig ausgebildet ist. Fig. 1c zeigt eine Seitenansicht des
Führungsgehäuses 13, während in Fig. 1d ein Querschnitt durch ein Führungsgehäuse
13 dargestellt ist. Der Schalter 1 wird mit gebogenen Kontakten 4,5 in eine Vertiefung
14 eines Teilsegmentes des Führungsgehäuses 13 gelegt. Dabei sind am Randbereich des
Führungsgehäuses nutförmige Ausnehmungen 15, 16 ausgebildet, in denen die Kontakte
4, 5 liegen (Fig. 1e, Fig. 2e). Anschließend werden die beiden halbschalenförmigen
Teile des Führungsgehäuses 13 zusammengefügt, so dass der Schalter 1 hierin sicher
gehalten ist. Das Führungsgehäuse 13 weist ein Außengewinde 17 auf, so dass es mit
dem integrierten Schalter 1 in eine Endkappe 6 eingeschraubt werden kann (Fig. 1f,
Fig. 2f). Diese Endkappe 6 wiederum wird mit einem Taschenlampengehäuse 8 zur fertigen
Taschenlampe verbunden (Fig. 1g, Fig. 2g).
[0021] Wie bereits vorstehend erläutert wurde, sind für den Kontaktschluss zwischen dem
ersten Kontaktelement 4 und dem Taschenlampengehäuse 7 im Wesentlichen zwei Möglichkeiten
vorgesehen, die insbesondere in Fig. 1f, Fig. 1g und Fig. 2f dargestellt sind. Bei
der Ausführungsform nach Fig. 1f ist die Ausnehmung 16 für das erste Kontaktelement
4 an der Stirnseite 18 des Führungsgehäuses 13 angeordnet. Das freie Ende des Kontaktelementes
4 umgreift den mantelförmigen Teil des Führungsgehäuses 13 teilweise (siehe Pfeil
19). Im zusammengebauten Zustand (Fig. 1g) wird das Kontaktelement 4 auf einen sockelförmigen
Vorsprung 111 innerhalb des Taschenlampengehäuses 7 gedrückt, womit ein elektrischer
Kontaktschluss entsteht.
[0022] Bei der nicht beanspruchten Ausführungsform (Fig. 2f) ist demgegenüber vorgesehen,
dass die Ausnehmung 16 für den ersten Kontakt 4 mantelseitig des Führungsgehäuses
13 angeordnet ist, und im Anschluss hieran auf einer Auflagefläche 23 zum Liegen kommt.
Beim Einsetzen des Führungsgehäuses 13 in die Endkappe 6 wird der erste Kontakt 4
zwischen Endkappe 6 und Anlagefläche 23 eingeklemmt, womit der elektrische Kontakt
geschaffen ist (Pfeil 24).
[0023] Um das Innere der Taschenlampe sowie die Schaltungsanordnung vor eindringendem Dreck
und Feuchtigkeit zu schützen, ist zwischen dem Führungsgehäuse 13 und dem Betätigungsknopf
112 eine Gummidichtung 113 angeordnet.
[0024] Die Schaltungsanordnung wird von der Batterie 8, dem Schalter 1 mit den Kontaktelementen
4, 5, dem Taschenlampengehäuse 7 und der Lichtquelle 11 gebildet. Für den Fall, dass
innerhalb des Schalters nur ein Kontakt vorhanden ist, sind bei der Schaltungsanordnung
gemäß Fig. 1g lediglich fünf Kontaktflächen 12
1,2,3,4,5 ausgebildet. Bei einer Ausführungsform nach Fig. 2g kommt ein Kontakt 12
6 hinzu.
[0025] Je ein konkretes Ausführungsbeispiel eines Schalters 1, wie er vorzugsweise in der
erfindungsgemäßen Schaltungsanordnung verwendet wird, zeigen die Fig. 3a, b. Das Betätigungselement
3 ist axial beweglich gelagert, wobei es von den Kontaktelementen 4, 5 durch die Kraft
der Spiralfeder 21 auf Abstand gehalten wird. Das Betätigungselement 3 gemäß Fig.
3a besitzt stirnseitig eine Kontaktplatte 22, die bei der Betätigung des Betätigungselementes
3 auf die Kontaktelemente 4, 5 gedrückt wird, wobei der Stromkreis geschlossen wird.
In dem anderen Ausführungsbeispiel ist das zweite Kontaktelement 5 innerhalb des Gehäuses
2 als Blattfeder ausgebildet, wobei die Kontaktelemente 4 und 5 mittels des Betätigungselementes
3 in Kontakt bringbar sind. Für das Ausführungsbeispiel, bei dem das zweite Kontaktelement
5 innerhalb des Gehäuses als Blattfeder ausgebildet ist, ist in den Fig. 4a und b
der Betätigungsvorgang schematisch dargestellt.
1. Taschenlampe mit einem Taschenlampengehäuse (7) und einer Endkappe (6), die lösbar
mit dem Taschenlampengehäuse verbunden ist, und mit einem in der Endkappe (6) angeordneten
Tast-, Rast- oder Drehschalter (1), der ein Schaltergehäuse (2) besitzt, in das ein
erstes und ein zweites Kontaktelement (4, 5) eingreifen,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Kontaktelement (4) eine Blattfeder ist, die unmittelbar an dem elektrisch
leitenden Taschenlampengehäuse (7) kontaktschließend anliegt, wobei das zweite Kontaktelement
(5) außerhalb des Schaltergehäuses (2) als gebogene Blattfeder ausgebildet ist und
unmittelbar mit einer Stromversorgung verbindbar ist.
2. Taschenlampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Lichtquelle (11) eine Leuchtdiode (LED) und als Stromversorgung mindestens eine
Batterie (8), insbesondere mindestens eine wiederaufladbare Batterie (8), vorgesehen
ist.
3. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (7) in einem Führungsgehäuse (13) angeordnet ist, das Ausnehmungen (15,
16) besitzt, durch die die Kontaktelemente (4,5) des Schalters (1) radial oder stirnseitig
nach außen ragen, wo sie als Blattfedern ausgebildet sind und stromleitende Kontaktflächen
bilden.
4. Taschenlampe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsgehäuse (13) zweiteilig ausgestaltet ist und vorzugsweise aus zwei halbzylinderschalenförmigen
Teilsegmenten besteht.
5. Taschenlampe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer der Verbindungsflächen der Teilsegmente nutförmige Ausnehmungen
(15, 16) vorgesehen sind, in denen die Kontaktelemente (4, 5) bei eingelegtem Schalter
(1) liegen.
6. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsgehäuse (13) eine Ausnehmung besitzt, durch die im zusammengebauten Zustand
ein Betätigungsknopf (112) zum Betätigen des Schalters (1) greift, wobei zwischen
dem Betätigungsknopf (112) und dem Schalter (1) eine flexible Gummidichtung (113)
angeordnet ist.
7. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsgehäuse (13) lösbar innerhalb der Endkappe (6) befestigt ist, wozu das
Führungsgehäuse (13) vorzugsweise ein Außengewinde (17) und die Endkappe (6) vorzugsweise
ein korrespondierendes Innengewinde besitzt, so dass das Führungsgehäuse (13) in die
Endkappe (6) einschraubbar ist.
8. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kontaktelement (5) eine Ausnehmung (15) des Führungsgehäuses (13) durchgreift
und an dessen Stirnseite (18) im zusammengebauten Zustand einen elektrischer Kontakt
zu einem Pol (10) der Batterie (8) bildet.
9. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zur stabilen Halterung das freie Ende des zweiten Kontaktelements (5) in einer L-förmigen
Ausnehmung (114) innerhalb der Stirnseite (18) des Führungsgehäuses (13) angeordnet
ist.
10. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kontaktelement (4) eine Ausnehmung (16) des Führungsgehäuses (13) durchgreift
und im zusammengebauten Zustand einen elektrischen Kontakt zu dem Taschenlampengehäuse
(7) bildet.
11. Taschenlampe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (16) an der Stirnseite (18) des Führungsgehäuses (13) ausgebildet
ist, wobei der erste Kontakt (4) als gebogene Blattfeder ausgestaltet ist und die
Ausnehmung (16) durchgreift und der herausragende Teil des Kontaktes (4) den zylinderförmigen
Mantel des Führungsgehäuses (13) stirnseitig zumindest teilweise umgreift, so dass
ein Kontaktschluss zum Taschenlampengehäuse (7) besteht, das hierzu vorzugsweise einen
sockelförmigen Vorsprung (111) besitzt.
12. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kontaktelement (4) eine Ausnehmung (16) des Führungsgehäuses (13) durchgreift
und im zusammengebauten Zustand einen elektrischen Kontakt zu der Endkappe (6) bildet.
13. Taschenlampe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (16) an der Mantelfläche des Führungsgehäuses (13) ausgebildet ist,
wobei der erste Kontakt die Ausnehmung (16) durchgreift und auf einer kragenförmigen
Auflagefläche (23) liegt, die zumindest bereichsweise radial von der Manteloberfläche
des Führungsgehäuses (13) absteht, so dass im zusammengebauten Zustand ein Kontaktschluss
zur Endkappe (6) besteht, in der das Führungsgehäuse (13) lösbar fixiert ist.
14. Taschenlampe nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (1) ein axial bewegliches Betätigungselement (3) und stirnseitig eine
elektrisch leitende Kontaktplatte (22) besitzt, die mit beiden Kontaktelementen (4,
5) gleichzeitig verbindbar ist, oder dass ein Kontaktelement (4,5) im Schaltergehäuse
(2) als gebogene Blattfeder ausgebildet ist, die im entspannten Zustand von dem anderen
Kontaktelement (5, 4) beabstandet ist, wobei beide Kontaktelemente (4, 5) durch das
Betätigungselement (3) gegen den Druck der Blattfeder verbindbar sind.
15. Taschenlampe nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (3) ein Druck- oder Drehknopf ist, der gegen die Kraft einer
Spiralfeder (21) axial bewegbar ist und vorzugsweise ein Rastelement besitzt, so dass
eine Tastfunktion oder eine permanente Schaltfunktion einstellbar ist.
1. A flashlight with a flashlight casing (7) and a push switch, latching switch or rotary
switch (1) contained in an end cap (6) detachable connected with the flashlight casing
(7) and having a switch housing (2) in which first and second contacts (4, 5) engage,
characterized in that the first contact (4) is a leaf spring in electrically conductive contact directly
against the electrically conductive flashlight casing (7), wherein the second contact
(5) is a bent leaf spring outside the switch housing (2) and is directly connected
to a power supply.
2. The flashlight according to claim 1, characterized in that a light-emitting diode (LED) is provided as light source (11) and at least one battery
(8), in particular at least one rechargeable battery (8), is the power supply.
3. The flashlight according to one of claims 1 or 2, characterized in that the switch (7) has a subhousing (13) having apertures (15, 16) through which the
contacts (4, 5) of the switch (1) project outward radially or axially forwardly, where
they are leaf springs and form current-conducting electrical connections.
4. The flashlight according to claim 3, characterized in that the subhousing (13) has two parts and is preferably composed of two semicylindrical
tube segments.
5. The flashlight according to claim 4, characterized in that on at least one of the connection surfaces of the tube segments is formed with grooves
(15, 16) in which the contacts (4, 5) lie with the switch (1) in place.
6. The flashlight according to one of claims 3 through 5, characterized in that the subhousing (13) has a hole through which in the assembled state a control button
(112) engages for actuating the switch (1), a flexible rubber seal (113) being between
the control button (112) and the switch (1).
7. The flashlight according to one of claims 3 through 6, characterized in that the subhousing (13) is detachably fastened inside the end cap (6), to which end the
subhousing (13) preferably has an external thread (17) and the end cap (6) preferably
has a complementary internal thread so that the subhousing (13) can be screwed into
the end cap (6).
8. The flashlight according to one of claims 3 through 7, characterized in that the second contact (5) engages through the respective aperture (15) of the subhousing
(13) and forms on the front face (18) thereof an electrical connection with a pole
(10) of the battery (8) in the assembled state.
9. The flashlight according to one of claims 3 through 8, characterized in that to hold it in a stable manner, a free end of the second contact (5) fits in an L-shaped
groove (114) on a front face (18) of the subhousing (13).
10. The flashlight according to one of claims 3 through 9, characterized in that the first contact (4) engages through the respective aperture (16) in the subhousing
(13), and in the assembled state forms an electrical connection with the flashlight
casing (7).
11. The flashlight according to claim 10, characterized in that the aperture (16) is on a front face (18) of the subhousing (13), the first contact
(4) being a bent leaf spring and engaging through the respective aperture (16) and
having a projecting part at least partially engaging around the cylindrical wall of
the subhousing (13) on its front end so that there is an electrical connection with
the flashlight casing (7) that to this end preferably has a socket-shaped projection
(111).
12. The flashlight according to one of claims 3 through 9, characterized in that the first contact (4) engages through an aperture (16) in the subhousing (13), and
in the assembled state forms an electrical connection with the end cap (6).
13. The flashlight according to claim 12, characterized in that the aperture (16) is on the outer surface of the subhousing (13) so that the first
contact engages through the aperture (16) and lies on an annular shoulder face (23)
that projects at least in some regions radially from the wall surface of the subhousing
(13), and in the assembled state there is an electrical connection with the end cap
(6) in which the subhousing (13) is detachably fixed.
14. The flashlight according to one of claims 1 through 13, characterized in that the switch (1) has an axially moveable actuating element (3) and/or an electrically
conductive contact plate (22) on its front end that can be connected to both contacts
(4, 5) at the same time, or that a contact (4, 5) inside the switch housing (2) is
a bent leaf spring that in the relaxed state is spaced from the other contact (5,
4), both contacts (4, 5) be engageable together by the actuating element (3) against
the pressure of the leaf spring.
15. The flashlight according to claim 14, characterized in that the actuating element (3) is a push button or a rotary knob that is axially moveable
against the force of a spiral spring (21) and preferably has snap-in elements so that
a touch function or optionally a permanent switch function is adjustable.
1. Lampe de poche comprenant un boîtier de lampe de poche (7) et un capuchon d'extrémité
(6) qui est relié de manière amovible audit boîtier de lampe de poche ainsi qu'un
interrupteur à bouton, à crans ou rotatif (1) qui est disposé dans ledit capuchon
d'extrémité (6) et qui possède un boîtier d'interrupteur (2) dans lequel s'engagent
des premier et deuxième éléments de contact (4, 5),
caractérisée par le fait que le premier élément de contact (4) est un ressort à lame qui s'applique directement
contre le boîtier de lampe de poche (7) électriquement conducteur, de manière à établir
un contact, ledit deuxième élément de contact (5) étant réalisé à l'extérieur du boîtier
d'interrupteur (2) en tant que ressort à lame plié et pouvant être connecté directement
à une alimentation en courant.
2. Lampe de poche selon la revendication 1, caractérisée par le fait qu'une diode électroluminescente (DEL) est prévue en tant que source de lumière (11)
et au moins une pile (8), en particulier au moins une pile rechargeable (8) est prévue
comme alimentation en courant.
3. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisée par le fait que ledit interrupteur (7) est disposé dans un boîtier de guidage (13) qui présente des
évidements (15, 16) à travers lesquels les éléments de contact (4, 5) de l'interrupteur
(1) se projettent radialement ou frontalement vers l'extérieur où ils sont réalisés
comme ressorts à lame et forment des surfaces de contact conductrices de courant.
4. Lampe de poche selon la revendication 3, caractérisée par le fait que ledit boîtier de guidage (13) est réalisé en deux parties et se compose de préférence
de deux segments partiels en forme de coques semi-cylindriques.
5. Lampe de poche selon la revendication 4, caractérisée par le fait que sur au moins l'une des surfaces de jonction des segments partiels sont prévus des
évidements (15, 16) en forme de rainure où sont situés les éléments de contact (4,
5) lorsque l'interrupteur (1) est inséré.
6. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisée par le fait que le boîtier de guidage (13) présente un évidement à travers lequel, en état assemblé,
passe un bouton de commande (112) pour actionner ledit interrupteur (1), un joint
d'étanchéité en caoutchouc (113) flexible étant agencé entre ledit bouton de commande
(112) et ledit interrupteur (1).
7. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 3 à 6, caractérisée par le fait que ledit boîtier de guidage (13) est fixé de manière amovible à l'intérieur du capuchon
d'extrémité (6), c'est pourquoi le boîtier de guidage (13) présente de préférence
un filet extérieur (17) et le capuchon d'extrémité (6) présente de préférence un filet
intérieur correspondant de sorte que le boîtier de guidage (13) peut être vissé dans
le capuchon d'extrémité (6).
8. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 3 à 7, caractérisée par le fait que le deuxième élément de contact (5) passe à travers un évidement (15) du boîtier de
guidage (13) et forme sur le front (18) de celui-ci, en étant assemblé, un contact
électrique vers un pôle (10) de la pile (8).
9. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 3 à 8, caractérisée par le fait que, pour un support stable, l'extrémité libre du deuxième élément de contact (5) est
disposée dans un évidement (114) en L à l'intérieur du front (18) du boîtier de guidage
(13).
10. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 3 à 9, caractérisée par le fait que le premier élément de contact (4) passe à travers un évidement (16) du boîtier de
guidage (13) et forme, en étant assemblé, un contact électrique vers le boîtier de
lampe de poche (7).
11. Lampe de poche selon la revendication 10, caractérisée par le fait que l'évidement (16) est réalisé sur le front (18) du boîtier de guidage (13), le premier
contact (4) étant réalisé comme ressort à lame plié et passant à travers ledit évidement
(16), et la partie en saillie du contact (4) embrassant, au moins en partie, sur le
front, l'enveloppe cylindrique du boîtier de guidage (13) de sorte qu'un contact est
établi vers le boîtier de lampe de poche (7) qui, à cette fin, présente de préférence
une saillie (111) en forme de socle.
12. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 3 à 9, caractérisée par le fait que le premier élément de contact (4) passe à travers un évidement (16) du boîtier de
guidage (13) et forme, en étant assemblé, un contact électrique vers le capuchon d'extrémité
(6).
13. Lampe de poche selon la revendication 12, caractérisée par le fait que ledit évidement (16) est réalisé sur la surface latérale du boîtier de guidage (13),
le premier contact passant à travers l'évidement (16) et reposant sur une surface
d'appui (23) en forme de collerette qui, au moins par zones, fait saillie radialement
de la surface latérale du boîtier de guidage (13) de sorte que, en état assemblé,
un contact est établi vers le capuchon d'extrémité (6) dans lequel le boîtier de guidage
(13) est fixé de manière amovible.
14. Lampe de poche selon l'une quelconque des revendications 1 à 13, caractérisée par le fait que ledit interrupteur (1) présente un élément de commande (3) axialement déplaçable
et, sur le front, une plaque de contact (22) électriquement conductrice qui peut être
reliée simultanément aux deux éléments de contact (4, 5), ou qu'un élément de contact
(4, 5) est réalisé à l'intérieur du boîtier d'interrupteur (2) en tant que ressort
à lame plié qui, en état détendu, est espacé de l'autre élément de contact (5, 4),
les deux éléments de contact (4, 5) pouvant être reliés par ledit élément de commande
(3) à l'encontre de la pression du ressort à lame.
15. Lampe de poche selon la revendication 14, caractérisée par le fait que ledit élément de commande (3) est un bouton-poussoir ou rotatif qui peut être déplacé
axialement à l'encontre de la force d'un ressort spiral (21) et qui présente de préférence
un élément d'arrêt de sorte qu'une fonction de touche ou une fonction de commutation
permanente peut être réglée.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente