| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 258 237 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
16.03.2016 Patentblatt 2016/11 |
| (22) |
Anmeldetag: 18.05.2010 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Aus Metall oder Kunststoff hergestellter Schubkasten
Drawer made of plastic or metal
Tiroir coulissant fabriqué en métal ou en plastique
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
04.06.2009 DE 202009007870 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
08.12.2010 Patentblatt 2010/49 |
| (73) |
Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG |
|
32278 Kirchlengern (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Kruse, Detlev
32139, Spenge (DE)
- Diembeck, Peter
33602, Bielefeld (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
|
Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 228 719 US-A- 5 823 650
|
DE-A1- 19 510 119 US-A- 5 921 648
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen aus Metall oder Kunststoff hergestellten
Schubkasten mit einem Boden, zwei Seitenwänden, die im Bereich ihrer oberen Längskanten
jeweils mit einer für die Aufnahme von Auszugsführungen bestimmten, kanalartigen Seitenzarge
ausgestattet sind, und mit einer Vorderwand, die als Frontblende oder als Frontblendenträger
ausgebildet und mit mehreren Fixierlaschen ausgestattet ist, denen korrespondierende
Haltemittel zugeordnet sind, wobei durch die Fixierlaschen und die Haltemittel die
Vorderwand an der Vorderseite des Schubkastens festgelegt ist.
[0002] Ein Schubkasten der vorerwähnten Art ist aus der
US 5 823 650 A bekannt. Bei dieser vorbekannten Konstruktion sind die den Fixierlaschen zugeordneten
Haltemittel in parallel zur Vorderwand verlaufenden, gegenüber den Seitenwänden abgewinkelten
Laschen vorgesehen, so dass sich eine Verbindung der Vorderwand ausschließlich mit
den Seitenwänden ergibt. Der Boden dieses Schubkastens wird komplett separat an den
Seitenwänden festgelegt und weist keine Verbindung zur Vorderwand auf.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schubkasten der gattungsgemäßen
Art aufzuzeigen, der sich durch eine besonders einfache und problemlose Verbindungsart
der Vorderwand am Schubkasten ohne Verschraubung, Verschweißung oder dergleichen auszeichnet.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Vorderwand mit den Seitenwänden
und dem Boden verbunden ist, wobei die mit den Fixierlaschen korrespondierenden Haltemittel
einerseits in den Seitenzargen und andererseits im Boden angeordnet sind.
[0005] Der Vorteil dieser Maßnahme liegt darin, dass die Verbindung der Vorderwand am Schubkasten
ausschließlich erzielt wird durch die Fixierlaschen an der Vorderwand und die Haltemittel
im Bereich der Seitenzargen und des Bodens, wobei hier eine Art Stecksystem zur Festlegung
der Vorderwand am Schubkasten realisiert ist.
[0006] Aufwendige Verbindungsmethoden wie Verschraubungen, Verschweißungen oder dergleichen
sind nicht erforderlich.
[0007] Dies senkt darüber hinaus die Kosten für die Herstellung eines entsprechenden Schubkastens
einerseits durch den Entfall zusätzlicher Verbindungsmittel und durch den damit einhergehenden
Entfall aufwendiger Montagearbeiten.
[0008] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
[0009] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt
und werden im Folgenden näher beschrieben.
[0010] Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Schubkastens
- Figur 2
- eine Explosionsdarstellung des Schubkastens gemäß Figur 1
- Figuren 3a bis 3e
- verschiedene Ansichten, insbesondere des vorderen Bereiches des Schubkastens nach
den Figuren 1 und 2 während verschiedener Montagephasen der Vorderwand
- Figuren 4a bis 4c
- verschiedene Ansichten und Schnittdarstellungen der Vorderwand des Schubkastens nach
den Figuren 1 bis 3
- Figuren 5a und 5b
- verschiedene Ansichten des vorderen Bereiches des Schubkastens ohne Vorderwand dargestellt
- Figur 6
- die in Figur 5b mit VI bezeichnete Einzelheit in vergrößerter Darstellung
- Figur 7
- die in Figur 5b mit VII bezeichnete Einzelheit in vergrößerter Darstellung
- Figur 8
- eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Schubkastens nach einem weiteren
Ausführungsbeispiel der Erfindung
- Figur 9
- eine Seitenansicht des Schubkastens gemäß Figur 8 in seinem vorderen Endbereich, vor
der endgültigen Festlegung einer Vorderwand
- Figur 10
- eine perspektivische Darstellung der Vorderwand des Schubkastens gemäß den Figuren
8 und 9
- Figur 11
- die in Figur 8 mit XI bezeichnete Einzelheit in vergrößerter Darstellung
- Figur 12
- eine perspektivische Darstellung eines Schubkastens nach einem weiteren Ausführungsbeispiel
der Erfindung
- Figur 13
- eine Ansicht der Vorderwand des Schubkastens gemäß Figur 12 in Richtung des Pfeiles
XIII
- Figur 14
- eine Seitenansicht der Vorderwand in Richtung des Pfeiles XIV in Figur 13
- Figur 15
- eine perspektivische Darstellung eines Schubkastens nach einem weiteren Ausführungsbeispiel
der Erfindung.
[0011] In den Figuren 1 bis 3 ist jeweils mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Schubkasten
bezeichnet mit einem Boden 2, mit zwei Seitenwänden 3 und einer Vorderwand 4. Die
Seitenwände 3 weisen in an sich bekannter Weise im Bereich ihrer oberen Längskanten
für die Aufnahme von Auszugsführungen bestimmte, kanalartige Seitenzargen 3a auf.
[0012] Insgesamt ist der Schubkasten 1 aus Metall oder aus Kunststoff gefertigt.
[0013] Dabei ist es von Vorteil, wenn der Boden 2 mit den Seitenwänden 3 und den Seitenzargen
3a einstückig gefertigt ist, wobei dies für die Realisierung der noch zu beschreibenden
Erfindung aber nicht zwingend notwendig ist.
[0014] Die Vorderwand 4 dient beim Ausführungsbeispiel der Erfindung nach den Figuren 1
bis 5 als Frontblendenträger, d.h., an der Vorderwand 4 wird eine die Sichtfläche
dieser Vorderwand 4 verdeckende und den Schubkasten 1 zumindest teilweise überragende
Frontblende befestigt. Die Frontblende selbst ist in den Figuren 1 bis 5 der Übersichtlichkeit
halber nicht gezeigt, es sei nur darauf hingewiesen, dass die Vorderwand 4 zum Zwecke
der Verbindung mit einer Frontblende beispielsweise mit Durchgangsbohrungen 5 für
Befestigungsschrauben versehen ist, mittels derer die Vorderwand 4 mit der angesprochenen
Frontblende verbunden werden kann.
[0015] Um die Vorderwand 4 am Schubkasten 1 im Übrigen festzulegen, sind an der Vorderwand
4 mehrere Fixierlaschen 6 bzw. 7 und im Bereich der Seitenwände 3 bzw. des Bodens
2 Haltemittel in Form von Schlitzen 8 bzw. 9 vorgesehen. In diese Schlitze 9 greifen
im montierten Zustand die vorher erwähnten Fixierlaschen 6 bzw. 7 ein. Wie insbesondere
die Figuren 4a und b deutlich machen, sind die Fixierlaschen 6 bzw. 7 jeweils im Bereich
der Unterkante und der Oberkante der Vorderwand 4 vorgesehen, wobei die Fixierlaschen
6 bzw. 7 jeweils an einem rechtwinklig zur Vorderwand in Richtung des Schubkastens
1 vorstehenden Flansch 10 bzw. 11 angeschlossen und dabei gegenüber dem jeweiligen
Flansch 10 bzw. 11 aufeinander zu laufend abgewinkelt. Dabei erfolgt die Abwinklung
der Fixierlaschen 6 bzw. 7 gegenüber den Flanschen 10 bzw. 11 derart, dass die Fixierlaschen
6 und 7 parallel zur Vorderwand 4 verlaufen.
[0016] Die Flansche 10 und 11 weisen einen lichten Abstand zueinander auf, der so bemessen
ist, dass diese beiden Flansche 10 und 11 im montierten Zustand einerseits an der
Unterseite des Bodens 2 und andererseits auf der Oberseite der Seitenzargen 3a spielfrei
aufliegen.
[0017] Wie insbesondere aus Figur 4a hervorgeht, sind die Fixierlaschen 6 im Bereich der
Unterkante der Vorderwand 4 gegenüber den Fixierlaschen 7 im oberen Bereich der Vorderwand
4 seitlich gegeneinander versetzt angeordnet.
[0018] Diese Konstruktionsweise erlaubt die durch die Figuren 3a bis 3e gezeigte Montage
der Vorderwand 4 an den Seitenwänden 3 und dem Boden 2 des Schubkastens 1.
[0019] In den Figuren 3a und 3b ist gezeigt, dass in einem ersten Montageschritt die Vorderwand
4 um den seitlichen Versatz der Fixierlaschen 6 und 7 zueinander nach links oder rechts
über eine Seitenwand des Schubkastens 1 hinaus verschoben und in einer abgekippten
Stellung, wie in Figur 3a gezeigt, mit einer im unteren Kantenbereich vorgesehenen
Fixierlasche 6 in einen bodenseitigen Schlitz 9 eingefädelt wird. Anschließend kann
die Vorderwand 4 im Sinne des Pfeiles A in eine Parallelstellung zur vorderen Stirnkante
des Schubkastens 1 bewegt werden, wie sie in den Figuren 3c und 3d gezeigt ist. Danach
kann die Vorderwand 4 im Sinne des Pfeiles B in Figur 3d verschoben werden, bis die
Vorderwand 4, so wie in Figur 3e dargestellt, stirnseitig mit den Seitenzargen 3a
bündig abschließend liegt. Dabei sind dann alle Fixierlaschen 6 bzw. 7 in die dafür
vorgesehenen Schlitze 8 bzw. 9 eingeführt.
[0020] Da diese Schlitze, wie in den Detaildarstellungen nach den Figuren 6 und 7 gezeigt,
mit Querschnittsverengungen 8a bzw. 9a versehen sind, werden die Fixierlaschen 6 bzw.
7 in diesen Querschnittsverengungen 8a bzw. 9a kraftschlüssig festgelegt bzw. mit
anderen Worten eingeklemmt. Dadurch ergibt sich schon eine sehr stabile Fixierung
der Vorderwand 4 gegenüber dem frontseitigen Ende des Schubkastens 1. Zusätzlich kann
eine weitere seitliche Verschiebung der Frontblende im montierten Zustand verhindert
werden durch aus der Vorderwand 4 in Richtung des Schubkastens 1 ausgestellte Federlaschen
12, wie dies die Figuren 4a und 4c zeigen. Die freien und in Richtung des Schubkasteninnenraumes
hinein vorstehenden Enden dieser Federlaschen 12 liegen im montierten Zustand an den
Innenseiten der Seitenwände 3 abstützend an, so dass nach dem Einführen der besagten
Federlaschen 12 in den Innenraum des Schubkastens 1 eine weitere, ungewollte Verschiebung
der Vorderwand 4 in Montagerichtung nicht mehr möglich ist.
[0021] Dadurch ist in Verbindung mit dem Übergreifen der Flansche 10 bzw. 11 durch die in
die Schlitze 8 bzw. 9 eingreifenden Fixierlaschen 6 bzw. 7 eine Festlegung der Vorderwand
4 in allen drei Koordinatenrichtungen verwirklicht.
[0022] Für den Fall einer gewollten Demontage ist es notwendig, eine der Federlaschen 12
entgegen ihrer Ausstellrichtung bis in die Ebene der Vorderwand 4 zurückzudrücken
und dann die Vorderwand 4 wieder seitlich zu verschieben, was durch das Zurückschwenken
der angesprochenen Federlasche 12 in die Ebene der Vorderwand 4 möglich ist.
[0023] Die Festlegung der Vorderwand 4 am Schubkasten 1 in der vorstehend beschriebenen
Weise kann selbstverständlich durchgeführt werden auch dann, wenn die Vorderwand 4
schon mit einer zusätzlichen Frontblende fest verbunden ist. Andererseits ist aber
auch die Festlegung einer Frontblende an der Vorderwand 4 denkbar, nachdem die Vorderwand
4 am Schubkasten 1 fixiert worden ist.
[0024] Das Ausführungsbeispiel der Erfindung nach den Figuren 8 bis 11 unterscheidet sich
vom vorher dargestellten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen dadurch, dass im Bereich
des Bodens 2 nach unten gerichtete Ausprägungen 13 vorgesehen sind, was speziell die
Figuren 8 und 11 deutlich zeigen. Diese nach unten gerichteten Ausprägungen 13 im
Bereich des Bodens 2 werden dabei im montierten Zustand hintergriffen von den Fixierlaschen
6 am unteren Flansch 10 der Vorderwand 4. Im oberen Bereich kann bei dieser Lösung
an dem oberen Flansch 11 ein durchlaufender Steg 7b vorgesehen sein, der die entsprechend
bezeichneten Fixierlaschen 7 beim vorhergehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ersetzt.
Bei dieser Version wird zum Zwecke der Festlegung der Vorderwand 4 am Schubkasten
1 der Steg 7b in einen oberen Schlitz 8 der Seitenzargen 3a eingehängt, unter Schrägstellung
der Vorderwand 4, wie in Figur 9 dargestellt. Durch seitlichen Versatz der Vorderwand
4 relativ zum Schubkasten 1 in der Weise, dass die unteren Fixierlaschen 6 außerhalb
des Wirkungsbereiches der nach unten gerichteten Ausprägungen 13 liegen, kann danach
die Vorderwand 4 in eine endgültige Montagestellung an den vorderen, stirnseitigen
Endbereich des Schubkastens 1 im Sinne des Pfeiles C in Figur 9 herangeklappt werden.
Anschließend wird die gesamte Vorderwand 4 seitlich verschoben, wobei dann die unteren
Fixierlaschen 6 die Ausprägungen 13 hintergreifen und die Vorderwand 4 am Schubkasten
1 festlegen. Auch hier kann eine seitliche Verschiebung im Montagezustand blockiert
werden durch ausgestellte Federlaschen 12.
[0025] Auch beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 8 bis 11 ist die Vorderwand 4 dazu
bestimmt, als Frontblendenträger zu fungieren, d.h., an die Vorderwand 4 wird eine
separate Frontblende angeschlossen.
[0026] In den Figuren 12 bis 14 ist gezeigt, dass die Vorderwand 4 problemlos auch über
die Oberseite des Schubkastens 1 im Übrigen hinaus vorstehen kann, wobei die Verbindungs-
und Befestigungsmittel die gleichen sein können wie bei den vorstehend bezeichneten
Ausführungsbeispielen.
[0027] Figur 15 macht schließlich deutlich, dass die Vorderwand 4 auch unmittelbar als Frontblende
gestaltet sein kann, wobei in diesem Falle die Befestigungsmittel, die im Bereich
der Vorderwand 4 notwendig sind, an der dem Schubkasteninnenraum zugewandten Innenseite
der Vorderwand 4 separat befestigt sein müssen. Dadurch wird die Vorderwand 4 zur
Sichtseite hin glattflächig belassen und auch unter optischen Gesichtspunkten ohne
weiteres als Frontblende akzeptiert.
Bezugszeichenliste
[0028]
- 1
- Schubkasten
- 2
- Boden
- 3
- Seitenwand
- 3a
- Seitenzarge
- 4
- Vorderwand
- 5
- Durchgangsbohrung
- 6
- Fixierlasche
- 7
- Fixierlasche
- 7b
- Steg
- 8
- Schlitz
- 8a
- Querschnittsverengung
- 9
- Schlitz
- 9a
- Querschnittsverengung
- 10
- Flansch
- 11
- Flansch
- 12
- Federlasche
- 13
- Ausprägung
1. Aus Metall oder Kunststoff hergestellter Schubkasten (1) mit einem Boden (2), zwei
Seitenwänden (3), die im Bereich ihrer oberen Längskanten jeweils mit einer für die
Aufnahme von Auszugsführungen bestimmten, kanalartigen Seitenzarge (3a) ausgestattet
sind, und mit einer Vorderwand (4), die als Frontblende oder als Frontblendenträger
ausgebildet und mit mehreren Fixierlaschen (6, 7) ausgestattet ist, denen korrespondierende
Haltemittel (8, 9, 13) zugeordnet sind, wobei durch die Fixierlaschen (6, 7) und die
Haltemittel (8, 9, 13) die Vorderwand (4) an der Vorderseite des Schubkastens (1)
festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (4) mit den Seitenwänden (3) und dem Boden (2) verbunden ist, wobei
die mit den Fixierlaschen (6, 7) korrespondierenden Haltemittel (8, 9, 13) einerseits
in den Seitenzargen (3a) und andererseits im Boden (2) angeordnet sind.
2. Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierlaschen (6, 7) im Bereich der Unterkante und der Oberkante der Vorderwand
(4) vorgesehen sind.
3. Schubkasten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierlaschen (6, 7) jeweils an einem rechtwinklig zur Vorderwand (4) in Richtung
des Schubkastens (1) vorstehenden Flansch (10, 11) angeschlossen sind und gegenüber
dem jeweiligen Flansch (10, 11) aufeinander zu weisend und parallel zur Vorderwand
(4) verlaufend abgewinkelt sind.
4. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel im oberen Bereich der Seitenwände (3) aus von oben in die Seitenzargen
(3a) eingebrachten Schlitzen (8) bestehen.
5. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel im unteren Bereich des Schubkastens (1) aus sowohl in die Seitenwände
(3) wie auch in den Boden (2) eingebrachten Schlitzen (9) bestehen.
6. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierlaschen (6, 7) in die Schlitze (8, 9) kraftschlüssig einschiebbar sind.
7. Schubkasten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (8, 9) mit Querschnittsverengungen (8a, 9a) zur kraftschlüssigen Fixierung
der Fixierlaschen (6, 7) ausgestattet sind.
8. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel im unteren Bereich des Schubkastens (1) durch Ausprägungen (13) des
Bodens (2) nach unten gebildet sind.
9. Schubkasten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausprägungen (13) von den Fixierlaschen (6) im unteren Bereich der Vorderwand
(4) hintergriffen sind.
10. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (4) mit zwei einander gegenüberliegenden, ausgeprägten Federlaschen
(12) ausgestattet ist, die sich im montierten Zustand der Vorderwand (4) an den Innenseiten
der Seitenwände (3) abstützen.
11. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierlaschen (6, 7) im unteren bzw. im oberen Randbereich der Vorderwand (4)
seitlich gegeneinander versetzt angeordnet sind.
12. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (4) den Schubkasten (1) im Übrigen nach oben deutlich überragt.
13. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flansche (10, 11) und die Fixierlaschen (6, 7) einstückig mit der Vorderwand
(4) im Übrigen hergestellt sind.
14. Schubkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Flansche (10, 11) mit den daran angeformten Fixierlaschen (6, 7) an der dem Schubkasten
(1) zugewandten Innenseite der Vorderwand (4) als separate Bauteile befestigt sind.
1. Drawer (1) made from plastics or metal, having a base (2), two side walls (3) which
in the region of the upper longitudinal edges thereof are in each case equipped with
one duct-type side frame (3a) which is destined for receiving pull-out guides, and
having a front wall (4) which is configured as a front cover plate or as a front cover
plate support and is equipped with a plurality of fixing lugs (6, 7) which are assigned
corresponding holding means (8, 9, 13), wherein the front wall (4) is secured to the
front side of the drawer (1) by way of the fixing lugs (6, 7) and of the holding means
(8, 9, 13), characterized in that the front wall (4) is connected to the side walls (3) and to the base (2), wherein
the holding means (8, 9, 13) corresponding with the fixing lugs (6, 7) are disposed
in the side frames (3a), on the one hand, and in the base (2), on the other hand.
2. Drawer according to Claim 1, characterized in that the fixing lugs (6, 7) are provided in the region of the lower edge and of the upper
edge of the front wall (4).
3. Drawer according to Claim 2, characterized in that the fixing lugs (6, 7) are in each case connected to a flange (10, 11) which in relation
to the front wall (4) protrudes perpendicularly in the direction of the drawer (1)
and in relation to the respective flange (10, 11) are angled so as to point towards
one another and so as to run parallel with the front wall (4).
4. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the holding means in the upper region of the side walls (3) are composed of slots
(8) which are incorporated from above into the side frames (3a) .
5. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the holding means in the lower region of the drawer (1) are composed of slots (9)
which are incorporated into both the side walls (3) and the base (2).
6. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the fixing lugs (6, 7) are push-fittable into the slots (8, 9) in a force-fitting
manner.
7. Drawer according to Claim 6, characterized in that the slots (8, 9) are equipped with cross-sectional constrictions (8a, 9a) for fixing
the fixing lugs (6, 7) in a force-fitting manner.
8. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the holding means in the lower region of the drawer (1) are formed downwardly by
distinct shapes (13) of the base (2) .
9. Drawer according to Claim 8, characterized in that the distinct shapes (13) in the lower region of the front wall (4) are engaged from
behind by the fixing lugs (6).
10. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the front wall (4) is equipped with two mutually opposite, shaped spring lugs (12)
which in the assembled state of the front wall (4) are supported on the internal sides
of the side walls (3).
11. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the fixing lugs (6, 7) in the lower and/or upper peripheral region of the front wall
(4) are disposed so as to be mutually offset in a lateral manner.
12. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that for the remaining part the front wall (4) protrudes above the drawer (1) to a significant
extent.
13. Drawer according to one of the preceding claims, characterized in that the flanges (10, 11) and the fixing lugs (6, 7) are integrally manufactured together
with the remaining part of the front wall (4) .
14. Drawer according to one of Claims 1 to 12, characterized in that the flanges (10, 11) by way of the fixing lugs (6, 7) moulded thereon are fastened
as separate components to that internal side of the front wall (4) that faces the
drawer (1) .
1. Tiroir coulissant (1) réalisé en métal ou en matériau synthétique comprenant un fond
(2), deux parois latérales (3) qui sont respectivement équipées dans la zone de leurs
bords longitudinaux supérieurs d'encadrements latéraux (3a) en forme de canaux susceptible
de recevoir des guidages d'extraction, ainsi qu'une paroi avant (4) qui est réalisée
sous la forme d'un panneau frontal ou d'un support de panneau frontal, et est équipée
de plusieurs languettes de fixation (6, 7) auxquelles sont associés des moyens de
retenue (8, 9, 13) correspondants, les languettes de fixation (6, 7) et les moyens
de retenue (8, 9, 13) permettant de fixer la paroi avant (4) sur la face avant du
tiroir coulissant (1),
caractérisé en ce que
la paroi avant (4) est reliée aux parois latérales (3) et au fond (2), les moyens
de retenue (8, 9, 13) correspondant aux languettes de fixation (6, 7) étant montés
d'un côté dans les encadrements latéraux (3a) et de l'autre côté dans le fond (2).
2. Tiroir coulissant conforme à la revendication 1,
caractérisé en ce que
les languettes de fixation (6, 7) sont situées dans la zone du bord inférieur et du
bord supérieur de la paroi avant (4).
3. Tiroir coulissant conforme à la revendication 2,
caractérisé en ce que
les languettes de fixation (6, 7) sont respectivement reliées à une bride (10, 11)
faisant saillie perpendiculairement à la paroi avant (4) en direction du tiroir coulissant
(1) et sont coudées par rapport à la bride associée (10, 11) en pointant l'une vers
l'autre et s'étendent parallèlement à la paroi avant (4).
4. Tiroir coulissant conforme à l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que
les moyens de retenue sont constitués dans la zone supérieure de parois latérales
(3) par des rainures (8) s'étendant à partir du haut dans les encadrements latéraux
(3a).
5. Tiroir coulissant conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les moyens de retenue sont constitués dans la zone inférieure du tiroir coulissant
(1) par des rainures (9) situées dans les parois latérales (3) et également dans le
fond (2).
6. Tiroir coulissant conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les languettes de fixation (6, 7) peuvent être insérées par une liaison par la force
dans les rainures (8, 9).
7. Tiroir coulissant conforme à la revendication 6,
caractérisé en ce que
les rainures (8, 9) sont équipées de rétrécissements de section (8a, 9a) pour permettre
la fixation par la force des languettes de fixation (6, 7).
8. Tiroir coulissant conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les moyens de retenue sont formés dans la zone inférieure du tiroir coulissant (1)
par des estampages (13) du fond (2) s'étendant vers le bas.
9. Tiroir coulissant conforme à la revendication 8,
caractérisé en ce que
les languettes de fixation (6) s'engagent à l'arrière des estampages (13) dans la
zone inférieure de la paroi avant (4).
10. Tiroir coulissant conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la paroi avant (4) est équipée de deux languettes élastiques estampées (12) situées
en regard l'une de l'autre qui, à l'état monté de la paroi avant (4) s'appuient contre
les faces internes des parois latérales (3).
11. Tiroir coulissant conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les languettes de fixation (6, 7) sont de la paroi avant (4) latéralement décalées
les unes par rapport aux autres dans la zone du bord inférieure ou dans la zone du
bord supérieur.
12. Tiroir coulissant conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la paroi avant (4) dépasse nettement vers le haut du tiroir (1).
13. Tiroir coulissant conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les brides (10, 11) et les languettes de fixation (6, 7) sont essentiellement réalisées
en une seule pièce avec la paroi avant (4).
14. Tiroir coulissant conforme à l'une des revendications 1 à 12,
caractérisé en ce que
les brides (10, 11) sont fixées en tant qu'éléments indépendants avec les languettes
de fixation (6, 7) formées sur celles-ci sur la face interne de la paroi avant (4)
tournée vers le tiroir coulissant (1).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente