Clip-Verschluss

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Clip-Verschluss zum Verschliessen von aus Folien gefertigten sack- oder schlauchförmigen Behaltersystemen, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Weiter bezieht sich die Erfindung auf ein Set umfassend zumindest einen solchen Clip-Verschluss und ein Offnungswerkzeug.

[0002] Clip-Verschlüsse zum Verschliessen von Folien und insbesondere von Endlosfollen sind aus dem Stand der Technik bekannt.

[0003] Beispielsweise offenbart die DE 41 37 478 A1 oder EP 17 62 494 einen zweiteiligen Clip-Verschluss zum Verschliessen von aus Follen gefertigten sack- oder schlauchförmigen Behältersystemen, wie z. B. Wursthüllen, Beuteln oder dergleichen. Dieser Clip-Verschluss weist ein erstes Verschlussteil und ein zweites, mit dem ersten Verschlussteil korrespondierendes Verschlussteil auf. Das erste Verschlusstell ist U-förmig ausgebildet und weist zwei zueinander beabstandete Schenkel auf, zwischen denen ein Aufnahmeraum für einen zu verachlleasenden Folienabschnitt gebildet ist. Das zweite Verschlussteil ist im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet und weist eine Aufnahme für die freien Enden der Schenkel des ersten U-förmigen Verschlussteils auf. Weiter ist eine Verbindungseinrichtung zum kraft- und/oder formschlüssigen Sichern des zweiten Verschlussteils an dem ersten Verschlussteil vorgesehen, wenn sich diese in ihrem zusammengeführten Zustand befinden. Die Verbindungseinrichtung ist durch nach aussen abragende, an den freien Enden der Schenkel des ersten U-förmigen Verschlussteils vorgesehene Haltenocken und durch entsprechend der Haltenocken ausgebildete, In der Aufnahme des zweiten Verschlussteils vorgesehene Hintergreifausnehmungen gebildet. Im zusammengeführten Zustand des ersten und zweiten Verschlusetelle schliesst das zweite Verschlussteil die U-Öffnung des ersten Verschlussteils und verrastet mit diesem. Der zu einem Zopf geraffte Folienabschnitt ist durch einen Vorsprung unter Pressdruck stehend wellenförmig umgelenkt.

[0004] Nachteilig an der bekannten Lösung ist, dass diese Clip-Verschlüsse insbesondere mühsam in der Handhabung sind und nur für bestimmte Anwendungen einsetzbar sind.

[0005] Die EP 1 762 494 A2 zeigt einen Clip-Verschluss zum Verschliessen von Schlauchvernackungen, der ein erstes U-förmiges Verschliesselement und ein zweites U-förmiges Verschllesselement ausweist. Die beiden Verschliesselemente sind durch Rastelemente (In Resteusnehmungen eingreifbare Rastnasen) miteinander verbindbar. Im zweiten Verschliesselement ist ein Aufnahmeraum zur Aufnahme von Material der Schlauchvergackung ausgebildet. Weiter ist in dem Aufnahmeraum ein separates Quetschelement angeordnet, welches das durch die beiden Verschliesselemente umschlossene Material der Schlauchverpackung zusammendrückt.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, einen Clip-Verschluss zu schaffen, welcher bezüglich seiner Handhabbarkeit, seiner Arbeits- und Schliesssicherhelt sowie seiner grundsätzlichen Verwundbarkeit deutliche Vorteile gegenüber dem Stand der Technik aufweist.

[0007] Die Aufgabe ist durch die Merkmale der unabhangigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafterweise Weiterbildungen sind in den Figuren und in den abhängigen Patentansprüchen dargelegt

[0008] Gemäss der Erfindung ist das zweite Verschlussteil eintellig sowie W-förmig ausgebildet und weist einen Mittelschenkel sowie zwei außenseitig dazu beabstandete Seitenschenkel auf und ein erster Teil der Verbindungseinrichtung ist an den Schenkeln des ersten Verschlussteils und ein zweiter, mit dem ersten Teil der Verbindungseinrichtung korrespondierender Teil der Verbindungseinrichtung ist an den Seitenschenkeln des zweiten Verschlussteils (5) vorgesehen, wobei die Verbindungseinrichtung eine Rast-Sicherung umfasst, welche von hintereinander liegenden, entlang der entsprechenden Schenkel des ersten Verschlussteils bzw. entlang der Seitenschenkeln des zweiten Verschlusses vorgesehenen Rast-Verzahnungen gebildet ist.

[0009] Da der Clip-Verschluss aus zwei Teilen besteht, kann der Operator zuerst das U-förmige Verschlussteil an die Folie anbringen. Vorteilhafterweise ist der Aufnahmeraum des ersten U-förmigen Verschlussteils derart ausgebildet, dass der gesamte zu verschliessende Folienabschnitt aufgenommen werden kann und das erste Verschlussteil nach dem Einführen des zu verschliessenden Folienabschnittes ohne externen Krafteinfluss an diesem Folienabschnitt hält. Danach wird das W-förmige Verschlussteil als Gegenstück mit dem ersten Verschlussteil verbunden. Durch die kraft- und/oder formschlüssige Anbindung des zweiten Verschlussteils an das erste Verschlussteil, müssen die Bauteile nicht von Hand zusammengehalten werden, sondern fixieren sich gegenseitig. Beim Zusammenpressen beziehungsweise beim Zusammenführen des ersten Verschlussiells und des zweiten Verschlussteils in Schenkel-Längsrichtung wird der in das erste Verschlussteil gelegte, zu verschliessende Folienabschnitt von dem Mittelschenkel des zweiten Verschlussteils mitgenommen und zusammengepresst, so dass ein sicherer Verschluss des entsprechenden Follenabschnittes gegeben ist. Die Querschnittsfläche des Clip-Verschlusses ist vorteilhafterweise derart ausgelegt, dass ein sehr grosser Bereich von Linertypen (Foliensystemen) mit einem Typ von Clip-Verschluss verarbeitet werden kann.

[0010] Der gesamte Vorgang zum Anbringen des Clip-Verschlusses kann problemlos von einem Operator durchgeführt werden. Grundsätzlich gift. dass das Verbinden beziehungsweise Einrasten der beiden Verschlussteile Ineinander von Hand geschehen kann.

[0011] Anschliessend besteht die Möglichkeit, den verbundenen beziehungsweise vorfixierten Clip-Verschluss mittels eines Presswerkzeuges, beispielsweise einer zengenähnlichen Apparatur, zur Erzielung eines möglichst dichten Verschlusses, unter Druck zusammenzupressen.

[0012] Das zweite W-förmige Verschlussteil gewährleistet zudem ein einfaches Öffnen eines geschlossenen Clip-Verschlusses zur Entnahme des entsprechenden Folienabschnittes aus dem Aufnahmebereich des ersten U-förmigen Verschlussteils, indem zumindest einer, jedoch vorteilhafterweise beide Seitenschenkel das zweiten W-förmigen Verschlussteils abgetrennt oder relativ zum ersten Verschlussteil seitlich weggebogen werden. Verteilhaft wird zum Aufweiten der beiden Schenkel des zweiten W-förmigen Verschlussteils ein Werkzeug verwendet.

[0013] Die Verbindungseinrichtung umfasst eine Rast-Sicherung, welche einfach zusammenführbar ist und eine ausreichende Sicherung des zweiten Verbindungsteils an dem ersten Verbindungsteil gewährleistet. Vorteilhafterweise umfasst die Rast-Sicherung mehrere in Reihe nebeneinander angeordnete Rast-Zähne. Zudem lässt sich eine solche Rast-Sicherung z. B. durch Wegschwenken der Seitenschenkel des zweiten Verbindungsteils nachträglich einfach öffnen.

[0014] Bevorzugt ist der erste Teil der Verbindungseinrichtung an den Aussenseiten der Schenkel des ersten Verschlussteils und der zweite Teil der Verbindungseinrichtung an den Innenseiten der die Schenkel des ersten Verschlussteils übergreifenden Seitenschenkeln des zweiten Verschlussteils vorgesehen. Unter der Aussenseite der Schenkel des ersten Verschlussteils wird in diesem Zusammenhang die Seite der Schenkel verstanden, welche dem vom U-förmigen ersten Verschlussteil gebildeten Aufnahmeraum abgewandt ist. Unter der Innenseite der Seitenschenkel des zweiten Verschlussteils werden die beiden Seiten der Seitenschenkel verstanden, welche einander zugewandt sind. Umfasst die Verbindungseinrichtung eine Rast-Sicherung ist durch diese Anordnung der entsprechenden Elemente der Rast-Sicherung sichergestellt, dass der zu verschliessende Folienabschnitt nicht fälschlicherweise in die Rast-Verzahnung geraten kann und durch die Entnahme beziehungsweise die Demontage des äusseren zweiten Verschlussteils auch wieder geöffnet werden kann.

[0015] Als besonders vorteilhafterweise erweist sich die Tatsache, dass aufgrund der Ausgestaltung der U- und W-förmigen Verschlussteile das Zusammenführen beziehungsweise Verschliessen des Clip-Verschlusses realisiert werden kann, ohne dass die Mittel zur kraft- und/oder formschlüssigen Verbindung (beispielsweise die Rast-Sicherung) innerhalb der Presszone der Folie liegen.

[0016] Vorzugsweise können druckmittelangepasste Einbuchtungen zur Zentrierung eines entsprechend ausgebildeten Druckmittels an den kopfseitigen Enden vorgesehen sein, wobei diese Einbuchtungen vorteilhafterweise halbkreisartig ausgebildet sind. Die beiden, jeweils am kopfseitigen Ende der Verschlussteile vorgesehenen Einbuchtungen dienen beispielsweise als Fassung beziehungsweise als Eingriffsfläche für einen entsprechend ausgebildeten Abschnitt des Presswerkzeuges. Durch die gegenseitige Führung beider Verschlussteile zueinander kann der Pressdruck dabei auf alle Elemente der kraft- und/oder formschlüssig Verbindung zwischen den Verschlussteilen gleichmässig verteilt werden.

[0017] Die Verschlussteille weisen ferner vorteilhaft abgerundete gratfreie äussere Kanten auf. Durch das Abrunden aller ausseren Kanten an belden Verschlussteilen kann einem Aufschärfen oder Verletzen der Folie bei der Anordnung der beiden Verschlussteile vorgebeugt werden.

[0018] Die U- beziehungsweise W-förmige Ausgestaltung der Verschlussteile erlaubt, dass der entsprechende Folienabschnitt über den gesamten Umfang vollständig durch die Verschlussteile ummantelt wird. Somit wird der Anpressdruck der Verschlussteile beziehungsweise des Clip-Verschlusses über den gesamten Umfang und die gesamte Tiefe der Folie verteilt.

[0019] Bevorzugt weist das erste Verschlussteil an den einander zugewandten Endbereichen der Schenkel jeweils einen Einführabschnitt auf, der den Aufnahmeraum in diesem Bereich verbreitert und somit ein vorteilhaftes Einführen des zu verschliessenden, zumeist gerafften Folienabschnittes ermöglicht.

[0020] Alternativ oder ergänzend zu den Einführabschnitten an dem ersten Verschlussteil weist das zweite Verschlussteil an den einander zugewandten Endbereichen der Seitenschenkel jeweils einen Einführabschnitt auf, wodurch das Zusammenführen der beiden Verschlussteile vereinfacht wird.

[0021] Vorzugsweise sind das erste Verschlussteil zumindest bereichsweise und/oder zumindest der Stirnbereich des Mittelschenkels mit einer strukturierten Oberfläche versehen, womit zumindest bereichsweise der Kontaktflächen zwischen dem zu verschliessenden Folienabschnitt und dem entsprechenden Verschlussteil beziehungsweise des Clip-Verschlusses eine erhöhte Reibung zwischen diesen und somit eine bessere Fixierung des Clip-Verschlusses am zu verschliessenden Folienabschnitt gegeben ist.

[0022] Durch die strukturierte Oberfläche werden Bereiche mit einer erhöhten Rauheit geschaffen, was besonders bei aus Kunststoff z. B. in einem Spritz-/Gussverfahren hergestellten Clip-Verschlüssen deren Haftbarkeit an dem zu verschliessenden Folienabschnitt vorteilhaft ist. Zu diesem Zweck weist der entsprechende Abschnitt des Werkzeuges zur Herstellung des entsprechenden Verbindungsteils eine entsprechend der gewünschten Ausgestaltung des Oberflächenbereichs ausgebildete Negativfläche aus. Beispielsweise wird eine Erosionsstruktur an dem entsprechenden Abschnitt des Werkzeuges vorgesehen.

[0023] Bei dem ersten U-förmigen Verbindungsteil ist vorteilhaft zumindest die dem Aufnahmeraum zugewandte Seite des die beiden Schenkel verbindenden Verbindungsabschnittes mit einer strukturierten Oberfläche versehen. Alternativ oder ergänzend dazu können auch die Innenseiten der Schenkel des ersten Verbindungsteils zumindest bereichsweise mit einer strukturierten Oberfläche versehen sein.

[0024] Wird bei dem zweiten W-förmigen Verschlussteil zumindest an dem Stirnbereich des Mittelschenkels eine strukturierte Oberfläche vorgesehen, so wird in diesem Bereich die Reibung zwischen dem zu verschliessenden Folienabschnitt und dem zweiten Verschlussteil erhöht. Besonders vorteilhaft weisen beide Verschlussteile des Clip-Verschlusses jeweils eine strukturierte Oberfläche in den Bereichen auf, die mit dem zu verschliessenden Folienabschnitt im zusammengeführten Zustand des Clip-Verschlusses mit diesem in Anlage kommen.

[0025] Vorteilhaft ist der Stirnbereich des Mittelschenkels des zweiten Verschlussteils mit Vertiefungen versehen, welche sich weiter vorteilhaft über die gesamte Breite des Stirnbereichs erstrecken und vorteilhaft als Vertiefungsnuten ausgebildet sind. Im Bereich dieser Vertiefungen kann beim Verschliessen des Clip-Verschlusses Folienmaterial eindringen, womit die Sicherheit des Verschlusses zusätzlich erhöht wird.

[0026] Eine Ausführungsform sieht eine bauliche Montage-Kombination mit jeweils einem weiteren Clip-Verschluss im Sinne einer fertigungstechnisch handhabbaren Baueinheit und anschliessender Auftrennung vor. Vorzugsweise sind insbesondere zwei aneinanderhängende Clip-Verschlüsse (Einheiten) vorgesehen. Beispielsweise können durch das Anbringen einer aus zwei Einzeleinheiten bestehenden Baueinheit gleichzeitig zwei Clip-Verschlüsse an den entsprechenden Foliernabschnitt angebracht werden.

[0027] Dabei ist vorzugsweise eine Abtrennungsmöglichkeit von dem weiteren fertigungstechnisch kombinierten Clip-Verschluss durch Trennen eines die beiden Einheiten verbindenden Verbindungssteges, insbesondere mittels eines auch zur Trennung einer zu verschliessenden Folie vorgesehenen Schneidewerkzeuges, vorgesehen. Insbesondere kann die an die Endlosfolie angebrachte, aus zwei Einzeleinheiten bestehende, Baueinheit nach der Anbringung an die Endlosfolie durch einen Schnittvorgang getrennt werden, wodurch im Wesentlichen durch einen gemeinsamen Arbeitsgang ein Anfangs-Clip-Verschluss sowie ein End-Clip-Verschluss an der Folie beziehungsweise an der Endlosfolie angebracht werden kann. Bei dem Trennvorgang kann es zu einer gemeinsamen beziehungsweise gleichzeitigen Trennung der jeweiligen die Verschlussteile verbindenden Verbindungsstege sowie der innerhalb der Clip-Verschlüsse geführten Endlosfolie kommen.

[0028] Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass ein innerhalb des Clip-Verschlusses angeordnetes, den Umfang des zu verschliessenden Folienabschnittes zumindest bereichsweise umgebendes und durch zumindest geringfügigen metallischen Gehalt zur Induktionserwärmung geeignetes, aus Kunststoff und/oder Metall bestehendes Verschlusselement, zur zusätzlichen wärmebasierten Verschliessung des Folienabschnittes, vorgesehen sein kann. Das Verschlusselement ist vorteilhafterweise innerhalb der Presszone angeordnet. Ein Induktionsfeld kann den Folienabschnitt durch das Vorsehen des Verschlusselements berührungslos zum Schmelzen bringen. Nach der Verschmelzung des entsprechenden Folienabschnittes und anschliessendem Abkühlen kann der verschlossene Folienabschnitt zwischen den beiden Einzeleinheiten (Clip-Verschlüssen) aufgetrennt werden. Die zusätzliche Verschmelzung gewährleistet einen, insbesondere auch gegen flüssiges Füllgut, zuverlässig dichten und sicheren Verschluss der Folie beziehungsweise Endlosfolie. Ferner kann durch das Verschmelzen des entsprechenden Folienabschnittes ein höherer Containment-Level erreicht werden, wodurch grundsätzlich auch eine Anwendung mit toxischen oder hochreaktiven Produkten gewährleistet werden kann.

[0029] Ein bevorzugtes Öffnungswerkzeug zum Öffnen eines Clip-Verschlusses, dessen erstes Verschlussteil und dessen zweites Verschlussteil zusammengeführt sind, weist einen Handgriff zum Halten des Öffnungswerkzeuges und eine Spreizeinrichtung auf. Die Spreizeinrichtung ist U-förmig ausgebildet und weist zwei Schenkelteile mit jeweils einem freien Ende auf. Die einander zugewandten Innenseiten der Schenkelteile begrenzen einen Aufnahmeraum für das erste Verschlussteil seitlich und der Abstand zwischen einer Aussenseite und der entsprechenden Innenseite eines Schenkelteils nimmt in Richtung des freien Endes des entsprechenden Schenkelteils ab.

[0030] Der Abstand der beiden Schenkelteile zueinander ist vorteilhaft derart gewählt, dass diese einfach über die Aussenseiten der Schenkel des ersten Verschlussteils geführt werden können, aber gleichzeitig ein nicht zu grosses Spiel zwischen den Innenseiten der Schenkelteile und der entsprechenden Aussenseite der Schenkel des ersten Verschlussteils vorhanden ist. Die Ausgestaltung der Spreizeinrichtung ist weiter vorteilhaft auf die entsprechenden Abmessungen des Clip-Verschlusses abgestimmt.

[0031] Das freie Ende eines Schenkelteils der Spreizeinrichtung ist vorteilhaft derart ausgebildet, dass dieses ohne grossen Kraftaufwand zwischen die

[0032] Seitenschenkel des zweiten Verschlussteils und den entsprechenden Schenkeln des ersten Verschlussteils eindringen können.

[0033] Dieses Öffnungswerkzeug ist einfach im Aufbau und leicht handhabbar, wobei ein einfaches Öffnen des Clip-Verschlusses gegeben ist. Die Spreizeinrichtung des Öffnungswerkzeuges wird über den Verbindungsabschnitt des ersten Verschlussteils geführt, wobei die freien Enden der Schenkelteile beim Vorschieben des Öffnungswerkzeuges die Schenkel des ersten Verschlussteils umfassen und zwischen die Seitenschenkel des zweiten Verschlussteils und den entsprechenden Schenkeln des ersten Verschlussteils eindringen. Beim weiteren Vorschieben des Öffnungswerkzeuges werden die Seitenschenkel des zweiten Verschlussteils nach aussen gebogen beziehungsweise aufgeweitet. Dabei kommen die Rastverzahnungen an den Schenkeln beziehungsweise an den Seitenschenkeln ausser Eingriff und die Verschlussteile können separiert werden.

[0034] Vorzugsweise verlaufen die einander zugewandten Innenseiten der Schenkelteile parallel zueinander, womit über deren gesamte Länge eine Führung entlang der Aussenseite der Schenkel des ersten Verschlussteils gegeben ist.

[0035] Bevorzugt weist zumindest ein Schenkelteil ausgehend von seinem freien Ende einen Führungsabschnitt und daran anschliessend einen Aufweitabschnittt auf, womit ein einfaches Handling des Öffnungswerkzeuges gegeben ist. Zu Beginn des Öffnungsvorgangs tritt beim Ansetzen des Öffnungswerkzeuges bei dem entsprechenden Seitenschenkel des zweiten Verschlussteils nur ein leichtes Aufweiten auf. Erst nachdem die Schenkelteile der Spreizeinrichtung einen gewissen Kontakt mit den entsprechenden Aussenseiten der Schenkel des ersten Verschlussteils aufweisen, wird der entsprechende Seitenschenkel des zweiten Verschlussteils durch den Aufweitabschnittt derart aufgeweitet, dass die Verschlussteile einfach separierbar sind. Besonders vorteilhaft weisen beide Schenkelteile ausgehend von ihren freien Enden jeweils einen Führungsabschnitt und daran anschliessend einen Aufweitabschnittt auf, womit eine beidseitige, im Wesentlichen gleichmässige Aufweitung der Seitenschenkel des zweiten Verschlussteils stattfindet. Dabei wird sichergestellt, dass bei der Verwendung des Öffnungswerkzeuges für eine einfache Separierung der Verschlussteile alle vorhandenen Verzahnungen ausreichend ausser Eingriff kommen. Besonders vorteilhaft sind der Führungsabschnitt und der Aufweitabschnitt jeweils an der Aussenseite eines Schenkelteils vorgesehen.

[0036] Vorzugsweise ist das freie Ende jedes Schenkelabschnitts abgerundet, was ein einfaches Einführen beziehungsweise Eindringen des Endes zwischen die Seitenschenkel des zweiten Verschlussteils und den entsprechenden Schenkeln des ersten Verschlussteils ermöglicht, welche im zusammengeführten Zustand vorteilhaft satt aneinander liegen.

[0037] Dem Benutzer wird vorzugsweise ein Set zur Verfügung gestellt, welches zumindest einen Clip-Verschluss, der die in dieser Anmeldung im Zusammenhang mit dem Clip-Verschluss genannten Merkmale aufweist, und ein Öffnungswerkzeug umfasst, welches die in dieser Anmeldung im Zusammenhang mit dem Öffnungswerkzeug genannten Merkmale aufweist. Vorteilhaft umfasst das Set mehrere mit dem entsprechenden Öffnungswerkzeug verwendbare Clip-Verschlüsse. Weiter vorteilhaft sind die Abmessungen des zumindest einen Clip-Verschlusses und die entsprechenden Abmessungen des Öffnungswerkzeuges aufeinander abgestimmt.

[0038] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben ist. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

[0039] Die Bezugszeichenliste ist Bestandteil der Offenbarung. Die Figuren werden zusammenhängend und übergreifend beschrieben. Gleiche Bezugszeichen bedeuten gleiche Bauteile, Bezugszeichen mit unterschiedlichen Indices geben funktionsgleiche oder ähnliche Bauteile an.

[0040] Es zeigen dabei:

Fig. 1

Eine aus zwei Clip Verschluss-Einheiten bestehende zusammengefügte Baueinheit;

Fig. 2

das erste Verschlussteil in Einzeldarstellung in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 3A-C

das erste Verschlussteil in Einzeldarstellung in Seiten-, Front- und Draufsicht;

Fig. 4

das zweite Verschlussteil in Einzeldarstellung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 5A-C

das zweite Verschlussteil in Einzeldarstellung in Seiten-, Front- und Draufsicht; und

Fig. 6

ein Öffnungswerkzeug zum nachträglichen Öffnen einer zusammengefügte Baueinheit gemäss Fig. 1 in einer schematischen Darstellung.

[0041] Fig. 1 zeigt eine aus zwei Clip-Verschluss-Einheiten 1 und 2 gebildete Baueinheit 3. Die nachfolgende Beschreibung beziehungsweise Erläuterung bezieht sich auf den Clip-Verschluss 1. Der Clip-Verschluss 2 ist identisch zum Clip-Verschluss 1 ausgebildet.

[0042] Der Clip-Verschluss 1 umfasst ein erstes U-förmiges Verschlussteil 4 sowie ein derart korrespondierendes zweites W-förmiges Verschlussteil 5. Bei deren Zusammenpressen in Schenkel-Längsrichtung (siehe Pfeilrichtung) ist der Mittelschenkel 6 des zweiten Verschlussteils 5 unter Mitnahme der über beziehungsweise in das erste Verschlussteil 1 gelegten zu verschliessenden Folienabschnittes (nicht dargestellt) in eine Fixierstellung zwischen dessen Schenkel 7, 8 bringbar. Diese Fixierstellung zwischen den Schenkeln 7, 8 des ersten Verschlussteils 4 und den diesen aussen übergreifenden Seitenschenkeln 9, 10 des zweiten Verschlussteils 5 ist kraft- und/oder formschlüssig sicherbar.

[0043] Auf den Innenseiten 11, 12 der äusseren Seitenschenkel 9, 10 sind hintereinander liegende Rast-Verzahnungen 13, 14 angebracht, in welche die auf den Aussenseiten 15, 16 der Schenkel 7, 8 angeordneten Rast-Verzahnungen 17, 18 eingreifen können. Das Zusammenfügen der einzelnen Verschlussteile 4, 5 kann von Hand unter Druck erfolgen. In dem durch das Zusammenfügen der beiden Verschlussteile 4, 5 geschaffenen Aufnahmeraum 19 kommt der zu verschliessende Folienabschnitt zur Anlage und wird unter Druck der Verschlussteile 4, 5 zusammengepresst. Um den Druck auf den Folienabschnitt zu erhöhen, kann die Verbindung der Verschlussteile 4, 5 mittels eines den Clip-Verschluss zumindest bereichsweise aufnehmenden Presswerkzeuges (Crimp-Vorgang) verpresst werden.

[0044] Die äusseren Schenkel 9, 10 des zweiten Verschlussteils 5 beziehungsweise die Schenkel 7, 8 des ersten Verschlussteils 4 sind mit zueinander korrespondierenden Führungsflächen 20, 21 versehen, wobei die Führungsflächen 20, 21 ein definiertes Verschieben der Verschlussteile 4, 5 zueinander gewährleisten. Das Verschlussteil 4 stellt also im Wesentlichen die Führung des zu verschliessenden Folienabschnittes sicher und das Verschlussteil 5 schiebt mit seinem Mittelschenkel 6 die Folie durch Pressen in das Verschlussteil 4. Durch ein Auseinanderbiegen der beiden äusseren Seitenschenkel 9, 10 kann die Verbindung gelöst und der Clip-Verschluss somit bei Bedarf wieder geöffnet werden.

[0045] Das erste Verschlussteil 4 ist in einer Einzeldarstellung in der Fig. 2 sowie in einer Seitenansicht (Fig. 3A), in einer Frontansicht (Fig. 3B) sowie in einer Draufsicht (Fig. 3C) dargestellt. In der Fig. 3A ist insbesondere der Verbindungssteg 22 zu erkennen, der die beiden ersten Verschlussteile 4 miteinander verbindet (gleiche Bauteile tragen gleiche Bezugszeichen) und als Führung für ein Schneid- oder Trennwerkzeug (hier nicht dargestellt) dienen kann. Soll die Baueinheit getrennt werden, so kann mittels des Schneidwerkzeuges die Durchtrennung des Verbindungssteges 22 erfolgen. Die beiden Verschlussteile 4 sind somit einstückig ausgebildet und werden in einem gemeinsamen Arbeitsgang gefertigt. Der zwischen den Führungsflächen 20 angeordnete Verbindungssteg 22 ist auch deutlich in der Fig. 3B zu erkennen. In der Fig. 3C ist der die Folie aufnehmende Aufnahmeraum 19 zu erkennen. Ebenfalls gut zu erkennen ist, dass das erste Verschlussteil 4 vollständig abgerundete und gratfreie Kanten aufweist, so dass es beim Einbringen der Folie in den Aufnahmeraum 19 beziehungsweise beim Aufschieben des zweiten Verschlussteils 5 zu keiner Beschädigung beziehungsweise Einfressen der Folie kommt. An den einander zugewandten Endbereichen der Schenkel 7, 8 weist das erste Verschlussteil 4 jeweils einen Einführabschnitt 30, 31 auf, welche als abgerundete Schräge ausgebildet sind und die Öffnung des Aufnahmeraums 19 erweitern. Die dem Aufnahmeraum 19 zugewandte Seite 35 des die beiden Schenkel 7, 8 verbindende Verbindungsabschnitt 24 des ersten Verbindungsteils 4 ist mit einer strukturierten Oberfläche versehen. Das Verschlussteil 4 ist so ausgestaltet, dass innerhalb der Presszone 23 beziehungsweise innerhalb des Aufnahmeraums 19 keinerlei störende Anordnungen (wie beispielsweise Verzahnungen oder dergleichen) welche zu Verletzungen der Folie führen könnten, angebracht sind. Eine im Verbindungsabschnitt (kopfseitiges Ende) 24 des Verschlussteils 4 angeordnete, hier halbkreisartig ausgebildete Einbuchtung 25 dient dem Eingriff beziehungsweise der Anlage eines Presswerkzeuges.

[0046] Das zweite Verschlussteil 5 ist in einer Einzeldarstellung in der Fig. 4 sowie in einer Seitenansicht (Fig. 5A), in einer Frontansicht (Fig. 5B) sowie in einer Draufsicht (Fig. 5C) dargestellt. In der Fig. 5A ist insbesondere der Verbindungssteg 26 zu erkennen, der die beiden zweiten Verschlussteile 5 miteinander verbindet (gleiche Bauteile tragen gleiche Bezugszeichen) und ebenfalls als Führung für ein Schneid- oder Trennwerkzeug dienen kann. Soll die Baueinheit getrennt werden, so kann mittels des Schneidwerkzeuges die Durchtrennung des Verbindungssteges 26 erfolgen. Die beiden Verschlussteile 5 sind somit einstückig ausgebildet und werden in einem gemeinsamen Arbeitsgang gefertigt. Der zwischen den Führungsflächen 21 angeordnete Verbindungssteg 26 ist auch deutlich in der Fig. 5B zu erkennen. Die Führungsflächen 20, 21 an den Verbindungsteilen 4, 5 stellen zudem sicher, dass insbesondere der Mittelsteg 6 des zweiten Verbindungsteils 5 bei einer Zugbelastung auf die Folie nicht abscheren kann.

[0047] In der Fig. 5C sind die beiden äusseren Seitenschenkel 9, 10 sowie der Mittelschenkel 6 gut zu erkennen. Der Mittelschenkel 6 weist einen konkav ausgebildeten Stirnbereich 27 auf. Der Stirnbereich 27 ist einerseits mit einer strukturierten Oberfläche versehen, welche durch eine Erosionsstruktur gebildet ist, die einen aufgerauten, mit einem Abschnitt des zu verschliessenden Folienabschnitts in Anlage kommenden Bereich mit erhöhten Reibwerten schafft. Weiter sind an diesem Stirnbereich 27 zwei zueinander beabstandete, quer verlaufende Vertiefungsnuten 34 vorgesehen. Diese Vertiefungsnuten 34 sind derart angeordnet, dass nach dem Durchtrennen des Verbindungssteges 26 jedes zweite Verbindungsteil 5 jeweils eine Vertiefungsnut 34 aufweist. Diese Vertiefungsnuten 34 alleine können die strukturierte Oberfläche des Stirnbereiches 27 des Mittelschenkels 6 des zweiten Verschlussteils 5 bilden.

[0048] Ebenfalls gut zu erkennen ist die auf den Innenseiten 11, 12 der äusseren Seitenschenkel 9, 10 angebrachten Rast-Verzahnungen 13, 14. An den einander zugewandten Endbereichen der Seitenschenkel 9, 10 weist das zweite Verschlussteil 5 jeweils einen Einführabschnitt 30, 31 auf, welche als abgerundete Schräge ausgebildet sind. Eine im Bogenbereich (kopfseitiges Ende) 28 des Verschlussteils 5 angeordnete, hier halbkreisartig ausgebildete Einbuchtung 29 dient dem Eingriff beziehungsweise der Anlage eines Presswerkzeuges.

[0049] Alternativ können zum Öffnen des Clip-Verschlusses die beiden äusseren Seitenschenkel 9, 10 im Bogenbereich 28 des zweiten Verschlussteils 5 abgetrennt werden, wobei ein Beschädigung des Folienabschnittes ausgeschlossen ist.

[0050] Die Trennung der beiden ersten Verschlussteile 4 sowie der beiden zweiten Verschlussteile 5 kann beispielsweise vor oder nach der Montage beziehungsweise vor oder nach dem Einbringen der Endlosfolie erfolgen. Wird die Verbindung nachträglich getrennt, kommt es gleichzeitig mit der Durchtrennung der Verbindungsstege 22, 26 zu einer Durchtrennung des eingebrachten Folienabschnittes. Die Durchtrennung kann mit einem einheitlichen Schneid- oder Trennwerkzeug realisiert werden.

[0051] Nachfolgend können die Vorteile des vorgeschlagenen Clip-Verschlusses wie folgt zusammengefasst werden:

Der Verschluss des entsprechenden Folienabschnittes ist durch eine Person ausführbar. Die beiden Verschlussteile 4 und 5 können einfach an dem entsprechenden Folienabschnitt angebracht und von Hand miteinander verrastet werden.

[0052] In Bezug auf die Sicherheit kann sich der entsprechende Folienabschnitt nicht in den Verschlussmechanismus einfressen. Eine vollständige Ummantelung des entsprechenden Folienabschnittes in der Presszone des Clip-Verschlusses ist gewährleistet. Eine Verletzung des entsprechenden Folienabschnittes beim Schliessen des Clip-Verschlusses sowie bei einem Öffnen des Clip-Verschlusses ist weitgehend ausgeschlossen. Die zusammengeführten Verschlussteile des Clip-Verschlusses können einfach, z. B. Aufbiegen beziehungsweise Aufweiten der äusseren Seitenschenkel des zweiten, W-förmigen Verschlussteils nachträglich voneinander getrennt werden.

[0053] Der erfindungsgemässe Clip-Verschluss ist mit seiner variablen Presszone zum Verschliessen einer grossen Anzahl von unterschiedlichen sack- oder schlauchförmigen Behältersystemen geeignet sowie auf alle Folienmaterialien anwendbar.

[0054] Das in der Figur 6 gezeigte Öffnungswerkzeug 41 zum Öffnen eines Clip-Verschlusses 1 bzw. 2 weist einen Handgriff 42 zum Halten des Öffnungswerkzeuges 41 und eine Spreizeinrichtung 46 auf. Die Spreizeinrichtung 46 ist U-förmig ausgebildet und weist zwei Schenkelteile 48 und 53 mit jeweils einem freien Ende 49 bzw. 54 sowie einen an dem dem Handgriff 42 zugewandten Ende der Spreizeinrichtung 46 angeordneten und diese beiden Schenkelteile 48 und 53 verbindenden Verbindungsabschnitt 47 auf. Über einen Verbindungssteg 43 ist die Spreizeinrichtung 46 mit dem Handgriff 42 verbunden, wobei dieser Verbindungssteg 43 und die Spreizeinrichtung 46 beispielsweise einteilig ausgebildet sind. Die Spreizeinrichtung 46 und der Verbindungssteg 43 sind z. B. aus einem Stahl, vorteilhaft einem korrosionsbeständigen Stahl und/oder je nach Anwendung weitere Erfordernisse erfüllenden Material gefertigt. Für den Handgriff 42 wird vorteilhaft Holz und/oder ein Kunststoff verwendet, der entsprechend der gewünschten oder bestimmten Vorgaben die entsprechenden Materialeigenschaften aufweist.

[0055] Die einander zugewandten Innenseiten 50 und 55 der Schenkelteile 48 und 53 begrenzen einen Aufnahmeraum 44 für das erste Verschlussteil 4 seitlich und verlaufen parallel zueinander. Der Abstand zwischen einer Aussenseite 51 bzw. 56 und der entsprechenden Innenseite 50 bzw. 55 eines Schenkelteils 48 bzw. 53 nimmt in Richtung des freien Endes 49 bzw. 54 des entsprechenden Schenkelteils 48 bzw. 53 ab. Mit anderen Worten verjüngt sich jedes Schenkelteil 48 und 53 in Richtung seines freien Endes 49 bzw. 54.

[0056] Das freie Ende 49 bzw. 54 jedes Schenkelteils 48 bzw. 53 ist abgerundet. Die Schenkelteile 48 und 53 weisen an ihren Aussenseiten 51 bzw. 56 jeweils ausgehend von dem freien Ende 49 bzw. 54 einen Führungsabschnitt 52 bzw. 57 und daran anschliessend einen Aufweitabschnittt 59 bzw. 58 auf.

[0057] Wie aus der Figur 1 ersichtlich, wird zum Öffnen eines Clipverschlusses 1 bzw. 2 das Öffnungswerkzeug 41 über das erste Verschlussteil 4 in Richtung des Pfeils 61 geführt. Dabei kommt das erste Verschlussteil 4 in den Aufnahmeraum 44 zumindest bereichsweise zu liegen und beim weiteren Vorschieben des Öffnungswerkzeuges 41 in Richtung des Pfeils 61 dringen die freien Enden 49 und 54 zwischen den Schenkel 7 des ersten Verschlussteils 4 und den Seitenschenkel 9 des zweiten Verschlussteils 5 beziehungsweise zwischen den Schenkel 8 des ersten Verschlussteils 4 und den Seitenschenkel 10 des zweiten Verschlussteils 5 ein. Dabei werden die Seitenschenkel 9 und 10 aufgeweitet beziehungsweise jeweils relativ zum ersten Verschlussteil 4 nach aussen aufgebogen. Die Rastverzahnungen 17 und 18 an dem ersten Verschlussteil 4 und die Rastverzahnungen 13 und 14 an dem zweiten Verschlussteil 5 kommen dabei ausser Eingriff und die Verschlussteile 4 und 5 sind einfach voneinander separierbar.

Bezugszeichenliste

1	Clip-Verschluss	30	Einführabschnitt v. 7
2	Clip-Verschluss	31	Einführabschnitt v. 8
3	Baueinheit	32	Einführabschnitt v. 9
4	erstes Verschlussteil	33	Einführabschnitt v. 10
5	zweites Verschlussteil	34	Vertiefungsnut b. 27
6	Mittelschenkel v. 5	35	Seite v. 24
7	Schenkel v. 4
8	Schenkel v. 4
9	Seitenschenkel v. 5
10	Seitenschenkel v. 5	41	Öffnungswerkzeug
11	Innenseite v. 9	42	Handgriff
12	Innenseite v. 10	43	Verbindungssteg
13	Rast-Verzahnung an 11	44	Aufnahmeraum f. 4
14	Rast- Verzahnung an 12
15	Aussenseite v. 7	46	Spreizeinrichtung
16	Aussenseite v. 8	47	Verbindungsabschnitt
17	Rast-Verzahnung v. 7	48	Schenkelteil v. 46
18	Rast- Verzahnung v. 8	49	freies Ende v. 48
19	Aufnahmeraum v. 4	50	Innenseite v. 48
20	Führungsfläche v. 4	51	Aussenseite v. 48
21	Führungsfläche v. 5	52	Führungsabschnitt v. 48
22	Verbindungssteg v. 1	53	Schenkelteil v. 46
23	Presszone v. 4	54	freies Ende v. 53
24	Verbindungsabschnitt v. 4	55	Innenseite v. 53
25	Einbuchtung v. 4	56	Aussenseite v. 53
26	Verbindungssteg v. 2	57	Führungsabschnitt v. 53
27	Stirnbereich v. 5	58	Aufweitabschnitt v. 53
28	Bogenbereich v. 5	59	Aufweitabschnitt v. 48
29	Einbuchtung v. 5
		61	Pfeil

Ansprüche

1. Clip-Verschluss (1, 2), insbesondere zum Verschliessen von aus Folien gefertigten sack- oder schlauchförmigen Behältersystemen, der zumindest ein erstes Verschlussteil (4) und ein zweites, mit dem ersten Verschlussteil (4) korrespondierendes Verschlusstell (6) aufweist, wobei zum kraft- und/oder formschlüssigen Sichem des zweiten Verschlussteils (5) an dem ersten Verschlussteil (4), in deren zusammengeführten Zustand, eine an dem ersten Verschlusstell (4) und an dem zweiten Verschlussteil (5) angeordnete Verbindungseinrichtung vorgesehen ist, und wobei das erste Verschlussteil (4) U-förmig ausgebildet ist und zwei zueinander beabstandete Schenkel (7, 8) aufweist, zwischen denen ein Aufnahmeraum (19) für einen zu verschliessenden Folienabschnitt gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verschlussteil (5) einteilig sowie W-förmig ausgebildet ist und einen Mittelschenkel (6) sowie zwei aussenseitig dazu beabstandete Seitenschenkel (9, 10) aufweist und dass ein erster Teil der Verbindungseinrichtung an den Schenkeln (7, 8) des ersten Verschlussteils (4) und ein zweiter, mit dem ersten Teil der Verbindungseinrichtung korrespondierender Teil der Verbindungseinrichtung an den Seitenschenkeln (9, 10) des zweiten Verschlussteils (5) vorgesehen ist, wobei die Verbindungseinrichtung eine Rast-Sicherung umfasst, welche von hintereinander liegenden, entlang der entsprechenden Schenkel (7, 8) des ersten Verschlussteils (4) bzw. entlang der Seitenschenkeln (9, 10) des zweiten Verschlussteils (5) vorgesehenen Rast-Verzahnungen (13, 14, 17, 18) gebildet ist

2. Clip-Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rast-Sicherung mehrere in Reihe nebeneinander angeordnete Rast-Zähne umfasst.

3. Clip-Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil der Verbindungseinrichtung an den Aussenseiten (16, 16) der Schenkel (7, 8) des ersten Verschlussteils (4) und der zweite Teil der Verbindungseinrichtung an den Innenseiten (11, 12) der die Schenkel (7, 8) des ersten Verschlussteils (4) übergreifenden Seitenschenkeln (9, 10) des zweiten Verschlussteils (5) vorgesehen ist

4. Clip-Verschluss nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch druckmittelangepasste Einbuchtungen an den kopfseitigen Enden (24, 28) zur Zentrierung eines Druckmittels, wobei die Einbuchtungen (25, 29) vorzugsweise halbkreisartig ausgebildet sind.

5. Clip-Verschluss nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (4) an den einander zugewandten Endbereichen der Schenkel (7, 8) jeweils einen Einführabschnitt (30, 31) und/oder das zweite Verschlussteil (5) an den einander zugewandten Endbereichen der Seitenschenkel (9, 10) Jeweils einen Einführabschnitt (32, 33) aufweist.

6. Clip-Verschluss nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (4) zumindest bereichsweise und/oder zumindest der Stirnbereich (27) des Mittelschenkels (6) des zweiten Verschlussteils (5) mit einer strukturierten Oberfläche versehen sind.

7. Clip-Verschluss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine bauliche Montage-Kombination mit jeweils einem weiteren Clip-Verschluss (1, 2) im Sinne einer fertigungstechnisch handhabbaren Baueinheit (3) und anschliessender Auftrennung.

8. Clip-Verschluss nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch zumindest ein nach Zusammenpressen der jeweils ersten mit den zweiten Verschlussteilen (4, 5) austrennbaren und damit die gegenseitige Montage-Verbindung freigebenden Verbindungssteg (22, 26).

9. Clip-Verschluss nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine Abtrennungsmöglichkeit von dem weiteren fertigungstechnisch kombinierten Clip-Verschluss (1, 2) durch Trennen des Verbindungssteges (22, 26), insbesondere mittels eines auch zur Trennung eines zu verschliessenden Folienabschnittes vorgesehenen Schneidewerkzeuges.

10. Set umfassend zumindest einen Clip-Verschluss (1, 2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 und ein Offnungswerkzeug (41) zum Öffnen des Clip-Verschlusses (1, 2), gekennzeichnet durch einen Handgriff (42) zum Halten des Öffnungswerkzeuges (41) und einer Spreizeinrichtung (48), welche U-förmig ausgebildet ist und zwei Schenkelteile (48, 53) mit jeweils einem freien Ende (49, 54) aufweist, wobei die einander zugewandten Innenseiten (50, 55) der Schenkelteile (48, 53) einen Aufnahmeraum (44) für das erste Verschlussteil (4) seitlich begrenzen und wobei der Abstand zwischen einer Aussenseite (51 bzw. 56) und der entsprechenden Innenseite (50 bzw. 55) eines Schenkelteils (48, 53) in Richtung des freien Endes (49, 54) des entsprechenden Schenkelteils (48, 53) abnimmt.

11. Set nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugewandten Innenseiten (50, 55) der Schenkelteile (48, 53) des Öffnungswerkzeugs (41) parallel zueinander verlaufen.

12. Set nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schenkelteil (48, 53) des Öffnungswerkzeugs (41) ausgehend von seinem freien Ende einen Führungsabschnitt (52. 57) und daran anschliessend einen Aufweitabschnittt (59, 58) aufweist

13. Set nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (49, 54) jedes Schenkelteils (48, 63) des Öffnungswerkzeugs (41) abgerundet ist.

Claims

1. A clip closure (1, 2), in particular for closing bag-shaped or tubular container systems manufactured from films, which clip closure comprises at least a first closure part (4) and a second closure part (5) corresponding with the first closure part (4), wherein for securing the second closure part (5) on the first closure part (4) in a positive or non-positive locking manner when both parts are brought together, a connection means is provided arranged on the first closure part (4) and the second closure part (5), and wherein the first closure part (4) is shaped as a "U" comprising two spaced-apart legs (7, 8), between which a receiving space (19) for a film section to be closed is formed,
characterised in that
the second closure part (5) is formed in one piece and as well as a "W" and comprises a centre leg (6) as well as two lateral legs (9, 10) outwardly spaced-apart therefrom and in that a first part of the connection means is provided on the legs (7, 8) of the first closure part (4) and a second part of the connection means corresponding with the first part of the connection means is provided on the lateral legs (9, 10) of the second closure part (5), wherein the connection means comprises a locking device which is formed of locking teeth (13, 14, 17, 18) arranged one behind the other and provided along the corresponding legs (7, 8) of the first closure part (4) or along the lateral legs (9, 10) of the second closure part (5).

2. The clip closure according to claim 1, characterised in that the locking device comprises several locking teeth arranged side-by-side in a row.

3. The clip closure according to claim 1 or 2, characterised in that the first part of the connection means is provided on the outsides (15, 16) of the legs (7, 8) of the first closure part (4) and the second part of the connection means is provided on the insides (11, 12) of the lateral legs (9, 10) of the second closure part (5), overlapping the legs (7, 8) of the first closure part (4).

4. The clip closure according to at least one of the preceding claims, characterised by pressure-means-adapted indentations at the head ends (24, 28) for centring a pressure means, wherein the indentations (25, 29) are preferably semi-circularly shaped.

5. The clip closure according to at least one of the preceding claims, characterised in that the first closure part (4) comprises an inserting section (30, 31) at each of the end areas of the legs (7, 8) facing each other, and/or in that the second closure part (5) comprises n inserting section (32, 33) at each of the end areas of the lateral legs (9, 10).

6. The clip closure according to at least one of the preceding claims, characterised in that the first closure part (4) is provided with a structured surface, at least in sections and/or at least in the face area (27) of the centre leg (6) of the second closure part (5).

7. The clip closure according to at least one of the preceding claims, characterised by a structural assembly combination with respectively one further clip closure (1, 2) in terms of a manufacture-related manageable structural unit (3) and subsequent separation.

8. The clip closure according to claim 7, characterised by at least one connecting stay (22, 26), which is removable after pressing the first and second closure parts (4, 5) together and which thereby releases the interconnection created during assembly.

9. The clip closure according to claim 8, characterised by being able to separate it from the further manufacture-related clip closure (1, 2) combination by separating the connecting stay (22, 26), in particular by means of a cutting tool provided also for separating a film section to be closed.

10. A set comprising at least one clip closure (1, 2) according to one of claims 1 to 9 and an opening tool (41) for opening the clip closure (1, 2), characterised by a handle (42) for holding the opening tool (41) and a spreading means (46), which is U-shaped and comprises two leg parts (48, 53) each with a free end (49, 54), wherein the insides (50, 55) of the leg parts (48, 53) facing each other laterally limit a receiving space (44) for the first closure part (4), and wherein the distance between an outside (51 or 56) and the corresponding inside (50 or 55) of a leg part (48, 53) decreases in direction of the free end (49, 54) of the corresponding leg part (48, 53).

11. The set according to claim 10, characterised in that the insides (50, 55) facing each other of the leg parts (48, 53) of the opening tool (41) extend in parallel to each other.

12. The set according to claim 10 or 11, characterised in that at least one leg part (48, 53) of the opening tool (41), starting from its free end, comprises a guiding section (52, 57) and following thereon an expanding section (59, 58).

13. The set according to one of claims 10 to 12, characterised in that the free end (49, 54) of each leg part (48, 53) of the opening tool (41) is rounded.

Revendications

1. Fermeture par clipsage (1, 2) destinée notamment à fermer des systèmes de contenants en forme de sacs ou de boyaux, fabriqués en films, qui comporte au moins une première partie (4) de fermeture et une deuxième partie (5) de fermeture, correspondant avec la première partie (4) de fermeture, pour le blocage par complémentarité de force et/ou par complémentarité de forme de la deuxième partie (5) de fermeture sur la première partie (4) de fermeture, alors que dans leur état réuni, il est prévu un dispositif de fermeture placé sur la première partie (4) de fermeture et sur la deuxième partie (5) de fermeture et la première (4) partie de fermeture étant conçue en forme de U et comportant deux branches (7, 8) écartées l'une de l'autre, entre lesquelles est formé un espace de logement (19) pour un coupon de film à fermer, caractérisée en ce que la deuxième partie (5) de fermeture est conçue d'un seul tenant ainsi qu'en forme de W et comporte une branche (6) centrale ainsi que deux branches (9, 10) latérales écartées de celle-ci côté extérieur et en ce qu'une première partie du dispositif de liaison est prévue sur les branches (7, 8) de la première partie (4) de fermeture et une deuxième partie du dispositif de liaison, correspondant avec la première partie du dispositif de liaison est prévue sur les branches latérales (9, 10) de la deuxième partie (5) de fermeture, le dispositif de liaison comprenant un blocage par enclenchement, lequel est formé par des dentures d'enclenchement (13, 14, 17, 18) situées les unes derrière les autres, prévues le long des branches (7, 8) correspondantes de la première partie (4) de fermeture ou le long des branches latérales (9, 10) de la deuxième partie (5) de fermeture.

2. Fermeture par clipsage selon la revendication 1, caractérisée en ce que le blocage par enclenchement comprend plusieurs dents d'enclenchement placées côte à côte en rangée.

3. Fermeture par clipsage selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisée en ce que la première partie du dispositif de liaison est prévue sur les faces extérieures (15, 16) des branches (7, 8) de la première partie (4) de fermeture et la deuxième partie du dispositif de liaison est prévue sur les faces intérieures (11, 12) des branches latérales (9, 10) de la deuxième partie (5) de fermeture recouvrant les branches (7, 8) de la première partie (4) de fermeture.

4. Fermeture par clipsage selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée par des creux adaptés à des moyens de pression sur les extrémités (24, 28) côté tête pour le centrage d'un moyen de pression, les creux (25, 29) étant conçus de préférence à la manière de demi cercles.

5. Fermeture par clipsage selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la première partie (4) de fermeture comporte sur les zones d'extrémité mutuellement opposées des branches (7, 8) chaque fois une section d'introduction (30, 31) et/ou la deuxième partie (5) de fermeture comporte sur les zones d'extrémité mutuellement opposées des branches latérales (9, 10) chaque fois une section d'introduction (32, 33).

6. Fermeture par clipsage selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la première partie (4) de fermeture est dotée au moins par zones et/ou au moins la zone frontale (27) de la branche centrale (6) de la deuxième partie (5) de fermeture est dotée d'une surface structurée.

7. Fermeture par clipsage selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée par une association de montage constructive avec chaque fois une fermeture par clipsage (1, 2) supplémentaire dans le sens d'une unité de construction (3) maniable du point de vue de la technique de fabrication et un sectionnement consécutif.

8. Fermeture par clipsage selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée par au moins une barrette de liaison (22, 26) détachable après compression de chaque fois les premières avec les deuxièmes parties (4, 5) de fermeture et libérant ainsi la liaison de montage réciproque.

9. Fermeture par clipsage selon la revendication 8, caractérisée par une possibilité de séparation de la fermeture par clipsage (1, 2) supplémentaire associée par technique de fabrication par sectionnement de la barrette de liaison (22, 26), notamment au moyen d'un outil de coupe prévu également pour le sectionnement d'un coupon de film à fermer.

10. Kit comprenant au moins un fermeture par clipsage (1, 2) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9 et un outil d'ouverture (41) destiné à ouvrir la fermeture par clipsage (1, 2) caractérisé par une poignée (42) pour maintenir l'outil d'ouverture (41) et un dispositif d'écartement (46), lequel est conçu en forme de U et comporte deux parties de branche (48, 53) avec chacune une extrémité libre (49, 54), les faces intérieures (50, 55) mutuellement dirigées l'une vers l'autre des parties de branches (48, 53) délimitant latéralement un espace de logement (44) pour la première partie (4) de fermeture et l'écart entre une face extérieure (51 ou 56) et la face intérieure (50 ou 55) correspondante d'une partie de branche (48, 53) décroissant en direction de l'extrémité libre (49, 54) de la partie de branche (48, 53) correspondante.

11. Kit selon la revendication 10, caractérisé en ce que les faces intérieures (50, 55) dirigées l'une vers l'autre des parties de branches (48, 53) de l'outil d'ouverture (41) s'étendent à la parallèle l'une de l'autre.

12. Kit selon la revendication 10 ou la revendication 11, caractérisé en ce qu'à partir de son extrémité libre, au moins une partie de branche (48, 53) de l'outil d'ouverture (41) comporte une section de guidage (52, 57) et raccordée à celle-ci, une section d'évasement (59, 58).

13. Kit selon l'une quelconque des revendications 10 à 12, caractérisé en ce que l'extrémité libre (49, 54) de chaque partie de branche (48, 53) de l'outil d'ouverture (41) est arrondie.

Zeichnung