(19)
(11) EP 2 727 490 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.03.2016  Patentblatt  2016/11

(21) Anmeldenummer: 11869125.2

(22) Anmeldetag:  01.07.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45B 25/14(2006.01)
A45B 19/10(2006.01)
A45B 25/16(2006.01)
A45B 19/04(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/CN2011/076747
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2013/003992 (10.01.2013 Gazette  2013/02)

(54)

MEHRFACH GEFALTETER SCHIRM MIT VOLLAUTOMATISCHER ÖFFNUNG UND SCHLIESSUNG

MULTI-FOLDED FULL-AUTOMATIC OPENING-CLOSING UMBRELLA

PARAPLUIE À OUVERTURE/FERMETURE ENTIÈREMENT AUTOMATIQUE À PLIS MULTIPLES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.05.2014  Patentblatt  2014/19

(73) Patentinhaber:
  • Chen, Wangshu-o
    Changhua County, Taiwan 508 (TW)
  • Lin, Mei-ping
    Changhua County, Taiwan 508 (TW)
  • Yeh, Chiung-wen
    Changhua County, Taiwan 508 (TW)
  • Chen, Hsuanyuan
    Changhua County, Taiwan 508 (TW)

(72) Erfinder:
  • Chen, Wangshu-o
    Changhua County, Taiwan 508 (TW)
  • Lin, Mei-ping
    Changhua County, Taiwan 508 (TW)
  • Yeh, Chiung-wen
    Changhua County, Taiwan 508 (TW)
  • Chen, Hsuanyuan
    Changhua County, Taiwan 508 (TW)

(74) Vertreter: Beyer, Rudi 
Patentanwalt Dipl.-Ing. Rudi Beyer Am Dickelsbach 8
40883 Ratingen
40883 Ratingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CN-A- 101 961 164
CN-U- 201 550 730
CN-Y- 2 471 174
US-A1- 2003 159 724
US-B2- 7 735 498
CN-U- 201 445 041
CN-U- 201 683 199
CN-Y- 2 479 780
US-B2- 6 817 371
US-B2- 7 909 049
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Gattung



    [0001] Die Erfindung betrifft einen mehrfach gefalteten, sich vollautomatisch sich öffnenden und schließenden Schirm.

    Stand der Technik



    [0002] In den letzten Jahren hat die Unbeständigkeit des Wetters dazu geführt, dass jeder-mann für gewöhnlich einen Regenschirm dabei hat, um zu verhindern, durch einen Regenguss aus heiterem Himmel bis auf die Haut nass zu werden. Allerdings musste bei den ersten Regenschirmen das Schirmgestell mit der Hand nach oben bis zu einer bestimmten Position geschoben werden, damit der Regenschirm aufgespannt werden konnte. Bei einem plötzlichen Regenschauer schaffte man es häufig nicht rechtzeitig, den Schirm aufzuspannen, und wurde nass. Daher wurden Regenschirme konstruiert, bei denen der Schirmgriff mit einem Knopf versehen war. Durch Drücken dieses Knopfes ließ sich der Regenschirm automatisch aufspannen. Doch eine automatische Schließfunktion war nicht vorhanden, so dass man, wenn man in ein Fahrzeug einsteigen wollte, immer noch beide Hände gleichzeitig einsetzen musste, um den Schirm zusammenzufalten und dann einzusteigen, wobei man in dieser kurzen Zwischenzeit immer noch leicht nass wurde. Auf diese Weise ging der Komfort des Regenschirms verloren.

    [0003] Der typische innere Aufbau eines automatisch auf- und zusammenfaltbaren Schirms kann beispielsweise in dem chinesischen Gebrauchsmuster Nummer CN2476208Y, für das am 13.02.2002 der Gebrauchsmusterschutz erteilt wurde, eingesehen werden. In diesem Gebrauchsmuster wurde eine Regelvorrichtung für einen automatisch auf- und zusammenfaltbaren Regenschirm offen gelegt. Dieser automatisch auf- und zusammenfaltbare Regenschirm hat folgendes Funktionsprinzip: beim Aufspannen des Regenschirms drückt man einen Knopf, wodurch die Regelvorrichtung des Stocks gelöst und eine Spannfeder im Stockinneren Energie freisetzt und durch welche der Stock nach oben ausgestreckt und der Schirm aufgespannt wird. Beim Zusammenfalten des Schirms wird der Knopf wieder gedrückt, wodurch die Regelvor-richtung einer im Stockinneren befindlichen Schnalle ebenfalls gelöst wird. Wenn die Schnalle gelöst ist, wird durch Wirkung der Federkraft der Spannfeder am Schirmgestell der Schirmstoff zusammengefaltet, und die Schnalle wird durch ein Zugseil wieder zurück in den oberen Teil des Stocks gezogen. Dabei ist der Schirm noch nicht vollständig geschlossen. Um den Schirm vollständig zu schließen, muss der Schirmstoff mit Kraft in Richtung des Haltgriffs geschoben werden, so dass der Stock zusammengeschoben wird und die Spannfeder erneut Energie speichert, bis der Stock und die Schnalle wieder von der im Schirmgriff befindlichen Regelvorrichtung gehalten werden. Erst dann ist der Schirm wieder vollständig zusammengefaltet.

    [0004] Die vorhandenen automatisch auf- und zusammenfaltbaren Schirme funktionieren prinzipiell ähnlich wie das oben beschriebene Gebrauchsmuster. Unter den chinesischen Gebrauchsmusteranträgen 01217730.X, 01237609.4, 01262761.5 und 03267824.X u.a. wurden solche Schirme bekannt. Sie unterscheiden sich überwiegend durch die im Inneren der Schirmgriffe angebrachten Regelvorrichtungen für Stock und Schnalle.

    [0005] Daraus ist ersichtlich, dass sich die vorhandenen automatisch auf- und zusammenfaltbaren Schirme sich tatsächlich nur automatisch öffnen und halbautomatisch schließen lassen. Es ist jedoch nicht möglich, diese Schirme vollautomatisch ganz bis auf den Ausgangszustand vor Öffnen des Schirms zusammenzufalten. Es ist notwendig, zwei Mal Kraft anzuwenden, um den Schirm vollständig zu schließen. Einen Schirm mittels eines Regelgriffs vollständig zu öffnen und vollständig zu schließen, war das durch diese Erfindung zu lösende Problem. Dabei entstand folgende Lösung.

    [0006] Die CN 101 961 164 A offenbart einen mehrfach gefalteten, sich vollautomatisch öffnenden und schließenden Schirm, bestehend aus: einem Schirmgestell mit einer Schließfeder, einem am Schirmgestell befestigten Schirmstoff, einer Stockeinheit, einer am oberen Ende der Stockeinheit befestigten Schirmkrone, einem auf die Stockeinheit aufgesteckten Schirmschieber und einem Schirmgriff; wobei das Schirmgestell, die Schirmkrone und der Schirmschieber aufeinander abgestimmt sind, wobei der Schirm über einen Übersetzungsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms in der Stockeinheit sowie einen Antriebsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms verfügt, der in dem Schirmgriff und in der Stockeinheit eingebaut ist, wobei die Stockeinheit aus mindestens drei Röhren besteht: von oben nach unten Außenrohr, Mittelrohr und Innenrohr; wobei sich am oberen Ende des Außenrohrs eine Außenrohrrolle befindet, am oberen Ende des Mittelrohrs ein mit einer Mittelrohrrolle versehender Mittelrohrstopfen befestigt ist und am unteren Ende sich eine Mittelrohrhalteringrolle befindet, und das untere Ende des Innenrohrs am Schirmgriff befestigt ist, wobei der Übersetzungsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms aus einem Schieberzugseil, einem Mittelrohrzugseil und einem Innerohrzugseil besteht, wobei ein Ende des Schieberzugseils am Mittelrohrstopfen befestigt ist, und das andere Ende durch das Außenrohr und um die Außenrohrrolle herum zum Schirmschieber läuft, an dem es befestigt ist, wobei das eine Ende des Mittelrohrzugseils am oberen Ende des Innenrohrs befestigt ist, wobei das Ende des Innenrohrzugseils am oberen Ende des Innenrohrs befestigt ist, wobei der Antriebsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms aus Antriebsteilen besteht, und einem Antriebsaggregat, welches die den Antriebsteilen entsprechende Auf- und Abbewegung des Innenrohrs antreibt, wobei das Antriebsaggregat durch einen Knopf am Schirmgriff gesteuert wird.

    Aufgabe



    [0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen alternativen vollautomatischen Schirm zu schaffen.

    Lösung



    [0008] Die Aufgabe wird durch einen mehrfach gefalteten, sich vollautomatisch öffnender und schließender Schirm gelöst, bestehend aus: einem Schirmgestell mit einer Schließfeder, einem am Schirmgestell befestigten Schirmstoff, einer Stockeinheit, einer am oberen Ende der Stockeinheit befestigten Schirmkrone, einem auf die Stockeinheit aufgesteckten Schirmschieber und einem Schirmgriff; wobei das Schirmgestell, die Schirmkrone und der Schirmschieber aufeinander abgestimmt sind, wobei der Schirm über einen Übersetzungsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms in der Stockeinheit sowie einen Antriebsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms verfügt, der in den Schirmgriff und in der Stockeinheit eingebaut ist, wobei die Stockeinheit aus mindestens drei Röhren besteht: von oben nach unten Außenrohr, Mittelrohr und Innenrohr; wobei sich am oberen Ende des Außenrohrs eine Außenrohrrolle befindet, am unteren Ende des Außenrohrs ein auf das Mittelrohr abgestimmter Außenrohrhaltering befestigt ist, am oberen Ende des Mittelrohrs ein mit einer Mittelrohrrolle versehener Mittelrohrstopfen befestigt ist und am unteren Ende ein Mittelrohrhaltering befestigt, sich an der Außenseite des Mittelrohrhalterings eine Mittelrohrhalteringrolle befindet, und das untere Ende des Innenrohrs am Schirmgriff befestigt ist, wobei der Übersetzungsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms aus einem Schieberzugseil, einem Mittelrohrzugseil und einem Innenrohrzugseil besteht, wobei ein Ende des Schieberzugseils am Mittelrohrstopfen befestigt ist, und das andere Ende durch das Außenrohr und um die Außenrohrrolle herum zum Schirmschieber läuft, an dem es befestigt ist, wobei das eine Ende des Mittelrohrzugseils am oberen Ende des Innenrohrs befestigt ist, und das andere Ende durch den Boden des Mittelrohrs und um die Mittelrohrhalteringrolle des Mittelrohrhalterings herum in das Mittelrohr hinein und durch das obere Ende des Mittelrohrs wieder heraus und in das Außenrohr hinein und dann durch das obere Ende des Außenrohrs wieder hinaus bis zur Spitze des Außenrohrs läuft, an der es befestigt ist, wobei das eine Ende des Innenrohrzugseils am oberen Ende des Innenrohrs befestigt ist, und das andere Ende läuft durch das Mittelrohr hindurch und um die Mittelrohrrolle des Mittelrohrstopfens herum und danach in den Zwischenraum zwischen Mittelrohr und Außenrohr hinein läuft, und am unteren Ende des Außenrohrs befestigt ist, wobei der Antriebsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms aus Antriebsteilen besteht, die mit dem Mittelrohrstopfen verbunden sind, und einem Antriebsaggregat, welches die den Antriebsteilen entsprechende Auf- und Abbewegung des Innenrohrs antreibt, wobei das Antriebsaggregat durch einen Knopf am Schirmgriff gesteuert wird.

    [0009] Der Schirm beinhaltet. einen Übersetzungsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms in der Stockeinheit sowie einen Antriebsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms, der in Schirmgriff und Stockeinheit eingebaut ist. Die Stockeinheit besteht aus mindestens drei Rohren, der Reihe nach von oben nach unten handelt es sich um Außenrohr, Mittelrohr und Innenrohr. Am oberen Ende des Außenrohrs befindet sich eine Außenrohrrolle, am unteren Ende des Außenrohrs ist ein auf das Mittelrohr abgestimmter Außenrohrhaltering befestigt. Am oberen Ende des Mittelrohrs ist ein mit einer Mittelrohrrolle versehener Mittelrohrstopfen befestigt, am unteren Ende ist ein Mittelrohrhaltering befestigt. An der Außenseite des Mittelrohrhalterings befindet sich eine Mittelrohrhalteringrolle. Das untere Ende des Innenrohrs ist am Schirmgriff befestigt. Der Übersetzungsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms besteht aus einem Schieberzugseil, einem Mittelrohrzugseil und einem Innenrohrzugseil. Dabei ist ein Ende des Schieberzugseils am Mittelrohrstopfen befestigt, das andere Ende läuft durch das Außenrohr und um die Außenrohrrolle herum zum Schieber, an dem es befestigt ist. Das eine Ende des Mittelrohrzugseils ist am oberen Ende des Innenrohrs befestigt, das andere Ende läuft durch den Boden des Mittelrohrs und um die Mittelrohrhalteringrolle des Mittelrohrhalterings herum in das Mittelrohr hinein, durch das obere Ende des Mittelrohrs wieder heraus und in das Außenrohr hinein und dann durch das obere Ende des Außenrohrs wieder hinaus bis zur Spitze des Außenrohrs, an der es befestigt ist. Das eine Ende des Innenrohrzugseils ist am oberen Ende des Innenrohrs befestigt, das andere Ende läuft durch das Mittelrohr hindurch und um die Rolle des Mittelrohrstopfens herum und danach in den Zwischenraum zwischen Mittel- und Außenrohr hinein, wo es am unteren Ende des Außenrohrs befestigt ist. Der Antriebsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms besteht aus Antriebsteilen, die mit dem Mittelrohrstopfen verbunden sind, und einem Antriebsaggregat, welches die den Antriebsteilen entsprechende Auf- und Abbewegung des Innenrohrs antreibt. Das Antriebsaggregat wird durch einen Knopf am Schirmgriff gesteuert.

    [0010] Bei dem Antriebsaggregat handelt es sich um einen Motor.

    [0011] Bei dem Antriebsaggregat handelt es sich um einen Motor, der ein Getriebe antreibt und der mit den Antriebsteilen verbunden ist.

    [0012] Bei dem Antriebsaggregat handelt es sich um einen mechanischen Antrieb, der mit einem Wechselgetriebe ausgestattet ist und die Bewegung der Antriebsteile antreibt.

    [0013] Die Antriebsteile des Antriebsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms bestehen aus einem Antriebsrohr, einer Schraubenmutter und einer Gewindespindel. Das Antriebsrohr steckt im Innenrohr und ist mit dem Antriebsaggregat verbunden, seine Länge ist an das Innenrohr angepasst. Die Schraubenmutter ist am oberen Ende des Antriebsrohrs innen befestigt, die Gewindespindel ist in der Schraubenmutter angebracht. Durch die Vorwärts- und Rückwärtsdrehung der Schraubenmutter wird die Gewindespindel angetrieben, die sich mit der Schraubenmutter nach oben und unten bewegt. Das obere Ende der Gewindespindel ist am Mittelrohrstopfen befestigt.

    [0014] Im Außenrohr ist am oberen Ende innen ein Außenröhrstopfen befestigt. Der Außenrohrstopfen ist in der Mitte mit einer Durchgangsöffnung versehen. Außerdem ist am oberen Ende des Außenrohrstopfens eine Außenrohrrolle angebracht. Das Außenrohr bildet an der Stelle, an welcher sich die Außenrohrrolle befindet, eine Einkerbung.

    [0015] Die Mittelrohrrolle am Mittelrohrstopfen ist entweder in Form einer Rolle oder in Form mehrerer Rollen ausgeführt.

    [0016] Bei dem Mittelrohrhaltering handelt es sich um einen Ringkörper, dessen oberes Ende im Mittelrohr befestigt ist und dessen unteres Ende als Flansch ausgeführt ist, der aus dem Mittelrohr herausragt. Darüber hinaus ist eine Seite des Flanschs mit der Mittelrohrhalteringrolle versehen.

    [0017] Die Krone ist an der Spitze des Außenrohrs befestigt. Ihr unterer Teil steckt auf dem Außenrohr und bildet eine Kappennut, die auf die Kerbe des Außenrohrs passt.

    [0018] Bei dem Mittelrohrzugseil und dem Innenrohrzugseil handelt es sich um dasselbe Verbindungsseil.

    [0019] Bei Anwendung der beschriebenen Lösung arbeitet der erfindungsgemäße Schirm wie folgt:

    Beim Öffnen des Schirms wird durch Drücken des Knopfes am Schirmgriff die Abgabe von Antriebskraft durch das Antriebsaggregat ausgelöst. Das Antriebsaggregat treibt die Antriebsteile an, wodurch sich das Innenrohr entsprechend nach oben bewegt. Gleichzeitig wird der mit diesen verbundene Mittelrohrstopfen entsprechend der Aufwärtsbewegung des Mittelrohrs ausgestreckt, der Abstand zwischen Mittelrohrstopfen und dem oberen Ende des Mittelrohrs vergrößert sich, und das Innenrohrzugseil zieht den Außenrohrhaltering, der sich entsprechend dem Mittelrohr nach oben bewegt, um die Änderung dieses Abstands auszugleichen. Dadurch wird gleichzeitig das Außenrohr in Bewegung gesetzt, das sich entsprechend dem Mittelrohr ausstreckt, wobei sich der Abstand zwischen Außenrohrstopfen und Mittelrohrstopfen vergrößert. Das Schieberzugseil wiederum zieht den Schieber, der sich entsprechend der Aufwärtsbewegung des Außenrohrs bewegt, um die Änderung dieses Abstands auszugleichen. Die Aufwärtsbewegung des Schiebers öffnet das Schirmgestell. Durch diese Abfolge synchroner Bewegungen wird das vollständige Öffnen des Schirms erreicht.



    [0020] Beim Schließen des Schirms wird wieder durch Drücken des Knopfes am Schirmgriff das Antriebsaggregat gestartet. Das Antriebsaggregat treibt die Antriebsteile an, wodurch sich das Innenrohr entsprechend nach unten bewegt. Gleichzeitig wird durch die Wirkung der Abwärtsbewegung des mit den Antriebsteilen verbundenen Mittelrohrstopfens mit dem Mittelrohr das Innenrohr nach unten bewegt und zusammengezogen. Gleichzeitig zieht das mit dem Mittelrohrstopfen verbundene Schieberzugseil den Schieber, der sich mit dem Außenrohr entsprechend nach oben bewegt. Durch die Wirkung der Schließfeder und des Schirmstoffes wird das Schirmgestell zusammengefaltet.

    [0021] Auf diese Weise wird durch den in der Stockeinheit des Schirms befindlichen Übersetzungsmechanismus in Kombination mit der Verbindung zwischen Schieberzugseil, Mittelrohrzugseil und Innenrohrzugseil des Übersetzungsmechanismus, den einzelnen Rohren der Stockeinheit und Schirmkrone und Schirmschieber, sowie in Verbindung mit dem im Schirmgriff befindlichen Antriebsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms, der parallel zur Auf- und Abbewegung des Mittelrohrs der Stockeinheit auch das Innenrohr entsprechend bewegt, in dieser Erfindung erreicht, dass sich die einzelnen Rohrteile der Stockeinheit und der Schirmstoff gleichzeitig öffnen und gleichzeitig schließen lassen.

    [0022] In der Zeichnung ist die Erfindung - teils schematisch - an einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht. Es zeigen:
    Fig. 1
    ist eine Explosionsdarstellung von Teilen des erfindungsgemäßen Schirms in zerlegtem Zustand;
    Fig. 2
    ist eine schematische Darstellung von Teilen des erfindungsgemäßen Schirms in zusammengebautem Zustand;
    Fig. 3
    ist eine Schnittzeichnung von Teilen des erfindungsgemäßen Schirms in zusammengebautem Zustand;
    Fig. 4
    ist eine Schnittzeichnung bzw. eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Schirms in geöffnetem Zustand;
    Fig. 4a
    ist eine Schnittzeichnung nach der Linie a - a der Fig. 4;
    Fig. 4b
    ist eine Schnittzeichnung nach der Linie b - b der Fig. 4;
    Fig. 5
    ist eine Schnittzeichnung bzw. schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Schirms in geschlossenem Zustand;
    Fig. 5a
    ist eine Schnittzeichnung nach der Linie a - a der Fig. 5;
    Fig. 5b
    ist eine Schnittzeichnung nach der Linie b - b der Fig. 5.


    [0023] Wie aus Fig. 1, 2 und 3 in Verbindung mit Fig. 4 und 5 ersichtlich ist, wird mit dieser Erfindung ein mehrfach gefalteter, sich automatisch öffnender und schließender Schirm offen gelegt, der am Beispiel eines dreifach gefalteten Schirms beschrieben wird. Dieser Schirm besteht aus einem Schirmgestell A, einem am Schirmgestell befestigtem Schirmstoff (in der Zeichung nicht dargestellt), einer Stockeinheit B, einer Schirmkrone C, einem Schirmschieber D, einem Übersetzungsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms E, einem Antriebsmechanismus für das Öffnen und Schließen des Schirms F und einem Schirmgriff G.

    [0024] Wie aus Fig. 4 und 5 ersichtlich ist, sind die einzelnen Streben A1 des Schirmgestells A auf die entsprechende Schirmkrone C und den Schirmschieber D abgestimmt. Dabei ist jede Strebe A1 mit einer Schließfeder A2 versehen.

    [0025] Die Stockeinheit B verfügt über drei Rohre, der Reihe nach von oben nach unten handelt es sich um ein Außenrohr B1, ein Mittelrohr B2 und ein Innenrohr B3.

    [0026] Im Außenrohr B1 ist am oberen Ende innen ein Außenrohrstopfen 1 befestigt, am unteren Ende des Außenrohrs ist ein Außenrohrhaltering 2 befestigt. Der Außenrohrstopfen 1 weist in der Mitte eine Durchgangsöffnung 11 auf, gleichzeitig befindet sich am oberen Teil des Außenrohrstopfens 1 eine Außenrohrrolle 12; das Außenrohr B1 bildet an der Stelle, an welcher sich die Außenrohrrolle 12 befindet, eine Einkerbung B11, durch die das im Folgenden erwähnte Schieberzugseil E1 läuft. Bei dem Außenrohrhaltering 2 handelt es sich um einen Ringkörper, dessen oberes Ende im Außenrohr B1 befestigt ist und dessen unteres Ende als Flansch 21 ausgeführt ist, der aus dem Außenrohr B1 herausragt.

    [0027] Am oberen Ende des Mittelrohrs B2 ist ein Mittelrohrstopfen 3 befestigt, am unteren Ende des Mittelrohrs ist ein Mittelrohrhaltering 4 befestigt, das untere Ende des Mittelrohrstopfens 3 ist im Mittelrohr B2 befestigt, und er ist in der Mitte mit einer Mittelrohrrolle 31 versehen. Von dieser Mittelrohrrolle 31 können eine oder mehrere vorhanden sein; die Beispielausführung ist mit zwei Rollen versehen. Bei dem Mittelrohrhaltering 4 handelt es sich ebenfalls um einen Ringkörper, dessen oberes Ende im Mittelrohr B2 befestigt ist, und dessen unteres Ende als Flansch 41 ausgeführt ist, der aus dem Mittelrohr herausragt. Darüber hinaus ist eine Seite des Flanschs 41 mit der Mittelrohrhalteringrolle 42 versehen. An der Stelle des Mittelrohrs B2, an welcher sich die Mittelrohrhalteringrolle 42 befindet, bildet es eine Einkerbung, durch die das im Folgenden erwähnte Mittelrohrzugseil E2 läuft.

    [0028] Am oberen Ende des Innenrohrs B3 ist ein Innenrohrstopfen 5 befestigt, das untere Ende des Innenrohrs B3 ist am Schirmgriff G befestigt.

    [0029] Die Verbindungen zwischen den drei Rohren werden durch die jeweiligen Stopfen, beispielsweise den Mittelrohrstopfen 3 und den Innenrohrstopfen 5 und die Halteringe der jeweils angrenzenden Rohrteile, beispielsweise der Außenrohrhaltering 2 und der Mittelrohrhaltering 4 gebildet. Zusammen bilden sie die Stockeinheit B, deren Teile sich gegenseitig entfalten bzw. zusammenfalten. Es ist nicht erforderlich, sie zusätzlich mit einer Verbindungsbegrenzung zu versehen.

    [0030] Die Krone C ist an der Spitze des Außenrohrs B1 befestigt. Ihr unterer Teil steckt auf dem Außenrohr B1 und bildet eine Kappennut C1, die auf die Kerbe B11 des Außenrohrs B1 passt. Durch diese läuft das im Folgenden erwähnte Schieberzugseil E1.

    [0031] Der Schieber D ist gleitend auf dem Außenrohr B1 angebracht.

    [0032] Der Übersetzungsmechanismus E für das Öffnen und Schließen des Schirms besteht aus einem Schieberzugseil E1, einem Mittelrohrzugseil E2 und einem Innenrohrzugseil E3.

    [0033] Dabei ist ein Ende des Schieberzugseils E1 am oberen Ende des Mittelrohrstopfens 3 befestigt, das andere Ende läuft durch das Außenrohr B1 und um die Außenrohrrolle 12 des Außenrohrstopfens 1 herum zum Schieber D, an dem es befestigt ist.

    [0034] Das eine Ende des Mittelrohrzugseils E2 ist am oberen Ende des Innenrohrs B1 befestigt, diese Stelle ist am Innenrohrstopfen 5 befestigt. Das andere Ende läuft durch die Kerbe B21 im Boden des Mittelrohrs B2 und um die Mittelrohrhalteringrolle 42 des Mittelrohrhalterings 4 herum in das Mittelrohr B2 hinein, durch das obere Ende des Mittelrohrs B2 wieder heraus und in das Außenrohr B1 hinein und dann durch das obere Ende des Außenrohrs B1 wieder hinaus bis zum Außenrohrstopfen 1, an dem es befestigt ist.

    [0035] Das eine Ende des Innenrohrzugseils E3 ist am oberen Ende des Innenrohrs B3 befestigt, diese Stelle ist wiederum am Innenrohrstopfen 5 befestigt. Das andere Ende läuft durch das Mittelrohr B2 hindurch und um die Rolle 32 des Mittelrohrstopfens 3 herum und danach in den Zwischenraum zwischen Mittelrohr B2 und Außenrohr B1 hinein, wo es am unteren Ende des Außenrohrs B1 befestigt ist. Diese Stelle ist am Flansch 21 des Außenrohrhalterings 2 befestigt.

    [0036] Da sowohl ein Ende des Mittelrohrzugseils E2 als auch ein Ende des Innenrohrzugseils E3 am oberen Ende des Innenrohrs befestigt sind, können das Mittelrohrzugseil E2 und das Innenrohrzugseil E3 dasselbe Verbindungsseil nutzen, es muss nur am Seil ein Knoten gemacht werden, um es am oberen Ende des Innenrohrs zu befestigen.

    [0037] Der Antriebsmechanismus F für das Öffnen und Schließen des Schirms besteht aus einem Antriebsrohr 6, einer Schraubenmutter 7, einer Gewindespindel 8 und einem Antriebsaggregat 9, welches das Antriebsrohr 6 bewegt. Bei dem Antriebsaggregat 9 handelt es sich um einen Motor 91 mit Getriebe 92, der mit dem Antriebsrohr 6 verbunden ist. Alternativ kann ein mechanischer Antrieb mit Wechselgetriebe eingesetzt werden, der das Antriebsrohr 6 antreibt. Selbstverständlich kann auch die Welle des Motors direkt an das Antriebsrohr 6 gekoppelt werden. Das Antriebsrohr 6 steckt im Innenrohr B1, seine Länge ist auf das Innenrohr B1 abgestimmt. Die Schraubenmutter 7 ist innen am oberen Ende des Antriebsrohrs 6 befestigt, die Gewindespindel 8 ist in der Schraubenmutter 7 angebracht. Durch die Vorwärts- und Rückwärtsdrehung der Schraubenmutter 7 wird die Gewindespindel 8 angetrieben, die sich entsprechend der Schraubenmutter 7 nach oben und unten bewegt. Das obere Ende der Gewindespindel 8 ist am Mittelrohrstopfen 3 befestigt.

    [0038] Bei dem Schirmgriff G handelt es sich um eine Kappe, in welcher das Antriebsaggregat 9 angebracht ist. Dabei ist dessen oberer Teil am Kappendeckel G1 befestigt. In der Mitte des Kappendeckeis G1 befindet sich eine Durchgangsöffnung G11, damit das Antriebsrohr 6 und die Welle 93 des Antriebsaggregats 9 miteinander verbunden werden können. Das Innenrohr B3 der Stockeinheit B ist am Kappendeckel G1 befestigt, außerdem ist an der Kappe des Schirmgriffs G ein Knopf G2 angebracht, mit dem der Vorwärtslauf und der Rückwärtslauf des Antriebsaggregats 9 betätigt werden.

    [0039] Wie aus Fig. 5, 5a und 5b ersichtlich ist, werden bei normalem Schließen des Automatikschirms zuerst die einzelnen Rohre der Stockeinheit B zusammengezogen, die Gewindespindel 8 wird vollständig in das Antriebsrohr 6 zurückgezogen, und der Schieber D befindet sich am unteren Ende des Außenrohrs B.

    [0040] Wie aus Fig. 4, 4a und 4b ersichtlich ist, wird bei Öffnen des Schirms der Knopf G2 am Schirmgriff G gedrückt und so der Vorwärtslauf des Antriebsaggregats 9 ausgelöst. Das Antriebsaggregat 9 bewegt das Antriebsrohr 6, das Antriebsrohr 6 bewegt die Schraubenmutter 7, wodurch die Schraubenmutter 7 die Gewindespindel 8 schiebt, so dass sich entsprechend das Innenrohr B3 nach oben bewegt. Gleichzeitig wird das Mittelrohr B2 geschoben und entsprechend das Innenrohr B3 nach oben ausgestreckt. Mit der Aufwärtsbewegung des Mittelrohrs vergrößert sich der Abstand zwischen Mittelrohrstopfen 3 und dem oberen Ende des Mittelrohrs B3, und das Innenrohrzugseil E3 zieht den Außenrohrhaltering 2, der sich entsprechend dem Mittelrohr B2 nach oben bewegt, um die Änderung dieses Abstands auszugleichen. Dadurch wird gleichzeitig das Außenrohr B1 entsprechend dem Mittelrohr ausgestreckt, wobei sich der Abstand zwischen Außenrohrstopfen 1 und Mittelrohrstopfen 3 vergrößert. Das Schieberzugseil E1 wiederum zieht den Schieber D, der sich entsprechend der Aufwärtsbewegung des Außenrohrs B1 nach oben bewegt, um die Änderung dieses Abstands auszugleichen. Die Aufwärtsbewegung des Schiebers D öffnet das Schirmgestell A. Durch diese Abfolge synchroner Bewegungen wird das vollständige Öffnen des Schirms erreicht. Dabei ist zu erwähnen, dass beim Öffnen des Schirms das Innenrohrzugseil E3 und das Schieberzugseil E1 hauptsächlich dazu dienen, die Aufspannbewegung des Schirms auszulösen, während das Mittelrohrzugseil E2 nur dazu dient, dafür zu sorgen, dass sich bei Verringerung des Abstands zwischen Mittelrohrhaltering 4 und dem oberen Ende des Innenrohrs B3 gleichzeitig der Abstand zwischen Außenrohrstopfen 1 und oberem Ende des Innenrohrs B3 ändert, indem er größer wird.

    [0041] Wie aus Fig. 5, 5a und 5b ersichtlich ist, wird bei Schließen des Schirms wieder der Knopf G2 am Schirmgriff G gedrückt und so der Rückwärtslauf des Antriebsaggregats 9 ausgelöst. Das Antriebsaggregat 9 bewegt das Antriebsrohr 6 in entgegengesetzter Richtung, das Antriebsrohr 6 bewegt die Schraubenmutter 7, wodurch die Schraubenmutter 7 die Gewindespindel 8 zieht, so dass sich entsprechend das Innenrohr B3 nach unten bewegt. Gleichzeitig wird durch die Wirkung der Abwärtsbewegung des mit der Gewindespindel 8 verbundenen Mittelrohrstopfens 3 das Mittelrohr B2 nach unten bewegt, und mit dem Mittelrohr B2 auch das Innenrohr B3, das zusammengezogen wird. Gleichzeitig zieht das mit dem Mittelrohrstopfen 3 verbundene Schieberzugseil E1 den Schieber D, der sich mit dem Außenrohr B1 nach oben bewegt. Durch die Wirkung der Schließfeder A1 und des Schirmstoffes wird das Schirmgestell A zusammengefaltet. Dabei vergrößert sich der Abstand zwischen Mittelrohrhaltering 4 und dem oberen Ende des Innenrohrs B3, und das Mittelrohrzugseil E2 zieht den Außenrohrstopfen 1, der das Außenrohr B1 antreibt und entsprechend das Mittelrohr B2 nach unten bewegt und sich zusammenziehen lässt. Durch diese Abfolge synchroner Bewegungen wird das Schließen des Schirms erreicht. Dabei ist zu erwähnen, dass beim Schließen des Schirms das Mittelrohrzugseil E2 und das Schieberzugseil E1 hauptsächlich dazu dienen, die Schließbewegung des Schirms auszulösen, während das Innenrohrzugseil E3 nur dazu dient, dafür zu sorgen, dass sich bei Vergrößerung des Abstands zwischen Außenrohrhaltering 2 und Mittelrohrstopfen 3 gleichzeitig der Abstand zwischen Mittelrohrstopfen 3 und oberem Ende des Innenrohrs B3 ändert, indem er kleiner wird.

    [0042] Selbstverständlich ist der Antriebsmechanismus F für das Öffnen und Schließen des Schirms nicht auf den oben beschriebenen Aufbau beschränkt. Sobald ein Antriebsaggregat 9 die Auf- und Abbewegung eines entsprechenden Innenrohrs B3 antreiben und dadurch einen damit verbundenen Mittelrohrstopfen bewegen kann, ist es möglich, zu erzielen, dass der Antrieb sowohl das Öffnen als auch das Schließen des Schirms bewirkt.

    [0043] Fasst man den beschriebenen Aufbau zusammen, wird durch den in der Stockeinheit B des Schirms befindlichen Übersetzungsmechanismus E in Kombination mit der Verbindung zwischen Schieberzugseil E1, Mittelrohrzugseil E2 und Innenrohrzugseil E3 des Übersetzungsmechanismus E, den einzelnen Rohren der Stockeinheit B und Schirmkrone C sowie Schirmschieber D, und in Verbindung mit dem im Schirmgriff G befindlichen Antriebsmechanismus F für das Öffnen und Schließen des Schirms, der parallel zur Auf- und Ab-Bewegung des Mittelrohrs B2 der Stockeinheit B auch das Innenrohr B3 entsprechend bewegt, in dieser Erfindung erreicht, dass sich die einzelnen Rohrteile der Stockeinheit B und der Schirmstoff gleichzeitig öffnen und schließen lassen. Auf diese Weise wird bei dem mehrfachgefalteten automatischen Schirm ein vollautomatisches Öffnen und Schließen erreicht, so dass der Schirm besonders bequem und schnell zu handhaben ist.


    Ansprüche

    1. Mehrfach gefalteter, sich vollautomatisch öffnender und schließender Schirm, bestehend aus:

    - einem Schirmgestell (A) mit einer Schließfeder (A2),

    - einem am Schirmgestell (A) befestigten Schirmstoff,

    - einer Stockeinheit (B),

    - einer am oberen Ende der Stockeinheit (B) befestigten Schirmkrone (C),

    - einem auf die Stockeinheit (B) aufgesteckten Schirmschieber (D) und

    - einem Schirmgriff (G);

    wobei das Schirmgestell (A), die Schirmkrone (C) und der Schirmschieber (D) aufeinander abgestimmt sind,
    wobei der Schirm über einen Übersetzungsmechanismus (E) für das Öffnen und Schließen des Schirms in der Stockeinheit (B) sowie einen Antriebsmechanismus (F) für das Öffnen und Schließen des Schirms verfügt, der in den Schirmgriff (G) und in der Stockeinheit (B) eingebaut ist,
    wobei die Stockeinheit (B) aus mindestens drei Röhren besteht: von oben nach unten Außenrohr (B1), Mittelrohr (B2) und Innenrohr (B3);
    wobei sich am oberen Ende des Außenrohrs (B1) eine Außenrohrrolle (12) befindet, am unteren Ende des Außenrohrs (B1) ein auf das Mittelrohr (B2) abgestimmter Außenrohrhaltering (2) befestigt ist, am oberen Ende des Mittelrohrs (B2) ein mit einer Mittelrohrrolle (31) versehener Mittelrohrstopfen (3) befestigt ist und am unteren Ende ein Mittelrohrhaltering (4) befestigt, sich an der Außenseite des Mittelrohrhalterings (4) eine Mittelrohrhalteringrolle (42) befindet, und das untere Ende des Innenrohrs (B3) am Schirmgriff befestigt ist, wobei der Übersetzungsmechanismus (E) für das Öffnen und Schließen des Schirms aus einem Schieberzugseil (E1), einem Mittelrohrzugseil (E2) und einem Innenrohrzugseil (E3) besteht, wobei ein Ende des Schieberzugseils (E1) am Mittelrohrstopfen (3) befestigt ist, und das andere Ende durch das Außenrohr (B1) und um die Außenrohrrolle (12) herum zum Schirmschieber (D) läuft, an dem es befestigt ist,
    wobei das eine Ende des Mittelrohrzugseils (E2) am oberen Ende des Innenrohrs (B3) befestigt ist, und das andere Ende durch den Boden des Mittelrohrs (B2) und um die Mittelrohrhalteringrolle (42) des Mittelrohrhalterings (4) herum in das Mittelrohr (B2) hinein und durch das obere Ende des Mittelrohrs (B2) wieder heraus und in das Außenrohr (B1) hinein und dann durch das obere Ende des Außenrohrs (B1) wieder hinaus bis zur Spitze des Außenrohrs (B1) läuft, an der es befestigt ist,
    wobei das eine Ende des Innenrohrzugseils (E3) am oberen Ende des Innenrohrs (B3) befestigt ist, und das andere Ende läuft durch das Mittelrohr (B2) hindurch und um die Mittelrohrrolle (31) des Mittelrohrstopfens (3) herum und danach in den Zwischenraum zwischen Mittelrohr (B2) und Außenrohr (B1) hinein läuft, und am unteren Ende des Außenrohrs (B1) befestigt ist,
    wobei der Antriebsmechanismus (F) für das Öffnen und Schließen des Schirms aus Antriebsteilen besteht, die mit dem Mittelrohrstopfen (3) verbunden sind, und einem Antriebsaggregat (9), welches die den Antriebsteilen entsprechende Auf- und Abbewegung des Innenrohrs (B3) antreibt, wobei das Antriebsaggregat (9) durch einen Knopf (G2) am Schirmgriff (G) gesteuert wird.
     
    2. Mehrfach gefalteter, sich vollautomatisch öffnender und schließender Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Antriebsaggregat (9) um einen Motor (91) handelt.
     
    3. Mehrfach gefalteter, sich vollautomatisch öffnender und schließender Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Antriebsaggregat (9) um einen Motor (91) handelt, der ein Getriebe (92) antreibt und mit den Antriebsteilen verbunden ist.
     
    4. Mehrfach gefalteter, sich vollautomatisch öffnender und schließender Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Antriebsaggregat (9) um einen mechanischen Antrieb handelt, der mit einem Wechselgetriebe ausgestattet ist und die Bewegung der Antriebsteile antreibt.
     
    5. Mehrfach gefalteter, sich vollautomatisch öffnender und schließender Schirm nach den Ansprüchen 1, 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsteile des Antriebsmechanismus (F) für das Öffnen und Schließen des Schirms aus einem Antriebsrohr (B1), einer Schraubenmutter (7) und einer Gewindespindel (8) bestehen, das Antriebsrohr (B1) steckt im Innenrohr (B3) und ist mit dem Antriebsaggregat (9) verbunden, seine Länge ist an das Innenrohr (B3) angepasst, die Schraubenmutter (7) ist am oberen Ende des Antriebsrohrs (B1) innen befestigt, die Gewindespindel (8) ist in der Schraubenmutter (7) angebracht; durch die Vorwärts- und Rückwärtsdrehung der Schraubenmutter (7) wird die Gewindespindel (8) angetrieben, die sich mit der Schraubenmutter (7) nach oben und unten bewegt, das obere Ende der Gewindespindel (8) ist am Mittelrohrstopfen (3) befestigt.
     
    6. Mehrfach gefalteter, sich vollautomatisch öffnender und schließender Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Außenrohr (B1) am oberen Ende innen ein Außenrohrstopfen (1) befestigt ist, der Außenrohrstopfen (1) ist in der Mitte mit einer Durchgangsöffnung versehen, außerdem ist am oberen Ende des Außenrohrstopfens (1) eine Außenrohrrolle (12) angebracht, das Außenrohr (B1) bildet an der Stelle, an welcher sich die Außenrohrrolle (12) befindet, eine Einkerbung (B11).
     
    7. Mehrfach gefalteter, sich vollautomatisch öffnender und schließender Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelrohrrolle (31) am Mittelrohrstopfen (3) entweder in Form einer Rolle oder in Form mehrerer Rollen ausgeführt ist.
     
    8. Mehrfach gefalteter, sich vollautomatisch öffnender und schließender Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Mittelrohrhaltering (4) um einen Ringkörper handelt, dessen oberes Ende im Mittelrohr (B2) befestigt ist und dessen unteres Ende als Flansch (21) ausgeführt ist, der aus dem Mittelrohr (B2) herausragt, darüber hinaus ist eine Seite des Flanschs (21) mit der Mittelrohrhalteringrolle versehen.
     
    9. Mehrfach gefalteter, sich vollautomatisch öffnender und schließender Schirm nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Krone an der Spitze des Außenrohrs (B1) befestigt ist, ihr unterer Teil steckt auf dem Außenrohr (B1) und bildet eine Kappennut, die auf die Kerbe des Außenrohrs (B1) passt.
     
    10. Mehrfach gefalteter, sich vollautomatisch öffnender und schließender Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Mittelrohrzugseil (E2) und dem Innenrohrzugseil (E3) um dasselbe Verbindungsseil handelt.
     


    Claims

    1. Multi-folded, fully automatically opening and closing protective cover, consisting of:

    - a cover frame (A) with a closing spring (A2),

    - a cover material fastened to the cover frame (A),

    - a shaft unit (B),

    - a cover cap (C) fastened to the upper end of the shaft unit (B),

    - a cover slide (D) fitted onto the shaft unit (B) and

    - a cover handle (G);

    where the cover frame (A), the cover cap (C) and the cover slide (D) are adapted to each other,
    where the protective cover is provided with a transmission mechanism (E) fitted into the shaft unit (B) and serving to open and close the protective cover and an actuating mechanism (F) built into the cover handle (G) and the shaft unit (B) and serving to open and close the protective cover, where the shaft unit (B) consists of three or more tubes - from top to bottom:
    outer tube (B1), middle tube (B2) and inner tube (B3);
    where an outer pulley (12) is fitted at the upper end of the outer tube (B1) and an outer tube retaining ring (2) constructed to fit the middle tube (B2) is fastened to the lower end of the outer tube (B1) and a middle tube stopper (3) fitted with a middle tube pulley (31) is fastened to the upper end of the middle tube (B2) and a middle tube retaining ring (4) is fastened to the lower end of the middle tube (B2) and a middle tube retaining ring pulley (42) is fitted on the outside of the middle tube retaining ring (4) and the lower end of the inner tube (B3) is fastened to the cover handle,
    where the transmission mechanism (E) serving to open and close the protective cover is made up of a slide pull-cable (E1), a middle tube pull-cable (E2) and an inner tube pull-cable (E3) and where one end of the slide pull-cable (E1) is fastened to the middle tube stopper (3) and the other end runs through the outer tube (B1) and around the outer tube pulley (12) and to the cover slide (D) and is fastened to the cover slide (D),
    where one end of the middle tube pull-cable (E2) is fastened to the upper end of the inner tube (B3) and the other end runs through the bottom end of the middle tube (B2) and round the middle tube retaining ring pulley (42) of the middle tube retaining ring (4) and into the middle pulley (B2) and out again through the upper end of the middle tube (B2) and into the outer tube (B1) and then out again through the upper end of the outer tube (B1) and up to the tip of the outer tube (B1) and is fastened to the tip of the outer tube (B1),
    where one end of the inner tube pull-cable (E3) is fastened to the upper end of the inner tube (B3) and the other end runs through the middle tube (B2) and around the middle tube pulley (31) of the middle tube stopper (3) and from there into the space between the middle tube (B2) and the outer tube (B1) and is fastened to the lower end of the outer tube (B1),
    where the actuating mechanism (F) serving to open and close the protective cover is made up of actuating elements that are connected to the middle tube stopper (3) and of an actuating unit (9) that actuates the up and down movement of the inner tube (B3) in accordance with the actuating elements, where the actuating unit (9) is controlled by means of a button (G2) on the cover handle (G).
     
    2. Multi-folded, fully automatically opening and closing protective cover in accordance with claim 1, characterised in that the actuating unit (9) is a motor (91).
     
    3. Multi-folded, fully automatically opening and closing protective cover in accordance with claim 1, characterised in that the actuating unit (9) is a motor (91) that drives a gear set (92) and is connected to the actuating elements.
     
    4. Multi-folded, fully automatically opening and closing protective cover in accordance with claim 1, characterised in that the actuating unit (9) is a mechanical actuating element that is fitted with a change gear set and actuates the movement of the actuating elements.
     
    5. Multi-folded, fully automatically opening and closing protective cover in accordance with claims 1, 2, 3 or 4, characterised in that the actuating elements of the actuating mechanism (F) serving to open and close the protective cover are made up of an actuating tube (B1), a bolt nut (7) and a threaded spindle (8) and the actuating tube (B1) fits inside the inner tube (B3) and is connected to the actuating unit (9) and its length is adapted to the inner tube (B3) and the bolt nut (7) is fastened inside the upper end of the actuating tube (B1) and the threaded spindle (8) is fitted inside the bolt nut (7);
    the threaded spindle (8), which moves up and down with the bolt nut (7), is driven by the forward and backward rotation of the bolt nut (7) and the upper end of the threaded spindle (8) is fastened to the middle tube stopper (3).
     
    6. Multi-folded, fully automatically opening and closing protective cover in accordance with claim 1, characterised in that an outer tube stopper (1) is fastened inside the upper end of the outer tube (B1) and the outer tube stopper (1) is provided at its centre with a through-hole and an outer tube pulley (12) is fastened to the upper end of the outer tube stopper (3) and at the point where the outer tube pulley (12) is located the outer tube (B1) is shaped into a notch (B11).
     
    7. Multi-folded, fully automatically opening and closing protective cover in accordance with claim 1, characterised in that the middle tube pulley (31) is constructed on the middle tube stopper (3) either in the form of one pulley or in the form of a number of pulleys.
     
    8. Multi-folded, fully automatically opening and closing protective cover in accordance with claim 1, characterised in that the middle tube retaining ring (4) is a ring-shaped element the upper end of which is fastened inside the middle tube (B2) and the lower end of which is constructed as a flange (21) that projects from the middle tube (B2) and to one side of which flange (21) is fitted the middle tube retaining ring pulley.
     
    9. Multi-folded, fully automatically opening and closing protective cover in accordance with claim 6, characterised in that the cap is fastened to the tip of the outer tube (B1) and its lower portion is mounted on the outer tube (B1) and is formed into a cap groove that fits on the notch of the outer tube (B1).
     
    10. Multi-folded, fully automatically opening and closing protective cover in accordance with claim 1, characterised in that the middle tube pull-cable (E2) and the inner tube pull-cable (E3) are one and the same connecting cable.
     


    Revendications

    1. Parapluie plié de multiples fois, s'ouvrant et se fermant de façon entièrement automatique, comprenant :

    - un châssis (A) de parapluie équipé d'un ressort de fermeture (A2),

    - un tissus fixé contre le châssis (A) du parapluie,

    - une unité manche (B),

    - une couronne (C) fixée contre l'extrémité supérieure de l'unité manche (B),

    - un curseur (D) de parapluie fixé sur l'unité manche (B) et

    - une poignée (G) de parapluie ;

    sachant que le châssis de parapluie (A), la couronne (C) et le curseur (D) sont harmonisés les uns avec les autres,
    sachant que le parapluie présente une mécanisme de démultiplication (E) pour ouvrir et fermer le parapluie dans l'unité manche (B), ainsi qu'un mécanisme d'entraînement (F) permettant d'ouvrir et fermer le parapluie, qui est logé dans la poignée (G) du parapluie et dans l'unité manche (B),
    Sachant que l'unité manche (B) se compose d'au moins trois tubes : de haut en bas, un tube externe (B1), un tube médian (B2) et un tube interne (B3) ;
    sachant qu'à l'extrémité supérieure du tube externe (B1) se trouve un rouleau (12), que contre l'extrémité inférieure du tube externe (B1) est fixée une bague de retenue (2) de tube externe harmonisée avec le tube médian (B2), que contre l'extrémité supérieure du tube médian (B2) est fixé un bouchon (3) muni d'un rouleau (31) de tube médian et que contre l'extrémité inférieure est fixée une bague (4) de retenue de tube médian, que du côté externe de la bague (4) de retenue du tube médian se trouve un rouleau (42) de bague de retenue du tube médian, et que l'extrémité inférieure du tube interne (B3) est fixée contre la poignée du parapluie,
    sachant que le mécanisme de démultiplication (E) permettant d'ouvrir et de fermer le parapluie se compose d'un câble (E1) de traction de curseur, d'un câble (E2) de traction de tube médian et d'un câble (E3) de traction de tube interne, sachant qu'une extrémité du câble (E1) de traction de curseur est fixée contre le bouchon (3) du tube médian, et que l'autre extrémité traverse le tube externe (B1) et passe par le rouleau (12) de tube externe en direction du curseur (D) de parapluie contre lequel elle est fixée,
    sachant qu'une extrémité du câble (E2) de traction de tube médian est fixée contre l'extrémité supérieure du tube interne (B3) et que l'autre extrémité traverse le fond du tube médian (B2) et passe par le rouleau (42) que comporte la bague (4) de retenue du tube médian pour pénétrer dans le tube médian (B2), et ressort en traversant l'extrémité supérieure du tube médian (B2) puis pénètre dans le tube externe (B1) puis ressort en traversant l'extrémité supérieure du tube externe (B1), jusqu'à la pointe du tube externe (B1) contre laquelle elle est fixée,
    sachant qu'une extrémité du câble (E3) de tube interne est fixée contre l'extrémité supérieure du tube interne (B3), et que l'autre extrémité du câble traverse le tube médian (B2) et passe par le rouleau (31) du bouchon (3) de tube médian et pénètre ensuite dans l'espace entre le tube médian (B2) et le tube externe (B1), et est fixée contre l'extrémité inférieure du tube externe (B1).
    sachant que le mécanisme d'entraînement (F) commandant l'ouverture et la fermeture du parapluie se compose de pièces d'entraînement reliées avec le bouchon (3) du tube médian, et d'un groupe d'entraînement (9) qui entraîne les pièces commandant les mouvements montant et descendant correspondants du tube interne (B3), sachant que le groupe d'entraînement (9) est piloté par un bouton (G2) situé contre la poignée (G) du parapluie.
     
    2. Parapluie plié plusieurs fois, s'ouvrant et se fermant de façon entièrement automatique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le groupe d'entraînement (9) est un moteur (91).
     
    3. Parapluie plié plusieurs fois, s'ouvrant et se fermant de façon entièrement automatique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le groupe d'entraînement (9) est un moteur (91) qui entraîne une transmission (92) et qui est relié avec les pièces d'entraînement.
     
    4. Parapluie plié plusieurs fois, s'ouvrant et se fermant de façon entièrement automatique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le groupe d'entraînement (9) est un entraînement mécanique équipé d'un changement de vitesse et qui commande le mouvement des pièces d'entraînement.
     
    5. Parapluie plié plusieurs fois, s'ouvrant et se fermant de façon entièrement automatique selon l'une des revendications 1, 2, 3 ou 4, caractérisé en ce que les pièces du mécanisme d'entraînement (F) servant à ouvrir et fermer le parapluie se composent d'un tube d'entraînement (B1), d'un écrou (7) de vis et d'une broche filetée (8), en ce que le tube d'entraînement (B1) est enfiché dans le tube intérieur (B3) et qu'il est relié avec le groupe d'entraînement (9), que sa longueur est adaptée au tube intérieur (B3), que l'écrou à vis (7) est fixé à l'intérieur contre l'extrémité supérieure du tube d'entraînement (B1), que la broche filetée (8) est fixée dans l'écrou à vis (7) ;
    en ce que la broche filetée (8) est entraînée par la rotation en avant et en arrière de l'écrou (7) à vis, broche qui se déplace vers le haut et vers le bas avec l'écrou à vis (7), et en ce que l'extrémité supérieure de la broche filetée (8) est fixée contre le bouchon (3) du tube médian.
     
    6. Parapluie plié de multiples fois, s'ouvrant et se fermant de façon entièrement automatique selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un bouchon (1) est fixé à l'extrémité supérieure interne du tube externe (B1), que le bouchon (1) de tube externe est muni au milieu d'un orifice de passage et qu'en outre est fixé un rouleau (12) de tube externe contre l'extrémité supérieure du bouchon (1) de tube externe, que le tube externe (B1) forme une entaille (B11) à l'endroit où se trouve le rouleau (12) de tube externe.
     
    7. Parapluie plié de multiples fois, s'ouvrant et se fermant de façon entièrement automatique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le rouleau du tube médian (31) est réalisé, au niveau du bouchon (3) de tube médian, sous la forme soit d'un rouleau, soit de plusieurs rouleaux.
     
    8. Parapluie plié de multiples fois, s'ouvrant et se fermant de façon entièrement automatique selon la revendication 1, caractérisé en ce que la bague de retenue (4) du tube médian est un corps annulaire dont l'extrémité supérieure est fixée dans le tube médian (B2) et dont l'extrémité inférieure est réalisée sous forme de bride (21) faisant saillie hors du tube médian (B2), et qu'en outre un côté de la bride (21) est muni du rouleau de la bague de retenue de tube médian.
     
    9. Parapluie plié de multiples fois, s'ouvrant et se fermant de façon entièrement automatique selon la revendication 6, caractérisé en ce que la couronne est fixée contre la pointe du tube externe (B1), que sa partie inférieure est enfoncée sur le tube externe (B1) et forme une rainure de coiffe épousant l'entaille du tube externe (B1).
     
    10. Parapluie plié de multiples fois, s'ouvrant et se fermant de façon entièrement automatique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le câble de traction (E2) du tube médian et le câble de traction (E3) du tube interne sont le même objet, à savoir un câble de liaison.
     




    Zeichnung
































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente