Matratzenfeder

Beschreibung

[0001] Die Matratzenfeder zum Einsatz in einer Matratze besteht aus einer unteren Auflagerfläche, einer oberen Auflagerfläche sowie aus dazwischen angeordneten Federelementen aus zumindest im unbelasteten Zustand voneinander beabstandeten Einzelfedern.

[0002] Ein bekanntes Federkernelement für den Einsatz in einer Matratze, beispielsweise einer Taschenfederkernmatratze, ist durch die EP 2 250 944 A1 bekannt, welches aus einem einstückig geformten Kunststoffteil gebildet ist.

[0003] Nachteilig an diesem vorbekannten Federkernelement ist, dass die geforderte Einteiligkeit zu einem aufwendigen Spritzgußwerkzeug führt, ebenso wie zu einer aufwendigen Spritzgußeinrichtung und verlängerten Spritzzyklen für die Herstellung eines einzelnen Federkernelements.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Matratzenfeder zur Verfügung zu stellen, welche insgesamt wirtschaftlicher herstellbar ist und bei der auf einfache Art und Weise Einfluss auf die Unterstützungseigenschaften genommen werden kann.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen erfindungsgemäß gemeinsam mit den technischen Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Hauptanspruches insbesondere dadurch, dass die Matratzenfeder aus Teilmatratzenfedern besteht, von denen jede zu einer geometrischen Mittelsenkrechten durch die Teilmatratzenfeder einander gegenüberliegende seitliche obere und untere Teilauflagerflächen aufweist, die jeweils übereinander angeordnet sind und zwischen denen jeweils mindestens eine Einzelfeder angeformt ist und die oberen und unteren Teilauflagerflächen über gemeinsame Mittelteile miteinander zu den einteiligen Teilmatratzenfedern ausgeformt sind, woraufhin die einzelnen Teilmatratzenfedern in einem Winkel in horizontaler Richtung ineinandergesetzt sind, wobei sich die Mittelteile kreuzen.

[0006] Diese Konstruktion ermöglicht es, sehr viel schmalere Teilmatratzenfedern ohne Hinterschneidungen herzustellen, so dass die Werkzeuggestaltung der Spritzgußwerkzeuge sehr viel einfacher ist und auch der Betrieb der Spritzvorrichtung sehr viel wirtschaftlicher erfolgen kann. Auch die Herstellgeschwindigkeit der einzelnen Teilmatratzenfedern lässt sich gegenüber der des bekannten Federkernelements deutlich steigern.

[0007] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0008] Entsprechend einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weisen die sich kreuzenden Mittelteile gegenseitige Rastmittel auf und sind damit untereinander verrastet. Weiterhin sind die nach oben und nach unten gerichteten Flächen der außen liegenden Mittelteile vorzugsweise als weitere Teilauflagerflächen ausgestaltet, wobei alle Teilauflagerflächen gemeinsam die oberen und unteren Auflagerflächen der Matratzenfeder bilden.

[0009] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besteht die Matratzenfeder aus zwei Teilmatratzenfedern, die rechtwinklig ineinander gesetzt sind, wozu die innere Teilmatratzenfeder leicht zusammengedrückt und/ oder die äußere Teilmatratzenfeder leicht auseinandergezogen wird, woraufhin die beiden Teilmatratzenfedern mittels der gegenseitigen Rastmittel ihrer Mittelteile rechtwinklig miteinander verrastet werden.

[0010] Entsprechend einer anderen vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung können die Teilmatratzenfedern zu dritt, zu viert, zu fünft oder auch zu sechst eine einzelne Matratzenfeder bilden, wobei die jeweiligen Teilmatratzenfedern, wenn sie regelmäßig zueinander angeordnete werden sollen, bei drei Teilmatratzenfedern in einem Winkel von jeweils 60° zueinander verrastet werden oder bei vier Teilmatratzenfedern in einem Winkel von 45°, von 36° bei fünf Teilmatratzenfedern oder etwa 30° bei sechs Teilmatratzenfedern. Die Form der unteren und oberen Auflagerfläche kann dabei wahlfrei gestaltet sein, etwa eine geschlossene Kreisfläche oder ein Quadrat bilden oder auch Lücken aufweisen und die Teilauflagerflächen selber Durchbrechungen beliebiger Form aufweisen, so dass Matratzenfedern in unterschiedlichsten Ausgestaltungen zur Verfügung gestellt werden können, die an jede beliebige Anforderung angepasst werden können.

[0011] Die Einzelfedern bestehen bevorzugt aus bandförmigen, wechselweise nach innen und außen gefalteten Elastomersträngen, die sich von den Rückseiten der Teilauflagerflächen in Richtung der Rückseiten der jeweils gegenüberliegenden Teilauflagerflächen erstrecken, wobei sie zunächst von den Rückseiten der Teilauflagerflächen in Richtung einer gedachten Mittelsenkrechten bis zu einer horizontalen Mittelebene reichen, ohne sich jedoch weder bei einer unverformten noch bei einer stark belasteten Matratzenfeder gegenseitig zu berühren, so dass immer eine freie Einfederung der Einzelfedern nach unten und innen gewährleistet bleibt.

[0012] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Teilmatratzenfedern mit unterschiedlichen Federraten ausgestattet, so dass bei der Verwendung von zwei Teilmatratzenfedern zur Konstruktion einer einzelnen Matratzenfeder in Längs- und Querrichtung unterschiedliche Unterstützungseigenschaften der mit dieser Matratzenfeder ausgestatteten Matratze erzeugbar sind, was beispielsweise im Lordosenbereich der Fall sein kann.

[0013] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine räumliche Ansicht einer aus zwei Teilmatratzenfedern bestehenden Matratzenfeder,

Fig. 2

einen Querschnitt durch die Matratzenfeder gemäß Figur 1,

Fig. 3

eine räumliche Ansicht der inneren Teilmatratzenfeder der Matratzenfeder gemäß den Figuren 1 und 2,

Fig. 4

eine Seitenansicht der Teilmatratzenfeder gemäß Figur 3,

Fig. 5

eine äußere Teilmatratzenfeder der Matratzenfeder gemäß den Figuren 1 und 2 und

Fig. 6

eine Vorderansicht der Teilmatratzenfeder gemäß Figur 3.

[0014] Die Matratzenfeder 1 besteht aus zwei rechtwinklig ineinandergesetzten Teilmatratzenfedern 2;3, wobei die Teilmatratzenfeder 2 ein Außenteil und die Teilmatratzenfeder 3 ein Innenteil bildet.

[0015] Jede Teilmatratzenfeder 2;3 besteht aus sich gegenüberliegenden oberen und unteren Teilauflagerflächen 4;5 und einem jeweils dazwischen angeordneten Mittelteil 6;7, wobei das Mittelteil 6 der äußeren Teilmatratzenfeder 2 eine nach oben oder unten gerichtete Fläche aufweist, die ebenfalls als Teilauflagerfläche ausgebildet ist. Nach innen gerichtet weist dieses Mittelteil 6 Rastmittel 8 auf, die beidseitige Nuten erzeugen, in die die Rastmittel 9 des Mittelteils 7, welche als Rastnasen ausgebildet sind, formschlüssig eingreifen.

[0016] Die Einzelfedern 10;11 sind aus bandförmigen wechselweise nach innen und außen gefalteten Elsatomersträngen ausgeführt und zu einer horizontalen Mittelebene, ausgehend vom Außenbereich der Unterseiten der Teilauflagerflächen 4;5 in Richtung einer gedachten Mittelsenkrechten durch die Matratzenfeder 1 gerichtet, ohne sich jedoch im unbelasteten oder belasteten Zustand der Matratzenfeder 1 dort gegenseitig zu berühren.

[0017] Die Teilmatratzenfedern 2;3 sind jeweils als einteilige Spritzgußteile ausgeführt, wobei sie, wie in den Figuren 2 und 6 deutlich erkennbar ist, seitlich geschlossen ausgeführt sind, so dass die beiden Teilmatratzenfedern 2;3 zur gegenseitigen Montage geringfügig verformt werden müssen, die innere Teilmatratzenfeder 3 also entweder geringfügig zusammengedrückt werden muss und/ oder die äußere Teilmatratzenfeder 2 geringfügig auseinandergezogen werden muss, woraufhin die Mittelteile 6;7 so gegeneinander gedrückt werden, dass die gegenseitigen Rastmittel 8;9 miteinander verrasten, wodurch die erfindungsgemäße Matratzenfeder zum Einbau in Matratzen oder sonstige Unterfederungen von Sitz- oder Liegemöbeln zur Verfügung gestellt wird.

Ansprüche

1. Matratzenfeder zum Einsatz in einer Matratze, aus einer unteren Auflagerfläche, einer oberen Auflagerfläche sowie dazwischen angeordneten Federelementen aus zumindest im unbelasteten Zustand voneinander beabstandeten Einzelfedern, dadurch gekennzeichnet, dass die Matratzenfeder (1) aus Teilmatratzenfedern (2;3) besteht, von denen jede zu einer geometrischen Mittelsenkrechten durch die Teilmatratzenfeder (2;3) einander gegenüberliegende seitliche obere und untere Teilauflagerflächen (4;5) aufweist, die jeweils übereinander angeordnet sind und zwischen denen jeweils mindestens eine Einzelfeder (10;11) angeformt ist und die oberen und die unteren Teilauflagerflächen (4;5) über gemeinsame Mittelteile (7;8) miteinander zu den einteiligen Teilfedermatratzen (2;3) ausgeformt sind und die Teilmatratzenfedern (2;3) in einem Winkel in horizontaler Richtung ineinander gesteckt sind, wobei sich die Mittelteile (6;7) kreuzen und die Mittelteile (6;7) der oberen und die Mittelteile (6;7) der unteren Teilauflagerflächen (4;5) jeweils im gegenseitigen Kontakt miteinander befinden.

2. Matratzenfeder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelteile (6;7) gegenseitige Rastmittel (8;9) aufweisen und miteinander verrastet sind.

3. Matratzenfeder nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die nach oben und unten gerichteten Flächen der außen liegenden Mittelteile (6) als weitere Teilauflagerflächen ausgebildet sind und alle Teilauflagerflächen (4;5) gemeinsam die oberen und unteren Auflagerflächen der Matratzenfeder (1) bilden.

4. Matratzenfeder nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Teilmatratzenfedern (2;3) besteht, die rechtwinklig ineinander gesetzt sind.

5. Matratzenfeder nach einem der vorgenannten Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus drei, vier, fünf oder sechs bis auf die Mittelteile identischen Teilmatratzenfedern (2;3) besteht, die entsprechend im Winkel zu 60°, 45°, 36° oder 30° winklig ineinander gesetzt sind.

6. Matratzenfeder nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelfedern (10;11) aus bandförmigen, wechselweise nach innen und außen gefalteten Elastomersträngen bestehen.

7. Matratzenfeder nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelfedern (10;11) von den Rückseiten der Teilauflagerflächen (4;5) in Richtung der Rückseiten der gegenüber liegenden Teilauflagerflächen (4;5) verlaufen und dabei bis zu einer horizontalen Mittelebene in mehreren Falten ebenfalls nach innen in Richtung einer Mittelsenkrechten gerichtet ausgebildet sind, so dass durch eine vertikale Krafteinwirkung auf die Matratzenfeder (1) eine freie Einfederung der Einzelfedern (10;11) nach unten und innen erzeugt ist.

8. Matratzenfeder nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilmatratzenfedern (2;3) Einzelfedern (10;11) mit identischen oder unterschiedlichen Federraten besitzen und wahlfrei in Längs- und Querrichtung identische oder unterschiedliche Unterstützungseigenschaften erzeugt sind.

Claims

1. Mattress spring for use in a mattress and made of a lower bearing surface, of an upper bearing surface and of spring elements, which are arranged therebetween and are made of individual springs which are spaced apart from one another at least in the unloaded state, characterized in that the mattress spring (1) comprises mattress sub-springs (2; 3), of which each has lateral upper and lower bearing sub-surfaces (4; 5) which are located opposite one another in relation to a geometrical centre vertical through the mattress sub-springs (2; 3), are arranged one above the other in each case and between which in each case at least one individual spring (10; 11) is formed on, and the upper and the lower bearing sub-surfaces (4; 5) are formed with one another, via common centre parts (7; 8), to give the single-part spring sub-mattresses (2; 3), and the mattress sub-springs (2; 3) are plugged one inside the other at an angle in the horizontal direction, wherein the centre parts (6; 7) cross over one another, and the centre parts (6; 7) of the upper, and the centre parts (6; 7) of the lower, bearing sub-surfaces (4; 5) are in contact with one another in each case.

2. Mattress spring according to Claim 1, characterized in that the centre parts (6; 7) have mating latching means (8; 9) and are latched to one another.

3. Mattress spring according to one of the preceding claims, characterized in that the upwardly and downwardly directed surfaces of the outer centre parts (6) are designed in the form of further bearing sub-surfaces, and all the bearing sub-surfaces (4, 5) together form the upper and lower bearing surfaces of the mattress spring (1).

4. Mattress spring according to one of the preceding claims, characterized in that it comprises two mattress sub-springs (2; 3) positioned one inside the other at right angles.

5. Mattress spring according to one of the preceding Claims 1 to 3, characterized in that it comprises three, four, five or six mattress sub-springs (2; 3) which, with the exception of the centre parts, are identical and are positioned one inside the other correspondingly at angles of 60°, 45°, 36° or 30°.

6. Mattress spring according to one of the preceding claims, characterized in that the individual springs (10; 11) comprise band-like elastomer strips which are folded alternatively inwards and outwards.

7. Mattress spring according to one of the preceding claims, characterized in that the individual springs (10; 11) run from the rear sides of the bearing sub-surfaces (4; 5) in the direction of the rear sides of the opposite bearing sub-surfaces (4; 5) and, as far as the horizontal centre plane, are designed to be directed in a number of folds likewise in the inward direction towards a centre vertical, and therefore the vertical action of force on the mattress spring (1) generates free inward deflection of the individual springs (10;11) downwards and inwards.

8. Mattress spring according to one of the preceding claims, characterized in that the mattress sub-springs (2; 3) have individual springs (10; 11) of identical or different spring rates, and identical or different supporting properties are generated optionally in the longitudinal and transverse directions.

Revendications

1. Ressort de matelas à utiliser dans un matelas, composé d'une face de support supérieure, d'une face de support inférieure et d'éléments de ressort agencés entre celles-ci composés de ressorts individuels espacés l'un de l'autre au moins dans l'état déchargé, caractérisé en ce que le ressort de matelas (1) se compose de ressorts de matelas partiels (2; 3), dont chacun présente des faces de support partielles latérales (4; 5), opposées l'une à l'autre par rapport à une verticale médiane géométrique à travers les ressorts de matelas partiels (2; 3), qui sont disposées respectivement l'une au-dessus de l'autre et entre lesquelles est chaque fois formé au moins un ressort individuel (10; 11) et les faces de support partielles supérieures et inférieures (4; 5) forment les unes avec les autres les matelas de ressorts partiels en une seule pièce (2; 3) au moyen de pièces centrales communes (7; 8) et les ressorts de matelas partiels (2; 3) sont engagés l'un dans l'autre sous un angle en direction horizontale, dans lequel les pièces centrales (6 ; 7) se croisent et les pièces centrales (6; 7) des faces de support partielles supérieures et les pièces centrales (6; 7) des faces de support partielles inférieures (4; 5) se trouvent respectivement en contact mutuel l'une avec l'autre.

2. Ressort de matelas selon la revendication 1, caractérisé en ce que les pièces centrales (6; 7) présentent des moyens d'encliquetage opposés (8; 9) et sont encliquetées l'une avec l'autre.

3. Ressort de matelas selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les faces dirigées vers le haut et vers le bas des pièces centrales (6) situées à l'extérieur sont réalisées sous la forme d'autres faces de support partielles et toutes les faces de support partielles (4; 5) forment ensemble les faces de support supérieures et inférieures du ressort de matelas (1).

4. Ressort de matelas selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il se compose de deux ressorts de matelas partiels (2; 3), qui sont placés perpendiculairement l'un dans l'autre.

5. Ressort de matelas selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'il se compose de trois, quatre, cinq ou six ressorts de matelas partiels (2; 3) identiques l'un à l'autre jusque sur les pièces centrales, et qui sont placés les uns dans les autres sous un angle de 60°, 45°, 36° ou 30°.

6. Ressort de matelas selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les ressorts individuels (10; 11) se composent de barres d'élastomère, en forme de bandes, pliées alternativement vers l'intérieur et vers l'extérieur.

7. Ressort de matelas selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les ressorts individuels (10; 11) s'étendent des faces arrière des faces de support partielles (4; 5) en direction de faces arrière des faces de support partielles opposées (4; 5) et sont en l'occurrence configurés jusqu'à un plan médian horizontal en plusieurs plis également dirigés vers l'intérieur en direction d'une verticale médiane, de telle manière que, par l'action d'une force verticale agissant sur le ressort de matelas (1), il se produise un enfoncement libre des ressorts individuels (10; 11) vers le bas et vers l'intérieur.

8. Ressort de matelas selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les ressorts de matelas partiels (2; 3) possèdent des ressorts individuels (10; 11) avec des constantes élastiques identiques ou différentes et sont produits en option avec des propriétés de soutien identiques ou différentes en direction longitudinale et transversale.

Zeichnung