| (19) |
 |
|
(11) |
EP 2 799 366 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
16.03.2016 Patentblatt 2016/11 |
| (22) |
Anmeldetag: 14.04.2014 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Verpackung für Lebensmittel
Package for food products
Emballage pour aliments
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
04.05.2013 DE 202013004516 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
05.11.2014 Patentblatt 2014/45 |
| (73) |
Patentinhaber: Petri Feinkost GmbH & Co. KG |
|
31868 Ottenstein (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Markus, Petri
D-31868 Ozzenstein (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Pott, Ulrich et al |
|
Busse & Busse
Patentanwälte
Grosshandelsring 6 49084 Osnabrück 49084 Osnabrück (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 8 905 284 FR-A1- 2 627 167
|
DE-U1-202011 102 576 NL-C- 2 006 108
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verpackung für Lebensmittel, insbesondere für
Frischkäseprodukte, Schmelzkäse, Pasteten, Brotaufstriche und dergleichen mit einem
tablettförmigen Bodenteil, an dem lösbar ein einen Aufnahmeraum für das Lebensmittel
bereichsweise umgrenzender, vorzugsweise transparenter Deckel festlegbar ist, wobei
das Bodenteil zumindest in gegenüberliegend angeordneten Seitenrandbereichen mit Abstand
zueinander angeordnete emporragende Wandrippen aufweist.
[0002] Verpackungen für Lebensmittel, insbesondere für Frischkäseprodukte wie beispielsweise
Frischkäserollen oder Käsepasteten haben herkömmlicherweise einen glockenförmigen
Deckel, der mit einem tablettförmigen Bodenteil lösbar zu verbinden ist, um nach portionsweiser
Entnahme eines Lebensmittels den Deckel wieder mit dem Bodenteil zu verbinden. Dazu
ist ein Bodenteil herkömmlicherweise mit einem umlaufenden Kanal versehen, in dem
formschlüssig ein kongruent ausgebildeter Kragen des Deckels einzusetzen ist. Das
eingefüllte Lebensmittel ist innerhalb des Aufnahmeraumes mit Abstand zu den Wandungen
des glockenförmigen Deckels bevorratet und kann mithin während einer Handhabung Bewegungen
ausführen mit dem Nachteil, dass die Innenwandungen des Deckels verschmutzen, was
bei einem in Verkaufsstätten zu bevorratenden Lebensmittel zu einem unansehnlichen
Gesamteindruck führen kann.
[0003] Um dieses Risiko der Innenwandverschmutzung zu verringern, ist aus der
DE 20 2011 102 576 U1 bekannt, in dem Deckel einwärts gerichtete Abstandshalter zur Abstützung des in den
Aufnahmeraum zu bevorratenden Lebensmittels vorzusehen, die derart ausgebildet und
angeordnet sind, dass das eingefüllte Lebensmittel, beispielsweise eine Frischkäserolle,
nicht mehr an die sonstigen Bereiche des Kopfteils des Deckels und der Seitenwandbereiche
gelangen kann. Des Weiteren ist bei dieser bekannten Verpackung vorgesehen, dass in
dem Bodenteil nach oben vorstehende Halter angeordnet sind mit Spitzen, die von unten
in z.B. das Frischkäseprodukt eindringen und dieses fixieren. Um austretende Molke
aufzunehmen, kann das Bodenteil ebenfalls noch von einer umlaufenden Rinne umgeben
sein.
[0004] Ist der Deckel für den Verzehr des Lebensmittels abgenommen, kann das Lebensmittel,
beispielsweise die Frischkäserolle insgesamt entnommen werden. Es ist jedoch auch
möglich, mit einem Werkzeug portionsweise des Lebensmittelt zu schneiden. Danach ist
der Deckel wieder mit dem Bodenteil zu verrasten und beispielsweise in eine Kühlung
zu stellen. Ist der Deckel entnommen, ist es jedoch möglich, dass z.B. die Frischkäserolle
bei einer unachtsamen Bewegung der Verpackung von dem Bodenteil abstürzt. Dies ist
nachteilig.
[0005] Aus der
FR 2627167 A1 ist eine Verpackung für Lebensmittel der eingangs genannten Art bekannt. Diese soll
insbesondere auch zur Bevorratung von Käse dienen. Dabei sind im großen Abstand zueinander
vorgesehene Wandrippen vorgesehen und ein ebener Boden, der von verschiedenen Kanälen
zur Belüftung des bevorrateten Käses durchsetzt sind. Besondere Hilfen, um einen Käse
schneiden zu können, sind hierbei jedoch nicht vorgesehen, insbesondere bilden die
Luftzirkulationskanäle keine Schneidspalte, die mit den Abstandsräumen zwischen den
Wandrippen zusammen wirken.
[0006] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verpackung für ein Lebensmittel,
insbesondere für eine Frischkäserolle, zu schaffen, mit der das Lebensmittel auch
bei abgenommenem Deckel sicher zu halten ist, die aber gleichwohl die portionsweise
Entnahme des Lebensmittels ermöglicht.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich die Verpackung der eingangs genannten Art
dadurch aus, dass den Wandrippen mit Abstand zueinander angeordnete Bodenteilstützen
zugeordnet sind, wobei durch das Abstandsmaß zwischen zwei benachbarte Wandrippen
und durch das Abstandsmaß zwischen benachbarten Bodenteilstützen Schneidspalte zum
Schneiden des zu bevorratenden Lebensmittels gebildet sind in der Weise, dass sich
die Schneidspatte zwischen den einzelnen Wandrippen im Bereich der Bodenteilstützen
fortsetzen, so dass die Schneidspalte zwischen den einzelnen Wandrippen und die Schneidspalte
zwischen den einzelnen Bodenstützen miteinander fluchten.
[0008] Damit ist eine Lebensmittelverpackung geschaffen, bei der durch die nach oben ragenden,
an den Seitenrandbereichen des Bodenteils vorgesehenen Wandrippen auch bei abgenommenem
Deckel das Lebensmittel sicher zu bevorraten ist und gegen ein seitliches Herausfallen
auch bei unachtsamen Bewegungen zu sichern ist. Durch die Schneidspalte ist sichergestellt,
dass auch z.B. mit einem Messer portionsweise die eingefüllten Lebensmittel zu entnehmen
sind. Die Wandrippen sind an ihren dem zu bevorratenden Lebensmittel zugewandten Flächen
bevorzugt gewölbt ausgebildet, so dass sie zusammen mit den am Bodenteil vorzusehenden
Bodenteilstützen, die auch eine entsprechend gewölbte Oberflächengestalt haben können,
ein gewölbtes Wannenteil bilden, in dem z.B. eine im Querschnitt runde Frischkäserolle
optimal zu platzieren ist. Die Schneidspalte zwischen den einzelnen Wandrippen setzen
sich im Bereich der Bodenteilstützen fort, so dass eine z.B. eingefüllte Frischkäserolle
durch das Einführen eines Messers in die miteinander fluchtenden Schneidspalte sicher
durchtrennt werden kann. Einzelne der Stützelemente können wiederum nach oben vorstehende
Halter haben, die z.B. nach Art eines Domes ausgebildet sind.
[0009] Es kann eine Rinne vorgesehen werden zur Bevorratung und Abführung von Molke, die
sich allerdings bei dieser neuen Verpackung zwischen den Bodenteilstützen und den
Wandrippen erstreckt und beispielsweise auch wiederum in z.B. an Schmalseiten der
Verpackung vorgesehene Auffangwannen münden kann, wobei die Auffangwannen wiederum
Stapelfüße zur Stapelung von einzelnen Verpackungen ausbilden können.
[0010] Zur weiteren Erläuterung wird auf weitere Unteransprüche, die nachfolgende Beschreibung
und die Zeichnung verwiesen. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel einer Verpackung
nach der Erfindung;
Fig. 2 eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1;
Fig. 3 eine Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie "A-A" in Fig. 2;
Fig. 4 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1, und
Fig. 5 eine Querschnittsdarstellung gemäß der Querschnittslinie "B-B" in Fig. 4.
[0011] In der Zeichnung sind grundsätzlich übereinstimmende Teile mit übereinstimmenden
Bezugsziffern versehen. Allgemein mit 1 ist das Bodenteil der nicht näher dargestellten
Verpackung beziffert. Dieses Bodenteil 1 hat eine Auflagefläche 2 mit einer Peelanformung
3, von der ein erhabener Rand 4 ausgeht, wobei in allen abgerundeten Ecken Rastanformungen
5 vorgesehen sind, um dort das Deckelteil aufzusetzen und zu verrasten. Einwärts gesehen
schließen sich an den erhabenen Rand 4 vier Wandrippen 6 an, die mit Abstand in Längsrichtung
des rechteckigen Bodenteils 1 zueinander angeordnet sind, wobei der Abstand zueinander
derart gewählt ist, dass zwischen benachbarten Wandrippen 6 jeweils ein Schneidspalt
7 ausgebildet ist.
[0012] Zwischen den Wandrippen 6 sind im Bodenteil 1 Bodenteilstützen 8 ausgebildet, die
zueinander auch jeweils ein Abstandsmaß haben, so dass auch dort ein Schneidspalt
9 ausgebildet ist. Wie Fig. 2 näher erkennen lässt, sind die Schneidspalte 9 der Stützelemente
8 und die Schneidspalte 7 der Wandrippen 6 kongruent und miteinander fluchtend ausgebildet,
so dass die Schneidspalte 7 zwischen zwei Wandrippen 6 und die Schneidspalte 9 zwischen
zwei Bodenteilstützen 8 einen durchgehenden Schneidspalt bilden.
[0013] Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, haben die jeweiligen durchgehenden Schneidspalte
im mittleren Bereich übereinstimmende Abstände, so dass dort portionsgleiche Stücke
aus dem Lebensmittel herausgeschnitten werden können. Einzelne der Stützelemente 8
haben noch nach oben gerichtete Halter 10, die nach Art eines Dorns geformt sind.
[0014] Insgesamt ist damit eine Verpackung mit einem Bodenteil 1 geschaffen, bei der durch
den wannenartigen Aufbau mit den Stützelementen 8 und den Wandrippen 6 mit ihren Schneidspalten
7, 9 eine besonders sichere Bevorratung des Lebensmittels möglich ist. Durch die gewölbte
Ausbildung der Wandrippen 6 und der Bodenteilstützen 8 ist, wie dies Fig. 5 mit den
gezeigten Wölbungsradien 6.1 an den Wandrippen 6 und den Wölbungsradien 8.1 an den
Bodenteilstützen 8 zeigt, insbesondere eine Frischkäserolle optimal zu bevorraten.
1. Verpackung für Lebensmittel, insbesondere für Frischkäseprodukte, Schmelzkäse, Pasteten,
Brotaufstriche und dergleichen mit einem tablettförmigen Bodenteil (1), an dem lösbar
ein einen Aufnahmeraum für das Lebensmittel bereichsweise umgrenzender, vorzugsweise
transparenter Deckel festlegbar ist, wobei das Bodenteil (1) zumindest in gegenüberliegend
angeordneten Seitenrandbereichen mit Abstand zueinander angeordnete emporragende Wandrippen
(6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass den Wandrippen (6) mit Abstand zueinander angeordnete Bodenteilstützen (8) zugeordnet
sind, wobei durch das Abstandsmaß zwischen zwei benachbarte Wandrippen (6) und durch
das Abstandsmaß zwischen benachbarten Bodenteilstützen (8) Schneidspalte (7, 9) zum
Schneiden des zu bevorratenden Lebensmittels gebildet sind in der Weise, dass sich
die Schneidspalte (7) zwischen den einzelnen Wandrippen (6) im Bereich der Bodenteilstützen
(8) fortsetzen, so dass die Schneidspalte (7) zwischen den einzelnen Wandrippen (6)
und die Schneidspalte (9) zwischen den einzelnen Bodenstützen miteinander fluchten.
2. Verpackung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandrippen (6) mit den Bodenteilstützen (8) nach Art einer Wanne ausgebildet
sind.
3. Verpackung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandrippen (6) in ihren dem zu bevorratenden Lebensmittel hin zugewandten Wandbereichen
im Querschnitt gewölbt ausgebildet sind.
4. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenteilstützen (8) gewölbt ausgebildete Stützoberflächen aufweisen.
5. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Wandrippen (8) und den Bodenteilstützen (8) eine Rinne (11) zur z.B.
Aufnahme von Flüssigkeiten wie Molke eines Produktes vorgesehen ist.
6. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Bodenteilstützen (8) nach oben vorstehende Halter (10) zur Stabilisierung
des zu bevorratenden Lebensmittels aufweisen.
7. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (1) einen erhabenen Rand (4) aufweist, auf den ein umlaufender Kragen
des Deckels verrastbar aufsetzbar ist, wobei die Wandrippen (6) einwärts versetzt
von diesem erhabenen Rand (4) nach oben emporragen.
8. Verpackung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (1) eine Peelanformung (3) und dass der Deckel eine Peelanformung aufweisen,
wobei die Peelanformung (3) des Bodenteils (1) und die Peelanformung des Deckels versetzt
zueinander angeordnet sind.
1. Packaging for food, in particular for cream cheese products, soft cheeses, pâtés,
spreads and the like, comprising a tray-shaped base part (1), to which a preferably
transparent lid, which defines, in regions, a receiving space for the food, can be
detachably fixed, the base part (1) comprising, at least in side edge regions which
are arranged so as to be opposite one another, side ribs (6) which stick up and are
arranged so as to be spaced apart from one another, characterised in that base part struts (8), which are spaced apart from one another, are associated with
the side ribs (6), clearances (7, 9), for the purpose of slicing the food which is
to be stored, being formed owing to the distance between adjacent base part struts
(8) in such a way that the clearances (7) between the individual side ribs (6) extend
in the region of the base part struts (8), and therefore the clearances (7) between
the individual side ribs (6) and the clearances (9) between the individual base struts
align with one another.
2. Packaging according to claim 1, characterised in that the side ribs (6) are formed together with the base part struts (8) in the manner
of a trough.
3. Packaging according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the side regions of the side ribs (6) facing towards the food to be stored are formed
so as to have a curved cross section.
4. Packaging according to any of claims 1 to 3, characterised in that the base part struts (8) have curved supporting surfaces.
5. Packaging according to any of claims 1 to 4, characterised in that a channel (11), for example for removing liquids such as the whey of a product, is
provided between the side ribs (8) and the base part struts (8).
6. Packaging according to any of claims 1 to 5, characterised in that at least two base part struts (8) comprise upwardly projecting retainers (10) for
stabilising the food to be stored.
7. Packaging according to any of claims 1 to 6, characterised in that the base part (1) comprises a raised edge (4) upon which a peripheral collar of the
lid can be placed in a latchable manner, the side ribs (6) sticking upwards in a manner
inwardly offset from this raised edge (4).
8. Packaging according to any of claims 1 to 7, characterised in that the base part (1) comprises a peel tab (3) and in that the lid comprises a peel tab, the peel tab (3) of the base part (1) and the peel
tab of the lid being arranged so as to be offset from one another.
1. Emballage pour denrées alimentaires, en particulier pour produits à base de fromage
frais, fromage fond, vol-au-vent, pâtes à tartiner et analogues, comprenant une partie
de base (1) en forme de plateau sur laquelle peut être fixé de façon amovible un couvercle,
de préférence transparent, qui délimite par endroits un espace de réception de denrées
alimentaire, la partie de base (1) comportant au moins dans des zones en bordure latérales,
disposées face à face, des nervures de paroi (6) se dressant vers le haut et disposées
à distance les unes des autres, caractérisé en ce que les nervures de paroi (6) sont associées à des supports de partie de base (8) disposées
à distance les unes des autres, des fentes de coupe (7, 9) étant ménagées par la distance
entre deux nervures de paroi (6) adjacentes et par la distance entre des supports
de partie de base (8) adjacentes pour couper la denrée alimentaire à stocker de telle
sorte que les fentes de coupe (7) entre les nervures de paroi (6) se poursuivent dans
la région des supports de partie de base (8) de sorte que les fentes de coupe (7)
entre les nervures de paroi (6) et les fentes de coupe (9) entre les supports de partie
de base sont alignées.
2. Emballage selon la revendication 1, caractérisé en ce que les nervures de paroi (6) sont formées avec les supports de partie de base (8) à
la manière d'une cuvette.
3. Emballage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les nervures de paroi (6) ont une configuration incurvée en coupe transversale dans
leurs régions de paroi dirigées vers les denrées alimentaires à stocker.
4. Emballage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les supports de partie de base (8) ont des surfaces qui ont une configuration incurvée.
5. Emballage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il est prévu, entre les nervures de paroi (8) et les supports de partie de base (8),
une rainure (11) destinée par exemple à recevoir des fluides tels que le petit-lait
d'un produit.
6. Emballage selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'au moins deux supports de partie de base (8) comportent des appuis (10), saillant
vers le haut, destinés à stabiliser la denrée alimentaire à stocker.
7. Emballage selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la partie de base (1) comporte un bord relevé (4) sur lequel un rebord périphérique
du couvercle peut être placé par encliquetage, les nervures de paroi (6) étant dressées
vers le haut en étant décalées vers l'intérieur depuis ce bord relevé (4).
8. Emballage selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la partie de base (1) comporte un appendice de décorticage (3) et en ce que le couvercle comporte un appendice de décorticage, l'appendice de décorticage (3)
de la partie de base (1) et l'appendice de décorticage du couvercle sont disposés
en étant décalée l'un par rapport à l'autre.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente