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EP 1 830 433 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.04.2016 Patentblatt 2016/16 |
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Anmeldetag: 22.02.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Steckergehäuse mit einem Deckel
Plug casing with a cover
Boîtier de connexion doté d'un couvercle
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
02.03.2006 DE 202006003309 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.09.2007 Patentblatt 2007/36 |
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Patentinhaber: Harting Electric GmbH & Co. KG |
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32339 Espelkamp (DE) |
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Erfinder: |
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- Schmidt, Martin
32312 Lübbecke (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 2 302 780 US-A1- 2002 137 376 US-A1- 2004 259 397
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US-A- 5 873 744 US-A1- 2004 161 957 US-A1- 2005 221 653
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Steckergehäuse mit einem daran angefügten, schwenkbaren
Gehäusedeckel zum Verschließen des Steckergehäuses oder zur Verriegelung eines mit
dem Steckergehäuse steckbaren, kompatiblen Gegensteckers.
[0002] Ein derartig ausgebildetes Steckergehäuse wird benötigt, um bei nicht ständig genutzten
Steckverbindungen die elektrischen Kontakte im Steckergehäuse mit einer Schutzkappe
gegen Umwelteinflüsse zu schützen oder bei einem aufgesetzten Gegenstecker, die Steckverbindung
mittels dieser Schutzkappe zu verrasten.
Stand der Technik
[0003] Aus der
DE 195 08 605 C1 ist ein elektrischer Steckverbinder mit jeweils an den Schmalseiten gegenüberliegend
angeordneten Verriegelungsbügeln bekannt, wobei zum Verriegeln der beiden Steckverbindergehäuse
auf der einen Steckerhälfte Verriegelungszapfen vorgesehen sind, die mittels eines
kipphebelartigen Verriegelungselementes an der anderen Steckerhälfte verrasten.
Ein derartiger Verriegelungsmechanismus, wie auch weitere Varianten mit einem Verriegelungsbügel,
sind nur zur Verriegelung des einen Steckergehäuses mit einem entsprechenden Gegenstecker
vorgesehen, während zum Verschließen des Steckergehäuses eine gesonderte Schutzkappe
erforderlich ist.
[0004] Die
US 2005/0221653 A1 zeigt eine Geräteanschlussbuchse, die einen Gehäusedeckel aufweist, mit welchem die
Gerätebuchse verschlossen werden kann, wenn kein Steckverbinder eingesteckt ist. Der
Gehäusedeckel ist entlang eines in der Buchse eingerasteten Zapfens schwenkbar.
Durch einen derartigen Schwenkmechanismus muss die Gerätebuchse wesentlich größer
ausgeführt sein als der vorgesehene Steckverbinder. Außerdem muss der Steckverbinder
weiterhin Mittel aufweisen mit denen der Steckverbinder an der Gerätebuchse fixierbar
ist.
Aufgabenstellung
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Steckergehäuse der eingangs genannten
Art dahingehend auszubilden, dass der Gehäusedeckel des Steckergehäuses einen Dreh-
und Verriegelungsmechanismus aufweist, der zum einen das Verschließen des Steckergehäuses
und zum anderen eine verriegelnde Verbindung mit einem Gegenstecker ermöglicht.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 - 6 angegeben.
[0008] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass das Steckergehäuse
einen festen Gehäusedeckel für ein umweltdichtes Verschließen der empfindlichen Steckkontakte
aufweist, und dass für eine Steckverbindung mit einem Gegenstecker der Gehäusedeckel
zur Verriegelung der beiden Steckergehäuse genutzt werden kann.
Dazu sind jeweils an den schmalen Seitenwänden entsprechend ausgebildete Verbindungselemente
vorgesehen, die in Zapfen geführt, einen vorteilhaft kombinierten Dreh- und Verriegelungsmechanismus
ergeben, wobei der Gehäusedeckel über die Längsachse des Steckergehäuses gedreht wird.
[0009] Die Lage der Drehpunkte und die Länge der Verbindungselemente sind so aufeinander
abgestimmt, dass eine optimale vorbestimmte Schwenkkurve des Gehäusedeckels die Funktion
als Schutzkappe zum Verschließen des Steckergehäuses wie auch zum Verriegeln mit einem
entsprechenden Gegenstecker geeignet ist.
Dabei ist üblicherweise zum Verriegeln des Steckergehäuses mit dem Gegenstecker ein
weiterer Verriegelungszapfen am Gegenstecker erforderlich, der dabei in eine Rastvertiefung
an den Verbindungselementen einrastet.
Ausführungsbeispiel
[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im
folgenden näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein Steckverbindergehäuse mit einem verriegelten Deckel, in einer Seitenansicht,
- Fig. 2
- das Steckverbindergehäuse mit Sicht auf die Gehäuserückseite,
- Fig. 3
- eine Variante eines mit einem Gehäusedeckel verschlossenen Steckverbindergehäuses,
- Fig. 4
- das geöffnete Steckverbindergehäuse mit einem gesteckten Gegenstecker, und
- Fig. 5
- das Steckverbindergehäuse mit dem verriegelten Gegenstecker.
[0011] In der Fig.1 ist in einer nur die wesentlichen Merkmale aufweisende Seitenansicht
eines Steckverbindergehäuses zur Montage auf einem elektrischen Gerät dargestellt.
Das Steckverbindergehäuse 10 ist mit einem verschlossenen Gehäusedeckel 20 gezeigt,
wobei Gehäuse und Deckel mit Verbindungselementen 30 miteinander verbunden sind, die
an jeder der Seitenwände angeordnet sind. Dabei sind die Seitenwände 15 und 25 über
den eigentlichen Rahmen, in dem ein Steckverbindereinsatz zu positionieren ist, zur
Rückseite des Gehäuses hinaus verlängert. Wobei der Gehäusedeckel 20 auf seiner Rückseite
noch über das Steckverbindergehäuse 10 hinausragt.
Auf der Gehäuserückseite ist zwischen den Seitenwänden von Gehäuse und Deckel eine
Strebe 31 angeordnet, die mittels, aus dieser Sicht, verdeckter
[0012] Zapfen 12 am Steckergehäuse 10 und Zapfen 22 am Gehäusedeckel den eigentlichen Drehmechanismus
der Verbindung präsentiert.
Weiterhin ist jeweils ein Verbindungselement 30 an den Seitenwänden 15 und 25 mit
Zapfen 14 und 24 angeordnet.
Das Verbindungselement 30 ist als dreiseitiges, flächiges Element ausgestaltet und
weist eine aus einer Einbuchtung 35 herausgeformten Rastnase 36 auf.
Während das Verbindungselement 30 zwischen dem Zapfen 14 und der Rastnase 36 die Einbuchtung
35 aufweist, sind die Schenkelseiten 34 und 32 zwischen den Zapfen 14 und 24 sowie
dem Zapfen 24 und der Rastnase 36 gerade ausgeführt.
Mittels eines an der Vorderseite des Gehäusedeckels angeformten Griffes 28 ist die
hier verriegelt gezeigte Darstellung entriegelbar, wobei der Gehäusedeckel auf etwa
120° aufklappbar ist. Dabei ist die Verriegelung mit dem Gehäuse an der Vorderseite
zwischen Gehäuse und Deckel angeordnet, hier aber nicht weiter gezeigt.
Die Fig. 2 zeigt die Rückseite der Gehäuse- und Deckelkombination speziell mit der
über die gesamte Rückseite reichende Strebe 31 und den bereits in Fig. 1 erläuterten
Bezugszeichen.
In der Fig. 3 ist eine Variante eines mit einem Gehäusedeckel verriegelten Steckverbindergehäuses
aus der Fig. 1 gezeigt.
Hierbei ist der Drehmechanismus mittels einer jeweils außerhalb der Seitenwände 15,
25 angeordneten Strebe 38, die in hier sichtbaren Zapfen 12 und 22 gelagert ist.
Aufgrund der außerhalb angeordneten Streben 38 ist eine veränderte Formgebung des
Verbindungselementes 30' erforderlich.
Das Verbindungselement 30' ist in seinen Drehpunkten an den Zapfen 14 und 24 identisch
mit dem Verbindungselement 30 aus der Fig. 1. Auch die Einbuchtung 35 sowie die daraus
entwickelte Rastausnehmung 37 mit der Rastnase 36, die über den Rastzapfen ragt, sind
identisch.
[0013] Dafür ist eine weitere Einbuchtung 33 auf der Linie zwischen den Zapfen 14, 24 erforderlich,
die beim Öffnen des Gehäusedeckels 20 ein Übergreifen über die Strebe 38 und dem Drehpunkt
um den Zapfen 22 ermöglicht, wie dies in der Fig. 4 dargestellt ist.
Damit entstehen die stark verrundeten Schenkel 32 und 34.
[0014] Die Fig. 4 zeigt einen auf dem Steckergehäuse 10 aufgesetzten Gegenstecker 40 mit
einem Rastzapfen 42, wobei der Gehäusedeckel 20 auf etwa 120° aufgeklappt ist.
[0015] Wird der Gehäusedeckel 20 gegen den Gegenstecker 40 gedrückt, wie in der Fig. 5 dargestellt,
so gleitet die Rastnase 36 am Verbindungselement 30' hinter den Rastzapfen 42, verrastet
dort und verriegelt die beiden Steckergehäuse 10, 40 miteinander.
Somit kann der Gehäusedeckel 20 zu einer verrastbaren, umweltdichten Abschirmung eines
Steckereinsatzes in dem Steckergehäuse 10 genutzt werden, wie auch zur Verrastung
des Steckergehäuses mit einem dazu vorgesehenen Gegenstecker 40.
1. Steckergehäuse (10) mit einem daran angefügten, schwenkbaren Gehäusedeckel (20) zum
Verschließen des Steckergehäuses oder zur Verriegelung eines mit dem Steckergehäuse
steckbaren, kompatiblen Gegensteckers (40), wobei das Steckergehäuse (10) mit dem
Gehäusedeckel (20) einen Dreh- und Verriegelungsmechanismus aufweist, und der Verriegelungsmechanismus
aus einer am Verbindungselement (30, 30') angeformten Rastnase (36) gebildet ist,
an der eine Ausnehmung (37) vorgesehen ist, die an einem Zapfen (42) des Gegensteckergehäuses
(40) verrastbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der verschlossene Gehäusedeckel (20) auf seiner Rückseite über das Steckverbindergehäuse
(10) hinausragt,
und dass der Drehmechanismus aus Verbindungselementen (30, 30') sowie Streben (31, 38) gebildet
ist, die in Zapfen (12, 14) an der Seitenfläche (15) des Steckergehäuses (10) und
in Zapfen (22, 24) an der Seitenfläche (25) des Gehäusedeckels (20) drehbar gelagert
sind.
2. Steckergehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (30) eine im Wesentlichen dreiseitige, vollflächige Form aufweist
und mit einem Schenkel (34) und einer darin angeordneten Bohrung an dem Zapfen (14)
am Steckergehäuse (10) gehalten ist, sowie an einer weiteren Eckseite an einem Zapfen
(24) am Gehäusedeckel (20) gehalten ist.
3. Steckergehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (31) unterhalb der rückwärtigen Seite des Gehäusedeckels (20), mittig
zwischen den Verbindungselementen (30) angeordnet ist, und mit den Zapfen (12, 22)
am Steckergehäuse (10) und am Gehäusedeckel (20) gehalten ist.
4. Steckergehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres Verbindungselement (30') aus zwei Schenkeln (32, 34) und einer Rastnase
(36) gebildet ist.
5. Steckergehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (38) außerhalb der Seitenfläche (15, 25) von Steckergehäuse (10) und Gehäusedeckel
(20) angeordnet und in Zapfen (12, 22) gehalten ist.
6. Steckergehäuse nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (30') zwischen den Schenkeln (32) und (34) eine Einbuchtung
(33) aufweist.
1. Plug housing (10) with a pivotable housing cover (20), which is attached to said plug
housing, for closing the plug housing or for locking a compatible mating plug (40)
which can be plug-connected to the plug housing, wherein the plug housing (10) with
the housing cover (20) has a rotating and locking mechanism, and the locking mechanism
is formed from a latching lug (36) which is integrally formed on the connecting element
(30, 30') and on which a recess (37) is provided, it being possible for the said recess
to latch to a pin (42) of the mating plug housing (40), characterized in that the closed housing cover (20), on its rear side, projects beyond the plug connector
housing (10), and in that the rotating mechanism is formed from connecting elements (30, 30') and struts (31,
38) which are rotatably mounted in pins (12, 14) on the side face (15) of the plug
housing (10) and in pins (22, 24) on the side face (25) of the housing cover (20).
2. Plug housing according to Claim 1, characterized in that the connecting element (30) has a substantially three-sided, complete shape and is
held on the pin (14) on the plug housing (10) by way of a limb (34) and a bore which
is arranged in the said limb, and also is held on a pin (24) on the housing cover
(20) at a further corner side.
3. Plug housing according to Claim 1, characterized in that the strut (31) is arranged below the rear side of the housing cover (20) centrally
between the connecting elements (30), and is held on the plug housing (10) and on
the housing cover (20) by way of the pins (12, 22).
4. Plug housing according to Claim 1, characterized in that a further connecting element (30') is formed from two limbs (32, 34) and a latching
lug (36).
5. Plug housing according to Claim 1, characterized in that the strut (38) is arranged outside the side face (15, 25) of plug housing (10) and
housing cover (20) and is held in pins (12, 22).
6. Plug housing according to one or more of the preceding claims, characterized in that the connecting element (30') has an indentation (33) between the limbs (32) and (34).
1. Boîtier de fiche (10) doté d'un couvercle de boîtier (20) pivotant accolé à lui pour
fermer le boîtier de fiche ou pour verrouiller une contre-fiche (40) enfichable compatible
avec le boîtier de fiche, le boîtier de fiche (10) doté du couvercle de boîtier (20)
comportant un mécanisme de pivotement et de verrouillage et le mécanisme de verrouillage
étant formé d'un bec d'arrêt (36) formé au niveau d'un élément de liaison (30, 30'),
un évidement (37) étant prévu au niveau dudit bec, ledit évidement pouvant être arrêté
au niveau d'un tenon (42) du boîtier de contre-fiche (40), caractérisé en ce que le couvercle de boîtier (20) fermé ressort, sur son côté arrière, au-delà du boîtier
de connecteur enfichable (10) et que le mécanisme de pivotement est formé d'éléments
de liaison (30, 30') ainsi que d'étais (31, 38) disposés de façon à pouvoir pivoter
dans les tenons (12, 14) au niveau de la surface latérale (15) du boîtier de fiche
(10) et dans les tenons (22, 24) au niveau de la surface latérale (25) du couvercle
de boîtier (20).
2. Boîtier de fiche selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de liaison (30) présente une forme pour l'essentiel triangulaire, entièrement
plate et est maintenue avec un montant (34) et un alésage disposé à l'intérieur au
niveau du tenon (14), au niveau du boîtier de fiche (10), ainsi qu'au niveau d'un
côté en angle supplémentaire d'un tenon (24), au niveau du couvercle de boîtier (20).
3. Boîtier de fiche selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'étai (31) est disposé en dessous du côté arrière du couvercle de boîtier (20),
de façon centrale entre les éléments de liaison (30) et est maintenu avec le tenon
(12, 22) au niveau du boîtier de fiche (10) et au niveau du couvercle de boîtier (20).
4. Boîtier de fiche selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un élément de liaison (30') supplémentaire est formé de deux montants (32, 34) et
d'un bec d'arrêt (36).
5. Boîtier de fiche selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'étai (38) est disposé à l'extérieur de la surface latérale (15, 25) du boîtier
de fiche (10) et du couvercle de boîtier (20) et maintenu dans les tenons (12, 22).
6. Boîtier de fiche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de liaison (30') comporte une anfractuosité (33) entre les montants (32)
et (34).
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