(19)
(11) EP 2 247 220 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.04.2016  Patentblatt  2016/16

(21) Anmeldenummer: 09717807.3

(22) Anmeldetag:  27.02.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/04(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2009/052419
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2009/109536 (11.09.2009 Gazette  2009/37)

(54)

KRAFTUNTERSTÜTZTES AUSZUGSYSTEM

POWER-ASSISTED PULL-OUT SYSTEM

SYSTÈME D'EXTRACTION ASSISTÉ


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 04.03.2008 DE 102008012506

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.11.2010  Patentblatt  2010/45

(73) Patentinhaber: Accuride International GmbH
65582 Diez/Lahn (DE)

(72) Erfinder:
  • NEUHAUS, Christoph
    56412 Niederelbert (DE)

(74) Vertreter: WSL Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Kaiser-Friedrich-Ring 98
65185 Wiesbaden
65185 Wiesbaden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 2 419 116
US-A- 3 836 223
DE-A1-102004 006 092
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Auszugsystem für das kraftunterstützte Verfahren eines an einem Korpus linear verfahrbar gelagerten Schubelementes mit einem zwischen dem Schubelement und dem Korpus eine Kraft vermittelnden Federelement.

    [0002] Der Begriff "Schubelement" wird im Zusammenhang mit der vorliegenden Anmeldung stellvertretend für alle Elemente verwendet, die in einen Korpus ein- und ausgefahren werden, wie beispielsweise Schubladen und Schubfächer für Wohn-, Küchen-, Büro- und Lagermöbel, Sanitäreinrichtungen, Elektronikschränke, Computerracks usw. Des weiteren umfaßt der Begriff der "Schubelemente" beispielsweise auch linear verfahrbare Teile in Fahrzeugen, zum Beispiel Schubfächer oder Konsolenelemente in PKW. Der Begriff "Korpus" bezeichnet im Zusammenhang mit der vorliegenden Anmeldung das meistens stationäre Gegenstück zu dem linear verfahrbar gelagerten Schubelement.

    [0003] Die vorliegende Erfindung wird unter Bezugnahme auf ein an einem Korpus linear verfahrbar gelagertes Schubelement beschrieben. Hierbei werden in der Beschreibung und den anhängenden Patentansprüchen Bauteile und Elemente sowie deren Anordnung und Funktion in Bezug auf das Schubelement oder den Korpus genannt und näher beschrieben. Für den Fachmann ist jedoch klar, daß die Anordnung und Funktion der Bauteile und Elemente in Bezug auf das Schubelement und den Korpus auch gerade umgekehrt sein können, da es nur auf die Relativbewegung von Korpus und Schubelement ankommt. D. h. eine hierin angegebene Bezugnahme auf das Schubelement (bzw. den Korpus) bedeutet, daß erfindungsgemäß auch die entsprechende Bezugnahme auf den Korpus (bzw. das Schubelement) umfaßt sein soll Die Patentansprüche sind hinsichtlich ihres Schutzumfangs daher so auszulegen, daß die Begriffe Schubelement und Korpus auch vertauscht sein können.

    [0004] Das erfindungsgemäße Auszugsystem dient der Kraftunterstützung beim Verfahren eines an einem Korpus mittels einer Linearführung verfahrbar gelagerten Schubelementes. Eine Linearführung kann in einfacher Ausführung ein herkömmliches Gleitlager oder in höherwertiger Ausführung ein Rollen- oder Walzenlager oder ein Kugellager sein. Für ein komfortable und stabiles Verfahren von Schubelementen an einem Korpus werden üblicherweise kugelgelagerte Teleskopschienen eingesetzt. Bei Linearführungen wird das Schubelement zwischen einer vollständig ausgezogenen Position (Auszugsendposition) und einer vollständig eingeschobenen Position (Einschubendposition) bewegt bzw. verfahren.

    [0005] Kraftunterstützte Einzugsysteme für Linearführungen sind seit langem bekannt und werden ständig weiter entwickelt. Sie stellen die Kraftunterstützung üblicherweise auf der letzten Wegstrecke kurz vor bis zur Einschubendposition bereit. Das Schubelement wird von einer Bedienperson zunächst bis zu einer vorgegebenen Einschubtiefe eingeschoben, von wo aus dann auf der letzten Wegstrecke eine Kraftunterstützung beim Einfahren durch das Einzugsystem bis zur Einschubendposition erfolgt. Die Bedienperson muß dann in der Regel keine eigene Kraft mehr aufwenden, sondern der restliche Einschub bzw. Einzug wird von dem Einzugsystem alleine bewerkstelligt. Die Kraftunterstützung erfolgt üblicherweise unter Einsatz von Federkräften.

    [0006] Die meisten Einzugsysteme arbeiten nach dem Prinzip, daß an einem der beiden relativ zueinander verfahrbaren Elemente (Korpus oder Schubelement) ein in Richtung der Einschubendposition vorgespanntes Verriegelungselement in einer Bereitschaftsposition arretiert gehalten wird. Das relativ dazu verfahrbar gelagerte zweite Element wird beim Einschub mit dem in der Bereitschaftsposition wartenden und federnd in Richtung der Einschubendposition vorgespannten Verriegelungselement in kraftschlüssigen Eingriff gebracht, sobald eine bestimmte Einschubposition erreicht ist. Bei dem Ineingrifftreten wird die arretierte Bereitschaftsposition des Verriegelungselementes gelöst, so daß es durch die Federspannung in die Einschubendposition gezogen wird. Beispiele für solche Einzugsysteme sind in der DE 10 2004 006 092 A1 und der DE 10 2005 057 190 A1 offenbart.

    [0007] Des weiteren ist es bekannt, Einzugsysteme mit Dämpfungssystemen zu kombinieren, so daß das Einziehen auf der letzten Wegstrecke bis zur Einschubendposition nicht nur kraftunterstützt, sondern auch gedämpft bzw. gebremst erfolgt. In vielen Fällen ist es erwünscht, daß der Selbsteinzug auf der letzten Wegstrecke bis zur Einschubendposition nicht ruckartig oder besonders schnell erfolgt, sondern langsam und ohne harten oder lauten Anschlag, auch wenn das Schubelement mit großer Kraft oder viel Schwung eingeschoben wird. Anwendungsbeispiele für solche Dämpfungssysteme sind Küchenschubladen, Apothekenschränke usw., die im Alltag häufig mit Schwung zugeschoben werden und dennoch sanft in die Einschubendposition verfahren werden sollen.

    [0008] Ein Nachteil bekannter Einzugsysteme besteht darin, daß ein Verriegelungselement vorgespannt in einer Bereitschaftsposition gehalten und dieses für das Ausführen des kraftunterstützten Einzugs mit einem anderen Element in Eingriff gebracht werden bzw. gekoppelt werden muß. In umgekehrter Verfahrrichtung muß es wieder außer Eingriff bzw. entkoppelt werden. Solche Einzugsysteme sind mechanisch aufwendig, störungs- und beschädigungsanfällig und üben nur auf der letzten Wegstrecke eine Kraft in Einschubrichtung aus, die erst bei einer bestimmten Einfahrposition einsetzt. Die Kraftunterstützung erfolgt somit abrupt beim Erreichen dieser Einfahrposition. Eine Unterstützung des Ausziehens bzw. Ausfahrens des Schubelementes wird durch die bekannten Einzugsysteme nicht bereitgestellt.

    [0009] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung bestand somit in der Überwindung der bekannten Nachteile des Standes der Technik und in der Schaffung eines Auszugsystems, das eine Kraftunterstützung sowohl beim Einschub in die Einschubendposition als auch beim Auszug in Richtung der Auszugendposition bereitstellt.

    [0010] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Auszugsystem für das kraftunterstützte Verfahren eines an einem Korpus linear verfahrbar gelagerten Schubelementes mit einem zwischen dem Schubelement und dem Korpus eine Kraft vermittelnden Federelement, wobei an dem Schubelement ein erster Anlenkpunkt vorgesehen ist, über den das Schubelement in einer angelenkten Verbindung über das Federelement federnd vorgespannt an dem Korpus abgestützt ist, wobei das Federelement mit dem Korpus verbunden ist und ein zweiter Anlenkpunkt vorgesehen ist, der einerseits über das Federelement federnd vorgespannt an dem Korpus abgestützt ist und andererseits über eine Schubstange mit dem ersten Anlenkpunkt verbunden ist.

    [0011] Die vorliegende Erfindung kann mit einem einzigen Auszugsystem eine Kraftunterstützung sowohl beim Einschub in die Einschubendposition als auch beim Auszug in Richtung der Auszugendposition bereitstellen.

    [0012] Der an dem Schubelement vorgesehene erste Anlenkpunkt steht über das Federelement federnd vorgespannt mit dem Korpus in Verbindung. Die federnde Vorspannung übt somit von einem Abstützpunkt an dem Korpus eine Kraft auf den ersten Anlenkpunkt an dem Schubelement aus. Wenn diese Kraft nicht gerade senkrecht auf die Verfahrrichtung steht, besitzt sie eine parallel zur Verfahrrichtung wirkende Komponente, die entweder in Einschubrichtung oder in Auszugrichtung wirkt und in dieser Richtung eine Kraftunterstützung liefert.

    [0013] In dem erfindungsgemäßen Auszugsystem ist das Federelement mit dem Korpus verbunden und es ist ein zweiter Anlenkpunkt vorgesehen, der einerseits über das Federelement federnd vorgespannt an dem Korpus abgestützt ist und andererseits über eine Schubstange mit dem ersten Anlenkpunkt verbunden ist. Die Schubstange hält den Abstand zwischen den beiden Anlenkpunkten konstant. Die an dem Korpus abgestützte Federkraft wirkt zunächst auf den zweiten Anlenkpunkt und wird weiter über die Schubstange und den ersten Anlenkpunkt auf das Schubelement für ein kraftunterstütztes Verfahren übertragen.

    [0014] In einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Auszugsystems umfaßt das Federelement eine Druckfeder, d.h. eine Feder, bei der die Federkraft eine Verlängerung der Feder bewirkt, vorzugsweise eine Gasdruckfeder oder eine Spiraldruckfeder. Bevorzugt umfaßt das Federelement eine Gasdruckfeder mit einer Endlagendämpfung, d. h. einer Dämpfungseinrichtung die eine Dämpfungswirkung jeweils vor Erreichen der Einschub- und/oder Auszugendposition auf die Bewegung ausübt. Besonders bevorzugt ist eine hydraulisch wirkende Endlagendämpfung.

    [0015] In einer alternativen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Auszugsystems umfaßt das Federelement eine Zugfeder, vorzugsweise eine Gaszugfeder oder eine Spiralzugfeder.

    [0016] Es ist erfindungsgemäß besonders zweckmäßig, dass Mittel vorgesehen sind, welche die Federkraft so lenken, dass auf den ersten Anlenkpunkt an dem Schubelement eine Schubkraft ausgeübt wird. Dies ist insbesondere bei solchen Ausführungsvarianten wichtig, bei denen nicht eine Druckfeder unmittelbar zwischen dem ersten Anlenkpunkt an dem Schubelement und dem zweiten Anlenkpunkt an dem Korpus vorgesehen ist. Im Falle einer Zugfeder ist die Zugkraft, die normalerweise eine Verkürzung der Feder zur Folge hat, so umzulenken, daß die Federkraft in Richtung einer Verlängerung der Feder und somit eines Schubes wirkt.

    [0017] In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Auszugsystems wirkt die Kraft des Federelementes senkrecht zur Verfahrrichtung des Schubelementes. Über die ersten und zweiten Anlenkpunkte und die Schubstange wird ein Anteil dieser senkrecht zur Verfahrrichtung wirkenden Kraft in einem Winkel dazu auf das Schubelement für ein kraftunterstütztes Ein- oder Ausfahren übertragen. Alternativ kann die Federkraft auch schräg zu der Verfahrrichtung des Schubelementes wirken, jedoch sollte der Winkel nicht mehr als 45° zur Senkrechten, vorzugsweise nicht mehr als 20° auf die Verfahrrichtung betragen, da sonst in einer Richtung parallel zur Verfahrrichtung ein Schub, in der entgegengesetzten Richtung jedoch ein Zug auf das Schubelement ausgeübt wird. Gewünscht ist es jedoch, daß in beide Richtungen ein Schub ausgeübt wird.

    [0018] Es ist bei allen Varianten des erfindungsgemäßen Auszugsystems bevorzugt, daß bei vollständig in die Einschubendposition eingeschobenem Schubelement der erste Anlenkpunkt an dem Schubelement gegenüber dem zweiten Anlenkpunkt an dem Korpus in der Richtung parallel zu dem linearen Verfahrweg weiter in Richtung der Einschubendposition angeordnet ist und bei vollständig in die Auszugendposition ausgezogenem Schubelement weiter in Richtung der Auszugendposition angeordnet ist.

    [0019] Bei dieser bevorzugten Anordnung der Anlenkpunkte wird, da das Federelement immer eine Schubkraft auf den ersten Anlenkpunkt an dem Schubelement ausübt, das Schubelement im eingefahrenen Zustand stets in Richtung der Einschubendposition federnd vorgespannt gehalten. Ein Schubelement wird somit durch die Federkraft vorgespannt in geschlossenem Zustand gehalten. Das Ausziehen des Schubelementes erfolgt, ausgehend von der Einschubendposition, zunächst einmal unter Kraftaufwand entgegen der Vorspannung des Federelementes. Die Federkraft des Federelementes wirkt dem Auszug so lange entgegen, bis der erste Anlenkpunkt in Verfahrrichtung auf gleicher Höhe mit dem zweiten Anlenkpunkt ist, d.h., bis sich der erste Anlenkpunkt in einer Ebene senkrecht zu dem linearen Verfahrweg und durch den zweiten Anlenkpunkt befindet. Diese Position des ersten Anlenkpunktes wird hierin auch als der "Totpunkt" des kraftunterstützten Verfahrens bezeichnet. In dieser Position wirkt die von dem Federelement ausgehende und auf den ersten Anlenkpunkt ausgeübte Kraft des Federelementes senkrecht zu dem linearen Verfahrweg. Im Totpunkt gibt es keine Kraftkomponente der Federkraft parallel zur Verfahrrichtung und somit weder eine Kraftkomponente in Einschub- noch in Auszugrichtung. Sobald beim Ausziehen der "Totpunkt" überwunden ist, wirkt die Kraft auf das Schubelement nicht mehr in Einschubrichtung, sondern in Auszugrichtung und liefert eine Kraftunterstützung für den Auszug.

    [0020] Bevorzugt wirkt die Kraftunterstützung beim Auszug bis zur Auszugendposition. Der maximale Auszug des Schubelementes wird dann unter anderem auch über den maximalen Federweg bestimmt bzw. begrenzt. Alternativ ist es möglich, eine der Verbindungen des erfindungsgemäßen Systems mit dem Schubelement oder dem Korpus oder innerhalb des Systems ab einer definierten Auszugposition zu trennen, um einen noch weiteren Auszug zu ermöglichen. Das Außereingriffbringen des Systems mit dem Korpus oder dem Schubelement kann zum Beispiel an den Anlenkpunkten oder innerhalb des Federelementes erfolgen und wird durch an sich bekannte Mittel erreicht, die dem Fachmann auf dem Gebiet aufgrund seines allgemeinen Fachwissens geläufig sind. Derartige Mittel für das In- bzw. Außereingriffbringen sind nicht zentraler Gegenstand der vorliegenden Erfindung.

    [0021] Schubladen, Fachböden und ähnlich ausgestaltete Schubelemente besitzen in der Regel eine Bodenplatte. Bevorzugt wird das erfindungsgemäße Auszugsystem in oder parallel zur Ebene der Bodenplatte montiert. Die Anlenkpunkte können an der Bodenplatte des Schubelementes und einer entsprechenden Platte an dem Korpus angeordnet sein. Des weiteren kann wenigstens ein Anlenkpunkt auch an einem Schienenelement eines Teleskopauszugs angeordnet sein. Alternativ kann Montage des erfindungsgemäßen Auszugsystems auch seitlich des Schubelementes erfolgen, insbesondere bei Schubelementen mit höheren Seitenwänden, wie Schubladen oder Schubkästen.

    [0022] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist weiterhin wenigstens ein Dämpfer vorgesehen, der den Einschub und/oder den Auszug des Schubelementes vor und bis zu der Einschubendposition und/oder vor und bis zu der Auszugendposition dämpft.

    [0023] Hierfür sind vorzugsweise Luftdämpfer oder Öldämpfer vorgesehen, die in der Weise an dem Korpus und/oder dem Schubelement montiert sind, daß die Dämpfungswirkung jeweils kurz vor Erreichen der Einschub- bzw. Auszugendposition beginnt. Alternativ ist an dem Federelement ein Dämpfer vorgesehen, der die Bewegung des Federelements dämpft, wenn die Feder in Richtung der Einschubendposition oder der Auszugendposition ausgelenkt wird. Diese Ausführungsvariante hat den Vorteil, daß nur ein einziges Dämpfungselement erforderlich, das eine Dämpfung sowohl beim Einschub als auch beim Auszug bewirkt.

    [0024] Weitere Vorteile, Merkmale und Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Beschreibung und der dazugehörigen Figuren deutlich.
    Figur 1
    zeigt ein Auszugsystem nach dem Stand der Technik, beispielsweise der EP 1 635 025 A1, für das kraftunterstützte Verfahren eines an einem Korpus linear verfahrbar gelagerten Schubelementes in Explosionsdarstellung.
    Figur 2
    zeigt das Auszugsystem aus Figur 1 in der Ansicht von unten und mit Durchsicht durch das Korpuselement in eingeschobenem Zustand (oben) und in ausgezogenem Zustand (unten) in perspektivischer Darstellung.
    Figur 3
    zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Auszugsystems für das kraftunterstützte Verfahren eines an einem Korpus linear verfahrbar gelagerten Schubelementes in Explosionsdarstellung, jedoch ohne Darstellung von Korpus und Schubelement.
    Figur 4
    zeigt das Auszugsystem der Ausführungsform gemäß Figur 3 in eingeschobenem Zustand (oben) und in ausgezogenem Zustand (unten) in perspektivischer Darstellung.
    Figur 5
    zeigt eine weitere alternative Ausführungsform eines Federelementes für ein erfindungsgemäßes Auszugsystem in Explosionsdarstellung.
    Figur 6
    zeigt die Ausführungsform eines Federelementes gemäß Figur 5 in eingeschobenem Zustand (oben) und in ausgezogenem Zustand (unten) in perspektivischer Darstellung.


    [0025] Die Figuren 1 und 2 zeigen in Explosionsdarstellung bzw. von unten unterschiedliche Ansichten des gleichen Auszugsystems nach dem Stand der Technik mit einem Schubelement 1 und einem Korpus 2, von denen in den Figuren 1 und 2 jeweils wenigsten die Abschnitte dargestellt sind, die für das Auszugsystem Bedeutung haben. In dieser ersten Variante des Auszugsystems ist das eine Kraft vermittelnde Federelement 4 zwischen dem ersten Anlenkpunkt 5 an dem Schubelement 1 und dem zweiten Anlenkpunkt 6 an dem Korpus 2 angeordnet, so daß das Federelement 4 eine auf eine Vergrößerung des Abstandes zwischen dem ersten Anlenkpunkt 5 und dem zweiten Anlenkpunkt 6 gerichtete Kraft ausübt. Anders ausgedrückt stützt sich der erste Anlenkpunkt 5 über das Federelement 4 federnd vorgespannt an dem Korpus 2 ab.

    [0026] Das Schubelement 1 und der Korpus 2 sind über eine kugelgelagerte Teleskopschiene 3 linear verfahrbar gegeneinander gelagert. An dem Schubelement 1 sind als Luftdämpfer ausgebildete Dämpfer 8 angeordnet, wobei einer der Dämpfer 8 das Einschieben des Schubelementes in die Einschubendposition auf der letzten Wegstrecke dämpft und der zweite Dämpfer 9 das Ausziehen des Schubelementes in die Auszugsendposition dämpft. Am Korpus 2 sind entsprechende Anschläge vorgesehen, die an die entsprechenden Dämpfer 8 kurz vor dem Erreichen der jeweiligen Endpositionen anschlagen.

    [0027] In Figur 2 (oben) ist neben der Wiedergabe des Auszugsystems die Aufteilung der durch das Federelement 4 auf den Anlenkpunkt 5 ausgeübten Kräfte in den Richtungen senkrecht und parallel zu dem Verfahrweg wiedergegeben. Es wird deutlich, daß ein Anteil der Federkraft in Einschubrichtung wirkt und somit das Schubelement in geschlossenem Zustand hält. Beim Ausziehen des Schubelementes wird zunächst eine Kraft entgegen der parallel zu der Federkraft wirkenden Kraftkomponente aufgebracht, bis das Federelement 4 und damit auch die von dem Federelement 4 ausgeübte Federkraft senkrecht zu dem Verfahrweg steht, was hierin als der "Totpunkt" des kraftunterstützten Verfahrens bezeichnet wird. In diesem "Totpunkt" gibt es keine Kraftkomponente der Federkraft parallel zur Verfahrrichtung "A" und somit auch keine Kraftunterstützung in Richtung des Einschubs oder des Auszugs. Sobald der "Totpunkt" in Auszugsrichtung überwunden ist, übt das Federelement wiederum eine parallel zum Verfahrweg in Auszugsrichtung wirkende Kraft auf das Schubelement aus und liefert somit eine Kraftunterstützung für den Auszug, wie es in Figur 2 (unten) dargestellt ist. Da der Auszug durch einen Anschlag begrenzt ist, hält die Federkraft das Schubelement mit einer Vorspannung in der ausgezogenen Position.

    [0028] Die Figuren 3 und 4 zeigen eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Auszugsystems für das kraftunterstützte Verfahren eines an einem Korpus linear verfahrbar gelagerten Schubelementes in Explosionsdarstellung bzw. in perspektivischer Darstellung, jedoch ohne Darstellung von Korpus und Schubelement. Dabei ist der zweite Anlenkpunkt 6 einerseits über das Federelement 4 federnd vorgespannt an dem Korpus abgestützt und andererseits über eine Schubstange 7 mit dem ersten Anlenkpunkt 5 verbunden. Der Anlenkpunkt 6 ist hierin an einem Gleitelement 10 drehbar angeordnet, wobei das Gleitelement 10 in einem Schlitz eines Führungselementes 9 senkrecht zur Verfahrrichtung des Schubelementes gegenüber dem Korpus geführt wird. Das Führungselement 9 ist starr mit einem Schienenelement der Teleskopschiene 3 verbunden, welches wiederum an dem nicht gezeigten Korpus montiert ist. Die Federkraft wird in diesem Fall durch eine Zugfeder 11, die als Spiralfeder ausgebildet ist, ausgeübt. An dem Federelement 11 ist weiterhin ein Dämpfer 8 vorgesehen, der die durch die Federkraft vermittelte Bewegung sowohl in der Nähe der Einschubendposition als auch in der Nähe der Auszugsendposition, die beide beim Zusammenziehen der Feder erreicht werden, gedämpft wird.

    [0029] Die Figuren 5 und 6 zeigen eine weitere alternative Ausführungsform eines Federelementes für ein erfindungsgemäßes Auszugsystem, wobei Figur 5 eine Explosionsdarstellung und Figur 6 das Federelement in eingeschobenem Zustand (oben) und in ausgezogenem Zustand (unten) in perspektivischer Darstellung zeigen. Das Federelement umfasst ein im Wesentlichen zylinderförmiges Federgehäuse 12 mit einer darin angeordneten Spiralfeder (Druckfeder) 11 und einer aus dem Gehäuse hinausgeführten und durch die Feder mit Kraft beaufschlagten Stange 13. Von dem Gehäuse 12 erstreckt sich eine Platte, auf der ein Dämpfer vorgesehen ist, der mit einem an der Stange 13 befestigten und durch einen Schlitz in dem Gehäuse 12 in Richtung des Dämpfers 8 hinausgeführten Element dann in Eingriff tritt und die Bewegung dämpft, wenn das Federelement sich in die ausgefahrene Endposition bewegt.

    Bezugszeichen



    [0030] 
    1
    Schubelement
    2
    Korpus
    3
    Teleskopschiene
    4
    Federelement
    5
    erster Anlenkpunkt am Schubelement
    6
    zweiter Anlenkpunkt am Korpus
    7
    Schubstange
    8
    Dämpfer
    9
    Führungselement
    10
    Gleitelement
    11
    Federelement
    12
    Federgehäuse
    13
    Stange
    A
    linearer Verfahrweg des zweiten Anlenkpunktes 6 am Korpus 2



    Ansprüche

    1. Auszugsystem für das kraftunterstützte Verfahren eines an einem Korpus (2) linear verfahrbar gelagerten Schubelementes (1) mit einem zwischen dem Schubelement (1) und dem Korpus (2) eine Kraft vermitteinden Federelement (4), wobei an dem Schubelement (1) ein erster Anlenkpunkt (5) vorgesehen ist, über den das Schubelement (1) in einer angelenkten Verbindung über das Federelement (4) federnd vorgespannt an dem Korpus (2) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
    das Federelement (4) mit dem Korpus (2) verbunden ist und ein zweiter Anlenkpunkt (6) vorgesehen ist, der einerseits über das Federelement (4) federnd vorgespannt an dem Korpus (2) abgestützt ist und andererseits über eine Schubstange (7) mit dem ersten Anlenkpunkt (5) verbunden ist
     
    2. Auszugsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (4) eine Druckfeder, vorzugsweise eine Gasdruckfeder oder eine Spiraldruckfeder, umfaßt.
     
    3. Auszugsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (4) eine Zugfeder, vorzugsweise eine Gaszugfeder oder eine Spiralzugfeder, umfaßt.
     
    4. Auszugsystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, welche die Federkraft so lenken, dass auf den ersten Anlenkpunkt (5) an dem Schubelement (1) eine Schubkraft ausgeübt wird.
     
    5. Auszugsystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei vollständig in die Einschubendposition eingeschobenem Schubelement (1) der erste Anlenkpunkt (5) an dem Schubelement (1) gegenüber dem zweiten Anlenkpunkt (6) an dem Korpus (2) in der Richtung parallel zu dem linearen Verfahrweg (A) weiter In Richtung der Einschubendposition angeordnet ist und bei vollständig in die Auszugendposition ausgezogenem Schubelement (1) weiter in Richtung der Auszugendposition angeordnet ist.
     
    6. Auszugsystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin wenigstens ein Dämpfer (8), vorzugsweise ein Luftdämpfer oder Öldämpfer, vorgesehen ist, der den Einschub und/oder den Auszug des Schubelementes (1) vor und bis zu der Einschubendposition und/oder vor und bis zu der Auszugendposition dämpft.
     


    Claims

    1. Pull-out system for the power-assisted movement of a thrust element (1), being linearly movable mounted on a body (2), with a spring element (4) providing a force between the thrust element (1) and the body (2), wherein a first pivot point (5) is provided at the thrust element (1), by means of which the thrust element is supported in a hinged connection by means of the spring element (4) in an elastically prestressed manner on the body (2), characterized in that
    the spring element (4) is connected to the body (2) and a second pivot point (6) is provided, which on the one hand by means of the spring element (4) is supported in an elastically prestressed manner on the body (2) and which on the other hand is connected to the first pivot point (5) by means of a push rod (7).
     
    2. Pull-out system according to claim 1, characterized in that the spring element (4) comprises a compression spring, preferably a gas pressure spring or a compression coil spring.
     
    3. Pull-out system according to claim 1, characterized in that the spring element (4) comprises a tension spring, preferably a gas traction spring or a tension coil spring.
     
    4. Pull-out system according to one of the preceding claims, characterized in that means are provided which control the spring force in such a way that a thrust power is applied to the first pivot point (5) on the thrust element (1).
     
    5. Pull-out system according to one of the preceding claims, characterized in that in case the thrust element (1) is completely slid in the final insertion position, the first pivot point (5) on the thrust element (1) is arranged in the direction parallel to the linear traverse path (A) closer in the direction of the final insertion position with respect to the second pivot point (6) on the body (2) and in case the thrust element (1) is completely pulled out in the final pull-out position, is arranged closer in the direction of the final pull-out position.
     
    6. Pull-out system according to one of the preceding claims, characterized in that further at least one damper (8), preferably an air damper or an oil damper, is provided which damps the insertion and/or the pull-out of the thrust element (1) before and until the final insertion position and/or before and until the final pull-out position.
     


    Revendications

    1. Système d'extraction pour le déplacement assisté par une force, d'un élément de poussée (1) logé de manière mobile linéairement au niveau d'un corps (2), avec un élément ressort (4) transmettant une force entre l'élément de poussée (1) et le corps (2), un premier point d'articulation (5) étant prévu au niveau de l'élément de poussée (1), par l'intermédiaire duquel l'élément de poussée (1) est en appui précontraint, , et en liaison articulée, par l'intermédiaire de l'élément ressort (4), avec le corps (2), caractérisé en ce que
    l'élément ressort (4) est relié avec le corps (2) et un deuxième point d'articulation (8) est prévu, qui d'une part est en appui élastique précontraint, , au niveau du corps (2) et qui est relié, d' autre part, par l'intermédiaire d'une tige de poussée (7), avec le premier point d'articulation (5).
     
    2. Système d'extraction selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément ressort (4) comprend un ressort de compression, de préférence un ressort de compression à gaz ou un ressort de compression en spirale.
     
    3. Système d'extraction selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément ressort (4) comprend un ressort de traction, de préférence un ressort de traction à gaz ou un ressort de traction en spirale.
     
    4. Système d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des moyens sont prévus, qui orientent la force élastique de façon à ce qu'une force de poussée soit exercée sur le premier point d'articulation (5) au niveau de l'élément de poussée (1).
     
    5. Système d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, lorsque l'élément de poussée (1) est complètement poussé dans la position finale d'insertion, le premier point d'articulation (5) au niveau de l'élément de poussée (1) est disposé, par rapport au deuxième point d'articulation (6) au niveau du corps (2), et dans la direction parallèle au trajet de déplacement linéaire (A), plus loin en direction de la position finale d'insertion, et, lorsque l'élément de poussée (1) est complètement poussé dans la position finale d'extraction, il est disposé plus loin dans la direction de la position finale d'extraction.
     
    6. Système d'extraction selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, en outre, est prévu au moins un amortisseur (8), de préférence un amortisseur à air ou un amortisseur à huile, qui amortit l'insertion et/ou l'extraction de l'élément de poussée (1) avant et jusqu'à la position finale d'insertion et/ou avant et jusqu'à la position finale d'extraction.
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente