Bewegliche Trennwand

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine bewegliche Trennwand nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] In der DE 195 41 758 A1 ist eine gattungsgemäße Feststell- und Verriegelungsvorrichtung für eine schwenk- und/oder verschiebbare Tür beschrieben, bei der der Verriegelungsbolzen und der Verriegelungsarm über eine mit einer Antriebseinheit in Verbindung stehende Getriebeanordnung gleichzeitig betätigbar sind. Die Getriebeanordnung zur Betätigung des Verriegelungsbolzens ist aufwändig über ein Schneckengetriebe und Zahnräder umgesetzt.

[0003] Aus der DE 197 35 238 A1 ist eine Vorrichtung zur Verriegelung einer Tür eines Trennwandelements bekannt. Dabei ist eine Sicherheitseinrichtung vorgesehen, welche die Tür in ihrer geschlossenen Stellung am Trennwandelement abstützt.

[0004] Aus der DE 93 17 236 U1 ist eine bewegliche Trennwand mit mehreren entlang einer ortsfesten Laufschiene mittels Laufrollen von Rollenwagen verschiebbar geführten Wandelementen bekannt. Mindestens eines der Wandelemente ist als Schwenkelement ausgebildet, indem es zumindest in einer Position gegenüber der Laufschiene arretierbar und aus der Ebene der Laufschiene heraus verschwenkbar ist. Das Schwenkelement weist ein Tragprofil auf, welches über Aufhängeeinrichtungen mit den Rollenwagen verbunden ist, sowie ein Schwenkprofil, welches um eine Drehachse gegenüber dem Tragprofil verschwenkbar ist. Es ist eine erste Arretiereinrichtung zur Arretierung des Tragprofils gegenüber der Laufschiene und eine zweite Arretiereinrichtung zur Arretierung des Schwenkprofils gegenüber dem Tragprofil vorgesehen. Die erste Arretiereinrichtung weist Auflaufschrägen auf, welche von einem flügelseitigen, federbeaufschlagten Riegel bei Erreichen der Arretierungsstellung des Schwenkelements überfahren werden, woraufhin der Riegel In eine ortsfeste Riegelaufnahme einrastet. Um das Schwenkelement gegenüber der Laufschienenebene aufzüschwenken, muss vorher der Schwenkhaken der zweiten Arretiereinrichtung manuell verstellt werden. Umgekehrt muss nach dem manuellen Verriegeln des Schwenkhakens der Riegel der ersten Arretiereinrichtung in einem zweiten manuellen Bedienungsschritt entsperrt werden. Dies ist aufwändig. Ferner sind auch Fehlbedienungen möglich, z.B. durch ein versehentliches Entriegein und Aufschwenken des Schwenkelements, bevor dieses gegenüber der Laufschiene verriegelt ist.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine bewegliche Trennwand zu schaffen, welche gegenüber dem bekannten Stand der Technik einfacher aufgebaut und bedienungsfreundlicher ist.

[0006] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

[0007] Die Unteransprüche bilden vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung.

[0008] Die erste Arretiereinrichtung und die zweite Arretiereinrichtung sind gemeinsam in einer Koppeleinrichtung angeordnet, wobei die Koppeleinrichtung ein Betätigungselement zur gemeinsamen Betätigung der ersten Arretiereinrichtung und der zweiten Arretiereinrichtung aufweist. Hierdurch wird die Betätigung der Trennwand - bei einfachem Aufbau - wesentlich erleichtert. Fehlbedienungen sind ausgeschlossen, da die richtige Bedienungsreihenfolge automatisch sichergestellt ist.

[0009] Die erste Arretiereinrichtung ist als verschiebbarer Riegel ausgebildet, welcher in Verriegelungsstellung in eine erste, z.B. laufschienenseitige Riegelaufnahme eingreiten kann.

[0010] Die zweite Arretiereinrichtung kann als schwenkbarer Riegel ausgebildet sein, welcher in Verriegelungsstellung in eine zweite, z.B. schwenkprofilseitige Riegelaufnahme eingreift.

[0011] Die Koppeleinrichtung ist einfach aufgebaut, indem sie nur drei Hauptkomponenten, nämlich ein erstes Koppelelement, ein zweites Koppelement sowie ein drittes Koppelement aufweist.

[0012] Beispielsweise kann das erste Koppelement an oder in der Laufschiene angeordnet sein und die erste Riegelaufnahme lagern. Das zweite Koppelement kann an oder in dem Tragprofil angeordnet sein und das Betätigungselement sowie den ersten Riegel und den zweiten Riegel lagern. Das dritte Koppelement kann an oder in dem Schwenkprofil angeordnet sein und die zweite Riegelaufnahme lagern.

[0013] Der schwenkbare Riegel kann als freies Ende eines Schwenkglieds ausgebildet sein, welches mittels eines Drehgelenkes an dem zweiten Koppelement schwenkbar gelagert ist, wobei das Schwenkglied eine z.B. als abgewinkeltes Langloch ausgebildete Kulisse aufweisen kann. Hierdurch erfolgt die Betätigung des Schwenkglieds erst ab bzw. bis zu einer bestimmten Position des Riegels.

[0014] Der verschiebbare Riegel ist als freies Ende eines Schubglieds ausgebildet, welches in dem zweiten Koppelement verschiebbar, jedoch nicht drehbar geführt ist.

[0015] Das Betätigungselement, welches in dem zweiten Koppelement drehbar, jedoch unverschiebbar gelagert ist, weist eine Spindel auf, welche in das als Spindelmutter ausgebildete Schubglied eingreift, so dass eine Drehung des Betätigungselements eine Verschiebung des Schubglieds bewirkt.

[0016] An dem Schubglied kann ein Bolzen angeordnet sein, welcher in die Kulisse des Schwenkglieds eingreift, so dass eine Verschiebung des Schubglieds eine Verschwenkung des Schwenkglieds bewirkt.

[0017] Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel in der Zeichnung anhand der Figuren näher erläutert.

[0018] Dabei zeigen:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße bewegliche Trennwand in schematischer Frontansicht;

Fig. 2

eine Schrägansicht auf die Koppeleinrichtung des Schwenkflügels der Trennwand gemäß Fig. 1;

Fig. 3

eine Schrägansicht des zentralen Koppelelements gemäß Fig. 2 mit den darin gelagerten Bauteilen;

Fig. 4

eine separate Draufsicht auf das Schwenkglied gemäß Fig. 3;

Fig. 5

eine Draufsicht auf die Koppeleinrichtung gemäß Fig. 1 bis 3 einer ersten Stellung;

Fig. 6

eine Ansicht gemäß Fig. 5 in einer zweiten Stellung;

Fig. 7

eine Ansicht gemäß Fig. 5 und 6 in einer dritten Stellung;

Fig. 8

eine Ansicht gemäß Fig. 5 bis 7 in einer vierten Stellung.

[0019] In der Fig. 1 ist eine bewegliche Trennwand 1, bestehend aus mehreren Wandelementen 2, dargestellt. Die Wandelemente 2 sind bei diesem Ausführungsbeispiel als Ganzglasflügel ausgebildet und weisen an den horizontalen Ober- und Unterkanten der Glasscheiben jeweils ein Randprofil 3, 4 auf, welches als Klemmprofil ausgebildet sein kann. Das obere Randprofil 3 ist über Aufhängeeinrichtungen mit Rollenwagen 8 verbunden, deren Laufrollen 9 in einer an der Gebäudedecke 11 montierten Laufschiene 10 abrollen. Das untere Randprofil 4 kann (in dieser Zeichnung nicht dargestellte) Beschläge zur Bodenführung und/oder Verriegelung der Wandelemente 2 untereinander und/oder gegenüber dem Gebäudeboden 13 aufweisen. Alternativ sind auch andere Ausgestaltungen der Wandelemente 2, beispielsweise als sogenannte integrierte Ganzglaselemente mit mindestens zwei beabstandeten Glasscheiben und dazwischenliegenden Tragprofilen, oder als Holz- oder Metallflügel denkbar.

[0020] In der Zeichnung gemäß Fig. 1 schließt sich rechts an die bewegliche Trennwand 1 eine ortsfeste Gebäudewand 12 an. Zum Freigeben der durch die bewegliche Trennwand 1 abgedeckten Gebäudeöffnung sind die Wandelemente 2 nach rechts verschiebbar, wobei sich im Bereich der Gebäudewand 12 ein Parkraum für die Wandelemente 2 befindet.

[0021] Das in der Zeichnung mittlere Wandelement ist, gegenüber den übrigen Wandelementen 2 abweichend, als Schwenkelement 2a ausgebildet. Das Schwenkelement ermöglicht bei geschlossener Trennwand einen Durchgang mit der Breite eines Wandelements 2, ohne dass die Wandelemente 2 aus ihrer eine geschlossene Front bildenden Stellung in den Parkraum verschoben werden müssen.

[0022] Das obere Randprofil des Schwenkelements 2a ist hierzu zweiteilig ausgebildet und umfasst ein Tragprofil 3a, welches über zwei Rollenwagen 8 in der ortsfesten Laufschiene 10 geführt ist, sowie ein Schwenkprofil 3b, welches mittels eines Gelenks 5 gegenüber dem Tragprofil 3a schwenkbar gelagert ist. Zwischen dem unteren Randprofil 4 des Schwenkelements 2a und dem Gebäudeboden 13 ist ein weiteres Gelenk 6 vorhanden, dessen Gelenkbolzen zwischen einer ersten Stellung, in welcher er vollständig im Randprofil 4 versenkt ist, und einer zweiten Stellung, in welcher er in eine bodenseitige Aufnahme eingreift, verstellbar ist. Bevorzugt sind die Drehachsen der beiden Gelenke 5, 6 zueinander koaxial angeordnet.

[0023] Das Schwenkelement 2a muss, solange es sich nicht in seiner der geschlossenen Trennwand 1 entsprechenden Position befindet, gegen unerwünschtes Verschwenken gesichert sein. Dagegen ist ein Verschwenken des Schwenkelements 2a ausdrücklich gefordert, wenn es sich in seiner der geschlossenen Trennwand 1 entsprechenden Position befindet, wohingegen dann seine Verschiebung gegenüber der Laufschiene 10 unerwünscht ist. Um das Schwenkelement 2a wahlweise gegen ein Verschieben bzw. Verschwenken zu sichern, ist im Bereich der oberen horizontalen Kante des Schwenkelements 2a eine Koppeleinrichtung 14 vorgesehen.

[0024] In der perspektivischen Ansicht gemäß Fig. 2 sind die drei wesentlichen Bestandteile der Koppeleinrichtung 14 dargestellt, nämlich ein erstes Koppelelement 15, ein zweites Koppelelement 16 und ein drittes Koppelelement 17.

[0025] Das erste Koppelelement 15 ist an der Laufschiene 10 mittels mehrerer Schrauben 19, welche langlochartige Öffnungen 18 des ersten Koppelelements 15 durchgreifen, höhenjustierbar montiert, während das zweite Koppelelement 16 mittels weiterer Schrauben 18, welche als Durchgangsbohrungen ausgebildete Öffnungen 19 des zweiten Koppelelements 16 durchgreifen, an dem Tragprofil 3a des Schwenkelements 2a befestigt ist, und mittels weiterer Schrauben 18 ist in entsprechender Weise das dritte Koppelelement 17 an dem Schwenkprofil 3b des Schwenkelements festgelegt. Anstelle der dargestellten Schraubverbindungen sind selbstverständlich auch andere, geeignete Befestigungsarten zur Montage der Koppelelemente 15, 16, 17 möglich.

[0026] In der perspektivischen Ansicht gemäß Fig. 3 sind die in dem Körper 20 des zweiten Koppelelements 16 gelagerten Bauteile dargestellt. Das Betätigungselement 26, welches einen von unten zugänglichen Werkzeugeingriff, beispielsweise für einen Inbusschlüssel aufweist, ist in dem Körper 20 des zweiten Koppelelements 16 drehbar gelagert. Zwei Führungsbolzen 27, welche in eine Ringnut des Betätigungselements 26 eingreifen, verhindern eine Verschiebung des drehbaren Betätigungselements 26. Das Betätigungselement 26 weist eine Spindel 28 auf, welche in ein als Spindelmutter ausgebildetes, in dem Körper 20 des zweiten Koppelelements 16 verschiebbar geführtes Schubglied 21 eingreift. An seinem oberen Ende weist das Schubglied 21 einen Riegel 22 auf, welcher in der Stellung gemäß Fig. 3 vollständig aus dem Körper 20 des zweiten Koppelelements 16 ausgefahren ist. Durch Drehung des Betätigungselement 26 lässt sich der Riegel 22 vollständig in den Körper 20 des zweiten Koppelelements 16 einfahren. Im Körper 20 des zweiten Koppelelements 16 ist ferner ein Drehgelenk 24 vorhanden, welches zur schwenkbaren Lagerung eines Schwenkglieds 23 dient. Das im Wesentlichen L-förmige, in Fig. 4 separat dargestellte Schwenkglied weist an seinem freien Ende einen weiteren Riegel 25 auf, welcher in der Stellung gemäß Fig. 3 vollständig in den Körper 20 des zweiten Koppelelements 16 eingefahren ist. Zur Bewegungskopplung mit dem Betätigungselement 26 weist das Schwenkglied 23 eine als abgewinkeltes Langloch ausgebildete Kulisse 30 auf, in welche ein an dem Schubglied 21 vorhandener Bolzen 29 eingreift. Durch Drehung des Betätigungselements 26 wird eine Verschiebung des Schubglieds 21 bewirkt, wobei über den Bolzen 29 und die Kulisse 30 gleichzeitig auch eine Verschwenkung des Schwenkglieds 23 erfolgt. Somit lässt sich der Riegel 23 vollständig aus dem Körper 20 des zweiten Koppelelements 16 ausfahren.

[0027] In den Fig. 5 bis 8 sind verschiedene Stellungen der Koppeleinrichtung 14 dargestellt:

In der Stellung gemäß Fig. 5, welche auch der Stellung gemäß Fig. 3 entspricht, ist der erste Riegel 22 vollständig aus dem zweiten Koppelelement 16 ausgefahren und greift in eine im ersten Koppelelement 15 angeordnete Riegelaufnahme 31 ein. Somit ist das (hier nicht dargestellte) Tragprofil 3a gegen unbeabsichtigtes Verschieben gegenüber der (hier ebenfalls nicht dargestellten) Laufschiene 10 gesichert. Der zweite Riegel 25 befindet sich dagegen in einer vollständig in das zweite Koppelelement 16 eingefahrenen Position, so dass ein Verschwenken des (hier ebenfalls nicht dargestellten) Schwenkprofils 3b gegenüber dem Tragprofil 3a ermöglicht ist. Das den zweiten Riegel 25 tragende Schwenkglied 23 wird durch den in seine Kulisse 30 eingreifenden Bolzen 29 des Schubglieds 21 in dieser Stellung gehalten.

[0028] Nach einem ersten Drehbetätigen des Betätigungselements 26 wird die in der Fig. 6 dargestellte Stellung erreicht. Das Schubglied 21 hat sich um eine erste Wegstrecke nach unten bewegt, so dass auch der Riegel 22 nicht mehr vollständig in die Riegelaufnahme 31 eingreift, jedoch immer noch das Verschieben des Tragprofils 3a gegenüber der Laufschiene 10 verhindert. Mit dem Schubglied 21 hat sich auch der Bolzen 29 nach unten sowie entlang der Kulisse 30 des Schwenkglieds 23 bewegt, so dass das Schwenkglied 23 um einen ersten Drehwinkel nach unten geschwenkt ist. Der am freien Ende des Schwenkglieds 23 angeordnete, zweite Riegel 25 greift zwar noch nicht vollständig, jedoch schon mit seiner Spitze in die im dritten Koppelelement 17 angeordnete Riegelaufnahme 32 ein und verhindert in dieser Stellung bereits ein Verschwenken des Schwenkprofils 3b gegenüber dem Tragprofil 3a.

[0029] Nach einem weiteren Drehbetätigen des Betätigungselements 26 wird die in der Fig. 7 dargestellte Stellung erreicht. Das Schubglied 21 hat sich um eine weitere Wegstrecke nach unten bewegt, so dass der Riegel 22 nur noch mit seiner Spitze in die Riegelaufnahme 31 eingreift, jedoch immer noch das Verschieben des Tragprofils 3a gegenüber der Laufschiene 10 verhindert. Mit dem Schubglied 21 hat sich auch der Bolzen 29 weiter nach unten sowie weiter entlang der Kulisse 30 des Schwenkglieds 23 bewegt, so dass das Schwenkglied 23 um einen weiteren Drehwinkel nach unten geschwenkt ist und der zweite Riegel 25 weiter in die Riegelaufnahme 32 eingreift. In dieser Position nimmt der Riegel 25 über die Riegelaufnahme 32 die Gewichtskraft des Tragprofils 3b mit der angeschlossenen Scheibe auf.

[0030] Nach einem weiteren Drehbetätigen des Betätigungselements 26 wird abschließend die in der Fig. 8 dargestellte Stellung erreicht. Das Schubglied 21 hat sich um eine weitere Wegstrecke nach unten bewegt und seine untere Endstellung erreicht, so dass der Riegel 22 nicht mehr in die Riegelaufnahme 31 eingreift" sondern vollständig in das zweite Koppelelement 16 eingefahren ist; es ist somit ein Verschieben des Tragprofils 3a gegenüber der Laufschiene 10 ermöglicht. Mit dem Schubglied 21 hat sich auch der Bolzen 29 weiter nach unten sowie weiter entlang der Kulisse 30 des Schwenkglieds 23 in seine Endstellung bewegt, so dass das Schwenkglied 23 um einen weiteren Drehwinkel nach unten ebenfalls in seine Endstellung geschwenkt ist und der zweite Riegel 25 nun vollständig in die Riegelaufnahme 32 eingreift.

[0031] Zum Verriegeln des Tragprofils 3a gegenüber der Laufschiene 10 sowie zum Entriegeln des Schwenkprofils 3b gegenüber dem Tragprofil 3a wird das Betätigungselement 26 in entgegengesetzter Richtung drehbetätigt, so dass ausgehend von der Stellung gemäß Fig. 8 schließlich wieder die Stellung gemäß Fig. 5 erreicht wird.

Liste der Referenzzeichen

[0032] 

1

Trennwand

2

Wandelement

2a

Schwenkelement

3

Randprofil

3a

Tragprofil

3b

Schwenkprofil

4

Randprofil

5

Gelenk

6

Gelenk

7

Drehachse

8

Rollenwagen

9

Laufrolle

10

Laufschiene

11

Gebäudedecke

12

Gebäudewand

13

Gebäudeboden

14

Koppeleinrichtung

15

Koppelelement

16

Koppelelement

17

Koppelelement

18

Öffnung

19

Schraube

20

Körper

21

Schubglied

22

Riegel

23

Schwenkglied

24

Drehgelenk

25

Riegel

26

Betätigungselement

27

Führungsbolzen

28

Spindel

29

Bolzen

30

Kulisse

31

Riegelaufnahme

32

Riegelaufnahme

Ansprüche

1. Bewegliche Trennwand (1) mit mehreren entlang einer ortsfesten Laufschiene (10) mittels Laufrollen (9) von Rollenwagen (8) verschiebbar geführten Wandelementen (2), wobei mindestens eines der Wandelemente (2) als Schwenkelement (2a) ausgebildet ist, indem es zumindest In einer Position gegenüber der Laufschiene (10) arretierbar und aus der Ebene der Laufschiene (10) heraus verschwenkbar ist, und wobei das Schwenkelement (2a) ein Tragprofil (3a) aufweist, welches über Aufhängeeinrichtungen mit den Rollenwagen (8) verbunden ist, sowie ein Schwenkprofil (3b) aufweist, welches um eine Drehachse (7) gegenüber dem Tragprofil (3a) verschwenkbar ist, und wobei eine erste Arretiereinrichtung zur Arretierung des Tragprofils (3a) gegenüber der Laufschiene (10) vorgesehen ist, welche als verschiebbarer Riegel (22) ausgebildet ist, der als freies Ende eines Schubglieds (21) ausgebildet ist, welches in dem zweiten Koppelement (16) verschiebbar, jedoch nicht drehbar geführt ist,
und wobei eine zweite Arretiereinrichtung zur Arretierung des Schwenkprofils (3b) gegenüber dem Tragprofil (3a) vorgesehen ist,
und dass die erste Arretiereinrichtung und die zweite Arretiereinrichtung gemeinsam in einer Koppeleinrichtung (14) angeordnet sind, welche ein erstes Koppelelement (15), ein zweites Koppelement (16) sowie ein drittes Koppelement (17) aufweist, wobei die Koppeleinrichtung (14) ein Betätigungselement (26) zur gemeinsamen Betätigung der ersten Arretiereinrichtung und der zweiten Arretiereinrichtung aufweist, welches in dem zweiten Koppelement (16) drehbar, jedoch unverschiebbar gelagert ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungselement (26) eine Spindel (28) aufweist, welche in das als Spindelmutter ausgebildete Schubglied (21) eingreift, so dass eine Drehung des Betätigungselements (26) eine Verschiebung des Schubglieds (21) bewirkt.

2. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (22) in Verriegelungsstellung in eine erste, laufschienenseitige Riegelaufnahme (31) eingreift.

3. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Arretiereinrichtung als schwenkbarer Riegel (25) ausgebildet ist.

4. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare Riegel (25) in Verriegelungsstellung in eine zweite, schwenkprofilseitige Riegelaufnahme (32) eingreift.

5. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass das erste Koppelement (15) an oder In der Laufschiene (10) angeordnet ist und die erste Riegelaufnahme (31) lagert.

6. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Koppelement (16) an oder in dem Tragprofil (3a) angeordnet ist und das Betätigungselement (26) sowie den ersten Riegel (22) und den zweiten Riegel (25) lagert.

7. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Koppelement (17) an oder in dem Schwenkprofil (3b) angeordnet ist und die zweite Riegelaufnahme (32) lagert.

8. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare Riegel (25) als freies Ende eines Schwenkglieds (23) ausgebildet ist, welches mittels eines Drehgelenkes (24) an dem zweiten Koppelement (16) schwenkbar gelagert ist.

9. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkglied (23) eine als abgewinkeltes Langloch ausgebildete Kulisse (30) aufweist.

10. Bewegliche Trennwand nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schubglied (21) ein Bolzen (29) angeordnet ist, welcher in die Kulisse (30) des Schwenkglieds (23) eingreift, so dass eine Verschiebung des Schubglieds (21) eine Verschwenkung des Schwenkglieds (23) bewirkt.

Claims

1. Moveable partition wall (1) having a plurality of wall elements (2) guided displaceably along a stationary running rail (10) by means of running rollers (9) of roller carriages (8), wherein at least one of the wall elements (2) is formed as a pivoting element (2a) in that it can be arrested at least in one position with respect to the running rail (10) and can be pivoted out of the plane of the running rail (10) and wherein the pivoting element (2a) has a carrier profile (3a), which is connected to the roller carriages (8) via suspension devices, and has a pivoting profile (3b) which can be pivoted with respect to the carrier profile (3a) about an axis of rotation (7), and wherein a first arresting device for arresting the carrier profile (3a) with respect to the running rail (10) is provided which is formed as a displaceable latch (22) which is formed as the free end of a push member (21) which is guided displaceably, but non-rotatably, in the second coupling element (16),
and wherein a second arresting device for arresting the pivoting profile (3b) with respect to the carrier profile (3a) is provided,
and that the first arresting device and the second arresting device are arranged jointly in a coupling device (14) which has a first coupling element (15), a second coupling element (16) and a third coupling element (17), wherein the coupling device (14) has an actuating element (26) for jointly actuating the first arresting device and the second arresting device, which actuating element is mounted rotatably, but non-displaceably, in the second coupling element (16), characterized in that
the actuating element (26) has a spindle (28) which engages in the push member (21) formed as a spindle nut, with the result that a rotation of the actuating element (26) causes a displacement of the push member (21).

2. Moveable partition wall according to Claim 1, characterized in that, in the locking position, the latch (22) engages in a first, running rail-side latching receptacle (31).

3. Moveable partition wall according to Claim 1, characterized in that the second arresting device is formed as a pivotable latch (25).

4. Moveable partition wall according to Claim 3, characterized in that, in the locking position, the pivotable latch (25) engages in a second, pivoting profile-side latch receptacle (32).

5. Moveable partition wall according to Claim 2, characterized in that the first coupling element (15) is arranged on or in the running rail (10) and accommodates the first latch receptacle (31).

6. Moveable partition wall according to Claim 1, characterized in that the second coupling element (16) is arranged on or in the carrier profile (3a) and accommodates the actuating element (26) and the first latch (22) and the second latch (25).

7. Moveable partition wall according to Claim 4, characterized in that the third coupling element (17) is arranged on or in the pivoting profile (3b) and accommodates the second latch receptacle (32).

8. Moveable partition wall according to Claim 3, characterized in that the pivotable latch (25) is formed as the free end of a pivoting member (23) which is mounted pivotably on the second coupling element (16) by means of a pivot joint (24).

9. Moveable partition wall according to Claim 8, characterized in that the pivoting member (23) has a slotted guide (30) formed as an angled oblong hole.

10. Moveable partition wall according to Claim 9, characterized in that the push member (21) has arranged thereon a pin (29) which engages in the slotted guide (30) of the pivoting member (23), with the result that a displacement of the push member (21) causes a pivoting movement of the pivoting member (23).

Revendications

1. Paroi de séparation mobile (1) comprenant plusieurs éléments de paroi (2) guidés de manière déplaçable le long d'un rail de roulement fixe (10) au moyen de rouleaux de roulement (9) de chariots de roulement (8), au moins l'un des éléments de paroi (2) étant réalisé sous forme d'élément pivotant (2a) de manière à ce qu'il puisse être bloqué au moins dans une position par rapport au rail de roulement (10) et qu'il puisse pivoter hors du plan du rail de roulement (10), l'élément pivotant (2a) présentant un profil de support (3a) qui est connecté aux chariots de roulement (8) par le biais de dispositifs d'accrochage, et présentant un profil pivotant (3b) qui peut pivoter autour d'un axe de rotation (7) par rapport au profil de support (3a), et un premier dispositif de blocage pour bloquer le profil de support (3a) par rapport au rail de roulement (10) étant prévu, lequel est réalisé sous forme de verrou coulissant (22) qui est réalisé sous forme d'extrémité libre d'un organe de poussée (21) qui peut être déplacé dans le deuxième élément d'accouplement (16) mais qui n'est pas guidé en rotation,
et un deuxième dispositif de blocage étant prévu pour bloquer le profil pivotant (3b) par rapport au profil de support (3a),
et en ce que le premier dispositif de blocage et le deuxième dispositif de blocage sont disposés conjointement dans un dispositif d'accouplement (14) qui présente un premier élément d'accouplement (15), un deuxième élément d'accouplement (16) ainsi qu'un troisième élément d'accouplement (17), le dispositif d'accouplement (14) présentant un élément d'actionnement (26) pour l'actionnement en commun du premier dispositif de blocage et du deuxième dispositif de blocage, lequel est supporté de manière rotative dans le deuxième élément d'accouplement (16) mais toutefois de manière non déplaçable en translation,
caractérisée en ce que
l'élément d'actionnement (26) présente une broche (28) qui vient en prise dans l'organe de poussée (21) réalisé sous forme d'écrous de broches de sorte qu'une rotation de l'élément d'actionnement (26) provoque un coulissement de l'organe de poussée (21).

2. Paroi de séparation mobile selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le verrou (22), dans la position de verrouillage, s'engage dans un premier logement de verrou (31) du côté du rail de roulement.

3. Paroi de séparation mobile selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le deuxième dispositif de blocage est réalisé sous forme de verrou pivotant (25).

4. Paroi de séparation mobile selon la revendication 3,
caractérisée en ce que le verrou pivotant (25), dans la position de verrouillage, vient en prise dans un deuxième logement de verrou (32) du côté du profil pivotant.

5. Paroi de séparation mobile selon la revendication 2,
caractérisée en ce que le premier élément d'accouplement (15) est disposé sur ou dans le rail de roulement (10) et supporte le premier logement de verrou (31).

6. Paroi de séparation mobile selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le deuxième élément d'accouplement (16) est disposé sur ou dans le profil de support (3a) et supporte l'élément d'actionnement (26) ainsi que le premier verrou (22) et le deuxième verrou (25).

7. Paroi de séparation mobile selon la revendication 4,
caractérisée en ce que le troisième élément d'accouplement (17) est disposé sur ou dans le profil pivotant (3b) et supporte le deuxième logement de verrou (32).

8. Paroi de séparation mobile selon la revendication 3,
caractérisée en ce que le verrou pivotant (25) est réalisé sous forme d'extrémité libre d'un organe pivotant (23) qui est supporté de manière pivotante au moyen d'une articulation pivotante (24) sur le deuxième élément d'accouplement (16).

9. Paroi de séparation mobile selon la revendication 8,
caractérisée en ce que l'organe pivotant (23) présente une coulisse (30) réalisée sous forme de trou oblong coudé.

10. Paroi de séparation mobile selon la revendication 9,
caractérisée en ce qu'un boulon (29) est disposé sur l'organe de poussée (21), lequel s'engage dans la coulisse (30) de l'organe pivotant (23), de telle sorte qu'un coulissement de l'organe de poussée (21) provoque un pivotement de l'organe pivotant (23).

Zeichnung