Wiederverschließbarer Behälter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen wiederverschließbaren Behälter mit einem Deckel mit Sollbruchstellen und einem Verschluss mit einer Zunge, mit dem durch Kippen der Deckel in einem Bereich zwischen den Sollbruchstellen eindrückbar ist, um eine Öffnung freizugeben, wobei der Verschluss verschiebbar ist, sodass die freigegebene Öffnung verschließbar ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Wiederverschließbare Behälter dieser Art sind aus dem Stand der Technik in Form von Getränkedosen bekannt geworden. In der GB 2 426 970 A ist unter anderem ein solcher, als wiederverschließbare Getränkedose ausgeführter, wiederverschließbarer Behälter offenbart. Um eine Wiederverschließbarkeit zu erreichen, sind an einer Oberseite eines Dosendeckels Führungen vorgesehen, welche einen Verschluss positionell führen, wenn der Dosendeckel verschlossen werden soll. Nachteilig ist hierbei eine Komplexität der Ausbildung des Dosendeckels, da die Führungen an diesem vorzusehen sind.

[0003] Aus der US 4,749,099 ist ebenfalls eine wiederverschließbare Getränkedose bekannt geworden. Bei dieser wiederverschließbaren Getränkedose sind am Dosendeckel zwingend Führungsrillen vorgesehen, mit welchen ein Verschlussteil zum Verschließen des Dosendeckels führbar ist. Auch in diesem Fall ist eine relativ komplexe Ausbildung des Dosendeckels gegeben.

[0004] Aus der EP 0 078 397 A2 ist eine wiederverschließbare Getränkedose bekannt geworden, bei der ein Verschiebeplättchen unter einem Dosendeckel verschoben werden kann, um die Dose nach dem Öffnen wieder zu verschließen. Bei einer derartigen Getränkedose kann es jedoch dazu kommen, dass sich ein Verschlusselement lösen kann, sodass kein optimaler Verschluss gegeben ist.

[0005] Aus der DE 201 19 979 U1 ist eine weitere wiederverschließbare Getränkedose bekannt geworden, bei der ein doppelter Deckel erforderlich ist, um ein Wiederverschließen der Getränkedose zu ermöglichen. Dies bedingt einen komplexen Aufbau insbesondere des Dosendeckels.

[0006] NL 2 000 219 C offenbart in Figuren 6a bis 6g einen wiederverschließbaren Behälter mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Dem Dokument ist der konkrete Aufbau des für konventionelle Dosendeckel vorgesehenen Kipp- und Schiebeverschlusses nicht entnehmbar.

[0007] Ein weiterer wiederverschließbarer Behälter ist aus WO 2006/112613 A bekannt. Bei dieser Ausführung wird mithilfe eines schlitzgeführten Schiebeplättchens ein an dem Dosendeckel vorgesehenes jalousieartiges Verschlusselement geöffnet und wieder verschlossen.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es insbesondere, einen konstruktiv einfach ausgestalteten wiederverschließbaren Behälter anzugeben.

[0009] Diese Aufgabe wird durch einen Behälter gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Varianten eines erfindungsgemäßen Behälters sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche 2 bis 11.

[0010] Weitere Merkmale, Vorteile und Wirkungen der Erfindung ergeben sich aus dem nachfolgend dargestellten Ausführungsbeispiel. In den Zeichnungen, auf welche dabei Bezug genommen wird, zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Dosendeckel eines erfindungsgemäßen Behälters, der als Getränkedose ausgeführt ist;

Fig. 2 einen Teil eines wiederverschließbaren Behälters gemäß Fig. 1 im Bereich des Dosendeckels nach Öffnen desselben im Querschnitt.

[0011] In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer Behälter in Draufsicht auf einen Deckel 3 dargestellt. Am Deckel 3, der durch einen Deckelrand begrenzt ist, befindet sich ein Verschluss 1. Der im Ausführungsbeispiel dargestellte Behälter ist als Getränkedose ausgeführt. Darüber hinaus können aber auch andere Medien in einem erfindungsgemäßen Behälter aufbewahrt werden. Bei der in Fig. 1 dargestellten Situation ist eine Oberseite des Behälters komplett geschlossen. Der Behälter besteht bevorzugt aus Metall, insbesondere Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, allerdings sind auch andere Materialien oder die Kombination verschiedener, gegenüber dem aufzubewahrenden Medium dichte, Materialien möglich. Der Verschluss 1 weist an einem Ende einen erhöhten Verschlussrand 1a auf, an dessen Unterseite sich ein endseitiges Griffstück befindet, mit welchem der Verschluss 1 leicht verschoben werden kann, wie später noch erläutert wird. Unter dem Verschluss 1 ist mittig ein längliches Plättchen 1b angeordnet, das eine Ausnehmung in Form eines geraden Schlitzes aufweist. Das Plättchen 1 b ist mit einem Verbindungsteil 2, der hier als Niet ausgeführt ist, mit dem Deckel 3 verbunden, wobei das Verbindungsteil 2 durch die Ausnehmung bzw. den Schlitz geführt ist, um das Plättchen 1b am Deckel 3 zu halten. Alternativ zu einem Niet ist selbstverständlich auch der Einsatz anderer kraft-, form- oder stoffschlüssig mit dem Deckel 3 verbundener Verbindungsteile 2 möglich, die bewegbar in einer Ausnehmung führbar sind. Anstatt eines geraden Schlitzes ist auch jede andere Form der Ausnehmung möglich, mit der eine Führung des Verbindungsteils 2 gewährleistet werden kann. Der Verschluss 1, der über dem Plättchen 1 b angeordnet ist, umfasst dieses, vorzugsweise bündig, wofür an einer unteren, dem Deckel 3 zugewandten Seite eine Aussparung 1c vorgesehen ist, welche das Plättchen 1 b in einem geschlossenen Zustand des Behälters zur Gänze aufnimmt. Der Verschluss 1 weist des Weiteren an einem dem Verschlussrand 1 a gegenüberliegenden Ende eine Zunge 1d auf, an welcher der Verschluss 1 mit dem Plättchen 1 b fest verbunden ist. Die Verbindung zwischen Verschluss 1 und Plättchen 1 b ist im dargestellten Beispiel stoffschlüssig ausgebildet, wobei auch eine mittelbare oder unmittelbare kraft- oder formschlüssige Art der Verbindung möglich wäre. Verschluss 1 und Plättchen 1b, die bevorzugt aus Metall, insbesondere Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, bestehen, können auch integral aus einem Teil gefertigt sein. Der Verschluss 1 und das Plättchen 1b sind somit hier einteilig ausgeführt und durch den Niet mit dem Deckel 3 entlang des Schlitzes verschiebbar verbunden. Am Deckel 3 sind Sollbruchstellen vorgesehen, die eine Öffnung 3b begrenzen, sodass die Öffnung 3b mit Kippen des Verschlusses 1 und Druck der Zunge 1d durch ein Brechen des Deckels 3 entlang der Sollbruchstellen freigegeben werden kann.

[0012] Anhand von Fig. 2 ist ein Mechanismus des Öffnens und Schließens des Behälters gemäß Fig. 1 näher erläutert. Zum erstmaligen Öffnen des Behälters wird der Verschluss 1 nach oben gezogen, wofür der Verschlussrand 1a an seiner Unterseite das endseitige Griffstück aufweist, sodass der Verschluss 1, der bevorzugt flach ausgebildet ist, leicht gefasst werden kann. Durch Kippen des Verschlusses 1 nach oben bricht durch Einwirkung bzw. Druck der Zunge 1d die Öffnung 3b im Bereich der Sollbruchstellen auf. Der flache Verschluss 1 kann anschließend wieder nach unten gekippt werden und der Behälter steht zur Entnahme des Inhaltes, in diesem Fall eines Getränks, bereit. Wenn der Behälter verschlossen werden soll, wird der Verschluss 1 entlang des Pfeiles in Fig. 2 über die Öffnung 3b bewegt, indem dieser gemeinsam mit dem Plättchen 1 b entlang der Ausnehmung mit diesem bewegt wird, wobei der Niet das Plättchen 1 b samt Verschluss 1 am Deckel 3 hält. Damit der Verschluss 1 bzw. dessen Zunge 1 d die Öffnung 3b gut abdichtet, sind in Fig. 1 ersichtliche Erhebungen 3a vorgesehen, entlang welchen der Verschluss 1 genau verschiebbar ist. Ein Öffnen bzw. eine Freigabe der Öffnung 3b ist wieder möglich, wenn der Verschluss 1 in die Gegenrichtung bewegt wird.

Ansprüche

1. Wiederverschließbarer Behälter mit einem Deckel (3) mit Sollbruchstellen und einem Verschluss (1) mit einer Zunge (1 d), mit dem durch Kippen der Deckel (3) in einem Bereich zwischen den Sollbruchstellen eindrückbar ist, um eine Öffnung (3b) freizugeben, wobei der Verschluss (1) verschiebbar ist, sodass die freigegebene Öffnung (3b) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (3) ein Plättchen (1 b) mit einer Ausnehmung vorgesehen ist, wobei das Plättchen (1 b) mit einem durch die Ausnehmung geführten, mit dem Deckel (3) verbundenen Verbindungsteil (2), insbesondere einem Niet, mit dem Deckel (3) verbunden und entlang der Ausnehmung relativ zum Deckel (3) verschiebbar ist, und dass der Verschluss (1) mit dem Plättchen (1b) fest verbunden und mit diesem relativ zum Deckel (3) über die Öffnung (3b) verschiebbar ist.

2. Wiederverschließbarer Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter als Getränkedose ausgeführt ist.

3. Wiederverschließbarer Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Plättchen (1b) aus Metall besteht.

4. Wiederverschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (1) an einer unteren, dem Deckel (3) zugewandten Seite eine Aussparung (1c) aufweist, welche das Plättchen (1b) in einem geschlossenen Zustand des Behälters zur Gänze aufnimmt.

5. Wiederverschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Plättchen (1b) länglich ausgebildet ist.

6. Wiederverschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein der Zunge (1d) gegenüberliegender Verschlussrand (1a) des Verschlusses (1) erhöht ausgebildet ist.

7. Wiederverschließbarer Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussrand (1 a) an seiner Unterseite ein endseitiges Griffstück aufweist.

8. Wiederverschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (3) Erhebungen (3a) für ein genaues Verschieben des Verschlusses (1) vorgesehen sind.

9. Wiederverschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter ausschließlich aus Metall besteht.

10. Wiederverschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (1) und das Plättchen (1 b) einteilig ausgebildet sind.

11. Wiederverschließbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung als gerader Schlitz ausgebildet ist.

Claims

1. A reclosable container featuring a top (3) with predetermined breaking points and a closure (1) with a tab (1d), wherein the top (3) can be pressed in in a region between the predetermined breaking points by tilting said tab in order to uncover an opening (3b), and wherein the closure (1) can be displaced such that the uncovered opening (3b) can be closed, characterized in that a lamina (1b) with a recess is provided on the top (3), wherein the lamina (1b) is connected to the top (3) by means of a connecting part (2), particularly a rivet, which extends through the recess and is connected to the top (3), and the lamina can be displaced relative to the top (3) along the recess, and in that the closure (1) is rigidly connected to the lamina (1b) and can be displaced above the opening (3b) relative to the top (3) together with this lamina.

2. The reclosable container according to claim 1, characterized in that the container is realized in the form of a beverage can.

3. The reclosable container according to claim 1 or 2, characterized in that the lamina (1b) consists of metal.

4. The reclosable container according to one of claims 1 to 3, characterized in that the closure (1) features a recess (1c), which accommodates the lamina (1b) in its entirety in a closed state of the container, on a lower side facing the top (3).

5. The reclosable container according to one of claims 1 to 4, characterized in that the lamina (1b) is realized in an elongate fashion.

6. The reclosable container according to one of claims 1 to 5, characterized in that a closure edge (1a) of the closure (1) lying opposite of the tab (1d) is realized in a raised fashion.

7. The reclosable container according to claim 6, characterized in that the closure edge (1a) features a grab handle at the end on its underside.

8. The reclosable container according to one of claims 1 to 7, characterized in that elevations (3a) for a precise displacement of the closure (1) are provided on the top (3).

9. The reclosable container according to one of claims 1 to 8, characterized in that the container consists exclusively of metal.

10. The reclosable container according to one of claims 1 to 9, characterized in that the closure (1) and the lamina (1b) are realized in one piece.

11. The reclosable container according to one of claims 1 to 10, characterized in that the recess is realized in the form of a straight slot.

Revendications

1. Conteneur refermable avec un couvercle (3) comprenant des zones de rupture privilégiées et un dispositif de fermeture (1) comprenant une langue (1d), avec lequel le couvercle (3) peut être enfoncé dans une région située entre les zones de rupture privilégiées par pivotement, afin de dégager une ouverture (3b), le dispositif de fermeture (1) pouvant coulisser de manière à fermer l'ouverture dégagée (3b), caractérisé en ce que sur le couvercle (3), il est prévu une plaquette (1b) présentant un évidement, la plaquette (1b) étant reliée au couvercle (3) par un élément de jonction (2) guidé à travers l'évidement et relié au couvercle (3), en particulier un rivet, et pouvant coulisser le long de l'évidement par rapport au couvercle (3), et en ce que le dispositif de fermeture (1) est relié fermement à la plaquette (1b) et peut être déplacé avec celle-ci par-dessus l'ouverture (3b) par rapport au couvercle (3).

2. Conteneur refermable selon la revendication 1, caractérisé en ce que le conteneur est conçu comme une canette de boisson.

3. Conteneur refermable selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la plaquette (1b) est constituée de métal.

4. Conteneur refermable selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le dispositif de fermeture (1) présente une cavité (1c) dans un côté inférieur tourné vers le couvercle (3), laquelle reçoit entièrement la plaquette (1b) dans un état fermé du conteneur.

5. Conteneur refermable selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la plaquette (1b) est conçue oblongue.

6. Conteneur refermable selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'un rebord de fermeture (1a) du dispositif de fermeture (1) opposé à la langue (1d) est conçu surélevé.

7. Conteneur refermable selon la revendication 6, caractérisé en ce que le rebord de fermeture (1a) présente une pièce de préhension d'extrémité sur son côté inférieur.

8. Conteneur refermable selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que des bosses (3a) sont prévues sur le couvercle (3) pour un déplacement précis du dispositif de fermeture (1).

9. Conteneur refermable selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le conteneur est constitué exclusivement de métal.

10. Conteneur refermable selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le dispositif de fermeture (1) et la plaquette (1b) sont conçues d'une seule pièce.

11. Conteneur refermable selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que l'évidement est conçue comme une fente droite.

Zeichnung