BEWEGLICHE MONTAGEPLATTE FÜR MÖBELSCHARNIERE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Scharnier aufweisend einen Scharnierarm, einen Scharniertopf und ein bewegbar am Scharnierarm gelagertes Zwischenstück, welches über mindestens zwei Hebel mit dem Scharnierarm gekoppelt ist und welches über einen Gelenkhebel mit dem Scharniertopf gekoppelt ist, und mit einer Montagevorrichtung zur Befestigung des Scharniers, umfassend eine an einem Möbelteil insbesondere einer Seitenwand eines Möbelkorpus zu befestigende Grundplatte, eine Befestigungsvorrichtung zur, vorzugsweise lösbaren, Befestigung des Scharnierarms, wobei die Befestigungsvorrichtung an der Grundplatte bewegbar gelagert ist.

[0002] Beim Verschwenken von mittels eines Scharniers relativ zueinander verschwenkbar angelenkten Möbelteilen von der Schließ- in die Öffnungsstellung besteht grundsätzlich die Gefahr, dass Kollisionen mit benachbarten Möbelteilen auftreten können. Dies betrifft insbesondere mittels des Scharniers verschwenkbare Möbeltüren, die zum Abschließen eines Möbelkorpus dienen und beim Öffnen oder Schließen mit benachbarten Möbeltüren oder anderen hervorstehenden Möbelteilen kollidieren können.

[0003] Zur Lösung dieses Problems ist in der AT 369 107 ein speziell konstruiertes Weitwinkelscharnier gezeigt, mit dem während der Öffnungsbewegung einer Möbeltür eine Abhebbewegung zum Verschwenken der Tür von der Stirnkante des Möbelkorpus erreichbar ist. Dabei ist am Möbelkorpus ein Montagegehäuse befestigt, welches zwei hintereinander liegende Langlöcher aufweist, in denen mit dem Scharnierarm verbundene Bolzen bewegbar gelagert sind, wodurch der Scharnierarm verschiebbar und teilweise verschwenkbar geführt ist. Dabei dient ein Zahnrad, welches mit zwei relativ zueinander bewegbaren Zahnstangen kämmt, zum Antrieb des Scharnierarms, wodurch dieser relativ zum am Möbelkorpus fixierten Montagegehäuse bewegt und ein größerer Öffnungshub der Möbeltür erreicht wird.

[0004] Die DE 43 18 607 zeigt ein ebenfalls ein Weitwinkelscharnier, bei dem während der Öffnungsbewegung die Tür vom Möbelkorpus weg verschwenkt wird, um Kollisionen mit benachbarten Möbeltüren zu verhindern. Wiederum sind in einem am Möbelkorpus befestigten Montagegehäuse mehrere Langlöcher angeordnet, in denen mit dem Scharnierarm verbundene Bolzen verschiebbar gelagert sind, wobei zum Antrieb des Scharnierarms ein Zugmittel im Scharniertopf befestigt ist, das ständig gespannt gehalten wird.

[0005] Die oben angeführten Scharniere haben den Nachteil eines komplizierten und damit fehleranfälligen Aufbaus. Da nicht für alle Möbeltüren derartige Scharniere nötig sind, ist der Aufwand zur Herstellung dieser Art von Scharnieren übermäßig hoch.

[0006] Eine andere Möglichkeit, einen vergrößerten Öffnungshub zu erreichen, ist in der WO 2006/053364 gezeigt. Das dort beschriebene Scharnier weist ein Zwischenstück zwischen Scharniertopf und Scharnierarm auf, welches über zwei Hebel mit dem Scharnierarm zwangsgekoppelt wird, wobei die Hebel sowohl am Zwischenstück als auch am Scharnierarm über entsprechende Achsen drehbar gelagert sind. Durch das relativ zum Scharnierarm bewegbare Zwischenstück weist die Möbeltür eine vergrößerte Bewegungskomponente in Richtung aus dem Möbelkorpus auf.

[0007] Auch die DE 34 07 174 C2 zeigt ein Kreuzgelenkscharnier gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, mit vergrößertem Öffnungshub, der durch einen zweiteiligen Scharnierarm ermöglicht wird. Ein unterer Teil des Scharnierarms ist fix an einer Montageplatte am Möbelkorpus befestigt. Am bewegbar gelagerten Oberteil des Scharnierarms ist ein Gelenkhebel mit einem Zahnradsegment angeordnet, das mit einer Zahnleiste des Unterteils kämmt. Der Gelenkhebel ist mit einem Gelenkarm des Kreuzgelenkscharniers verbunden, wodurch eine Bewegungskopplung des Gelenkarms und des Oberteils ermöglicht wird. Neben dem Nachteil, dass der vergrößerte Öffnungshub nur für Kreuzgelenkscharniere ermöglicht wird, muss der Scharnierarm mit einer komplexen Befestigungsvorrichtung umständlich mit der Grundplatte verbunden werden, wodurch sich ein besonders hoher Montageaufwand ergibt. Daneben weist diese Vorrichtung den Nachteil auf, dass zu den bereits im Scharnier vorhandenen relativ zueinander bewegbaren Teilen weitere bewegbar gelagerte Kleinteile hinzukommen, wodurch sich die Komplexität und Fehleranfälligkeit des Scharniers erhöht.

[0008] Der Nachteil dieser Scharniertypen liegt darin, dass sie wiederum nur für einen speziellen Einsatzzweck konstruiert sind, wodurch sich sowohl für den Scharnierhersteller als auch für den Monteur ein hoher Aufwand ergibt, der stets alle möglichen Scharniertypen zur Verfügung haben muss.

[0009] Wünschenswert ist jedoch eine vom Scharnier unabhängige Vorrichtung, mit der das Problem der Kollisionen bei zu geringem Öffnungshub gelöst werden kann, wobei die Vorrichtung mit einem Großteil der handelsüblichen Scharniere verwendbar ist.
Zum anderen kann das Ausmaß der mit diesem Scharnier verbundenen Erhöhung des Öffnungshubs für manche Anwendungen immer noch zu gering sein. Für diesen Fall sollte eine Vorrichtung geschaffen werden, die eine zusätzliche Vergrößerung des Öffnungshubes ermöglicht.

[0010] Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine derartige Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, mit der die obigen Nachteile vermieden werden und die eine Lösung zur Kollisionsproblematik bei mittels Scharnieren verschwenkbaren Möbelteilen möglichst unabhängig vom Scharnier selbst liefert.

[0011] Zur Lösung dieser Aufgabe dient eine Anordnung gemäß Anspruch 1, mit einer Montagevorrichtung, an der Möbelscharniere befestigt werden. Die Montagevorrichtung selbst weist eine Grundplatte auf, die an einem Möbelteil z.B. mittels Schrauben oder anderen Befestigungsmitteln zu befestigen ist. Insbesondere ist die Grundplatte an einer Seitenwand eines Möbelkorpus zu befestigen, wobei das Möbelscharnier in diesem Fall zum Öffnen und Schließen einer Möbeltür dient.

[0012] Die Montagevorrichtung umfasst weiters eine Befestigungsvorrichtung, über die das Scharnier an der Montagevorrichtung befestigt wird. Vorzugsweise ist hier eine lösbare Befestigung des Scharniers vorgesehen, wodurch die einfache Montage und Demontage des Scharniers bei bereits befestigter Montagevorrichtung möglich wird. Das Scharnier wird mit einem Anschlagteil an der Montagevorrichtung befestigt. Dieser Anschlagteil ist der Scharnierarm des Scharniers.

[0013] Die Befestigungsvorrichtung selbst ist an der Grundplatte bewegbar gelagert, wodurch ein an der Befestigungsvorrichtung befestigtes Scharniers ebenfalls bewegbar an der Grundplatte gelagert ist.

[0014] Die Montagevorrichtung umfasst weiters ein bewegbar an der Grundplatte gelagertes Verbindungselement, wobei dieses Verbindungselement über wenigstens einen Gelenkhebel bewegbar ist. Das Verbindungselement dient neben der Befestigungsvorrichtung ebenfalls zur Verbindung des Scharniers mit der Montagevorrichtung. Zu diesem Zweck ist das Verbindungselement an einem beim Öffnen und Schließen des Scharniers bewegbaren Zwischenstück befestigbar. Dadurch, dass das Verbindungselement in mit dem Scharnier verbundenen Zustand an einem bei der Öffnungs- und Schließbewegung des Scharniers bewegten Teil des Scharniers befestigt wird und sich während dieser Bewegung mit dem bewegbaren Teil des Scharniers mitbewegt, sind die Bewegungen des Verbindungselements und des bewegbaren Teils des Scharniers, an dem das Verbindungselement befestigbar ist, gekoppelt.

[0015] Indem nun vorgesehen ist, dass die Befestigungsvorrichtung relativ zur Grundplatte über den Gelenkhebel, über den das Verbindungselement bewegbar an der Grundplatte gelagert ist, bewegbar ist, kann die mit der Bewegung des Scharniers gekoppelte Bewegung des Verbindungselements auf die Befestigungsvorrichtung übertragen werden. Das Ausmaß und die Richtung der Bewegung der Befestigungsvorrichtung ergeben sich in Abhängigkeit von der Bewegung des Verbindungselements, das die Bewegung der Befestigungsvorrichtung steuert.

[0016] Im Montagezustand des Scharniers wird das Scharnier durch die Bewegbarkeit der Befestigungsvorrichtung mitsamt der Befestigungsvorrichtung relativ zur Grundplatte bewegt, wobei die Bewegung vom Verbindungselement geführt und gesteuert wird. Wird demnach während der Öffnungsbewegung des montierten Scharniers das Zwischenstück im Möbelkorpus nach außen bewegt, wird durch die Kopplung auch die Befestigungsvorrichtung und damit das an der Befestigungsvorrichtung befestigte Scharnier nach außen bewegt, wodurch sich der Öffnungshub des Scharniers vergrößert. Der wenigstens eine Gelenkhebel bietet dabei eine konstruktiv einfache Methode der Kopplung und der Bewegungsführung ohne aufwendige und fehleranfällige Zugmittel oder in Langlöchern geführte Bolzenanordnungen.

[0017] Indem die Montagevorrichtung und das an der Montagevorrichtung zu befestigende Scharnier gesonderte Bauteile sind, wird der vergrößerte Öffnungshub unabhängig vom Scharnier durch die Montagevorrichtung erreicht. Wird ein Scharnier verwendet, das bereits selbst einen vergrößerten Öffnungshub aufweist, addieren sich diese Erhöhungen der Öffnungshübe und liefern gesamt einen noch größeren Öffnungshub. Indem diese Vergrößerung des Öffnungshubs auf die Bewegbarkeit der Befestigungsvorrichtung relativ zur Grundplatte zurückzuführen ist, können große Teile handelsüblicher Scharniere mit einer solchen Befestigungsvorrichtung verbunden werden, sofern diese zur Befestigung solcher Scharniere ausgelegt ist. Je nach den vorliegenden Gegebenheiten der zu verschwenkenden Möbelteile kann der Monteur dann entscheiden, ob er eine handelsübliche unbewegliche Montagevorrichtung einsetzt oder eine Anordnung mit Montagevorrichtung gemäß der Erfindung mit der bewegbaren Befestigungsvorrichtung. In beiden Fällen kann jedoch derselbe Scharniertyp verwendet werden, wodurch sich sowohl der Herstellungsaufwand als auch der Montageaufwand verringert.

[0018] Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0019] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verbindungselement an einer Außenseite, vorzugsweise an der Oberseite, des Zwischenstücks befestigbar ist. Dadurch sind eine besonders einfache Montage sowie ein möglichst großer Hebelarm für den Gelenkhebel, über den das Verbindungselement bewegbar ist, möglich. Nach dem Aufsetzen des Scharniers, mit dem Scharnierarm, auf die Befestigungsvorrichtung wird das Verbindungselement mit einer Außenseite des bewegbaren Zwischenstücks verbunden, wobei die Kopplung zwischen Verbindungselement und Befestigungsvorrichtung in einfacher Weise über den Gelenkhebel erfolgt. In der Regel ist die Befestigungsvorrichtung an der Unterseite des Scharniers angeordnet, sodass der Hebelarm des Gelenkhebels den Abstand zwischen Oberseite des bewegbaren Teils des Scharniers und Unterseite des Scharniers beträgt, falls der Verbindungshebel wie bevorzugt an der Oberseite des bewegbaren Teils des Scharniers befestigt wird.

[0020] In einer Ausführungsform der Erfindung wird die über den Gelenkhebel relativ zur Grundplatte bewegbare Befestigungsvorrichtung mit einer linearen Komponente relativ zur Grundplatte bewegt, wenn das Scharnier im Montagezustand geöffnet oder geschlossen wird. Durch eine lineare Komponente kann die Befestigungsvorrichtung beispielsweise in einem Möbelkorpus während der Öffnungsbewegung der Möbeltür mit einem linearen Bewegungsanteil nach außen bewegt werden, wodurch sich der Abstand der Möbeltür zur Schließkante des Möbelkorpus erhöht. Bei der umgekehrten Schließbewegung verringert sich dieser Abstand durch eine Linearbewegung der Befestigungsvorrichtung in das Innere des Möbelkorpus.

[0021] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Scharnierarm auf die Befestigungsvorrichtung aufklipsbar. Zu diesem Zweck weist die Befestigungsvorrichtung im Stand der Technik bekannte Rastelemente auf, die in dazu korrespondierende Arretierelemente bzw. Halteelemente am Scharnierarm eingreifen können, wodurch sich eine Schnappverbindung ergibt. Durch ein aufklipsbares Scharnier ist eine besonders einfache Befestigung des Scharniers an der Montagevorrichtung möglich. Die Rast- bzw. Arretierelemente können dabei federnd oder federbeaufschlagt ausgebildet sein. Im Scharnier ist bevorzugt eine Lösevorrichtung angeordnet, mit der die Schnappverbindung wieder gelöst werden kann, sodass das Scharnier in einfacher Weise von der Montagevorrichtung abgenommen werden kann. Als Lösevorrichtung dient beispielsweise eine Lösetaste, mit der die Verbindung mit einem Rastelement gelöst werden kann. Dazu kann das Arretierelement mit der Lösetaste um eine Achse teilweise gedreht werden. Im Stand der Technik sind derartige lösbare Schnappverbindungen zur Befestigung von Scharnieren an Montageplatten bekannt.

[0022] In einer Ausführungsform der Erfindung ist das Verbindungselement am Zwischenstück aufklipsbar. Zu diesem Zweck weist das Scharnier oder das Verbindungselement Rastelemente auf, die in dazu korrespondierende Arretierelemente am jeweils anderen Teil eingreifen und eine Verbindung dieser Teile ermöglichen. Wiederum können die Rastelemente und/oder die Arretierelemente federnd oder federbeaufschlagt sein und es kann eine Lösevorrichtung vorgesehen sein.Es kann aber auch vorgesehen sein, das Verbindungselement am bewegbaren Teil des Scharniers zu verschrauben oder andersartig zu befestigen.

[0023] In einer Ausführungsform der Erfindung weist das Verbindungselement ein plattenförmiges oder ein profilförmiges Teil auf oder ist zumindest teilweise plattenoder profilförmig ausgebildet, um am Zwischenstück des Scharniers flächig aufzuliegen. Das profilförmige Teil kann das Zwischenstück des Scharniers zumindest teilweise umgreifen. Dadurch ist eine effiziente und einfache Befestigungsart des Verbindungselementes möglich. Zugleich kann die Scharnierbewegung gleichmäßig auf das Verbindungselement übertragen werden.
In einer weiteren Ausführungsform ist die Befestigungsvorrichtung im Wesentlichen plattenförmig. Abweichungen von der Plattenform ergeben sich z.B. durch Lagerböcke für die bewegbare Lagerung des Gelenkhebels, über den das Verbindungselement mit der Befestigungsvorrichtung gekoppelt ist oder die Rast- bzw. Arretierelemente zur Befestigung des Scharniers. Die Befestigungsvorrichtung kann aber auch eine Aufnahmeplatte aufweisen, an der der Scharnierarm befestigbar ist. Die Aufnahmeplatte kann auch Teil der im Wesentlichen plattenförmig ausgebildeten Befestigungsvorrichtung sein. Die Aufnahmeplatte weist im Fall der Befestigung des Scharnierarms vorzugsweise eine längliche, an die Form des Scharnierarms angepasste Form auf.

[0024] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Verbindungselement als Hebel ausgebildet. Bevorzugt ist dabei ein zweiteiliger Hebel vorgesehen, wodurch sich günstige kinematische Verhältnisse im Zusammenhang mit dem Gelenkhebel, über den das Verbindungselement mit der Befestigungsvorrichtung verbunden ist, ergeben.

[0025] In einer Ausführungsform ist die Befestigungsvorrichtung gelenkig mit dem wenigstens einen Gelenkhebel verbunden. Zu diesem Zweck kann für den wenigstens einen Gelenkhebel ein Lagerbock angeordnet sein, an dem der Gelenkhebel drehbar gelagert ist. Über den Gelenkhebel ist das Verbindungselement relativ zur Befestigungsvorrichtung verschwenkbar gelagert.

[0026] Zur bewegbaren Lagerung des Gelenkhebels an der Grundplatte kann ebenfalls ein Lagerbock vorgesehen sein, an dem der Gelenkhebel drehbar gelagert ist.

[0027] Eine weitere Methode zur bewegbaren Lagerung des wenigstens einen Gelenkhebels an der Grundplatte ist ein Zahnrad oder ein Zahnradsegment, mittels dem der Gelenkhebel drehbar an der Grundplatte gelagert ist. In diesem Fall ist der Gelenkhebel über das Zahnrad oder das Zahnradsegment sowohl rotatorisch als auch translatorisch bewegbar gelagert.

[0028] Als Gegenstück zum Zahnrad oder Zahnradsegment ist an der Grundplatte wenigstens eine Zahnleiste angeordnet, mit der das Zahnrad oder das Zahnradsegment kämmt und die ebenfalls zur bewegbaren Lagerung des Gelenkhebels an der Grundplatte dient.

[0029] Zur bewegbaren Lagerung der Befestigungsvorrichtung an der Grundplatte kann mindestens ein weiterer Gelenkhebel vorgesehen sein. Zusätzlich oder alternativ kann an der Grundplatte eine Führungsvorrichtung angeordnet sein, mittels der die Bewegung der Befestigungsvorrichtung relativ zur Grundplatte geführt wird.

[0030] Erfindungsgemäß weist die Anordnung ein Scharnier auf, bei dem ein am Scharnierarm bewegbar gelagertes Zwischenstück angeordnet ist, das über mindestens zwei Hebel mit dem Scharnierarm gekoppelt ist. Im Montagezustand des Scharniers wird dieses Zwischenstück relativ zum fix mit dem Möbelkorpus verbundenen Scharnierarm bewegt. In diesem Fall ist die Montagevorrichtung derart ausgebildet, dass das Verbindungselement mit diesem Zwischenstück, der das bewegbare Teil des Scharniers darstellt, verbindbar ist.

[0031] Zu diesem Zweck sind die Ausmaße des mindestens einen Gelenkhebels und des Verbindungselementes an die Ausmaße des Scharnierarms oder an die Ausmaße und die Anordnung des am Scharnierarm bewegbar gelagerten Zwischenstücks angepasst.

[0032] Die Erfindung betrifft weiters ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einer am Möbelkorpus verschwenkbar gelagerten Möbeltür, wobei am Möbelkorpus eine wie oben beschriebene Montagevorrichtung montiert ist, an der ein Scharnier, vorzugsweise ein Weitwinkelscharnier zum Öffnen und Schließen der Möbeltür befestigt ist.

[0033] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1a bis 1d

Draufsichten einer im Stand der Technik bekannten Montagevorrichtung mit einem befestigten Scharnier in verschiedenen Öffnungspositionen,

Fig. 2a bis 2c

perspektivische Ansichten eines an einer Montagevorrichtung nach dem Stand der Technik befestigten Scharniers in zwei verschiedenen Öffnungspositionen sowie eine getrennte Darstellung dieser Bauteile,

Fig. 3a bis 3d

Draufsichten einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Montagevorrichtung mit befestigtem Weitwinkelscharnier in verschiedenen Öffnungspositionen,

Fig. 4a und 4b

perspektivische Ansichten der ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Montagevorrichtung mit befestigtem Weitwinkelscharnier in verschiedenen Öffnungspositionen,

Fig. 5

eine an einem Möbelkorpus montierte Montagevorrichtung der ersten Ausführungsform samt befestigtem Weitwinkelscharnier und daran befestigter Möbeltür in der Schließposition,

Fig. 6a bis 6c

perspektivische Ansichten der ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Montagevorrichtung in verschiedenen Betriebsstellungen sowie eine zugehörige Explosionsdarstellung,

Fig. 7a bis 7d

Draufsichten einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Montagevorrichtung mit befestigtem Weitwinkelscharnier in verschiedenen Öffnungspositionen,

Fig. 8a und 8b

perspektivische Ansichten einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Montagevorrichtung mit befestigtem Weitwinkelscharnier in verschiedenen Öffnungspositionen,

Fig. 9

eine an einem Möbelkorpus montierte Montagevorrichtung der zweiten Ausführungsform samt befestigtem Weitwinkelscharnier und daran befestigter Möbeltür in der Schließposition, und

Fig. 10a bis 10c

perspektivische Ansichten der zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Montagevorrichtung in verschiedenen Betriebsstellungen sowie eine zugehörige Explosionsdarstellung.

[0034] Fig. 1 a zeigt eine Draufsicht auf eine Montageplatte 4 des Standes der Technik, die an einer Seitenwand 2 eines Möbelkorpus montiert ist. An der Montageplatte 4 ist ein Weitwinkelscharnier 1 befestigt, mittels dem eine Möbeltür 3 geöffnet und geschlossen werden kann. Die Möbeltür 3 hat ebenso wie die benachbarte Möbeltür 3a eine hohe Dicke d. Das Scharnier 1 befindet sich in der durch die Schließstellung gegebenen Endlage.

[0035] Das Weitwinkelscharnier 1 ist dabei mit einem ersten Anschlagteil - hier dem Scharnierarm 11 - an der Montageplatte 4 befestigt. Mit dem zweiten Anschlagteil - hier der Scharniertopf 12 - ist das Scharnier an der relativ zur Seitenwand an zwei verschwenkbar gelagerten Möbeltüren 3 befestigt.

[0036] Das Zwischenstück 10 ist über zwei Hebel 13 relativ zum Scharnierarm 11 bewegbar und über die Hebel 13 mit diesem zwangsgekoppelt, wobei die Hebel 13 sowohl am Zwischenstück 10 als auch am Scharnierarm über entsprechende Achsen 14 drehbar gelagert sind. Mittels dieses Zwischenstücks 10 ist es möglich, die Möbelteile 2 und 3 nicht nur relativ zueinander zu verschwenken, sondern auch beim Verschwenken ihren Abstand voneinander zu erhöhen, d.h. einen erhöhten Öffnungshub zur Verfügung zu stellen. Das Zwischenstück 10 wird hierzu mittels der Hebel 13 an der ersten Endlage gemäß Fig. 1a über den Scharnierarm 11 hinweggeschwenkt und verlängert diesen bis hin zu der in Fig. 1d dargestellten, durch die vollständige Öffnungsposition gegebenen Endlage. Hierdurch wird erreicht, dass die beiden Anschlagteile 11 und 12 in den beiden Endlagen unterschiedlich weit voneinander entfernt sind. Ein zu diesem Scharnier 1 sehr ähnliches Scharnier mit demselben Funktionsprinzip ist in der WO 2006/053364 gezeigt.

[0037] Wie anhand der Fig. 1b und 1d ersichtlich ist, ist die Dicke d aber so groß, dass es trotz des vergrößerten Öffnungshubs des Scharniers 1 zu einer Kollision der benachbarten Möbeltür 3 und 3a kommt. Wollte man den Öffnungshub noch weiter erhöhen, müssten die Proportionen des Scharniers deutlich vergrößert werden, wodurch wertvoller Innenraum des Möbelkorpus verschwendet wird.

[0038] Die Fig. 1a, 1b, 1c und 1d stellen die zeitliche Abfolge der Öffnungsbewegung des Scharniers 1 samt befestigter Möbeltür 3 dar. Infolge der in Fig. 1d schematisch dargestellten Kollision der Möbeltüren 3 und 3a kann der theoretisch mögliche maximale Öffnungswinkel von etwa 170° des Scharniers 1 nicht erreicht werden.

[0039] Fig. 2a zeigt eine perspektivische Ansicht des Scharniers 1 in mit der Montageplatte 4 des Standes der Technik verbundenem Zustand. Das Scharnier 1 befindet sich in der Schließstellung. Die Schenkel 16a und 16b des Gelenkhebels 15 des Scharniers sind in vollständig zusammengeklapptem Zustand.

[0040] Fig. 2b zeigt eine perspektivische Ansicht des Scharniers 1 in der zweiten Endlage, in der das Scharnier 1 vollständig geöffnet ist. Die Schenkel 16a und 16b des Gelenkhebels 15 sind vollständig auseinandergeklappt. Das Zwischenstück 10 befindet sich ebenfalls in der durch den Gelenkhebel 13 gegebenen Endstellung relativ zum Scharnierarm 11, wodurch der maximale Öffnungshub erreicht wird.

[0041] Fig. 2c zeigt die Darstellung der Fig. 2b mit vom Scharnier getrennter Montageplatte 4 des Standes der Technik. Die Montageplatte 4 ist dabei derart ausgebildet, dass der Scharnierarm 11 in einfacher Weise auf die Montageplatte 4 aufgeklipst werden kann, wodurch eine Schnappverbindung realisiert wird. Die Montageplatte 4 selbst wird mit Schrauben am Möbelkorpus befestigt.

[0042] Fig. 3a zeigt eine Draufsicht eines Scharniers 1, das im Wesentlichen dem Scharnier 1 der Fig. 1 und 2 entspricht. Das Scharnier 1 ist wiederum mit einem Scharniertopf 12 an einer Möbeltür 3 und über einen Scharnierarm 11 an einer Seitenwand 2 eines Möbelkorpus befestigt. Dabei ist der Scharnierarm 11 wiederum nicht direkt am Möbelkorpus befestigt sondern über eine Montagevorrichtung 9.

[0043] Das Scharnier 1 selbst weist den bereits oben beschriebenen vergrößerten Öffnungshub auf, der bei den vorliegenden Gegebenheiten aufgrund der Dicke d der Möbeltüren 3, 3a nicht ausreicht, um Kollisionen während der Öffnungsbewegung zu vermeiden. Am über den Gelenkhebel 13 bewegbar zum Scharnierarm 11 gelagerten Zwischenstück 10 ist ein Verbindungselement 6 befestigt, das in dieser Ausführungsform als zweiteiliger Hebel mit den Hebelarmen 18a und 18b ausgebildet ist, die über das Achse 19 relativ zueinander drehbar verbunden sind. Über die Achse 17 sind die Gelenkhebel 7a, 7b drehbar mit dem Verbindungselement 6 verbunden. Über die Achse 20 sind die Gelenkhebel 7a, 7b weiters drehbar an der Befestigungsvorrichtung 5 gelagert. Zu diesem Zweck dienen an der Befestigungsvorrichtung 5 angeordnete Lagerböcke 21 a, 21 b.

[0044] Darüber hinaus sind die Gelenkhebel 7a, 7b über die Achse 22 drehbar an der Grundplatte 8 gelagert. Hierfür sind an der Grundplatte 8 ebenfalls Lagerböcke 23a, 23b angeordnet. An der Befestigungsvorrichtung 5 sind weitere Lagerböcke 24a, 24b angeordnet, an denen jeweils ein weiterer Gelenkhebel 26a, 26b gelagert ist. Die weiteren Gelenkhebel 26a, 26b sind an ihrem anderen Ende drehbar an der Grundplatte 8 gelagert, wofür die Grundplatte 8 weitere Lagerböcke 25a, 25b vorgesehen sind.

[0045] Die Fig. 3a, 3b, 3c, 3d entsprechen der zeitlichen Abfolge einer Öffnungsbewegung des Scharniers 1. Wie besonders anhand der Fig. 3b und 3d erkennbar ist, wird durch die Montagevorrichtung 9 der bereits durch das Scharnier vergrößerte Öffnungshub weiter vergrößert, sodass es zu keiner Kollision der benachbarten Möbeltüren 3 und 3a kommt und das Scharnier 1 bis zu seinem maximalen Öffnungswinkel, also in seine Endlage öffenbar ist. Die Bewegung der Befestigungsvorrichtung 5 relativ zur Grundplatte 8 ist besonders gut anhand der Bewegung der an der Befestigungsvorrichtung 5 angeordneten Lagerböcke 24a, 24b relativ zu den an der Grundplatte 8 angeordneten Lagerböcken 25a, 25b erkennbar.

[0046] Fig. 4a zeigt die Anordnung gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung in seiner Schließstellung. Das Verbindungselement 6 ist als zweiteiliger Hebel mit Hebelarmen 18a und 18b ausgebildet. Der Hebelarm 18a des Verbindungselements 6 ist teilweise plattenförmig ausgebildet und liegt im mit dem Scharnier 1 verbundenen Zustand flächig an der Oberseite des Zwischenstücks 10 auf. Das Verbindungselement 6 weist in dieser Figur nicht sichtbare Rastelemente auf, die zur Befestigung des Verbindungselements 6 mit korrespondierenden Arretier- bzw. Halteelementen des Scharniers 1 in Eingriff stehen. Als Arretierelemente können dabei eine der oder beide in Fig. 2b und 2c dargestellten Ausnehmungen 42 im Zwischenstück 10 dienen, die mit am Verbindungselement 6 angeordneten Rastelementen, die federn ausgebildet oder federbeaufschlagt sein können, verrastend in Eingriff stehen und eine Schnappverbindung ausbilden können. Alternativ kann aber auch eine Befestigung mit Schraube(n) vorgesehen sein, die in Löcher 45 des Verbindungselements 6 eingesetzt werden kann (können).

[0047] Zusätzlich dazu weist der Hebelarm 18a zwei Laschen 28 auf, die über die Achse 19 mit dem zweiten Hebelarm 18b und dem Scharnier 1 gelenkig verbunden. Die Laschen 28 können dabei auf geringfügig vorstehende Zapfen 27 des Scharniers 1 aufgeklipst werden, wodurch eine einfache und lösbare Schnappverbindung ausgebildet wird.

[0048] Fig. 4b zeigt das Scharnier 1 samt Montagevorrichtung 9 in der vollständigen Öffnungsstellung, wobei der gesamte Öffnungshub des Scharniers 1 und der Montagevorrichtung 9 ausgenutzt wird.

[0049] Fig. 5 zeigt eine perspektivische Ansicht der Montagevorrichtung 9, die an einer Seitenwand 2 des Möbelkorpus befestigt ist. Das sich in der Schließstellung befindende Scharnier 1 ist über die Montagevorrichtung 9 mit der Seitenwand 2 und über den Scharniertopf 12 mit der Möbeltür 3a verbunden.

[0050] In den Fig. 6a und 6b ist die Montagevorrichtung 9 ohne Scharnier 1 in der Schließstellung (Fig. 6a) und der Öffnungsstellung (Fig. 6b) gezeigt. Erkennbar ist, dass die Befestigungsvorrichtung 5 mit den weiteren Gelenkhebeln 26a, 26b ein paralleles Hebelwerk bildet. Das Verbindungselement 6 ist am Zwischenstück 10 befestigbar, das sich während der Öffnungs- und Schließbewegung des Scharniers 1 bewegt. Über die Gelenkhebel 7a, 7b wird die Befestigungsvorrichtung 5 angesteuert, wobei sich die Befestigungsvorrichtung 5 relativ zur Grundplatte 8 durch die an die Scharnierbewegung gekoppelte Bewegung des Verbindungselements 6 während des Öffnungs- und Schließvorgangs des Scharniers 1 bewegt. Bei der Öffnungsbewegung bewegt sich die Befestigungsvorrichtung 5 in Richtung des Pfeils A relativ zur Grundplatte 8. Zur Befestigung des Verbindungselements 6 am Scharnier 1 dienen in den Fig. 6a bis 6c nicht sichtbar dargestellte, im Stand der Technik bekannte Rastelemente, wodurch das Verbindungselement 6 auf das Zwischenstück 10 aufklipsbar ist.

[0051] Der Scharnierarm 11 des Scharniers 1 wird auf die Befestigungsvorrichtung 5 aufgeklipst, wofür federnd ausgebildete Rastelemente 29a, 29b vorgesehen sind, die in korrespondierende Arretierelemente des Scharnierarms eingreifen. Das Scharnier selbst verfügt über eine Lösevorrichtung, mittels der die Verbindung zur Montagevorrichtung 9 wieder gelöst werden kann.

[0052] Wird die Möbeltür 3 geöffnet, bewegt sich die Befestigungsvorrichtung 5 samt dem Scharnier 1 und der daran befestigten Möbeltür 3a in einem Bogen aus dem Möbelkorpus heraus und umfährt die benachbarte Tür 3a. Diese Kombination aus Hubbewegung und linearer Bewegung ist besonders gut in den Fig. 3b bis 3d erkennbar. In der Endstellung der Fig. 6b sind die an der Befestigungsvorrichtung 5 angeordneten Lagerböcke 24a, 24b relativ zu den an der Grundplatte 8 angeordneten Lagerböcken 25a, 25b gegenüber der Endstellung der Fig. 6a nach vorne bewegt worden.

[0053] Fig. 6c zeigt eine Explosionsdarstellung der Montagevorrichtung 9 und eine perspektivische Ansicht des daran zu befestigenden Scharniers 1. Die Grundplatte 8 besteht aus drei plattenförmigen Elementen 8a, 8b, 8c und wird mit nicht dargestellten Schrauben, die in dafür vorgesehene Löcher 44 eingesetzt werden, am Möbelkorpus befestigt. Der Teil 8b wird in dafür vorgesehene Ausnehmungen 41 des Teils 8a eingesetzt, sodass sich eine kompakte Bauhöhe der Grundplatte 8 ergibt. Der Teil 8c wird unter einen brückenförmigen Teil der Befestigungsvorrichtung 5 eingesetzt. Durch den Steg des Teils 8c wird die relative Bewegbarkeit der Befestigungsvorrichtung 5 begrenzt. Die Lagerböcke 25a, 25b werden in schlitzförmige Ausnehmungen 40a, 40b des Grundplattenelements 8a eingesetzt.

[0054] Die Grundplatte 8 verfügt über Verstellmittel zur Höhen- und Tiefeneinstellung. Zu diesem Zweck dienen Exzenter30a und 30b, die in Ausnehmungen 43a bzw. 43b eingesetzt werden.

[0055] In den Fig. 7a bis 7d sind Draufsichten einer zeitlichen Abfolge der Öffnungsbewegung einer Anordnung gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung gezeigt. Wiederum ist der gegenüber dem Scharnier 1 vergrößerte Öffnungshub erkennbar, wodurch sich Kollisionen mit der benachbarten Möbeltür 3a vermeiden lassen. Das Verbindungselement 6 ist in dieser Ausführungsform am Zwischenstück 10 mit einer Schraube 31 befestigt, die in ein der Ausnehmungen 45 eingesetzt wird. Die Gelenkhebel 7a, 7b sind wiederum über eine Achse 20 an Lagerböcken 21a, 21 b der Befestigungsvorrichtung 5 drehbar gelagert.

[0056] In dieser Ausführungsform der Montagevorrichtung 9 sind die Gelenkhebel 7a, 7b mit der Grundplatte 8 aber nicht über ein fixes Gelenk verbunden, sondern weisen an ihren Enden jeweils ein Zahnradsegment 32 auf, das mit einer entsprechenden Zahnleiste 33 der Grundplatte 8 kämmt. Infolgedessen werden die Gelenkhebel 7a, 7b während der Bewegung des Scharniers 1 relativ zur Grundplatte nicht nur verdreht sondern auch noch translatorisch verschoben, was anhand der Positionsverschiebung des Zahnradsegments 32 relativ zur Zahnleiste 33 in den Fig. 7a bis 7d gut erkennbar ist.

[0057] Fig. 8a zeigt das Scharnier 1 sowie die verbundene Montagevorrichtung 9 in der Schließstellung des Scharniers 1. Die Zahnradsegmente 32 der Gelenkhebel 7a, 7b sind am korpusinneren Ende der Zahnleisten 33 angeordnet.

[0058] Fig. 8b zeigt die vollständige Öffnungsstellung des Scharniers 1 sowie der Montagevorrichtung 9. Nun ist das Zahnradsegment 32 am korpusäußeren Ende der Zahnleiste 33 angeordnet, was der maximalen Bewegbarkeit der Befestigungsvorrichtung 5 relativ zur Grundplatte 8 entspricht.

[0059] Fig. 9 zeigt das Scharnier 1 sowie die Montagevorrichtung 9 der Fig. 8a, wobei die Montagevorrichtung 9 an der Seitenwand 2 des Möbelkorpus und das Scharnier 1 mit dem Scharniertopf an der Möbeltür 3 montiert sind.

[0060] Fig. 10a zeigt eine perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der Montagevorrichtung 9. Ein Teil 8c der Grundplatte 8 weist eine brückenartige Verbindung 34 über einer Ausnehmung 35 auf, die als Führungsvorrichtung für die Befestigungsvorrichtung 5 dienen. Statt des parallelen Hebelwerks der ersten Ausführungsform hat der zahnradsegmentgesteuerte Gelenkhebel 7a den Vorteil, dass die Befestigungsvorrichtung 5 nur linear relativ zur Grundplatte 8 bewegt wird und keine zusätzliche Hubbewegung benötigt, wie dies auch anhand der Figuren 7a bis 7d erkennbar ist.

[0061] Fig. 10b zeigt eine perspektivische Ansicht der Montagevorrichtung 9 in der vollständigen Öffnungsstellung, wodurch sich der maximale zusätzliche Öffnungshub zum Öffnungshub durch das Scharnier 1 ergibt.

[0062] In einer Explosionsdarstellung der Montagevorrichtung 9 sowie einer perspektivischen Ansicht des Scharniers 1 in Fig. 10c ist zu erkennen, dass die Grundplatte 8 wiederum aus drei Teilen 8a, 8b, 8c zusammengesetzt wird. Mittels Exzenter 30a und 30b und der Ausnehmungen 43a und 43b ist eine Höhen- und Tiefenverstellung der am Möbelkorpus befestigten Grundplatte 8 möglich. Während in der ersten Ausführungsform die weiteren Gelenkhebel 26a, 26b ein Abheben der Befestigungsvorrichtung von der Grundplatte 8 verhindert haben, dient in dieser Ausführungsform zu diesem Zweck die brückenartige Verbindung 34 sowie ein am Teil 8a der Grundplatte 8 befestigbarer Zapfen 39, der in einer langlochförmigen Ausnehmung 38 der Befestigungsvorrichtung 5 verschiebbar geführt ist. Denselben Zweck weist ein am Teil 8b befestigter Zapfen 37 auf, der im Langloch 36 verschiebbar gelagert ist.

Ansprüche

1. Anordnung mit einem Scharnier (1) aufweisend einen Scharnierarm (11), einen Scharniertopf (12) und ein bewegbar am Scharnierarm (11) gelagertes Zwischenstück (10), welches über mindestens zwei Hebel (13) mit dem Scharnierarm (11) gekoppelt ist und welches über einen Gelenkhebel (15) mit dem Scharniertopf (12) gekoppelt ist, und mit einer Montagevorrichtung (9) zur Befestigung des Scharniers (1), umfassend

- eine an einem Möbelteil insbesondere einer Seitenwand (2) eines Möbelkorpus zu befestigende Grundplatte (8),

- eine Befestigungsvorrichtung (5) zur, vorzugsweise lösbaren, Befestigung des Scharnierarms (11), wobei die Befestigungsvorrichtung (5) an der Grundplatte (8) bewegbar gelagert ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Montagevorrichtung (9) ein über wenigstens einen Gelenkhebel (7a, 7b) bewegbar an der Grundplatte (8) gelagertes Verbindungselement (6) aufweist, welches am Zwischenstück (10) befestigbar ist, wobei die Befestigungsvorrichtung (5) relativ zur Grundplatte (8) über den Gelenkhebel (7a, 7b) bewegbar ist.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) an einer Außenseite, vorzugsweise an der Oberseite, des Zwischenstücks des Scharniers (1) befestigbar ist.

3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (5) über den Gelenkhebel (7a, 7b) mit einer linearen Komponente relativ zur Grundplatte (8) bewegbar ist.

4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) am Zwischenstück (10) des Scharniers (1) aufklipsbar ist.

5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) ein plattenförmiges oder profilförmiges Teil aufweist, das im Montagezustand des Scharniers (1) am Zwischenstück des Scharniers (1) flächig aufliegt oder diesen zumindest teilweise umgreift und/oder dass das Verbindungselement (6) als vorzugsweise zweiteiliger Hebel (18a, 18b) ausgebildet ist.

6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (5) über mindestens einen weiteren Gelenkhebel (26a, 26b) an der Grundplatte (8) bewegbar gelagert ist.

7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundplatte (8) mindestens ein Lagerbock (21 a, 21 b) angeordnet ist, an dem der Gelenkhebel (7a, 7b) drehbar gelagert ist.

8. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Gelenkhebel (7a, 7b) über ein Zahnrad oder ein Zahnradsegment (32) drehbar an der Grundplatte (8) gelagert ist, wobei vorzugsweise an der Grundplatte (8) wenigstens eine Zahnleiste (33) angeordnet ist, mit der das Zahnrad oder das Zahnradsegment (32) kämmt.

9. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundplatte (8) eine Führungsvorrichtung (34, 35) zur Führung der Bewegung der Befestigungsvorrichtung (5) relativ zur Grundplatte (8) angeordnet ist.

10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (5) im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist oder eine Aufnahmeplatte aufweist und/oder dass die Befestigungsvorrichtung (5) gelenkig mit dem Gelenkhebel (7a), (7b) verbunden ist.

11. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkhebel (7a, 7b) und das Verbindungselement (6) zur Befestigung des Verbindungselements (6) am Zwischenstück (10), welches vorzugsweise über mindestens zwei Hebel (13) mit dem Scharnierarm (11) gekoppelt ist, angepasste Ausmaße aufweisen.

12. Möbel mit einem Möbelkorpus und einer am Möbelkorpus verschwenkbar gelagerten Möbeltür (3), gekennzeichnet durch eine am Möbelkorpus montierte Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11.

Claims

1. An arrangement comprising a hinge (1) having a hinge arm (11), a hinge cup (12) and an intermediate portion (10) which is mounted movably to the hinge arm (11) and which is coupled to the hinge arm (11) by way of at least two levers (13) and which is coupled to the hinge cup (12) by way of a hinge lever (15) and a mounting device (9) for fixing the hinge (1) including

- a base plate (8) to be fixed to a furniture part, in particular a side wall (2) of a furniture carcass,

- and a fixing device (5) for preferably releasably fixing the hinge arm (11), wherein the fixing device (5) is mounted moveably on the base plate (8),

characterised in that the mounting device (9) has a connecting element (6) which is mounted moveably to the base plate (8) by way of at least one hinge lever (7a, 7b) and which can be fixed to the intermediate portion (10), wherein the fixing device (5) is moveable relative to the base plate (8) by way of the hinge lever (7a, 7b).

2. An arrangement as set forth in claim 1 characterised in that the connecting element (6) can be fixed to an outside, preferably to the top side, of the intermediate portion (10) of the hinge (1).

3. An arrangement as set forth in claim 1 or claim 2 characterised in that the fixing device (5) is moveable relative to the base plate (8) by way of the hinge lever (7a, 7b) with a linear component.

4. An arrangement as set forth in one of claims 1 through 3 characterised in that the connecting element (6) can be clipped to the intermediate portion (10) of the hinge (1).

5. An arrangement as set forth in one of claims 1 through 4 characterised in that the connecting element (6) has a plate-shaped or profile-shaped part which in the mounted condition of the hinge (1) bears in areal relationship against the intermediate portion of the hinge (1) or at least partially embraces same and/or the connecting element (6) is in the form of a preferably two-part lever (18a, 18b).

6. An arrangement as set forth in one of claims 1 through 5 characterised in that the fixing device (5) is mounted moveably to the base plate (8) by way of at least one further hinge lever (26a, 26b).

7. An arrangement as set forth in one of claims 1 through 6 characterised in that arranged on the base plate (8) is at least one mounting lug (21 a, 21 b) to which the hinge lever (7a, 7b) is rotatably mounted.

8. An arrangement as set forth in one claims 1 through 7 characterised in that the at least one hinge lever (7a, 7b) is mounted rotatably to the base plate (8) by way of a gear or a gear segment (32), wherein preferably arranged on the base plate (8) is at least one toothed bar (33) with which the gear or the gear segment (32) meshes.

9. An arrangement as set forth in one of claims 1 through 8 characterised in that a guide device (34, 35) is arranged on the base plate (8) for guiding the movement of the fixing device (5) relative to the base plate (8).

10. An arrangement as set forth in one of claims 1 through 9 characterised in that the fixing device (5) is of a substantially plate-shaped configuration or has a receiving plate and/or that the fixing device (5) is articulately connected to the hinge lever (7a), (7b).

11. An arrangement as set forth in one of claims 1 through 10 characterised in that the hinge lever (7a, 7b) and the connecting element (6) are of dimensions adapted for fixing the hinge element (6) to the intermediate portion (10) which is mounted moveably to the hinge arm and which is preferably coupled to the hinge arm (11) by way of at least two levers (13).

12. An article of furniture comprising a furniture carcass and a furniture door (3) mounted pivotably to the furniture carcass, characterised by an arragement mounted to the furniture carcass, as set forth in one of claims 1 through 11.

Revendications

1. Dispositif avec une charnière (1) présentant un bras de charnière (11), une cuvette de charnière (12) et une pièce intermédiaire (10) logée de façon à pouvoir être déplacée sur le bras de charnière (11), laquelle est couplée au bras de charnière (11) par au moins deux leviers (13) et laquelle est couplée à la cuvette de charnière (12) par un levier articulé (15), et avec un dispositif de montage (9) pour fixer la charnière (1), comprenant

- une plaque de base (8) à fixer à une partie de meuble, en particulier à une paroi latérale (2) d'un corps de meuble,

- un dispositif de fixation (5) pour la fixation, de préférence détachable, du bras de charnière (11), le dispositif de fixation (5) étant logé de façon à pouvoir être déplacé sur la plaque de base (8), caractérisé en ce que le dispositif de montage (9) présente un élément de liaison (6), logé de façon à pouvoir être déplacé sur la plaque de base (8) au moyen d'au moins un levier articulé (7a, 7b), lequel peut être fixé sur la pièce intermédiaire (10), le dispositif de fixation (5) pouvant être déplacé par rapport à la plaque de base (8) au moyen du levier articulé (7a, 7b).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de liaison (6) peut être fixé à un côté extérieur, de préférence sur le côté supérieur, de la pièce intermédiaire de la charnière (1).

3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (5) peut être déplacé au moyen du levier articulé (7a, 7b) avec une partie constituante linéaire par rapport à la plaque de base (8).

4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de liaison (6) peut être encliqueté sur la pièce intermédiaire (10) de la charnière (1).

5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'élément de liaison (6) présente une partie en forme de plaque ou en forme de profil qui, dans l'état de montage de la charnière (1), repose sur toute la surface sur la pièce intermédiaire de la charnière (1) ou enveloppe celle-ci au moins partiellement et / ou en ce que l'élément de liaison (6) est conçu comme un levier de préférence à deux parties (18a, 18b).

6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (5) est logé de façon à pouvoir être déplacé sur la plaque de base (8) au moyen d'au moins un autre levier articulé (26a, 26b).

7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que sur la plaque de base (8) est disposé au moins un support (21 a, 21 b), sur lequel le levier articulé (7a, 7b) est logé de façon rotative.

8. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le au moins un levier articulé (7a, 7b) est logé de façon rotative sur la plaque de base (8) au moyen d'une roue dentée ou d'un segment de roue dentée (32), dans lequel est disposée de préférence sur la plaque de base (8) au moins une baguette dentée (33), avec laquelle engrène la roue dentée ou le segment de roue dentée (32).

9. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que sur la plaque de base (8) est disposé un dispositif de guidage (34, 35) destiné à guider le mouvement du dispositif de fixation (5) par rapport à la plaque de base (8).

10. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (5) est conçu essentiellement en forme de plaque ou présente une plaque de logement et / ou en ce que le dispositif de fixation (5) est relié de façon articulée au levier articulé (7a), (7b).

11. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le levier articulé (7a, 7b) et l'élément de liaison (6) présentent des dimensions adaptées pour la fixation de l'élément de liaison (6) à la pièce intermédiaire (10), laquelle est couplée de préférence par au moins deux leviers (13) au bras de charnière (11).

12. Meuble avec un corps de meuble et une porte de meuble logée de façon pivotante sur le corps de meuble (3), caractérisé par un dispositif monté sur le corps de meuble selon l'une des revendications 1 à 11.

Zeichnung