(19)
(11) EP 2 826 406 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
20.04.2016  Patentblatt  2016/16

(21) Anmeldenummer: 14001837.5

(22) Anmeldetag:  27.05.2014
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 3/02(2006.01)
A47K 3/00(2006.01)

(54)

Wanne mit einer Türe

Bath with door

Baignoire avec porte


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 15.07.2013 DE 202013006321 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.01.2015  Patentblatt  2015/04

(73) Patentinhaber: DURAVIT AG
78132 Hornberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Bergmann, Martin
    1180 Wien (AT)
  • Bohmann, Gernot
    1010 Wien (AT)
  • Gründl, Harald
    1030 Wien (AT)

(74) Vertreter: Maucher Börjes Jenkins Patent- und Rechtsanwälte et al
Martiusstr. 5
80802 Munich
80802 Munich (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-01/95776
JP-A- H0 937 985
DE-U1-202007 009 656
JP-A- 2011 142 963
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Wanne mit zwei in Längsrichtung verlaufenden Seitenwänden und mit wenigstens einer im Bereich einer Seitenwand der Wanne angeordneten etwa u-förmigen Zugangsöffnung und einer diese in Gebrauchsstellung verschließenden Türe, wobei die Türe zum Öffnen um eine neben der Zugangsöffnung an der Wanne befindliche Schwenklagerung in die Wanne hinein um einen Schwenkwinkel verschwenkbar und zwischen Tür und Wannenkörper eine Dichtung vorgesehen ist.

    [0002] Eine derartige Wanne ist beispielsweise aus der EP 2 166 908 B1 und der DE 20 2007 009 656 U1 bekannt. Bei geöffneter Türe ergibt sich somit die Möglichkeit eines bequemen Einstiegs in die Wanne, die nach dem Schließen der Türe dann dennoch dicht ist und Wasser aufnehmen kann.

    [0003] Dabei besteht die Gefahr, dass ein Benutzer die Türe beim Aufschwenken und insbesondere beim Betreten der Wanne oder auch beim Verlassen als Stützgriff benutzt und dadurch die Schwenklagerung überlastet.

    [0004] Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Wanne mit Türe der eingangs definierten Art zu schaffen, bei welcher eine Überlastung der Schwenklagerung der Türe weitestgehend vermieden werden kann.

    [0005] Diese Aufgabe wird mit den Mitteln und Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

    [0006] Es ist also erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Schwenkwinkel der Türe wenigstens ein rechter Winkel ist, dass die Türbreite geringer als die Wannenbreite - also als der lichte Abstand der beiden Seitenwände der Wanne im Türbereich - und ein am oberen Rand der Tür angeordneter Türbegrenzungsholm länger als die lichte innere Wannenbreite ist und dass der von dem freien Ende des Türbegrenzungsholms bei geöffneter Tür übergriffene Bereich oder Absatz des gegenüberliegenden Wannenrands den ihn übergreifenden Teil des Türbegrenzungsholms unterseitig berührt und/oder abstützt.

    [0007] Drückt ein Benutzer nach dem Öffnen der Türe auf deren oberen Rand und dabei vor allem den dort angeordneten Türbegrenzungsholm, wird die dadurch bewirkte Belastung zu einem erheblichen Teil von dem Türbegrenzungsholm auf den gegenüberliegenden Wannenrand übertragen und von diesem aufgenommen, sodass die Schwenklagerung der Türe entsprechend weniger beansprucht wird. Gleichzeitig ergibt sich dadurch die Möglichkeit, die benachbarten Bereiche der Wannenränder und die geöffnete Türe zur Aufnahme von Gegenständen oder auch Personen zu gestalten, was nachfolgend noch näher erläutert wird. Ein Öffnungswinkeln von wenigstens 90° führt dabei dazu, dass der obere Türbegrenzungsholm tatsächlich auf dem gegenüberliegenden Wannenrand zu liegen kommt und von diesem unterstützt werden kann, und dass außerdem der Einstieg bequemer als bei einer weniger weit aufgeschwenkten Türe ist.

    [0008] Eine zweckmäßige Ausführungsform sieht dabei vor, dass die Höhe des der Öffnung für die Türe gegenüberliegenden Wannenrand zumindest im Bereich der geöffneten Türe wenigstens bereichsweise derart bemessen ist, dass ein freies über die Türe hinausragendes Ende des oberen Türbegrenzungsholms bei geöffneter Türe darüber angeordnet ist, sodass die schon erwähnte Möglichkeit auf einfache Weise geschaffen ist, dass dieser gegenüberliegende Wannenrand den Türbegrenzungsholm bei geöffneter Türe von unten abstützen kann.

    [0009] Dabei ist es vor allem unter räumlich begrenzten Verhältnissen besonders günstig, wenn der die lichte Wannenbreite überragende Türbegrenzungsholm kürzer als der äußerste Abstand der einander gegenüberliegenden Wannenränder ist, also bei geöffneter Türe den gegenüberliegenden Wannenrand zwar übergreift, aber die Wanne nicht seitlich überragt. Dies ist vor allem dann günstig, wenn dieser Teil der Wanne an einer Innenwand eines Gebäudes angeordnet ist.

    [0010] Der der Türe gegenüberliegende Wannenrand kann über einen Teil seiner Breite eine geringere Höhe als an seinem äußersten Rand haben und das freie Ende des Türbegrenzungsholms kann bei geöffneter Türe über diesen in der Höhe verminderten Randbereich ragen und von dem äußeren höheren Randbereich der Wanne - bei geöffneter Türe - stirnseitig überragt sein. Somit kann der dem Wanneninneren zugewandte Bereich des Wannenrandes mit seiner etwas verminderten Höhe den Türbegrenzungsholm von unten berühren und abstützen, wobei aber gleichzeitig der Türbegrenzungsholm mit dem äußersten und höchsten Randbereich des Wannenrandes bündig sein kann.

    [0011] In zweckmäßiger Weise kann also die Oberseite des Türbegrenzungsholms bei geöffneter Türe in der selben Ebene wie der den Türbegrenzungsholm überragende Teil des Wannenrandes einschließlich dem in gleicher Höhe angeordneten schmalseitigen Wannenrand angeordnet sein und in besonders zweckmäßiger Weise bevorzugt als Auflager für eine Sitzund/oder Ablageplatte ausgebildet sein und dienen. Dabei ist diese besonders vorteilhafte Ausgestaltung mit einer zugehörigen Platte durch die erfindungsgemäße Abstützung des geöffneten oberen Türbegrenzungsholms möglich, ohne überdimensionierte Schwenklagerungen an der Türe zu benötigen. Der obere Türbegrenzungsholm erhält dadurch eine Doppelfunktion, denn einerseits kann er von dem Benutzer gut erfasst und bei geöffneter Türe auch zur Abstützung benutzt werden und außerdem kann bei geöffneter Türe eine belastbare Platte, beispielsweise eine Sitzplatte aufgelegt werden, die es dem Benutzer erlaubt, beispielsweise beim Waschen oder Duschen der Füße in einer bequemen Höhe zu sitzen.

    [0012] Die Sitz- oder Ablageplatte kann einen Umriss aufweisen, der mit dem Umriss, der Schmalseite der Wanne bis zu der geöffneten Türe derart übereinstimmt, dass zumindest die über dem Wannenrand befindlichen Ränder dieser Platte mit der Wanne selbst bündig sind. Dies ist vor allem auch dann günstig und vorteilhaft, wenn die Wanne beispielsweise in einer Gebäudeecke oder -nische angeordnet ist, in der eine Sitzplatte nicht über den Wannenumriss überstehen könnte.

    [0013] Zum Festlegen der geschlossenen Türe kann eine Verriegelung insbesondere an dem die Türe überragenden Bereich des Türbegrenzungsholms vorgesehen sein, die mit einem Gegenstück oder einer Vertiefung an dem in Flucht mit der Türöffnung verlaufenden Wannenrand zusammenwirkt. Somit kann durch geschickte Ausgestaltung der Verriegelung ein ungewolltes Öffnen der Türe, beispielsweise bei ganz oder teilweise gefüllte Wanne vermieden werden. Gleichzeitig kann dabei ausgenutzt werden, dass der obere Türbegrenzungsholm das eigentliche Türblatt etwas überragt.

    [0014] Für die Offenstellung der Türe kann ein Anschlag vorgesehen sein und/oder die Offenstellung der Türe kann festlegbar, verrastbar oder verriegelbar sein. Dabei kann an dem der Öffnung der Türe gegenüber liegenden Wannenrand eine Raste zum Zusammenwirken mit einer Rastvertiefung an dem Türbegrenzungsholm oder eine Rastvertiefung zum Zusammenwirken mit einer an dem Türbegrenzungsholm unterseitig angeordneten Raste angeordnet sein. Somit wird die geöffnete Türe etwas festgelegt, ohne dass aber dies Offenstellung zum Schließen der Türe in irgendeiner Form entriegelt werden müsste. Eine Raste kann von einem Benutzer leicht überwunden werden, macht aber auf einfache Weise deutlich, wenn die Türe ihre Offenstellung erreicht hat und hält sie ausreichend fest.

    [0015] Beispielsweise kann die Raste zum Fixieren der Türe in Offenstellung eine Kugelraste sein.

    [0016] Besonders günstig für die Herstellung oder die Montage kann es sein, wenn der Anschlag, die Raste und/oder der Riegel für die Offenstellung der Türe an der Schwenklagerung der Türe vorgesehen ist.

    [0017] Die Zugangsöffnung und demgemäß die Türe können an einer Längsseite der Wanne außerhalb der Mitte dieser Längsseite näher zu einer Schmalseite der Wanne und vorzugsweise zu der Schmalseite hin angeordnet sein, die außerhalb des Bereiches eines über der Wanne befindlichen oder anbringbaren Duschkopfes angeordnet ist. Dadurch wird ermöglicht, dass auch bei geöffneter Türe geduscht werden kann, weil der Duschbereich von der Zugangsöffnung genügend weit entfernt sein kann.

    [0018] Die Wanne mit der vorteilhaften Türe mit dem oberen Türbegrenzungsholm kann unterschiedliche und nahezu beliebige Formen haben. Günstig ist es, wenn der Abstand der insbesondere geraden Seitenwände in Längsrichtung der Wanne gleich bleibt, jedoch kann dieser Abstand auch von dem die Türe aufweisenden Zugangsbereich zu dem Duschbereich zunehmen. In beiden Fällen kann im Bereich der Zugangsöffnung der Abstand der Seitenwände so gewählt und bemessen sein, dass der obere Türbegrenzungsholm bei geöffneter Türe von dem der Zugangsöffnung beabstandeten Rand unterstützt werden kann. Durch eine Zunahme des Abstands der Seitenwände kann dabei der Duschbereich vergrößert und somit noch bequemer benutzbar sein.

    [0019] Die Wanne kann in einer zweckmäßigen und vorteilhaften Weiterbildung eine zu ihr passende, lösbar oder wegnehmbar angeordnete Abschirmplatte aufweisen, deren Breite gleich oder kleiner oder größer als der Abstand der Zugangsöffnung von der weiter entfernten Schmalseite der Wanne ist und die in Gebrauchsstellung im Bereich eines oberhalb der Wanne angeordneten oder aufhängbaren Duschkopfes vorgesehen ist. Somit kann der Duschbereich zusätzlich abgeschirmt werden.

    [0020] Dabei kann die Abschirmplatte eine Glasplatte sein. Dadurch wird es vor allem Pflegepersonal ermöglicht, eine duschende Person im Auge zu behalten und ferner ist sie leichter zu reinigen.

    [0021] Die Abschirmplatte kann an der Wanne und/oder der benachbarten Gebäudewand befestigt oder verschraubt oder um eine vertikale Achse schwenkbar gehalten oder gelagert sein, wobei die Schwenkachse an dem der Türöffnung abgewandten Rand dieser Platte vorgesehen und insbesondere an einer Gebäudewand und oder an der Wanne selbst angebracht sein kann. Somit kann sie auch aus der Gebrauchslage weggeschwenkt werden, bleibt aber jederzeit benutzbar.

    [0022] Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt sich eine Wanne mit einer durch eine Tür verschließbaren Zugangsöffnung, wobei die Türe neben ihrer Schließfunktion auch noch eine Abstützfunktion insbesondere in geöffneter Position hat, da sie mit ihrem oberen Türbegrenzungsholm an einem gegenüberliegenden Wannenrand derart untergriffen ist, dass sich ein Benutzer darauf abstützen kann oder dass sogar eine Ablage- oder Sitzplatte darauf gelegt und entsprechend belastet werden kann.

    [0023] Dabei kann die Oberseite des Türbegrenzungsholms gegebenenfalls gegenüber der Oberseite der zugehörigen Wannenränder auch geringfügig niedriger angeordnet sein, um ein Überragen der Wannenränder je nach Toleranz zu vermeiden, denn eine derartige Sitz- oder Ablageplatte kann dieser Türbegrenzungsholm dennoch abstützen, weil sich eine solche Platte unter Belastung durchbiegen und dann auf diesem Türbegrenzungsholm abstützen wird.

    [0024] Nachstehend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil erheblich schematisierter Darstellung:
    Fig. 1
    eine schaubildliche Ansicht mit Blick schräg von oben auch in das Innere einer Wanne mit zwei in Längsrichtung verlaufenden Seitenwänden, wobei an einer Seitenwand außerhalb von deren Mitte eine uförmige Zugangsöffnung und eine diese in Gebrauchsstellung verschließende Türe vorgesehen ist, die sich dabei in um einen rechten Winkel in das Wanneninnere verschwenkten Offenstellung befindet,
    Fig. 2
    in vergrößertem Maßstab eine Seitenansicht und
    Fig. 3
    eine Draufsicht der Wanne gemäß Fig.1 mit Blick auf den oberen Türbegrenzungsholm der aufgeschwenkten und rechtwinklig zu den beiden Seitenwänden angeordneten Türe,
    Fig. 4
    eine der Fig.1 entsprechende Darstellung, wobei die Türe an der Zugangsöffnung in Schließstellung verschwenkt ist und benachbart zu der Zugangsöffnung eine Abschirmplatte für den Duschbereich dieser Wanne angeordnet ist,
    Fig. 5
    eine Seitenansicht und
    Fig. 6
    eine Draufsicht der in Fig.4 dargestellten Wanne, wobei die Türe an der Zugangsöffnung in Schließstellung ist,
    Fig. 7
    eine der Fig.1 entsprechende Darstellung, wobei auf der geöffneten Türe und den benachbarten Rändern der Wanne eine Sitz- oder Ablageplatte aufgelagert ist,
    Fig. 8
    eine Seitenansicht und
    Fig. 9
    eine Draufsicht der Anordnung gemäß Fig.7,
    Fig. 10
    eine etwa der Fig.1 entsprechende Darstellung einer Wanne mit Zugangsöffnung und geöffneter Türe, wobei die längeren Seitenwände einen zum Duschbereich zunehmenden Abstand haben,
    Fig. 11
    eine Seitenansicht und
    Fig. 12
    eine Draufsicht der Wanne gemäß Fig.10 mit Blick auf den über mehr als 90° aufgeschwenkten oberen Türbegrenzungsholm,
    Fig. 13
    eine der Fig.10 entsprechende Darstellung bei geschlossener Türe,
    Fig. 14
    eine Seitenansicht und
    Fig. 15
    eine Draufsicht der Anordnung gemäß Fig.13,
    Fig. 16
    eine der Fig.10 entsprechende Darstellung, wobei auf der geöffneten Türe und den benachbarten Bereichen des Wannenrands eine Sitz- oder Ablageplatte aufgelagert ist,
    Fig. 17
    eine Seitenansicht und
    Fig. 18
    eine Draufsicht der Anordnung gemäß Fig.16.


    [0025] Bei der nachfolgenden Beschreibung der verschiedenen Ausführungsbeispiele erhalten in ihrer Funktion übereinstimmende Teile auch bei abgewandelter Form übereinstimmende Bezugszahlen.

    [0026] Eine im Ganzen mit 1 bezeichnete Wanne, in der ein Benutzer sitzen und baden oder stehen und duschen kann, weist zwei in ihrer Längsrichtung verlaufende Seitenwände 2 und 3 auf, quer zu denen jeweils Stirnwände 4 verlaufen. Im Bereich der Seitenwand 3 ist eine etwa u-förmige Zugangsöffnung 5 und eine diese in Gebrauchsstellung gemäß den Figuren 4 bis 6 oder 13 bis 15 verschließende Türe 6 vorgesehen, sofern die Wanne 1 mit Wasser gefüllt werden soll oder gefüllt ist. Zum Duschen kann die Türe 6 auch geöffnet sein.

    [0027] Die Türe 6 ist zum Öffnen um eine neben der Zugangsöffnung 5 an der Wanne 1 bzw. dem Wannenkörper befindliche, nicht näher dargestellte Schwenklagerung in die Wanne 1 hinein um einen Schwenkwinkel verschwenkbar, was in den Figuren 1 bis 3 und 8 bis 12 dargestellt ist. In wiederum nicht näher dargestellter Weise ist dabei zwischen der Türe 6 und dem Wannenkörper eine Dichtung vorgesehen, so dass bei geschlossener Türe 6 die Wanne 1 mit Wasser gefüllt werden kann.

    [0028] In den Figuren 1 und 3 erkennt man, dass der Schwenkwinkel der Türe 6 ein rechter Winkel sein kann, während die Figuren 10 und 12 einen demgegenüber größeren Schwenkwinkel offenbaren.

    [0029] Ferner erkennt man in den Zeichnungen, dass die Türbreite gleich oder geringer als die Wannenbreite und ein zu der Türe 6 gehörender oberer Türbegrenzungsholm 7 länger als die lichte innere Wannenbreite ist. Somit kann dieser Überstand des Türbegrenzungsholms 7 gegenüber der eigentlichen Türe 6, also das freie Ende dieses Türbegrenzungsholms 7 bei geöffneter Türe 6 einen Bereich des gegenüberliegenden Wannenrands übergreifen und dieser übergriffene Bereich des Wannenrandes kann den ihn übergreifenden Teil des Türbegrenzungsholms 7 unterseitig berühren und abstützen.

    [0030] Vor allem in den Figuren, die die geschlossene Türe zeigen, erkennt man an dem gegenüberliegenden Wannenrand einen Absatz 8, auf welchem der Überstand des Türbegrenzungsholms 7 bei geöffneter Türe zu liegen kommt und abgestützt wird. Dieser Absatz 8 könnte sich über die gesamte Länge der Seitenwand 2 ziehen, jedoch genügt eine kurze Abmessung, die als Auflager für den Türbegrenzungsholm 7 geeignet ist.

    [0031] Diese Anordnung erlaubt eine Belastung der Türe 6 und des Türbegrenzungsholms 7 von oben her, so dass sich auch ein Benutzer beim Betreten der Wanne 1 auf die geöffnete Türe 6 und diesen Türbegrenzungsholm 7 stützen kann, was den Einstieg vor allem auch für schwächere Personen erleichtert.

    [0032] Der Absatz 8 als Teil des an der Seitenwand 2 befindlichen Wannenrandes hat dabei eine derartige Abmessung, dass sich das freie, über die Türe 6 hinausragende Ende des oberen Türbegrenzungsholms 7 bei geöffneter Türe 6 darüber befindet und also davon abgestützt werden kann.

    [0033] Die Wanne 1 kann mit ihrer Seitenwand 2 problemlos an einer Gebäudewand angeordnet sein, weil der obere Türbegrenzungsholm 7 zwar lang genug ist, um die lichte innere Wannenbreite zu überragen, gleichzeitig aber kürzer als der äußerste Abstand der einander gegenüberliegenden Wannenränder und Wannenbegrenzungen ist. Man erkennt in den entsprechenden Figuren 1, 3, 10 und 12, dass der obere Türbegrenzungsholm 7 sich bei geöffneter Türe 6 innerhalb des äußersten Umrisses der Wanne 1 befindet. Somit kann er auch nicht mit einer seitlich der Wanne 1 befindlichen Gebäudewand oder eventuell dort angeordneten Einrichtungsgegenständen kollidieren.

    [0034] Der der Türe 6 und der Zugangsöffnung 5 gegenüberliegende Wannenrand hat also, wie schon erläutert, über einen Teil seiner Breite eine geringere Höhe als an seinem äußersten Rand, so dass das freie Ende des Türbegrenzungsholms 7 bei geöffneter Türe 6 über diesen in der Höhe verminderten Randbereich, nämlich den Absatz 8, ragt und gleichzeitig von dem äußeren höheren Randbereich der Wanne 1 bei geöffneter Tür stirnseitig überragt ist. Es bildet sich somit gemäß den Figuren 1, 3, 10 und 12 ein an vier Seiten umgrenzter Raum, der in noch zu beschreibender Weise gemäß den Figuren 7 bis 9 und 16 bis 18 zur Auflagerung einer Sitz- und/oder Ablageplatte 9 geeignet und ausgebildet ist.

    [0035] Dazu ist die Oberseite des Türbegrenzungsholms 7 bei geöffneter Türe 6 in der selben Höhe wie der den Türbegrenzungsholm 7 überragende Teil des Wannenrandes einschließlich dem in gleicher Höhe angeordneten schmalseitigen Wannenrand an der Stirnwand 4 angeordnet oder etwa im Bereich von Fertigungstoleranzen geringfügig darunter, sodass eine solche Sitz- und/oder Ablageplatte 9 an ihren vier Rändern unterstützt werden kann und zweckmäßigerweise die Abmessung hat, die von diesen Randteilen und dem Türbegrenzungsholm 7 umschrieben ist.

    [0036] Die Sitz- oder Ablageplatte 9 weist in den Ausführungsbeispielen einen Umriss auf, der mit dem Umriss der Schmalseite 4 der Wanne 1 bis zu der geöffneten Türe 6 derart übereinstimmt, dass zumindest die über dem Wannenrand befindlichen Ränder dieser Platte 9 mit der Wanne 1 und deren Außenabmessungen bündig sind. Eine entsprechend große Sitzoder Ablagefläche kann auf diese Weise gewonnen werden, wobei die Türe 6 und ihr Türbegrenzungsholm 7 bei der Abstützung dieser Platten 9 mitwirkt und entsprechend große Belastungen beispielsweise auch durch schwerere Personen erlaubt.

    [0037] Die dargestellte Sitz- und/oder Ablageplatte 9 kann aber selbstverständlich auch an der selben Stelle wie dargestellt aufgelagert werden, wenn sich die Türe 1 in Schließstellung befindet. Allerdings ist dann die Abstützung weniger gut und es bedarf möglicherweise einer stärkeren derartigen Platte 9.

    [0038] Zum Festlegen der geschlossenen Türe 6 kann eine nicht näher dargestellte Verriegelung insbesondere an dem die Türe 6 überragenden Bereich des Türbegrenzungsholms 7 vorgesehen sein, wobei die Verriegelung mit einem Gegenstück oder einer Vertiefung an dem in Flucht mit der Zugangsöffnung 5 verlaufenden Wannenrand und der entsprechenden Seitenwand 3 zusammenwirken kann. Für die Offenstellung der Türe 6 kann an dem der Zugangsöffnung 5 gegenüberliegenden Wannenrand und der zugehörigen Seitenwand 2 an dem Absatz 8 eine Raste zum Zusammenwirken mit einer Rastvertiefung an dem Türbegrenzungsholm 7 oder eine Rastvertiefung zum Zusammenwirken mit einer an dem Türbegrenzungsholm 7 angeordneten Raste vorgesehen sein, wobei die Raste zum Fixieren der Offenstellung der Türe 6 zweckmäßigerweise eine Kugelraste ist, die eine gute Verrastung und dennoch auch eine leichtgängige Lösung dieser Rastverbindung erlaubt.

    [0039] Man erkennt in den Ausführungsbeispielen auch, dass die Zugangsöffnung 5 und demgemäß die Türe 6 nicht in der Mitte der entsprechenden Seitenwand 3, sondern an der Längsseite dieser Seitenwand 3 der Wanne 1 außerhalb der Mitte näher zu einer Schmalseite 4 und dabei vorzugsweise zu der Schmalseite 4 hin angeordnet ist, die außerhalb des Bereiches einer über der Wanne 1 befindlichen oder anbringbaren Dusche angeordnet ist. Die Dusche oder Duschvorrichtung ist also zweckmäßigerweise an oder über demjenigen Wannenbereich vorgesehen, der von der Zugangsöffnung 5 entfernt ist.

    [0040] Beim Vergleich der verschiedenen Ausführungsbeispiele und ihren Darstellungen erkennt man auch noch, dass der Abstand der insbesondere geraden Seitenwände 2 und 3 in Längsrichtung der Wanne 1 gleich bleibt (Fig. 1 bis 9) oder von dem die Türe 6 aufweisenden Zugangsbereich zu dem Duschbereich zunimmt (Fig. 10 bis 18). Auch andere Wannenformen sind denkbar und die Seitenwände 2 und 3 könnten auch statt des geraden einen geschwungenen oder gekrümmten oder gebogenen Verlauf haben.

    [0041] In den Zeichnungen ist ferner dargestellt, dass die Wanne 1 eine zu ihr passende, lösbar oder wegnehmbar angeordnete Abschirmplatte 10 als ihr zugehörig aufweisen kann, deren Breite gemäß den Figuren 4, 5, 7, 8, 10, 11, 13, 14, 16 und 17 gleich oder kleiner oder gegebenenfalls größer als der Abstand der Zugangsöffnung 5 von der weiter entfernten Schmalseite 4 der Wanne ist, sodass die Zugangsöffnung 5 von der Abschirmplatte 10 ganz oder überwiegend frei bleibt. Diese Abschirmplatte 10 befindet sich in Gebrauchsstellung im Bereich eines oberhalb der Wanne 1 angeordneten oder aufhängbaren Duschkopfes, schirmt also den Duschbereich zusätzlich ab. Dabei kann diese Abschirmplatte eine Glasplatte sein, die durchsichtig oder auch undurchsichtig sein kann, um sie gut pflegen zu können.

    [0042] Ferner kann sie um eine vertikale Achse schwenkbar gehalten und gelagert sein, wobei die Schwenkachse an dem der Türöffnung 5 abgewandten Rand dieser Platte 10 vorgesehen und insbesondere an einer Gebäudewand und/oder an der Wanne 1 selbst anbringbar oder angebracht sein kann. Die Abschirmplatte 10 könnte aber auch fest installiert oder lösbar und wegnehmbar gehalten sein.

    [0043] Die Wanne 1 mit zwei in ihrer Längsrichtung verlaufenden Seitenwänden 2 und 3, die parallel oder divergierend angeordnet sein können, hat an wenigstens einer Seitenwand 3 zumindest eine Zugangsöffnung 5 und eine zu dieser passende Türe 6. Die Türe 6 kann um eine Schwenklagerung um wenigstens einen rechten Winkel in das Innere der Wanne 1 hinein verschwenkbar sein, wobei die Türbreite geringer als die Wannenbreite und ein oberer Türbegrenzungsholm 7 länger als die lichte innere Wannenbreite sein kann, so dass er auf einem Absatz 8 oder Randbereich der der Türöffnung 5 gegenüberliegenden Seitenwand 2 abgestützt werden kann. Entsprechend höhere Belastungen können von der geöffneten Türe 5 aufgenommen werden, sei es beim Abstützen einer die Wanne 1 benutzenden Person, sei es bei der Unterstützung einer Sitz- oder Ablageplatte 9.


    Ansprüche

    1. Wanne (1) mit zwei in Längsrichtung der Wanne (1) verlaufenden Seitenwänden (2, 3) und mit wenigstens einer im Bereich einer Seitenwand (3) der Wanne (1) angeordneten, insbesondere U-förmigen Zugangsöffnung (5) und einer diese in Gebrauchsstellung verschließenden Türe (6), wobei die Türe (6) zum Öffnen um eine neben der Zugangsöffnung (5) an der Wanne (1) befindliche Schwenklagerung in die Wanne (1) hinein um einen Schwenkwinkel verschwenkbar und zwischen Türe (6) und Wannenkörper eine Dichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwinkel der Türe (6) wenigstens ein rechter Winkel ist, dass die Türbreite geringer als die Wannenbreite und ein am oberen Rand der Tür (6) angeordneter Türbegrenzungsholm (7) länger als die lichte innere Wannenbreite ist und dass der von dem freien Ende des Türbegrenzungsholms (7) bei geöffneter Türe (6) übergriffene Bereich oder Absatz (8) des gegenüberliegenden Wannenrandes den ihn übergreifenden Teil des Türbegrenzungsholms (7) unterseitig berührt und/oder abstützt.
     
    2. Wanne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des der Zugangsöffnung (5) gegenüberliegenden Wannenrands zumindest im Bereich der geöffneten Türe (6) wenigstens bereichsweise derart bemessen ist, dass ein freies über die Türe (6) hinausragendes Ende des oberen Türbegrenzungsholms (7) bei geöffneter Türe darüber angeordnet ist.
     
    3. Wanne nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Türbegrenzungsholm (7) kürzer als der äußerste Abstand der einander gegenüberliegenden Wannenränder an den Seitenwänden (2, 3) ist.
     
    4. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der der Türe (6) gegenüberliegende Wannenrand über einen Teil seiner Breite eine geringere Höhe als an seinem äußersten Rand hat und das freie Ende des Türbegrenzungsholms (7) bei geöffneter Türe (6) über diesen in der Höhe verminderten Randbereich ragt und von dem äußeren höheren Randbereich der Wanne (1) - bei geöffneter Tür - stirnseitig überragt ist.
     
    5. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Türbegrenzungsholms (7) bei geöffneter Tür (6) in derselben Ebene wie der den Türbegrenzungsholm (7) überragende Teil des Wannenrandes einschließlich dem in gleicher Höhe angeordneten schmalseitigen Wannenrand angeordnet ist und insbesondere als Auflager für eine Sitz- und/oder Ablageplatte (9) ausgebildet ist.
     
    6. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitz- oder Ablageplatte (9) einen Umriss aufweist, der mit dem Umriss der Schmalseite (4) der Wanne (1) bis zu der geöffneten Türe (6) derart übereinstimmt, dass zumindest die über dem Wannenrand befindlichen Ränder dieser Platte (9) mit der Wanne (1) selbst bündig sind.
     
    7. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zum Festlegen der geschlossenen Türe (6) eine Verriegelung insbesondere an dem die Türe (6) überragenden Bereich des Türbegrenzungsholms (7) vorgesehen ist, die mit einem Gegenstück oder einer Vertiefung an dem in Flucht mit der Zugangsöffnung (5) verlaufenden Wannenrand zusammenwirkt.
     
    8. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass für die Offenstellung der Türe (6) ein Anschlag vorgesehen ist und/oder die Offenstellung der Türe (6) festlegbar, verrastbar oder verriegelbar ist.
     
    9. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der Zugangsöffnung (5) der Tür gegenüberliegenden Wannenrand eine Raste zum Zusammenwirken mit einer Rastvertiefung an dem Türbegrenzungsholm (7) oder eine Rastvertiefung zum Zusammenwirken mit einer an dem Türbegrenzungsholm (7) angeordneten Raste vorgesehen ist und dass die Raste zum Fixieren der Türe (6) in Offenstellung insbesondere eine Kugelraste ist.
     
    10. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag, die Raste und/oder der Riegel für die Offenstellung der Türe (6) an der Schwenklagerung der Türe (6) vorgesehen ist.
     
    11. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugangsöffnung (5) und demgemäß die Türe (6) an einer Längsseite der Wanne (1) außerhalb der Mitte dieser Längsseite näher zu einer Schmalseite (4) und vorzugsweise zu der Schmalseite (4) hin angeordnet ist, die außerhalb des Bereiches eines über der Wanne (1) befindlichen oder anbringbaren Duschkopfes angeordnet ist.
     
    12. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der insbesondere geradlinigen Seitenwände (2, 3) in Längsrichtung der Wanne (1) gleichbleibt oder von dem die Türe (6) aufweisenden Zugangsbereich zu dem Duschbereich zunimmt.
     
    13. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine zu ihr passende, lösbar oder wegnehmbar angeordnete Abschirmplatte (10), die insbesondere eine Glasplatte ist, aufweist, deren Breite gleich oder kleiner oder größer als der Abstand der Zugangsöffnung (5) von der weiter entfernten Schmalseite (4) der Wanne ist und die in Gebrauchsstellung im Bereich eines oberhalb der Wanne (1) angeordneten oder aufhängbaren Duschkopfes vorgesehen ist.
     
    14. Wanne nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmplatte (10) an der Wanne (1) und/oder der benachbarten Wand befestigt oder verschraubt oder um eine vertikale Achse schwenkbar gehalten oder gelagert ist, wobei die Schwenkachse an dem der Türöffnung (5) abgewandten Rand dieser Platte (10) vorgesehen und insbesondere an einer Gebäudewand und/oder an der Wanne (1) selbst anbringbar ist.
     


    Claims

    1. Bath (1) with two side walls (2, 3) extending in the longitudinal direction of the bath (1) and with at least one, in particular U-shaped, access opening (5) arranged in the area of one side wall (3) of the bath (1) and with a door (6) closing off this side wall in the usage position, wherein for opening, the door (6) can be pivoted into the bath (1) through a pivot angle about a pivot mounting located next to the access opening (5) on the bath (1) and a seal is provided between the door (6) and the bath body, characterized in that the pivot angle of the door (6) is at least a right angle, that the door width is less than the width of the bath and an upper door (6) limiting member (7) is longer than the internal width of the bath and that the area or recess (8) of the opposite edge of the bath which is overlapped by the free end of the door limiting member (7) when the door is open (6) contacts and/or supports the underside of that part of the door limiting member (7) which overlaps it.
     
    2. Bath according to Claim 1, characterized in that at least in the area of the open door (6) the height of the bath rim opposite the access opening (5) is dimensioned at least in some areas such that a free end of the upper door limiting member (7) protruding beyond the door (6) is located above it when the door is open.
     
    3. Bath according to Claim 1 or 2, characterized in that the door limiting member (7) is shorter than the outermost distance between the opposite bath edges at the side walls (2, 3).
     
    4. Bath according to any one of Claims 1 to 3, characterized in that over a part of its width the bath rim which is opposite the door (6) is lower in height than at its outermost edge and when the door (6) is open, the free end of the door limiting member (7) projects beyond this edge area of reduced height and the outer higher edge region of the bath (1) - when the door is open - protrudes above this free end on the end face.
     
    5. Bath according to any one of Claims 1 to 4, characterized in that when the door (6) is open the top of the door limiting member (7) is arranged in the same plane as the part of the bath rim that protrudes beyond the door limiting member (7), including the narrow-sided bath rim arranged at the same height, and in particular is designed as a support for a seat and/or storage plate (9).
     
    6. Bath according to any one of Claims 1 to 5, characterized in that the seat and/or storage plate (9) has an outline which matches the outline of the narrow side (4) of the bath (1) up to the open door (6), in such a manner that at least the edges of this plate (9) located above the bath rim are aligned flush with the bath (1) itself.
     
    7. Bath according to any one of Claims 1 to 6, characterized in that to fix the closed door (6) in place, a locking mechanism is provided in particular on the area of the door limiting member (7) that protrudes beyond the door (6), which interacts with a counter-piece or a recess in the bath rim that extends in alignment with the access opening (5).
     
    8. Bath according to any one of Claims 1 to 7, characterized in that for the open position of the door (6) a stop is provided and/or the open position of the door (6) can be fixed in place, latched or locked.
     
    9. Bath according to any one of Claims 1 to 8, characterized in that on the bath edge opposite the access opening (5) of the door, either a catch which interacts with a locking recess in the door limiting member (7) or a locking recess for interacting with a catch arranged on the door limiting member (7) is provided, and that the catch for securing the door (6) in the open position is in particular a ball catch.
     
    10. Bath according to any one of Claims 1 to 9, characterized in that the stop, the catch and/or the lock for the open position of the door (6) are provided on the pivot mounting of the door (6).
     
    11. Bath according to any one of Claims 1 to 10, characterized in that the access opening (5), and consequently the door (6), is arranged on a long side of the bath (1) away from the centre of this long side, closer to a narrow side (4) and preferably facing toward the narrow side (4), which is positioned outside of the area of a shower head which is located or can be mounted above the bath (1).
     
    12. Bath according to any one of Claims 1 to 11, characterized in that the distance between the in particular straight side walls (2, 3) in the longitudinal direction of the bath (1) either remains constant or increases from the access area comprising the door (6) towards the shower area.
     
    13. Bath according to any one of Claims 1 to 12, characterized in that it comprises a matching, detachably or removably positioned screening panel (10), which in particular is a glass panel, the width of which is equal to or less than or greater than the distance between the access opening (5) from the more distant narrow side (4) of the bath and which in the usage position is provided in the area of a shower head which is arranged or can be suspended over the bath (1).
     
    14. Bath according to any one of Claims 1 to 13, characterized in that the screening panel (10) is mounted or screwed onto the bath (1) and/or the adjacent wall, or is supported or mounted such that it can pivot around a vertical axis, wherein the pivot axis is provided on the edge of this panel (10) facing away from the door opening (5) and in particular can be mounted on a building wall and/or on the bath (1) itself.
     


    Revendications

    1. Baignoire (1) comportant deux parois latérales (2, 3) orientées dans le sens longitudinal de la baignoire (1) et au moins une ouverture d'accès (5), en particulier en forme de U, disposée au niveau d'une paroi latérale (3) de la baignoire (1) et une porte (6) fermant celle-ci en position d'utilisation, la porte (6) étant pivotable à raison d'un angle de pivotement pour l'ouvrir autour d'un palier pivotant se trouvant près de l'ouverture d'accès (5) au niveau de la baignoire (1) vers l'intérieur de la baignoire (1) et un joint étant prévu entre la porte (6) et le corps de la baignoire, caractérisée en ce que l'angle de pivotement de la porte (6) est au moins un angle droit, que la largeur de la porte est inférieure à la largeur de la baignoire et qu'une traverse de limitation de la porte (7) disposée au niveau du bord supérieur de la porte (6) est plus longue que la largeur intérieure de la baignoire et que la zone chevauchée par l'extrémité libre de la traverse de limitation de la porte (7), lorsque la porte (6) est ouverte, ou le talon (8) du bord opposé de la baignoire touche et/ou soutient par dessous la partie la chevauchant de la traverse de limitation de la porte (7).
     
    2. Baignoire selon la revendication 1, caractérisée en ce que la hauteur du bord de la baignoire opposé à l'ouverture d'accès (5) est dimensionnée, du moins par endroits au niveau de la porte ouverte (6), de manière à ce qu'une extrémité libre dépassant de la porte (6) de la traverse supérieure de limitation de la porte (7) soit, lorsque la porte est ouverte, disposée au-dessus.
     
    3. Baignoire selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la traverse de limitation de la porte (7) est plus courte que la distance la plus à l'extérieur des bords opposés de la baignoire au niveau des parois latérales (2, 3).
     
    4. Baignoire selon une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le bord de la baignoire opposé à la porte a, sur une partie de sa largeur, une hauteur plus faible qu'au niveau de son bord situé le plus à l'extérieur et que l'extrémité libre de la traverse de limitation de la porte (7), lorsque la porte est ouverte (6), dépasse au-delà de cette zone périphérique de hauteur réduite et est dépassée à l'avant par la zone périphérique extérieure plus haute de la baignoire (1) - lorsque la porte est ouverte.
     
    5. Baignoire selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la face supérieure de la traverse de limitation de porte (7), lorsque la porte est ouverte (6), se trouve dans le même plan que la partie dépassant de la traverse de limitation de la porte (7) du bord de la baignoire, y compris le bord de la baignoire à côté étroit disposé à la même hauteur et est en particulier réalisée sous forme d'un support pour une plaque d'assise et/ou de dépôt (9).
     
    6. Baignoire selon une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la plaque d'assise ou de dépôt (9) présente un contour qui coïncide avec le contour du côté étroit (4) de la baignoire (1) jusqu'à la porte ouverte (6) de manière à ce qu'au moins les bords se trouvant au-dessus du bord de la baignoire de cette plaque (9) soient à fleur avec la baignoire elle-même (1).
     
    7. Baignoire selon une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que, pour bloquer la porte fermée (6), il est prévu un verrouillage, en particulier au niveau de la zone dépassant de la porte (6) de la traverse de limitation de porte (7), lequel verrouillage coopère avec une pièce conjuguée ou un creux au niveau du bord de la baignoire orienté dans l'alignement de l'ouverture d'accès (5).
     
    8. Baignoire selon une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'une butée est prévue pour la position ouverte de la porte (6) et/ou que la position ouverte de la porte (6) peut être bloquée, enclenchée ou verrouillée.
     
    9. Baignoire selon une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce qu'il est prévu, au niveau du bord de la baignoire opposé à l'ouverture d'accès (5) de la porte, un cran d'arrêt destiné à coopérer avec un creux d'enclenchement au niveau de la traverse de limitation de porte (7) ou un creux d'enclenchement destiné à coopérer avec un cran d'arrêt disposé au niveau de la traverse de limitation de porte (7) et que le cran d'arrêt de fixation de la porte (6) en position ouverte est en particulier une butée à billes.
     
    10. Baignoire selon une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que la butée, le cran d'arrêt et/ou le verrou maintenant la position ouverte de la porte (6) sont prévus au niveau du palier pivotant de la porte (6).
     
    11. Baignoire selon une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que l'ouverture d'accès (5) et par conséquent la porte (6) sont disposées au niveau d'une face longitudinale de la baignoire (1) hors du centre de cette face longitudinale et plus près d'un côté étroit (4) et de préférence en direction du côté étroit (4) qui est disposé en dehors de la zone d'une tête de douche se trouvant ou pouvant être installée au-dessus de la baignoire (1).
     
    12. Baignoire selon une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la distance entre les parois latérales, en particulier rectilignes (2, 3), reste identique dans le sens longitudinal de la baignoire (1) ou augmente depuis la zone d'accès présentant la porte (6) en direction de la zone de la douche.
     
    13. Baignoire selon une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce qu'elle présente une plaque d'isolation lui correspondant, disposée de manière à être détachable ou amovible (10), qui est en particulier une plaque de verre dont la largeur et inférieure ou égale ou supérieure à la distance entre l'ouverture d'accès (5) et le côté étroit plus éloigné (4) de la baignoire et qui, en position d'utilisation, est prévue au niveau d'une tête de douche disposée ou pouvant être accrochée au-dessus de la baignoire (1).
     
    14. Baignoire selon une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la plaque d'isolation (10) est fixée ou vissée au niveau de la baignoire (1) et/ou de la paroi voisine ou est maintenue ou appuyée en pivotement autour d'un axe vertical, l'axe de pivotement étant prévu au niveau du bord détourné de l'ouverture de la porte (5) de cette plaque (10) et pouvant être installé en particulier au niveau d'une paroi de bâtiment et/ou au niveau de la baignoire elle-même (1).
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente