(19)
(11) EP 3 009 038 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.04.2016  Patentblatt  2016/16

(21) Anmeldenummer: 15188674.4

(22) Anmeldetag:  07.10.2015
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 77/10(2006.01)
A47B 1/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
MA

(30) Priorität: 14.10.2014 DE 202014104875 U

(71) Anmelder: Pöttker Auszugsysteme GmbH
59557 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Karsten, Woracek
    59597 Erwitte (DE)

(74) Vertreter: Ter Meer Steinmeister & Partner 
Patentanwälte mbB Artur-Ladebeck-Strasse 51
33617 Bielefeld
33617 Bielefeld (DE)

   


(54) AUSZIEH-KLAPPTISCH FÜR MÖBEL


(57) Auszieh-Klapptisch für Möbel, mit einer ausziehbar in einem Möbelkorpus (10) geführten Basisplatte (34) und einer gelenkig mit der Basisplatte verbundenen und auf diese zurückklappbaren Erweiterungsplatte (36), dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (34) in der ausgezogenen Stellung durch ein Schloss (40) am Möbelkorpus (10) verriegelbar ist und dass das Schloss durch einen Auslösestift (50) betätigbar ist, der über die Oberseite der Basisplatte (34) hinaus vorspringt und auf dem die Erweiterungsplatte (36) in der zurückgeklappten Stellung aufliegt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Auszieh-Klapptisch für Möbel, mit einer ausziehbar in einem Möbelkorpus geführten Basisplatte und einer gelenkig mit der Basisplatte verbundenen und auf diese zurückklappbaren Erweiterungsplatte.

[0002] Auszieh-Klapptische dieser Art sind aus der Praxis bekannt. Die Erweiterungsplatte ist über ein Scharnier mit der Vorderkante der Basisplatte verbunden. In der ausgezogenen, gebrauchsfertigen Stellung liegen beide Platten in einer gemeinsamen Ebene, so dass sie zusammen eine Tischplatte bilden, die sich in einer Position vor der Vorderfront des Möbelkorpus befindet und auf aus dem Korpus ausziehbaren Teleskopführungen gehalten ist. Wenn der Tisch im Korpus verstaut werden soll, wird die Erweiterungsplatte um 180° auf die Basisplatte zurückgeklappt, so dass sie flach auf der Basisplatte aufliegt. Beide Platten werden dann gemeinsam und zusammen mit den Teleskopauszügen in das Innere des Korpus zurückgeschoben.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine sichere Fixierung des Auszieh-Klapptisches in der ausgezogenen Stellung zu ermöglichen.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Basisplatte in der ausgezogenen Stellung durch ein Schloss am Möbelkorpus verriegelbar ist und dass das Schloss durch einen Auslösestift betätigbar ist, der über die Oberseite der Basisplatte hinaus vorspringt und auf dem die Erweiterungsplatte in der zurückgeklappten Stellung aufliegt.

[0005] In der ausgezogenen, gebrauchsfertigen Stellung des Auszieh-Klapptisches ist die Basisplatte und damit die gesamte Einheit aus Basisplatte, Erweiterungsplatte und Ausziehführungen am Möbelkorpus verriegelt, so dass der Tisch nicht in das Innere des Korpus zurückweicht, wenn eine in Einschubrichtung wirkende Kraft auf ihn ausgeübt wird. Wenn der Tisch im Korpus verstaut werden soll und zu diesem Zweck die Erweiterungsplatte auf die Basisplatte zurückgeklappt wird, so drückt die Erweiterungsplatte auf das vorspringende Ende des Auslösestiftes und betätigt dadurch das Schloss im Sinne einer Entriegelung, so dass sich die Platten dann in das Innere des Korpus zurückschieben lassen.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0007] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert.

[0008] Es zeigen:
Fig. 1
eine schematische perspektivische Ansicht eines Schrankes mit einem Korpus und einem erfindungsgemäßen Auszieh-Klapptisch in ausgezogener und ausgeklappter Stellung;
Fig. 2
den Schrank nach Fig. 1 in einem Zwischenstadium während des Verstauens des Auszieh-Klapptisches im Korpus;
Fig. 3
eine Rückansicht eines Schlosses im verriegelten Zustand;
Fig. 4
eine Seitenansicht des Schlosses in Richtung der Pfeile IV-IV in Fig. 3;
Fig. 5
eine Rückansicht des Schlosses im entriegelten Zustand; und
Fig. 6
eine Ansicht in Richtung der Pfeile VI-VI in Fig. 5.


[0009] Der in Fig. 1 gezeigte Schrank weist einen Korpus 10 auf, der in bekannter Weise durch Seitenwände 12, eine Frontplatte 14, eine Deckplatte 16, und eine nicht gezeigte Rückwand gebildet wird. Die Frontplatte 14 endet etwas unterhalb der Unterkante der Deckplatte 16, so dass eine Öffnung 18 entsteht, durch die ein Auszieh-Klapptisch 20 aus dem Korpus 10 herausgezogen werden kann.

[0010] Der Auszieh-Klapptisch 20 weist eine zweiteilige Tischplatte 22 auf, die sich auf einem aus dem Korpus 10 ausziehbaren Träger 24 abstützt. Der Träger 24 wird im gezeigten Beispiel durch einen vierstufigen Teleskopauszug gebildet und weist zwei jeweils vierstufige Ausziehführungsgarnituren 26 auf, die am freien Ende durch eine Traverse 28 starr miteinander verbunden sind. In der Mitte der Traverse 28 ist ein Drehlager 30 angeordnet, das eine in Ausziehrichtung verlaufende Drehachse definiert und an dem eine rechteckige Frontblende 32 drehbar gelagert ist. Die Frontblende 32 ist parallel zur Frontplatte 14 des Korpus orientiert. Das Drehlager 30 ist so an der Rückseite der Frontblende 32 angeordnet, dass es gegenüber der Mitte der rechteckigen Frontplatte 32 in vertikaler Richtung versetzt ist, in dem in Fig. 2 gezeigten Zustand nach oben.

[0011] Die Tischplatte 20 wird durch eine in Bezug auf die Ausziehrichtung innere Basisplatte 34 und eine äußere Erweiterungsplatte 36 gebildet, die durch ein Scharnier 38 miteinander verbunden sind. In dem in Fig. 1 gezeigten ausgezogenen Zustand liegen beide Platten 34, 36 bündig in einer Ebene, und sie stützen sich beide auf den Ausziehführungsgarnituren 26 ab.

[0012] Wenn der Auszieh-Klapptisch 20 im Korpus 10 verstaut werden soll, so wird die Erweiterungsplatte 36 um das Scharnier 38 auf die Basisplatte 34 zurückgeklappt, und beide Platten werden dann aufeinanderliegend in den Korpus 10 zurückgeschoben. Die Basisplatte 34 ist beispielsweise an der zweiten Stufe des Teleskopauszugs befestigt, so dass, wenn der Träger 24 vollständig ausgezogen wird und die in Fig. 1 gezeigte Position erreicht, die Basisplatte 34 lediglich so weit ausgezogen wird, wie in Fig. 1 gezeigt ist. Der überstehende Teil des Trägers 24 bildet dann ein Auflager für die Erweiterungsplatte 36, wenn diese in ihre Gebrauchsstellung geklappt wird.

[0013] Fig. 2 zeigt den Schrank in einem Zustand, in dem die Erweiterungsplatte 36 auf die Basisplatte 34 zurückgeklappt wurde, der Träger 24 sich aber noch in der ganz ausgezogenen Stellung befindet. Die Frontblende 32 kann nun um 180° um das Drehlager 30 gedreht werden, so dass sie in eine Position gelangt, in der sie die Öffnung 18 ausfüllt, wenn der Auszieh-Klapptisch 20 in den Korpus zurückgeschoben wird.

[0014] Um zu verhindern, dass der Auszieh-Klapptisch 20 in der ausgezogenen Stellung gemäß Fig. 1 unbeabsichtigt in den Korpus zurückweicht, ist an der Hinterkante der Basisplatte 34 ein Schloss 40 angeordnet, das in Fig. 1 und 2 durch eine von der Basisplatte 34 aufragende Blende 42 verdeckt ist und das deshalb in diesen Abbildungen nur schematisch angedeutet ist.

[0015] Das Schloss 40 weist ein mittig hinter der Blende 42 angeordnetes Getriebe 44 auf, von dem zwei Verriegelungsstangen 46 ausgehen, die sich waagerecht nach entgegengesetzten Seiten erstrecken und die im verriegelten Zustand in Löcher 48 in den Seitenwänden 12 des Korpus eingreifen. Dem Getriebe 44 ist ein Auslösestift 50 zugeordnet, der in dem in Fig. 1 gezeigten Zustand durch ein Loch der Basisplatte 34 nach oben ragt und mit seinem freien Ende etwas über die obere Oberfläche der Basisplatte 34 hinaus vorspringt.

[0016] Wenn die Erweiterungsplatte 36 in die in Fig. 2 gezeigte Stellung umgeklappt wird, so drückt sie auf das freie Ende des Auslösestiftes 50 und drückt diesen nach unten, wodurch das Schloss 40 betätigt und die Verriegelung aufgehoben wird.

[0017] Der Aufbau und die Funktionsweise des Schlosses 40 sollen nun anhand der Fig. 3 bis 6 näher erläutert werden.

[0018] In Fig. 3 blickt man auf die Rückseite des Schlosses 40, das an der Rückseite der Blende 42 befestigt ist. Das Getriebe 44 weist einen Schieber 52 auf, der vertikal verschiebbar an einem Halter 54 gehalten und durch Federn 56 elastisch nach unten vorgespannt ist. In dem Schieber 52 sind zwei V-förmig angeordnete Langlöcher 58 gebildet, in die jeweils ein Stift eingreift, der an einem Ende einer der Verriegelungsstangen 46 sitzt.

[0019] Die Verriegelungsstangen 46 sind verschiebbar an der Blende 42 geführt. In der in Fig. 3 gezeigten Position befindet sich der Schieber 52 in der abgesenkten Stellung, und die Verriegelungsstangen 46 werden in einer Position gehalten, in der ihre Enden über die Blende 42 hinausragen und in die Löcher 48 in den Seitenwänden des Korpus eingreifen. Auf diese Weise werden die Basisplatte 34 und mit ihr auch die Erweiterungsplatte 36 sowie die Ausziehführungsgarnituren 26 in der in Fig. 1 gezeigten Position verriegelt.

[0020] Wie Fig. 4 zeigt, ist an der Unterseite der Basisplatte 34 ein Lagerbock 60 angeordnet, an dem eine Wippe 62 schwenkbar gelagert ist. Ein Ende der Wippe 62 ist gelenkig mit dem unteren Ende des Schiebers 52 verbunden, während das entgegengesetzte Ende gelenkig mit dem unteren Ende des Auslösestiftes 50 verbunden ist. Da sich in Fig. 4 der Schieber 52 in der abgesenkten Stellung befindet, wird der Auslösestift 50 in einer angehobenen Position gehalten, in der er nach oben über die Basisplatte 34 übersteht.

[0021] Wenn nun die Erweiterungsplatte 36 auf die Basisplatte 34 zurückgeklappt wird, so legt sich, wie in Fig. 6 gezeigt ist, die Erweiterungsplatte 36 auf das obere Ende des Auslösestiftes 50 auf und drückt diesen nach unten. Die Wippe 62 wird dadurch so verschwenkt, dass sie den Schieber 52 entgegen der Kraft der Federn 56 nach oben drückt. Bei der Aufwärtsbewegung des Schiebers 52 werden durch die schräg verlaufenden Langlöcher 58 die inneren Enden der beiden Verriegelungsstangen 46 zusammengezogen, wie in Fig. 5 gezeigt ist. Ihre freien Enden treten dadurch aus den Löchern 48 aus, so dass die Verriegelung aufgehoben wird und der gesamte Auszieh-Klapptisch im Inneren des Korpus 10 verstaut werden kann.

[0022] Wenn der Tisch wieder ausgezogen wurde und die Erweiterungsplatte 36 wieder in die in Fig. 1 gezeigte Position geschwenkt wird, so wird der Auslösestift 50 entlastet, und die Federn 56 bewirken automatisch eine erneute Verriegelung.


Ansprüche

1. Auszieh-Klapptisch für Möbel, mit einer ausziehbar in einem Möbelkorpus (10) geführten Basisplatte (34) und einer gelenkig mit der Basisplatte verbundenen und auf diese zurückklappbaren Erweiterungsplatte (36), dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (34) in der ausgezogenen Stellung durch ein Schloss (40) am Möbelkorpus (10) verriegelbar ist und dass das Schloss durch einen Auslösestift (50) betätigbar ist, der über die Oberseite der Basisplatte (34) hinaus vorspringt und auf dem die Erweiterungsplatte (36) in der zurückgeklappten Stellung aufliegt.
 
2. Auszieh-Klapptisch nach Anspruch 1, bei dem das Schloss (40) mindestens eine waagerecht längs der Hinterkante der Basisplatte (34) verschiebbare Verriegelungsstange (46) aufweist, die in der Verriegelungsstellung in ein Loch (48) in einer Seitenwand (12) des Möbelkorpus (10) eingreift.
 
3. Auszieh-Klapptisch nach Anspruch 2, bei dem das Schloss (40) ein Getriebe (44) aufweist, das eine Vertikalbewegung des Auslösestiftes (50) in eine horizontale Verschiebebewegung der mindestens einen Verriegelungsstange (46) umsetzt.
 
4. Auszieh-Klapptisch nach Anspruch 3, bei dem die mindestens eine Verriegelungsstange (46) elastisch in die Verriegelungsstellung vorgespannt und durch Niederdrücken des Verriegelungsstiftes (50) zurückziehbar ist.
 
5. Ausziehklapptisch nach Anspruch 3 oder 4, bei dem das Getriebe (44) einen vertikal beweglichen Schieber (52) aufweist, in dem für jede Verriegelungsstange (46) ein schräg verlaufendes Langloch (58) gebildet ist, in das ein an einem Ende der Verriegelungsstange (46) angeordneter Stift eingreift.
 
6. Ausziehklapptisch nach einem der Ansprüche 3 bis 5, bei dem das Getriebe (44) eine Wippe (62) aufweist, die um eine unterhalb der Basisplatte (34) verlaufende Achse schwenkbar ist und die an einem Ende gelenkig mit dem Auslösestift (50) verbunden ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht