[0001] Die Erfindung betrifft einen Auszieh-Klapptisch für Möbel, mit einer ausziehbar in
einem Möbelkorpus geführten Basisplatte und einer gelenkig mit der Basisplatte verbundenen
und auf diese zurückklappbaren Erweiterungsplatte.
[0002] Auszieh-Klapptische dieser Art sind aus der Praxis bekannt. Die Erweiterungsplatte
ist über ein Scharnier mit der Vorderkante der Basisplatte verbunden. In der ausgezogenen,
gebrauchsfertigen Stellung liegen beide Platten in einer gemeinsamen Ebene, so dass
sie zusammen eine Tischplatte bilden, die sich in einer Position vor der Vorderfront
des Möbelkorpus befindet und auf aus dem Korpus ausziehbaren Teleskopführungen gehalten
ist. Wenn der Tisch im Korpus verstaut werden soll, wird die Erweiterungsplatte um
180° auf die Basisplatte zurückgeklappt, so dass sie flach auf der Basisplatte aufliegt.
Beide Platten werden dann gemeinsam und zusammen mit den Teleskopauszügen in das Innere
des Korpus zurückgeschoben.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine sichere Fixierung des Auszieh-Klapptisches in
der ausgezogenen Stellung zu ermöglichen.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Basisplatte in der ausgezogenen
Stellung durch ein Schloss am Möbelkorpus verriegelbar ist und dass das Schloss durch
einen Auslösestift betätigbar ist, der über die Oberseite der Basisplatte hinaus vorspringt
und auf dem die Erweiterungsplatte in der zurückgeklappten Stellung aufliegt.
[0005] In der ausgezogenen, gebrauchsfertigen Stellung des Auszieh-Klapptisches ist die
Basisplatte und damit die gesamte Einheit aus Basisplatte, Erweiterungsplatte und
Ausziehführungen am Möbelkorpus verriegelt, so dass der Tisch nicht in das Innere
des Korpus zurückweicht, wenn eine in Einschubrichtung wirkende Kraft auf ihn ausgeübt
wird. Wenn der Tisch im Korpus verstaut werden soll und zu diesem Zweck die Erweiterungsplatte
auf die Basisplatte zurückgeklappt wird, so drückt die Erweiterungsplatte auf das
vorspringende Ende des Auslösestiftes und betätigt dadurch das Schloss im Sinne einer
Entriegelung, so dass sich die Platten dann in das Innere des Korpus zurückschieben
lassen.
[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den
Unteransprüchen.
[0007] Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert.
[0008] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische perspektivische Ansicht eines Schrankes mit einem Korpus und einem
erfindungsgemäßen Auszieh-Klapptisch in ausgezogener und ausgeklappter Stellung;
- Fig. 2
- den Schrank nach Fig. 1 in einem Zwischenstadium während des Verstauens des Auszieh-Klapptisches
im Korpus;
- Fig. 3
- eine Rückansicht eines Schlosses im verriegelten Zustand;
- Fig. 4
- eine Seitenansicht des Schlosses in Richtung der Pfeile IV-IV in Fig. 3;
- Fig. 5
- eine Rückansicht des Schlosses im entriegelten Zustand; und
- Fig. 6
- eine Ansicht in Richtung der Pfeile VI-VI in Fig. 5.
[0009] Der in Fig. 1 gezeigte Schrank weist einen Korpus 10 auf, der in bekannter Weise
durch Seitenwände 12, eine Frontplatte 14, eine Deckplatte 16, und eine nicht gezeigte
Rückwand gebildet wird. Die Frontplatte 14 endet etwas unterhalb der Unterkante der
Deckplatte 16, so dass eine Öffnung 18 entsteht, durch die ein Auszieh-Klapptisch
20 aus dem Korpus 10 herausgezogen werden kann.
[0010] Der Auszieh-Klapptisch 20 weist eine zweiteilige Tischplatte 22 auf, die sich auf
einem aus dem Korpus 10 ausziehbaren Träger 24 abstützt. Der Träger 24 wird im gezeigten
Beispiel durch einen vierstufigen Teleskopauszug gebildet und weist zwei jeweils vierstufige
Ausziehführungsgarnituren 26 auf, die am freien Ende durch eine Traverse 28 starr
miteinander verbunden sind. In der Mitte der Traverse 28 ist ein Drehlager 30 angeordnet,
das eine in Ausziehrichtung verlaufende Drehachse definiert und an dem eine rechteckige
Frontblende 32 drehbar gelagert ist. Die Frontblende 32 ist parallel zur Frontplatte
14 des Korpus orientiert. Das Drehlager 30 ist so an der Rückseite der Frontblende
32 angeordnet, dass es gegenüber der Mitte der rechteckigen Frontplatte 32 in vertikaler
Richtung versetzt ist, in dem in Fig. 2 gezeigten Zustand nach oben.
[0011] Die Tischplatte 20 wird durch eine in Bezug auf die Ausziehrichtung innere Basisplatte
34 und eine äußere Erweiterungsplatte 36 gebildet, die durch ein Scharnier 38 miteinander
verbunden sind. In dem in Fig. 1 gezeigten ausgezogenen Zustand liegen beide Platten
34, 36 bündig in einer Ebene, und sie stützen sich beide auf den Ausziehführungsgarnituren
26 ab.
[0012] Wenn der Auszieh-Klapptisch 20 im Korpus 10 verstaut werden soll, so wird die Erweiterungsplatte
36 um das Scharnier 38 auf die Basisplatte 34 zurückgeklappt, und beide Platten werden
dann aufeinanderliegend in den Korpus 10 zurückgeschoben. Die Basisplatte 34 ist beispielsweise
an der zweiten Stufe des Teleskopauszugs befestigt, so dass, wenn der Träger 24 vollständig
ausgezogen wird und die in Fig. 1 gezeigte Position erreicht, die Basisplatte 34 lediglich
so weit ausgezogen wird, wie in Fig. 1 gezeigt ist. Der überstehende Teil des Trägers
24 bildet dann ein Auflager für die Erweiterungsplatte 36, wenn diese in ihre Gebrauchsstellung
geklappt wird.
[0013] Fig. 2 zeigt den Schrank in einem Zustand, in dem die Erweiterungsplatte 36 auf die
Basisplatte 34 zurückgeklappt wurde, der Träger 24 sich aber noch in der ganz ausgezogenen
Stellung befindet. Die Frontblende 32 kann nun um 180° um das Drehlager 30 gedreht
werden, so dass sie in eine Position gelangt, in der sie die Öffnung 18 ausfüllt,
wenn der Auszieh-Klapptisch 20 in den Korpus zurückgeschoben wird.
[0014] Um zu verhindern, dass der Auszieh-Klapptisch 20 in der ausgezogenen Stellung gemäß
Fig. 1 unbeabsichtigt in den Korpus zurückweicht, ist an der Hinterkante der Basisplatte
34 ein Schloss 40 angeordnet, das in Fig. 1 und 2 durch eine von der Basisplatte 34
aufragende Blende 42 verdeckt ist und das deshalb in diesen Abbildungen nur schematisch
angedeutet ist.
[0015] Das Schloss 40 weist ein mittig hinter der Blende 42 angeordnetes Getriebe 44 auf,
von dem zwei Verriegelungsstangen 46 ausgehen, die sich waagerecht nach entgegengesetzten
Seiten erstrecken und die im verriegelten Zustand in Löcher 48 in den Seitenwänden
12 des Korpus eingreifen. Dem Getriebe 44 ist ein Auslösestift 50 zugeordnet, der
in dem in Fig. 1 gezeigten Zustand durch ein Loch der Basisplatte 34 nach oben ragt
und mit seinem freien Ende etwas über die obere Oberfläche der Basisplatte 34 hinaus
vorspringt.
[0016] Wenn die Erweiterungsplatte 36 in die in Fig. 2 gezeigte Stellung umgeklappt wird,
so drückt sie auf das freie Ende des Auslösestiftes 50 und drückt diesen nach unten,
wodurch das Schloss 40 betätigt und die Verriegelung aufgehoben wird.
[0017] Der Aufbau und die Funktionsweise des Schlosses 40 sollen nun anhand der Fig. 3 bis
6 näher erläutert werden.
[0018] In Fig. 3 blickt man auf die Rückseite des Schlosses 40, das an der Rückseite der
Blende 42 befestigt ist. Das Getriebe 44 weist einen Schieber 52 auf, der vertikal
verschiebbar an einem Halter 54 gehalten und durch Federn 56 elastisch nach unten
vorgespannt ist. In dem Schieber 52 sind zwei V-förmig angeordnete Langlöcher 58 gebildet,
in die jeweils ein Stift eingreift, der an einem Ende einer der Verriegelungsstangen
46 sitzt.
[0019] Die Verriegelungsstangen 46 sind verschiebbar an der Blende 42 geführt. In der in
Fig. 3 gezeigten Position befindet sich der Schieber 52 in der abgesenkten Stellung,
und die Verriegelungsstangen 46 werden in einer Position gehalten, in der ihre Enden
über die Blende 42 hinausragen und in die Löcher 48 in den Seitenwänden des Korpus
eingreifen. Auf diese Weise werden die Basisplatte 34 und mit ihr auch die Erweiterungsplatte
36 sowie die Ausziehführungsgarnituren 26 in der in Fig. 1 gezeigten Position verriegelt.
[0020] Wie Fig. 4 zeigt, ist an der Unterseite der Basisplatte 34 ein Lagerbock 60 angeordnet,
an dem eine Wippe 62 schwenkbar gelagert ist. Ein Ende der Wippe 62 ist gelenkig mit
dem unteren Ende des Schiebers 52 verbunden, während das entgegengesetzte Ende gelenkig
mit dem unteren Ende des Auslösestiftes 50 verbunden ist. Da sich in Fig. 4 der Schieber
52 in der abgesenkten Stellung befindet, wird der Auslösestift 50 in einer angehobenen
Position gehalten, in der er nach oben über die Basisplatte 34 übersteht.
[0021] Wenn nun die Erweiterungsplatte 36 auf die Basisplatte 34 zurückgeklappt wird, so
legt sich, wie in Fig. 6 gezeigt ist, die Erweiterungsplatte 36 auf das obere Ende
des Auslösestiftes 50 auf und drückt diesen nach unten. Die Wippe 62 wird dadurch
so verschwenkt, dass sie den Schieber 52 entgegen der Kraft der Federn 56 nach oben
drückt. Bei der Aufwärtsbewegung des Schiebers 52 werden durch die schräg verlaufenden
Langlöcher 58 die inneren Enden der beiden Verriegelungsstangen 46 zusammengezogen,
wie in Fig. 5 gezeigt ist. Ihre freien Enden treten dadurch aus den Löchern 48 aus,
so dass die Verriegelung aufgehoben wird und der gesamte Auszieh-Klapptisch im Inneren
des Korpus 10 verstaut werden kann.
[0022] Wenn der Tisch wieder ausgezogen wurde und die Erweiterungsplatte 36 wieder in die
in Fig. 1 gezeigte Position geschwenkt wird, so wird der Auslösestift 50 entlastet,
und die Federn 56 bewirken automatisch eine erneute Verriegelung.
1. Auszieh-Klapptisch für Möbel, mit einer ausziehbar in einem Möbelkorpus (10) geführten
Basisplatte (34) und einer gelenkig mit der Basisplatte verbundenen und auf diese
zurückklappbaren Erweiterungsplatte (36), dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (34) in der ausgezogenen Stellung durch ein Schloss (40) am Möbelkorpus
(10) verriegelbar ist und dass das Schloss durch einen Auslösestift (50) betätigbar
ist, der über die Oberseite der Basisplatte (34) hinaus vorspringt und auf dem die
Erweiterungsplatte (36) in der zurückgeklappten Stellung aufliegt.
2. Auszieh-Klapptisch nach Anspruch 1, bei dem das Schloss (40) mindestens eine waagerecht
längs der Hinterkante der Basisplatte (34) verschiebbare Verriegelungsstange (46)
aufweist, die in der Verriegelungsstellung in ein Loch (48) in einer Seitenwand (12)
des Möbelkorpus (10) eingreift.
3. Auszieh-Klapptisch nach Anspruch 2, bei dem das Schloss (40) ein Getriebe (44) aufweist,
das eine Vertikalbewegung des Auslösestiftes (50) in eine horizontale Verschiebebewegung
der mindestens einen Verriegelungsstange (46) umsetzt.
4. Auszieh-Klapptisch nach Anspruch 3, bei dem die mindestens eine Verriegelungsstange
(46) elastisch in die Verriegelungsstellung vorgespannt und durch Niederdrücken des
Verriegelungsstiftes (50) zurückziehbar ist.
5. Ausziehklapptisch nach Anspruch 3 oder 4, bei dem das Getriebe (44) einen vertikal
beweglichen Schieber (52) aufweist, in dem für jede Verriegelungsstange (46) ein schräg
verlaufendes Langloch (58) gebildet ist, in das ein an einem Ende der Verriegelungsstange
(46) angeordneter Stift eingreift.
6. Ausziehklapptisch nach einem der Ansprüche 3 bis 5, bei dem das Getriebe (44) eine
Wippe (62) aufweist, die um eine unterhalb der Basisplatte (34) verlaufende Achse
schwenkbar ist und die an einem Ende gelenkig mit dem Auslösestift (50) verbunden
ist.