[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Weichenverstelleinrichtung, insbesondere
               einen Klinkenverschluss, mit einer an einem Verschlusslager verschwenkbar befestigten
               Verschlussklinke und einer Schieberstange.
 
            [0002] Zur Umstellung von Weichen ist eine Vielzahl unterschiedlicher Verstellvorrichtungen
               bekannt. Häufig werden Klammerspitzen- oder Klinkenverschlüsse eingesetzt. Letztgenannter
               Klinkenverschluss ist aus der europäischen Patentanmeldung EP 
0 624 508 A1 bekannt. Bei all diesen Weichenverschlüssen entsteht an den Reibkontaktflächen der
               beweglichen und der ortsfesten Komponenten, die die Verstellung einer Weiche herbeiführen
               bzw. bei dem Verstellvorgang mitbewegt werden, nach einer längeren Betriebsdauer ein
               von der Anzahl der absolvierten Umstellzyklen der Weiche abhängender Verschleiss zwischen
               den Reibpartnern. Eine Besonderheit besteht hierbei bei den Klinkenverschlüssen, bei
               denen der Verschlussträger aus einer Aluminiumbronze hergestellt ist und die meist
               aus unlegiertem Baustahl bestehende Schieber- oder Nockenstange mit der Aluminiumbronze
               ein Reibpaar bildet. Bei diesem Reibpaar sind die guten Gleit- und Notlaufeigenschaften
               der Aluminiumbronze stark erwünscht, teilweise entsteht aber trotzdem ein relativ
               hoher Verschleiss. Bei fortgeschrittenem Verschleiss kann hierdurch sogar die Weichenzungenwanderung
               behindert werden. Neben der Bewegung der Schieberstange in einer Richtung senkrecht
               zum Gleiskörper findet auch eine temperaturbedingte Zungenwanderung in Richtung des
               Gleises statt. Ist die Nockenstange bereits stark durch die Translationsbewegung senkrecht
               zum Gleis in den Träger eingearbeitet, kann sich der Klinkenverschluss durch die Zungenwanderung
               verklemmen.
 
            [0003] Die Klinke des Klinkenverschluss ist verschwenkbar an einem Verschlusslager gehalten,
               das an der Weichenzunge befestigt ist. Der Klinkenverschluss hat die Aufgabe die anliegende
               sowie abliegende Weichenzunge in einer geometrisch exakt definierten Position festzuhalten
               bzw. mechanisch zu verriegeln. Die Art der mechanischen Verriegelung erfolgt mit Vorteil
               formschlüssig. Aufgrund der Sicherheitsrelevanz der beschriebenen Funktionalität sind
               in der Regel Rückfallebenen zu realisieren, welche im Fehlerfall ein Mindestmass an
               Sicherheit gewährleisten.
 
            [0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einfache und funktionssichere
               Variante zur Realisierung einer solchen Rückfallebene anzugeben. Im Detail geht es
               um das sichere Halten der abliegenden Weichenzunge (abliegende Weichenzungenlage).
 
            [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch einen Klinkenverschluss mit einer an einem
               Verschlusslager verschwenkbar befestigten Verschlussklinke und einer Schieberstange
               zum Verriegeln und Entsperren der Verschlussklinke sowohl für die anliegende Weichenzungenlage
               als auch für die abliegende Weichenzungenlage gelöst,
               wobei die Schieberstange einen ersten lagerseitig angeordneten Nocken und einen zweiten
               lagerfern am Ende der Verschlussklinke angeordneten Nocken zur Blockierung der Verschlussklinke
               in abliegender Weichenzungenlage aufweist.
 
            [0006] Auf diese Weise ergibt sich eine konstruktiv einfach zu realisierende Modifizierung
               der Schieberstange, die die Verschlussklinke auch dann in ihrer Stellposition hält,
               wenn die Weichenzunge aufgrund einer Rollenlagerung entgegen der üblichen Lagerung
               auf einem Weichengleitstuhl relativ zur Schieberstange erheblich höher geführt ist.
 
            [0007] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den übrigen Unteransprüchen ausgeführt.
 
            [0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung werden anhand einer Zeichnung
               näher erläutert. Dabei zeigen:
               
               
                  - Figur 1
- in schematischer Darstellung eine seitliche Ansicht eines Klinkenverschlusses mit
                     Verschlussträgern und Verschlusslagern gemäss dem Stand der Technik;
- Figur 2
- in schematischer Darstellung eine Variante des Klinkenverschlusses gemäss Figur 1
                     mit abliegender Weichenzunge gemäss dem Stand der Technik; und
- Figur 3
- in schematischer Darstellung eine weitere Variante des Klinkenverschlusses gemäss
                     Figur 1 mit abliegender Weichenzunge.
 
            [0009] Die Figur 1 zeigt in schematischer Darstellung eine seitliche Ansicht eines Klinkenverschlusses
               2 mit Verschlussträgern 4 und Verschlusslagern 6 gemäss dem Stand der Technik. In
               den Verschlusslagern 6 ist jeweils eine Verschlussklinke 8 verschwenkbar gehalten.
               Der Klinkenverschluss wird mittels einer Schieberstange 10 (oder auch Nockenstange
               genannt) in die eine oder andere Richtung bewegt. Bezüglich der Ausgestaltung eines
               Klinkenverschlusses wird auf die europäische Patentanmeldung 
EP 0 624 508 A1 verwiesen, die hiermit als komplett eingeführt gilt.
 
            [0010] In der gezeigten Darstellung ist linksseitig eine anliegende Weichenzungenlage und
               rechtsseitig eine abliegende Weichenzungenlage ersichtlich.
 
            [0011] Wie in der Figur 1 gezeigt, wird der Verschlussträger 4 an einem Schienenfuss 12
               einer Eisenbahnschiene 14 verspannt. Im Verschlussträger 2 wird die Schieberstange
               10 gleitend aufliegend geführt. Die Schieberstange 10 wird dabei in beide Richtungen
               eines Pfeils 16 zur Verstellung beider Weichenzungen 18 und der zugehörigen Verschlussklinke
               8 verwendet. Das Verschlusslager 6 ist dabei so ausgeführt, dass es einerseits an
               der Weichenzunge 18 befestigt ist und andererseits die Verschlussklinke 10
               verschwankbar trägt.
 
            [0012] Bei der in Figur 2 gezeigten und zum Stand der Technik gehörenden Variante des Klinkenverschlusses
               2 wird die abliegende Weichenzunge 18 (gepunktete Linie) mit einer auf der Schieberstange
               angebrachten Nocke 20, welche am unteren Teil der Verschlussklinke 8 lagerseitig formschlüssig
               ansteht, festgehalten. Mit dem zunehmenden Einsatz von hier nicht weiter dargestellten
               Zungenrollvorrichtungen, welche die Weichenzungen 18 beim Umstellen leicht von ihrem
               Gleitsattel anheben, wird der Abschnitt des formschlüssigen Anliegens von der Verschlussklinke
               8 und der genannten Nocke 20 immer geringer. In einem sehr ungünstigen Fall könnte
               (in Kumulation mit anderen Fehlern) die Verschlussklinke 8 die Nocke 20 überspringen.
               Die abliegende Weichenzunge 18 wäre dann nicht mehr lagestabil geführt.
 
            [0013] Die Figur 3 zeigt nun einen erfindungsgemässen Klinkenverschluss 2, bei dem auch
               dieses vorstehend genannte Problem sicher vermieden werden kann. Eine zusätzliche
               am der Lagerseite gegenüberliegenden Ende der Verschlussklinke 8 auf der Schieberstange
               10 angeordnete Nocke 22 begrenzt den Weg der abliegenden Weichenzunge 18. Sollte also
               im Fehlerfall die Verschlussklinke 8 den ersten Nocken 20 überspringen, wird die Bewegung
               der abliegenden Weichenzunge 18 durch die zusätzliche Nocke 22 mechanisch begrenzt.
               Das Abheben durch eine Zungenrollvorrichtung kann sich hier aber auf der vom Lager
               abgewendeten Seite der Verschlussklinke 8 nicht mehr auswirken, weil die Verschlussklinke
               hier schwerkraftmässig und aufgrund der schwenkbaren Lagerung unmittelbar auf der
               Schieberstange 10 aufliegt. Die Verschlussklinke 8 kann an dieser Stelle sozusagen
               nicht nach "oben" ausweichen, da zudem direkt oberhalb des Klinkenkopfes der Schienenfuss
               12 montiert ist.
 
            [0014] Somit ist ein sicheres Festhalten der abliegenden Weichenzunge 18 auch im Fehlerfall
               sicher gewährleistet.
 
            [0015] Der erfinderische Wert der vorliegenden Lösungen liegt in der absolut einfachen Realisierbarkeit
               einer effizient wirkenden Rückfallebene. Mit geringem Aufwand wird ein höheres Sicherheitsniveau
               erreicht. Sowohl der konstruktive als auch fertigungstechnische Aufwand zur Umsetzung
               der Erfindung ist auf eine Modifizierung der Schieberstange 10 begrenzt und somit
               vergleichsweise gering. Eine Umsetzung und Nachrüstung von bestehenden Klinkenverschlüssen
               ist somit durch den Austausch der Schieberstange 10 in relativ kurzer Zeit möglich.
 
          
         
            
            1. Klinkenverschluss (2) mit einer an einem Verschlusslager (6) verschwenkbar befestigten
               Verschlussklinke (8) und einer Schieberstange (10) zum Verriegeln und Entsperren der
               Verschlussklinke (8) sowohl für die anliegende Weichenzungenlage als auch für die
               abliegende Weichenzungenlage, wobei die Schieberstange (10) einen ersten lagerseitig
               angeordneten Nocken (20) aufweist,
               dadurch gekennzeichnet, dass
               ein zweiter lagerfern am Ende der Verschlussklinke (8) angeordneten Nocken (22) zur
               Blockierung der Verschlussklinke (8) in abliegender Weichenzungenlage vorgesehen ist.
 
          
         
            
            1. Clamp lock (2) with a closing latch (8) fixed deviatably to a holding fixture (6)
               and a connecting rod (10) to lock and unlock the closing latch (8) for both the adjacent
               blade position and the set off blade position, whereat the connecting rod (10) features
               a first lobe (20) arranged on the storage side,
               characterized in that
               a second lobe (22) arranged away from the storage at the end of the closing latch
               (8) is provided for blocking the closing latch (8) in the set off blade position.
 
          
         
            
            1. Verrou à loquet (2) comprenant un loquet de verrouillage (8) fixé de manière pivotante
               sur un palier de verrou (6) et une tige coulissante (10), destiné au blocage et au
               déblocage du loquet de verrouillage (8) aussi bien pour la position collée de la lame
               d'aiguille que pour la position décollée de la lame d'aiguille, la tige coulissante
               (10) étant pourvue d'une première came (20) située du côté du palier, caractérisé en ce qu'une seconde came (22), éloignée du palier et située à l'extrémité du loquet de verrouillage
               (8), est prévue pour bloquer le loquet de verrouillage (8) dans la position décollée
               de la lame d'aiguille.
 
          
            
            IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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