(19)
(11) EP 2 737 117 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.04.2016  Patentblatt  2016/17

(21) Anmeldenummer: 12737186.2

(22) Anmeldetag:  29.06.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D01H 5/72(2006.01)
D01H 1/02(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/CH2012/000143
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2013/013329 (31.01.2013 Gazette  2013/05)

(54)

VERDICHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE SPINNMASCHINE.

COMPACTION DEVICE FOR A SPINNING MACHINE

DISPOSITIF DE SERRAGE POUR UN MÉTIER À FILER


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 25.07.2011 CH 12422011

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.06.2014  Patentblatt  2014/23

(73) Patentinhaber: Maschinenfabrik Rieter AG
8406 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • MALINA, Ludek
    CH-8302 Kloten (CH)
  • NÄGELI, Robert
    CH-8451 Kleinandelfingen (CH)
  • SCHNEIDER, Gabriel
    CH-8400 Winterthur (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 19 726 694
DE-C1- 10 227 463
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verdichtungseinheit einer am Ausgang einer Streckwerkseinheit angebrachten Baueinheit zum Verdichten eines, von der Streckwerkseinheit einer Spinnmaschine gelieferten Faserverbandes, wobei die Verdichtungseinheit einen Träger aufweist, an welchem wenigstens eine, mit einer Saugzone versehene Saugtrommel drehbar auf einer Achse gelagert ist und auf welcher zur Bildung einer Klemmlinie am Ende der Saugzone jeweils eine, am Träger angebrachte Klemmwalze unter Einwirkung eines, am Träger angebrachten Druckelementes aufliegt.

    [0002] Aus der Praxis sind bereits eine Vielzahl von Ausführungen bekannt, wobei zum Kompaktieren (Verdichten) des von einer Streckwerkseinheit abgegebenen Fasergutes (Faserstrang) eine Verdichtungseinrichtung nachgeordnet ist. Im Anschluss an eine solche Verdichtungseinrichtung wird das verdichtete Fasergut, nach Passieren einer Klemmstelle, einer Drallerzeugungsvorrichtung zugeführt. Eine solche Drallerzeugungsvorrichtung besteht z. B. bei einer Ringspinnmaschine aus einem Läufer, der auf einem Ring umläuft, wobei das erzeugte Garn auf eine umlaufende Hülse aufgewickelt wird. Als Verdichtungseinrichtungen kommen im wesentlichen besaugte umlaufende, perforierte Saugtrommeln oder umlaufende, mit Perforationen versehene Riemchen zum Einsatz. Dabei sind Verdichtungsvorrichtungen bekannt, welche auch nachträglich noch an bestehende Streckwerkseinheiten angebaut werden können.

    [0003] Eine solche wurde in der noch nicht veröffentlichten CH-Patentanmeldung CH-01992/10 vom 26.11. 2010 vorgeschlagen. Dabei wird eine nachrüstbare Verdichtungseinheit vorgeschlagen, welche als kompakte Baueinheit schwenkbar an der Spinnmaschine einfach montierbar ist. Durch die vorgeschlagene schwenkbare Anbringung kann sie aus ihrer eingebauten Position einfach in eine Betriebsstellung am Ausgang der Streckwerkseinheit überführt werden. Ebenso problemlos kann sie schnell und ohne besondere Werkzeuge aus der Betriebsstellung in eine Ausserbetriebsstellung überführt werden. Der Antrieb der hier gezeigten Verdichtungswalze erfolgt über Friktion und spezielle Antriebsmittel von der angetriebenen Unterwalze des Ausgangswalzenpaares der Streckwerkseinheit aus. Dabei wird die Verdichtungswalze über speziell am Maschinenrahmen vorgesehene Druckelemente gegen die Unterwalze des Ausgangswalzenpaares gedrückt.
    Über ein, an einem Träger der Baueinheit befestigtes Federelement wird eine Klemmwalze gegen die jeweilige Saugtrommel gedrückt, um eine Klemmstelle für das verdichtete Fasergut nach der Saugzone zu erzeugen, bevor es einer nachfolgenden Drallerzeugungsvorrichtung zugeführt wird.
    Die hier vorgeschlagene Anbringung der Klemmwalze erfordert spezielles Werkzeug und ist unflexibel. D.h., um die Klemmstelle zwischen der Saugtrommel und der Klemmwalze zu lösen, muss zuerst die Verschraubung gelöst werden. Erst danach kann die Klemmwalze aus ihrer Klemmposition entfernt werden.

    [0004] Auch ist aus der DE 102 27 463 C1 eine nachrüstbare Verdichtungseinheit bekannt. Die Verdichtungseinheit umfasst ein flexibles Verdichtungsriemchen, das eine Walze, einen Saugschuh und eine Umlenkstange umschlingt. Der vom Verdichtungsriemchen umschlungenen Walze ist oberseitig eine Klemmwalze und unterseitig eine sich über die Länge der Maschine erstreckende Antriebswalze zugeordnet. Über die Antriebswalze wird die Walze und über diese die Klemmwalze angetrieben. Die Verdichtungseinheit ist im Anschluss an eine Streckwerkseinheit anbringbar. Die Antriebswalze ist hierzu in einem Verlängerungsteil gelagert, das über Schrauben an einer Stanze der Streckwerkseinheit angebracht ist. Um die Klemmwalze zu führen und zu belasten, ist ein Belastungshebel, vorgesehen. Der Belastungshebel ist mittels eines Bolzens an einem Drehpunkt in einem Tragstück schwenkbar gelagert. Das Tragstück ist an einer sich durch alle Stanzen entlang der Maschine erstreckenden Tragstange befestigt. Der Belastungshebel steht unter der Zugbelastung einer Zugfeder, die am Tragstück und am Belastungshebel eingehängt ist. Aufgrund des beschriebenen Aufbaus kann die Baueinheit aus Klemmwalze, Belastungshebel und Zugfeder nicht gemeinsam mit der Verdichtungsvorrichtung von der Streckwerkseinheit entkoppelt werden. Der Umbau eines Streckwerks mit Verdichtungsvorrichtung zu einem Streckwerk ohne Verdichtungsvorrichtung erweist sich daher als zeitaufwändig.

    [0005] Zudem zeigt die DE 197 26 694 A1 eine Verdichtungsvorrichtung. Diese ist im Gegensatz zum Erfindungsgegenstand fester Bestandteil einer Streckwerkseinheit einer Spinnmaschine, d.h die Verdichtungsvorrichtung ist nicht einer Streckwerkseinheit einer Spinnmaschine nachgeordnet. Die Verdichtungsvorrichtung wird hierbei durch eine drehbar gelagerte Siebtrommel gebildet, die auf einer Drehachse befestigt ist. Die Siebtrommel stellt dabei gleichzeitig die Unterwalze des Ausgangswalzenpaars des Streckwerks dar. D.h die in der DE 197 26 694 A1 gezeigte Verdichtungs-siebtrommel ist ein fester Bestandteil der Streckwerkseinheit. Die Verdichtungsvorrichtung kann daher nicht einfach von der Streckwerkseinheit entkoppelt werden.

    [0006] Es stellt sich anhand der bekannten Lösungen nun die Aufgabe eine Vorrichtung für die Anbringung einer Klemmwalze vorzuschlagen, welche einfach und schnell ohne spezielles Werkzeug montiert und demontiert werden kann.

    [0007] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, indem vorgeschlagen wird, dass die Klemmwalze auf einer Achse drehbeweglich an einem, über eine Schwenkachse schwenkbar am Träger angebrachten und mit einem Federelement versehenen Druckarm gelagert ist. Durch die schwenkbare Anordnung kann die Klemmwalze einfach aus ihrer Klemmstellung in eine Ausserbetriebsstellung verschwenkt werden. Ebenso einfach ist auch das Zurückschwenken in eine Betriebsstellung aus der Ausserbetriebsstellung, wobei die zuvor eingestellte Druckkraft des Federelementes konstant bleibt.
    Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das Federelement zwischen der Schwenkachse des Druckarmes und der Drehachse der Klemmwalze angebracht ist.
    Damit kann eine kompakte Bauweise des Druckarmes erzielt werden.
    Um die Klemmwalze sicher in ihrer Arbeitsposition auf der jeweiligen Saugtrommel zu halten, wird weiter vorgeschlagen, dass ein Anschlag am Träger vorgesehen ist, der in den Bewegungsbereich des Druckarmes ragt, um die den Druckarm in einer Übertotpunktlage zu halten, in welcher die Achse der Klemmwalze neben einer Ebene liegt, welche durch die Achse der Saugtrommel und die Schwenkachse des Druckarmes verläuft. berliegenden Saugtrommeln versehen ist und jeder Saugtrommel jeweils eine Klemmwalze zugeordnet ist, wobei die Klemmwalzen an einem gemeinsamen Druckarm auf einer gemeinsamen Achse drehbar gelagert sind. Damit erhält man eine vereinfachte und kompakte Baueinheit für den Einsatz an einem Zwillingsstreckwerk, wobei nur ein Träger für beide Saugtrommeln und ein Druckarm für beide Klemmwalzen benötigt werden.
    Zur einfachen und schnellen Befestigung der Klemmwalzen auf dem Druckarm wird vorgeschlagen, dass der Druckarm mit einer, in Richtung der Saugtrommeln zeigenden offenen, U-förmigen Aufnahme für die Achse der Klemmwalzen versehen ist. Damit ist es möglich, die Achse der Klemmwalzen über die Öffnung der Aufnahme schnell und ohne besonderes Werkzeug in ihre Arbeitsposition innerhalb der Aufnahme zu überführen.
    Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Länge der Aufnahme, in Längsrichtung des Druckarmes gesehen, grösser ist als der Durchmesser der in der Aufnahme geführten Achse der Klemmwalzen und wenigstens ein, mit dem Federelement beaufschlagtes Element in den Bewegungsbereich der Achse in Längsrichtung der Aufnahme in die Aufnahme ragt. Dadurch wird die Verschiebung der Achse der Klemmwalzen in Längsrichtung der Aufnahme ermöglicht, wobei sie gleichzeitig über das in die Aufnahme hineinragende Element mit einer Druckkraft durch das Federelement belastet wird. Damit erhält man eine sehr flexible Anbringung der Klemmwalzen.
    Es wir weiter vorgeschlagen, dass die lichte Weite der Aufnahme im Bereich ihrer Öffnung geringer ist, als der Durchmesser der in der Aufnahme geführten Achse der Klemmwalzen. Damit ist es möglich die in der Aufnahme montierte Achse der Klemmwalzen in der Aufnahme zu halten, auch wenn die Klemmwalze im ausgeschwenktem Zustand kein Gegendruck mehr durch die Saugtrommel erhält. D.h., die noch auf die Achse der Klemmwalzen ausgeübte Druckkraft über das in die Aufnahme hineinragende federbelastete Element ist kleiner als die Kraft, welche ausreicht, um die Achse aus der verengten Öffnung der Aufnahme zu drücken. Damit wird auch die Vormontage des Druckarmes mit den Klemmwalzen ermöglicht, ohne dass die Klemmwalzen aus der Aufnahme des Druckarmes herausfallen.
    Vorzugsweise ist zumindest die Aufnahme aus einem elastischen Material, z. B. aus einem Kunststoff hergestellt. Durch die Verwendung des elastischen Materials ist es möglich unter Aufbringung nur einer geringen Kraft die Achse der Klemmwalzen über die verengte Öffnung in die Aufnahme des Druckarmes einzuführen. Durch die Elastizität des Materials (z. B. Kunststoff) kehrt das Material im Bereich der Öffnung wieder in ihre ursprüngliche Lage zurück und verriegelt somit die Achse in der montierten Stellung in der Aufnahme.
    Damit die Achse der Klemmwalzen in der montierten Stellung sicher gehalten wird, selbst wenn sie sich im vorderen Bereich der Öffnung befindet, wird vorgeschlagen, dass die Summe des maximalen Überstandsmasses, mit welchem das Element unter Federbelastung in die Aufnahme hineinragen kann und der Durchmesser der in der Aufnahme befindlichen Achse der Klemmwalzen grösser ist als die Länge der Aufnahme zwischen einer inneren Endbegrenzung und dem Bereich der Öffnung mit verringerter lichten Weite. Dabei ist die noch wirkende Druckkraft in der beschriebenen vorderen Stellung jedoch kleiner, als die Kraft, welche notwendig ist, um die Achse der Klemmwalzen über die verengte Stellung der Öffnung aus der Aufnahme zu drücken.
    Um den Druckarm einfach uns ohne besonderes Werkzeug in seine Schwenkposition zu überführen wird vorgeschlagen, dass der Druckarm mit einer quer zu seiner Längsrichtung angeordneten Achse versehen ist, welche den Druckarm in seiner Breite überragt und der Träger zwei gegeneinander gegenüberliegende Führungen aufweist über welche der Druckarm bei der Überführung in seine Schwenkposition geführt wird.
    Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass im Bereich der Führungen Elemente federnd ausweichbar angebracht sind, welche die Achse des Druckarmes beim Erreichen seiner Schwenkposition in dieser Lage arretiert. Damit wird der Druckarm sicher in seiner schwenkbaren Position gehalten. Für die Demontage aus dieser Position können die federnd angebrachten Elemente ohne besonderes Werkzeug in eine Lage überführt werden, um eine Freigabe der Achse des Druckarmes zu erreichen. Anschliessend kann dieser einfach über die Führungen demontiert werden.
    Vorzugsweise kann der Druckarm aus Kunststoff hergestellt sein und das Federelement in einem abgekapselten Raum des Druckarmes untergebracht sein. Damit erhält man eine kompakte und geschlossene Baueinheit, in welcher auch das Federelement von Verschmutzungen geschützt ist.

    [0008] Weitere Vorteile der Erfindung werden in nachfolgenden Ausführungsbeispielen näher beschrieben und aufgezeigt.

    [0009] Es zeigen:
    Fig.1
    eine schematische Seitenansicht einer Streckwerkseinheit mit einer angebauten und in Verriegelungsstellung befindlicher Baueinheit einer Verdichtungseinheit.
    Fig.1a
    eine vergrösserte Ansicht X nach Fig.1 von der Kopplungsstelle
    Fig.1b
    eine Seitenansicht nach Fig.1 a
    Fig.1c
    eine vergrösserte Draufsicht auf den Druckarm nach Fig.1
    Fig.1d
    eine Seitenansicht M nach Fig.1c
    Fig.1e
    eine vergrösserte Ansicht Y nach Fig.1 mit Seitenführungen zur seitlichen Fixierung für den Träger der Verdichtungseinheit.
    Fig.1f
    eine verkleinerte Draufsicht N nach Fig.1
    Fig.2
    eine schematische Teilansicht der Verdichtungseinheit in einer Ausserbetriebsstellung mit einer Klemmwalze oberhalb einer Totpunktstellung
    Fig.3
    eine schematische Teilansicht nach Fig.2 mit einer Walze in der Totpunktstellung
    Fig.4
    eine schematische Teilansicht nach Fig.2 mit einer Walze unterhalb der Totpunktstellung


    [0010] Figur 1 zeigt eine schematische Seitenansicht einer Spinnstelle 1 einer Spinnmaschine (Ringspinnmaschine) mit einer Streckwerkseinheit 2, welche mit einem Eingangswalzenpaar 3, 4, einem Mittelwalzenpaar 5, 6 und einem Ausgangswalzenpaar 7, 8 versehen ist. Um die Mittelwalzen 5, 6 ist jeweils ein Riemchen 12, 13 geführt, die jeweils um einen nicht näher gezeigten Käfig in ihrer dargestellten Lage gehalten werden. Die oberen Walzen 4, 6, 8 der genannten Walzenpaare sind als Druckwalzen ausgeführt, welche über die Achsen 4a, 6a, 8a an einem schwenkbar gelagerten Druckhebel 10 drehbeweglich gelagert sind. Der Druckhebel 10 ist um eine Achse 15 schwenkbar gelagert und wird, wie schematisch dargestellt, über ein Federelement F beaufschlagt. Dieses Federelement kann z. B. auch ein Luftschlauch sein. Über die schematisch gezeigte Federbelastung werden die Walzen 4, 6, 8 gegen die unteren Walzen 3, 5 und 7 der Walzenpaare gedrückt um eine Klemmstelle für das Fasergut zu bilden. Die Walzenpaare 3, 5, 7 sind (nicht gezeigt) mit einem Antrieb verbunden. Dabei können Einzelantriebe, wie auch andere Antriebsformen (Zahnräder, Zahnriemen, usw.) eingesetzt werden. Über die angetriebenen Unterwalzen 3, 5, 7 werden die Druckwalzen 4, 6, 8, bzw. das Riemchen 13 über das Riemchen 12 über Friktion angetrieben. Die Umfangsgeschwindigkeit der angetriebenen Walze 5 ist etwas höher als die Umfangsgeschwindigkeit der angetriebenen Walze 3, sodass das, der Streckwerkeinheit 2 zugeführte Fasergut in Form einer Lunte L zwischen dem Eingangswalzenpaar 3, 4 und dem Mittenwalzenpaar 5, 6 einem Vorverzug unterworfen wird. Der Hauptverzug des Fasergutes V entsteht zwischen dem Mittenwalzenpaar 5, 6 und dem Ausgangswalzenpaar 7, 8, wobei die Ausgangswalze 7 eine wesentlich höhere Umfangsgeschwindigkeit als die Mittenwalze 5 aufweist.
    Wie aus der Figur 1f (Ansicht N nach Figur 1) zu entnehmen ist, ist ein Druckhebel 10 zwei benachbarten Streckwerkseinheiten 2 (Zwillingsstreckwerk 2z) zugeordnet. Da es sich um die gleichen, bzw. teilweise spiegelbildlich angeordneten Elemente der benachbarten Streckwerkseinheiten, bzw. Verdichtungsvorrichtungen handelt, werden für diese Teile die gleichen Bezugszeichen verwendet.
    Das von dem Ausgangswalzenpaar 7, 8 abgegebene verstreckte Fasergut V wird nach unten abgelenkt und gelangt in den Bereich einer Saugzone Z einer nachfolgenden Saugtrommel 17. Die jeweilige Saugtrommel 17 ist mit auf ihrem Umfang verlaufenden Perforationen, bzw. Öffnungen Ö (Fig.1f) versehen. Innerhalb der drehbar gelagerten Saugtrommel 17 ist jeweils ein stationär gelagerter Saugeinsatz 18 angeordnet, der an einem Träger 20 einer Verdichtungseinheit VM befestigt ist. Ausführungen und Anordnungen des Saugeinsatzes sind in der noch nicht veröffentlichten CH-Patentanmeldung CH- 01992/10 vom 26.11.2010 gezeigt. Ebenso gezeigt werden dort Antriebselemente, die mit der jeweiligen Saugtrommel 17 verbunden sind und in Betriebslage mit der Unterwalze 7 des Ausgangswalzenpaares eine Reibschlussverbindung einnehmen. In jedem Fall liegt die jeweilige Saugtrommel 17 oder mit ihr verbundene Antriebsmittel auf dem Umfang der angetriebenen Walze 7 auf und wird von dieser über Friktion angetrieben.
    Die Anpresskraft der Saugtrommel 17 auf die Unterwalze 7 erfolgt im Beispiel der Fig.1 über eine Blattfeder 68, welche über Schrauben 69 am Druckhebel 10 befestigt ist. Der, in der gestrichelt dargestellten und hoch geschwenkten Position vorhandene Winkel c der Blattfeder 68 vergrössert sich, wenn die mit durchgezogenen Linien gezeigte und geschlossene Betriebsstellung eingenommen wird. Damit übt die Blattfeder im Bereich ihres, am Ende angebrachten Steges 62 eine Druckkraft in Richtung des am Träger 20 angebrachten Aufsatzes 60 aus, womit die Verdichtungseinheit in dieser Position verriegelt wird. Es ist auch möglich den Aufsatz 60 direkt im Bereich der Lagerstelle für die Achse 22 anzubringen.
    Wie aus den vergrösserten Ansichten der Fig.1 a (Ansicht X nach Fig.1) bis Fig.1b zu entnehmen, nimmt ein, am freien Ende der Blattfeder 68 befestigter Steg 62 über dessen Vertiefung 61 mit dem Aufsatz 60 eine formschlüssige Verbindung ein. Damit ist der Druckhebel 10 und die am Druckhebel befestigen Druckzylinder 4, 6, 8 fest mit dem Träger 20 der Verdichtungseinheit VM gekoppelt, womit die seitliche Positionierung dieser Druckwalzen gegenüber der Saugtrommel 17 und deren Klemmwalze 33 erfolgt. D. h. der Druckhebel 10 wird somit indirekt über die Verdichtungseinheit VM quer zu seiner Schwenkebene SE (Fig.1f) auch gegenüber dem Maschinenrahmen MR fixiert. Ausserdem wird durch diese gleichzeitige Verriegelung der Streckwerkseinheit 2 und der Verdichtungseinheit VM über nur einen Druckhebel gewährleistet, dass bei der eingerasteten Betriebsstellung des Druckhebels auch die Saugtrommeln der Verdichtungseinheit sich in der Betriebsstellung befinden. Dies war mit früheren Lösungen mit unabhängigen Verriegelungen nicht immer gewährleistet.

    [0011] Die Saugtrommel 17, bzw. zwei einem Zwillingsstreckwerk 2z zugeordnete Saugtrommeln 17 (Fig.1f) ist, bzw. sind an einem Träger 20 der Verdichtungseinheit VM auf einer am Träger befestigten Welle 22 drehbar gelagert. Innerhalb des Trägers 20 ist ein Saugkanal SK vorhanden, welcher mit dem jeweiligen Saugeinsatz 18 in Verbindung steht, wie schematisch in Fig.1 gezeigt wird. An dem, einem Maschinenrahmen MR der Spinnmaschine zugewandten Ende des Trägers 20 ist der Träger mit einem U-förmigen Endstück 46 versehen, in welchem der Saugkanal SK mit einer Öffnung S2 mündet. Die Öffnung S2 steht in der gezeigten Stellung einer Öffnung SR eines Saugrohres 50 gegenüber, das am Maschinenrahmen MR der Spinnmaschine befestigt ist.
    Mit einem, am Ende des Trägers 20 angebrachten U-förmigen Endstück 46 ist der Träger 20 schwenkbar um die Mittenachse MA des Saugrohres befestigt und bildet eine Kupplungsstelle KS. Durch ein masslich entsprechend ausgebildetes Endstück 46 in bezug auf die Dimension des Saugrohres 50 wird eine Klemmwirkung zwischen dem Saugrohr 50 und dem Endstück 46 erzielt, wodurch der Träger 20 auf dem Saugrohr 50 gehalten wird.
    Wie schematisch in Fig.1 angedeutet wird, sind auf beiden Seiten des Endstückes 46 auf dem Saugrohr 50 Führungen 30 befestigt, über welche das Endstück 46 und somit die Verdichtungseinheit VM in Richtung der Mittenachse MA seitlich fixiert wird. Dies ist auch aus der vergrösserten Darstellung der Fig.1e (Ansicht y nach Fig.1) zu entnehmen. Durch diese seitliche Fixierung der Verdichtungseinheit am Absaugrohr 50 und somit am Maschinenrahmen MR wird über die Koppelstelle 68, 60, 62 auch der Druckhebel mit den Druckwalzen 4, 6, 8 gegenüber dem Maschinenrahmen in einer fixierten Position gehalten.
    In einer Saugzone Z wird, unter Einwirkung eines, über eine Unterdruckquelle SP angelegten Unterdruckes, eine Einbindung der äusseren abstehenden Fasern vorgenommen und das Fasergut komprimiert. Dazu ist die jeweilige Saugtrommel mit Öffnungen O auf ihrem Umfang versehen, die mit nicht gezeigten Saugschlitzen des Saugeinsatzes 18 zusammenwirken.
    Im Anschluss an die Saugzone Z ist für jede der Saugtrommeln 17 eine Klemmwalze 33 vorgesehen, die über eine Druckbelastung auf der jeweiligen Saugtrommel 17 aufliegt und mit dieser eine Klemmlinie P bildet. Dabei ist die jeweilige Klemmwalze 33 auf einer Achse 32 drehbar gelagert, welche in einem, mit einer Öffnung 74 versehenen Führungsschlitz 73 einer U-förmigen Aufnahme AN eines Druckarmes 72 gehalten wird. Die Achse 32 ist innerhalb des Führungsschlitzes 73 quer zu ihrer Längsachse verschiebbar gelagert. In den Führungsschlitz ragt durch eine Öffnung 38 ein Stössel 35, welcher auf dem Aussenumfang der Achse 32 aufsitzt und von einer Druckfeder F2 beaufschlagt wird. Die Öffnung 38 ist etwa mittig am Ende des Führungsschlitzes 73 angebracht und mündet in einen, im wesentlichen geschlossenen Hohlraum 54, in welchem die Druckfeder F2 angeordnet ist. Diese stützt sich einen Ends am geschlossenen Ende des Hohlraumes ab und liegt mit dem gegenüberliegenden Ende auf einem Kopf 36 des Stössels 35 auf. Der Kopf 36 weist dabei einen grösseren Durchmesser auf als die lichte Weite der Öffnung 38. Damit wird verhindert, dass der Stössel 35 mit seinem Kopf 36 durch die Öffnung 38 heraus gleiten kann. Wenn sich keine Achse 32 innerhalb des Führungsschlitzes befindet, kommt durch die entsprechend gewählten geometrischen Verhältnisse und die vorhandene Federkraft der Druckfeder F2 die Schulter 37 des Kopfes 36 zur Anlage auf der Anschlagfläche 58 des Hohlraumes 54.
    Wie aus Fig.1c zu entnehmen, ist auf der Achse 32 auf beiden Seiten der Aufnahme AN des Druckarmes 72 jeweils eine Klemmwalze 33 über schematisch gezeigte Lager LA drehbar gelagert. Wie bereits beschrieben, erfolgt der Antrieb der Klemmwalzen 33 über Friktion von in dieser Darstellung nicht gezeigten Saugtrommeln 17. Um die Klemmwalzen 33 in ihrer Position in axialer Richtung zu halten, ist der Durchmesser d1 der Achse 32 im Anschluss an den Druckarm 72 grösser gewählt als der Durchmesser d, mit welchem sich die Achse 32 innerhalb des Führungsschlitzes 73 der Aufnahme AN bewegt. Dabei ist der Abstand b1 zwischen den vergrösserten Durchmessern d1 etwas grösser als die Breite b der Aufnahme AN des Druckarmes 72.
    Um die Klemmwalzen 33 über ihre Achse 32 in ihrer montierten Lage innerhalb des Führungsschlitzes 73 zu halten, ist im Bereich der Öffnung 74 des Führungsschlitzes eine Verengung mit einer lichten Weite w angebracht, welche kleiner ist als der Durchmesser d der Achse 32 und der inneren lichten Weite k des Führungsschlitzes 73. Dabei ist das Mass k des Führungsschlitzes nur geringfügig grösser als der Durchmesser d, um das Verschieben der Achse 32 innerhalb des Führungsschlitzes zu ermöglichen. Bei der Montage der Klemmwalzen am Druckarm 72 wird die Achse 32 über einen leichten Druck durch die Engstelle der Öffnung 74 in den Führungsschlitz 73 überführt. Durch die Verwendung eines elastischen Materials (z. B. Kunststoff) weicht das Material im Bereich der Öffnung 74 seitlich aus und kehrt nach passieren der Achse 32 wieder in ihre ursprüngliche Lage zurück. Sobald die Achse 32 die Engstelle im Bereich der Öffnung 74 passiert hat, kommt der Stössel 35 bereits zur Anlage auf dem Umfang der Achse 32 und übt unter Einwirkung der Druckfeder F2 eine Druckkraft auf die Achse 32 in Richtung der Öffnung 74 der Aufnahme AN aus. Zwischen der Schulter 37 des Kopfes 36 und der Fläche 58 ist jetzt ein Abstand a vorhanden, damit die Federkraft der Feder F2 zur Wirkung kommt und über den Stössel 35 eine Druckkraft auf den Umfang der Achse 32 ausüben kann. Diese Kraft ist jedoch geringer als die Kraft, welche notwendig ist, um die Achse 32 über die Engstelle mit der Weite w aus der Aufnahme AN herauszudrücken. Damit wird die Achse 32 der Klemmwalzen 33 in einer stabilen Lage im montierten Zustand gehalten, selbst dann, wenn noch kein Gegendruck durch die Saugtrommeln erzeugt wird, mit welchen sie im Betrieb eine Klemmstelle P bilden.

    [0012] Am gegenüberliegenden Ende der Aufnahme AN ist am Druckarm 72 eine Achse 24 befestigt, welche mit einem Mass s beiderseits über die Breite b des Druckarmes 72 hinausragt. Über diese, den Druckarm 72 überragende Achse 24 wird der Druckarm schwenkbar in einem Lagerelement 80 gehalten. Das Lagerelement 80 weist zwei zueinander im Abstand b2 parallel verlaufende Stege T auf, zwischen welchen der Druckarm 72 angeordnet ist und eine Schwenkbewegung ausführen kann. Das Lagerelement 80 ist fest mit dem Träger 20 verbunden. Um den Druckarm 72 ohne spezielles Werkzeug von Hand in die in Fig.1c und Fig.1d gezeigte montierte Lage überführen zu können, ist an den Stegen T jeweils eine Führung 81 vorgesehen, welche die Form einer Längsnut aufweisen und einander gegenüberstehen.
    Bei der Montage wird der Druckarm 72 über die überstehenden Enden der Achse 24 am jeweils offenen Ende 83 der Führungen 81 eingeführt und unter Überwindung von federbelasteten Riegeln 85 in die in den Figuren 1c und 1d gezeigte Betriebsstellung überführt. Bei den Riegeln 85 handelt es sich um Bolzen 87, welche über jeweils eine Öffnung 88 in die jeweilige Führung 81 hineinragen. Die Bolzen sind jeweils an einem Ende eines Federstabes 86 angebracht, dessen anderes Ende jeweils über Befestigungsmittel 89 aussen an den Stegen T befestigt ist. Um die Bolzen 87 der Riegel 85 bei der Überführung der Achse 24 in ihre Schwenkstellung (Betriebsstellung) in eine Position ausserhalb der Führungen (wie in der gestrichelten Darstellung in Fig.1c gezeigt) zu bewegen, sind die Bolzen mit einer schrägen Fläche 90 versehen, über welche sie entgegen der Federwirkung des Federstabes 86 durch die, in der jeweiligen Führung 81 bewegte Achse 24 über die jeweilige Öffnung 88 aus dem Bewegungsbereich der Achse, bzw. aus der Führung 81 herausgedrückt werden.
    Nachdem die Achse 24 während der Überführung in die Betriebsstellung die Stelle der Riegel 85 (wo deren Bolzen 87 in die jeweilige Öffnung 88 hinein ragen) passiert hat, werden die Bolzen 87 unter der Federkraft der Federstäbe 86 wieder in den Bereich der Führungen 81 zurückbewegt. Somit wird der Rückweg für die Achse 24 blockiert und die Achse in ihrer Schwenkstellung fixiert. Da die Bolzen 87 auf der gegenüberliegenden Seite der schrägen Fläche 90 eine gerade Fläche (welche etwa parallel zu Mantelfläche der Achse 24 verläuft) aufweisen, kann die Demontage des Druckarmes nur mit zusätzlichen Handgriffen oder Hilfsmitteln erfolgen. Damit soll ein unbeabsichtigtes Lösen des Druckarmes aus der Schwenkstellung vermieden werden.

    [0013] Für die Demontage des Druckarmes werden die Riegel von Hand oder mit zusätzlichen Hilfsmitteln aus ihrer jeweiligen Öffnung 88 herausgedrückt, so dass die Achse 24 die Verriegelungsstelle passieren kann. Nach dem Passieren dieser Stelle kann der Druckarm über die Führungen 81 problemlos entfernt werden. Mit der vorgeschlagenen erfindungsgemässen Ausbildung des Druckarmes der Klemmwalzen erhält man eine kompakte und geschlossene Ausführung, die einerseits gegen Verschmutzungen geschützt ist und andererseits leicht zu montieren und zu demontieren ist ohne dass ein spezielles Werkzeug erforderlich ist.

    [0014] Die Klemmlinie P zwischen der Saugtrommel 17 und der auf ihr, unter Druck aufliegenden Klemmwalze 33, bildet gleichzeitig einen so genannten "Drehsperrungsspalt", von welchem das Fasergut in der Förderrichtung FS in Form eines komprimierten Garnes FK unter Drehungserteilung einer schematisch gezeigten Ringspinneinrichtung zugeführt wird. Diese ist mit einem Ring 39 und einem Läufer 40 versehen, wobei das Garn auf eine Hülse 41 zur Bildung einer Spule 42 (Kops) aufgewickelt wird. Zwischen der Klemmlinie P und dem Läufer 40 ist ein Fadenführer 43 angeordnet. Der Ring 39 ist an einem Ringrahmen 44 befestigt, welcher während dem Spinnprozess eine Auf- und Abbewegung durchführt.
    Um bei einem Fadenbruch zwischen der Klemmlinie P und der Spule 42 das weiterhin über den Klemmpunkt P gelieferte Garn FK absaugen zu können, ist beidseitig des Trägers 20 jeweils ein Absaugrohr 75 befestigt, das mit einer nicht gezeigten Öffnung versehen ist. Das Absaugrohr mündet in den Saugkanal SK des Trägers 20.

    [0015] In den Ausführungsbeispielen der Fig.2 bis Fig.4 wird die Überführung der Saugtrommeln 17 von eine Ausserbetriebsstellung in eine Betriebsstellung dargestellt. Der Träger 20 wird dabei nur schematisch strichpunktiert dargestellt.
    Wie aus Fig.2 zu entnehmen, wird über die Führung 52 (welche gleichzeitig einen Anschlag für die untere Schwenkstellung der Verdichtungseinheit VM bildet) der Träger 20 von einer gestrichelt gezeigten Darstellung in eine montierte erste Ausserbetriebsstellung überführt. Dabei wird beim Verschieben des Trägers in Richtung des Saugrohres 50 das Endstück 46 im Bereich der Kupplungsstelle KS auf das Saugrohr 50 von Hand aufgeschoben bis es auf dem Saugrohr aufsitzt und dort geklemmt wird. Das Aufschieben des Endstückes 46 erfolgt zwischen den Seitenführungen 30. Über das Endstück 46 kann nun der Träger 20, bzw. die gesamte Verdichtungseinheit VM um die Mittenachse MA des Saugrohrs 50 in Richtung des Ausgangswalzenpaares 7, 8 der Streckwerkseinheit 2 verschwenkt werden.

    [0016] Wie aus Fig.2 zu ersehen, kommt bei der Verschwenkung (siehe Pfeilrichtung) die Klemmwalze 33 zur Anlage an die untere Walze 7 des Ausgangswalzenpaares 7, 8 der Streckwerkseinheit 2. Bei weiterer Verschwenkung erreicht die Klemmwalze 33 die in Fig.3 gezeigte Totpunktlage, in welcher die Drehachse 32 genau in der Ebene VL liegt, welche durch die Achse 22 der Saugtrommel 17 und der Schwenkachse 24 des Druckarmes 72 verläuft. Durch die im Druckarm 72 angeordnete Feder F2 wird die Klemmwalze 33 immer in Anlage an den Aussenumfang der Saugtrommel 17 gehalten. Bei weiterer manueller Verschwenkung der Verdichtungseinheit VM in Pfeilrichtung wird die Stellung erreicht, welche in Fig.4 schematisch dargestellt ist. Dabei kommt die Saugtrommel 17 oder mit ihr verbundene Antriebsmittel mit der unteren Walze 7 in Kontakt, womit über einen Reibschluss (Friktion) eine Antriebsverbindung zwischen der angetriebenen Walze 7 und der Saugtrommel 17 hergestellt wird. Gleichzeitig wird die Klemmwalze 33 unter Einwirkung der unteren Walze 7 und der Feder F2 in eine Übertotpunktstellung verschwenkt, welche in Fig.4 dargestellt ist. Das heisst, die Achse 32 der Klemmwalze 33 befindet sich nun unterhalb der Ebene VL in welcher die Achse 22 der Saugtrommel 17 und die Schwenkachse 24 des Druckarmes 72 liegt. Um die Schwenkbewegung des Druckarmes 72 und somit der Klemmwalze 33 nach unten zu beschränken, ist am Träger 20 ein Anschlag 64 angebracht auf welchem der Druckarm 72 zur Anlage kommt (Fig.4). In der in Fig.4 gezeigten Betriebsposition bildet die Klemmwalze 33 unter Einwirkung der Feder F2 eine Klemmstelle P mit der Saugtrommel 17 und wird über Friktion von der Saugtrommel angetrieben. Nach Erreichen der in Fig.4 gezeigten Betriebsstellung wird (wie bereits beschrieben) der Druckhebel 10 geschlossen, wobei über den an der Blattfeder 68 angebrachten Steg 62 und den am Träger 20 vorgesehenen Aufsatz 60 die Verdichtungseinheit VM mit der Steckwerkseinheit 2 verriegelt wird.

    [0017] Die Demontage der Verdichtungseinheit erfolgt in umgekehrter Richtung. Die Rückführung der Klemmwalze 33 nach der Demontage in die in Fig.2 gezeigte Stellung kann manuell erfolgen.


    Ansprüche

    1. Verdichtungseinheit (VM) einer am Ausgang einer Streckwerkseinheit (2) angebrachten Baueinheit zum Verdichten eines, von der Streckwerkseinheit (2) einer Spinnmaschine gelieferten Faserverbandes, wobei die Verdichtungseinheit (VM) einen Träger (20) aufweist, an welchem wenigstens eine, mit einer Saugzone (Z) versehene Saugtrommel (17) drehbar auf einer Achse (22) gelagert ist und auf welcher zur Bildung einer Klemmlinie (P) am Ende der Saugzone (Z) jeweils eine, am Träger (20) angebrachte Klemmwalze (33) unter Einwirkung eines, am Träger angebrachten Druckelementes (F2) aufliegt, dadurch gekennzeichnet,
    dass die Klemmwalze (33) auf einer Achse (32) drehbeweglich an einem, über eine Schwenkachse (24) schwenkbar am Träger (20) angebrachten und mit einem Federelement (F2) versehenen Druckarm (72) gelagert ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (F2) zwischen der Schwenkachse (24) des Druckarmes (72) und der Drehachse (32) der Klemmwalze (33) angebracht ist.
     
    3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlag (64) am Träger (20) vorgesehen ist, der in den Bewegungsbereich des Druckarmes (72) ragt, um die den Druckarm in einer Übertotpunktlage zu halten, in welcher die Achse (32) der Klemmwalze (33) neben einer Ebene (VL) liegt, welche durch die Achse (22) der Saugtrommel (17) und die Schwenkachse (24) des Druckarmes (72) verläuft.
     
    4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdichtungseinheit (VM) mit zwei, koaxial gegenüberliegenden Saugtrommeln (17) versehen ist und jeder Saugtrommel jeweils eine Klemmwalze (33) zugeordnet ist, wobei die Klemmwalzen an einem gemeinsamen Druckarm (72) auf einer gemeinsamen Achse (32) drehbar gelagert sind.
     
    5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckarm (72) mit einer, in Richtung der Saugtrommeln (17) zeigenden offenen, U-förmigen Aufnahme (AN) für die Achse (32) der Klemmwalzen (33) versehen ist.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge (la) der Aufnahme (AN), in Längsrichtung des Druckarmes (72) gesehen, grösser ist als der Durchmesser (d) der in der Aufnahme geführten Achse (32) der Klemmwalzen (33) und wenigstens ein, mit dem Druckelement (F2) beaufschlagtes Element (35, 36) in den Bewegungsbereich der Achse (32) in Längsrichtung der Aufnahme (AN) in die Aufnahme ragt.
     
    7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die lichte Weite (w) der Aufnahme (AN) im Bereich ihrer Öffnung (74) geringer ist, als der Durchmesser (d) der in der Aufnahme geführten Achse (32) der Klemmwalzen (33).
     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (AN) aus einem elastischen Material, z. B. aus einem Kunststoff, besteht.
     
    9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Summe des maximalen Überstandsmasses, mit welchem das Element (35) unter Federbelastung in die Aufnahme (AN) hineinragen kann und der Durchmesser (d) der in der Aufnahme befindlichen Achse (32) der Klemmwalzen (33) grösser ist als die Länge (la) der Aufnahme zwischen einer inneren Endbegrenzung und dem Bereich der Öffnung (74) mit verringerter lichten Weite (w).
     
    10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckarm (72) mit einer quer zu seiner Längsrichtung angeordneten Achse (24) versehen ist, welche den Druckarm in seiner Breite (b1) überragt und der Träger (20) zwei gegeneinander gegenüberliegende Führungen (81) aufweist über welche der Druckarm (72) bei der Überführung in seine Schwenkposition geführt wird.
     
    11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Führungen (81) Elemente (87) federnd ausweichbar angebracht sind, welche die Achse (24) des Druckarmes beim Erreichen seiner Schwenkposition in dieser Lage arretiert.
     
    12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zu Demontage des Druckarmes (72) die federnd angebrachten Elemente (87) in eine Lage überführbar sind, in welcher sie die Arretierung der Achse (24) aufheben und die Demontage der Achse über die Führungen (81) freigibt.
     
    13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckarm (72) aus Kunststoff gebildet ist und das Federelement (F2) in einem abgekapselten Raum (54) des Druckarmes (72) untergebracht ist.
     


    Claims

    1. A compacting unit (VM) of a design unit for compacting a fiber composite supplied by a drafting unit (2) of a spinning machine, said design unit being mounted at the outlet of a drafting unit (2), wherein the compacting unit (VM) has a beam (20) on which at least one suction drum (17) equipped with a suction zone (Z) is rotatably mounted on an axle (22) and a clamping roller (33) mounted on the beam (20) is in contact with the suction drum to form a clamping line (P) at the end of the suction zone (Z) under the action of a pressure element (F2) mounted on the beam, characterized in that the clamping roller (33) is mounted so it is rotationally movable on a pressure arm (72) which is equipped with a spring element (F2) and is mounted on the beam (20) so it can pivot over a pivot axis (24).
     
    2. The device according to claim 1, characterized in that the spring element (F2) is mounted between the pivot axle (24) of the pressure arm (72) and the axis of rotation (32) of the clamping roller (33).
     
    3. The device according to one of claims 1 to 2, characterized in that a stop (64) is provided on the beam (20), protruding into the area of movement of the pressure arm (72) to hold the pressure arm in a top dead center position in which the axle (32) of the clamping roller (33) lies next to a plane (VL) running through the axle (22) of the suction drum (17) and the pivot axis (24) of the pressure arm (72).
     
    4. The device according to one of claims 1 to 2, characterized in that the compacting unit (VM) is equipped with two suction drums (17) coaxially opposite one another and each suction drum is paired with a clamping roller (33) wherein the clamping rollers are rotatably mounted on a shared pressure arm (72) on a shared axis (32).
     
    5. The device according to claim 4, characterized in that the pressure arm (72) is provided with a U-shaped receptacle (AN) for the axle (32) of the clamping rollers (33) pointing in the direction of the suction drums (17).
     
    6. The device according to claim 5, characterized in that the length (la) of the receptacle (AN) is larger in the longitudinal direction of the pressure arm (72) than the diameter (d) of the axle (32) which is guided in the receptacle of the clamping rollers (33) and at least one element (35, 36) acted upon by the pressure element (F2) protrudes into the receptacle within the range of movement of the axle (32) in the longitudinal direction of the receptacle (AN).
     
    7. The device according to claim 6, characterized in that the inside clearance (w) of the receptacle (AN) is smaller in the area of its opening (74) than the diameter (d) of the axle (32) of the clamping rollers (33) guided in the receptacle.
     
    8. The device according to claim 7, characterized in that the receptacle (AN) is made of an elastic material for example a plastic.
     
    9. The device according to one of claims 7 to 8, characterized in that the sum of the maximum protruding distance by which the element (35) can protrude into the receptacle (AN) under spring load and of the diameter (d) of the axle (32) of the clamping rollers (33) situated in the receptacle is larger than the length (la) of the receptacle between an internal end limitation and the region of the opening (74) having a reduced inside clearance (w).
     
    10. The device according to any one of claims 1 to 5, characterized in that the pressure arm (72) is provided with an axle (24) arranged across its longitudinal direction, protruding beyond the pressure arm in its width (b1) and the beam (20) has two opposing guides (81) by means of which the pressure arm (72) is guided in being transferred to its pivoted position.
     
    11. The device according to claim 10, characterized in that elements (87) are mounted in the area of the guides (81) so they can yield elastically, said elements locking the axle (24) of the pressure arm in the pivoted position on reaching said position.
     
    12. The device according to claim 11, characterized in that for dismantling the pressure arm (72), the elements (87) which are in an elastic mount can be transferred into a position in which they cancel the locking of the axle (24) and release the dismantling of the axle via the guides (81).
     
    13. The device according to any one of claims 1 to 12, characterized in that the pressure arm (72) is made of plastic and the spring element (F2) is accommodated in an encapsulated space (54) of the pressure arm (72).
     


    Revendications

    1. Unité de compression (VM) d'une unité de construction, montée à la sortie d'une unité d'étirage (2), pour comprimer une structure fibreuse, délivrée par l'unité d'étirage (2) d'une machine à filer, l'unité de compression (VM) comportant un support (20) sur lequel au moins un tambour d'aspiration (17), pourvu d'une zone d'aspiration (Z), est monté à rotation sur un axe (22) et sur lequel un rouleau de pincement (33), monté sur le support (20), est appliqué, sous l'action d'un élément de pression (F2) monté sur le support, à l'extrémité de la zone d'aspiration (Z) pour former une ligne de pincement (P), caractérisé en ce que le rouleau de pincement (33) est monté, à rotation sur un axe (32), sur un bras de pression (72) pourvu d'un élément élastique (F2) et monté sur le support (20) de manière à pivoter sur un axe de pivotement (24).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément élastique (F2) est monté entre l'axe de pivotement (24) du bras de pression (72) et l'axe de rotation (32) du rouleau de pincement (33).
     
    3. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 2 caractérisé en ce qu'il est prévu sur le support (20) une butée (64) qui fait saillie dans la zone de mouvement du bras de pression (72) pour maintenir le bras de pression dans une position de point mort supérieur dans laquelle l'axe (32) du rouleau de pincement (33) est situé à côté d'un niveau (VL) qui passe par l'axe (22) du tambour d'aspiration (17) et l'axe de pivotement (24) du bras de pression (72).
     
    4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que l'unité de compression (VM) est pourvue avec deux tambours d'aspiration (17) coaxialement opposés et en ce que chaque tambour d'aspiration est associé un rouleau de pincement (33), les rouleaux de pincement étant montés sur un bras de pression commun (72) à rotation sur un axe commun (32).
     
    5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le bras de pression (72) est pourvu d'un logement (AN) en forme de U qui est ouvert en direction des tambours d'aspiration (17) et qui est destiné à l'axe (32) des rouleaux de pincement (33).
     
    6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la longueur (la) du logement (AN), vue dans la direction longitudinale du bras de pression (72), est supérieure au diamètre (d) du l'axe (32), guidé dans le logement, des rouleaux de pincement (33) et en ce qu'au moins un élément (35, 36), est sollicité par l'élément de pression (F2), fait saillie dans le logement dans la zone de mouvement de l'axe (32) dans la direction longitudinale du logement (AN).
     
    7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que la largeur intérieure (w) du logement (AN), au niveau de son ouverture (74), est inférieure au diamètre (d) de l'axe (32), guidé dans le logement, des rouleaux de pincement (33).
     
    8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que le logement (AN) en un matériau élastique, par exemple en matière plastique.
     
    9. Dispositif selon l'une des revendications 7 à 8, caractérisé en ce que la somme de l'étendue de projection maximale, avec laquelle l'élément (35) peut faire saillie dans le logement (AN) sous contrainte élastique, et du diamètre (d) l'axe (32), situé dans le logement, des rouleaux de pincement (33) est supérieur à la longueur (la) du logement entre une limite d'extrémité intérieure et la zone de l'ouverture (74) de largeur intérieure réduite (w).
     
    10. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le bras de pression (72) est pourvu d'un axe (24) qui est disposé transversalement à sa direction longitudinale et qui fait saillie du bras de pression dans sa largeur (b1) et en ce que le support (20) comporte deux guides (81) opposés l'un à l'autre qui permettent de guider le bras de pression (72) lors du transfert dans sa position de pivotement.
     
    11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que des éléments (87) sont montés de manière à être déviés élastiquement au niveau des guides (81), lesquels éléments bloquent l'axe (24) du bras de pression dans sa position de pivotement lorsque celle-ci est atteinte.
     
    12. Dispositif selon la revendication 11, caractérisé en ce que, pour démonter le bras de pression (72), les éléments (87), montés élastiquement, peuvent être transférés dans une position dans laquelle ils annulent le blocage de l'axe (24) et libère le démontage de l'axe par le biais des guides (81).
     
    13. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que le bras de pression (72) est formé à parti d'une matière plastique et l'élément élastique (F2) est logé dans un espace confiné (54) du bras de pression (72).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente