VERSCHLUSSVORRICHTUNG ZUM LÖSBAREN VERBINDEN ZWEIER TEILE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung zum Verbinden zweier Teile nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine derartige Verschlussvorrichtung umfasst ein erstes Verschlussteil und ein zweites Verschlussteil. Das erste Verschlussteil ist zum Schließen der Verschlussvorrichtung an das zweite Verschlussteil ansetzbar und wird in einer Schließstellung an dem zweiten Verschlussteil gehalten. Ein erster Eingriffsvorsprung des ersten Verschlussteils kann zum Schließen der Verschlussvorrichtung in einer Eingriffsrichtung mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff gebracht werden und steht in der Schließstellung formschlüssig mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff. An dem zweiten Verschlussteil ist weiterhin ein Sperrelement angeordnet, das beim Ansetzen des ersten Verschlussteil an das zweite Verschlussteil durch Zusammenwirken mit dem ersten Verschlussteil aus einer Grundstellung herausbewegt wird, so dass der erste Eingriffsvorsprung in die Eingriffsrichtung mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff gebracht werden kann. Bei oder nach Herstellung des Eingriffs zwischen dem ersten Eingriffsvorsprurig und dem zweiten Eingriffsvorsprung gelangt das Sperrelement zurück in seine Grundstellung, um in der Grundstellung den formschlüssigen Eingriff des ersten Eingriffsvorsprungs mit dem zweiten Eingriffsvdrsprung entgegen der Eingriffsrichtung zu sperren.

[0003] Bei einer aus der KR 20 1996 009 916 Y1 bekannten Verschlussvorrichtung wird ein Verschlussteil über eine Befestigungsplatte an einem Gegenstand befestigt. Die Befestigungsplatte weist hierbei Öffnungen auf, die mit Eingriffsvorsprüngen des Verschlussteils in Eingriff gebracht werden können. An den Öffnungen sind Federzungen vorgesehen, die beim Ansetzen des Verschlussteils an die Befestigungsplatte elastisch ausweichen und nach Herstellen einer formschlüssigen Verbindung der Eingriffsvorsprünge des Verschlussteils mit dem Rand der Öffnungen der Befestigungsplatte zurück in ihre Grundstellung gelangen, um in der Grundstellung ein Lösen der Eingriffsvorsprünge aus ihrem Eingriff zu sperren.

[0004] Bei einem aus der DE 43 12 032 C2 bekannten Verschluss ist an einem ersten Verschlussteil ein Zapfen angeordnet, der mit einer Eingriffsaussparung an einem zweiten Verschlussteil in Eingriff gebracht werden kann. Beim Ansetzen drängt der Zapfen ein Sperrelement beiseite, das nach Herstellen des Eingriffs des Zapfens des ersten Verschlussteils mit der Eingriffsaussparung des zweiten Verschlussteils zurück in eine Grundstellung gelangt, in der der Eingriff des Zapfens mit der Eingriffsaussparung gesperrt ist. Zum Lösen des Zapfens aus der Eingriffsaussparung kann das Sperrelement betätigt werden, um den Zapfen freizugeben und aus der Eingriffsaussparung zu entfernen.

[0005] Es besteht ein Bedürfnis nach Verschlussvorrichtungen, die in haptisch angenehmer, leichtgängiger Weise zu schließen sind, in der Schließstellung einen festen Halt und damit eine sichere Verbindung zwischen zu verbindenden Teilen gewährleisten und zudem in leichter, komfortabler Weise zu öffnen sind.

[0006] Die WO 2008/006355 A2 beschreibt eine Magnetsteckschnalle, bei der ein erstes Verschlussteil in ein zweites Verschlussteil eingesteckt werden kann. An dem zweiten Verschlussteil ist an einer Federplatte eine Rastnase angeordnet, die in einer Schließstellung der Verschlussvorrichtung mit einer Rastausnehmung an dem ersten Verschlussteil in Eingriff gebracht werden kann.

[0007] US 2004/0107547 offenbart ebenfalls eine Verschlussvorrichtung.

[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verschlussvorrichtung bereitzustellen, die ein leichtes Schließen, einen festen Halt in der Schließstellung und ein einfaches Öffnen ermöglichen.

[0009] Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0010] Demnach ist bei einer Verschlussvorrichtung der eingangs genannten Art vorgesehen, dass zwischen dem ersten Verschlussteil und dem zweiten Verschlussteil magnetische Mittel wirken, die ausgebildet sind, das Ansetzen des ersten Verschlussteils und des zweiten Verschlussteils durch Bereitstellen einer magnetischen Anziehungskraft zu unterstützen.

[0011] Die vorliegende Verschlussvorrichtung sieht an zwei Verschlussteilen jeweils einen Eingriffsvorsprung mit Hinterschnitt und insbesondere starr an einem Grundkörper des jeweils zugeordneten Verschlussteils angeordnet sein kann. Diese Eingriffsvorsprünge werden zum Schließen der Verschlussvorrichtung miteinander in Eingriff gebracht, wobei hierzu die Eingriffsvorsprünge soweit aneinander vorbeibewegt werden müssen, bis der erste Eingriffsvorsprung in die Eingriffsrichtung formschlüssig in Eingriff mit dem zweiten Eingriffsvorsprung geschoben werden kann. In der Schließstellung stellen die Eingriffsvorsprünge einen festen Halt der Verschlussteile aneinander her, so dass die Verschlussvorrichtung hoch belastet werden kann, ohne dass sich die Verschlussteile voneinander lösen.

[0012] Um in der Schließstellung ein ungewünschtes Lösen der Verschlussteile voneinander auszuschließen, ist zusätzlich ein Sperrelement vorgesehen, das beispielsweise als eine an einem Grundkörper des zweiten Verschlussteils angeordnete elastische Federzunge oder als ein federnd an dem Grundkörper angeordnetes Sperrteil ausgebildet ist. Das Sperrelement weicht beim Ansetzen des ersten Verschlussteils an das zweite Verschlussteil derart aus, dass der erste Eingriffsvorsprung des ersten Verschlussteils in die Eingriffsrichtung in Eingriff mit dem zweiten Eingriffsvorsprung des zweiten Verschlussteils geschoben werden kann. Beim Ansetzen wird das Sperrelement somit derart beiseite gedrängt, dass der erste Eingriffsvorsprung in Eingriff mit dem zweiten Eingriffsvorsprung geführt werden kann. Bei oder nach Herstellung des Eingriffs gelangt das Sperrelement zurück in seine Grundstellung und sperrt in dieser Grundstellung den formschlüssigen Eingriff des ersten Eingriffsvorsprungs mit dem zweiten Eingriffsvorsprung entgegen der Eingriffsrichtung. Der Halt des ersten Eingriffsvorsprungs an dem zweiten Eingriffsvorsprung und somit des ersten Verschlussteils an dem zweiten Verschlussteil ist damit gesichert, so dass die Verschlussvorrichtung nicht in unbeabsichtigter Weise geöffnet werden kann.

[0013] Zusätzlich sind magnetische Mittel vorgesehen, die beispielsweise in Form eines Magneten an dem ersten Verschlussteil und eines Magneten an dem zweiten Verschlussteil oder in Form eines Magneten an einem der Verschlussteile und eines magnetischen Ankers in Form eines aus einem ferromagnetischen Material hergestellten Bauteils an dem anderen der Verschlussteile ausgebildet sind. Die magnetischen Mittel wirken zwischen dem ersten Verschlussteil und dem zweiten Verschlussteil, indem sie beim Ansetzen des ersten Verschlussteils an das zweite Verschlussteil magnetisch anziehend zusammenwirken und somit das erste Verschlussteil magnetisch unterstützt in Eingriff mit dem zweiten Verschlussteil gezogen wird.

[0014] Die magnetischen Mittel können hierbei vorteilhafterweise so dimensioniert sein, dass der Eingriff des ersten Eingriffsvorsprungs mit dem zweiten Eingriffsvorsprungs beim Ansetzen der Verschlussteile aneinander weitestgehend selbsttätig hergestellt wird und insbesondere das Ausweichen des Sperrelements beim Ansetzen der Verschlussteile aneinander in magnetisch unterstützter Weise weitestgehend selbsttätig erfolgt. Auf diese Weise wird ein leicht zu schließender Verschluss bereitgestellt, bei dem die Verschlussteile zum Schließen lediglich in vergleichsweise unpräziser Weise aneinander angesetzt werden müssen und das eigentliche Schließen des Verschlusses dann in magnetisch unterstützter Weise weitestgehend selbsttätig abläuft.

[0015] Vorteilhafterweise entspricht die Eingriffsrichtung einer Lastrichtung, in der bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Verschlussvorrichtung eine Last zwischen den Verschlussteilen wirkt. Insbesondere wirkt vorteilhafterweise in belastetem Zustand eine Last auf das erste Verschlussteil, die den ersten Eingriffsvorsprung in die Eingriffsrichtung in Eingriff mit dem zweiten Eingriffsvorsprung zieht oder den ersten Eingriffsvorsprung zumindest in die Eingriffsrichtung belastet, so dass der Eingriffsvorsprung sicher in Eingriff mit dem zweiten Eingriffsvorsprung gehalten ist.

[0016] Das Sperrelement kann beispielsweise durch eine an einem Grundkörper des zweiten Verschlussteils angeordnete Sperrzunge verwirklicht sein, die ausgebildet ist, beim Ansetzen des ersten Verschlussteils an das zweite Verschlussteil in eine Richtung quer zur Eingriffsrichtung elastisch aus ihrer Grundstellung auszuweichen und bei oder nach Herstellen des Eingriffs wieder in ihre Grundstellung zurück zu gelangen. Die Sperrzunge ist vorteilhafterweise einstückig mit dem beispielsweise als Kunststoffspritzgießteil gefertigten Grundkörper ausgebildet, erstreckt sich insbesondere in die Eingriffsrichtung und ist dabei in eine Richtung quer zur Eingriffsrichtung elastisch federnd ausgestaltet. Zum Schließen der Verschlussvorrichtung kann der erste Eingriffsvorsprung oder eine an dem ersten Verschlussteil vorgesehene Sperrnase entlang der Sperrzunge geführt werden und wirkt dabei derart auf die Sperrzunge ein, dass die Sperrzunge elastisch federnd in die Richtung, in die sie elastisch ausgestaltet ist, beiseite gedrängt wird, so dass der erste Eingriffsvorsprung mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff gelangen kann. Ist der Eingriff hergestellt, so gelangt die Sperrzunge zurück in ihre Grundstellung, in der sie den Eingriff des ersten Eingriffsvorsprungs mit dem zweiten Eingriffsvorsprung durch Einwirken auf den ersten Eingriffsvorsprung oder auf eine an dem ersten Verschlussteil gesondert ausgestaltete Sperrnase sperrt. In Richtung der Eingriffsrichtung ist das Sperrelement hierbei starr, also nicht elastisch ausgestaltet, so dass der Eingriff wirksam gesperrt ist und insbesondere ein Bewegen des ersten Eingriffsvorsprungs entgegen der Eingriffsrichtung aus dem zweiten Eingriffsvorsprung nicht ohne weiteres möglich ist.

[0017] Das Sperrelement kann so ausgestaltet sein, dass es beim Herstellen des Eingriffs oder erst nach dem Herstellen des Eingriffs zwischen dem ersten Eingriffsvorsprung und dem zweiten Eingriffsvorsprung wieder zurück in seine Grundstellung gelangt. Das Sperrelement kann beispielsweise zurück in seine Grundstellung schnappen, sobald der Eingriff hergestellt ist (also nach Eingriffsherstellung). Möglich ist aber auch, dass bereits bei Eingriffsherstellung das Sperrelement aufgrund seiner elastischen Ausgestaltung eine Vorspannung auf das erste Verschlussteil bewirkt, die den ersten Eingriffsvorsprung in die Eingriffsrichtung in Eingriff mit dem zweiten Eingriffsvorsprung drückt und somit das Ineingriffbringen beim Herstellen des Eingriffs bereits unterstützt.

[0018] In der Schließstellung steht der erste Eingriffsvorsprung des ersten Verschlussteils formschlüssig in Eingriff mit dem zweiten Eingriffsvorsprung des zweiten Verschlussteils. Dieser Eingriff ist dabei durch das Sperrelement gesperrt, indem das Sperrelement ein Bewegen des ersten Verschlussteils und somit auch des ersten Eingriffsvorsprungs entgegen der Eingriffsrichtung verhindert, so dass der erste Eingriffsvorsprung nicht entgegen der Eingriffsrichtung außer Eingriff von dem zweiten Eingriffsvorsprung gebracht werden kann. Zum Öffnen der Verschlussvorrichtung kann entweder diese Sperrung aufgehoben werden, wobei unterschiedliche Betätigungsvarianten zum Öffnen denkbar und möglich sind, oder es können der erste Eingriffsvorsprung und der zweite Eingriffsvorsprung außer Eingriff gebracht werden, ohne dass eine gesonderte Aufhebung dieser Sperrung nötig ist.

[0019] In einer ersten Variante kann die Verschlussvorrichtung eine Betätigungseinrichtung aufweisen, die ausgebildet ist, bei Betätigung auf das Sperrelement einzuwirken, um durch Bewegen des Sperrelements aus einer Grundstellung die Sperrung des Eingriffs zwischen dem ersten Eingriffsvorsprung und dem zweiten Eingriffsvorsprung aufzuheben. Durch Betätigung der Betätigungseinrichtung wird somit das Sperrelement beiseite gedrängt, so dass der Weg für den ersten Eingriffsvorsprung oder für eine Sperrnase entgegen der Eingriffsrichtung aus dem zweiten Eingriffsvorsprung heraus freigegeben ist und damit das erste Verschlussteil von dem zweiten Verschlussteil entnommen werden kann.

[0020] Insbesondere kann die Betätigungseinrichtung z.B. ein einstückig mit dem Sperrelement ausgeführter Griff oder ein separates, bewegbares Betätigungsteil sein.

[0021] In einer zweiten Variante kann eine Betätigungseinrichtung zum Öffnen der Verschlussvorrichtung vorgesehen sein, die ausgebildet ist, bei Betätigung eine an dem ersten Verschlussteil angeordnete Sperrnase, mit der das Sperrelement in der Schließstellung sperrend zusammenwirkt, zu bewegen, um durch Bewegen der Sperrnase die Sperrung des Eingriffs zwischen dem ersten Eingriffsvorsprung und dem zweiten Eingriffsvorsprung aufzuheben. Somit wird nicht das Sperrelement bewegt, sondern eine Sperrnase an dem ersten Verschlussteil, die aus dem Bereich des Sperrelements herausbewegt wird, um die Sperrung der Bewegung des ersten Verschlussteils entgegen der Eingriffsrichtung relativ zu dem zweiten Verschlussteil aufzuheben. Durch Bewegung der Sperrnase wird somit die Bewegung des ersten Verschlussteils entgegen der Eingriffsrichtung relativ zu dem zweiten Verschlussteil freigegeben, so dass das erste Verschlussteil von dem zweiten Verschlussteil entnommen werden kann.

[0022] Beispielsweise kann die Betätigungseinrichtung ein Hebelelement aufweisen, das um eine Schwenkachse schwenkbar an dem Grundkörper des ersten Verschlussteils angeordnet ist. An dem Hebelelement können eine oder mehrere Sperreingriffselemente, insbesondere in Form von Vorsprüngen nach Art von Sperrnasen, angeordnet sein, die in der Schließstellung sperrend mit dem Sperrelement an dem zweiten Verschlussteil in Eingriff stehen und somit den Eingriff zwischen dem ersten Eingriffsvorspruch des ersten Verschlussteils und dem zweiten Eingriffsvorsprung des zweiten Verschlussteils entgegen der Eingriffsrichtung sperren. Durch Bewegen des Hebelelements zusammen mit den daran angeordneten Sperreingriffselementen kann die Sperrung aufgehoben werden, indem die Sperreingriffselemente aus ihrer sperrenden Stellung relativ zu dem Sperrelement des zweiten Verschlussteils bewegt werden. Durch Betätigung des Hebelelements kann die Sperrung zwischen dem ersten Verschlussteil und dem zweiten Verschlussteil somit aufgehoben werden, so dass das erste Verschlussteil entgegen der Eingriffsrichtung relativ zu dem zweiten Verschlussteil bewegt und somit von dem zweiten Verschlussteil gelöst werden kann.

[0023] Das Hebelelement kann beispielsweise aus Metall ausgebildet sein, insbesondere aus einem ferromagnetischen Blech. Dies hat den Vorteil, dass nach einer Betätigung des Hebelelements das Hebelelement selbsttätig aufgrund magnetischer Wirkung eines an dem ersten Verschlussteil angeordneten Magneten zurück in eine Ausgangsstellung bewegt werden kann, so dass das erste Verschlussteil wiederum an das zweite Verschlussteil zum Schließen der Verschlussvorrichtung angesetzt werden kann.

[0024] Zusätzlich oder alternativ ist auch denkbar, eine mechanische Feder zum Vorspannen des Hebelelements relativ zu dem Grundkörper des ersten Verschlussteils vorzusehen.

[0025] In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist an dem Hebelelement ein Hebelabschnitt vorgesehen, der beim Verschwenken des Hebelelements zum Öffnen der Verschlussvorrichtung in Wirkverbindung mit dem zweiten Verschlussteil tritt und eine Kraft entgegen der Eingriffsrichtung auf das erste Verschlussteil relativ zum zweiten Verschlussteil bewirkt. Mittels dieses Hebelabschnitts kann der Öffnungsvorgang somit unterstützt werden, indem bei Betätigung des Hebelelements zum Öffnen der Verschlussvorrichtung nicht nur die Sperrung zwischen dem mindestens einen Sperreingriffselement des Hebelelements und dem Sperrelements des zweiten Verschlussteils aufgehoben wird, sondern zusätzlich auch eine Kraft zwischen den Verschlussteilen bewirkt wird, die das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil außer Eingriff voneinander bringt. Hierzu kann der Hebelabschnitt bei Betätigung des Hebelelements zum Öffnen der Verschlussvorrichtung beispielsweise in eine Öffnung des Grundkörpers des zweiten Verschlussteils eintauchen und in Anlage mit einem Randabschnitt dieser Öffnung gelangen, so dass das erste Verschlussteil entgegen der Eingriffsrichtung relativ zum zweiten Verschlussteil verschoben wird.

[0026] Der Hebelabschnitt des Hebelelements kann auch dazu dienen, beim Ansetzen des ersten Verschlussteils an das zweite Verschlussteil ein Rückstellen des Hebelelements in seine Ausgangsstellung, in der das mindestens eine Sperreingriffselement an dem Hebelelement in sperrende Anlage mit dem Sperrelement des zweiten Verschlussteils gelangen kann, zu bewirken.

[0027] Eine Verschlussvorrichtung mit einer solchen Betätigungseinrichtung an dem ersten Verschlussteil kann grundsätzlich auch rein mechanisch, also ohne an dem ersten Verschlussteil und dem zweiten Verschlussteil angeordnete magnetische Mittel, ausgebildet sein. Eine solche Verschlussvorrichtung zum lösbaren Verbinden zweier Teile kann allgemein beispielsweise folgende Merkmale aufweisen:

• ein erstes Verschlussteil und ein zweites Verschlussteil, wobei das erste Verschlussteil zum Schließen der Verschlussvorrichtung an das zweite Verschlussteil ansetzbar und in einer Schließstellung an dem zweiten Verschlussteil gehalten ist,
• einen ersten Eingriffsvorsprung des ersten Verschlussteils und einen zweiten Eingriffsvorsprung des zweiten Verschlussteils, wobei der erste Eingriffsvorsprung zum Schließen in eine Eingriffsrichtung mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff bringbar ist und in der Schließstellung formschlüssig mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff steht,
• ein an dem zweiten Verschlussteil angeordnetes Sperrelement, das beim Ansetzen des ersten Verschlussteils an das zweite Verschlussteil durch Zusammenwirken mit dem ersten Verschlussteil aus einer Grundstellung herausbewegt wird, so dass der erste Eingriffsvorsprung in die Eingriffsrichtung mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff bringbar ist, und bei oder nach Herstellung des Eingriffs zurück in seine Grundstellung gelangt, um in der Grundstellung den formschlüssigen Eingriff des ersten Eingriffsvorsprungs mit dem zweiten Eingriffsvorsprung entgegen der Eingriffsrichtung zu sperren, und
• eine Betätigungseinrichtung zum Öffnen der Verschlussvorrichtung, die ausgebildet ist, bei Betätigung ein an dem ersten Verschlussteil angeordnetes Sperreingriffselement, mit der das Sperrelement in der Schließstellung sperrend zusammenwirkt, zu bewegen, um durch Bewegen des Sperreingriffselements die Sperrung des Eingriffs zwischen dem ersten Eingriffsvorsprung und dem zweiten Eingriffsvorsprung aufzuheben, wobei die Betätigungseinrichtung ein um eine Schwenkachse schwenkbar an einem Grundkörper des ersten Verschlussteils angeordnetes Hebelelement aufweist, an dem zumindest ein Sperreingriffselement zum Zusammenwirken mit dem Sperrelement in der Schließstellung angeordnet ist.

[0028] In einer dritten Variante kann zum Öffnen der Verschlussvorrichtung das erste Verschlussteil insgesamt oder ein Teil des ersten Verschlussteils relativ zum zweiten Verschlussteil bewegt werden, um die Sperrung des Eingriffs zwischen dem ersten Eingriffsvorsprung und dem zweiten Eingriffsvorsprung und/oder den formschlüssigen Eingriff zwischen dem ersten Eingriffsvorsprung und dem zweiten Eingriffsvorsprung aufzuheben. Durch Bewegung des ersten Verschlussteils relativ zu dem zweiten Verschlussteil kann somit die Sperrung der Bewegung des ersten Verschlussteils entgegen der Eingriffsrichtung aufgehoben werden, indem durch Bewegen des ersten Verschlussteils eine an dem ersten Verschlussteil angeordnete Sperrnase oder der Eingriffsvorsprung aus dem Bereich des Sperrelements herausbewegt werden, um auf diese Weise eine Bewegung entgegen der Eingriffsrichtung freizugeben. Denkbar ist aber auch, dass durch das Bewegen des ersten Verschlussteils oder des Teils des ersten Verschlussteils der erste Eingriffsvorsprung tangential durch Verschieben, Verdrehen oder Verschwenken außer Eingriff mit dem zweiten Eingriffsvorsprung bewegt wird, so dass durch die Bewegung der Eingriff des ersten Eingriffsvorsprungs mit dem zweiten Eingriffsvorsprung aufgehoben wird. Ist der Eingriff aufgehoben, können die Verschlussteile voneinander entnommen werden. Denkbar ist hierbei auch eine Kombination derart, dass durch Bewegen des ersten Verschlussteils oder des Teils des ersten Verschlussteils sowohl die Sperrung als auch der Eingriff aufgehoben wird.

[0029] Die Bewegung des ersten Verschlussteils oder des Teils des ersten Verschlussteils zum Öffnen der Verschlussvorrichtung kann linear entlang einer gradlinigen Bahn oder auch durch Verdrehen erfolgen. Insbesondere bei den ersten Varianten sind unterschiedliche Arten von Betätigungseinrichtungen, beispielsweise Betätigungsknöpfe oder Betätigungsschieber, denkbar und möglich. Sind mehrere Sperrnasen an dem ersten Verschlussteil vorgesehen, so sind insbesondere auch mehrere Betätigungseinrichtungen, die unabhängig voneinander betätigt werden können, um auf jeweils ein zugeordnetes Sperrelement oder eine Sperrnasse einzuwirken, möglich.

[0030] Eine Betätigungsrichtung, in die die Betätigungseinrichtung zum Betätigen ist, kann beispielsweise quer zur Eingriffsrichtung gerichtet sein. Denkbar ist aber auch, dass die Betätigungseinrichtung in eine Betätigungsrichtung, die entlang der Eingriffsrichtung (in die Eingriffsrichtung oder entgegen der Eingriffsrichtung) gerichtet ist, zu betätigen ist. Die Betätigungsrichtung sollte so gewählt werden, dass sich eine komfortable, anwendungsangepasste, für einen Nutzer einfache Bedienung ergibt. Wird zum Öffnen der Verschlussvorrichtung das erste Verschlussteil oder ein Teil des ersten Verschlussteils relativ zu dem zweiten Verschlussteil bewegt, so kann in einer weiteren Ausgestaltung vorgesehen sein, dass an dem ersten Verschlussteil und/oder an dem zweiten Verschlussteil eine Rampe angeordnet ist, die derart beschaffen ist, dass bei Bewegen des ersten Verschlussteils oder des Teils des ersten Verschlussteils das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil entlang der Rampe aufeinander auflaufen, so dass das erste Verschlussteil in eine Richtung senkrecht zur Eingriffsrichtung von dem zweiten Verschlussteil getrennt wird. Die Trennung kann insbesondere entgegen einer Schließrichtung erfolgen, in die das erste Verschlussteil zum Schließen der Verschlussvorrichtung in etwa an das zweite Verschlussteil anzusetzen ist. In diese Schließrichtung wirken die magnetischen Mittel anziehend, so dass durch das mittels der Rampe unterstützte Trennen der Verschlussteile beim Öffnen gleichzeitig eine Entfernung der magnetischen Mittel voneinander und somit eine Schwächung der wirkenden Magnetkräfte bewirkt wird. Dies unterstützt ein einfaches, leichtes, komfortables Öffnen der Verschlussvorrichtung.

[0031] Das Sperrelement sperrt in der Schließstellung den Eingriff des ersten Eingriffsvorsprungs mit dem zweiten Eingriffsvorsprung, so dass der erste Eingriffsvorsprung nicht ohne weiteres entgegen der Eingriffsrichtung außer Eingriff von dem zweiten Eingriffsvorsprung gebracht werden kann. Hierbei kann vorgesehen sein, dass das Sperrelement bei Überschreiten einer entgegen der Eingriffsrichtung auf das erste Verschlussteil wirkenden Grenzkraft die Stellung des Eingriffs zwischen dem ersten Eingriffsvorsprung und dem zweiten Eingriffsvorsprung aufhebt. Beispielsweise kann hierzu an dem Sperrelement eine leichte Anschrägung vorgesehen sein, die bei Überschreiten der Grenzkraft bewirkt, dass eine Sperrnase oder der erste Eingriffsvorsprung des ersten Verschlussteils auf das Sperrelement aufläuft und dieses beiseite drängt, so dass der erste Eingriffsvorsprung entgegen der Eingriffsrichtung außer Eingriff von dem zweiten Eingriffsvorsprung gebracht werden kann. Das Sperrelement sperrt somit den Eingriff nur bei einer entgegen der Eingriffsrichtung gerichteten Kraftwirkung, die unterhalb der Grenzkraft liegt. Wird die Grenzkraft überschritten, so wird das Sperrelement beiseite gedrängt, so dass die Verschlussvorrichtung geöffnet werden kann.

[0032] Vorteilhafterweise weisen das erste Verschlussteil oder/und das zweite Verschlussteil eine Auflaufschräge auf, die derart beschaffen ist, dass beim Ansetzen des ersten Verschlussteils an das zweite Verschlussteil in eine von der Eingriffsrichtung unterschiedliche Schließrichtung der erste Eingriffsvorsprung auf den zweiten Eingriffsvorsprung aufläuft und das erste Verschlussteil entgegen der Eingriffsrichtung gedrängt wird, bis der erste Eingriffsvorsprung mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in die Eingriffsrichtung in Eingriff bringbar ist. Die Schließrichtung ist beispielsweise quer zur Eingriffsrichtung gerichtet. Die Auflaufschräge beschreibt eine schiefe Ebene, die unter einem Winkel zwischen z. B. 30° bis 60°, insbesondere 45 ° (bezogen auf die Flächennormalen der schiefen Ebene) zu der Schließrichtung und der Eingriffsrichtung gerichtet ist. Eine derartige Auflaufschräge erleichtert das Ansetzen der Verschlussteile aneinander. Insbesondere dann, wenn die Eingriffsvorsprünge als starre Elemente an einem Grundkörper der Verschlussteile ausgebildet sind, müssen die Eingriffsvorsprünge zum Ineingriffbringen aneinander vorbei bewegt werden, wobei hierzu auch erforderlich ist, den ersten Eingriffsvorsprung mit Hinterschnitt entgegen der Eingriffsrichtung soweit relativ zu dem zweiten Eingriffsvorsprung zu bewegen, dass die Eingriffsvorsprünge mit Hinterschnitt miteinander in Eingriff gebracht werden können. Diese Bewegung entgegen der Eingriffsrichtung wird durch die Auflaufschräge unterstützt, entlang derer die Verschlussteile aneinander entlang gleiten, bis die Eingriffsvorsprünge miteinander in Eingriff gebracht werden können.

[0033] Die Möglichkeit, die Verschlussvorrichtung in einer von der Eingriffsrichtung abweichenden Schließrichtung zu schließen, ist im täglichen Gebrauch sehr vorteilhaft. Bei dem aus der DE 43 12 032 C2 bekannten Verschluss beispielsweise müssen Zapfen und Eingriffsaussparung vergleichsweise exakt manuell in Eingriffsrichtung in Eingriff gebracht werden, was z.B. bei Dunkelheit schwierig sein kann.
Die magnetischen Mittel können vorteilhafterweise durch einen ersten Magneten des ersten Verschlussteils und einen zweiten Magneten des zweiten Verschlussteils gebildet sein. Die Magnete sind dabei vorteilhafterweise derart an den Verschlussteilen angeordnet, dass sie sich beim Ansetzen des ersten Verschlussteils an das zweite Verschlussteil magnetisch anziehen, wobei der erste Magnet und der zweite Magnet jedoch in der Schließstellung - betrachtet entlang der Eingriffsrichtung - derart zueinander versetzt sind, dass in der Schließstellung eine magnetische Anziehungskraft auf das erste Verschlussteil in die Eingriffsrichtung wirkt. Die magnetischen Mittel bewirken somit eine Vorspannung zwischen den Verschlussteilen, die versucht, den ersten Eingriffsvorsprung in die Eingriffsrichtung in Eingriff mit dem zweiten Eingriffsvorsprung zu ziehen, und somit das Ineingriffbringen und auch den Halt des ersten Eingriffsvorsprungs in dem zweiten Eingriffsvorsprung magnetisch unterstützt. Entlang der Eingriffsrichtung betrachtet ist der Magnet des ersten Verschlussteils somit vor dem Magneten des zweiten Verschlussteils angeordnet, so dass die magnetische Anziehungskraft zwischen den Magneten zumindest eine Kraftkomponente in die Eingriffsrichtung aufweist.

[0034] Grundsätzlich wirken die magnetischen Mittel magnetisch anziehend in eine Schließrichtung, die beispielsweise in etwa senkrecht zur Eingriffsrichtung gerichtet sein kann. Aufgrund der Wirkung der magnetischen Mittel werden die Verschlussteile beim Ansetzen in die Schließrichtung somit gegenseitig angezogen, wobei die Kraftwirkung zwischen den magnetischen Mitteln derart ist, dass der erste Eingriffsvorsprung des ersten Verschlussteils in magnetisch unterstützter Weise in Eingriff mit dem zweiten Eingriffsvorsprung des zweiten Verschlussteils gebracht wird und somit das Schließen der Verschlussvorrichtung in magnetisch unterstützter Weise weitestgehend selbsttätig erfolgt.

[0035] Der erste Eingriffsvorsprung an dem ersten Verschlussteil und der zweite Eingriffsvorsprung an dem zweiten Verschlussteil sind vorteilhafterweise so geformt und beschaffen, dass sich in belastetem Zustand der Verschlussvorrichtung eine Verstärkung des Eingriffs ergibt. Beispielsweise können an dem ersten Verschlussteil und dem zweiten Verschlussteil jeweils zwei Eingriffsvorsprünge vorgesehen sein, die sich unter einem spitzen Winkel zueinander erstrecken, so dass sich eine V-Form ergibt. Die Spitze des Vs weist hierbei in die Eingriffsrichtung, die vorzugsweise auch der Belastungsrichtung entspricht, so dass im belasteten Zustand der Halt der Eingriffsvorsprünge des ersten Verschlussteils in den Eingriffsvorsprüngen des zweiten Verschlussteils verstärkt ist.

[0036] Zudem ist die V-Form auch mit Blick auf zwei weitere Aspekte vorteilhaft. Erstens werden durch die V-förmige Anordnung Kräfte, die innerhalb eines durch die V-Form vorgegebenen Winkels von der Belastungsrichtung abweichen, vorteilhaft durch den Formschluss zwischen den ersten Eingriffsvorsprüngen und den zweiten Eingriffsvorsprüngen abgefangen. Zweitens stabilisiert die V-Form derart, dass Schwenkkräfte, die am Verschluss in Schließstellung um die Schließrichtung wirken, auf einer vergleichsweise großen effektiven Breite (im Vergleich zur Tiefe der Eingriffsvorsprünge) abgefangen werden können. Die effektive Breite beträgt hier näherungsweise der Breite der V-förmig angeordneten Eingriffsvorsprünge in der Belastungsrichtung.

[0037] Grundsätzlich sind jedoch auch andere Formgebungen der Eingriffsvorsprünge an dem ersten Verschlussteil und dem zweiten Verschlussteil denkbar. Beispielsweise können der erste Eingriffsvorsprung und der zweite Eingriffsvorsprung jeweils bogenförmig ausgestaltet sein.

[0038] Die V-Form oder Bogenform hat außerdem den Vorteil, dass in V-Form verbundene oder bogenförmige Eingriffsvorsprünge eine verbesserte Stabilität gegenüber einem einfachen linearen Eingriffsvorsprung aufweisen können.

[0039] Es ist auch denkbar und möglich, dass an jedem Verschlussteil mehrere Eingriffsvorsprünge angeordnet sind, die entlang der Eingriffsrichtung zueinander versetzt sind. Die Eingriffsvorsprünge können hierbei nach Art einer Reihe oder nach Art einer Matrix an dem jeweiligen Verschlussteil angeordnet sein, so dass zum Schließen mehrere Eingriffsvorsprünge miteinander in Eingriff gebracht werden. Die Anzahl der Sperrelemente muss hierbei nicht der Anzahl der Eingriffsvorsprünge entsprechen. Grundsätzlich ist ein einziges Sperrelement zum Sperren der Bewegung des ersten Verschlussteils entgegen der Eingriffsrichtung relativ zum zweiten Verschlussteil ausreichend. Vorteilhafterweise können aber auch mehrere Sperrelemente vorhanden sein.

[0040] Eingriffsvorsprünge können beispielsweise auch periodisch oder in Gruppen an den Verschlussteilen angeordnet sein, so dass die Verschlussteile in unterschiedlichen Schließstellungen miteinander in Eingriff gebracht werden können. Insbesondere können die Eingriffsvorsprünge auch durch nach Art einer Reihe oder Matrix angeordnete Gruppen von V-förmigen oder bogenförmigen Eingriffsvorsprüngen verwirklicht sein.

[0041] Die vorteilhafte Verstärkung des Formschlusses der Eingriffsvorsprünge unter einer Belastung in die Belastungsrichtung ist ein wesentlicher funktioneller Unterschied zu einer herkömmlichen Steckschnalle, wie sie in den unterschiedlichsten Varianten zur Anwendung u.a. an Rucksäcken bekannt ist. Das Prinzip der Steckschnalle ist gerade dadurch definiert, dass zwei Verschlussteile in eine Steckrichtung, die entgegengesetzt zu einer Belastungsrichtung ist, aneinander angesetzt werden. Dies bedeutet, dass die Belastbarkeit eines solchen Verschlusses von der Stabilität notwendigerweise federnd ausgelegter Rastelemente abhängt. Demgegenüber weist ein Verschluss, bei dem vorteilhafterweise die Belastungsrichtung den Formschluss zweier insbesondere starrer Eingriffsabschnitte verstärkt, eine große Sicherheit und hohe Belastbarkeit auf. Ein solcher Verschluss ist also für sicherheitsrelevante Anwendungen wie z.B. Helmverschlüsse oder Sicherheitsgurte insbesondere für Kindersitze oder Kinderwagen nicht nur aus technischer, sondern auch aus nutzer-psychologischer Sicht gut geeignet.

[0042] In einer vorteilhaften Ausgestaltung sind das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil baugleich. Dies ergibt eine besonders einfache Herstellbarkeit mit nur einem Werkzeug beispielsweise mittels Kunststoffspritzgießen, wobei zum Schließen die Verschlussteile spiegelbildlich aneinander angesetzt werden und der erste Eingriffsvorsprung des ersten Verschlussteils mit dem zweiten Eingriffsvorsprung des zweiten Verschlussteils in Eingriff gebracht wird.

[0043] In einer weiteren Ausführungsform ist das erste Verschlussteil und/oder das zweite Verschlussteil derart versenkbar an einem Gehäuse angeordnet, dass das Verschlussteil in einer versenkten Stellung zumindest teilweise von dem Gehäuse eingefasst ist und beim Ansetzen des ersten Verschlussteils an das zweite Verschlussteil zum Herstellen des Eingriffs zwischen dem ersten Eingriffsvorsprung und dem zweiten Eingriffsvorsprung aus seiner versenkten Stellung ausgefahren wird. In der versenkten Stellung ist das jeweilige Verschlussteil somit in dem Gehäuse zumindest teilweise versenkt, so dass insbesondere der Eingriffsvorsprung nicht oder nur teilweise nach außen vorsteht. Zum Herstellen der Verbindung der Verschlussteile wird beim Ansetzen der Verschlussteile aneinander, insbesondere durch Wirkung der magnetischen Mittel zwischen den Verschlussteilen, das Verschlussteil ausgefahren, so dass in der ausgefahrenen Stellung der Eingriff zwischen den Eingriffsvorsprüngen hergestellt und die Verschlussvorrichtung, somit geschlossen werden kann.

[0044] Dies ist besonders vorteilhaft, wenn gefordert ist, dass Gegenstände in formschlüssigen Eingriff gebracht werden sollen, die bei geöffnetem Verschluss keine störend nach außen hervorstehenden Haken aufweisen.

[0045] Die Aufgabe wird auch gelöst durch eine Gurtschnalle zum Verbinden zweier auf Zug entlang einer Lastrichtung belasteter Gurte. Eine derartige Gurtschnalle umfasst

• ein erstes Verschlussteil und ein zweites Verschlussteil, wobei das erste Verschlussteil zum Schließen der Verschlussvorrichtung an das zweite Verschlussteil ansetzbar und in einer Schließstellung an dem zweiten Verschlussteil gehalten ist,
• einen ersten Eingriffsvorsprung des ersten Verschlussteils und einen zweiten Eingriffsvorsprung des zweiten Verschlussteils, wobei der erste Eingriffsvorsprung zum Schließen in einer Eingriffsrichtung mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff bringbar ist und in der Schließstellung formschlüssig mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff steht, und
• ein an dem zweiten Verschlussteil angeordnetes Sperrelement, das beim Ansetzen des ersten Verschlussteils an das zweite Verschlussteil durch Zusammenwirken mit dem ersten Verschlussteil aus einer Grundstellung heraus bewegt wird, so dass der erste Eingriffsvorsprung in die Eingriffsrichtung mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff bringbar ist und bei oder nach Herstellung des Eingriffs zurück in seine Grundstellung gelangt, um in der Grundstellung den formschlüssigen Eingriff des ersten Eingriffsvorsprungs mit dem zweiten Eingriffsvorsprung entgegen der Eingriffsrichtung zu sperren.

[0046] Dabei ist weiter vorgesehen, dass an dem ersten Verschlussteil und/oder dem zweiten Verschlussteil eine Gurtbandaufnahme zur Befestigung eines Gurtes angeordnet ist und in einem belasteten Zustand Lastkräfte entlang einer Lastrichtung derart auf die Verschlussteile einwirken, dass das erste Verschlussteil in die Eingriffsrichtung relativ zu dem zweiten Verschlussteil belastet wird.

[0047] Rein funktionell entspricht die Gurtschnalle der vorangehend beschriebenen Verschlussvorrichtung, wobei die Gurtschnalle auch als rein mechanische, nicht magnetische Verschlussvorrichtung ausgestaltet sein kann. Vorteilhafterweise können aber auch bei der Gurtschnalle magnetische Mittel zum Unterstützen des Schließvorgangs vorhanden sein, so dass das oben Beschriebene auch auf die Gurtschnalle Anwendung findet.

[0048] Die Gurtschnalle stellt eine Verschlussvorrichtung dar, bei der durch (lösbare) Verbindung der Verschlussteile auf Zug zu belastende Gurte miteinander verbunden werden. Die Lastrichtung ist hierbei entlang der Eingriffsrichtung gerichtet, so dass bei Zugbelastung der Gurte der Halt der Verschlussteile verstärkt ist und somit im belasteten Zustand die Gurtschnalle nicht ohne weiteres geöffnet werden kann. Der Eingriff der Verschlussteile ist hierbei zusätzlich durch das Sperrelement gesichert, so dass auch ein unbeabsichtigtes Lösen in belastetem oder unbelastetem Zustand nicht ohne weiteres möglich ist.

[0049] Der der Erfindung zugrundeliegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1A, 1B

unterschiedliche perspektivische Ansichten eines ersten Ausführungsbeispiels einer Verschlussvorrichtung;

Fig. 2A, 2B

die perspektivischen Ansichten gemäß Fig. 1A, 1B bei angesetzter Betätigungseinrichtung;

Fig. 3A - 3G

Draufsichten auf die Verschlussvorrichtung in unterschiedlichen Stellungen;

Fig. 4A - 4G

Schnittansichten entlang der Linie C - C in der jeweils zugeordneten Figur 3A -3G;

Fig. 5A - 5G

Schnittansichten entlang der Linie D - D in der jeweils zugeordneten Figur 3A -3G;

Fig. 6A, 6B

perspektivische Explosionsansichten eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Verschlussvorrichtung;

Fig. 7A - 7F

Draufsichten auf die Verschlussvorrichtung in unterschiedlichen Stellungen;

Fig. 8A - 8F

Schnittansicht entlang der Linie A - A gemäß der jeweils zugeordneten Figur 7A - 7F;

Fig. 9A - 9F

Ansichten der Verschlussvorrichtung von unten;

Fig. 10A, 10B

perspektivische Explosionsansichten eines dritten Ausführungsbeispiels einer Verschlussvorrichtung;

Fig. 11A - 11C

Draufsichten auf die Verschlussvorrichtung in unterschiedlichen Stellungen;

Fig. 12A - 12C

Schnittansichten entlang der Linie entlang der Linie A - A in der jeweils zugeordneten Figur 11A - 11C;

Fig. 13A, 13B

perspektivische Explosionsansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Verschlussvorrichtung;

Fig. 14A - 14E

Draufsichten auf die Verschlussvorrichtung in unterschiedlichen Stellungen;

Fig. 15A - 15E

Schnittansichten entlang der Linie A - A in der jeweils zugeordneten Figur 14A - 14E;

Fig. 16A - 16D

Draufsichten auf ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung;

Fig. 17A - 17D

Schnittänsichten entlang der Linie A - A in der jeweils zugeordneten Figur 16A - 16D;

Fig. 18A

eine perspektivische Ansicht der Verschlussvorrichtung in einer geöffneten Stellung;

Fig. 18B

eine gesonderte Ansicht eines Verschlussteils der Verschlussvorrichtung;

Fig. 19A - 19F

perspektivische Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Verschlussvorrichtung in unterschiedlichen Stellungen;

Fig. 20

eine Teilschnittansicht einer Verschlussvorrichtung mit Verschlussteilen, die jeweils mehrere Eingriffsvorsprünge aufweisen, wobei die Eingriffsvorsprünge in einer Reihe angeordnet sind;

Fig. 21

eine teilweise geschnittene, perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Verschlussvorrichtung, bei der die Verschlussteile jeweils mehrere Eingriffsvorsprünge aufweisen, wobei die Eingriffsvorsprünge nach Art einer Matrix an den Verschlussteilen angeordnet sind;

Fig. 22A, 22B

perspektivische Explosionsansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Verschlussvorrichtung, bei der eines der Verschlussteile versenkbar ist;

Fig. 23A - 23E

Draufsichten auf die Verschlussvorrichtung in unterschiedlichen Stellungen;

Fig. 24A - 24E

Schnittansicht entlang der Linie D - D in der jeweils zugeordneten Figur 23A - 23E;

Fig. 25A - 25E

Schnittansichten entlang der Linie C - C in der jeweils zugeordneten Figur 23A - 23E;

Fig. 26A - 26B

Explosionsansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Verschlussvorrichtung mit einer Betätigungseinrichtung in Form eines Hebelelements;

Fig. 27A - 27D

Draufsichten auf die Verschlussvorrichtungen in unterschiedlichen Stellungen; und

Fig. 28A - 28D

Schnittansichten entlang der Linie B-B gemäß der jeweils zugeordneten Figur 27A - 27D.

[0050] Ein erstes Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung 1 ist in Fig. 1A und 1B sowie Fig. 2A und 2B in unterschiedlichen perspektivischen Ansichten dargestellt. Die Verschlussvorrichtung 1 weist ein erstes Verschlussteil 2 und ein zweites Verschlussteil 3 auf, die zum Schließen der Verschlussvorrichtung 1 in etwa in eine Schließrichtung X aneinander angesetzt werden können. In einer Schließstellung stehen Eingriffsvorsprünge 220, 221 des ersten Verschlussteils 2 mit Eingriffsvorsprüngen 320, 321 des zweiten Verschlussteils 3 mechanisch in Eingriff, so dass mittels der Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 die Verschlussteile 2, 3 aneinander gehalten sind.

[0051] Das erste Verschlussteil 2 weist einen Grundkörper 20 auf, an dem eine Gurtbandaufnahme 21 zur Befestigung eines Gurtes ausgebildet ist. An dem ersten Verschlussteil 2 ist eine Eingriffseinrichtung 22 ausgebildet, die im Wesentlichen durch zwei Eingriffsvorsprünge 220, 221 gebildet ist, die sich jeweils geradlinig erstrecken und zusammen eine V-Form ausbilden. Die Eingriffsvorsprünge 220, 221 sind jeweils nach Art von Hinterschnitten gebildet.

[0052] Das zweite Verschlussteil 3 weist ebenfalls einen Grundkörper 30 auf, an dem eine Gurtbandaufnahme 31 zum Befestigen eines Gurtes angebracht ist. An dem zweiten Grundkörper 30 ist eine Eingriffseinrichtung 32 ausgebildet, die Eingriffsvorsprünge 320, 321 aufweist, die ebenfalls nach Art von Hinterschnitten gebildet sind und in der Schließstellung mit den Eingriffsvorsprüngen 220, 221 des ersten Verschlussteils 2 in Eingriff stehen.

[0053] An dem ersten Verschlussteil 2 sind zwei Sperrnasen 23, 24 ausgebildet, die von den Rastvorsprüngen 220, 221 vorspringen und dazu dienen, mit Sperrelementen 33, 34 des zweiten Verschlussteils 3 zum Sperren der Verschlussvorrichtung 1 in ihrer Schließstellung zusammenzuwirken. Die Sperrelemente 33, 34 sind als elastische Sperrzungen an dem Grundkörper 30 des zweiten Verschlussteils 3 ausgebildet und erstrecken sich zungenartig entlang einer Eingriffsrichtung Y (siehe z.B. Fig. 1A, 1B und Fig. 5D), in die das erste Verschlussteil 2 mit seinen Eingriffsvorsprüngen 220, 221 in Eingriff mit dem zweiten Verschlussteil 3 mit seinen Eingriffsvorsprüngen 320, 321 zu bringen ist.

[0054] An dem zweiten Verschlussteil 3 ist eine Betätigungseinrichtung 4 in Form eines Betätigungsschiebers vorgesehen, der entlang der Eingriffsrichtung Y an dem Grundkörper 30 verschiebbar ist und hierzu den Grundkörper 30 mit einem Halteelement 41 umgreift (siehe z.B. Fig. 2B). Die Betätigungseinrichtung 4 in Form des Betätigungsschiebers weist Betätigungsnasen 42, 43 auf, die dazu dienen, mit den Sperrelementen 33, 34 zusammenzuwirken, um die Sperrelemente 33, 34 zum Entsperren der Verschlussvorrichtung 1 zu betätigen. Die Betätigungsnasen 42, 43 können hierzu auf Auflaufschrägen 330, 340 der Sperrelemente 33, 34 auflaufen, wie nachfolgend noch beschrieben werden soll. An der Betätigungseinrichtung 4 in Form des Betätigungsschiebers sind weiter Führungselemente 44 vorgesehen, über die die Betätigungseinrichtung 4 an dem Grundkörper 30 des zweiten Verschlussteils 3 geführt ist.

[0055] Die Funktionsweise der Verschlussvorrichtung 1 soll nachfolgend anhand von Fig. 3A bis 3G, 4A bis 4G und 5A bis 5G erläutert werden. Fig. 3A bis 3G zeigen hierbei Draufsichten auf die Verschlussvorrichtung 1, Fig. 4A bis 4G zeigen Schnittansichten entlang der Linie C-C gemäß Fig. 3A bis 3G und Fig. 5A bis 5G zeigen Schnittansichten entlang der Linie D-D gemäß Fig. 3A bis 3G. Die Verschlussvorrichtung ist in den Figuren in unterschiedlichen Stellungen dargestellt, wobei die mit "A", "B", "C" usw. bezeichneten Figuren jeweils gleiche Stellungen darstellen.

[0056] In einer Ausgangsstellung, dargestellt in Fig.3A, 4A und 5A, liegen die Verschlussteile 2, 3 getrennt voneinander vor. Zum Schließen der Verschlussvorrichtung wird das erste Verschlussteil 2 in eine Schließrichtung X an das zweite Verschlussteil 3 angesetzt, um auf diese Weise die Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 und deren Verschlussteile 2, 3 mechanisch miteinander in Eingriff zu bringen.

[0057] Zum Unterstützen des Ansetzens und des Herstellens der Verbindung der Verschlussteile 2, 3 sind an den Verschlussteilen 2, 3 Magnete 25, 35 angeordnet, die, wie sich aus der Schnittansicht gemäß Fig. 4A ergibt, mit ungleichnamigen Polen aufeinander zuweisen, so dass eine magnetische Anziehungskraft zwischen den Verschlussteilen 2, 3 bewirkt wird.

[0058] Werden die Verschlussteile 2, 3 in die Schließrichtung X aneinander angesetzt, so laufen die Eingriffsvorsprünge 220, 221 des ersten Verschlussteils 2 und die Eingriffsvorsprünge 320, 321 des zweiten Verschlussteils 3 mit Auflaufschrägen 222, 322 an den Eingriffsvorsprüngen 220, 221, 320, 321 aufeinander auf, so dass das erste Verschlussteil 2 entgegen der Eingriffsrichtung Y gegenüber dem zweiten Verschlussteil 3 zurück gestellt wird, bis die Eingriffsvorsprünge 220, 221 des ersten Verschlussteils 2 an den Eingriffsvorsprüngen 320, 321 des zweiten Verschlussteils 3 vorbei gelangt sind und das erste Verschlussteil 2 mit seinen Eingriffsvorsprüngen 220, 221 in die Eingriffsrichtung Y in Eingriff mit den Eingriffsvorsprüngen 320, 321 des zweiten Verschlussteils 3 gebracht werden kann. Dies ist in Fig.3B, 4B, 5B und 3C, 4C und 5C dargestellt.

[0059] Sind die Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 aneinander vorbei bewegt worden, so kann das zweite Verschlussteil 2 in die Eingriffsrichtung Y zu dem zweiten Verschlussteil 3 verschoben werden, bis die Eingriffsvorsprünge 220, 221 des ersten Verschlusstells 2 mit den Eingriffsvorsprüngen 320, 321 des zweiten Verschlussteils 3 in Eingriff gelangt sind, wie dies in Fig. 3D, 4D und 5D dargestellt ist. Beim Ansetzen des ersten Verschlussteils 2 an das zweite Verschlussteil 3 wirkt das erste Verschlussteil 2 mit seinen Sperrnasen 23, 24 auf die jeweils zugeordneten Sperrelemente 33, 34 ein, die infolge des Ansetzens elastisch aus ihrer Grundstellung ausgelenkt werden und entsprechend in eine Richtung quer zur Eingriffsrichtung Y ausweichen, wie dies aus Fig. 5C ersichtlich ist. In der Schließstellung, dargestellt in Fig. 5D, sind die Sperrnasen 23, 24 an den Sperrelementen 33, 34 entlang geglitten und greifen nunmehr in eine in Eingriffsrichtung Y jenseits des jeweils zugeordneten Sperrelements 33, 34 gebildete Öffnung 341 ein. Mittels der Sperrelemente 33, 34, die entgegen der Eingriffsrichtung Y starr ausgebildet sind, ist der Eingriff der Eingriffsvorsprünge 220, 221 des ersten Verschlussteils 2 in die Eingriffsvorsprünge 320, 321 des zweiten Verschlussteils 3 somit gesperrt, so dass das zweite Verschlussteil 2 nicht ohne weiteres entgegen der Eingriffsrichtung Y relativ zu dem zweiten Verschlussteil 3 bewegt werden kann und somit das erste Verschlussteil 2 nicht ohne weiteres von dem zweiten Verschlussteil 3 gelöst werden kann.

[0060] Bei bestimmungsgemäßer Belastung der Verschlussvorrichtung 1 in der Schließstellung wirken Kräfte entlang einer Lastrichtung F zwischen den Verschlussteilen 2, 3 (siehe Fig. 5D), die durch den Eingriff der Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 zuverlässig und belastbar aufgenommen werden können. Mittels der Sperrelemente 33, 34, die mit den Sperrnasen 23, 24 zusammenwirken, ist dabei zusätzlich die Verschlussvorrichtung 1 gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen gesichert.

[0061] Wie aus Fig. 4D ersichtlich ist, sind die Magnete 25, 35 derart an den Verschlussteilen 2, 3 angeordnet, dass sie in der Schließstellung immer noch einen Versatz entlang der Eingriffsrichtung Y zueinander aufweisen. So ist der Magnet 35 des zweiten Verschlussteils 3 betrachtet entlang der Eingriffsrichtung Y hinter dem Magnet 25 des ersten Verschlussteils 2 angeordnet, so dass auch in der Schließstellung noch eine magnetische Anziehungskraft mit einer Komponente in die Eingriffsrichtung Y zwischen den Verschlussteilen 2, 3 bewirkt wird, die dazu führt, dass das erste Verschlussteil 2 in die Eingriffsrichtung Y relativ zu dem zweiten Verschlussteils 3 in der Schließstellung belastet ist und somit zum einen das Überführen des ersten Verschlussteils 2 in die Schließstellung und zudem auch der Halt des ersten Verschlussteils 2 an dem zweiten Verschlussteil 3 magnetisch unterstützt wird.

[0062] Um die Verschlussvorrichtung 1 zu öffnen, wird die Betätigungseinrichtung 4 in Form des Betätigungsschiebers betätigt, indem der Betätigungsschieber 4 in eine der Eingriffsrichtung Y gleichgerichtete Betätigungsrichtung B relativ zu dem Grundkörper 30 des zweiten Verschlussteils 3 verschoben wird, wie dies in Fig. 3E, 4E und 5E dargestellt ist. Dadurch laufen die Betätigungsnasen 42, 43 des Betätigungsschiebers 4 auf die Auflaufschrägen 330, 340 der zugeordneten Sperrelemente 33, 34 auf, so dass die Sperrelemente 33, 34 quer zur Eingriffsrichtung Y beiseite gedrängt werden, wie dies in Fig. 5E dargestellt ist. Die Sperrnasen 23, 24 sind somit freigegeben, und die Verschlussvorrichtung 1 ist entsperrt, so dass die Verschlussteile 2, 3 voneinander gelöst werden Können, wie dies in Fig. 3F, 4F, 5F und 3G, 4G, 5G dargestellt ist.

[0063] Diese Ausführung der Betätigungseinrichtung ist insbesondere deswegen vorteilhaft, weil ein Nutzer die beiden zum Öffnen nötigen Vorgänge (Aufhebung der Sperrung durch das Sperrstück und Aufhebung des Eingriffs der Eingriffsvorsprünge) mit einer Betätigung ausführen kann.

[0064] Die Verschlussteile 2, 3 können beispielsweise in einfacher Herstellung als Kunststoffspritzgießteile ausgestaltet sein. Die Magnete 25, 35 werden in diesem Fall als zusätzliche Bauteile, beispielsweise ausgebildet als Neodym-Magnete, an die Verschlussteile 2, 3 angesetzt.

[0065] Auf die Magnete 25, 35 kann grundsätzlich auch verzichtet werden, um eine rein mechanische Verschlussvorrichtung 1 zur Verfügung zu stellen. In diesem Fall sind die Verschlussteile 2, 3 händisch aneinander anzusetzen und in Eingriff miteinander zu bringen.

[0066] In Fig. 6A, 6B sowie Fig. 7A bis 7F, 8A - 8F und 9A - 9F ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung 1 dargestellt. Diese Verschlussvorrichtung 1 weist ein erstes Verschlussteil 2 und ein zweites Verschlussteil 3 mit jeweils einem Grundkörper 20, 30 auf, an dem Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 ausgebildet sind. Jedes Verschlussteil 2, 3 trägt eine Gurtbandaufnahme 21, 31. An dem zweiten Verschlussteil 3 sind Sperrelemente 33, 34 angeordnet.

[0067] Die Funktionsweise der Verschlussvorrichtung ist ähnlich wie beim vorangegangenen Ausführungsbeispiel, so dass auf das vorangehend Ausgeführte verwiesen werden soll. Im Unterschied zu dem vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist jedoch bei diesem Ausführungsbeispiel eine Betätigungseinrichtung 4 mit zwei Betätigungsteilen 40A, 40B vorgesehen, die über ein Federelement 45 miteinander verbunden sind. Die Betätigungseinrichtung 4 kann beispielsweise einstückig als Kunststoffteil ausgestaltet sein. Die Betätigungseinrichtung 4 ist in einem Aufnahmeraum 200 an dem ersten Verschlussteil 2 angeordnet und wird über einen Gehäusedeckel 201 in dem Aufnahmerahmen 200 gehalten. (der Gehäusedeckel 201 ist zur erleichterten Übersicht in Fig. 7A - 7F, 8A - 8F und 9A - 9F nicht eingezeichnet). An jedem Betätigungsteil 40A, 40B ist eine Sperrnase 400A, 400B angeordnet, die jeweils einen Spalt 200A, 200B an dem Grundkörper 20 des ersten Verschlussteils 2 durchgreift.

[0068] Die Funktionsweise der Verschlussvorrichtung 1 ergibt sich aus Fig. 7A - 7F, 8A - 8F und 9A - 9F, in denen die Verschlussvorrichtung 1 in unterschiedlichen Stellungen dargestellt ist.

[0069] Zum Schließen werden die Verschlussteile 2, 3 in eine Schließrichtung X aneinander angesetzt, wobei hierbei Auflaufschrägen 222, 322 an den Eingriffsvorsprüngen 220, 221, 320, 321 aufeinander auflaufen und - analog wie vorangehend beschrieben - die Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 aneinander vorbei bewegen (s. Fig. 7A, 8A, 9A).

[0070] Beim Ansetzen treffen die Sperrnase 400A, 400B, die sich beim Ansetzen - aufgrund einer durch das Federelement 45 bewirkten, die Betätigungsteile 40A, 40B voneinander weg drückenden Vorspannung - in einer äußeren Position in dem jeweils zugeordneten Spalt 200A, 200B befinden, auf die Sperrelemente 33, 34, so dass diese aus ihrer Ruhestellung heraus gedrückt werden (Fig. 7B, 8B, 9B).

[0071] Haben die Eingriffsvorsprünge 220, 221 des ersten Verschlussteils die Eingriffsvorsprünge 320, 321 des zweiten Verschlussteils 3 in die Schließrichtung X passiert, so können die Eingriffsvorsprünge 220, 221 in die Eingriffsrichtung Y in Eingriff mit den Eingriffsvorsprüngen 320, 321 des zweiten Verschlussteils 2 gebracht werden (Fig. 7C, 8C, 9C).

[0072] In der Schließstellung greifen die Eingriffsvorsprünge 220, 221 des ersten Verschlussteils 2 in die Eingriffsvorsprünge 320, 321 des zweiten Verschlussteils 3 ein, so dass das erste Verschlussteil 2 mechanisch an dem zweiten Verschlussteil 3 gehalten ist.

[0073] Beim Bewegen des zweiten Verschlussteils in die Eingriffsrichtung Y relativ zu dem zweiten Verschlussteil 3 zum Ineingriffbringen der Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 bewegen sich auch die Sperrnasen 400A, 400B entlang der jeweils zugeordneten Sperrelemente 33, 34. In der Schließstellung liegen die Sperrnasen 400A, 400B dann in Öffnungen 331, 341 jenseits der Sperrelemente 33, 34 ein (siehe Fig. 8C), so dass die Verschlussvorrichtung 1 mittels der Sperrnasen 400A, 400B und der mit diesen zusammenwirkenden Sperrelemente 33, 34 gesperrt ist und somit der Eingriff der Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 miteinander gesichert ist.

[0074] Soll die Verschlussvorrichtung 1 geöffnet werden, so werden die Betätigungsteile 40A, 40B der Betätigungseinrichtung 4 in eine Betätigungsrichtung B aufeinander zu gedrückt (Fig. 7D, 8D, 9D). Hierdurch werden die an den Betätigungsteilen 40A, 40B angeordneten Sperrnasen 400A, 400B quer zur Eingangsrichtung Y aus dem Bereich der Sperrelemente 33, 34 herausbewegt (Fig. 9D), so dass das erste Verschlussteil 2 mit den daran angeordneten Eingriffsvorsprüngen 220, 221 entgegen der Eingriffsrichtung Y relativ zu dem zweiten Verschlussteil 3 bewegt werden kann, ohne dass diese Bewegung durch die Sperrelemente 33, 34 gesperrt wären.

[0075] Indem die Sperrnasen 400A, 400B in den zugeordneten Spalten 200A, 200B weiter aufeinander zu gedrückt werden (in die Betätigungsrichtung B, siehe Fig. 7E, 8E, 9E), wirken die Sperrnasen 400A, 400B in die Betätigungsrichtung B auf die V-förmig angeordneten Eingriffsvorsprünge 320, 321 des zweiten Verschlussteils 2 ein und drücken das erste Verschlussteil 2 entgegen der Eingriffsrichtung Y von dem zweiten Verschlussteil 3 weg, so dass das Lösen der Verschlussteile 2, 3 voneinander mechanisch unterstützt wird.

[0076] Nach Entsperren der Vorrichtung und dem Lösen der Verschlussteile 2, 3 voneinander kann das erste Verschlussteil 2 von dem zweiten Verschlussteil 3 entnommen werden (Fig. 7F, 8F, 9F).

[0077] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind wiederum magnetische Mittel 25, 35 vorgesehen, die das Ansetzen der Verschlussteile 2, 3 aneinander in die Schließrichtung X magnetisch unterstützen. Hierzu wird auf die Ausführungen zum ersten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 - 5 verwiesen.

[0078] Bei dem anhand von Fig. 6 - 9 beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Betätigungseinrichtung 4 mit zwei separaten, unabhängig voneinander zu betätigenden Betätigungsteilen 40A, 40B ausgebildet. Diese müssen zum Öffnen der Verschlussvorrichtung 1 entlang einer Betätigungsrichtung B quer zur Schließrichtung X und quer zur Eingriffsrichtung Y aufeinander zu bewegt werden, um auf diese Weise die Sperrnasen 400A, 400B aus ihrer sperrenden Lage relativ zu den Sperrelementen 33, 34 zu bringen.

[0079] Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung 1, dargestellt in Fig. 10A, 10B sowie Fig. 11A - 11C und 12A - 12C, weist ein erstes Verschlussteil 2 einen ersten Eingriffsvorsprung 220 und ein zweites Verschlussteil 3 einen zweiten Eingriffsvorsprung 320 auf. An einem zweiten Verschlussteil 3 ist zudem ein Sperrelement 33 in Form einer Federzunge angeordnet, die elastisch federnd mit einem Grundkörper 30 des zweiten Verschlussteils 3 verbunden ist.

[0080] Die Funktionsweise der Verschlussvorrichtung 1 ergibt sich aus Fig. 11A - 11C und 12A - 12C, die die Verschlussvorrichtung 1 in unterschiedlichen Stellungen zeigen.

[0081] Beim Schließen (Fig. 11A, 12A) wird das erste Verschlussteile 2 in einer Schließrichtung X an das zweite Verschlussteil 3 angesetzt, wobei die Eingriffsvorsprünge 220, 320 mit Auflaufschräge aufeinander auflaufen und somit das erste Verschlussteil 2 entgegen einer Eingriffsrichtung Y (senkrecht zur Schließrichtung X) zu dem zweiten Verschlussteil 3 versetzt wird. Dabei wirkt auch der erste Eingriffsvorsprung 220 des ersten Verschlussteils 2 auf das Sperrelement 33 des zweiten Verschlussteils 3 ein, so dass das Sperrelement 33 in etwa in die Schließrichtung X ausweicht und somit der Eingriffsvorsprung 220 des ersten Verschlussteils 2 mit dem Eingangsvorsprung 320 des zweiten Verschlussteils 3 in Eingriff gebracht werden kann.

[0082] An dem ersten Verschlussteil 2 und dem zweiten Verschlussteil 3 sind Magnete 25, 35 angeordnet, die das Ansetzen der Verschlussteile 2,3 aneinander magnetisch unterstützen und dazu eine magnetische Anziehungskraft bereitstellen.

[0083] In der Schließstellung (Fig. 11B, 12B) ist der Eingriffsvorsprung 220 des ersten Verschlussteils 2 mit dem Eingriffsvorsprung 320 des zweiten Verschlussteils 3 formschlüssig in Eingriff, wie dies in Fig. 12B dargestellt ist. Das Sperrelement 33 nimmt in der Schließstellung dabei seine Grundstellung ein, in der das Sperrelement 33 sich entlang der Eingriffsrichtung Y erstreckt und den ersten Eingriffsvorsprung 220 des ersten Verschlussteils 2 gegen eine Bewegung entgegen der Eingriffsrichtung Y sperrt. Der Eingriffsvorsprung 220 greift in diesem Fall in eine Öffnung 331 auf Seiten des freien Endes des Sperrelements 33 ein.

[0084] Zum Öffnen kann das erste Verschlussteil 2 in eine quer zur Schließrichtung X und quer zur Eingriffsrichtung Y gerichtete Öffnungsrichtung Z in eine Aussparung 332 des zweiten Verschlussteils 3 hinein verschoben werden, so dass der Eingriffsvorsprung 220 des ersten Verschlussteils 2 aus dem Bereich des Sperrelements 33 entfernt und gleichzeitig der Eingriffsvorsprung 220 außer Eingriff mit dem Eingriffsvorsprung 320 bewegt wird. Der Eingriffsvorsprung 320 des zweiten Verschlussteils 3 gleitet dabei in einer nutförmigen Aussparung 224 des ersten Verschlussteils 2 (Fig. 10A), so dass die Eingriffsvorsprünge 220, 320 wechselseitig außer Eingriff gelangen.

[0085] Durch die Öffnungsbewegung des ersten Verschlussteils 2 in die Öffnungsrichtung Z wird somit zum einen die Sperrung durch das Sperrelement 33 aufgehoben, indem der Eingriffsvorsprung 220 aus dem Bereich des Sperrelementes 33 entfernt wird. Zum anderen wird der Eingriff zwischen den Eingriffsvorsprüngen 220, 320 aufgehoben, so dass das erste Verschlussteil 2 nicht nur entgegen der Öffnungsrichtung Y, sondern auch unmittelbar entgegen der Schließrichtung X von dem zweiten Verschlussteil 3 entnommen werden kann.

[0086] Grundsätzlich ist auch denkbar, dass durch Verschieben des zweiten Verschlussteils 2 in die Öffnungsrichtung Z nur die Sperrung oder nur der Eingriff der Eingriffsvorsprünge 220, 320 aufgehoben wird. Im ersten Fall würde sich der Eingriffsvorsprung 320 entlang der gesamten Breite der Aussparung 332 erstrecken. Im zweiten Fall würde sich das Sperrelement 33 entlang der gesamten Breite der Aussparung 332 erstrecken.

[0087] Die Funktionsweise der Verschlussvorrichtung 1 ist ansonsten ähnlich wie bei den vorangehend beschriebenen zwei Ausführungsbeispielen, so dass in Ergänzung auch auf das vorangehend Beschriebene verwiesen werden soll.

[0088] Bei einem weiteren, in Fig. 13A, 13B sowie Fig. 14A - 14E und Fig. 15A - 15E dargestellten Ausführungsbeispiel weist eine Verschlussvorrichtung 1 ein erstes Verschlussteil 2 und ein zweites Verschlussteil 3 auf, die jeweils zwei Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 aufweisen, die jeweils Kreisbogenabschnitte beschreiben.

[0089] Das erste Verschlussteil 2 weist eine Zapfenaufnahme 26 auf, in die beim Schließen der Verschlussvorrichtung 1 ein Zapfen 36 des zweiten Verschlussteils 3 eingesetzt wird. Einer der Eingriffsvorsprünge 220 des ersten Verschlussteils 2 ist innerhalb der Zapfenaufnahme 26 angeordnet, während der andere der Eingriffsvorsprünge 221 sich an einer Außenwand der Zapfenaufnahme 26 befindet.

[0090] Das zweite Verschlussteil 3 weist ein Sperrelement 33 auf, das als elastische Sperrzunge an einem Grundkörper 30 des zweiten Verschlussteils 3 ausgebildet ist.

[0091] Die Funktionsweise der Verschlussvorrichtung 1 ergibt sich aus Fig. 14A-14E sowie Fig. 15A -15E.

[0092] Zum Schließen wird das erste Verschlussteil 2 in eine Schließrichtung X an das zweite Verschlussteil 3 angesetzt. Dabei laufen die Eingriffsvorsprünge 220, 221 jeweils mit Auflaufschrägen auf die zugeordneten Eingriffsvorsprünge 320, 321 des zweiten Verschlussteils 3 auf, so dass das erste Verschlussteil 2 entgegen der Eingriffsrichtung Y relativ zu dem zweiten Verschlussteil 3 versetzt wird (Fig. 14A, 15A).

[0093] Beim Ansetzen gelangt ein Eingriffsvorsprung 220 der beiden Eingriffsvorsprünge 220, 221 des ersten Verschlussteils 2 auch in Anlage mit dem Sperrelement 33 und drückt dies in die Schließrichtung X aus seiner Grundstellung heraus (Fig. 14B, 15B), bis die Eingriffsvorsprünge 220, 221 in die Eingriffsrichtung Y miteinander in Eingriff gelangen (Fig. 14C, 15C und Fig, 14D, 15D). In der Schließstellung (Fig. 14D, 15D) sind die Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 formschlüssig miteinander in Eingriff, wobei der Eingriff des in Fig. 15D links dargestellten Eingriffsvorsprungs 220 des ersten Verschlussteils 2 durch das Sperrelement 33 entgegen der Eingriffsrichtung Y gesichert ist.

[0094] Wie beispielsweise aus Fig. 15C ersichtlich ist, wird das Sperrelement 33 beim Ansetzen des ersten Verschlussteils 2 an das zweite Verschlussteil 3 elastisch gebogen und dadurch vorgespannt. Diese Vorspannungskraft wirkt dadurch zumindest mit einer Kraftkomponente in die Eingriffsrichtung Y auf den Eingriffsvorsprung 220, so dass die Kontaktflächen zwischen dem Sperrelement 33 und dem Eingriffsvorsprung 220 im vorgespannten Zustand nicht mehr parallel, sondern winklig zueinander sind und das Ineingriffbringen der Eingriffsvorsprünge 220, 221 in die Eingriffsrichtung Y mit den Eingriffsvorsprüngen 320, 321 mechanisch aufgrund der Federvorspannung durch das Sperrelement 33 unterstützt wird. Dieser Effekt kann vorteilhafterweise dadurch noch verstärkt werden, dass Schrägen 333 an dem Sperrelement 33 und/oder dem Eingriffsvorsprung 220 vorgesehen sind, mit denen im vorgespannten Zustand das Sperrelement 33 und der Eingriffsvorsprung 220 aneinander anliegen und die zumindest einen Anteil der Vorspannung in eine in die Eingriffsrichtung Y gerichtete Kraftkomponente umsetzen, die das Ineingriffbringen unterstützt.

[0095] An den Verschlussteilen 2, 3 sind wiederum Magnete 25, 35 angeordnet, die sich magnetisch anziehen und das Ansetzen der Verschlussteile 2,3 magnetisch unterstützen. Hierzu wird auch auf die Erläuterungen zu den vorangehenden Ausführungsbeispielen verwiesen.

[0096] An dem ersten Verschlussteil 2 ist eine Betätigungseinrichtung 4 in Form eines elastisch mit einem Grundkörper 20 des ersten Verschlussteils 2 verbundenen, einstückig mit dem Grundkörper 20 ausgebildeten Betätigungselements 4 angeordnet, das zum Öffnen der Verschlussvorrichtung 1 in eine entlang der Schließrichtung X gerichtete Betätigungsrichtung B niedergedrückt wird, so dass das Betätigungselement 4 auf das Sperrelement 33 einwirkt und dies aus einer sperrenden Grundstellung heraus bewegt (Fig. 14E, 15E). Der Eingriffsvorsprung 220 ist somit freigegeben, so dass das erste Verschlussteil 2 in eine der Eingriffsrichtung Y entgegengesetzte Löserichtung Y' zu dem zweiten Verschlussteil 3 bewegt werden kann und auf diese Weise die Eingangsvorsprünge 220, 221, 320, 321 außer Eingriff voneinander gebracht werden können.

[0097] Dies ist insbesondere deswegen vorteilhaft, weil ein Nutzer die beiden zum Öffnen nötigen Vorgänge (Aufhebung der Sperrung durch das Sperrstück und Aufhebung des Eingriffs der Eingriffsvorsprünge) mit einer Betätigung ausführen kann.

[0098] Bei einem weiteren, in Fig. 16A - 16D sowie 17A - 17D und 18A, 18B dargestellten Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung 1 sind zwei Verschlussteil 2, 3 baugleich zueinander ausgebildet und weisen jeweils zwei Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 auf. Dadurch, dass die Verschlussteile 2, 3 als Gleichteile ausgebildet sind, ergibt sich eine besonders einfache Herstellung, weil nur ein Werkzeug zur Herstellung der Verschlussteile beispielsweise mittels Kunststoffspritzgießen erforderlich ist.

[0099] Die Verschlussteile 2, 3 weisen jeweils ein Sperrelement 27, 33 auf, das in einer Schließstellung der Verschlussvorrichtung 1 sperrend mit einem zugeordneten Eingriffsvorsprung 320 bzw. 221 des jeweils anderen Verschlussteils 3, 2 zusammenwirkt.

[0100] Die Funktionsweise der Verschlussvorrichtung 1 ergibt sich aus Fig. 16A - 16D und 17A - 17D.

[0101] Zum Schließen wird das erste Verschlussteil 2 in die Schließrichtung X an das zweite Verschlussteil 3 angesetzt, wodurch die Sperrelemente 27, 33 durch Zusammenwirken mit dem Eingriffsvorsprung 320, 221 des jeweils anderen Verschlussteils 3, 2 aus ihrer Grundstellung herausbewegt werden (siehe Fig. 17A und 17B). Durch das Beiseitedrängen der Sperrelemente 27, 33 können die Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 miteinander in Eingriff gebracht werden, indem das erste Verschlussteil 2 in die Eingriffsrichtung Y relativ zu dem zweiten Verschlussteil 3 bewegt wird, bis in der Schließstellung (Fig. 16C, 17C) die Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 formschlüssig miteinander in Eingriff sind. Beim Überführen der Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 in die Schließstellung gelangen die Sperrelemente 27, 33 dabei wieder zurück in ihre Grundstellung, in der sie eine Bewegung des ersten Verschlussteils 2 entgegen der Eingriffsrichtung Y relativ zu dem zweiten Verschlussteil 3 sperren, so dass der Eingriff der Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 entgegen der Eingriffsrichtung Y gesichert ist.

[0102] Um die Verschlussvorrichtung 1 zu öffnen, kann das erste Verschlussteil 2 relativ zu dem zweiten Verschlussteil 3 in eine Betätigungsrichtung Z verdreht werden, wodurch die Eingriffsvorsprünge 220, 221 des ersten Verschlussteils 2 in die Öffnungsrichtung Z außer Eingriff von den Eingriffsvorsprüngen 320, 321 des zweiten Verschlussteils 3 gebracht werden (Fig. 16D, 17D). Gleichzeitig gelangen auf diese Weise die Eingriffsvorsprünge 220, 321 aus dem Bereich der Sperrelemente 27, 33 heraus, so dass die Sperrmittel 27, 33 die Verschlussvorrichtung 1 auch nicht mehr sperren. In der so geöffneten Stellung können die Verschlussteile 2, 3 voneinander entnommen werden.

[0103] Beim Öffnen durch Verdrehen des ersten Verschlussteils 2 in die Öffnungsrichtung Z relativ zu dem zweiten Verschlussteil 3 laufen Rampen 280 an einem Podest 28 der Verschlussteile 2, 3 aufeinander auf (siehe Fig. 18B, in der das erste Verschlussteil 2 in einer gesonderten Ansicht dargestellt ist; das zweite Verschlussteil 3 ist baugleich). Durch das Auflaufen der Rampen 280 der Verschlussteile 2, 3 aufeinander wird das erste Verschlussteil 2 entgegen der Schließrichtung X beim Öffnen der Verschlussvorrichtung 1 von dem zweiten Verschlussteil 3 getrennt, was vorteilhaft ist, um beim Öffnen gleichzeitig eine Abschwächung der zwischen den Magneten 25, 35 der Verschlussteile 2, 3 wirkenden Magnetkräfte zu bewirken. Zum Öffnen wird das erste Verschlussteil 2 in etwa um 90° relativ zu dem zweiten Verschlussteil 3 verdreht (Fig. 16B). Ein Öffnen ist dabei durch Verdrehen sowohl in die Öffnungsrichtung Z als auch entgegen der Öffnungsrichtung Z möglich, so dass das erste Verschlussteil 2 in beide Richtungen relativ zu dem zweiten Verschlussteil 3 verdreht werden kann.

[0104] Die Magnete 25, 35 sind vorteilhafterweise als Rechteckmagnete ausgeführt. Dadurch richten sich die Magnete 25, 35 bei Annäherung so aus, dass die Verschlussteile 2, 3 sich bevorzugt in die in Fig. 16A - 16C, Fig. 17A - 17C gezeigte, längsfluchtende Stellung ausrichten. Bei einer Verdrehung entsteht ein magnetisches Rückdrehmoment, das insbesondere bei einer nur geringfügigen, gegebenenfalls unbeabsichtigten Auslenkung die Verschlussteile 2, 3 wieder in ihre längsfluchtende, der Schließstellung entsprechende Ausrichtung zurückstellt.

[0105] Bei einem weiteren, in Fig. 19A - 19F dargestellten Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung 1 kann ein erstes Verschlussteil 2 in eine Schließrichtung X an ein zweites Verschlussteil 3 angesetzt werden. Beim Ansetzen (Fig. 19A, 19B) laufen hierbei Eingriffsvorsprünge 220, 320 des ersten Verschlussteils 2 und des zweiten Verschlussteils 3 aufeinander auf, so dass die Eingriffsvorsprünge 220, 320 entlang von Auflaufschrägen aneinander entlang gleiten und das erste Verschlussteil 2 entgegen einer Eingriffsrichtung Y relativ zu dem zweiten Verschlussteil 3 versetzt wird. Dabei wird auch ein Sperrelement 33 des zweiten Verschlussteils 3 in die Schließrichtung X beiseite gedrängt (Fig. 19C), so dass der Eingriffsvorsprung 220 des ersten Verschlussteils 2 an dem Eingriffsvorsprung 320 des zweiten Verschlussteils 3 vorbei bewegt werden kann, bis die Eingriffsvorsprünge 220, 320 in die Eingriffsrichtung Y formschlüssig miteinander in Eingriff gebracht werden können (Fig. 19D). In der Schließstellung (Fig. 19D) befindet sich das Sperrelement 33 wiederum in seiner Grundstellung, in der das Sperrelement 33 sperrend auf den Eingriffsvorsprung 220 des ersten Verschlussteils 2 einwirkt und somit den Eingriff der Eingriffsvorsprünge 220, 320 miteinander sichert. Zum Öffnen kann das erste Verschlussteil 2 zusammen mit einem daran angeordneten Gegenstand 202 in eine Öffnungsrichtung Z verschwenkt werden. Dabei bewegt sich der Eingriffsvorsprung 220 mit einer Abrundung 223 entlang einer Stirnseite des Sperrelements 33, so dass der formschlüssige Eingriff zwischen dem Eingriffsvorsprung 220 und dem Eingriffsvorsprung 320 entgegen der Schließrichtung X aufgehoben wird und das erste Verschlussteil entgegen der Schließrichtung X von dem zweiten Verschlussteil 3 entnommen werden kann (Fig. 19F).

[0106] Mit dem in Fig. 19A - 19F dargestellten Ausführungsbeispiel kann beispielsweise eine Brille (beispielsweise eine Skibrille) oder ein Visier oder dergleichen an einem Helm (beispielsweise einem Skihelm) befestigt werden.

[0107] Bei dem in Fig. 20 dargestellten Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung 1 weisen zwei als Gleichteile baugleich ausgebildete Verschlussteile 2, 3 jeweils mehrere Eingriffsvorsprünge 220, 320 auf, die in Reihe an dem jeweils zugeordneten Verschlussteil 2, 3 angeordnet sind. Die Eingriffsvorsprünge 220, 320 werden durch Ansetzen der Verschlussteile 2, 3 in eine Schließrichtung miteinander in Eingriff gebracht, wobei in der in Fig. 20 dargestellten Schließstellung der Halt der Eingriffsvorsprünge 220, 320 aneinander durch zwei Sperrelemente 27, 33 der Verschlussteile 2, 3 gesichert ist, so dass der Eingriff der Eingriffsvorsprünge 220, 320 nicht ohne weiteres aufgehoben werden kann.

[0108] Zum Betätigen können die Sperrelemente 27, 33 per Hand betätigt werden, indem sie aus ihrer sperrenden Anlage mit den zugeordneten Eingriffsvorsprüngen 320, 220 gebogen werden. Nach Wegbewegen der Sperrelemente 27, 33 können dann die Eingriffsvorsprünge 220, 320 entgegen der Eingriffsrichtung Y zueinander bewegt werden, so dass die Verschlussteile 2, 3 voneinander getrennt werden können.

[0109] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 21 sind, in Modifizierung des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 20, an zwei Verschlussteilen 2, 3 jeweils mehrere Eingriffsvorsprünge 220, 320 nach Art einer zweidimensionalen Matrix angeordnet. Wiederum ist an jedem Verschlussteil 2, 3 ein Sperrelement 27, 33 angeordnet, so dass in der Schließstellung der Eingriff der Eingriffsvorsprünge 220, 320 miteinander gesperrt ist.

[0110] Grundsätzlich braucht die Anzahl der Eingriffsvorsprünge 220, 320 an einem Verschlussteil 2, 3 nicht mit der Anzahl der Sperrelemente 27, 33 überein zu stimmen. Im Grunde ist ein Sperrelement 27, 33 an einem Verschlussteil 2, 3 ausreichend, um den Eingriff der Eingriffsvorsprünge 220, 330 sperrend zu sichern, wobei für ein sicheres Sperren auch mehrere Sperrelemente 27, 33 entweder am ersten Verschlussteil 2 oder am zweiten Verschlussteil 3 oder an beiden Verschlussteilen 2, 3 vorgesehen sein können.

[0111] Bei dem in Fig. 22A, 22B sowie Fig. 23A - 23E, 24A - 24E und Fig. 25A - 25E dargestellten Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung 1 sind zwei Verschlussteile 2, 3 vorgesehen, von denen ein zweites Verschlussteil 3 versenkbar an einem Gehäuse 5 angeordnet ist.

[0112] Ein erstes Verschlussteil 2 weist Eingriffsvorsprünge 220, 221 auf, die ähnlich wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis 5 ausgebildet sind. An dem ersten Verschlussteil 2 ist eine Betätigungseinrichtung 4 in Form eines Druckknopfes angeordnet, der zum Öffnen der Verschlussvorrichtung 1 dient. Der Druckknopf 4 weist Betätigungsteile 40A, 40B auf, die Öffnungen 203, 204 an einem Grundkörper 20 des ersten Verschlussteils 2 durchgreifen und zum Einwirken auf Sperrelemente 33, 34 des zweiten Verschlussteils 3 dienen. Der Druckknopf 4 weist eine Öffnung 401 auf, die mit einer Magnetaufnahme 250 des ersten Verschlussteils 3 in Eingriff ist. An der Magnetaufnahme 250 ist ein Magnet 25 des ersten Verschlussteils 2 gehalten.

[0113] Das zweite Verschlussteil 3 weist ebenfalls Eingriffsvorsprünge 320, 321 auf. Zudem sind an dem zweiten Verschlussteil 3 Sperrelemente 33, 34 vorgesehen. Insofern ist das zweite Verschlussteil 3 ähnlich dem zweiten Verschlussteil 3 gemäß dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis 5.

[0114] Das zweite Verschlussteil 3 ist an einem Gehäuse 5 angeordnet und kann entlang der Schließrichtung X, in die die Verschlussteile 2, 3 aneinander angesetzt werden können, in dem Gehäuse 5 verschoben werden. Das Gehäuse 5 weist einen Grundkörper 50 mit einer Öffnung 500 auf, an der ein Anschlag 501 zum Begrenzen des Verschiebewegs des zweiten Verschlussteils 3 angeordnet ist. An dem Grundkörper 50 ist ein Boden 51 angeordnet, an dem an einer Magnetaufnahme 511 ein Magnet 52 gehalten ist (der Magnet 52 kann auch als ferromagnetischer Anker ausgebildet sein).

[0115] Die Funktionsweise der Verschlussvorrichtung 1 soll nachfolgend anhand von Fig. 23A - 23E, 24A - 24E und 25A - 25E erläutert werden.

[0116] In einem Ausgangszustand vor dem Schließen der Verschlussvorrichtung 1 befindet sich das zweite Verschlussteil 3 in einer versenkten Stellung innerhalb des Gehäuses 5 (Fig. 24A). In diese versenkte Stellung wird das zweite Verschlussteil 3 nach dem Öffnen der Verschlussvorrichtung 1 gezogen, indem der Magnet 52 an dem Boden 51 des Gehäuses 5 magnetisch anziehend mit dem Magneten 35 des zweiten Verschlussteils 3 zusammenwirkt und somit eine magnetische Anziehungskraft auf das zweite Verschlussteil 3 in das Gehäuse 5 hinein bewirkt.

[0117] Soll die Verschlussvorrichtung 1 geschlossen werden, so wird das erste Verschlussteil 2 dem Gehäuse 5 angenähert, so dass auch der Magnet 25 des ersten Verschlussteils 2 dem Magnet 35 des zweiten Verschlussteils 3 angenähert wird. Aufgrund der magnetischen Anziehungskraft zwischen den Magneten 25, 35 wird das zweite Verschlussteil 3 aus seiner versenkten Stellung in dem Gehäuse 5 ausgefahren (Fig. 24B), so dass das zweite Verschlussteil 3 in eine ausgefahrene Stellung gelangt, in der das erste Verschlussteil 2 mit dem zweiten Verschlussteil 3 in Eingriff gebracht werden kann.

[0118] Der Verschiebeweg des zweiten Verschlussteils 3 in dem Gehäuse 5 ist hierbei begrenzt durch den Anschlag 501 an dem Gehäuse 5 sowie einen Anschlag 37 an dem zweiten Verschlussteil 3. In der ausgefahrenen Stellung sind diese Anschläge 501, 37 miteinander in Anlage, so dass sich das zweite Verschlussteil 3 in einer definierten Position an dem Gehäuse 5 befindet. In dieser Position ragt zumindest der Eingriffsvorsprung 320 des zweiten Verschlussteils 3 aus der Öffnung 500 des Gehäuses 5 hervor.

[0119] Bei Ansetzen des ersten Verschlussteils 2 an das zweite Verschlussteil 3 drängt der Eingriffsvorsprung 220 des ersten Verschlussteils 2 auf das Sperrelement 33 des zweiten Verschlussteils 3 (Fig. 25B), so dass das Sperrelement 33 in die Schließrichtung X ausweicht und die Eingriffsvorsprünge 220, 221 des ersten Verschlussteils 2 mit den Eingriffsvorsprüngen 320, 321 in Eingriff gelangen (Fig. 23C, 24C, 25C).

[0120] In der Schließstellung (Fig. 23C, 24C, 25C) stehen die Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 dann miteinander in Eingriff, wobei der Eingriff entgegen der Eingriffsrichtung Y durch die Sperrelemente 33, 34 gesichert ist.

[0121] Zum Öffnen wird der Betätigungsknopf 4 in eine der Schließrichtung X gleichgerichtete Betätigungsrichtung B betätigt, so dass Betätigungsteile 40A, 40B auf die jeweils zugeordneten Sperrelemente 33, 34 einwirken und diese aus ihrer Grundstellung herausdrücken (Fig. 25D). Die Sperrung des Eingriffs der Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 wird somit aufgehoben, so dass die Eingriffsvorsprünge 220, 221 entgegen der Eingriffsrichtung Y außer Eingriff mit den Eingriffsvorsprüngen 320, 321 des zweiten Verschlussteils 3 gebracht werden können (Fig. 23E, 24E, 25E). Aus diesem Zustand heraus können die Verschlussteile 2, 3 voneinander gelöst werden, so dass die Verschlussvorrichtung 1 geöffnet ist.

[0122] Bei einem in Fig. 26A und 26B in zwei perspektivischen Explosionsansichten und in Fig. 27A-27D und 28A-28D in unterschiedlichen Stellungen gezeigten Ausführungsbeispiel einer Verschlussvorrichtung 1 sind zwei Verschlussteile 2, 3 vorgesehen, die grundsätzlich nach Art des beispielsweise anhand von Fig. 1 bis Fig. 5 beschriebenen Ausführungsbeispiels ausgebildet sind und jeweils zwei Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 aufweisen, die V-förmig zueinander angeordnet sind und in der Schließstellung der Verschlussvorrichtung 1 formschlüssig miteinander in Eingriff stehen. Diesbezüglich soll auch auf die vorangehende Beschreibung verwiesen werden.

[0123] Bei dem in Fig. 26 bis 28 dargestellten Ausführungsbeispiel weist das erste Verschlussteil 2 eine Betätigungseinrichtung 4 auf, die durch ein Hebelelement 46 ausgebildet ist. Das Hebelelement 46 ist über zwei Laschen gelenkig an Zapfen 205, 206 des Grundkörpers 20 des ersten Verschlussteils 2 angeordnet und um eine Schwenkachse S relativ zu dem Grundkörper 20 verschwenkbar. An dem Hebelelement 4 sind an einem vorderen, von den Laschen 461 A, 461 B abliegenden Ende zwei Sperrnasen 460A, 460B angeordnet, die in der Schließstellung der Verschlussvorrichtung 1 mit starr an dem Grundkörper 30 des zweiten Verschlussteils 3 ausgebildeten Sperrelementen 33, 34 in Eingriff stehen und auf diese Weise den formschlüssigen Eingriff zwischen den Verschlussteilen 2, 3 in der Schließstellung entgegen der Eingriffsrichtung Y sperren.

[0124] Zum Ansetzen des ersten Verschlussteils 2 an das zweite Verschlussteil 3 zum Schließen der Verschlussvorrichtung 1 wird das erste Verschlussteil 2, wie in Fig. 27A, 28A dargestellt, in Schließrichtung X dem zweiten Verschlussteil 3 angenähert. Durch Magnete 25, 35 an den Verschlussteilen 2, 3 (oder einen Magneten an einem Verschlussteil 2, 3 und einem magnetischen Anker an dem anderen Verschlussteil 3, 2) wird dieser Schließvorgang magnetisch unterstützt, indem die Verschlussteile 2, 3 magnetisch aneinander angezogen werden.

[0125] Dabei treffen, wie in Fig. 27B, 28B dargestellt, Auflaufschrägen 222, 322 an den Eingriffsvorsprüngen 220, 221, 320, 321 aufeinander und laufen aufeinander auf derart, dass das erste Verschlussteil 2 entgegen der Eingriffsrichtung Y relativ zum zweiten Verschlussteil 3 versetzt wird, so dass das erste Verschlussteil mit seinen Eingriffsvorsprüngen 220, 221 an den Eingriffsvorsprüngen 320, 321 vorbeigleiten und mit den Eingriffsvorsprüngen 320, 321 in Eingriff gelangen kann.

[0126] In der Schließstellung, dargestellt in Fig. 27C, 28C, stehen die Eingriffsvorsprünge 220, 221, 320, 321 der Verschlussteile 2, 3 formschlüssig miteinander in Eingriff, so dass insbesondere Lasten, die in Eingriffsrichtung Y zwischen den Verschlussteilen 2, 3 wirken, wirkungsvoll aufgenommen werden können.

[0127] Am Grundkörper des ersten Verschlussteils 2 ist eine Stegführung 207 vorgesehen, die beim Ansetzen der Verschlussteile 2, 3 in Eingriff mit einer Nutführung 300 an dem Grundkörper 30 des zweiten Verschlussteils 3 gelangt. Hierdurch werden die Verschlussteile 2, 3 quer zur Schließrichtung X und quer zur Eingriffsrichtung Y zueinander festgelegt, so dass eine Verschiebung der Verschlussteile zueinander nur entlang der Eingriffsrichtung Y möglich ist. Die mechanische Stabilität der Verschlussvorrichtung 1 wird hierdurch verbessert.

[0128] Beim Ansetzen der Verschlussteile 2, 3 aneinander treffen auch die Sperrnasen 460A, 460B an dem Hebelelement 46 der Betätigungseinrichtung 4 auf die starren Sperrelemente 33, 34 des zweiten Verschlussteils 3. Dabei weicht das Hebelelement 46 zunächst geringfügig aus und wird verschwenkt, wie dies in Fig. 28B dargestellt wird. In der Schließstellung kommen die Sperrnasen 460A, 460B in Eingriffsrichtung Y betrachtet hinter den Sperrelementen 33, 34 zu liegen, so dass ein Verschieben des ersten Verschlussteils 2 entgegen der Eingriffsrichtung Y relativ zu dem zweiten Verschlussteil 3 gesperrt ist, wie dies aus Fig. 28C ersichtlich ist. In der Schließstellung sind die Verschlussteile 2, 3 somit in Eingriffsrichtung Y formschlüssig aneinander gehalten und entgegen der Eingriffsrichtung Y relativ zueinander gesperrt.

[0129] Zum Öffnen wird das Hebelelement 46 betätigt und dazu in eine Öffnungsrichtung Z verschwenkt, wie dies in Fig. 27D, 28D dargestellt ist. Dadurch gelangen die Sperrnasen 460A, 460B an dem Hebelelement 46 aus dem Bereich der Sperrelemente 33, 34 an dem zweiten Verschlussteil 3, so dass die Sperrung zwischen den Verschlussteilen 2, 3 aufgehoben ist.

[0130] Zudem gelangt bei Betätigung des Hebelelements 46 ein von den Sperrnasen 460A, 460B abliegender Hebeiabschnitt 462 des Hebelelements 46 mit einem Ende 463 in Eingriff mit einer Öffnung 310 im Grundkörper 30 des zweiten Verschlussteils 3. Durch Einwirken auf einen Randabschnitt dieser Öffnung 310 wird eine Hebelkraft auf das erste Verschlussteil 2 entgegen der Eingriffsrichtung Y bewirkt, die bei Betätigung des Hebelelements 46 das zweite Verschlussteil 2 mit seinen Eingriffsvorsprüngen 220, 221 außer Eingriff mit den Eingriffsvorsprüngen 320, 321 des zweiten Verschlussteils 3 schiebt, wie dies in Fig. 28D dargestellt ist.

[0131] Das Hebelelements dient somit zum einen zum Sperren der Verschlussteile 2, 3 zueinander in der Schließstellung und zum anderen zum Unterstützen des Öffnungsvorgangs zum Trennen der Verschlussteile 2, 3 voneinander.

[0132] Das Hebelelement 46 kann beispielsweise als Metallteil, beispielsweise als Blechteil aus einem ferromagnetischen Material hergestellt sein. Dies hat den Vorteil, dass ein Magnet 25 am ersten Verschlussteil 2 anziehend auf das Hebelelement 46 wirkt und dieses in eine Ausgangsstellung bringt, in der die Verschlussteile 2, 3 aneinander angesetzt werden können. In dieser Ausgangsstellung sind die Sperrnasen 460A, 460B an dem Hebelelement 46 in einer Lage, in der sie sperrend mit den Sperrelementen 33, 34 in Anlage gelangen, wenn die Verschlussteile 2, 3 aneinander angesetzt werden. Durch die magnetische Wirkung auf das Hebelelement 46 wird das Hebelelement 46 dabei auch in dieser Stellung gehalten, wenn sich die Verschlussvorrichtung 1 in der Schließstellung befindet, so dass die Verschlussteile 2, 3 in ihrer Stellung gesperrt sind (Fig. 28C).

[0133] Zusätzlich kann das Hebelelement 46 beispielsweise auch über ein mechanisches Federelement gegenüber dem Grundkörper 20 des ersten Verschlussteils 2 in Richtung seiner Ausgangsstellung vorgespannt sein, so dass das Hebelelement 46 nach Betätigung auch aufgrund der mechanischen Federwirkung in seine Ausgangsstellung zurückgestellt wird.

[0134] Eine solche mechanische Federvorspannung macht insbesondere auch dann Sinn, wenn an den Verschlussteilen 2, 3 keine magnetischen Mittel vorgesehen sind und die Verschlussvorrichtung 1 somit rein mechanisch ausgestaltet ist oder wenn am ersten Verschlussteil 2 (nur) ein magnetischer Anker vorgesehen ist.

[0135] Die Rückstellung des Hebelelements 46 kann zudem auch durch Wechselwirkung des Hebelabschnitts 462 mit dem zweiten Verschlussteil 3 erfolgen, indem der Hebelabschnitt 462 beim Ansetzen der Verschlussteile 2, 3 in Anlage mit dem zweiten Verschlussteil 3 gelangt und dabei das Hebelelement 46 in seine Ausgangsstellung zurückgestellt wird.

[0136] Die Einsatzmöglichkeiten für eine Verschlussvorrichtung der hier beschriebenen Art sind vielfältig. Insbesondere können Verschlussvorrichtungen der hier beschriebenen Art zur Verbindung zweier Teile, beispielsweise zur Verbindung zweier Gurte, Bänder, Seile, Schnüre oder dergleichen oder auch als Verschluss für eine Tasche, einen Deckel, eine Kiste, ein Handschuhfach, oder einen sonstigen Behälter eingesetzt werden. Verschlüsse der hier beschriebenen Art können auch zum Verbinden anderer Teile, beispielsweise zur Verbindung von Gegenständen an einem Rucksack, einer Jacke oder einer Hose, als Verschluss für Schulranzen, zur Befestigung von Gegenständen an einem Sporthelm, zur Befestigung von Mobiltelefonen oder Computern an Halterungen, zur Befestigung von Zubehör wie z.B. eines Fahrradschlosses an einem Fahrrad oder zum Verbinden anderer Teile eingesetzt werden.

Bezugszeichenliste

[0137] 

1

Verschlussvorrichtung

2

Verschlussteil

20

Grundkörper

200

Aufnahmeraum

200A, 200B

Spalt

201

Gehäusedeckel

202

Gegenstand

203,204

Öffnungen

205,206

Zapfen

207

Führungssteg

21

Gurtbandaufnahme

22

Eingriffseinrichtung

220,221

Eingriffsvorsprung

222

Auflaufschräge

223

Rundung

224

Aussparung

23, 24

Sperrnase

25

Magnet

250

Magnetaufnahme

26

Zapfenaufnahme

27

Sperrelement

28

Podest

280

Rampe

3

Verschlussteil

30

Grundkörper

300

Führungsnut

31

Gurtbandaufnahme

310

Öffnung

32

Eingriffseinrichtung

320,321

Eingriffsvorsprung

322

Auflaufschräge

33, 34

Sperrelement

330, 340

Auflaufschräge

331, 341

Öffnung

332

Aussparung

333

Anschrägung

35

Magnet

350

Magnetaufnahme

36

Zapfen

37

Anschlag

4

Betätigungseinrichtung

40

Grundkörper

40A, 40B

Betätigungsteil

400A, 400B

Sperrnase

401

Öffnung

41

Halteelement

42, 43

Betätigungsnase

420, 430

Auflaufschräge

44

Führungselemente

45

Federelement

46

Hebel

460A, 460B

Sperreingriffselement (Sperrnase)

461A, 461B

Laschen

462

Hebelabschnitt

463

Ende

5

Gehäuse

50

Grundkörper

500

Öffnung

501

Anschlag

51

Boden

510

Erhebung

511

Magnetaufnahme

52

Magnet

B

Betätigungsrichtung

F

Lastrichtung

S

Schwenkachse

X

Schließrichtung

Y

Eingriffsrichtung

Y'

Löserichtung

Z

Öffnungsrichtung

Ansprüche

1. Verschlussvorrichtung (1) zum lösbaren Verbinden zweier Teile, mit

- einem ersten Verschlussteil (2) und einem zweiten Verschlussteil (3), wobei das erste Verschlussteil (2) zum Schließen der Verschlussvorrichtung (1) an das zweite Verschlussteil (3) ansetzbar und in einer Schließstellung an dem zweiten Verschlussteil (3) gehalten ist,

- einem ersten Eingriffsvorsprung mit Hinterschnitt (220, 221) des ersten Verschlussteils (2) und einem zweiten Eingriffsvorsprung mit Hinterschnitt (320, 321) des zweiten Verschlussteils (3), wobei der erste Eingriffsvorsprung (220, 221) zum Schließen in eine Eingriffsrichtung (Y) mit dem zweiten Eingriffsvorsprung (320, 321) in Eingriff bringbar ist und in der Schließstellung formschlüssig mit dem zweiten Eingriffsvorsprung (320, 321) in Eingriff steht, gekennzeichnet durch einen

an dem zweiten Verschlussteil (3) angeordneten Sperrelement (33, 34), das beim Ansetzen des ersten Verschlüssteils (2) an das zweite Verschlussteil (3) durch Zusammenwirken mit dem ersten Verschlussteil (2) aus einer Grundstellung herausbewegt wird, so dass der erste Eingriffsvorsprung (220, 221) in die Eingriffsrichtung (Y) mit dem zweiten Eingriffsvorsprung (320, 321) in Eingriff bringbar ist, und bei oder nach Herstellung des Eingriffs zurück in seine Grundstellung gelangt, um in der Grundstellung den formschlüssigen Eingriff des ersten Eingriffsvorsprungs (220, 221) mit dem zweiten Eingriffsvorsprung (320, 321) entgegen der Eingriffsrichtung (Y) zu sperren, und
dass zwischen dem ersten Verschlussteil (2) und dem zweiten Verschlussteil (3) magnetische Mittel (25, 35) wirken, die ausgebildet sind, das Ansetzen des ersten Verschlussteils (2) an das zweite Verschlussteil (3) durch Bereitstellen einer magnetischen Anziehungskraft zu unterstützen.

2. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Eingriffsvorsprung (220, 221) und der zweite Eingriffsvorsprung (320, 321) starr an einem Grundkörper (20; 30) des jeweils zugeordneten Verschlussteils (2, 3) ausgebildet sind.

3. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsrichtung (Y) entlang einer Lastrichtung (F), in der bei bestimmungsgemäßer Verwendung der Verschtussvorrichtung (1) eine Last wirkt, gerichtet ist.

4. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (33, 34) durch eine an einem Grundkörper (30) des zweiten Verschlussteils (3) angeordnete Sperrzunge verwirklicht ist, die ausgebildet ist, beim Ansetzen des ersten Verschlussteils (2) an das zweite Verschlussteil (3) in eine Richtung quer zur Eingriffsrichtung (Y) elastisch aus ihrer Grundstellung auszuweichen und bei oder nach Herstellung des Eingriffs wieder in ihre Grundstellung zurück zu gelangen.

5. Verschlussvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (33, 34) des zweiten Verschlussteils (3) in der Schließstellung sperrend auf den ersten Eingriffsvorsprung (220, 221) des ersten Verschlussteils (2) oder auf eine an dem ersten Verschlussteil (2) angeordnete, von dem ersten Eingriffsvorsprung (220, 221) unterschiedliche Sperrnase (23, 24; 400A, 400B; 460A, 460B) einwirkt.

6. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine Betätigungseinrichtung (4) zum Öffnen der Verschlussvorrichtung (1), die ausgebildet ist, bei Betätigung auf das Sperrelement (33, 34) einzuwirken, um durch Bewegen des Sperrelements (33, 34) aus seiner Grundstellung die Sperrung des Eingriffs zwischen dem ersten Eingriffsvorsprung (220, 221) und dem zweiten Eingriffsvorsprung (320, 321) aufzuheben.

7. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine Betätigungseinrichtung (4) zum Öffnen der Verschlussvorrichtung (1), die ausgebildet ist, bei Betätigung eine an dem ersten Verschlussteil (2) angeordnete Sperrnase (400A, 400B), mit der das Sperrelement (33, 34) in der Schließstellung sperrend zusammenwirkt, zu bewegen, um durch Bewegen der Sperrnase (400A, 400B) die Sperrung des Eingriffs zwischen dem ersten Eingriffsvorsprung (220, 221) und dem zweiten Eingriffsvorsprung (320, 321) aufzuheben.

8. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (4) ein um eine Schwenkachse (S) schwenkbar an einem Grundkörper (20) des ersten Verschlussteils (2) angeordnetes Hebelelement (46) aufweist, an dem zumindest ein Sperreingriffselement (460A, 460B) zum Zusammenwirken mit dem Sperrelement (33, 34) in der Schließstellung angeordnet ist.

9. Verschlussvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelelement (46) einen Hebelabschnitt (462) aufweist, der beim Verschwenken des Hebelelements (46) zum Öffnen der Verschlussvorrichtung (1) in Wirkverbindung mit dem zweiten Verschlussteil (3) tritt und eine Kraft entgegen der Eingriffsrichtung (Y) auf das erste Verschlussteil (2) relativ zum zweiten Verschlussteil (3) bewirkt.

10. Verschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zum Öffnen der Verschlussvorrichtung (1) das erste Verschlussteil (2) oder ein Teil des ersten Verschlussteils (2) relativ zu dem zweiten Verschlussteil (3) zu bewegen ist, um die Sperrung des Eingriffs zwischen dem ersten Eingriffsvorsprung (220, 221) und dem zweiten Eingriffsvorsprung (320, 321) und/oder den formschlüssigen Eingriff zwischen dem ersten Eingriffsvorsprung (220, 221) und dem zweiten Eingriffsvorsprung (320, 321) aufzuheben.

11. Verschlussvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (2) und/oder das zweite Verschlussteil (3) eine Auflaufschräge (222, 322) aufweisen, die derart beschaffen ist, dass beim Ansetzen des ersten Verschlussteils (2) an das zweite Verschlussteil (3) in eine von der Eingriffsrichtung unterschiedliche Schließrichtung (X) der erste Eingriffsvorsprung (220, 221) auf den zweiten Eingriffsvorsprung (320, 321) aufläuft und das erste Verschlussteil (2) entgegen der Eingriffsrichtung (Y) gedrängt wird, bis der erste Eingriffsvorsprung (220, 221) mit dem zweiten Eingriffsvorsprung (320, 321) in die Eingriffsrichtung (Y) in Eingriff bringbar ist.

12. Verschlussvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die magnetischen Mittel durch einen ersten Magnet (25) des ersten Verschlussteils (2) und einen zweiten Magneten des zweiten Verschlussteils (35) gebildet sind, die sich beim Ansetzen des ersten Verschlussteils (2) an das zweite Verschlussteil (3) magnetisch anziehen, wobei der erste Magnet (25) und der zweite Magnet (35) in der Schließstellung, betrachtet entlang der Eingriffsrichtung (Y), derart zueinander versetzt sind, dass in der Schließstellung eine magnetische Anziehungskraft auf das erste Verschlussteil (2) in die Eingriffsrichtung (Y) wirkt.

13. Verschlussvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Verschlussteil (2) und an dem zweiten Verschlussteil (3) jeweils zwei Eingriffsvorsprünge (220, 221, 320, 321) angeordnet sind, die sich unter einem Winkel zueinander erstrecken.

14. Verschlussvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlusselement (2) oder das zweite Verschlusselement (3) derart versenkbar an einem Gehäuse (5) angeordnet sind, dass das Verschlussteil (2, 3) in einer versenkten Stellung zumindest teilweise von dem Gehäuse (5) eingefasst ist und beim Ansetzen des ersten Verschlussteils (2) an das zweite Verschlussteil (3) zum Herstellen des Eingriffs aus seiner versenkten Stellung ausgefahren wird.

15. Gurtschnalle mit einer Verschlussvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit

- einem ersten Verschlussteil und einem zweiten Verschlussteil, wobei das erste Verschlussteil zum Schließen der Verschlussvorrichtung an das zweite Verschlussteil ansetzbar und in einer Schließstellung an dem zweiten Verschlussteil gehalten ist,

- einem ersten Eingriffsvorsprung des ersten Verschlussteils und einem zweiten Eingriffsvorsprung des zweiten Verschlussteils, wobei der erste Eingriffsvorsprung zum Schließen in eine Eingriffsrichtung mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff bringbar ist und in der Schließstellung formschlüssig mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff steht, und

- einem an dem zweiten Verschlussteil angeordneten Sperrelement, das beim Ansetzen des ersten Verschlussteils an das zweite Verschlussteil durch Zusammenwirken mit dem ersten Verschlussteil aus einer Grundstellung herausbewegt wird, so dass der erste Eingriffsvorsprung in die Eingriffsrichtung mit dem zweiten Eingriffsvorsprung in Eingriff bringbar ist, und bei oder nach Herstellung des Eingriffs zurück in seine Grundstellung gelangt, um in der Grundstellung den formschlüssigen Eingriff des ersten Eingriffsvorsprungs mit dem zweiten Eingriffsvorsprung entgegen der Eingriffsrichtung zu sperren,

dadurch gekennzeichnet,
dass an dem ersten Verschlussteil (2) und/oder dem zweiten Verschlussteil (3) eine Gurtbandaufnahme (21, 31) zur Befestigung eines Gurtes angeordnet ist und in einem belasteten Zustand Lastkräfte entlang einer Lastrichtung (F) derart auf die Verschlussteile (2, 3) einwirken, dass das erste Verschlussteil (2) in die Eingriffsrichtung (Y) relativ zu dem zweiten Verschlussteil (3) belastet wird.

Claims

1. A closure device (1) for releasably connecting two parts, comprising

- a first closure part (2) and a second closure part (3), wherein the first closure part (2) is attachable to the second closure part (3) for closing the closure device (1) and in a closed position is held at the second closure part (3),

- a first engaging protrusion having an undercut (220, 221) of the first closure part (2) and a second engaging protrusion having an undercut (320, 321) of the second closure part (3), wherein for closing the first engaging protrusion (220, 221) can be brought in engagement with the second engaging protrusion (320, 321) in an engagement direction (Y) and in the closed position positively is in engagement with the second engaging protrusion (320, 321),

characterized
by a blocking element (33, 34) arranged at the second closure part (3), which on attachment of the first closure part (2) to the second closure part (3) is moved out of a normal position by cooperating with the first closure part (2), so that the first engaging protrusion (220, 221) can be brought in engagement with the second engaging protrusion (320, 321) in the engagement direction (Y), and during or after production of the engagement gets back into its normal position, so that in the normal position the positive engagement of the first engaging protrusion (220, 221) with the second engaging protrusion (320, 321) is blocked against the engagement direction (Y), and
that between the first closure part (2) and the second closure part (3) magnetic mechanism (25, 35) act, which are formed to support the attachment of the first closure part (2) to the second closure part (3) by providing a force of magnetic attraction.

2. The closure device according to claim 1, characterized in that the first engaging protrusion (220, 221) and the second engaging protrusion (320, 321) are rigidly formed at a base body (20, 30) of the respectively associated closure part (2, 3).

3. The closure device according to claim 1 or 2, characterized in that the engagement direction (Y) is directed along a load direction (F) in which a load acts when the closure device (1) is properly used.

4. The closure device according to any of claims 1 to 3, characterized in that the blocking element (33, 34) is realized by a blocking tongue arranged at a base body (30) of the second closure part (3), which is formed to elastically back away from its normal position during attachment of the first closure part (2) to the second closure part (3) in a direction transverse to the engagement direction (Y) and again get back into its normal position during or after production of the engagement.

5. The closure device according to any of the preceding claims, characterized in that in the closed position the blocking element (33, 34) of the second closure part (3) blockingly acts on the first engaging protrusion (220, 221) of the first closure part (2) or on a blocking nose (23, 24; 400A, 400B; 460A, 460B) arranged at the first closure part (2), which is different from the first engaging protrusion (220, 221).

6. The closure device according to any of claims 1 to 5, characterized by an actuating mechanism (4) for opening the closure device (1), which is formed to act on the blocking element (33, 34) upon actuation, in order to eliminate the blockage of the engagement between the first engaging protrusion (220, 221) and the second engaging protrusion (320, 321) by moving the blocking element (33, 34) out of its normal position.

7. The closure device according to any of claims 1 to 5, characterized by an actuating mechanism (4) for opening the closure device (1), which is formed such that on actuation a blocking nose (400A, 400B) arranged at the first closure part (2), with which the blocking element (33, 34) blockingly cooperates in the closed position, is moved, in order to eliminate the blockage of the engagement between the first engaging protrusion (220, 221) and the second engaging protrusion (320, 321) by moving the blocking nose (400A, 400B).

8. The closure device according to claim 7, characterized in that the actuating mechanism (4) includes a lever element (46) pivotally arranged at a base body (20) of the first closure part (2) about a pivot axis (S), at which at least one blocking engagement element (460A, 460B) is arranged for cooperating with the blocking element (33, 34) in the closed position.

9. The closure device according to claim 8, characterized in that the lever element (46) includes a lever portion (462) which on pivoting the lever element (46) for opening the closure device (1) becomes operatively connected with the second closure part (3) and produces a force on the first closure part (2) relative to the second closure part (3) against the engagement direction (Y).

10. The closure device according to any of claims 1 to 5, characterized in that for opening the closure device (1) the first closure part (2) or a part of the first closure part (2) is to be moved relative to the second closure part (3), in order to eliminate the blockage of the engagement between the first engaging protrusion (220, 221) and the second engaging protrusion (320, 321) and/or the positive engagement between the first engaging protrusion (220, 221) and the second engaging protrusion (320, 321).

11. The closure device according to any of the preceding claims, characterized in that the first closure part (2) and/or the second closure part (3) include a run-up slope (222, 322) which is designed such that on attachment of the first closure part (2) to the second closure part (3) in a closing direction (X) different from the engagement direction the first engaging protrusion (220, 221) runs up onto the second engaging protrusion (320, 321) and the first closure part (2) is pushed against the engagement direction (Y), until the first engaging protrusion (220, 221) can be brought in engagement with the second engaging protrusion (320, 321) in the engagement direction (Y).

12. The closure device according to any of the preceding claims, characterized in that the magnetic mechanism are formed by a first magnet (25) of the first closure part (2) and a second magnet of the second closure part (35), which magnetically attract each other on attachment of the first closure part (2) to the second closure part (3), wherein the first magnet (25) and the second magnet (35) are offset to each other in the closed position, as seen along the engagement direction (Y), such that in the closed position a force of magnetic attraction acts on the first closure part (2) in the engagement direction (Y).

13. The closure device according to any of the preceding claims, characterized in that at the first closure part (2) and at the second closure part (3) two engaging protrusions (220, 221, 320, 321) each are arranged, which extend at an angle to each other.

14. The closure device according to any of the preceding claims, characterized in that the first closure element (2) or the second closure element (3) are retractably arranged at a housing (5) such that in a retracted position the closure part (2, 3) is at least partly enclosed by the housing (5) and on attachment of the first closure part (2) to the second closure part (3) for producing the engagement is extended from its retracted position.

15. A belt buckle having a closure device according to any of the preceding claims, comprising

- a first closure part and a second closure part, wherein the first closure part is attachable to the second closure part for closing the closure device and in a closed position is held at the second closure part,

- a first engaging protrusion of the first closure part and a second engaging protrusion of the second closure part, wherein for closing the first engaging protrusion can be brought in engagement with the second engaging protrusion in an engagement direction and in the closed position positively is in engagement with the second engaging protrusion, and

- a blocking element arranged at the second closure part, which on attachment of the first closure part to the second closure part is moved out of a normal position by cooperating with the first closure part, so that the first engaging protrusion can be brought in engagement with the second engaging protrusion in the engagement direction, and during or after production of the engagement gets back into its normal position, so that in the normal position the positive engagement of the first engaging protrusion with the second engaging protrusion against the engagement direction is blocked,

characterized in
that at the first closure part (2) and/or the second closure part (3) a belt webbing receptacle (21, 31) is arranged for fixing a belt, and in a loaded condition load forces act on the closure parts (2, 3) along a load direction (F) such that the first closure part (2) is loaded relative to the second closure part (3) in the engagement direction (Y).

Revendications

1. Dispositif de fermeture (1) pour la liaison détachable de deux parties avec

- une première partie de fermeture (2) et une seconde partie de fermeture (3), la première partie de fermeture (2) pouvant être placée pour la fermeture du dispositif de fermeture (1) contre la seconde partie de fermeture (3) et est maintenue dans une position de fermeture sur la seconde partie de fermeture (3),

- une première saillie d'engagement (220, 221) avec contre-dépouille de la première partie de fermeture (2) et une seconde saillie d'engagement (320, 321) avec contre-dépouille de la seconde partie de fermeture (3), la première saillie d'engagement (220, 221) pouvant être amenée en engagement pour la fermeture dans un sens d'engagement (Y) avec la seconde saillie d'engagement (320, 321) et étant en engagement dans la position de fermeture par complémentarité de formes avec la seconde saillie d'engagement (320, 321), caractérisé par un

élément de blocage (33, 34) agencé sur la seconde partie de fermeture (3) qui est déplacé lors du placement de la première partie de fermeture (2) contre la seconde partie de fermeture (3) par coopération avec la première partie de fermeture (2) hors d'une position de base de sorte que la première saillie d'engagement (220, 221) puisse être amenée en engagement dans le sens d'engagement (Y) avec la seconde saillie d'engagement (320, 321), et revienne dans sa position de base lors ou après l'établissement de l'engagement afin de bloquer dans la position de base l'engagement à complémentarité de formes de la première saillie d'engagement (220, 221) avec la seconde saillie d'engagement (320, 321) dans le sens inverse au sens d'engagement (Y) et
en ce que des moyens magnétiques (25, 35) agissent entre la première partie de fermeture (2) et la seconde partie de fermeture (3), lesquels moyens sont réalisés afin de soutenir le placement de la première partie de fermeture (2) contre la seconde partie de fermeture (3) par mise à disposition d'une force d'attraction magnétique.

2. Dispositif de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première saillie d'engagement (220, 221) et la seconde saillie d'engagement (320, 321) sont réalisées de manière rigide sur un corps de base (20, 30) de la partie de fermeture (2, 3) associée respectivement.

3. Dispositif de fermeture selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le sens d'engagement (Y) est dirigé le long d'un sens de charge (F), dans lequel une charge agit lors de l'utilisation selon les dispositions du dispositif de fermeture (1).

4. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément de blocage (33, 34) est réalisé par une lame de blocage agencée sur un corps de base (30) de la seconde partie de fermeture (3), laquelle est réalisée afin de dévier élastiquement de sa position de base lors du placement de la première partie de fermeture (2) contre la seconde partie de fermeture (3) dans un sens transversal au sens d'engagement (Y) et de revenir de nouveau dans sa position de base lors ou après l'établissement de l'engagement.

5. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de blocage (33, 34) de la seconde partie de fermeture (3) agit par blocage dans la position de fermeture sur la première saillie d'engagement (220, 221) de la première partie de fermeture (2) ou sur un nez d'encliquetage (23, 24 ; 400A, 400B ; 460A, 460B) agencé sur la première partie de fermeture (2), différent de la première saillie d'engagement (220, 221).

6. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé par un dispositif d'actionnement (4) pour l'ouverture du dispositif de fermeture (1) qui est réalisé afin d'agir lors de l'actionnement sur l'élément de blocage (33, 34) afin de supprimer par le déplacement de l'élément de blocage (33, 34) de sa position de base le blocage de l'engagement entre la première saillie d'engagement (220, 221) et la seconde saillie d'engagement (320, 321).

7. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé par un dispositif d'actionnement (4) pour l'ouverture du dispositif de fermeture (1) qui est réalisé afin de déplacer lors de l'actionnement un nez de blocage (400A, 400B) agencé sur la première partie de fermeture (2), avec lequel l'élément de blocage (33, 34) coopère par blocage dans la position de fermeture afin de supprimer par déplacement du nez de blocage (400A, 400B) le blocage de l'engagement entre la première saillie d'engagement (220, 221) et la seconde saillie d'engagement (320, 321).

8. Dispositif de fermeture selon la revendication 7, caractérisé en ce que le dispositif d'actionnement (4) présente un élément de levier (46) agencé de manière pivotante autour d'un axe de pivotement (S) sur un corps de base (20) de la première partie de fermeture (2), sur lequel élément au moins un élément d'engagement et de blocage (460A, 460B) est agencé pour la coopération avec l'élément de blocage (33,34) dans la position de fermeture.

9. Dispositif de fermeture selon la revendication 8, caractérisé en ce que l'élément de levier (46) présente une section de levier (462) qui entre lors du pivotement de l'élément de levier (46) pour l'ouverture du dispositif de fermeture (1) en liaison active avec la seconde partie de fermeture (3) et provoque une force dans le sens inverse au sens d'engagement (Y) sur la première partie de fermeture (2) par rapport à la seconde partie de fermeture (3).

10. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que pour l'ouverture du dispositif de fermeture (1), la première partie de fermeture (2) ou une partie de la première partie de fermeture (2) est à déplacer par rapport à la seconde partie de fermeture (3) afin de supprimer le blocage de l'engagement entre la première saillie d'engagement (220, 221) et la seconde saillie d'engagement (320, 321) et/ou l'engagement par complémentarité de formes entre la première saillie d'engagement (220, 221) et la seconde saillie d'engagement (320, 321).

11. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première partie de fermeture (2) et/ou la seconde partie de fermeture (3) présentent un biais d'entrée (222, 322) qui est constitué de telle manière que lors du placement de la première partie de fermeture (2) contre la seconde partie de fermeture (3) dans un sens de fermeture (X) différent du sens d'engagement, la première saillie d'engagement (220, 221) monte sur la seconde saillie d'engagement (320, 321) et la première partie de fermeture (2) est poussée dans le sens inverse au sens d'engagement (Y) jusqu'à ce que la première saillie d'engagement (220, 221) puisse être amenée en engagement avec la seconde saillie d'engagement (320, 321) dans le sens d'engagement (Y).

12. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens magnétiques sont formés par un premier aimant (25) de la première partie de fermeture (2) et un second aimant de la seconde partie de fermeture (35) qui s'attirent magnétiquement lors du placement de la première partie de fermeture (2) contre la seconde partie de fermeture (3), le premier aimant (25) et le second aimant (35) étant décalés l'un par rapport à l'autre dans la position de fermeture vu le long du sens d'engagement (Y) de telle manière que dans la position de fermeture, une force d'attraction magnétique agisse sur la première partie de fermeture (2) dans le sens d'engagement (Y).

13. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que respectivement deux saillies d'engagement (220, 221, 320, 321) sont agencées sur la première partie de fermeture (2) et sur la seconde partie de fermeture (3), lesquelles s'étendent selon un angle l'une par rapport à l'autre.

14. Dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le premier élément de fermeture (2) ou le second élément de fermeture (3) est agencé de manière à pouvoir être noyé sur un boîtier (5) de telle manière que la partie de fermeture (2, 3) soit enchâssée dans une position noyée au moins en partie par le boîtier (5) et soit déplacée hors de sa position noyée lors du placement de la première partie de fermeture (2) contre la seconde partie de fermeture (3) pour l'établissement de l'engagement.

15. Boucle de ceinture avec un dispositif de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, avec

- une première partie de fermeture et une seconde partie de fermeture, la première partie de fermeture pouvant être placée pour la fermeture du dispositif de fermeture contre la seconde partie de fermeture et est maintenue dans un sens de fermeture sur la seconde partie de fermeture,

- une première saillie d'engagement de la première partie de fermeture et une seconde saillie d'engagement de la seconde partie de fermeture, la première saillie d'engagement pouvant être amenée en engagement pour la fermeture dans un sens d'engagement avec la seconde saillie d'engagement et étant en engagement dans la position de fermeture par complémentarité de formes avec la seconde saillie d'engagement et

- un élément de blocage agencé sur la seconde partie de fermeture, lequel est déplacé de sa position de base lors du placement de la première partie de fermeture contre la seconde partie de fermeture par coopération avec la première partie de fermeture de sorte que la première saillie d'engagement puisse être amenée en engagement dans le sens d'engagement avec la seconde saillie d'engagement et revienne dans sa position de base lors ou après l'établissement de l'engagement afin de bloquer dans la position de base l'engagement à complémentarité de formes de la première saillie d'engagement avec la seconde saillie d'engagement dans le sens inverse au sens d'engagement,

caractérisé en ce que un logement de bande de ceinture (21, 31) est agencé sur la première partie de fermeture (2) et/ou sur la seconde partie de fermeture (3) pour la fixation d'une ceinture et des forces de charge agissent dans un état chargé le long d'un sens de charge (F) sur les parties de fermeture (2, 3) de telle manière que la première partie de fermeture (2) soit chargée dans le sens d'engagement (Y) par rapport à la seconde partie de fermeture (3).

Zeichnung