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(11) |
EP 2 833 993 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.04.2016 Patentblatt 2016/17 |
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Anmeldetag: 20.03.2013 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2013/055837 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2013/149833 (10.10.2013 Gazette 2013/41) |
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HORIZONTALRÜHRWERK
HORIZONTAL AGITATOR
AGITATEUR HORIZONTAL
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
04.04.2012 DE 102012205577
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.02.2015 Patentblatt 2015/07 |
| (73) |
Patentinhaber: INVENT Umwelt- und Verfahrenstechnik AG |
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91058 Erlangen (DE) |
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Erfinder: |
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- HÖFKEN, Marcus
91054 Erlangen (DE)
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Vertreter: Gassner, Wolfgang et al |
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Dr. Gassner & Partner mbB
Patentanwälte
Marie-Curie-Strasse 1 91052 Erlangen 91052 Erlangen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2008/101633 DE-C1- 19 620 986
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DE-A1- 19 501 414 US-A- 4 566 801
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Horizontalrührwerk zum Erzeugen einer Strömung in einem
Klärbecken nach dem Oberbegriff des Patentanspruch 1.
[0002] Ein solches Horizontalrührwerk ist aus der
WO 2008/101633 A1 bekannt. Das bekannte Horizontalrührwerk ist auf einem Schlitten aufgenommen, der
vertikal entlang eines säulenartigen Gestells verfahrbar ist. Mit dem bekannten Horizontalrührwerk
kann mit guter Effizienz eine in Richtung des Gestells gerichtete Horizontalströmung
erzeugt werden. Gleichwohl besteht das Bedürfnis, die Effizienz der Erzeugung der
Horizontalströmung weiter zu verbessern.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile nach dem Stand der Technik zu beseitigen.
Insbesondere soll ein Horizontalrührwerk angegeben werden, welches die Erzeugung einer
Horizontalströmung mit weiter verbesserter Effizienz ermöglicht.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige Ausgestaltungen
der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Ansprüche 1 bis 5.
[0005] Nach Maßgabe der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Tauchmotor über zumindest
zwei erste Strömungsleitelemente auf einem Boden des Klärbeckens abgestützt ist. Indem
zum Abstützen des Tauchmotors nunmehr zwei erste Strömungsleitelemente verwendet werden,
kann auf das nach dem Stand der Technik bekannte Gestell zum Abstützen des Tauchmotors
verzichtet werden.
[0006] Infolge dessen fällt der durch das Gestell bedingte Strömungswiderstand weg. Das
vorgeschlagene Horizontalrührwerk ermöglicht eine besonders effiziente Herstellung
einer Horizontalströmung. Es ist überdies einfach und kostengünstig herstellbar. -
Unter dem Begriff "Axialebene" wird eine Ebene verstanden, welche die im Wesentlichen
horizontal verlaufende Achse des Propellers enthält.
[0007] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die ersten Strömungsleitelemente über
zumindest eine den Tauchmotor aufnehmende Trägerplatte miteinander verbunden. Die
ersten Strömungsleitelemente erstrecken sich jeweils in einem Winkel von 90° bis 140°,
vorzugweise 100° bis 120°, von der Trägerplatte. Insbesondere bei einer voneinander
weg weisenden Abspreizung der Strömungsleitelemente in einem Winkel von mehr als 90°
von der Trägerplatte kann eine besonders stabile Abstützung des Tauchmotors erreicht
werden.
[0008] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung sind die ersten Strömungsleitelemente
und/oder die zumindest eine Trägerplatte aus gekantetem Blech hergestellt. Insbesondere
hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die ersten Strömungsleitelemente und/oder die
zumindest eine Trägerplatte doppelwandig aus gekantetem Blech auszugestalten. Im Falle
einer doppelwandigen Ausbildung sind in zumindest einer der Wände der Doppelwand Durchbrüche
zur Vermeidung von Lufteinschlüssen innerhalb der Doppelwand vorgesehen.
[0009] Nach der Erfindung sind die ersten Strömungsleitelemente bodenseitig mit zumindest
einem Verbindungselement miteinander verbunden. Damit bildet die zumindest eine Trägerplatte,
die davon sich erstreckenden ersten Strömungsleitelemente sowie das zumindest eine
Verbindungelement eine tunnelartige Struktur, welche besonders stabil ist.
[0010] Nach einer weiteren Ausgestaltung ist ein zweites Strömungsleitelement vorgesehen,
welches sich in einer vom Boden des Klärbeckens wegweisende Richtung von einer auf
der Trägerplatte angebrachten Stützstruktur oder vom Tauchmotor erstreckt. Das Vorsehen
des zweiten Strömungsleitelements trägt zu einer verbesserten Ausrichtung der Horizontalströmung
bei.
[0011] Nach der Erfindung bildet die Trägerplatte mit dem daran angebrachten ersten Strömungsleitelement
eine Aufnahme, auf der eine aus dem Tauchmotor und dem Propeller gebildete Montageeinheit
mittels einer Kupplungseinrichtung lösbar befestigt ist. Die Montageeinheit umfasst
zweckmäßigerweise auch das zweite Strömungsleitelement. Die lösbare Befestigung des
Montageelements an der Aufnahme ermöglicht eine besonders einfache Wartung und/oder
Reparatur der Montageeinheit. Die Montageeinheit kann beispielsweise mit einem Seilzug
von der Aufnahme gelöst und dann in eine Position oberhalb eines Niveaus eines im
Klärbecken aufgenommen Abwassers gehoben werden.
[0012] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht des Horizontalrührwerks,
- Fig. 2
- eine Schnittansicht gemäß Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Vorderansicht gemäß Fig. 1,
- Fig. 4
- eine Seitenansicht gemäß Fig. 1,
- Fig. 5
- eine Draufsicht gemäß Fig. 1 und
- Fig. 6
- eine Rückansicht gemäß Fig. 1.
[0013] Bei dem in den Figuren gezeigten Horizontalrührwerk ist ein Propeller 1 über ein
Getriebe 2 mit einem Tauchmotor 3 verbunden. Der Tauchmotor 3 wird derart betrieben,
dass eine vom Propeller 1 zum Tauchmotor 3 hin gerichtet Strömung erzeugt wird.
[0014] Der Propeller 1 bildet samt Tauchmotor 3 und ggf. vorgesehenem Getriebe 2 eine Montageeinheit,
die auf einer vorderen 4a und einer hinteren Trägerplatte 4b abgestützt ist. Von der
vorderen 4a und der hinteren Trägerplatte 4b erstrecken sich jeweils erste Strömungsleitelemente
5 in einem Winkel von etwa 100° bis 120°. Die ersten Strömungsleitelemente 5 sind
plattenartig ausgebildet. Deren Ebenen verlaufen etwa parallel zu einer Achse des
Propellers 1.
[0015] Die vordere 4a und die hintere Trägerplatte 4b sowie die ersten Strömungsleitelemente
5 sind vorteilhafterweise aus gekanteten Blechen hergestellt. Zur Verbesserung der
Stabilität können die Trägerplatten 4a, 4b und/oder die Strömungselemente 5 doppelwandig
ausgebildet sein. Dabei erfolgt eine Verbindung der gekanteten Bleche zweckmäßigerweise
mittels Nieten. Eine solchermaßen hergestellte Aufnahme A weist eine hervorragende
Stabilität auf.
[0016] Im Bereich des Bodens B des Klärbeckens sind die ersten Strömungsleitelemente 5 zweckmäßigerweise
mit einem vorderen 6a und einem hinteren Verbindungselement 6b verbunden. Das vordere
6a und das hintere Verbindungselement 6b weisen jeweils eine flache Anströmfläche
und stromabwärts eine steil abfallende Abströmfläche auf.
[0017] Die mit dem Bezugszeichen M bezeichnete Montageeinheit weist ein zweites Strömungsleitelement
7 auf, welches sich vertikal oberhalb des Tauchmotors 3 erstreckt und eine gebogene
Anströmkante aufweist.
[0018] Die Montageeinheit M ist lösbar mit einer Aufnahme A verbunden, welche die Trägerplatten
4a, 4b, die davon sich erstreckenden ersten Strömungsleitelemente 5 und die Verbindungselemente
6a, 6b umfasst. Zur lösbaren Verbindung der Montageeinheit M mit der Aufnahme A sind
an der vorderen 4a und der hinteren Trägerplatte 4b ein erstes 8a und ein zweites
Kupplungselement 8b angebracht. Am Montageelement M sind ein zum ersten Kupplungselement
8a korrespondierendes drittes Kupplungselement 9a und ein zum zweiten Kupplungselement
8b ein korrespondierendes viertes Kupplungselement 9b angebracht.
[0019] Mit dem Bezugszeichen 10 ist ein Seil bezeichnet. Vom zweiten Strömungsleitelement
7 erstreckt sich eine Führung 11, vorzugsweise eine Schlitzführung, mit der das Montageelement
M entlang des Seils 10 geführt ist.
[0020] Zum Abheben der Montageeinheit M kann ein weiteres Seil 12 der Montageeinheit M angebracht
sein. Durch Ausübung einer Zugspannung mit dem weiteren Seil 12 kann eine durch die
Kupplungselemente 8a, 8b, 9a, 9b bewirkte Kupplung zwischen der Aufnahme A und dem
Montageelement M gelöst und das Montageelement M entlang des Seils 10 geführt und
aus dem Klärbecken gehoben werden.
[0021] Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, kann ein Ende des Seils 10 durch die hintere 4b und
die vordere Trägerplatte 4a geführt und im Bereich des dritten Kupplungselements 9a
an der Montageeinheit M befestigt sein. Das andere Ende des Seils 10 kann über eine
oberhalb des Klärbeckens angebrachte Umlenkrolle (hier nicht gezeigt) geführt und
am Befestigungspunkt befestigt sein. Damit kann das Seil 10 zusammen mit dem weiteren
Seil 12 einen Seilzug bilden, mit dem die Montageeinheit M beim Absenken in Richtung
der Aufnahme A geführt und dort durch Zusammenwirken der Kupplungselemente 8a, 8b,
9a, 9b eingekuppelt werden kann.
Bezugszeichenlist
[0022]
- 1
- Propeller
- 2
- Getriebe
- 3
- Tauchmotor
- 4a
- erste Trägerplatte
- 4b
- zweite Trägerplatte
- 5
- erstes Strömungsleitelement
- 6a
- erstes Verbindungselement
- 6b
- zweites Verbindungselement
- 7
- zweites Strömungsleitelement
- 8a
- erstes Kupplungselement
- 8b
- zweites Kupplungselement
- 9a
- drittes Kupplungselement
- 9b
- viertes Kupplungselement
- 10
- Seil
- 11
- Führungselement
- 12
- weiteres Seil
- A
- Aufnahme
- B
- Boden
- M
- Montageeinheit
1. Horizontalrührwerk zum Erzeugen einer Strömung in einem Klärbecken, bei dem ein Propeller
(1) mit einem axial dazu versetzt angeordneten Tauchmotor (3) verbunden ist, wobei
der Propeller (1) und der Tauchmotor (3) derart ausgestaltet sind, dass beim Betrieb
des Tauchmotors (3) eine vom Propeller (1) zum Tauchmotor (3) hin gerichtete Strömung
erzeugt wird, und wobei stromabwärts des Propellers (1) sich in mindestens einer im
Wesentlichen parallel zur Propellerachse verlaufenden Axialebene erstreckende, plattenförmige
Strömungsleitelemente (5, 7) vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Tauchmotor (3) über zumindest zwei erste Strömungsleitelemente (5) auf einem Boden
(B) des Klärbeckens abgestützt ist,
wobei die ersten Strömungsleitelemente (5) über zumindest eine den Tauchmotor (3)
aufnehmende Trägerplatte (4a, 4b) miteinander verbunden sind, wobei die Trägerplatte
(4a, 4b) mit den daran angebrachten ersten Strömungsleitelementen (5) eine Aufnahme
(A) bildet, auf der eine aus dem Tauchmotor (3) und dem Propeller (1) gebildete Montageeinheit
(M) mittels einer Kupplungseinrichtung (8a, 8b, 9a, 9b) lösbar befestigt ist.
2. Horizontalrührwerk nach Anspruch 1, wobei sich die ersten Strömungsleitelemente (5)
jeweils in einem Winkel von 90° bis 140°, vorzugsweise 100° bis 120°, von der Trägerplatte
(4a, 4b) erstrecken.
3. Horizontalrührwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die ersten Strömungsleitelemente
(5) und/oder die zumindest eine Trägerplatte (4a, 4b) aus gekantetem Blech hergestellt
sind.
4. Horizontalrührwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die ersten Strömungsleitelemente
(5) bodenseitig mit zumindest einem Verbindungselement (6a, 6b) miteinander verbunden
sind.
5. Horizontalrührwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein zweites Strömungsleitelement
(7) vorgesehen ist, welches sich in einer vom Boden (B) des Klärbeckens wegweisenden
Richtung von einer auf der Trägerplatte (4a, 4b) angebrachten Stützstruktur oder vom
Tauchmotor (3) erstreckt.
1. A horizontal agitator for producing a flow in a clarifier, a propeller (1) being connected
to a submersible motor (3) which is axially offset in relation thereto, wherein the
propeller (1) and the submersible motor (3) are designed such that a flow in a direction
from the propeller (1) towards the submersible motor (3) is produced when the submersible
motor (3) is operated, and wherein plate-shaped flow guide elements (5, 7) are provided
downstream of the propeller (1) and extend in at least an axial plane running substantially
parallel to the propeller axis,
characterised in that
the submersible motor (3) is supported on a bottom (B) of the clarifier via at least
two first flow guide elements (5),
wherein the first flow guide elements (5) are interconnected via at least one carrier
plate (4a, 4b) receiving the submersible motor (3), wherein the carrier plate (4a,
4b) with the first flow guide elements (5) installed thereon forms a mount (A), on
which an assembly unit (M) formed from the submersible motor (3) and the propeller
(1) is detachably fastened by means of a coupling device (8a, 8b, 9a, 9b).
2. The horizontal agitator according to Claim 1, wherein the first flow guide elements
(5) each extend from the carrier plate (4a, 4b) at an angle from 90° to 140°, preferably
100° to 120°.
3. The horizontal agitator according to one of the preceding claims, wherein the first
flow guide elements (5) and/or the at least one carrier plate (4a, 4b) are produced
from edged sheet metal.
4. The horizontal agitator according to one of the preceding claims, wherein the first
flow guide elements (5) are interconnected on the bottom side via at least one connection
element (6a, 6b).
5. The horizontal agitator according to one of the preceding claims, wherein a second
flow guide element (7) is provided, which extends in a direction pointing away from
the bottom (B) of the clarifier from a support structure installed on the carrier
plate (4a, 4b) or from the submersible motor (3).
1. Agitateur horizontal destiné à produire un courant dans un bassin de décantation,
dans lequel une hélice (1) est accouplée à un moteur submersible (3) disposé de manière
axialement décalée par rapport à cette dernière, l'hélice (1) et le moteur submersible
(3) étant conçus de manière telle que, lorsque le moteur submersible (3) fonctionne,
un courant orienté de l'hélice (1) vers le moteur submersible (3) est produit, et
en ce que des éléments de guidage de courant (5, 7) en forme de plaque s'étendant
dans au moins un plan axial situé de manière sensiblement parallèle à l'axe de l'hélice
sont prévus en aval de l'hélice (1),
caractérisé en ce que
le moteur submersible (3) repose par l'intermédiaire d'au moins deux premiers éléments
de guidage de courant (5) sur un fond (B) du bassin de décantation,
en ce que les premiers éléments de guidage de courant (5) sont reliés entre eux par l'intermédiaire
d'au moins une plaque de support (4a, 4b) recevant le moteur submersible (3), en ce que ladite plaque de support (4a, 4b) forme un logement (A) avec les premiers éléments
de guidage de courant (5) qui y sont montés, une unité de montage (M) constituée du
moteur submersible (3) et de l'hélice (1) étant fixée de manière amovible sur ledit
logement par l'intermédiaire d'un dispositif d'accouplement (8a, 8b, 9a, 9b).
2. Agitateur horizontal selon la revendication 1, en ce que les premiers éléments de
guidage de courant (5) s'étendent de la plaque de support (4a, 4b) respectivement
selon un angle compris entre 90° et 140°, de préférence entre 100° et 120°.
3. Agitateur horizontal selon l'une des revendications précédentes, en ce que les premiers
éléments de guidage de courant (5) et/ou au moins l'une des plaques de support (4a,
4b) sont réalisés en tôle pliée à arêtes vives.
4. Agitateur horizontal selon l'une des revendications précédentes, en ce que les premiers
éléments de guidage de courant (5) côté fond sont reliés entre eux à au moins un élément
de raccordement (6a, 6b).
5. Agitateur horizontal selon l'une des revendications précédentes, en ce qu'un second
élément de guidage de courant (7) est prévu, lequel s'étend dans une direction s'écartant
du fond (B) du bassin de décantation d'une structure d'appui montée sur la plaque
de support (4a, 4b) ou du moteur submersible (3).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
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Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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