VORRICHTUNG ZUM ZWISCHENSPEICHERN VON BETRIEBSFLÜSSIGKEIT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung liegt auf dem Gebiet energiesparender und ressourcenschonender, eine Betriebsflüssigkeit (insbesondere Wasser) führender Geräte, wie insbesondere Waschmaschinen, Waschtrockner oder Geschirrspülmaschinen.

[0002] Im Rahmen dieser Beschreibung ist unter Waschflüssigkeit ein flüssiges Prozessmedium zu verstehen, beispielsweise bei einer Waschmaschine die Waschlauge und/oder in nachfolgenden Spülgängen das entsprechende Spülwasser. Mit umfasst sind mit diesem Begriff aber auch in anderen flüssigkeitsführenden Haushaltsgeräten verwendete Medien, beispielsweise das Reinigungs- und Spülwasser einer Geschirrspülmaschine.

[0003] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zwischenspeichern von Betriebsflüssigkeit in einem Haushaltsgerät mit einem Flüssigkeitsspeicher mit einem rohrförmigen Speicherraum, in den die Betriebsflüssigkeit durch eine Eintrittsöffnung zur vorübergehenden Speicherung eintritt und aus dem die Betriebsflüssigkeit bedarfsweise aus einer Austrittsöffnung wieder austritt, und mit einer Reinigungseinrichtung.

[0004] Es sind verschiedene Vorrichtungen bekannt, um den Betrieb von Haushaltsgeräten im Hinblick auf den Energiebedarf und/oder die Kostensituation zu optimieren:

So offenbart die DE 36 28 595 A1 eine Anbringung eines Wasserspeichers an der Seite des Laugenbehälters einer Waschmaschine zur Speicherung der gebrauchten, erwärmten Lauge. Neu zufließendes Frischwasser wird so an der Innenwand des Laugenbehälters entlang geleitet, dass sich das Frischwasser erwärmt. Anschließend wird die dadurch abgekühlte gebrauchte Lauge abgeführt.

[0005] Die DE 10 2005 055 648 A1 beschreibt eine Waschmaschine mit einem Wasserspeicher, bei der durch Bereitstellung von Informationen über die aktuellen Energiekosten der Erwärmungsprozess für das Warmwasser in dem Wasserspeicher kostenoptimiert gesteuert wird.

[0006] Die DE 10 2009 028 357 A1 offenbart einen Wasserspeicher, in den bedarfsweise Waschlauge einer Waschmaschine über einen Filter abgezweigt werden kann, um bei einem weiteren Programmdurchlauf einen Teil des erforderlichen Frischwassers zu ersetzen.

[0007] Die DE 10 2008 041 955 A1 beschreibt eine Vorrichtung zur Vorerwärmung des Betriebswassers für ein wasserführendes Haushaltsgerät, um der Umgebung eines Wärmespeichers Wärmeenergie zu entziehen und dem Betriebswasser zuzuführen. Dazu muss das Betriebswasser allerdings über einen vergleichsweise langen Zeitraum der erhöhten Umgebungstemperatur ausgesetzt und damit zwischengespeichert sein, bevor es in das Haushaltsgerät eingespeist wird. Dazu ist der Wasserspeicher vergleichsweise groß ausgeführt und weist parallel zueinander orientierte Trennwände auf, die einen mäanderförmigen Strömungskanal für das Betriebswasser bilden.

[0008] Die vorgenannten Schriften adressieren allerdings nicht das Problem der Wiederaufbereitung der zwischengespeicherten und wiederzuverwendenden Betriebsflüssigkeit in dem jeweiligen Flüssigkeitsspeicher.

[0009] Die Lehre der DE 197 09 085 C2 sieht vor diesem Hintergrund vor, dass die Betriebsflüssigkeit (Waschflüssigkeit und/oder Spülflüssigkeit) einer Waschmaschine in einen Auffangbehälter entleert und nach einer Aufbereitung durch ein Umkehrosmose-, Mikro-, Ultra-, oder Nanofiltrationsverfahren und Zwischenspeicherung in einem Flüssigkeitsspeicher wieder verwendet wird. Dabei wird die Betriebsflüssigkeit in einem Kreuzstromfilter behandelt. Zur Reinigung des Speicherbehälters und zur eventuellen Ergänzung des Permeats ist ein Leitungswasseranschluss an den Speicherbehälter geführt. Diese bekannte Vorrichtung ist vergleichsweise aufwändig und es verbleibt eine gewisse Gefahr, dass die Spülung des Flüssigkeitsspeichers mit Leitungswasser nicht in jedem Fall die erwartete Sauberkeit bzw. Rückstandsfreiheit bewirkt.

[0010] Aus der DE 103 22 241 A1 ist eine Vorrichtung zum Zwischenspeichern von Betriebsflüssigkeit in einem Haushaltsgerät der eingangs genannten Art bekannt. Diese Vorrichtung dient insbesondere zum kontinuierlichen Entfernen unlöslicher Verschmutzungen aus der Betriebsflüssigkeit eines Haushaltsgeräts und umfasst dazu einen Wirbelstromabscheider. Dabei besteht die bekannte Vorrichtung aus einem geraden, zylindrischen Rohr mit einer im oberen Bereich tangential einmündenden Eintrittsöffnung für die zu reinigende Betriebsflüssigkeit, einem im unteren Ende des Rohres angebrachten Auslauf zum Ablauf der abgeschiedenen Schmutzpartikel und einer ebenfalls am oberen Rohrende mittig angebrachten Austrittsöffnung, durch die die von Verschmutzungen abgereicherte Betriebsflüssigkeit den Wirbelstromabscheider verlässt.

[0011] Auch bei dieser Vorrichtung verbleibt die Befürchtung, dass der Flüssigkeitsspeicher nicht in jedem Fall in völlig gereinigtem Zustand ist und sich insbesondere Ablagerungen (zum Beispiel sog. Biofilme) an den Innenwänden des Flüssigkeitsspeichers anlagern.

[0012] Das Dokument DE 10 2009 028 274 A1 wird als nächstliegender Stand der Technik angesehen und offenbart den Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0013] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung in der Schaffung einer Vorrichtung zum Zwischenspeichern von Betriebsflüssigkeit in einem Haushaltsgerät, die eine umfassende Reinigung nicht nur der Betriebsflüssigkeit, sondern insbesondere auch der ablagerungskritischen, mit der Betriebsflüssigkeit in Kontakt kommenden Oberflächen des Flüssigkeitsspeichers sicherstellt, der zudem bei individuell anpassbarem und optimiertem Bauraum ein möglichst großes Fassungsvermögen aufweisen soll.

[0014] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, der beigefügten Zeichnung, sowie den abhängigen Patentansprüchen.

[0015] Demnach ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Reinigungseinrichtung ein Reinigungsmittel umfasst, das sich beim Reinigungsvorgang zwischen der Eintrittsöffnung und der Austrittsöffnung des rohrförmigen Speicherraums bewegt.

[0016] Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht damit darin, dass bei der kanal- oder rohrförmigen Speichergeometrie äußerst effektive Maßnahmen zur Wasseraufbereitung bzw. zur Innenreinigung des Speichers eingesetzt werden können, ohne dass aufwändige Vorkehrungen dafür getroffen werden müssen, dass tatsächlich alle zu reinigenden Bereiche des Speichers erreicht werden. Insbesondere ist es nicht erforderlich, für eine zusätzliche Durchmischung im Speicher zu sorgen.

[0017] Der Begriff "rohrförmig" ist im Rahmen der Erfindung derart auszulegen, dass er einen Speicherraum beschreibt, in dem eine Fließrichtung definiert ist, entlang der das Reinigungsmittel von der Eintrittsöffnung zur der Austrittsöffnung fließen kann, welcher Speicheraum entlang der Fließrichtung langgestreckt ist und in jeder quer zur Fließrichtung erstreckten Ebene wesentlich geringer ausgedehnt ist als entlang der Fließrichtung. Die Form jedes solchen Querschnitts ist dabei nicht festgelegt; insbesondere muss ein solcher Querschnitt nicht notwendig kreisförmig, elliptisch oder sonstwie rund sein.

[0018] Dadurch, dass das Reinigungsmittel sich relativ zu den Innenwänden des Speichers bzw. entlang der und durch die gespeicherte Betriebsflüssigkeit arbeitet, ist eine umfassende und intensive Reinigung gewährleistet. Besonders bevorzugt kann der Flüssigkeitsspeicher anschließend wenigstens teilentleert werden, um die abgetragenen Verunreinigungen zu entfernen. Dazu kann bevorzugt eine Flüssigkeitsmenge abgepumpt und beispielsweise in die Kanalisation entsorgt werden.

[0019] Eine im Hinblick auf die optimale Ausnutzung zur Verfügung stehenden Bauraumes und die Schaffung eines besonders hohen Speichervolumens bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der rohrförmige Speicherraum zwischen der Eintrittsöffnung und der Austrittsöffnung wenigstens eine Kehre aufweist. Dabei ist unter einer Kehre allgemein eine Biegung, aber auch Knick, eine Krümmung, ein Bogen, eine Schleife und dergleichen zu verstehen.

[0020] Fertigungstechnisch und hinsichtlich der flexiblen Verlegung und insbesondere auch der nachträglichen Anpassung an eine bauraumoptimierte, platzsparende Form ist vorgesehen, dass der Flüssigkeitsspeicher von einem flexiblen Schlauch, beispielsweise einem Schlauch aus Gummi, biegbarem Kunststoff o.ä., gebildet ist. Dabei kann der Speicherraum des Flüssigkeitsspeichers besonders bevorzugt spiralförmig gewunden sein und dabei einen in vertikaler Richtung zunehmenden Anstieg bzw. zunehmendes Gefälle aufweisen. Besonders bevorzugt befindet sich die Eintrittsöffnung oder die Austrittsöffnung im Spiralzentrum und im Wesentlichen senkrecht zur Spiralfläche.

[0021] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung kann der Flüssigkeitsspeicher auch einen mäanderförmig ausgebildeten Speicherraum aufweisen, wodurch eine kastenförmige Außenkontur des Speichers bei maximal ausgenutztem Speichervolumen ermöglicht ist.

[0022] Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Reinigungsmittel ein Reinigungsgas ist, das den Speicherraum zwischen der Eintrittsöffnung und der Austrittsöffnung durchströmt. Der Gasfluss durch den Flüssigkeitsspeicher kann dabei vorzugsweise durch Niveauunterschiede bzw. ein Gefälle/Anstieg der Flüssigkeitsspeicherrohre bzw. des Speicherraums gefördert sein, ohne dass es zusätzlicher Fördereinrichtungen zur relativen Bewegung des Reinigungsgases in Bezug auf die zu reinigenden Wände des Speicherraums bedarf.

[0023] Dazu wird bevorzugt das Reinigungsgas im niedrigsten Niveau des Speicherraums eingeleitet.

[0024] Eine besonders effektive Reinigung ist möglich, wenn das Reinigungsgas Ozon ist.

[0025] Zusätzlich oder alternativ kann nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung das Reinigungsmittel wenigstens einen mechanischen Reinigungskörper umfassen. Derartige, auch als so genannte Molche bezeichnete, Komponenten können nach der Erfindung die Speicherinnenfläche besonders gut erreichen, da diese bevorzugt mit gleichbleibendem Querschnitt rohrinnenseitig ausgestaltet ist, und somit für eine besonders effektive Reinigung sorgen. Als Reinigungselemente kommen beispielsweise Bürsten oder Kugeln infrage, die sich während des Reinigungsvorgangs durch den rohrförmigen Speicherraum bewegen, beispielsweise durch einen direkten oder indirekten mechanischen Antrieb gezogen oder geschoben werden.

[0026] Die nicht verzweigte, rohrförmig/längliche Ausbildung des Speichervolumens ermöglicht in einer vorteilhaften Fortbildung der Erfindung auch, dass das Reinigungsmittel von Luftstößen und/oder Fluid-Druckwellen gebildet ist, die sich entlang der Rohrlängsachse ausbreiten. Diese auch als "Luft-Wasser-Spülen" zu bezeichnende Reinigungsmethode sieht vor, dass bei geringem Druck definierte Luft- und/oder Betriebsflüssigkeitsstöße (Wasserdruckstöße) in den Speicher gegeben werden, die sich mit hohem Reinigungseffekt fortpflanzen bzw. zwischen der Eintrittsöffnung und der Austrittsöffnung wandern.

[0027] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung weiter erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 schematisch ein Haushaltsgerät mit einer Vorrichtung,

Fig. 2 eine erste mögliche Ausgestaltung eines Flüssigkeitsspeichers und

Fig. 3 eine weitere Ausgestaltungsmöglichkeit eines Flüssigkeitsspeichers.

[0028] Figur 1 zeigt als einen beispielhaften Realisierungsfall der vorliegenden Erfindung ein wasserführendes Haushaltsgerät in Form einer Waschmaschine 1, in deren Gehäuse 2 in an sich bekannter Weise ein Laugenbehälter 3 mit einer darin befindlichen horizontal angeordneten, drehbar gelagerten und nicht näher gezeigten Wäschetrommel 4 zur Aufnahme der zu behandelnden (zu waschenden bzw. zu spülenden) Wäsche angeordnet ist. Man erkennt in der Waschmaschine 1 angedeutet eine erfindungsgemäße Vorrichtung 7 zum Zwischenspeichern von Betriebsflüssigkeit 8 - nämlich der Waschlauge bzw. des Spülwassers - mit einem rohrförmigen Flüssigkeitsspeicher 10. Der Flüssigkeitsspeicher 10 ist als im Wesentlichen zylindrisches Rohr 12 mit einem ersten Ende 14 und einem zweiten Ende 15 ausgestaltet. Das Rohr weist in diesem Ausführungsbeispiel etwa nach halber Länge nur eine einzige Biegung oder Kehre 16 auf. Selbstverständlich ist die Rohrgeometrie, insbesondere die Länge und Querschnittsfläche, sowie der Verlauf und die Anzahl der Biegungen oder Kehren des Rohres 12 gemäß dem jeweils erforderlichen Speichervolumen und dem zur Verfügung stehenden Bauraum angepasst. Das so bemessene Rohrinnenvolumen bildet einen Speicherraum 17. Der Speicherraum hat damit je nach Anzahl der Kehren 16 eine entsprechende Mäanderform. An dem Ende 14 ist eine Eintrittsöffnung 20 vorgesehen, in die eine nur andeutungsweise gezeigte, von einer Laugenpumpe 21 beaufschlagte und vom Laugenbehälter 3 kommende Ablaufleitung 22 mündet.

[0029] Am anderen Ende 15 ist eine Austrittsöffnung 24 vorgesehen, aus der bedarfsweise die zwischengespeicherte Betriebsflüssigkeit 8 mittels einer weiteren Pumpe 26 wieder in den Laugenbehälter 3 zurück pumpbar ist. Je nach Auslegung kann auch eine einzige Pumpe zum Fördern der Betriebsflüssigkeit in den und aus dem Speicherraum 17 vorgesehen sein.

[0030] Ferner ist eine Reinigungseinrichtung 28 schematisch angedeutet, die ein mechanisches

[0031] Reinigungselement 30 in Form einer Bürste 31 aufweist. Die Bürste 31 kann, wie im Einzelnen nicht näher dargestellt, beispielsweise mittels einer Zug- oder Schubeinrichtung von einem Antrieb 32 entlang der Rohrhauptachse 33 zwischen Eintrittsöffnung 20 und Austrittsöffnung 24 bzw. umgekehrt bewegt werden. Sie entfernt dabei Rückstände 34, die sich z.B. in Form von so genannten Biofilmen oder Schichten auf der Innenseite 35 des Speicheraumes ablagern.

[0032] Zusätzlich oder alternativ kann eine Quelle 50, insbesondere ein Vorratsbehälter 50 oder ein Generator 50, für ein gasförmiges Reinigungsmedium, nämlich ein Reinigungsgas 52, vorgesehen sein. Besonders bevorzugt wird als Reinigungsgas 52 Ozon 53 in der Quelle 50 erzeugt. Über eine Ventilsteuerung 55 kann bedarfsweise Ozon 53 im Bereich der Eintrittsöffnung 14 eingelassen werden. Dies erfolgt vorzugsweise am (strömungstechnisch gesehen) niedrigsten Niveau 56 (höchster statischer Druck) des Flüssigkeitsspeichers 10 bzw. Speicherraumes 17, so dass das Reinigungsgas 52 ohne weitere Maßnahmen selbst bis zum Ende 15 bzw. der Austrittsöffnung 24 aufsteigend wandert und dabei reinigend und/oder desinfizierend wirkt.

[0033] Figur 2 zeigt schematisch in Aufsicht eine Ausgestaltung eines Flüssigkeitsspeichers 58 mit einem Speicherraum 59 in Spiralform 60. Durch einen Pfeil 61 ist der Eintritt der zu speichernden Betriebsflüssigkeit (z.B. Wasser) in eine Eintrittsöffnung 62 angedeutet, von der aus die Betriebsflüssigkeit durch die Spiralform 60 bis zu einer Austrittsöffnung 64 gelangt, die sich in diesem Ausführungsbeispiel aus der Zeichenebene senkrecht nach oben erstreckt. Um bedarfsweise auch hier eine möglichst effektive und selbsttätige Reinigung durch eine Einblaseinrichtung 65 zum Einblasen eines Reinigungsgases 66 (in Figur 2 im Einzelnen nicht dargestellt) vorzusehen, kann die Spiralform in Richtung auf die Austrittsöffnung 64 zu leicht ansteigen. Das Reinigungsgas 66 bewegt sich demgemäß aus dem Bereich der Eintrittsöffnung 62 zur Austrittsöffnung 64. Bevorzugt ist hier der Flüssigkeitsspeicher 58 von einem flexiblen Schlauch 67 gebildet. Ein Vorteil der Verwendung eines flexiblen Schlauches oder Rohres besteht unter anderem darin, dass auch zu einem relativ späten Fertigungszeitpunkt noch eine Gestaltveränderung oder Gestaltanpassung an den verfügbaren Bauraum bzw. an die Einbaubedingungen erfolgen kann. Der Flüssigkeitsspeicher kann aber auch als einteiliges oder mehrteiliges Spritzgussbauteil ausgeführt sein.

[0034] Figur 3 zeigt schließlich eine Abwandlung eines ebenfalls schlauchförmigen Flüssigkeitsspeichers mit einem Schlauch 70, der in mehreren Windungen gewickelt ist. Er kann dabei beispielsweise um ein anderes in dem Haushaltsgerät vorhandenes Bauteil oder eine Baugruppe herumgewickelt sein. Auch hier ist eine bevorzugte Ausgestaltung dahingehend vorgesehen, dass die durch einen Pfeil 74 symbolisierte Betriebsflüssigkeit (Waschflüssigkeit) 75 in eine Eintrittsöffnung 76 eintritt und aus einer Austrittsöffnung 77 wieder austritt, die hier senkrecht ausgerichtet ist. Nur schematisch sind als mechanische Reinigungselemente Kugeln 80, 81 angedeutet, die beispielsweise über einen flexiblen Strang, ein Band oder eine Spindel miteinander verbunden und von einem nur angedeuteten Antrieb 84 entlang der Innenerstreckung des Schlauchs 70 bewegt werden können, um etwaige Ablagerungen oder Verunreinigungen 85 im Inneren des Flüssigkeitsspeichers bzw. an den Innenwänden des Speicherraumes 86 zu lösen bzw. zu entfernen.

[0035] Ergänzend oder alternativ kann noch eine Druckerzeugungseinrichtung 87 vorgesehen sein, die z.B. eingangsseitig, also in der Nähe der Eintrittsöffnung 76 (wie durch ein Wellensymbol symbolisiert) Druckwellen oder Druck/Stoßwellen 88 in der Betriebsflüssigkeit erzeugt, die sich durch den gesamten Flüssigkeitsspeicher bzw. dessen Speicherraum 86 fortpflanzen und so Ablagerungen 85 an den Innenwänden gewissermaßen absprengen oder abreißen.

[0036] Auch wenn die Erfindung hier am Beispiel einer Waschmaschine erläutert wurde, ist sie gleichermaßen vorteilhaft auch bei anderen wasserführenden Geräten zur Reinigung von Gegenständen, wie z.B. Waschtrockner oder Spülmaschinen, anwendbar.

Bezugszeichen

[0037] 

1

Waschmaschine

2

Gehäuse

3

Laugenbehälter

4

Wäschetrommel

7

Vorrichtung

8

Betriebsflüssigkeit

10

Flüssigkeitsspeicher

12

Rohr

14

Ende

15

Ende

16

Kehre

17

Speicherraum

20

Eintrittsöffnung

21

Laugenpumpe

22

Ablaufleitung

24

Austrittsöffnung

26

Pumpe

28

Reinigungseinrichtung

30

Reinigungselement

31

Bürste

32

Antrieb

33

Rohrhauptachse

34

Rückstände

35

Innenseite

50

Quelle, insbesondere Vorratsbehälter oder Generator

52

Reinigungsgas

53

Ozon

55

Ventilsteuerung

56

Niveau

58

Flüssigkeitsspeicher

59

Speicherraum

60

Spiralform

61

Pfeil

62

Eintrittsöffnung

64

Austrittsöffnung

65

Einblaseinrichtung

66

Reinigungsgas

67

Schlauch

70

Schlauch

74

Pfeil

75

Betriebsflüssigkeit

76

Eintrittsöffnung

77

Austrittsöffnung

80, 81

Kugeln

84

Antrieb

85

Verunreinigung

86

Speicherraum

87

Druckerzeugungseinrichtung

88

Druckwelle

Ansprüche

1. Wasserführendes Haushaltsgerät zur Reinigung von Gegenständen mit einer Vorrichtung zum Zwischenspeichern von Betriebsflüssigkeit (8), wobei die Betriebsflüssigkeit (8) eine Waschflüssigkeit ist, und wobei die Vorrichtung einen Flüssigkeitsspeicher (10) mit einem rohrförmigen Speicherraum (17), in den die Betriebsflüssigkeit (8) durch eine Eintrittsöffnung (20) zur vorübergehenden Speicherung eintritt und aus dem die Betriebsflüssigkeit (8) bedarfsweise aus einer Austrittsöffnung (24) wieder austritt, und eine Reinigungseinrichtung (28) zur Innenreinigung des Speicherraums (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Speicherraum (17) von einem flexiblen Schlauch aus einem flexiblen Material gebildet ist, und dass die Reinigungseinrichtung (28) wenigstens ein Reinigungsmittel (30) umfasst, das sich beim Reinigungsvorgang zwischen der Eintrittsöffnung (20) und der Austrittsöffnung (24) entlang des rohrförmigen Speicherraums (17) durch die gespeicherte Betriebsflüssigkeit (8) bewegt.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherraum (17) zwischen der Eintrittsöffnung (20) und der Austrittsöffnung (24) wenigstens eine Kehre (16) aufweist.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherraum (59) spiralförmig gewunden ist.

4. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherraum (17) mäanderförmig ausgebildet ist.

5. Haushaltsgerät nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel ein Reinigungsgas (52) ist, das den Speicherraum (59) zwischen der Eintrittsöffnung (62) und der Austrittsöffnung (64) durchströmt.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgas (52) im niedrigsten Niveau (56) des Speicherraums (59) in diesen eintritt.

7. Haushaltsgerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgas (52) Ozon (53) ist.

8. Haushaltsgerät nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel wenigstens einen mechanischen Reinigungskörper (80, 81) umfasst.

9. Haushaltsgerät nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel von Luftstößen und/oder Fluid-Druckwellen (88) gebildet ist.

Claims

1. Water-conducting household appliance for cleaning objects, having a device for the temporary storage of operating liquid (8), wherein the operating liquid (8) is a washing liquid, and wherein the device has a liquid reservoir (10) with a tubular storage space (17), into which the operating liquid (8) enters through an inlet aperture (20) for temporary storage and from which the operating liquid (8) exits again as required from an outlet aperture (24), and a cleaning device (28) for internal cleaning of the storage space (17), characterised in that the tubular storage space (17) is formed by a flexible hose made of a flexible material, and that the cleaning device (28) comprises at least one cleaning means (30) which during the cleaning process moves through the stored operating liquid (8) between the inlet aperture (20) and the outlet aperture (24) along the tubular storage space (17).

2. Household appliance according to claim 1, characterised in that the storage space (17) has at least one turn (16) between the inlet aperture (20) and the outlet aperture (24).

3. Household appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the storage space (59) is wound in a spiral shape.

4. Household appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the storage space (17) is designed to be meandering in shape.

5. Household appliance according to at least one of the preceding claims, characterised in that the cleaning means is a cleaning gas (52) which flows through the storage space (59) between the inlet aperture (62) and the outlet aperture (64).

6. Household appliance according to claim 5, characterised in that the cleaning gas (52) enters the storage space (59) at the lowest level (56) of said storage space (59).

7. Household appliance according to claim 5 or 6, characterised in that the cleaning gas (52) is ozone (53).

8. Household appliance according to at least one of the preceding claims, characterised in that the cleaning means comprises at least one mechanical cleaning body (80, 81).

9. Household appliance according to at least one of the preceding claims, characterised in that the cleaning means is formed by air blasts and/or fluid pressure waves (88).

Revendications

1. Appareil ménager à circulation d'eau destiné au nettoyage d'objets, comprenant un dispositif de stockage intermédiaire de liquide de service (8), le liquide de service (8) étant un liquide de lavage, et le dispositif présentant un réservoir de liquide (10) muni d'un espace de stockage tubulaire (17) dans lequel le liquide de service (8) entre par une ouverture d'entrée (20) pour le stockage intermédiaire et hors duquel le liquide de service (8), en cas de besoin, sort de nouveau d'une ouverture de sortie (24), et présentant un dispositif de nettoyage (28) pour le nettoyage intérieur de l'espace de stockage (17), caractérisé en ce que l'espace de stockage tubulaire (17) est formé par un tuyau flexible constitué d'une matière flexible, et en ce que le dispositif de nettoyage (28) comprend au moins un moyen de nettoyage (30) qui, lors de l'opération de nettoyage, se déplace le long de l'espace de stockage tubulaire (17) entre l'ouverture d'entrée (20) et l'ouverture de sortie (24) en traversant le liquide de service stocké (8).

2. Appareil ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'espace de stockage (17) présente au moins un tournant (16) entre l'ouverture d'entrée (20) et l'ouverture de sortie (24).

3. Appareil ménager selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'espace de stockage (59) est enroulé en forme de spirale.

4. Appareil ménager selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'espace de stockage (17) est réalisé en forme de méandres.

5. Appareil ménager selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de nettoyage est un gaz de nettoyage (52) qui traverse l'espace de stockage (59) entre l'ouverture d'entrée (62) et l'ouverture de sortie (64).

6. Appareil ménager selon la revendication 5, caractérisé en ce que le gaz de nettoyage (52) entre dans l'espace de stockage (59) au niveau (56) le plus bas de celui-ci.

7. Appareil ménager selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que le gaz de nettoyage (52) est de l'ozone (53).

8. Appareil ménager selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de nettoyage comprend au moins un corps de nettoyage mécanique (80, 81).

9. Appareil ménager selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moyen de nettoyage est formé des par des coups d'air et/ou de ondes de choc de fluide (88).

Zeichnung