VORRICHTUNG ZUR VERBINDUNG EINER EXTERNEN WASSERZUFÜHRUNG MIT EINER INTERNEN WASSERFÜHRUNG EINER WASCHMASCHINE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbindung einer externen Wasserzuführung mit einer internen Wasserführung eines Hausgeräts zur Pflege von Wäschestücken, insbesondere einer Waschmaschine oder eines Waschtrockners (siehe DE-A-3917013).
Bei Waschmaschinen ist es bekannt, dass sie einen externen Zulaufschlauch aufweisen, über den Wasser von einer Hauswasserversorgung zur Waschmaschine geleitet werden kann. Darüber hinaus ist es bekannt, dass derartige Waschmaschinen ein Sicherheitsventil aufweisen, um die Wasserzuführung absperren oder freigeben zu können, und eine Aqua-Stop-Funktionalität aufweisen.

[0002] Bei bekannten Geräten ist die Anbringung bzw. Montage des Sicherheitsventils und des Wasserleitsystems separiert und erfordert daher einen erheblichen Aufwand. Darüber hinaus sind dadurch unterschiedliche Geräteanschlüsse gegeben. Nicht zuletzt wird durch die getrennte Montage des Sicherheitsventils und des Wasserleitsystems ein erheblicher Platzbedarf benötigt.

[0003] Eine Vorrichtung zum Verbinden einer externen Wasserführung mit einer internen Wasserführung eines Hausgeräts zur Pflege von Wäschestücken ist aus DE 39 14 013 A1 bekannt. Eine solche Vorrichtung umfasst ein Gehäuse, in dem ein Ende einer externen Wasserzuführleitung angeordnet ist und ein zumindest bereichsweise in dem Gehäuse angeordnetes Sicherheitsventil, welches zum Absperren oder Freigeben einer geräteinternen Wasserführung dient. Ferner weist das Gehäuse eine Öffnung zur Abführung von Leckwasser auf.

[0004] Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der die Montage von Komponenten eines wasserführenden Zweigs eines Hausgeräts vereinfacht werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung, welche die Merkmale nach Anspruch 1 aufweist, gelöst.

[0006] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Verbindung einer externen Wasserzuführung mit einer internen Wasserführung eines Hausgeräts zur Pflege von Wäschestücken, insbesondere einer Waschmaschine oder einem Waschtrockner, umfasst ein Gehäuse, indem ein Ende einer externen Wasserzuführleitung angeordnet ist. Darüber hinaus umfasst die Vorrichtung ein Sicherheitsventil zum Absperren oder Freigeben zumindest einer geräteinternen Wasserführung, welches ebenfalls zumindest bereichsweise in dem Gehäuse angeordnet ist. Die Schnittstelle zwischen der externen Wasserzuführung und der internen Wasserführung des Hausgeräts ist in dem Gehäuse realisiert. Das Gehäuse weist darüber hinaus eine Öffnung zur Abführung von Leckagewasser auf. Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung kann eine kompakte und bauraumminimierte Ausgestaltung ermöglicht werden, indem eine gehäuseinterne Positionierung von Komponenten für die externe Wasserzuführung, der internen Wasserführung, dem Sicherheitsventil und einem internen Leckagewasserleitsystem integriert sind. Diese Ausgestaltung gewährleistet neben einer bauraumminimierten Anordnung auch eine Bauteilreduzierung, da die gesamte Vorrichtung als Gesamtes montiert werden kann und nicht mehr das Sicherheitsventil und das Wasserleitsystem getrennt am Gerät montiert werden müssen.

[0007] Das Gehäuse umfasst eine erste Kammer, in welcher das Ende der externen Wasserzuführleitung angeordnet ist. Des Weiteren umfasst das Gehäuse eine zweite Kammer, in welcher das Sicherheitsventil zumindest bereichsweise angeordnet ist. Durch ein derartiges Kammersystem im Gehäuse kann auch ein Dichtsystem im Hinblick auf Austreten des Leckagewassers generiert werden. In einer Kammer auftretendes Leckagewasser kann somit nicht in die andere Kammer gelangen und dort angeordnete Komponenten benetzen und gegebenenfalls in ihrer Funktionalität beeinträchtigen.

[0008] Die beiden Kammern sind durch eine Trennwand separiert, in welcher eine Verbindungsöffnung ausgebildet ist. In dieser Verbindungsöffnung ist das Sicherheitsventil eingesetzt. Insbesondere ist vorgesehen, dass das Sicherheitsventil passgenau in der Verbindungsöffnung angeordnet ist und diese Verbindungsöffnung durch den Einsatz des Sicherheitsventils ohne ein zusätzliches Dichtelement abgedichtet ist. Somit wird durch ein derartiges Zweikammeranschlussgehäuse und einer entsprechend großen Öffnung zur Abführung von Leckagewasser eine ausreichende Dichtfunktion in das Anschlussgehäuse integriert. Durch die Integration der Leckagewasserableitung wird auch eine gezielte Abführung einer derartigen Wasserbildung erreicht.

[0009] Durch diese passgenaue Anordnung des Sicherheitsventils in die Verbindungsöffnung kann somit auch ein zusätzliches Dichtelement eingespart werden.

[0010] Beide Kammern münden vorzugsweise separat in die Leckageöffnung und insbesondere erstreckt sich die Trennwand auch in die Leckageöffnung hinein. Dadurch kann das in einer Kammer auftretende Leckagewasser sicher und zuverlässig abgeführt werden ohne dass es in die andere Kammer gelangen kann. Bevorzugt mündet die Leckageöffnung seitlich aus dem Gehäuse. Insbesondere ist die Leckageöffnung in einem Gehäuseunterteil integriert und mündet seitlich aus diesem Gehäuseunterteil. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Leckageöffnung ein rohrartiger Stutzen ist. Durch diese Ausgestaltung kann das Leckagewasser zuverlässig und zielgeführt aus dem Gehäuse abgeführt werden. Ein zusätzlicher Leckagewasserschlauch ist nicht mehr erforderlich.

[0011] Durch die Kammerbildung in der Gehäusevorrichtung wird insbesondere verhindert, dass das Leckagewasser zu den elektrischen Anschlüssen gelangt. Dies kann insbesondere auch dann verhindert werden, wenn das Volumen der ersten Kammer, in der das Ende der externen Wasserzuführleitung angeordnet ist, nicht ausreichend sein sollte.

[0012] Vorzugsweise ist die Vorrichtung als vormontierte Baugruppe ausgebildet und als Gesamtsystem zur Montage in dem Hausgerät bereitgestellt. Vorzugsweise kann somit der Zulaufschlauch und das Sicherheitsventil vormontiert und in ein zweiteiliges Gehäuse, mit einem Gehäuseoberteil und einem Gehäuseunterteil, eingelegt und dieses verschlossen werden. Durch dieses vollständig vormontierte Modul kann die Endmontage vereinfacht und auch schneller ermöglicht werden. Darüber hinaus kann eine Kostenreduzierung einerseits durch eine Bauteilreduzierung und der Baugruppenvormontage erreicht werden. Dadurch kann auch eine Kostenersparnis durch die schnellere Endmontage dieses vormontierten Moduls ermöglicht werden. Insbesondere kann auch ein einheitlicher Geräteanschluss für verschiedene Geräte ermöglicht und ein einheitlicher Geräteanschluss für den Aqua-Stop-Zulaufschlauch ausgebildet werden.

[0013] Neben einer Einsparung eines Leckagewasserschlauchs kann auch eine Verkürzung der Zulauflänge bei flexibler Schlauchverlegung außerhalb des Geräts erreicht werden.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung; und

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung einer in einer Waschmaschine montierten erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0015] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0016] In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 1 gezeigt, welche zur Verbindung einer externen Wasserzuführung mit einer internen Wasserführung einer mit Aqua-Stop-Funktionalität ausgeführten Waschmaschine ausgebildet ist. Die Vorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse, welches ein Gehäuseunterteil 2 aufweist. In dem Gehäuse ist eine erste Kammer 3 sowie eine zweite Kammer 4 ausgebildet. Ein Sicherheitsventil 5 der Vorrichtung 1 ist mit einem Ventilkörper 6 zumindest bereichsweise in der zweiten Kammer 4 angeordnet. Der Ventilkörper 6 sitzt dichtungselementfrei in dem Gehäuse und ist insbesondere in einer Verbindungsöffnung 10 zwischen den Kammern 3 und 4 ohne zusätzliches Dichtungselement, aber dennoch diese Verbindungsöffnung 10 abdichtend, angeordnet. Diese Verbindungsöffnung 10 ist in einer Trennwand 10a ausgebildet, welche die Kammern 3 und 4 separiert.

[0017] An dem Ventilkörper 6 sind zwei Anschlüsse 11 und 12 ausgebildet, welche zwei separate Anschlüsse für Schläuche der internen Wasserführung der Waschmaschine darstellen.

[0018] In das Gehäuse der Vorrichtung 1 mündet ein Ende einer externen Wasserzuführleitung, welche einen Wasserschlauch 7 und einen Mantelschlauch 8 umfasst. Diese externe Zuführleitung führt zu einer externen Wasserquelle 9, welche die Hauswasserversorgung sein kann.

[0019] In dem Gehäuseunterteil 2 ist des Weiteren eine Öffnung 13 zur Abführung von Leckagewasser ausgebildet. Diese Leckageöffnung 13 ist vollständig in das Gehäuseunterteil 2 integriert und mündet seitlich aus dem Gehäuseunterteil 2 heraus.

[0020] Diese Öffnung 13 ist als rohrartiger Stutzen ausgebildet und so angeordnet, dass beide Kammern 3 und 4 in die Öffnung 13 münden. Darüber hinaus ist zu erkennen, dass die Trennwand 10a auch innerhalb dieser Öffnung 13 ausgebildet ist und somit die Kammern 3 und 4 auch innerhalb dieses rohrartigen Stutzens separiert.

[0021] Um ventilseitig und somit im Bereich der zweiten Kammer 4 einen Wasseraustritt zu verhindern, wird das dort gegebenenfalls auftretende Leckagewasser über diese seitliche Öffnung 13 abgeführt. Ebenso kann bei einer Undichtigkeit im Wasserzulaufbereich und somit im Bereich der ersten Kammer 3 das gegebenenfalls auftretende Leckagewasser gezielt ins Innere der Waschmaschine abgeführt werden und gelangt über die Innenseite einer Seitenwand 14 (Fig. 2) und einer im Bereich der Bodengruppe der Waschmaschine ausgebildeten Auffangrinne zu einem nicht dargestellten Schwimmerschalter.

[0022] Bei dem vorgeschlagenen System sind somit das Sicherheitsventil 5 bzw. der Ventilkörper 6 und das Wasserleitsystem in einem Gehäuse verbunden. Insbesondere ist die Vorrichtung 1 als vollständig vormontierte Baugruppe bereitgestellt, wobei dazu zunächst der Wasserschlauch 7, der Mantelschlauch 8 und das Sicherheitsventil 5 mit dem Ventilkörper 6 bereichsweise in das Gehäuse entsprechend eingelegt werden und dieses Gehäuse verschlossen wird. Dazu wird dann das in Fig. 2 gezeigte Gehäuseoberteil 15 mit dem Gehäuseunterteil 2 verbunden. Beispielsweise kann eine Verschraubung oder aber auch ein Verrasten oder dergleichen vorgesehen sein. Das dann so bereitgestellte und vormontierte Modul kann dann nachträglich in aufwandsarmer und schneller Weise in dem Hausgerät endmontiert werden.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Verbindung einer externen Wasserzuführung (7, 8) mit einer internen Wasserführung (11, 12) eines Hausgeräts zur Pflege von Wäschestücken, mit einem Gehäuse (2, 15), in dem ein Ende einer externen Wasserzuführleitung (7, 8) angeordnet ist, und einem zumindest bereichsweise in dem Gehäuse (2, 15) angeordneten Sicherheitsventil (5, 6) zum Absperren oder Freigeben zumindest einer geräteinternen Wasserführung (11, 12), wobei das Gehäuse (2, 3) eine Öffnung (13) zur Abführung von Leckagewasser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine erste Kammer (3) aufweist, in welcher das Ende der externen Wasserzuführleitung (7, 8) angeordnet ist, und eine zweite Kammer (4) aufweist, in welcher das Sicherheitsventil (5, 6) zumindest bereichsweise angeordnet ist, dass bei der Vorrichtung (1) die beiden Kammern (3, 4) durch eine Trennwand (10a) separiert sind, in welcher eine Verbindungsöffnung (10) ausgebildet ist und dass bei der Vorrichtung das Sicherheitsventil (5, 6) in die Verbindungsöffnung (10) eingesetzt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei welcher das Sicherheitsventil (5, 6) passgenau in der Verbindungsöffnung (10) angeordnet ist und diese Verbindungsöffnung (10) durch die Anordnung des Sicherheitsventils (5, 6) ohne ein zusätzliches Dichtelement abgedichtet ist.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die beiden Kammern (3, 4) jeweils in die Öffnung (13) zur Abführung von Leckagewasser münden.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Öffnung (13) als rohrartiger Stutzen ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Öffnung (13) seitlich aus dem Gehäuse (2, 3) mündet.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Öffnung (13) vollständig in einem Gehäuseunterteil (2) integriert ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welche als vormontierte Baugruppe ausgebildet ist und als Gesamtsystem zur Montage in dem Hausgerät bereitgestellt ist.

Claims

1. Apparatus for connecting an external water feed line (7, 8) to an internal water line (11, 12) of a domestic appliance for the care of laundry items, with a housing (2, 15), in which one end of an external water feed line (7, 8) is arranged and with a safety valve (5, 6) at least some areas of which are arranged in the housing (2, 15) for blocking or releasing at least one device-internal water line (11, 12), which housing (2, 3) features an opening (13) for discharging leakage water, characterised in that the apparatus (1) features a first chamber (3) in which the end of the external water feed line (7, 8) is arranged and features a second chamber (4) in which at least areas of the safety valve (5, 6) are arranged, in the apparatus (1) the two chambers (3, 4) are separated by a dividing wall (10a) in which a connecting opening (10) is embodied and in the apparatus the safety valve (5, 6) is inserted into the connecting opening (10).

2. Apparatus according to claim 1, in which the safety valve (5, 6) is arranged to fit exactly into the connecting opening (10) and this connecting opening (10) is sealed by the arrangement of the safety valve (5, 6) without an additional sealing element.

3. Apparatus according to one of the previous claims, in which the two chambers (3, 4) each open out into the opening (13) for discharging leakage water.

4. Apparatus according to one of the previous claims, in which the opening (13) is embodied as a tubular connecting piece.

5. Apparatus according to one of the previous claims, in which the opening (13) comes out sideways from the housing (2, 3).

6. Apparatus according to one of the previous claims, in which the opening (13) is integrated completely into a lower housing part (2).

7. Apparatus according to one of the previous claims, which is embodied as a preinstalled module and is provided as a complete system for installation into the household appliance.

Revendications

1. Dispositif destiné au raccordement d'une arrivée d'eau externe (7, 8) à une conduite d'eau interne (11, 12) d'un appareil ménager destiné à l'entretien de linge, comprenant un boîtier (2, 15) dans lequel est disposée une extrémité d'une conduite d'arrivée d'eau externe (7, 8), et comprenant une soupape de sûreté (5, 6) disposée au moins en partie dans le boîtier (2, 15), destinée à bloquer ou libérer au moins une conduite d'eau (11,12) interne à l'appareil, le boîtier (2, 3) présentant une ouverture (13) destinée à l'évacuation d'eau de fuite, caractérisé en ce que le dispositif (1) présente une première chambre (3), dans laquelle est disposée l'extrémité de la conduite d'arrivée d'eau externe (7, 8), et une deuxième chambre (4) dans laquelle est disposée la soupape de sûreté (5, 6) au moins en partie, en ce que dans le dispositif (1), les deux chambres (3, 4) sont séparées par une paroi de séparation (10a) dans laquelle est réalisée une ouverture de liaison (10) et en ce que dans le dispositif, la soupape de sûreté (5, 6) est insérée dans l'ouverture de liaison (10).

2. Dispositif selon la revendication 1, dans lequel la soupape de sûreté (5, 6) est disposée avec précision d'ajustement dans l'ouverture de liaison (10) et en ce que cette ouverture de liaison (10) est étanchéifiée par la disposition de la soupape de sûreté (5, 6) sans autre élément d'étanchéité supplémentaire.

3. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel les deux chambres (3, 4) aboutissent respectivement dans l'ouverture (13) destinée à l'évacuation d'eau de fuite.

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel l'ouverture (13) est réalisée en tant qu'embout tubulaire.

5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel l'ouverture (13) débouche latéralement hors du boîtier (2, 3).

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel l'ouverture (13) est complètement intégrée dans une partie inférieure de boîtier (2).

7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, lequel est réalisé comme ensemble pré-monté et est fourni comme système complet pour le montage dans l'appareil ménager.

Zeichnung