(19)
(11) EP 2 509 087 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
11.05.2016  Patentblatt  2016/19

(21) Anmeldenummer: 12001426.1

(22) Anmeldetag:  02.03.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 3/12(2006.01)
H01H 13/84(2006.01)
H01H 13/705(2006.01)

(54)

Wippenträger mit mindestens einer Betätigungswippe einer Türstation oder Wohnungsstation eines Haus-Kommunikationssystems

Rocker holder with at least one actuation rocker of a door station or residence station of a building communication system

Support de bascule doté d'au moins un interrupteur à bascule d'une station de porte ou d'une station d'habitation d'un système de communication interne


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 06.04.2011 DE 102011016220

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.10.2012  Patentblatt  2012/41

(73) Patentinhaber: ABB AG
68309 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Sahlmann, Hans-Peter
    58454 Witten (DE)
  • Ewers, Manfred
    58239 Schwerte (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 685 860
EP-A2- 0 966 009
EP-A2- 0 899 760
EP-A2- 1 635 368
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Wippenträger mit mindestens einer Betätigungswippe einer Türstation oder Wohnungsstation eines Haus-Kommunikationssystems. Bei Betätigungswippen einer Türstation oder Wohnungsstation eines Haus-Kommunikationssystems ist es allgemein bekannt, Druckfedern (insbesondere in Form von Spiralfedern ausgebildet) vorzusehen, um ein selbsttätiges Zurückfedern der Betätigungswippe nach erfolgter Betätigung zu bewirken. Dabei können Quietschgeräusche entstehen. Bei länglich ausgebildeten Betätigungswippen ist es erforderlich, eine Druckfeder an jedem Ende respektive Rand der Betätigungswippe anzuordnen. Dabei ist es nachteilig, dass die notwenigen Betätigungskräfte unterschiedlich groß sind und davon abhängen, ob die Betätigung in der Mitte oder am Rande der Betätigungswippe erfolgt. Bei randseitiger Betätigung ist die erforderliche Betätigungskraft nur halb so groß, da nur eine der beiden Druckfedern belastet wird wie bei Betätigung in der Mitte, da in letzterem Fall beide Druckfedern belastet wer-Ein Beispiel von Wippenträger mit einer linealen Betätigunswippe wird in EP-A-0685860 offenbart.

    [0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen optimierten Wippenträger mit mindestens einer Betätigungswippe einer Türstation oder Wohnungsstation eines Haus-Kommunikationssystems anzugeben.

    [0003] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Wippenträger mit den Merkmalen vom Anspruch 1.

    [0004] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile liegen insbesondere darin, dass der vorgeschlagene Wippenträger mit mindestens einer Betätigungswippe einer Türstation oder Wohnungsstation eines Haus-Kommunikationssystems keine unterschiedliche Haptik aufweist und die erforderliche Betätigungskraft stets konstant ist, unabhängig davon, ob die Beaufschlagung der länglich ausgebildeten Betätigungswippe am Rand oder in der Mitte der Betätigungswippe erfolgt. Unabhängig davon, an welcher Stelle die Betätigungskraft an der Betätigungswippe angreift, wird erreicht, dass die Betätigungswippe stets gleichmäßig linear in Richtung zum Wippenträger bewegt wird. Die Gefahr eines Verkantens der länglichen Betätigungswippe ist unterbunden. Zudem treten keinerlei Quietschgeräusche auf.

    [0005] Dabei kann der Wippenträger mit Hinterschnitten versehen sein, hinter welche Rasthaken der Betätigungswippe arretierend eingreifen, um hierdurch zum Einen einen definierten Endanschlag für die Betätigungswippe zu erhalten und zum Anderen eine "Verliersicherung" für die Betätigungswippe zu realisieren.

    [0006] Zweckmäßig weist die Betätigungswippe eine Ausnehmung für die Aufnahme eines Lichtleiters auf, welcher mittels einer LED des Wippenträgers beleuchtbar ist, wobei der Lichtleiter vorteilhaft mit einem Symbol versehen respektive frontseitig selbst in Form eines Symbols ausgebildet ist.

    [0007] Vorzugsweise ist im Wippenträger eine Kontaktmatte mit Isolierträger und darin eingebettetem Schaltkontakt angeordnet, um derart die elektrische Signalisierungsfunktion der Betätigungswippe umzusetzen.

    [0008] Die Erfindung wird nachstehend an Hand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele erläutert. es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Sicht auf einen Wippenträger mit Betätigungswippen in "Explosions-Darstellung",
    Fig. 2
    eine perspektivische Sicht auf die Rückseite einer Betätigungswippe,
    Fig. 3
    einen Schnitt durch einen Wippenträger mit montierten Betätigungswippen zur Darstellung der Lagerung des geführten Drahtbügels,
    Fig. 4
    einen Schnitt durch einen Wippenträger mit montierten Betätigungswippen zur Darstellung der linearen Führung zwischen Wippenträger und Betätigungswippen,
    Fig. 5
    einen Schnitt durch einen Wippenträger mit montierten Betätigungswippen zur Darstellung der Schalt- und Beleuchtungs-Konfiguration respektive - Funktion.


    [0009] In Fig. 1 ist eine perspektivische Sicht auf einen Wippenträger mit Betätigungswippen in "Explosions-Darstellung" dargestellt. Es sind gezeigt:
    • eine Betätigungswippe 1 (auch unter den begriffen Klingelknopf, Ruftaste, Betätigungsknopf bekannt) einer Türstation oder Wohnungsstation eines Haus-Kommunikationssystems, welche mit einer Ausnehmung 2 für einen separaten, einzusetzenden Lichtleiter 3 versehen ist, wobei der Lichtleiter 3 frontseitig mit einem Symbol, beispielsweise einem Lampen-Symbol, versehen ist, respektive frontseitig in Form eines solchen Symbols ausgebildet ist,
    • ein geführter Drahtbügel 13, welcher aus einem Drehstab 14 gebildet ist, an welchen sich beidseitig je ein rechtwinklig abgebogener Querstab 15 bzw. 16 anschließt, an welchen sich wiederum je ein rechtwinklig abgebogener Achsstummel 17 bzw. 18 anschließt, so dass Drehstab 14 und Achsstummel 17, 18 parallel zueinander verlaufen,
    • ein Wippenträger 20, welcher spezielle Komponenten für die Aufnahme und Lagerung einer Betätigungswippe 1 aufweist, wie insbesondere zwei Linearführungen 27, 28 zur Aufnahme von Führungsdomen der Betätigungswippe 1, vier Hinterschnitte 23, 24, 25, 26 zum Eingriff von Rasthaken der Betätigungswippe 1 und zwei Schiebelager 21 bzw. 22 zur Aufnahme der Achsstummel 18 bzw. 17 des geführten Drahtbügels 13,
    • eine Kontaktmatte 31 mit eingearbeiteten (eingebetteten) Schaltkontakten 33.


    [0010] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, sind zwei weitere Betätigungswippen im Wippenträger 20 montiert. Selbstverständlich können auch zwei, vier usw. Betätigungswippen im Wippenträger 20 angeordnet sein. Es ist eine am Wippenträger 20 installierte LED 24 für die Beleuchtung des Lichtleiters 3 skizziert. Diese LED 24 ist beispielsweise auf einer Leiterplatte 34 des Wippenträgers 20 montiert und elektrisch angeschlossen.

    [0011] In Fig. 2 ist eine perspektivische Sicht auf die Rückseite einer Betätigungswippe dargestellt. Dabei ist die Lagerung des Drehstabes 14 des geführten Drahtbügels 13 in zwei an der Rückseite der Betätigungswippe 1 vorgesehenen Drehgelenken 10, 11 zu erkennen. Die beiden sich an die beiden Querstäbe 15, 16 anschließenden Achsstummel 17, 18 greifen im montierten Zustand in die Schiebelager 21, 22 des Wippenträgers 20 ein. An der Rückseite der Betätigungswippe 1 sind die vorstehend bereits erwähnten vier Rasthaken 6, 7, 8, 9 (für den Eingriff in die Hinterschnitte 23, 24, 25, 26 des Wippenträgers 20) und die beiden vorstehend bereits erwähnten Führungsdome 4, 5 (für das Zusammenwirken mit den Linearführungen 27, 28 des Wippenträgers 20 vorgesehen.

    [0012] In Fig. 3 ist ein Schnitt durch einen Wippenträger mit montierten Betätigungswippen zur Darstellung der Lagerung des geführten Drahtbügels gezeigt. Es sind der im Drehgelenk 11 der Betätigungswippe 1 gelagerte Drehstab 14, der Querstab 16 sowie der im Schiebelager 21 des Wippenträgers 20 transversal bewegliche Achsstummel 18 zu erkennen. Sobald die Betätigungswippe 1 von einem Anwender in Pfeilrichtung A zum Wippenträger 20 hin betätigt wird, bewegt sich der Achsstummel 18 transversal in Pfeilrichtung B. Über den Drehstab 14 ergibt sich die gewünschte Übertragung der Betätigung von einem Ende auf das weitere Ende der Betätigungswippe 1. Die gleichen Erläuterungen gelten zur Konfiguration Drehgelenk 10 mit Drehstab 14 / Querstab 15 / Schiebelager 22 mit Achsstummel 17 am anderen Ende der Betätigungswippe 1.

    [0013] In Fig. 4 ist ein Schnitt durch einen Wippenträger mit montierten Betätigungswippen zur Darstellung der linearen Führung zwischen Wippenträger und Betätigungswippen gezeigt. Es ist das Eingreifen des Führungsdomes 4 der Betätigungswippe 1 in die Linearführung 27 des Wippenträgers 20 zu erkennen. Durch die unter Fig. 5 erläuterte Federkraft der Kontaktmatte 31 wird die Betätigungswippe 1 nach Ende der Beaufschlagung selbsttätig entgegen Pfeilrichtung A weg vom Wippenträger 20 gedrückt, wobei diese Bewegung ihren Endanschlag findet, sobald die Rasthaken 7 auf die Hinterschnitte 23, 24 treffen. Die gleichen Erläuterungen gelten zur Konfiguration "Führungsdom 5 in Linearführung 27 / Rasthaken 8, 9 treffen auf Hinterschnitte 25, 26 am anderen Ende der Betätigungswippe 1", so dass sich insgesamt eine sehr gleichmäßige Führung der Betätigungswippe 1 ohne Risiko des Kippens oder Verklemmens / Verkantens bei einseitiger Betätigung ergibt. Selbstverständlich ist die Konfiguration Führungsdom/Linearführung auch umgekehrt realisierbar, so dass der Führungsdom am Wippenträger und die Linearführung an der Betätigungswippe angeordnet sind.

    [0014] In Fig. 5 ist ein Schnitt durch einen Wippenträger mit montierten Betätigungswippen zur Darstellung der Schalt- und Beleuchtungs-Konfiguration respektive -Funktion gezeigt. Es ist die am Wippenträger 20 montierte Kontaktmatte 31 mit den darin eingebetteten Schaltkontakten 33 auf der einen Seite und die Betätigungswippe 1 mit dem montierten Lichtleiter 3 auf der anderen Seite zu erkennen, wobei eine Betätigung eines Schaltkontaktes 33 bei Beaufschlagung einer Betätigungswippe 1 erfolgt, sobald der Lichtleiter 3 (über den Isolierträger der Kontaktmatte 31) gegen den Schaltkontakt 33 drückt. Die Kontaktmatte 31 ist beispielsweise aus einem federelastischem Material ausgebildet, um die Betätigungswippe 1 selbsttätig entgegen Pfeilrichtung A zurück zu bewegen, sobald die Betätigung beendet ist (Rückstellung). Um die Beleuchtung des Lichtleiters 3 mittels der auf der Leiterplatte 34 montierten LED 29 zu ermöglichen, ist der Isolierträger der Kontaktmatte transparent ausgebildet.

    [0015] Die selbsttätige Rückstellung der Betätigungswippe 1 kann alternativ auch durch den geführten Drahtbügel 13 erfolgen. Hierzu sind die Achsstummel 17, 18 abgeplattet und greifen derart in die Schiebelager 21, 22 ein, dass zwar eine translatorische Beweglichkeit, jedoch keine Drehbeweglichkeit gegeben ist. Auf diese Weise wirkt bei Beaufschlagung der Betätigungswippe 1 und Bewegung hin zum Wippenträger 20 über die Querstäbe 15, 16 eine Torsionskraft auf den Drehstab 14 ein, welche nach Beendigung der Beaufschlagung eine selbsttätige Rückstellung der Betätigungswippe 1 hervorruft.

    Bezugszeichenliste



    [0016] 
    1
    Betätigungswippe einer Türstation oder Wohnungsstation eines Haus-Kommunikationssystems (Klingelknopf, Ruftaste, Betätigungsknopf)
    2
    Ausnehmung für einen einzusetzenden Lichtleiter
    3
    Lichtleiter mit Symbol
    4
    Führungsdom
    5
    Führungsdom
    6
    Rasthaken für Endanschlag und "Verliersicherung"
    7
    Rasthaken für Endanschlag und "Verliersicherung"
    8
    Rasthaken für Endanschlag und "Verliersicherung"
    9
    Rasthaken für Endanschlag und "Verliersicherung"
    10
    Drehgelenk für Drehstab des geführten Drahtbügels
    11
    Drehgelenk für Drehstab des geführten Drahtbügels
    12
    -
    13
    geführter Drahtbügel
    14
    Drehstab
    15
    Querstab
    16
    Querstab
    17
    Achsstummel
    18
    Achsstummel
    19
    -
    20
    Wippenträger
    21
    Schiebelager im Wippenträger zur Aufnahme des Achsstummels des geführten Drahtbügels
    22
    Schiebelager im Wippenträger zur Aufnahme des Achsstummels des geführten Drahtbügels
    23
    Hinterschnitt für Rasthaken
    24
    Hinterschnitt für Rasthaken
    25
    Hinterschnitt für Rasthaken
    26
    Hinterschnitt für Rasthaken
    27
    Linearführung
    28
    Linearführung
    29
    LED
    30
    -
    31
    Kontaktmatte
    32
    -
    33
    Schaltkontakte
    34
    Leiterplatte



    Ansprüche

    1. Wippenträger (20) mit mindestens einer länglich ausgebildeten Betätigungswippe (1),

    • mit zwei linearen Führungen je Betätigungswippe zwischen zwei Führungsdomen (4, 5) an den Enden der Betätigungswippe (1) und zwei Linearführungen (27, 28) des Wippenträgers (20),

    • mit einem geführten Drahtbügel (13) je Betätigungswippe, welcher aus einem Drehstab (14), beidseitig hieran rechtwinklig abgebogenen Querstäben (15, 16) und hieran rechtwinklig abgebogenen Achsstummeln (17, 18) gebildet ist, so dass Drehstab (14) und Achsstummel (17, 18) parallel zueinander verlaufen,

    • wobei der Drehstab (14) in zwei an der Rückseite der Enden der Betätigungswippe (1) angeordneten Drehgelenken (10, 11) gelagert ist,

    • wobei die Achsstummeln (17, 18) abgeplattet sind und derart in zwei am Wippenträger (22) angeordnete Schiebelagern (21, 22) eingreifen und transversal beweglich geführt sind, dass zwar eine translatorische Beweglichkeit, jedoch keine Drehbeweglichkeit gegeben ist,

    • wobei der Wippenträger (20) zum Erhalten eines definierten Endanschlages mit vier Hinterschnitten (23, 24, 25, 26) je Betätigungswippe versehen ist, hinter welche Rasthaken (6, 7, 8, 9) an den Enden der Betätigungswippe (1) arretierend eingreifen.


     
    2. Wippenträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungswippe (1) eine Ausnehmung (2) für die Aufnahme eines Lichtleiters (3) aufweist, welcher mittels einer LED (29) des Wippenträgers (20) beleuchtbar ist.
     
    3. Wippenträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Wippenträger (20) eine Kontaktmatte (31) mit eingebettetem Schaltkontakt (33) angeordnet ist.
     


    Claims

    1. Rocker carrier (20) having at least one elongate operating rocker (1)

    • having two linear guides for each operating rocker between two guide domes (4, 5) at the ends of the operating rocker (1) and two linear guides (27, 28) of the rocker carrier (20),

    • having a guided wire bow (13) for each operating rocker, which wire bow is formed from a torsion bar (14), transverse bars (15, 16) which are bent at right angles to the said torsion bar on both sides, and shaft journals (17, 18) which are bent at right angles to the said transverse bars, so that the torsion bar (14) and shaft journals (17, 18) run parallel in relation to one another,

    • wherein the torsion bar (14) is mounted in two swivel joints (10, 11) which are arranged on the rear side of the ends of the operating rocker (1),

    • wherein the shaft journals (17, 18) are flattened out and engage in two sliding bearings (21, 22), which are arranged on the rocker carrier (22), and are guided in a transversely moveable manner in such a way that translatory movement is possible but rotational movement is not,

    • wherein the rocker carrier (20) is provided with four undercuts (23, 24, 25, 26) for each operating rocker in order to acquire a defined end stop, latching hooks (6, 7, 8, 9) at the ends of the operating rocker (1) engaging behind the said undercuts in a locking manner.


     
    2. Rocker carrier according to Claim 1, characterized in that the operating rocker (1) has a recess (2) for accommodating an optical waveguide (3) which can be illuminated by means of an LED (29) of the rocker carrier (20).
     
    3. Rocker carrier according to Claim 1, characterized in that a contact mat (31) with an embedded switching contact (33) is arranged in the rocker carrier (20).
     


    Revendications

    1. Support de bascule (20) comprenant au moins une bascule de commande (1) réalisée sous forme allongée,

    - avec deux guides linéaires pour chaque bascule de commande entre deux dômes de guidage (4, 5) aux extrémités de la bascule de commande (1) et deux guides linéaires (27, 28) du support de bascule (20),

    - avec un étrier en fil métallique guidé (13) pour chaque bascule de commande, qui est formé d'une barre de torsion (14), de barres transversales (15, 16) courbées à angle droit des deux côtés de celle-ci, et deux tronçons d'axe (17, 18) courbés à angle droit par rapport à celles-ci, de sorte que la barre de torsion (14) et les tronçons d'axe (17, 18) s'étendent parallèlement l'un à l'autre,

    - la barre de torsion (14) étant supportée dans deux articulations pivotantes (10, 11) disposées au niveau du côté arrière des extrémités de la bascule de commande (1),

    - les tronçons d'axe (17, 18) étant aplatis et s'engageant dans deux paliers coulissants (21, 22) disposés sur le support de bascule (22) et étant guidés de manière déplaçable transversalement, de telle sorte qu'une mobilité en translation soit obtenue, mais pas une mobilité en rotation,

    - le support de bascule (20) étant pourvu de quatre contre-dépouilles (23, 24, 25, 26) pour chaque bascule de commande afin d'obtenir une butée de fin de course définie, derrière lesquelles s'engagent, avec un effet de blocage, des crochets d'encliquetage (6, 7, 8, 9) aux extrémités de la bascule de commande (1).


     
    2. Support de bascule selon la revendication 1, caractérisé en ce que la bascule de commande (1) présente un évidement (2) pour recevoir un guide de lumière (3) qui peut être éclairé au moyen d'une LED (29) du support de bascule (20).
     
    3. Support de bascule selon la revendication 1, caractérisé en ce que dans le support de bascule (20) est disposé un mat de contact (31) avec un contact de commutation encastré (33).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente