Weiche für eine Fördereinrichtung, insbesondere Hängefördereinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Weiche für eine Fördereinrichtung, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und des Anspruchs 11.

[0002] Bei den Fördergutträgern der hier betrachteten Fördereinrichtungen handelt es sich vorzugsweise um sog. Hängetrolleys mit einem vorderen Rollenlaufwerk, einem hinteren Rollenlaufwerk und einem die Rollenlaufwerke an ihren unteren Enden miteinander verbindenden Traggestänge zur Aufnahme des zu transportierenden Fördergutes. Die Rollenlaufwerke haben jeweils zwei Laufrollen, mit denen sie hängend an verschiedenen Seiten der Führungsschienen abgestützt sind. Die Laufrollen sind an den freien Schenkelenden eines im Wesentlichen V-förmigen oder U-förmigen Laufwerkkörpers drehbar angeordnet, der sich in der bestimmungsgemäßen Förderposition unter der betreffenden Führungsschiene hindurch erstreckt. Mehrere Fördergutträger können normalerweise zu Zügen miteinander gekoppelt werden. Zum Stand der Technik derartiger Fördermittel kann z. B. auf die WO 2005/ 012143 A1, die DE 10 2004 014 443 A1 und die US 35 41 965 A verwiesen werden.

[0003] Eine Weiche der eingangs genannten Art und eine Fördereinrichtung, die mit einer solchen Weiche ausgestattet ist, deren Weichenzunge nur durch Betätigung eines Hebels bzw. Kulissengetriebes aus der jeweiligen Schaltstellung herausbewegbar ist, ist aus der DE 203 00 816 U1 bekannt.

[0004] Die Weiche aus DE 203 00 816 U1 umfasst eine Weichenzunge und einen als Grundplatte bezeichneten Rahmen, in der eine Kulissenführung in Form eines gebogenen Langlochs mit seitlichen Rastaufnehmungen vorgesehen ist. Ein Weichenschaltmechanismus bewirkt die Umschaltung der Weichenzunge in die gewünschte Weichenstellung. Der Weichenschaltmechanismus umfasst einen Schalthebel, der eine Schwinge und ein Schiebestück umfasst. Das Schiebestück ist auf der Weichenzunge in deren Längsrichtung verschiebbar gelagert und mittels einer Feder vorgespannt. In dem vorgespannten Zustand drückt das Schiebestück einen darin eingepassten Kulissenstift in eine der Rastaufnehmungen der Kulissenführung, wenn die Weichenzunge in eine der definierten Schaltstellungen übergeht, und arretiert damit die Weichenzunge in der gewünschten Stellung. Aufgrund der speziellen Konstruktion des bekannten Kulissengetriebes mit dem von einer Feder vermittels des Schiebestücks stets gegen einen Rand der Kulissenführung vorgespannten Kulissenstift kommt es zu Reibungseffekten zwischen Kulissenstift und Kulissenführung, wodurch die Weiche ein schwergängiges Verhalten beim Umschalten zeigt. Zur Abmilderung dieses Effektes können an dem Kulissenstift Rollen bzw. Rollenhülsen vorgesehen sein.

[0005] Beispielsweise offenbart die US 35 41 965 A einen Weichenschaltmechanismus für eine Drei-Wege-Weiche, der allerdings keine absolute selbsttätige Verriegelung der Weichenzunge gewährleistet. Die Weichenzunge kann durch Anwenden einer unmittelbar auf die Weichenzunge ausgeübten seitlichen Kraft auch ohne reguläre Betätigung des Weichenschaltmechanismus aus der jeweiligen Weichenstellung verschwenkt werden, da die Weiche in keiner der drei Weichenstellungen formschlüssig arretierbar ist.
Ein Gegenstand gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der US 3 712 237 A bekannt.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Weiche der eingangs ge - nannten Art bereitzustellen, welche einen einfachen und robusten Aufbau hat, welche ferner mit einfachen Mitteln leichtgängig und dennoch zuverlässig zwischen ihren definierten Schaltstellungen umschaltbar sowie in den definierten Schaltstellungen sicherbar ist.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Weiche erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie des Anspruchs 11 ausgebildet.
Die erfindungsgemäße Weiche kann mit relativ wenigen, unkompliziert zu fertigenden Bauteilen als sehr zuverlässige, leichtgängige und robuste Funk - tionskomponente einer Fördereinrichtung realisiert werden.
Bei dem Kulissenelement einer derartigen Weiche mit zwei definierten Schaltstellungen der Weichenzunge handelt es sich vorzugsweise um eine Flachstange, also ein längliches, plattenartiges Gebilde, welches die erfor - derlichen Kulissenführungsbahnen als Schlitze oder dgl. aufweist. Demgemäß wird es bevorzugt, dass das Kulissenelement die Kulissenführungsbahn des ersten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares aufweist, wohingegen die Weichenzunge den Kulissenstift des ersten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares trägt. Das Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paar dient dazu, die Bewegung des Kulissenelementes unmittelbar in eine Bewegung der Weichenzunge umzusetzen. Dabei sind jedoch noch Maßnahmen zur Führung des Kulissenelementes relativ zum Rahmen vorzusehen. Dies könnten an den Außenseiten des Kulissenelementes angreifende Nocken oder dgl. sein. Vorzugsweise ist das Kulissenelement jedoch durch ein zweites Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paar an dem Rahmen bewegbar geführt, wobei der Kulissenstift und die Kulissenführungsbahn dieses zweiten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares zusammenwirkend miteinander in Eingriff stehen. Ein sehr einfacher Aufbau ergibt sich, wenn das Kulissenelement die Kulissenführungsbahn des zweiten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares aufweist und der Rahmen den Kulissenstift des zweiten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares trägt. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung hat das als Flachstange ausgebildete Kulissenelement somit zwei darin eingeformte Schlitze, welche Kulissenführungsbahnen bilden, wobei einer dieser Schlitze den an der Weichenzunge fixierten Kulissenstift des ersten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares aufnimmt, wohingegen der andere Kulissenführungsbahnschlitz den am Rahmen fixierten Kulissenstift des zweiten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares aufnimmt. Das Kulissenelement ist vorzugsweise gelenkig mit dem Umschaltbetätigungselement verbunden, bei dem es sich z. B. um ein mehrarmiges Hebelelement handeln kann.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Weichenzunge an dem Rahmen schwenkbeweglich gelagert - und mittels der Schalteinrichtung zwischen den definierten Schaltstellungen schwenkbar.

[0009] Als besonders robust hat sich ein Aufbau nach Anspruch 11 erwiesen, bei dem der Rahmen eine kastenartige Struktur mit einer oberen Deckplatte und mit davon nach unten abgewinkelten Seitenwandteilen aufweist, die unter Bildung von Hohlraumbereichen durch untere Verbindungsplatten miteinander verbunden sind. Der genannte Rahmen ist vorzugsweise komplett aus Metall, z. B.

[0010] Stahl gebildet. Die genannten Verbindungsbleche haben aussteifende Wirkung auf die Rahmenstruktur. Sie können darüber hinaus als Befestigungsbasis für Schienenanschlussstücke der Weiche und für sonstige Komponenten dienen. Ferner können die Verbindungsplatten mit ihren der Deckplatte des Rahmens zugewandten Flächen als Gleitbahnen und Stützen für die Weichenzunge bei deren Schaltbewegungen dienen. Der zwischen den Verbindungsplatten und der Deckplatte des Rahmens verbleibende Zwischenraum kann zur geschützten Aufnahme von Komponenten der Schalteinrichtung genutzt werden, also im vorliegenden Fall zur Aufnahme des Kulissengetriebes. Dem Aspekt des kastenartigen Aufbaus des Weichenrahmens mit einer oberen Deckplatte, davon abstehenden Seitenwänden und mit Verbindungsplatten, die die Seitenwände unter Bildung eines Zwischenraumes verbinden, kommt selbständige erfinderische Bedeutung zu, also auch in Zusammenhang mit solchen Weichenkonstruktionen, bei denen die Schalteinrichtung anders als hier beschrieben aufgebaut ist.

[0011] Der Rahmen sollte so gestaltet sein, dass die Weiche selbst durchaus nennenswerte Trägerfunktion innerhalb des Schienensystems der betreffenden Fördereinrichtung übernehmen kann, insbesondere, indem die Verbindung zu nachfolgenden Trägerschienenanschlüssen über den Rahmen, vorzugsweise über die obere Deckplatte herstellbar ist. Es hat sich gezeigt, dass eine solche Weiche zuverlässig und funktionstüchtig in Fördereinrichtungen integriert werden kann, die für Belastungen von z. B. bis zu 250 kg pro laufendem Meter Förderstrecke ausgelegt sind, also etwa in Hängefördereinrichtungen mit Trolleyzügen, die relativ schwere Güter transportieren.

[0012] Bei weiterhin bevorzugten Ausführungsformen der Weiche nach der Erfindung ist ein dem ersten Förderstreckenabschnitt zugeordnetes Schienenanschlussstück an einem ersten Ende des Rahmens vorgesehen, wohingegen ein dem zweiten Förderstreckenabschnitt zugeordnetes Schienenanschlussstück - und ferner ein dem dritten Förderstreckenabschnitt zugeordnetes Schienenanschlussstück an einem dem ersten gegenüberliegenden zweiten Ende des Rahmens angeordnet sind. Das Umschaltbetätigungselement weist dabei einen an dem zweiten Ende des Rahmens schwenkbeweglich zwischen definierten Schaltstellungen gelagerten Umschalthebel auf, der gelenkig mit dem Kulissenelement verbunden ist und Vorschaltanschlaghebelarme aufweist, die wechselweise von längs dem zweiten Förderstreckenabschnitt und dem dritten Förderstreckenabschnitt an die Weiche herangeführten Fördergutträgern zu beaufschlagen sind, um die Weichenzunge in die jeweilige Schaltstellung umzuschalten, die dem betreffenden herangeführten Fördergutträger Durchfahrt zum ersten Förderstreckenabschnitt gewährt. Mit einer solchen Weiche können sich die wechselweise längs dem zweiten Förderstreckenabschnitt und längs dem dritten Förderstreckenabschnitt an die Weiche herangeführten Fördergutträger ihren Weg zum ersten Förderstreckenabschnitt somit selbst freischalten. Auch in Bezug auf eine solche Betriebsweise hat sich die Weiche nach der Erfindung als sehr zuverlässig und robust erwiesen.

[0013] Insbesondere bei Weichen nach der Erfindung, die mittels eines Umschalthebels der vorstehend genannten Art manuell umschaltbar sind, ist es zweckmäßig, an dem Rahmen eine Federanordnung vorzusehen, die den Umschalthebel zum Verbleib in seiner jeweiligen Schaltstellung federnd nachgiebig vorspannt und beim Umschalten des Umschalthebels eine Über-Totpunkt-Schwenkbewegung ausführt. Als Federanordnung kommt z. B. eine Druckfeder in Frage, die im Totpunkt ihre maximale Kompression erfährt und bei Überwindung des Totpunktes den Umschalthebel in die stabile Stellung drückt, die mit der gewünschten neuen Schaltstellung der Weichenzunge korrespondiert. Diese Maßnahme bringt zusätzliche Sicherheit bei der Verriegelung der Weichenzunge in ihrer jeweiligen definierten Schaltstellung. Im Übrigen sorgen die Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paare des Kulissengetriebes für eine sichere Verriegelung der Weichenzunge in der jeweils eingestellten definierten Schaltstellung der Weichenzunge.

[0014] Weitere Ausführungsformen der Erfindung können eine pneumatische, elektromotorische, magnetische oder hydraulische Antriebseinrichtung zur gesteuerten Betätigung des Umschaltbetätigungselementes aufweisen. Die Antriebseinrichtung wird zweckmäßigerweise von einer elektronischen Steuereinrichtung gesteuert, welche in Abhängigkeit von dem jeweils durchzuschleusenden Fördergutträger (Trolley) Schaltbefehle an die Antriebseinrichtung abgibt. Wie an sich bekannt, können Sensoren vorgesehen sein, welche individuelle Merkmale der Fördergutträger, z. B. Barcodes, Transpondersignale oder dgl. erfassen können. Solche Sensoren werden eingesetzt, um die jeweils der Weiche zugeführten Fördergutträger zu erkennen und somit der elektronischen Steuerung entsprechende Informationen zukommen zu lassen.

[0015] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung werden Ausführungsformen von Weichen vorgeschlagen, bei denen die Weichenzunge mehr als zwei definierte Schaltstellungen einnehmen kann, etwa sog. Drei-Wege-Weichen. Bei einer solchen Weiche ist die Weichenzunge zwischen wenigstens drei definierten Schaltstellungen umschaltbar, um den ersten Förderstreckenabschnitt wahlweise mit dem zweiten Förderstreckenabschnitt oder mit dem dritten Förderstreckenabschnitt oder mit einem vierten Förderstreckenabschnitt zu verbinden, wobei das Kulissengetriebe ein weiteres relativ zum Rahmen bewegbar geführtes Kulissenelement und ein dem weiteren Kulissenelement zugeordnetes weiteres Umschaltbetätigungselement zum Umschalten der Weichenzunge zwischen der zweiten Schaltstellung und einer den ersten Förderstreckenabschnitt mit dem vierten Förderstreckenabschnitt verbindenden dritten Schaltstellung aufweist. Das weitere Kulissenelement hat eine mit dem an der Weichenzunge angeordneten Kulissenstift des ersten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares zusammenwirkend in Eingriff stehende Kulissenführungsbahn sowie eine mit dem am Rahmen angeordneten Kulissenstift des zweiten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares in Eingriff stehende Kulissenführungsbahn.

[0016] Bei den Kulissenelementen handelt es sich vorzugsweise um zwei gleichartig ausgebildete Flachstangen mit betreffenden Schlitzen als Kulissenführungsbahnen, wobei die Kulissenelemente in unterschiedlichen Einbaupositionen übereinander liegend am Rahmen angeordnet sind. Vorzugsweise weist die Schalteinrichtung jeweils ein eigenes Umschaltbetätigungselement für jedes Kulissenelement auf, wobei das Kulissengetriebe so gestaltet ist, dass die Weichenzunge jeweils zuverlässig in die jeweils gewünschte definierte Schaltstellung umschaltbar - und in der jeweiligen Schaltstellung gesichert ist.

[0017] Abgesehen von dem Rahmen und einigen Befestigungshilfsteilen sind die übrigen Elemente der Weiche, insbesondere die Weichenzunge, die Schienenanschlussstücke und das jeweilige Kulissenelement aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt. Dabei werden Kunststoffe mit guten Gleiteigenschaften insbesondere für das Kulissenelement bevorzugt.

[0018] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung umfasst die Weichenzunge wenigstens ein Brückenelement, das eine Aufteilung des Abzweigwinkels bei nicht in Geradeausfahrt-Stellung geschalteter Weichenzunge in wenigstens zwei kleinere Winkel unterteilt. damit wird erreicht, dass Fördergutträger die Weiche mit gleichmäßigerem Lauf durchfahren können. Eine Weiche mit einem solchen Brückenelement ist z. B. auch aus der EP 1 049 833 B1 bekannt, so dass insoweit auf die Beschreibung der EP 1 049 833 B1 verwiesen werden kann.

[0019] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert.

[0020] In den Fig. 1 - 4 ist eine Weiche mit zwei definierten Weichenzungen-Schaltstellungen als erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Dabei zeigt:

Fig. 1

des erste Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht,

Fig. 2

das erste Ausführungsbeispiel in einer Draufsicht,

Fig. 3

das erste Ausführungsbeispiel in einer Draufsicht und Schaltstellung entsprechend Fig. 2, jedoch mit teilweise aufgeschnittenem Rahmen und weggelassen Elementen zur besseren Sichtbarmachung des Kulissengetriebes, und

Fig. 4

eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung des ersten Aufsführungsbeispiels, wobei jedoch die Weichenzunge in Fig. 4 in eine andere Schaltstellung umgeschaltet worden ist.

[0021] In den Fig. 5 - 12 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung, nämlich eine Drei-Wege-Weiche dargestellt. Dabei zeigt:

Fig. 5

das zweite Ausführungsbeispiel in einer Seitenansicht,

Fig. 6

das zweite Ausführungsbeispiel in einer Vorderansicht mit der in Fig. 5 durch den Pfeil VI gekennzeichneten Blickrichtung,

Fig. 7

eine Unteransicht des zweiten Ausführungsbeispiels mit in Geradeausfahrtrichtung geschalteter Weichenzunge,

Fig. 8

eine Unteransicht des zweiten Ausführungsbeispiels mit in einer ersten Abzweigstellung geschalteter Weichenzunge,

Fig. 9

eine Unteransicht des zweiten Ausführungsbeispiels mit in einer zweiten Abzweigstellung geschalteter Weichenzunge, wobei in den

Fig. 10 - 12

ferner Draufsichten auf das Kulissengetriebe und die Weichenzunge in den drei verschiedenen Schaltstellungen der Weiche gezeigt sind.

[0022] In den Fig. 13 - 15 ist ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, wobei es sich um eine Weiche mit zwei definierten Schaltstellungen der Weichenzunge handelt, wobei der Umschaltwinkel der Weichenzunge jedoch nahezu doppelt so groß ist wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel.

[0023] Dabei zeigt:

Fig. 13

das dritte Ausführungsbeispiel in der Draufsicht,

Fig. 14

das dritte Ausführungsbeispiel in einer Unteransicht in der ersten Schaltstellung und

Fig. 15

das dritte Ausführungsbeispiel einer Unteransicht in der zweiten Schaltstellung der Weichenzunge.

[0024] Die in den Fig. 1 - 4 gezeigte Zwei-Wege-Weiche hat einen Rahmen 2 aus einer oberen Stahlplatte 4 als Deckplatte, deren Seitenränder 6 vertikal nach unten abgewinkelt sind. Die so gebildeten Seitenwände 6 des Rahmens 2 sind an den Längsenden durch dort eingeschweißte innere Verbindungsplatten 8,10, die ebenfalls aus Stahl bestehen, verbunden. Zwischen den Verbindungsplatten 8,10 und der oberen Rahmenplatte 4 ist ein Zwischenraum 12 gebildet, in dem Komponenten der im Folgenden noch näher erläuterten Schalteinrichtung der Weiche aufgenommen sind.

[0025] An den Verbindungsplatten 8,10 sind Schienenanschlussstücke 14, 16, 18 befestigt, vorzugsweise angeschraubt. Die Weiche ist so in eine betreffende Hängefördereinrichtung zu integrieren, dass das Schienenanschlussstück 14 an eine weiterführende Laufschiene eines ersten Förderstreckenabschnitts angeschlossen wird, wohingegen die Schienenanschlussstücke 16 und 18 an Laufschienen eines zweiten Förderstreckenabschnitts bzw. eines dritten Förderstreckenabschnitts angeschlossen werden. Eine Weichenzunge 20 ist um eine vertrikale Schwenkachse 22 zwischen zwei definierten Schaltstellungen schwenkbar, wobei sie in der ersten Schaltstellung gemäß Figur 3 das Schienenanschlussstück 14 des ersten Förderstreckenabschnitts mit dem Schienenanschlussstück 16 des zweiten Förderstreckenabschnitts verbindet. In der zweiten Schaltstellung gemäß Figur 4 verbindet die Weichenzunge 20 das Schienenanschlussstück 14 mit dem Schienenanschlussstück 18 des dritten Förderstreckenabschnitts. In diesem Zusammenhang ist noch darauf hinzuweisen, dass ein Brückenelement 24 zwischen dem Schienenanschlussstück 14 und dem diesem benachbarten Ende der Weichenzunge 20 zwischengeschaltet ist, welches dazu dient, den Knick zwischen der Weichenzungenlängsachse und der Längsachse des Schienenanschlussstückes 14 in der Weichenschaltstellung gemäß Figur 4 durch Winkelteilung abzumildern, so dass die Fördergutträgertrolleys, die Weiche mit gleichmäßiger Fahrt passieren können. Ein solches Brückenelement 24 ist z. B. auch in der EP 1049833 B1 beschrieben. Es ist an seinen entgegengesetzten Enden an dem Schienenanschlussstück 14 und an der Weichenzunge 20 angelenkt, so dass es den Schaltbewegungen der Weichenzunge 20 folgen kann.

[0026] An den Weichenelementen 14, 16, 18, 20, 24 sind beidseitig schräge Laufflächen 26 vorgesehen, an denen V-förmige Laufwerke der Fördergutträger mit ihren entsprechend schräg angestellten Laufrollen hängend abrollen können. Wie eingangs bereits angesprochen, sind Hängefördereinrichtungen mit solchen Schräglaufflächen und die daran hängend bewegten Fördergutträger in diversen Varianten bekannt, so z. B. aus der DE 102004014443 A1 und aus der DE 3819009 A1, so dass eine detaillierte Beschreibung solcher Hängefördereinrichtungen und der darin transportierten Fördergutträger hier entfallen kann.

[0027] Nicht erkennbar in den Figuren 1 - 4 ist es, dass die Weichenzunge 20 an ihrem oberen Ende vorn und hinten horizontale Einschnitte aufweist, welche einander gegenüberliegende Enden der Verbindungsplatten 8, 10 aufnehmen, so dass die Weichenzunge 20 an den Verbindungsplatten 8, 10 abgestützt ist und darauf bei ihren Schaltbewegungen gleiten kann. Bei diesen Schaltbewegungen um die Schwenkachse 22 bleibt die Weichenzunge 20 daher auf einer (normalerweise horizontalen) Schwenkebene ohne Hubbewegungen auszuführen und ist während der gesamten Schwenkbewegung stabil abgestützt. Damit wird auch erreicht, dass das gesamte Gewicht der Weichenzunge 20 in den kastenförmigen Rahmen 2 eingeleitet wird.

[0028] Beim Einbau der Weiche in eine betreffende Hängefördereinrichtung kann die Verbindung zu den nachfolgenden Halteschienen über den Rahmen 2 erfolgen, wobei der Rahmen 2 dann als stabiler Träger in die Hängefördereinrichtung integrierbar ist.

[0029] Die Figuren 3 und 4 lassen Einzelheiten der Weichenschalteinrichtung erkennen. Diese umfasst ein Kulissengetriebe 30 zwischen der Weichenzunge 20 und einem Umschaltbetätigungselement 32. Das Kulissengetriebe 30 weist als Kulissenelement 34 eine Flachstange mit zwei darin eingearbeiteten Schlitzen 36, 38 auf, welche Kulissenführungsbahnen bilden. In die Kulissenführungsbahn 36 greift ein vertikal nach oben von der Weichenzunge 20 abstehender Kulissenstift 40 ein, der zusammen mit dem Schlitz 36 ein erstes Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paar 36, 40 bildet, welches eine Bewegung des Kulissenelementes 34 in eine Bewegung der Weichenzunge 20 umsetzt. Zur Führung des Kulissenelementes 34 bei seinen Bewegungen relativ zum Rahmen 2 dient das aus dem Schlitz 38 und einem vertikal von der Rahmendeckplatte 4 nach unten abstehenden Kulissenstift 42 gebildete zweite Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paar 38, 42. Mit seinem von der Weichenzunge 20 entfernten Ende ist das Kulissenelement 34 an einem Umschalthebel 44 des Umschaltbetätigungselements 32 mit vertikaler Gelenkachse 46 angelenkt. Der Umschalthebel 44 kann z. B. manuell zwischen der Schaltstellung gemäß Figur 3 und der Schaltstellung gemäß Figur 4 verschwenkt werden. Hierzu ist der Umschalthebel 44 an einer am Anschlussende für den zweiten Förderstreckenabschnitt und den dritten Förderstreckenabschnitt etwa mittig und horizontal abstehenden Haltenase 48 (vgl. Figur 2) um die vertikale Schwenkachse 49 schwenkbar gelagert. Das Kulissenelement 34 ist somit durch die gemeinsame Wirkung des zweiten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares 38, 42 und des Umschalthebels 44 bei der Umschaltbewegung relativ zum Rahmen 2 zwangsgeführt, wobei es beim Übergang von der Schaltstellung gemäß Figur 3 in die Schaltstellung gemäß Figur 4 die Weichenzunge 20 von der ersten definierten Schaltstellung in die zweite definierte Schaltstellung überführt. In jeder der beiden definierten Schaltstellungen der Weichenzunge 20 liegen die Kulissenstifte 40 und 42 in Endbereichen der Kulissenführungsbahnen 36, 38, wobei diese Endbereiche so geformt sind, dass eine Selbsthemmung bzw. Selbstverriegelung des Kulissengetriebes in den betreffenden definierten Schaltstellungen gegeben ist, so dass die Weichenzunge nicht durch versehentlich einwirkende Seitenkräfte aus ihrer jeweils eingenommenen definierten Schaltstellung herausbewegt werden kann. Dies wird insbesondere dadurch erreicht, dass die Kulissenführungsbahnen 36, 38 in den von den Kulissenstiften 40, 42 in den jeweiligen definierten Schaltstellungen eingenommenen Bereichen an den Schlitzenden im Wesentlichen quer zur Schwenkbewegungsrichtung der Weichenzunge 20 verlaufen. Ein Verschwenken der Weichenzunge 20 ist daher nur möglich, wenn die Kulissenstifte 40, 42 aus diesen Endbereichen der Kulissenführungsbahnen 36, 38 herauskommen. Dies kann jedoch nur durch Betätigung des Kulissengetriebes 30, also durch einen Schaltvorgang an dem Umschaltbetätigungselement 32 erfolgen.

[0030] Der Umschalthebel 44 hat einen mittleren Hebelarm 50, an dem eine Druckfederanordnung 52 mit einem Ende gelenkig verbunden ist. Das andere Ende der Druckfederanordnung 52 ist an dem Rahmen 2 vorzugsweise an der Verbindungsplatte 10 gelenkig angeordnet, wobei die Gelenkachsen vertikal verlaufen. Die Druckfederanordnung 52 spannt den Umschalthebel 44 zum Verbleib in seiner jeweiligen Schaltstellung federnd nachgiebig vor. Beim Verschwenken des Schalthebels 44 führt die Druckfederanordnung 52 eine Über-Totpunkt-Schwenkbewegung aus, wobei sie im Totpunkt den Zustand maximaler Kompression während dieser Bewegung erfährt. Ist der Totpunkt überschritten, so drückt die Federanordnung 52 den Umschalthebel 44 in die nächste Schaltstellung, wobei über das Kulissengetriebe 30 dann auch die Weichenzunge 20 in die gewünschte definierte Schaltstellung kommt.

[0031] Mit 54, 56 sind in den Figuren 1 - 4 Vorschalthebel des Umschaltbetätigungselementes 32 bezeichnet. Diese auch als Vorschaltanschlaghebelarme bezeichneten Elemente 54, 56 sind so ausgerichtet, dass sie jeweils abhängig von der jeweiligen Schaltstellung der Weiche eine Störkontur auf dem zweiten Förderstreckenabschnitt oder auf dem dritten Förderstreckenabschnitt bilden. In der Weichenschaltstellung gemäß Figur 3 könnten längs dem zweiten Förderstreckenabschnitt in Richtung zu dem Schienenanschlussstück 16 der Weiche zugeführte Fördergutträger die Weiche ohne Weiteres passieren. Fördergutträger, die längs dem dritten Förderstreckenabschnitt zu dem Schienenanschlussstück 18 hin bewegt werden, haben zunächst keine freie Durchfahrt. Sie treffen auf den Vorschaltanschlaghebelarm 56 und drücken diesen aus der Stellung gemäß Figur 3 heraus, wodurch das gesamte Umschaltbetätigungselement 32 in die Stellung gemäß Figur 4 überführt wird. Dies hat zur Folge, dass die Weichenzunge 20 in die Schaltstellung gemäß Figur 4 verschwenkt wird, so dass der längs dem dritten Förderstreckenabschnitt zugeführte Fördergutträger nunmehr freie Durchfahrt an der Weiche hat.

[0032] Es sei noch darauf hingewiesen, dass alternativ oder zusätzlich zu der Federanordnung 52 auch ein motorischer Antrieb zum Verschwenken des Umschaltbetätigungselementes 32 vorgesehen sein kann. Die kann z. B. ein gesteuerter Pneumatikzylinder, ein Elektromotor mit Spindeltrieb oder dgl., ein Elektromagnetschalter u. s. w. sein.

[0033] Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 5 - 12 liegt eine Drei-Wege-Weiche vor, bei welcher die Weichenzunge 20 drei Schaltstellungen einnehmen kann, die in den Figuren 7 - 9 bzw. 10 - 12 in unterschiedlichen Darstellungen gezeigt sind.

[0034] Elemente des zweiten Ausführungsbeispiels die Elementen des ersten Ausführungsbeispiels gegenständlich oder funktionell entsprechen, sind mit korrespondierend gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet, so dass insoweit auf die Beschreibung des ersten Ausführungsbeispiels verwiesen werden kann.

[0035] Zum gesteuerten Umschalten der Weichenzunge 20 zwischen den drei definierten Schaltstellungen weist das Kulissengetriebe 30 zwei übereinanderliegende Kulissenelemente 34a, 34b auf, welche Kulissenführungsbahnen 36a, 36b und 38a, 38b mit einem jeweiligen speziellen Verlauf als Schlitze aufweisen. Die Kulissenführungsbahnen 36a und 36b nehmen gemeinsam den von der Weichenzunge 20 abstehenden Kulissenstift 40 auf, wohingegen die Kulissenführungsbahnen 38a und 38b gemeinsam den vom Rahmen 2 starr abstehenden Kulissenstift 42 aufnehmen. Die Kulissenbahnen sind entsprechend dem Prinzip des ersten Ausführungsbeispiels auch bei dem zweiten Ausführungsbeispiel so geformt, dass das Kulissengetriebe die Weichenzunge in jeder der drei regulären Schaltstellungen gegen Herausbewegen durch unbeabsichtigte Seitenkräfte verriegelnd sichert. Das Umschalten der Weichenzunge ist wiederum nur durch Betätigen des Kulissengetriebes 30 möglich. Dies kann je nach gewünschter Weichenschaltstellung durch Betätigen des einen Umschaltbetätigungselementes 32a oder des anderen Umschaltbetätigungselementes 32b erfolgen.

[0036] Die Umschaltbetätigungselemente 32a, 32b, sind in gleicher Weise aufgebaut wie das Umschaltbetätigungselement 32 des ersten Ausführungsbeispiels.

[0037] Die Kulissenelemente 34a und 34b können identische Formen haben, wobei jedoch das Kulissenelement 34b in einer um 180° um seine Flachstangenlängsachse gedrehten Einbaulage positioniert ist. Auch die Schienenanschlussstücke 14, 16, 18, 19 sind gleiche Teile, die auch den Schienenanschlussstücken aus den anderen Ausführungsbeispielen entsprechen.

[0038] Bei dem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäß den Figuren 13 - 15 handelt es sich wieder um eine Zwei-Wege-Weiche, wobei diese jedoch einen größeren Umschaltwinkel für die Weichenzunge 20 aufweist. Elemente des dritten Ausführungsbeispiels, die Elementen der vorausgegangenen Ausführungsbeispiele entsprechen sind in den Figuren 13 - 15 wiederum mit den korrespondierend gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet. Figur 13 zeigt das dritte Ausführungsbeispiel in einer Draufsicht, wohingegen die Figuren 14 und 15 die Weiche in einer Unteransicht in den beiden möglichen Schaltstellungen zeigt. Die Vorschaltanschlaghebelarme 54, 56 sind durch einen Bügel 60 verlängert. Der kastenartige Rahmen 2 des dritten Ausführüngsbeispiels entspricht dem Rahmen 2 des zweiten Ausführungsbeispiels. Auch die Weichenzungen 20, die Brückenelemente 24 und Schienenanschlussstücke 14, 16, 18, 19 wären zwischen den Ausführungsbeispielen austauschbar, so dass ein hoher Grad an Modularität für die Realisierung eines Sortimentes unterschiedlicher Weichen erreicht wird. Auch die grundsätzliche Form der Kulissenelemente der Ausführungsbeispiele ist einheitlich, wobei jedoch die Kulissenführungsbahnen je nach Weichentyp unterschiedlich verlaufen. Auch die Umschaltbetätigungselemente 32 und die Federanordnungen 52 sind bei den verschiedenen Ausführungsbeispielen aus größtenteils identischen Elementen aufgebaut.

[0039] Hinzuweisen ist auch darauf, dass die Konturen der Weichenelemente so gewählt sind, dass ein Fördergutträger nicht aus seiner Soll-Lage relativ zu den Laufflächen 26 nennenswert herausgeschoben werden kann. Dies dient dem störungsfreien Betrieb der Fördereinrichtung.

[0040] In den Figuren 5 - 9 und 13 - 15 ist die besonders vorteilhafte Kastenstruktur des Rahmens 2 mit den Verbindungsplatten 8 und 10 gut erkennbar. Die Verbindungsplatten 8, 10 dienen als Befestigungsflächen für die Schienenanschlussstücke 14, 16, 18, 19, als Aussteifungselemente für den Rahmen 2, als untere Begrenzungselemente für den Hohlraum 12, der Komponenten der Schalteinrichtung, insbesondere des Kulissengetriebes 30 aufnimmt, und als Stütz- und Gleitflächenelemente für die Weichenzunge 20. Der kastenförmige Rahmen bietet der Weiche eine ausgezeichnete Stabilität, so dass sie als Trägerelement in eine Hängefördereinrichtung integrierbar ist. Die beschriebene Kastenstruktur des Rahmens bietet somit besondere Vorteile, unabhängig von der speziellen Ausgestaltung der Schalteinrichtung, so dass insoweit ein ggf. selbständiger Erfindungsaspekt vorliegt, welcher folgendermaßen umschrieben werden kann: Eine Weiche der eingangs genannten Art ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen 2 eine obere Deckplatte 4 mit davon an den einander gegenüberliegenden Lateralseiten nach unten abstehenden Seitenwänden 6 aufweist, die unter Bildung eines oben von der Deckplatte 4 und seitlich von den Seitenwänden 6 begrenzten Zwischenraums 12 durch Verbindungsplattenelemente 8, 10 miteinander verbunden sind, die eine untere Öffnung 13 definieren, dass in dem Zwischenraum 12 bewegbar gelagerte Elemente 30 der Schalteinrichtung aufgenommen sind, und dass unten an dem Rahmen 2 angeordnete Schienenanschlusstücke 14, 16, 18; 19, die den Förderstreckenabschnitten zugeordnet sind, an den Verbindungsplattenelementen 8, 10 befestigt sind, wobei die Weichenzunge 20 einen unterhalb der Verbindungsplattenelemente 8, 10 liegenden Laufschienenbereich für die mittels der Weiche weiterzuleitenden Fördergutträger und ferner in dem Zwischenraum 12 aufgenommene und durch einen die untere Rahmenöffnung 13 durchsetzenden Verbindungsabschnitt 15 verbundene obere Stützabschnitte 17 aufweist, mit denen sie an den Verbindungsplattenelementen 8, 10 diese oben übergreifend beweglich abgestützt ist, so dass sie in ihren Schaltstellungen mit dem Laufschienenbereich ein dem ersten Förderstreckenabschnitt zugeordnetes Schienenanschlusstück 14 wechselweise mit den anderen Schienenanschlusstücken 16, 18; 19 unterhalb der Verbindungsplattenelemente 8, 10 verbinden kann.

Ansprüche

1. Weiche für eine Fördereinrichtung, insbesondere Hängefördereinrich - tung, bei der mit Laufrollen versehene Fördergutträger an Laufschienen längs Förderstreckenabschnitten bewegbar geführt sind, wobei die Weiche einen Rahmen (2) und eine an dem Rahmen (2) angeordnete und als bewegbares Laufschienenelement ausgebildete Weichenzunge (20) aufweist, die zwischen wenigstens zwei definierten Schaltstellungen, nämlich einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstel - lung, umschaltbar ist, um einen ersten Förderstreckenabschnitt wahlweise mit einem zweiten Förderstreckenabschnitt oder mit einem dritten Förderstreckenabschnitt zu verbinden, wobei die Weiche ferner eine Schalteinrichtung (30, 32) mit wenigstens einem zum Schalten der Weichenzunge (20) zwischen zwei Schaltstellungen zu betätigenden Umschaltbetätigungselement (32) aufweist,
wobei die Schalteinrichtung (30, 32) ein mit wenigstens einem Kulissenelement (34) ausgestattetes Kulissengetriebe (30) aufweist, welches mittels des Umschaltbetätigungselementes (32) betätigbar ist, um die Weichenzunge (20) zu bewegen, und welches dazu eingerichtet ist, die Weichenzunge (20) in jeder Schaltstellung so zu verriegeln, dass sie nur durch Betätigung des Kulissengetriebes (30) aus der jeweiligen Schaltstellung heraus bewegbar ist, und
wobei das Kulissenelement (34) relativ zum Rahmen (2) bewegbar geführt ist,
wobei die Weichenzunge (20) und das Kulissenelement (34) durch ein erstes Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paar (36, 40) miteinander verbunden sind,
wobei der Kulissenstift (40) und die Kulissenführungsbahn (36) zusammenwirkend miteinander in Eingriff stehen und
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kulissenführungsbahn (36) so geformt ist, dass das Kulissengetriebe (30) eine durch Betätigen des Umschaltbetätigungselementes (32) verursachte Umschaltbewegung des Kulissenelementes (34) in eine Bewegung der Weichenzunge (20) umsetzt und
die Weichenzunge (20) in ihrer jeweiligen definierten Schaltstellung verriegelnd sichert.

2. Weiche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kulissenelement (34) die Kulissenführungsbahn (36) des ersten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares (36, 40) aufweist, wohingegen die Wei - chenzunge (20) den Kulissenstift des ersten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares (36, 40) trägt.

3. Weiche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kulissenelement (34) durch ein zweites Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paar (38, 42) an dem Rahmen (2) bewegbar geführt ist, wobei der Kulissenstift (42) und die Kulissenführungsbahn (38) des zweiten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares (38, 42) zusammenwirkend miteinander in Eingriff stehen

4. Weiche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Kulissenelement (34) die Kulissenführungsbahn (38) des zweiten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares (38, 42) aufweist und der Rahmen (2) den Kulissenstift (42) des zweiten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares (38, 42) trägt.

5. Weiche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kulissenelement (34) als längliches Plattenteil mit darin eingeformten Kulissenführungsbahnen (36, 38) in Gestalt von Schlitzen ausgebildet ist.

6. Weiche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Weichenzunge (20) an dem Rahmen (2) schwenkbeweglich gelagert - und mittels der Schalteinrichtung (30, 32) zwischen den definierten Schaltstellungen schwenkbar ist.

7. Weiche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem ersten Förderstreckeabschnitt zugeordnetes Schienenanschlussstück (14) an einem ersten Ende des Rahmens (2) vorgesehen ist, wohingegen ein dem zweiten Förderstreckenabschnitt zugeordnetes Schienenanschlussstück (16) - und ferner ein dem dritten Förderstreckenabschnitt zugeordnetes Schienenanschlussstück (18) an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende des Rahmens (2) angeordnet sind, dass das Umschaltbetätigungselement (32) einen an dem zweiten Ende des Rahmens (2) schwenkbeweglich zwischen definierten Schaltstellungen gelagerten Umschalthebel (44) aufweist, der gelenkig mit dem Kulissenelement (34) verbunden ist und Vorschaltanschlaghebelarme (54, 56) aufweist, die wechselweise von längs dem zweiten Förderstreckenabschnitt und dem dritten Förderstreckenabschnitt an die Weiche herangeführten Fördergutträgern zu beaufschlagen sind, um die Weichenzunge (20) in die jeweilige SchaltStellung umzuschalten, die dem betreffenden herangeführten Fördergutträger Durchfahrt zum ersten Förderstreckenabschnitt gewährt.

8. Weiche nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen (2) eine Federanordnung (52) angeordnet ist, die den Umschalthebel (44) zum Verbleib in seiner jeweiligen Schaltstellung federnd nachgiebig vorspannt und beim Umschalten des Umschalthebels (44) eine Über-Totpunkt-Schwenkbewegung ausführt.

9. Weiche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine pneumatische, elektromotorische, magnetische oder hydraulische Antriebseinrichtung zur gesteuerten Betätigung des Umschaltbetätigungselementes.

10. Weiche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Weichenzunge (20) zwischen wenigstens drei defi - nierten Schaltstellungen umschaltbar ist, um den ersten Förderstreckenabschnitt wahlweise mit dem zweiten Förderstreckenabschnitt oder mit dem dritten Förderstreckenabschnitt oder mit einem vierten Förderstreckenabschnitt zu verbinden, dass das Kulissengetriebe (30) ein weiteres relativ zum Rahmen bewegbar geführtes Kulissenelement (34a, 34b) und ein dem weiteren Kulissenelement (34a, 34b) zugeordnetes weiteres Umschaltbetätigungselement (32a, 32b) zum Umschalten der Weichenzunge (20) zwischen der zweiten Schaltstellung und einer den ersten Förderstreckenabschnitt mit dem vierten Förderstreckenabschnitt verbindenden dritten Schaltstellung aufweist, wobei das weitere Kulissenelement (34a, 34b) eine mit dem an der Weichenzunge (20) angeordneten Kulissenstift (40) des ersten Kulissenführungsbahn-Kulissenstift-Paares (36a, 40) zusammenwirkend in Eingriff stehende Kulissenführungsbahn (36b) sowie eine mit dem am Rahmen (2) angeordneten Kulissenstift (42) des zweiten KulissenführungsbahnKulissenstift-Paares (38a, 42) in Eingriff stehende Kulissenführungsbahn (38b) aufweist.

11. Weiche für eine Fördereinrichtung, insbesondere Hängefördereinrich - tung, bei der mit Laufrollen versehene Fördergutträger an Laufschienen längs Förderstreckenabschnitten bewegbar geführt sind, wobei die Weiche einen Rahmen (2) und eine an dem Rahmen (2) angeordnete und als bewegbares Laufschienenelement ausgebildete Weichenzunge (20) aufweist, die zwischen wenigstens zwei definierten Schaltstellun - gen, nämlich einer ersten Schaltstellung und einer zweiten Schaltstellung, umschaltbar ist, um einen ersten Förderstreckenabschnitt wahlweise mit einem zweiten Förderstreckenabschnitt oder mit einem dritten Förderstreckenabschnitt zu verbinden, wobei die Weiche ferner eine Schalteinrichtung (30, 32) mit wenigstens einem zum Schalten der Weichenzunge (20) zwischen zwei Schaltstellungen zu betätigenden Umschaltbetätigungselement (32) aufweist,
wobei die Schalteinrichtung (30, 32) ein mit wenigstens einem Kulissenelement (34) ausgestattetes Kulissengetriebe (30) aufweist, welches mittels des Umschaltbetätigungselementes (32) betätigbar ist, um die Weichenzunge (20) zu bewegen, und welches dazu eingerichtet ist, die Weichenzunge (20) in jeder Schaltstellung so zu verriegeln, dass sie nur durch Betätigung des Kulissengetriebes (30) aus der jeweiligen Schaltstellung heraus bewegbar ist, und
wobei das Kulissenelement (34) relativ zum Rahmen (2) bewegbar geführt ist,
und insbesondere Weiche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (2) eine obere Deckplatte (4) mit davon an den einander gegenüberliegenden Lateralseiten nach unten abstehenden Seitenwänden (6) aufweist, die unter Bildung eines oben von der Deckplatte (4) und seitlich von den Seitenwänden (6) begrenzten Zwischenraums (12) durch Verbindungsplattenelemente (8, 10) miteinander verbunden sind, die eine untere Öffnung (13) definieren, dass in dem Zwischenraum (12) bewegbar gelagerte Elemente (30) der Schalteinrichtung aufgenommen sind, und dass unten an dem Rahmen (2) angeordnete Schienenanschlusstücke (14, 16, 18; 19), die den Förderstreckenabschnitten zugeordnet sind, an den Verbindungsplattenelementen (8, 10) befestigt sind, wobei die Weichenzunge (20) einen unterhalb der Verbindungsplattenelemente (8, 10) liegenden Laufschienenbereich für die mittels der Weiche weiterzuleitenden Fördergutträger und ferner in dem Zwischenraum (12) aufgenommene und durch einen die untere Rahmenöffnung (13) durchsetzenden Verbindungsabschnitt (15) verbundene obere Stützabschnitte (17) aufweist, mit denen sie an den Verbindungsplattenelementen (8, 10) diese oben übergreifend beweglich abgestützt ist, so dass sie in ihren Schaltstel - lungen mit dem Laufschienenbereich ein dem ersten Förderstreckenabschnitt zugeordnetes Schienenanschlusstück (14) wechselweise mit den anderen Schienenanschlusstücken (16,18; 19) unterhalb der Verbindungsplattenelemente (8, 10) verbinden kann.

12. Weiche nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteile: Deckplatte (4), Seitenwände (6) und Verbindungsplattenelemente (8, 10) insbesondere materialschlüssig zusammenhängende Metallplattenelemente, vorzugsweise miteinander verschweißte Stahlplattenelemente sind.

Claims

1. Track switch for a conveying device, in particular a suspended conveying device, where carriers for conveying goods which are provided with rollers are movably guided at running rails along conveying path sections, wherein the track switch comprises a frame (2) and a switching tongue (20) arranged at the frame (2) and adapted as movable running rail element, which can be switched between at least two defined switching positions, i.e. a first switching position and a second switching position, to connect a first conveying path section optionally with a second conveying path section or a third conveying path section, wherein the track switch furthermore comprises a switching mechanism (30, 32) with at least one switch actuator element (32) for switching the switching tongue (20) between two switching positions,
wherein the switching mechanism (30, 32) comprises a gate-type gear (30) provided with at least one gate-type element (34) which can be actuated via said switch actuator element (32) to move the switching tongue (20) and which is adapted for locking the switching tongue (20) in each switching position so that it can only be moved out of the respective switching position by actuating the gate-type gear (30), and
wherein the gate-type element (34) is guided to move in relation to the frame (2),
wherein the switching tongue (20) and the gate-type element (34) are connected by a first pair of gate-type guiding path and gate-type pin (36, 40), wherein the gate-type pin (40) and the gate-type guiding path (36) are in cooperating engagement and
characterized
in that the gate-type guiding path (36) is formed so that the gate-type gear (30) converts a switch movement of the gate-type element (34) caused by an actuation of the switch actuator element (32) into a movement of the switching tongue (20) and
wherein it locks the switching tongue (20) in its respective defined switching position.

2. Track switch according to claim 1, characterized in that the gate-type element (34) comprises the gate-type guiding path (36) of the first pair of gate-type guiding path and gate-type pin (36, 40), while the switching tongue (20) carries the gate-type pin of the first pair of gate-type guiding path and gate-type pin (36, 40).

3. Track switch according to claim 1 or 2, characterized in that the gate-type element (34) is guided to move at the frame (2) by a second pair of gate-type guiding path and gate-type pin (38, 42), wherein the gate-type pin (42) and the gate-type guiding path (38) of the second pair of gate-type guiding path and gate-type pin (38, 42) are in cooperating engagement.

4. Track switch according to claim 3, characterized in that the gate-type element (34) comprises the gate-type guiding path (38) of the second pair of gate-type guiding path and gate-type pin (38, 42) and that the frame (2) carries the gate-type pin (42) of the second pair of gate-type guiding path and gate-type pin (38, 42).

5. Track switch according to one of the preceding claims, characterized in that the gate-type element (34) is adapted as an elongated plate element with gate-type guiding paths (36, 38) formed therein in the shape of slots.

6. Track switch according to one of the preceding claims, characterized in that the switching tongue (20) is supported pivotally at the frame (2) - and can be pivoted between the defined switching positions by means of the switching mechanism (30, 32).

7. Track switch according to one of the preceding claims, characterized in that a rail connector element (14) associated to the first conveying path section is provided at a first end of the frame (2), while a rail connector element (16) associated to the second conveying path section - and furthermore a rail connector element (18) associated to the third conveying path section are provided at a second end of the frame (2) opposite the first end, in that the switch actuator element (32) comprises a switch lever (44) supported at the second end of the frame (2) to pivot between defined switching positions which is hingedly connected to the gate-type element (34) and comprises preceding stop lever arms (54, 56) which are alternately influenced by conveying good carriers guided to the track switch along the second conveying path section and the third conveying path section, to switch the switching tongue (20) to the respective switching position which allows the respective guided conveying goods carrier to reach the first conveying path section.

8. Track switch according to claim 7, characterized in that a spring arrangement (52) is arranged at the frame (2), biasing the switch lever (44) so that it remains in its respective switching position, and carrying out a pivoting movement beyond the dead center point when the switch lever (44) is switched.

9. Track switch according to one of the preceding claims, characterized by a pneumatic, electromotive, magnetic or hydraulic drive device for a controlled actuation of the switch actuator element.

10. Track switch according to one of the preceding claims, characterized in that the switching tongue (20) can be switched between at least three defined switching positions to connect the first conveying path section selectively to the second conveying path section or the third conveying path section or a fourth conveying path section, in that the gate-type gear (30) comprises a further gate-type element (34a, 34b) which is guided to move in relation to the frame, and a further switch actuator element (32a, 32b) associated to the further gate-type element (34a, 34b) for switching the switching tongue (20) between the second switching position and a third switching position connecting the first conveying path section to the fourth conveying path section, wherein the further gate-type element (34a, 34b) comprises a gate-type guiding path (36b) in cooperating engagement with a gate-type pin (40) of the first pair of gate-type guiding path and gate-type pin (36a, 40) arranged at the switching tongue (20) as well as a gate-type guiding path (38b) in engagement with the gate-type pin (42) of the second pair of gate-type guiding path and gate-type pin (38a, 42) arranged at the frame (2).

11. Track switch for a conveying device, in particular a suspended conveying device, where carriers for conveying goods which are provided with rollers are movably guided at running rails along conveying path sections, wherein the track switch comprises a frame (2) and a switching tongue (20) arranged at the frame (2) and adapted as movable running rail element, which can be switched between at least two defined switching positions, i.e. a first switching position and a second switching position, to connect a first conveying path section optionally with a second conveying path section or a third conveying path section, wherein the track switch furthermore comprises a switching mechanism (30, 32) with at least one switch actuator element (32) for switching the switching tongue (20) between two switching positions, wherein the switching mechanism (30, 32) comprises a gate-type gear (30) provided with at least one gate-type element (34) which can be actuated via said switch actuator element (32) to move the switching tongue (20) and which is adapted for locking the switching tongue (20) in each switching position so that it can only be moved out of the respective switching position by actuating the gate-type gear (30), and
wherein the gate-type element (34) is guided to move in relation to the frame (2),
and in particular a track switch according to one of the preceding claims, characterized in that the frame (2) comprises an upper cover plate (4) with side walls (6) extending downwards from the opposite lateral sides, connected by connecting plate elements (8, 10), thus forming an interspace (12) defined at the top by the cover plate (4) and defined laterally by the side walls (6), the connecting plate elements defining a lower opening (13), in that the interspace (12) receives movably supported elements (30) of the switching device and in that rail connector elements (14, 16, 18; 19) arranged at the bottom of the frame (2), associated to the conveying path sections, are mounted at the connecting plate elements (8, 10), wherein the switching tongue (20) comprises a running rail area situated below the connecting plate elements (8, 10) for the conveying goods carrier to be guided forward by the track switch, and furthermore upper support sections (17) received in the interspace (12) and connected by a connector section (15) passing through the lower frame opening (13), whereby the switching tongue is movably supported at the connecting plate elements (8, 10), spanning them at the top, so that in its switching positions, with the running rail area it can connect a rail connector element (14) associated to the first conveying path section alternately with the other rail connector elements (16, 18; 19) below the connecting plate elements (8, 10).

12. Track switch according to claim 11, characterized in that the frame parts: cover plate (4), side walls (6) and connecting plate elements (8, 10) are in particular metal plate elements related in a material fit, preferably welded steel plate elements.

Revendications

1. Aiguillage pour un dispositif de transport, en particulier un dispositif de transport suspendu, où des supports pour des produits transportés pourvus de roues sont guidés de manière mobile par des rails de guidage le long de sections de voies de transport, l'aiguillage comprenant un cadre (2) et une lame d'aiguillage (20) arrangée au cadre (2) et adaptée comme élément de rail mobile, qui peut être commutée entre au moins deux positions de commutation définies, i.e. une première position de commutation et une deuxième position de position de commutation, pour connecter une première section de voie de transport sélectivement à une deuxième section de voie de transport ou une troisième section de voie de transport, l'aiguillage comprenant en outre un dispositif de commutation (30, 32) avec au moins un élément d'actionnement de commutation (32) à actionner pour commuter la lame d'aiguillage (20) entre deux positions de commutation,
le dispositif de commutation (30, 32) comprenant un mécanisme à coulisse (30) équipé d'au moins un élément à coulisse (34), qui peut être actionné au moyen de l'élément d'actionnement de commutation (32) pour bouger la lame d'aiguillage (20) et qui est adapté pour arrêter la lame d'aiguillage (20) dans chaque position de commutation de sorte qu'elle ne peut être sortie d'une position de commutation respective que par l'actionnement du mécanisme à coulisse (30), et
l'élément à coulisse (34) étant guidé de manière mobile par rapport au cadre (2),
la lame d'aiguillage (20) et l'élément à coulisse (34) étant connectés par un premier pair de voie de guidage à coulisse et de goupille à coulisse (36, 40),
la goupille à coulisse (40) et la voie de guidage à coulisse (36) étant en engagement de coopération, et
caractérisé en ce que
la voie de guidage à coulisse (36) est formée de sorte que le mécanisme à coulisse (30) transforme un mouvement de commutation de l'élément à coulisse (34) causé par l'actionnement de élément d'actionnement de commutation (32) en un mouvement de la lame d'aiguillage (20) et sécurise la lame d'aiguillage (20) en la verrouillant dans sa position de commutation respective définie.

2. Aiguillage selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément à coulisse (34) comprend la voie de guidage à coulisse (36) du premier pair de voie de guidage à coulisse et de goupille à coulisse (36, 40), tandis que la lame d'aiguillage (20) porte la goupille à coulisse du premier pair de voie de guidage à coulisse et de goupille à coulisse (36, 40).

3. Aiguillage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément à coulisse (34) est guidé de manière mobile au cadre (2) par un deuxième pair de voie de guidage à coulisse et de goupille à coulisse (38, 42), la goupille à coulisse (42) et la voie de guidage à coulisse (38) du deuxième pair de voie de guidage à coulisse et de goupille à coulisse (38, 42) étant en engagement de coopération.

4. Aiguillage selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'élément à coulisse (34) comprend la voie de guidage à coulisse (38) du deuxième pair de voie de guidage à coulisse et de goupille à coulisse (38, 42) et en ce que le cadre (2) porte la goupille à coulisse (42) du deuxième pair de voie de guidage à coulisse et de goupille à coulisse (38, 42).

5. Aiguillage selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément à coulisse (34) est adapté en tant qu'élément en plaque allongé avec des voies de guidage à coulisse (36, 38) formées dedans sous la forme de fentes.

6. Aiguillage selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la lame d'aiguillage (20) est supportée de manière pivotante au cadre (2) - et peut être pivotée entre les positions de commutations définies par le dispositif de commutation (30, 32).

7. Aiguillage selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un élément de connexion de rail (14) associé à la première section de voie de transport est prévu à une première extrémité du cadre (2), tandis qu'un élément de connexion de rail (16) associé à la deuxième section de voie de transport - et en outre un élément de connexion de rail (18) associé à la troisième section de voie de transport sont arrangés à une deuxième extrémité du cadre (2) opposée à la première extrémité, en ce que l'élément d'actionnement de commutation (32) comprend un levier de commutation (44) supporté à la deuxième extrémité du cadre (2), pivotable entre des positions de commutation définies, qui est connecté de manière articulée à l'élément à coulisse (34) et qui comprend en amont des bras de levier de butée (54, 56) qui sont influencés en alternance par des supports pour des produits transportés amenés vers l'aiguillage le long de la deuxième section de voie de transport et la troisième section de voie de transport pour commuter la lame d'aiguillage (20) à la position de commutation respective qui permet au support pour des produits transportés amené le passage à la première section de voie de transport.

8. Aiguillage selon la revendication 7, caractérisé par un arrangement de ressorts (52) étant arrangé au cadre (2) qui précontraint le levier de commutation (44) de manière élastique et souple pour qu'il reste dans sa position de commutation respective et qui effectue un mouvement de pivotement au-dessus du point mort lors de la commutation du levier de commutation (44).

9. Aiguillage selon une des revendications précédentes, caractérisé par un dispositif d'entraînement pneumatique, de moteur électrique, magnétique ou hydraulique pour l'actionnement commandé de l'élément d'actionnement de commutation.

10. Aiguillage selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la lame d'aiguillage (20) peut être commutée entre au moins trois positions de commutation définies pour connecter sélectivement la première section de voie de transport à la deuxième section de voie de transport ou à la troisième section de voie de transport ou à une quatrième section de voie de transport, en ce que le mécanisme à coulisse (30) comprend un autre élément à coulisse (34a, 34b) guidé de manière mobile par rapport au cadre et un autre élément d'actionnement de commutation (32a, 32b) associé à l'autre élément à coulisse (34a, 34b) pour commuter la lame d'aiguillage (20) entre la deuxième position de commutation et une troisième position de commutation connectant la première section de voie de transport à la quatrième section de voie de transport, l'autre élément à coulisse (34a, 34b) comprenant une voie de guidage à coulisse (36b) en engagement de coopération avec la goupille à coulisse (40) du premier pair de voie de guidage à coulisse et de goupille à coulisse (36a, 40) arrangée à la lame d'aiguillage (20) ainsi qu'une voie de guidage à coulisse (38b) en engagement de coopération avec la goupille à coulisse (42) du deuxième pair de voie de guidage à coulisse et de goupille à coulisse (38a, 42) arrangée au cadre (2).

11. Aiguillage pour un dispositif de transport, en particulier un dispositif de transport suspendu, où des supports pour des produits transportés pourvus de roues sont guidés de manière mobile par des rails de guidage le long de sections de voies de transport, l'aiguillage comprenant un cadre (2) et une lame d'aiguillage (20) arrangée au cadre (2) et adaptée comme élément de rail mobile, qui peut être commutée entre au moins deux positions de commutation définies, i.e. une première position de commutation et une deuxième position de position de commutation, pour connecter une première section de voie de transport sélectivement à une deuxième section de voie de transport ou une troisième section de voie de transport, l'aiguillage comprenant en outre un dispositif de commutation (30, 32) avec au moins un élément d'actionnement de commutation (32) à actionner pour commuter la lame d'aiguillage (20) entre deux positions de commutation,
le dispositif de commutation (30, 32) comprenant un mécanisme à coulisse (30) équipé d'au moins un élément à coulisse (34), qui peut être actionné au moyen de l'élément d'actionnement de commutation (32) pour bouger la lame d'aiguillage (20) et qui est adapté pour arrêter la lame d'aiguillage (20) dans chaque position de commutation de sorte qu'elle ne peut être sortie d'une position de commutation respective que par l'actionnement du mécanisme à coulisse (30), et
l'élément à coulisse (34) étant guidé de manière mobile par rapport au cadre (2),
et en particulier un aiguillage selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le cadre (2) comprend une plaque de recouvrement supérieure (4) avec des parois latérales (6) s'étendant vers le bas aux faces latérales opposées, qui sont connectées par des éléments de plaques de connexion (8, 10) en formant un interstice défini (12) en haut par la plaque de recouvrement (4) et latéralement par les faces latérales (6), qui définissent une ouverture inférieure (13), en ce que des éléments supportés de manière mobile (30) du dispositif de commutation sont reçus dans l'interstice (12), et en ce que des éléments de connexion de rail (14, 16, 18; 19) arrangés en bas du cadre (2) et associés aux sections de voie de transport sont fixés aux éléments de plaque de connexion (8, 10), la lame d'aiguillage (20) comprenant une région de rail en dessous des éléments de plaque de connexion (8, 10) pour les supports pour des produits transportés à guider au moyens de l'aiguille et comprenant en outre des sections de support supérieures (17) reçues dans l'interstice (12) et connectées par une section de connexion (15) passant par l'ouverture de cadre inférieure (13), par lesquelles il est supporté de manière mobile aux éléments de plaque de connexion (8, 10) en passant par-dessus, de sorte qu'il peut dans ses positions de commutation, par la région de rail, connecter un premier élément de connexion de rail (14) associé à la première section de voie de transport en alternance aux autres éléments de connexion de rail (16, 18; 19) en dessous des éléments de plaque de connexion (8, 10).

12. Aiguillage selon la revendication 11, caractérisé par les parts du cadre: plaque de recouvrement (4), parois latérales (6) et éléments de plaque de connexion (8, 10) étant de préférence des éléments de plaque en métal connectés par liaison de matériau, de préférence des éléments de plaques en acier soudés.

Zeichnung